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Montag, 17. August 2015

Steinmeier: Geld für Oma, nicht für Roma

Im Wettbewerb zwischen den Bemühungen deutscher Kommunen, trotz des harten europäischen Vergaberechts schneller Notlager für Flüchtlinge zu bauen als Afrika in der Lage ist, Flüchtlinge zur Reise nach Deutschland zu mobilisieren, hat  Bundesaußenminister Frank Steinmeier mit einer Forderung nach schneller Abschiebung von illegal eingereisten Menschen vom Balkan Partei für mehr Populismus in der Debatte ergriffen.

Die Balkanstaaten, die sich um eine Aufnahme in die EU bemühten, seien nicht mit Ländern gleichzusetzen, in denen Menschen verfolgt würden, so Steinmeier. Deshalb sei es angebracht, das im Grundgesetz individuelle Recht auf Asyl dahingehend einzuschränken, dass Serbien, Mazedonien, Bosnien und weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt würden, in denen sich gut leben lässt.

Angesichts des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes und der derzeit schlechten Umfragewerte der SPD dürften populistische Forderungen nach einer Bekämpfung des deutlichen Anstiegs der Zahl der Migranten vom Balkan nicht der AfD, der CDU und Pegida überlassen werden.

Unter dem Slogan "Geld für die Oma, nicht für Sinti und Roma" will Steinmeier die schnellere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern vom Balkan. "Für diese Gruppe gibt es keine Chance auf Anerkennung auf Asyl", schwor Steinmeier seine Partei auf die Linie des linken Vordenker Thilo Sarrazin ein.

Deshalb müssten Ablehnungsentscheidungen deutlich schneller fallen und nach den Entscheidungen auch tatsächlich Rückführungen stattfinden", schloss sich Steinmeier in der "Bild am Sonntag" einer alten Forderung der Pegida-Bewegung an. "30 bis 40 Prozent der Asylbewerber sind reine Wirtschaftsflüchtlinge aus den Ländern des westlichen Balkans. Diese Lage ist so nicht haltbar"

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sprach sich dafür aus, Albaner, Montenegriner und Kosovo-Albaner schneller rauszuschmeißen. "Sie sind im Vergleich mit Syrien und Irak, Sudan und Eritrea sehr sichere Länder", sagte Oppermann der "Welt am Sonntag". "Bei uns gibt es Schutz vor Krieg und Verfolgung, nicht aber einen Anspruch auf Arbeitsmigration."

Kommentare:

Die Anmerkung hat gesagt…

Tausend Dank für den klaren Blick auf die Rassisten und Nazis der Moderne.

derherold hat gesagt…

"Bei uns gibt es Schutz vor Krieg und Verfolgung, nicht aber einen Anspruch auf Arbeitsmigration."

Währen der gleiche Oppermann rund um die Uhr "Arbeitsmigration" fordert.
Wenn ich es richtig sehe, ist Ägypten im Fokus.

Anonym hat gesagt…

n-tv : ganz liebe BürgerkinderInnenmoderatorInnen ändern gerne mal die Stimmlage , verdrehen das hübsche Köpfen ; nicken hier und da ; leiten ein ganz lieb-verlogen -gutmenschliches Minenspiel ein wenn es um die lieben Weltmitbürger geht . Berichte von der Bürger-Informationsveranstaltung : der Blockwart und der örtliche Stalinist plappern fröhlich die Meinung der Lügenpresse nach - alle haben eine Meinung : es ist die richtige Meinung . Es wird gruselig am Standort D .

THW , Polizei und LKA lassen über private Kanäle durchblicken : " wir haben gar nichts mehr im Griff , Ende November wird es gewaltigen Ärger mit den "Flüchtlingen" geben . " ....die werden schnell übergriffig , sind mit Messern bewaffnet ; extrem aufsässig und renitent - die Behörden haben mehrfach Drogen gefunden - davon kein Wort in den Medien - Leute vom "Staatsschutz" warnen THW Mitarbeiter dringend davor Details ihrer Arbeit an die alternative Presse zu kommunizieren ; "das würde die Situation destabilisieren" .

der offenkundig homosexuelle n-tv Moderator verbreitet eine unangenehme Mischung aus beust`scher Penetranz und geheuchelter Humanität - er wird niemals mit Goldkettchenträgern konfrontiert ; er steigt nachher in seinen Audi , verlässt die n-tv Tiefgarage und kehrt in seinen alarmgesicherten homo - Kiez zurück . Köln ist ein Dorf - wir bleiben am Ball .

Anonym hat gesagt…

Landnahme / "tagesschau" : der Feind sagt : "we go to Germany ; Danke für euer Land " (sic)

Das ist der Verteidigungsfall , ab 14°° des heutigen Tages gibt es keinen Dialog , keine Debatte , keine Überlegungen mehr .

jeder an seiner Stelle .

wolpertinger hat gesagt…

Wir brauchen mehr kinder statt Inder.(paar Jährchen her,diese deutsche Halbmond- Partdei führte damals mit exakt dieser Parole Wahlkampf in NRW)Nö,ich ich meine natürlich mehr Rinder,als Pfadfinder.Liebe Imker,liebe Kanuten,ein Spiel dauert immer noch 90 Minuten.Hab jetzt 'n bisschen von Rainald Grebe geklaut(letzter Satz).Hoffentlich schickt mir der jetzt nicht 10-GEZ-Anwälte,sowie seine 3 privaten Rechtsverdreher auf den Hals.Anyway,no risk no fun.

Gernot hat gesagt…

Richtig so! Schließlich brauchen wir den Platz für Neger und Araber. Die haben auch mehr Kinder, die später die Renten der letzten Deutschen bezahlen.