Google+ PPQ: Woran die Grünen jetzt noch scheitern können

Montag, 2. Dezember 2019

Woran die Grünen jetzt noch scheitern können


Die Annalena oder der Robert? Die nette Expertin für Grüne Physik? Oder den Dichter, der verspricht, nach den bleiernen Merkel-Jahren endlich wieder ein gerüttelt Reimmaß an Nachdenklichkeit in die Bundespolitik zurückzubringen? Nach der Einleitung der letzten Phase der Abwicklung der SPD stehen die Grünen vor der Machtübernahme, womöglich an der Seite der CDU, vielleicht aber auch an der Spitze eines großen Bündnisses der bunten Linken.

Eine Grundfrage aber ist unbeantwortet: Wer soll die Verbotspartei führen? Wer wird KanzlerIn? PPQ analysiert die Chancen, Stärken und Schwächen der beiden Kandidaten - und zeigt, worauf sich die Deutschen bei wem freuen können.

Wenige Tage nach dem Grünen-Parteitag in Hamburg, der zur Krönungsmesse einer neuen Generation Grün geworden war, für die sich nicht nur Studenten, Hausbesetzer und Wickelrockschlunzen, sondern auch üblicherweise überkritische Medienarbeiter begeistern können, schwebt die "Menschheitskatastrophe" (Badische Zeitung) von Fukushima wie ein Menetekel über der Ökopartei: Damals, 2011, als die "Tagesschau" jeden Abend die aktuellen Strahlungswerte meldete, bis Claudia Roth wirklich selbst glaubte, dass es in Japan 80.000 Strahlentote gab,  stand Grün, von der Last des DDR-Bürgerrechtsnamens "Bündnis 90" längst befreit, schon einmal vor der Machtübernahme.

Dann verschwanden die "Fukushima 50" (Der Spiegel) aus den Schlagzeilen und schließlich auch aus dem Kleingedruckten. Niemand erfuhr mehr, was aus den "Obdachlosen, Gastarbeitern, Arbeitslosen und Minderjährigen" geworden war, die ARD-Mann Robert Hetkämper, Erfinder der "bereits laufenden Kernschmelze", überall im Krisengebiet entdeckt hatte. Die "Tagesschau" beendete ihre Mitteilungen über "tausende Tonnen radioaktives Wasser", die in Japan "ins Meer geleitet" wurden. Und die Grünen stiegen Schritt für Schritt aus dem Himmel der Machtträume in den Umfragekeller.

Erst die Schwäche von SPD, CDU und Linker ließen die Partei der Apokalyptiker für viele Menschen erneut zu einer wählbaren Alternative für Deutschland werden. Seit Monaten schon liegt bekennende Verbotspartei stabil als zweite Kraft im Lande hinter einer CDU, die ihre Führung in den Umfragen nur noch der schwindenden Bindungskraft einer Kanzlerin verdankt, die weitgehend unsichtbar agiert. Ohne Merkel und mit der richtigen Wahlkampagne könnten der smarte Habeck und die knuffige Baerbok die fünf Prozent Rückstand auf die Konkurrenz wohl locker aufholen. Kramp-Karrenbauer würde einen Teil der Wähler ja quasi selbst ins grüne Lager fahren, Friedrich Merz täte es mit einem anderen Teil ebenso.

Scheitern können die Grünen allerdings immer noch und wieder an sich selbst. Schon bekennen sie sich dazu, eine "Verbotspartei" sein zu wollen, schon zeigen sie die Instrumente, mit denen sie die Gesellschaft auf Kurs zu bringen vorhaben: Höhere Steuern allüberall, mehr Staat, weniger Freiheit, Regulierungen, gegen die der legendäre "Veggie-Day" von 2013 wirkt wie eine Einladung zu Völlerei und Hedonismus. Als parlamentarischer Arm der Weltuntergangsbewegung "Fridays for Future" zielen die Grünen auf einen "ökologischen Umbau der Marktwirtschaft" (Welt), auf eine Verfassungsänderung zur Abschaffung der Schuldenbremse, auf Quoten für Frauen und Verpackungsrecycling und ein staatliches Verbot von Braunkohle und Verbrennungsmotoren.

Eine riskante Strategie, die sich deutlich von der unterscheidet, die Angela Merkel seit 14 Jahren an der Macht hält. Sie, die Dauerkanzlerin, hat vorher nie gesagt, was sie nachher tun wird. Egal ob Flüchtlingszustrom, Wehrpflicht, Kernkraft, Braunkohle oder Umsatzsteuer - Merkels Erfolgsgeheimnis war stets das gebrochene Versprechen und die anschließende Berufung darauf, dass es einerseits keines gegeben habe und sie andererseits nun eben zu neuen Schlüssen gekommen sei.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Haarbek in Dauerschleife beim "Deutschlandfunk" .

niemand greift ein - rotrotgrün hat alle gez Sender gekapert

Anonym hat gesagt…

rotrotgrün ----

Schwarz, gelb, und: BLAU bitte nicht vergessen! Ekler Affenzirkus.