Wir sehen, glaube ich, die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland nicht eingeschränkt.
Ein Sprecher der Bundesregierung weist mit aller Entschiedenheit Vorwürfe der US-Regierung zur Bedrohung der Grundrechte in Deutschland zurück.
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2 Kommentare:
... und wenn die Amis das nochmal behaupten, können die schonmal den Bademantel rauslegen!
Was erlauben Big Brother und Amigo USA?
Die neue deutsche Meinungsfreiheit existiert und zwar mit bierseligem Reinheitsgebot durch massiv säubernde Maulkorbvorschriften!
Hier darf jeder alles sagen wie im Uganda der 70er Jahre , muss laut Idi Amin aber mit Konsequenzen rechnen. Wir sind also auf dem Niveau einer früheren Dritte-Welt-Diktatur angekommen. Nur die Leichenberge fehlen noch, sind für Deutsche aber sicher auch kein Problem, wenn's um die gute und somit allein richtige Sache geht.
Generell gilt in der BRD: Hier ist alles erlaubt, was durch die Millionen Gesetze nicht zum Schweigen gebracht wurde. Und sogenannte Gummiparagraphen fördern diese Verbotswillkür zusätzlich, weil es häufig mehr um launische Auslegung denn um präzise Straftatbestände geht. Was einem heute keine Anklage einbringt, kann einem anderen morgen eine saftige Strafe servieren. Der sogenannte Rechtsstaat ist demzufolge nur noch weisungsgebundenes und somit scheingerechtes Machtinstrument der politisch gewollten Einheitsdenke.
Demokratie bedeutet hier nicht mehr Volksherrschaft, sondern Beherrschung des Volkes.
Und die deutsche Justiz marschiert mal wieder beflissen voran.
Tradition ... oder was?
Europa hat immer noch nicht kapiert, dass die Weltmusik inzwischen woanders komponiert und gespielt wird und ihr dissonantes Gequake dabei nur stört.
Ob sie wie gehörnte Ehemänner tollwütig Amok laufen oder in lämemder Depression dahin siechen, wird sich zeigen.
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