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Mittwoch, 13. November 2013

Der Umfaller: Farbenspiele im Futur

Planmäßiger Kurswechsel bei den Führungskräften der Sozialdemokraten: Wie bereits angekündigt, will die SPD bei der nächsten Bundestagswahl nicht an ihrem Versprechen festhalten, keine Koalition mit der Linkspartei einzugehen. "Für die Zukunft schließen wir keine Koalition grundsätzlich aus", heißt es im Entwurf eines Leitantrags des Vorstands für den Bundesparteitag in Leipzig. Statt keiner Koalition mit der Linken,  verspreche man nun, keine Koalition mit einer rechtspopulistischen oder rechtsextremen Partei zu schließen. Auch das könne sich aber natürlich je nach Wahlergebnis aus operativen Gründen jederzeit ändern.

Als Kehrtwende will Parteichef Sigmar Gabriel das Manöver nicht verstanden wissen. "Wir signalisieren Gesprächsbereitschaft", beschreibt Generalsekretärin Andrea Nahles nüchtern die Umorientierung. Zugleich stellt die SPD, gestärkt durch ein historisches Wahlergebnis, drei Bedingungen. "Es muss eine stabile und verlässliche parlamentarische Mehrheit vorhanden sein", wird betont. Zweites müsse es einen finanzierbaren Koalitionsvertrag geben. Und drittens: "Es muss eine verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik im Rahmen unserer internationalen Verpflichtungen gewährleistet sein."

Ersteres sei in der in Vorbereitung befindlichen Großen Koalition gegeben, das zweite nicht. Den letzten Punkt sieht die SPD bisher bei der Linken nicht als gegeben an. Das könne sich aber jederzeit ändern, wenn die Linke Positionen der SPD übernehme: Notwendige Kriegseinsätze müssen möglich sein, die Krise der Währungsunion ist keine Krise des Euro und eine europäisch-amerikanische Sicherheitsarchitektur bleibt das Ziel, unter Einbeziehung Rußlands und Chinas.

Zwar wolle sich die SPD in Leipzig als linke Reformpartei neu inszenieren, aber die Einladung gilt in der Zukunft unausgesprochen auch für Parteien wie die AfD oder die FDP. Schaffen sie 2017 den Sprung ins Parlament, könnte derselbe Forderungskatalog die Tür zu neuen Farbenspielen öffnen.

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