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Sonntag, 25. Oktober 2020

Ende der Sommerzeit: Das letzte Geschenk der EU


Es war in den Zeiten, als die Institutionen der EU noch Tempogeber waren, nicht Bremse, als der unvergessene Kommissionspräsident Heiko-Lars Juncker das Ohr an der Schiene hatte und genau darauf hörte, was die 440 Millionen Europäer draußen im Land ersehnten, wünschten, sich erträumten. 

Ein Ende der Sommerzeit etwa, dieses seit Jahren gepflegten sinnlosen Brauches, der immer im Herbst eine Samstagnacht um eine Stünde verkürzt. Die EU wollte endlich wieder auf die Wissenschaft hören, die ihre frühere Erkenntnis, Zeitumstellung spare Strom, längst in die Mitteilung verwandelt hat, dass Zeitumstellung keinen Strom spart. Ein Geschenk der Friedensnobelpreisgemeinschaft an die Menschen, die sich das genau so gewünscht hatten.

Ja, das waren die alten Zeiten, als Problemlösungskompetenz noch eine zentrale Tugend der EU war. Dann musste Juncker gehen, die Probleme mit der Landwirtschaftspolitik begannen, der Wahlkampf um die Nachfolge wurde durchgeführt und schließlich übernahm die Deutsche Ursula von der Leyen die Führung der Kommission - eine Frau, der kein Metier fremd ist und die den überwältigenden Wunsch der Frauen, Männer und Kinder in den Weiten der EU nun erhört hat. Heute Nacht endete die Sommerzeit, genau wie die EU-Kommission es vor zwei Jahren versprochen hat.

Das zeigt, wie vital und wie entschlussfreudig die EU-Kommission immer noch ist. Gerade in den vergangenen Wochen und Monaten war der gemeinschaftlichen Führung immer wieder vorgeworfen worden, dass sie in Sachen Pandemie abgetaucht sei. Keine guten Ratschläge, keine neuen verwirrenden Verordnungen kamen aus Brüssel. Von der Leyen arbeitete vielmehr konzentriert ihre Klima-Agenda ab, um EU-Europa so schnell wie möglich zum führenden Energieparstandort der Welt zu machen. 

Der einzige kleine Beitrag zur Corona-Bekämpfung, der für immer bleiben wird, war die ultimative Aufforderung der Kommission an die Mitgliedsstaaten, die Grenzen wieder öffnen - kleine Ursache, große Wirkung, denn die berühmte Zweite Welle nahm hier ihren Ausgangspunkt. Ja, die EU kann etwas bewegen und sie ist, das hat sie heute Nacht bei der Uhrenumstellung wieder gezeigt: Ist das Problem groß genug und brennt es nur ausreichend vielen Menschen wirklich auf den Nägeln, dann ist die vor Jahren bereits mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Staatengemeinschaft  allen Unkenrufen zum Trotz in der Lage, ihre Ziele zu erreichen.

Das ist es, weswegen die EU so geschätzt wird, weshalb sie in Zeiten der gnadenlosen Populisten und Kriegstreiber als eine der letzten verlässlichen, von jedwedem Populismus nicht angekratzten Institutionen der Welt gilt. Nach dem galoppierenden Bedeutungsverlust der UNO und dem mit Soldaten, Panzern und Kriegsschiffen ausgetragenen Zwist in der Nato zeigt sich die Leyen-Truppe so als einer der letzten Pfeiler wirklicher Stabilität in einer Welt, die immer mehr aus den Fugen gerät.


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