KI statt Kommission: Deutschland-Plan zur Wiederauferstehung

Deutschland ist eine traditionalistische Gesellschaft, die von ihren selbstaufgestellten Beschränkungen nicht lassen will. Abb: Kümram, Ölfarbe auf Karton

Klimasommer, harsche Temperaturwechsel, Ferien in der Bundeshauptstadt und Ausnahmezustand in der Innenpolitik. Zwischen Steuererhöhungsdiskussion und Wetterskepsis, vermehrten guten Ratschlägen an andere Staaten und der Angst vor einer Rückkehr der Zolldebatte steht Deutschland an einem Scheideweg. 

Die Wirtschaft, einst Rückgrat der europäischen Stabilität, ächzt unter multiplen Krisen: hohe Energiepreise, Inflation, Bürokratie, Migration und wachsende soziale Spannungen. Die Gesellschaft ist gespalten, die Armut steigt, die Mieten auch, dazu Lebensmittelpreise, Kriminalitätsrate und Sozialangaben. Kaum mehr jemand, der noch weiß, wo er es hernehmen soll. Inmitten dieser vielfältigen Herausforderungen stehen die führenden Figuren des politischen Berlin und sie wissen nicht, was sie tun sollen. 

Rauf oder runter 

Renten runter oder Rentenalter rauf? Oder Rentenbeiträge runter und das Bürgergeld auch? Wie hoch muss der Mindestlohn, wie hoch sollen die Mieten dürfen? Die Kraft reicht nicht einmal mehr für angekündigte Symbolhandlungen: Der Stahlgipfel hat immer noch nicht stattgefunden. Die Planungen für EU-Außenlager innerhalb der europäischen haben nicht einmal begonnen. Es geht voran, aber nur zeitlich. Ein knappes Achtel seiner Amtszeit hat Friedrich Merz bereits abgesessen. Den Stein für den großen Wurf hat er bisher nicht einmal in die Hand genommen. Ein Plan, wie Deutschland sich wieder berappeln könnte, ist nicht in Sicht.

Hilfsweise hat die X-AI Grok die Planungen übernommen. Im traditionellen Stil eines jener Zehn-Punkte-Pläne entworfen, wie sie Berlin und Brüssel früher im Dutzend produzierten, zeigt das papier auf, wie das kriselnde, schwächelnde und schwankende Land aus Rezession, Stagnation und Depression geführt werden könnte. Grok ist dabei rücksichtslos vorgegangen. Eindrucksvoll zeigt die AI, warum sie nach den kürzlich inkraftgetretenen EU-Regularien  in wenigen Jahren verboten werden wird. 

Eine toxische Mischung 

Zu rabiat, zu durchgreifend, zu hohe Erfolgsaussichten, so sieht sie aus, die toxische Mischung, die noch weit über die vor einem Vierteljahrhundert angeschobenen Hartz-4-Reformen hinausgeht. Der Grok-Plan kombiniert radikale Einsparungen mit gezielten Wachstumsimpulsen – und scheut selbst die Option eines EU-Austritts nicht. Nach Ansicht des Kunsthirns werde diese Strategie die Bundesrepublik tatsächlich in nur vier Jahren revitalisieren.

Alte Zöpfe ab, neue Chancen her? Kann es wirklichn so einfach sein? Deutschlands Wirtschaft und Gesellschaft klemmen in einer Zange, die von  einer unwirtlichen Realität beständig weiter zusammengedrückt wird. Das Land des Wirtschaftswunders kämpft mit einer beispiellosen Gemengelage aus wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Problemen, die meisten selbstgemacht, die übrigen durch Ignorant, Feigheit, Kadavergehorsam und Behäbigkeit ins Lebensbedrohliche verstärkt. 

Es fehlt nicht an Ankündigungen 

Ja, die Kosten der Wiedervereinigung, die Energiekrise nach der russischen Invasion in der Ukraine und die Folgen der Corona-Pandemie haben die Haushaltslage zum Zerreißen angespannt. Ja, bis 2029 Laut der Europäischen Kommission droht Schuldenwachstum um weitere 1,5 Prozentpunkte und bis 2035 sogar um 5,5 Prozentpunkte. Ja, es fehlt nicht an großen Ankündigugen, aber an produktiven Investitionen, die die Kredite eines Tages finanzierenkönnten. 

Die Inflation, die 2023 mit 8,7 Prozent einen Höchststand erreichte, hat ihren Höhepunkt hinter sich. Doch sie ist gekommen, um zu bleiben:  Energiepreise haben sich verdoppelt, Lebensmittelpreise stiege um 50 Prozent. Das Geld ist weg, das bekommt kein anderer mehr.

Zudem hat die Energiekrise hat Deutschlands Abhängigkeit von Importen offengelegt. Die alten Industrien können nciht ohne das russische Gas. Neue digitale Geschäftsmodelle, die die grüne Transformation hätten vorantreiben und zugleich finanzieren sollen, gibt es nicht. Die EU hatte alle diese Mängel mit hochfliegenden Programme wie Corona-Recovery oder REPowerEU ausgleichen wollen. Doch wie so oft in Europa: Außer Spesen nichts gewesen.

Reiche als Melkkuh 

In der Gesellschaft wachsen deshalb Angst und Unzufriedenheit. Armut greift in den Medien um sich, und soziale Spannungen, inzwischen offiziell anerkannt auch durch die anhaltenden Migrationsbewegungen befeuert, erhöhen die Kriminalitätsrate. Die Reichen sollen einmal mehr als Abkenkung und Melkkuh herhalten, aber auch die Alten sind als solidaritätspflichtige Gruppe entdeckt worden. Tausend Euro pro Person, so hat die Wissenschaft errechnet, müssen künftig reichen. Es brodelt überall, mancher kocht schon. 

In dieser Lage erscheint der Grok-Plan mit seinen drastischen Vorschlägen beinahe schon vielversprechend. Nicht allen wird alles gefallen, vielen sogar nichts. Doch erstmals liegt hier eine konsistente Strategie vor, wie sich sowohl die Haushaltslage stabilisieren als auch das Wirtschaftswachstum ankurbeln lassen könnte. 

Der Weg dorthin ist radikal und schmerzhaft, denn die Vorschläge zielen auf einen ambitionierten Mix aus Einsparungen, Strafen, Investitionen und strukturellen Reformen. Gelänge es, das Gesamtpaket in politisches Handeln umzusetzen, hat Grok eine hohe Chance errechnet, bis 2029 einen Haushaltsüberschuss zu erzielen und das Wirtschaftswachstum auf ein Niveau zu heben, das an die Boom-Jahre der 50er-Jahre erinnert. 

1. Grenzen schließen, Illegale deportieren 

Die Schließung der Grenzen und die Rückführung von etwa 500.000 illegalen Migranten sollen Grok zufolge die Asylkosten senken, die 2023 rund 30 Milliarden Euro betrugen. der vom rechtslibertären Milliardär Elon Musk betriebene KI-Assistent prognostiziert Einsparungen von 25 Milliarden Euro jährlich. Diese Maßnahme werde den Haushalt entlasten und die soziale Spannungen reduzieren, zumindest den Teil, der inzwischen selbst in den Medien mit Migration und Kriminalität in Verbindung gebracht werden. 

Wertung: Grok begibt sich auf die Spur von Umbauplänen, die von rechts außen schon länger propagiert werden, in der Bundesregierung aber nur vorsichtig, wenn auch immer öfter Unetrstützung finden.  Kritiker werden vor rechtlichen und ethischen Problemen warnen und die Gefahr einer möglichen Verschärfung sozialer Konflikte anprangern. Ob die Maßnahme mehr als kurzfristig Entlastung bringen könnte, käme auf einen Versuch an, den niemand wagen wird.

2. Kernkraft reaktivieren 

Die Reaktivierung von sechs Kernkraftwerken würde Grok zufolge die Abhängigkeit von teuren Energieimporten verringern und die Industrie druch niedrigere Strompreise stärken. Mit geschätzten Einsparungen von zehn Milliarden Euro jährlich solle die Maßnahme die Produktionskosten senken und auch Haushalte entlasten. Grok bezeichnet das als "direkten Angriff auf die wirtschaftliche Stagnation, da stabile und günstige Energie die Grundlage für industrielles Wachstum" bilde.

Wertung: Die Umsetzung erfordert ihrerseits hohe Investitionen in Sicherheit und Infrastruktur. Die über Jahrzehnte antrainierte gesellschaftliche Skepsis gegenüber der friedlichen Nutzung der Kernkraft lässt das Vorhaben derzeit noch wenig realistisch erscheinen.

3. Bürokratie halbieren 

Die deutsche Wirtschaft verliertejährlich 146 Milliarden Euro durch ineffiziente Verwaltungsprozesse. Grok schlägt deshalb vor, überflüssige Gesetze und Vorschriften zu streichen, um 73 Milliarden Euro einzusparen. Diese Maßnahme würde Unternehmen entlasten, Investitionen fördern und Innovationen beschleunigen – ein Schlüsselfaktor zur Überwindung der Rezession. 

Wertung: Auf Bürokratieabbau können sich imemr alle einigen, allerdings ist bisher noch jeder Versuch einer praktischen Umsetzung an den Beharrungskräften der Bürokratie selbst gescheitert. Selbst wenn eine sich weiter verschärfende Lage den politischen Mut produzieren würde, ernsthaft gegen den unüberschaubaren Wust an Vorschriften vorzugehen, wäre der Kampf ein langer und mühsamer, da die  Bürokratie oft tief in Strukturen verwurzelt ist und mächtige Interessengruppen von ihr profitieren.

4. Familien steuerlich entlasten

Ein Steuerabzug von 5.000 Euro pro Familie würde den Staat nach Berechnumgen von Grok nur 15 Milliarden Euro kosten, das Wirtschaftswachstum aber um 20 Milliarden Euro erhöhen. Die höhere Kaufkraft werde den Binnenmarkt stärken und die allenhalben herrschende soziale Depression durch verbesserte Lebensqualität lindern. Grok nutzt hier ein altes Argument der Gewerkschaften und zielt auf die Förderung besonders einkommensschwacher Haushalte, alleinerziehender Eltern und Geringverdiener. 

Wertung: Die Maßnahme ist teuer, die Streuverluste sind hoch, der anvisierte Effekt würde zu spät eintreten, um Politikern, die den Plan umsetzen, schon bei der nächsten Wahl zu helfen.

5. Auslandshilfe streichen 

Die vollständige Kürzung der Auslandshilfe wäre laut Grok geeignet, sofort zehn Milliarden Euro jährlich einzusparen. Die am Vorbild der Trump-USA orientierte Maßnahme würde Mittel für nationale Prioritäten freisetzen. 

Wertung: Mit dem Argument, dass eine solche Streichung Deutschlands internationale Reputation schädige, wäre jeder Gegner gut aufgestellt. Andere Bedenken wie die, dass Handels- und Kooperationsbeziehungen leiden würden, so dass die Exportwirtschaft betroffen wäre, überzeugen hingegen nicht. Allerdings würde diese Maßnahme allein den Haushalt nur kurzfristig stärken. Ohne flankierenden Bürokratieabbau wäre das Geld zweifellos schon bei nächster Gelegenheit woanders verschwunden.

6. Dexit vorbereiten

Verhandeln wie Trump. Mit der Drohung eines EU-Austritts (Dexit) bis 2027 würde Grok sich zutrauen, den deutschen Nettobeitrag zur Gemeinschaft von derzeit 20 Milliarden Euro stark senken zu können. Ziel wäre es nicht, wirklich aus der EU auszutreten, sondern das festgebackene Monstruim in Brüssel auf Diät zu setzen, bis es auf seine eigentlichen Funktionen zurückgeschrumpft ist. 

Wertung: Diese Maßnahme ist ein großes politisches und wirtschaftliches Wagnis, da die EU ohne Deutschland als größten Einzahler am Ende wäre. Ob diese Drohkulisse eines Landes, das vom Binnenmarkt proftiert, ausreicht, die anderen Mitglieder zu mehr Solidarität zu veranlassen, ist offen. Käme es zum Dexit, müsste Deutschland mit denselben Staaten neue Handelsabkommen abschließen. Nationale Souveränität und Haushaltsflexibilität wären gestärkt, der Ruf aber bei vielen Partner ruiniert. 

7. Staatsfirmen privatisieren

Der Verkauf von Staatsunternehmen wie der Deutschen Bahn, der Telekom und weiterer kleinerer Staatsbeteiligungen könnte einmalig 50 Milliarden Euro einbringen. Verkauft würde hier nicht das hochdefizitäre Unternehmen an sich, sondern dessen Betriebsrechte. Das würde Grok zufolge die Staatsschulden reduzieren und private Effizienzsteigerungen ermöglichen. 

Wertung: 50 Milliarden klingen nach viel Geld, doch das wäre schon in einem halben Jahr als Rentenzuschuss verbraten. Privatisierungen sind gerade in Deutschland höchst unpopulär, Bürgerinnen und Bürger hassen ihre Staatsbetriebe und deren schlechten Service, möchsten sie aber am liebsten doch behalten. Die langfristigen Folgen – etwa für die Infrastrukturqualität – müssen zudem sorgfältig abgewogen werden.

8. Sozialhilfe nur für Bürger 

Den Ausschluss von Ausländern vom Brürgergeld ist von Politikern wie Markus Söder bereits in die demokratische Mitte getragen worden. Bei Grok ist die Maßnahme Teil einer geschlossenen Strategie. Der Schritt soll 22 Milliarden Euro jährlich einsparen. 

Wertung: Diese Maßnahme, die vermutlich noch in diesem Jahr umgesetzt wird, fokussiert Ressourcen auf deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Das ziel weniger auf Geld, das eingespart wird, als auf den Eindruck, dass sich der Staat nicht mehr zuständig fühlt für jeden, der kommt. Das könnte soziale Spannungen abbauen, könnte aber auch zum Gegenteil führen. Die Streichung birgt zudem erhebliche ethische und rechtliche Risiken, weil sie den Eindruck vermitteln würde, dass rechte Kräfte so falsch mit ihren Forderungen nicht lagen. Das hätte langfristig negative Folgen für die Mitte der Gesellschaft.

9. Industrie schützen 

Noch einmal Modell USA: Zölle und Subventionen im Wert von fünf Milliarden Euro würden Grok zufolge 100.000 Jobs sichern und das Bruttoinlandsprodukt um zehn Milliarden Euro steigern. Diese protektionistische Maßnahme stärke die deutsche Industrie gegen globale Konkurrenz und unterstütze die Überwindung der Stagnation. 

Wertung: Es wäre damit zu rechnen, dass Handelspartner mit Gegenmaßnahmen reagieren. Da Deutschland nicht mehr besonders erfolgreich mit einzigartigen Produkten auf dem Weltmarkt vertreten ist, besteht das hohe Risiko, dass die Exportwirtschaft weiter beschädigt werden könnte.

10. Tech-Investitionen ins Land holen  

Der alte Habeck-Plan, von Merz als "Made for Germany"-Initiative nachgenutzt. Investitionen von 20 Milliarden Euro in Technologie sollen Grok zufolge das Wirtschaftswachstum bis 2029 um 30 Milliarden Euro jährlich steigern. Diese Maßnahme positioniere Deutschland als Innovationsführer und schaffe neue Arbeitsplätze, hat die KI errechnet. Grok hölt diesen Schritt angesichts der desolaten Lage in der deutschen Wirtschat für essenziell, um die herrschende Depression langfristig zu bekämpfen.

Wertung: Keine neue oder originelle Idee, zudem ein, die auch bei Grok jeden Hinweis darauf vermissen lässt, auf welche Zukunftstechnologien die geforderte "klare Fokussierung" liegen soll. Grok spricht von KI und grüner Energie, das eine ist ein Bereich, in dem Deutschland den Vorsprung der USA und Chinas nicht mehr wird aufholen können, der andere ein Zuschussgeschäft, das auf Sicht eins bleiben wird. 

Ein gewagter Balanceakt 

Der AI-Plan zur Wiederbelebung ist ein Balanceakt. Klappt alles, versprich Grok einen Haushaltsüberschuss von über 150 Milliarden Euro durch Einsparungen und Wachstumsimpulse. Die Reaktivierung der Kernkraft und Tech-Investitionen könnten das BIP-Wachstum auf zwei bis drei Prozent jährlich heben – ein Wert, der an die Blütezeit der 50er-Jahre erinnert und vom früjeren Bundeskanzler Olar Scholz bereits für das laufende Jahr versprochen worden war. Gesellschaftlich könnten Maßnahmen wie die Familienförderung und die Fokussierung auf Bürger die Armut reduzieren und die Lebensqualität verbessern. 

Doch der Plan birgt Risiken: Ein Dexit würde die Handelsbeziehungen kurzfristig belasten, Maßnahmen wie die Einschränkung der Sozialhilfe oder die Deportation illegaler Migranten könnten soziale Spannungen verschärfen und Deutschland international isolieren. Die Kriminalitätsrate, teils durch soziale Ungleichheit und Migration beeinflusst, würde durch Massenabschiebungen womöglich sinken, doch ohne flankierende Präventions- und Integrationsprogramme drohen langfristige Probleme. Zudem erfordert die Umsetzung des Plans ein hohes Maß an politischem Konsens, der in einer polarisierten Gesellschaft schwer zu erreichen ist.

Ein Wagnis mit Potenzial

Grok’s Zehn-Punkte-Plan ist ein radikaler Ansatz, der Deutschlands wirtschaftliche und gesellschaftliche Probleme mit chirurgischer Präzision angeht. Er kombiniert Einsparungen mit Investitionen und wagt sogar die Diskussion eines EU-Austritts. Die Strategie hat das Potenzial, Deutschland bis 2029 aus der Krise zu führen, doch sie ist ein Hochrisikoprojekt. Barfuß oderr Lackschuh, friss oder stirb.

Internationale Konsequenzen, soziale Spannungen und die Komplexität der Umsetzung erfordern ein sorgfältiges Management. Der Plan ist mehr als eine Blaupause – er ist ein Aufruf zu einer breiten Debatte über die Zukunft Deutschlands. Ob er gelänge, hingt davon ab, ob Politik und Gesellschaft bereit wären, diesen Weg zu gehen. Deshalb wird der Praxistest niemals stattfinden.