Google+ PPQ: Dünne Scheiben, doppelt gelegt

Mittwoch, 14. Juli 2010

Dünne Scheiben, doppelt gelegt

Vor etwas mehr als einem halben Jahr wurde Herrfried Hegenzecht recht überraschend auch für Kenner des politischen Berlin zum ersten Bundesverbotsbeauftragten der Republik ernannt. Seitdem, werfen Kritiker dem 38-Jährigen früheren Software-Experten und engagiertem Mitarbeiter einer Freiwilligenagentur vor, habe man nicht mehr viel von der neuen Behörde gehört, die ihren Sitz auf Beschluss der Bundesregierung im strukturschwachen Ueckermünde genommen hat. Hegenzechts Bilanz seines ersten Diensthalbjahres allerdings fällt dennoch positiv aus. Er habe den Eindruck, sein Haus habe trotz der anfangs noch notwendigen Aufbauarbeiten bereits begonnen, "in die Gesellschaft hinzuhorchen und hineinzuwirken", sagt Hegenzecht (Foto unten) im PPQ-Gespräch. Erste Erfolge hätten sich eingestellt, schneller sogar, als er selbst befürchtet habe.

PPQ: Herr Hegenzecht, haben Sie denn vergangene Woche ein Fläschchen aufgemacht? Und ein bisschen gefeiert?

Hegenzecht: Sie meinen, weil die deutscher Mannschaft bei der WM so begeisternd aufgespielt hat? Nein, nein, getrunken wird bei uns im Amt nicht, auch nicht in solchen nationalen Ausnahmesituationen. Das verbieten wir uns, sozusagen. (lächelt)

PPQ: Wir meinten eigentlich auch nicht die WM als Grund zum Feiern, sondern eher die Einführung von Verboten von Leerverkäufen, die Einführung einer Datenspurenspeicherfrist für Suchmaschinen und das Verbot des ungenehmigten Fotografierens von Hausfassaden, das Sie zur Erleichterung vieler Deutscher gegen die Interessen etwa des Internetreisen Google durchsetzen konnten.

Hegenzecht: Da haben Sie recht, das sind schon einige schöne Erfolge, die wir da erzielen konnten. Das ist schneller gegangen, als ich selbst das beim meinem Amtsantritt hier in Ueckermünde für möglich gehalten hätte. Freilich ist das auch einer Regierungspolitik wie aus einem Guß zu danken, die das probate Mittel des Verbots wiederentdeckt hat als Mitteilung an den Bürger und natürlich die Bürgerin. Damit sagen wir unseren Menschen: Dies hier ist ein Verhalten, das toleriert die Gesellschaft, also wir, und dies hier, nehmen Sie nur mal Gehälter für Manager, das tolerieren wir nicht, weil das einfach nicht in Ordnung ist, wie mir viele Menschen bei meinen vielen Reisen draußen durchs Land immer wieder sagen. Auch moralisch.

PPQ: Es gibt aber bei den Menschen auch die Sorge, dass man eines Tages den Überblick verliert bei all den Verboten, die ja auch kaum irgendjemand überprüfen kann. Kämpfen Sie da auf verlorenem Posten?

Hegenzecht: In keinem Fall. Ich weiß die Kanzlerin, die ja ein großer Fußballfan ist, jederzeit hinter mir und meinem Hause. Die strategische Ausrichtung, wenn ich das mal so sagen darf, kommt natürlich von dort, wenn auch aufgrund der Verbotskonzepte, die wir erarbeiten und dann später 1:1 umsetzen. Mit Einverständnis und Einsicht der Bürgerinnen und Bürger, wie ich immer betone. Ein Verbot ist das äußerste Mittel, das wir haben, sage ich immer, das müssen wir anwenden, wenn sich die Gelegenheit ergibt, aber nicht öfter.

PPQ: In den Medien sind Sie trotzdem mehr als einmal verlacht worden. Der "Bundesverbieter" war noch eine der nettesten Umschreibungen ihrer Tätigkeit, die ja viel mit Bevormundung und einer falsch verstandenen Bemutterung durch Vater Staat zu tun hat, was ja schlechterdings unmöglich ist, weil Väter in dieser Hinsicht, da ist die Wissenschaft ja weitgehend einig, kaum für Mütter einspringen können. Aber das ist ein anderes Thema.

Hegenzecht: Und Ihre Frage ist welche?

PPQ: Ist das so?

Hegenzecht: Meiner Meinung nach täuscht dieser Eindruck diametral. Wir sind nicht angetreten, jemanden zu erziehen oder zu bemuttern, das müssen unsere Menschen schon allein machen. Wir hier in der Bundesverbotsbehörde geben klare Regeln vor: Das sollst Du nicht, davor warnen wir dich usw. Einfacher geht es nicht, das zeigt auch unsere gute Zusammenarbeit etwa mit den US-Behörden bei den Swiftdaten oder bei der Bundesblogampel, die unsere Experten gemeinsam mit den Internet-Spezialisten vom Blogampelamt entworfen und auf den Weg gebracht haben. Oder das Bundespasswort, das wir mit der Bundespasswortvergabestelle zusammen entworfen haben als großen Schritt zum E-Government der Zukunft. Aber das wollten Sie sicher nicht wissen.

PPQ: Das war der erste Versuch ihrer Behörde, wegzukommen vom obrigkeitsstaatlichen Allgemeinverbot und eine Art Selbstzensur von unten, eine Graswurzelselbstbeaufsichtigung der Massen, aufzubauen. Jetzt ist Frau Aigner da vorgesprescht mit der Idee eines Internet-Knigge, an den sich alle halten wollen sollen dürfen. War das mit Ihnen abgesprochen?

Hegenzecht: Ich muss Ihnen ganz offen sagen, wenn ich mich frei entscheiden darf zwischen der berühmten Schere im Kopf und einer staatlichen Zensur, dann würde ich immer die Schere nehmen, denn dann erübrigt sich die Zensur vollkommen. Oder wie ich früher mal angemerkt habe: Jedes neue Verbot ist auch eine Einladung an unsere Menschen, sich anders zu verhalten! Da sind wir wieder bei Rosa Luxemburg, die ich sehr schätze: Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden! Das meint, man muss sich danach richten, was andere wollen. Und man bleibt frei dabei, denn wie Lenin, den Sie vielleicht nicht mehr kennen können, aber das kann man ja im Moment noch nachschlagen, wie der also schrieb, ist Freiheit immer als die Einsicht in die Notwendigkeit definiert, wenn wir so wollen. Das ist die große Leitidee, die hinter unserer ganzen Arbeit steckt. Weg vom plumpen Verbot, hin zum freiwillig unterlassenen Verstoß. Gesellschaftliche Regeln ändern, indem wir das Verhalten der Menschen ändern, das muss unser Ziel sein. Ich sage immer, lieber dünne Scheiben, dann aber doppelt gelegt.

PPQ: Ein großer Anspruch. Wie wollen Sie den erfüllen?

Hegenzecht: Schauen Sie unsere Jungemannschaft in Südafrika an. Wo früher lauter Egomanen und Rebellen miteinander rangelten und allenfalls mal ein Titel, mal aber auch ein Vorrundenaus heraussprang, haben wir jetzt Strukturen von der Kindheit an, die den Durchschnitt stabilisieren, wie mir meine wissenschaftlichen Mitarbeiter immer wieder sagen. Zielgerichtetes Handeln, straffe Normen, klare Regeln für Abweichler und Aufwiegler. Da steht das Ego zurück, man weiß genau, was man zu sagen hat. Einige schaffen es auch schon, zu wissen, was sie am besten denken sollten! Davon profitiert dann das ganze Land: Die Jungemannschaft kommt so sympathisch rüber wie noch nie und sie wird immer Dritter. Ich bitte Sie wirklich: Was gibt es dagegen noch einzuwenden?

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