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Mittwoch, 5. August 2015

Worum ging es eigentlich bei netzpolitik.org?

Bei all dem Gerangel um Mitwisserschaft, Weisungsgebundenheit und die Wahl des besten Prügelknaben taucht nun immer wieder die Frage auf, worum es in der derzeit so aufgeregt begleiteten Affäre um das Internet-Journal netzpolitik.org eigentlich geht.

Das allerdings wissen nur wenige, denn als die Seite im Februar geheime Dokumente des Verfassungsschutzes veröffentlichte, in denen dessen Pläne beschrieben wurden, in die anlasslose Überwachung sozialer Netzwerke zu investieren, war das zwar dem "Spiegel" eine Meldung wert. Freilich nur im Nerd-Ressort "Netzwelt". Auch heise.de verbreitete den Scoop der Netzpolitiker weiter. Aber das war es auch schon.

All die Pressefreiheitskämpfer, die mit dem Ermittlungsverfahren gegen Netzpolitik.org jetzt das Sommerloch zunageln, erkannten damals nicht, welche Tragweite die Veröffentlichung der Papiere für den bereits in Sachen NSU, NSU-Aufklärung und NSA-Massenüberwaachung blamierten Verfassungsschutz hatte. Niemand zitierte die enthüllende Meldung, kein Sturmgeschütz sah Nachfragebedarf, keine Edelfeder fand einen letzten Tropfen Tinte, auch die taz übersah die Enthüllung einfach. Oder wollte sie übersehen.

Eigentlich naheliegend, denn dass der Verfassungsschutz Millionen ausgibt, um anlasslos "Kontaktlisten und Beziehungsgeflechte bei Facebook" auszuspionieren, schien so naheliegend, dass jedermann einfach davon ausging, dass die das sowieso machen.

Machen sie aber nicht. Also exakt so wie Spionageabwehr und Verfassungsschutz.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Viva Presse Liberte

Die Anmerkung hat gesagt…

Pressefreiheit.

Worum es ging? Um die Disziplinierung der Grünen. Sie müssen für eine Koalition im Bund fit gemacht werden. Da besteht Gehorsamspflicht.

Anonym hat gesagt…

Integration : 1200 Neuneger kommen demnächst in die hamburger Messehallen - in unmittelbarer Nähe zum hipsterantifagutmensch Universum - es geschehen Zeichen und Wunder . 1200 Mitneger in den Messehallen !! da hätte man früher draufkommen können ! warum erst jetzt ? Die Ansiedlung im Edelviertel haben die Freimaurer und ihre Justiz verhindert - die Prollviertel sind alle dicht - also müssen die Bestmenschen demnächst reichlich Integrationsarbeit leisten . scoring System : unerbittlich - die Preise für Eigentumswohnungen im Karoviertel verfallen .