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Sonntag, 24. Mai 2015

Jauch und Fischer sollen Selektoren sichten

Nach tagelangem Koalitionshickhack scheint eine Lösung im Streit um das weitere Vorgehen in der BND-Affäre zumindest nicht mehr völlig ausgeschlossen. Im Zuge des von der Großen Koalition angestrebten Aufbaus einer geheimdienstkonformen Demokratie soll nun ein unabhängiger Ermittlungsbeauftragter Einsicht in die umstrittenen Selektorenlisten nehmen. Diese Idee wird derzeit sowohl von SPD- wie auch von Unions-Abgeordneten favorisiert. Einem Vorschlag des Bundesblogampelamtes folgend, würde der Geheimdienst-Ehrenrichter die umstrittenen Selektorenlisten dann im völlig abgedunkelten Geheimschutzkeller des Kanzeramtes vorgelegt bekommen.

Strittig ist noch, wer den Posten bekleiden und dann das Parlamentarische Kontrollgremium und den NSA-Untersuchungsausschuss nicht über seine Erkenntnisse informieren soll. Union und SPD hatten sich dem Vernehmen nach bereits auf den Berliner Flughafenchef Hartmut Mehdorn geeinigt, der sagte dann aber überraschend ab. Alt-Kanzler Helmut Schmidt, der als heißer Kandidat galt, kommt nicht infrage, weil das strenge Raucverbot in der Bunkeretage des Kanzleramts auf 140 Meter Tiefe seinen Einsatz nicht zulässt. Alt-Bundespräsident Roman Herzog kommt wegen seiner zuletzt zunehmend europakritischen Äußerungen für beide Regierungsparteien nicht infrage.

Die Grünen brachten daraufhin Alt-Außenminister Joschka Fischer ins Spiel, den allerdings die CSU wegen seiner Verstrickung in Straßenkämpfe im Frankfurt der 70er Jahre ablehnt. Zudem regt sich innerparteilich Widerstand, da die Arbeitsgruppe Gendergerechtigkeit im Vorstand der alternativen Partei eine Frau mit der kniffligen Aufgabe betrauen will. Auch die Linke will nur eine Lösung mittragen, bei der eine Doppelspitze mit der Selektorensichtung betraut wird. Das politische Berlin geht inzwischen davon aus, dass sich die Parteien nach Pfingsten auf eine Lösung mit Helene Fischer und Günther Jauch einigen könnten. Beide gelten als wirtschaftlich unabhängig, sie seien im Volk äußerst bekannt und beliebt und genössen großes Vertrauen quer durch alle Bevölkerungsschichten.

Auf den fraglichen Listen stehen nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" immer mehr Suchbegriffe, die der BND im Auftrag des US-Geheimdienstes NSA verwendet und mit denen er geholfen haben soll, europäische Firmen und Politiker auszuspähen. Fischer und Jauch würden als Sonderermittlungsbeauftragte des Untersuchungsausschusses vorab eine Verpflichtung zur Wahrung der besonderen Geheimhaltungsinteressen der USA unterzeichnen und damit klarmachen, dass das Aufklärungsbedürfnis des Parlaments eine ganz wichtige Sache ist.

Allerdings ist die Sache noch längst nicht entschieden. Bislang haben die USA die Genehmigungsanfrage der Bundesregierung nicht beantwortet. Damit steht auch das Okay zur Idee aus, die Selektorenlisten nur in vollkommener Dunkelheit auszulegen und anschließend Stillschweigen darüber zu bewahren.

Kommentare:

Die Anmerkung hat gesagt…

Und täglich grüßt das Selektier.

Hal Faber

Anonym hat gesagt…

Gabriel erklärt gerade, dass das Ultimatum von Fahimi an Ferkel kein Ultimatum ist. Es ist ein großes Geheimnis um die Politik der EsPeDe.

der alois
Reichtsultimatumswart

ppq. so hat gesagt…

kein geheimnis, sondern arbeitsteilung