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Freitag, 18. Dezember 2015

Blogampelamt: Bits und Bytes aus einer Hand

Ziel soll es sein, eines Tages alle Internetsurfer über die in den Rechnern eingebauten Videokameras beim Surfen zu überwachen.
Weil Satire zur materiellen Gewalt wird, plant das Wirtschaftsministerium tatsächlich nun eine zentrale Internet-Behörde zur Überwachung des deutschen Netzverkehrs. Wie das Handelblatt berichtet, soll das im Grunde bereits seit Jahren existierende Bundesblogampelamt, in dem bislang auch die Meinungsfreiheitsschutzabteilung des Justizministeriums angesiedelt ist, allerdings nicht wie der virtuelle Vorläufer im mecklenburgischen Warin angesiedelt werden, sondern sein Zuhause in Berlin finden. Damit will Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel einen direkteren Zugriff der Regierung auf das neu geschaffene Amt sichern.

Das wird Bits und Bytes aus einer Hand beaufsichtigen, wie Gabriel ankündigte. Damit sollen derzeit noch auftretende Diskrepanzen bei der Beurteilung von Hass und Hetze zentralisieren und gebündelt werden. Der Wirtschaftsminister will die zersplitterten Zuständigkeiten der Ministerien bei Digitalem in einer Behörde konzentrieren, diese soll am Schiffbauerndamm in eine bislang aufgelassene Brache ziehen. Der Bau der Behördengebäude ist in Planung, aus Zinssparüberschüssen stehen 476 Millionen Euro für das sechsgeschossigen Gebäude zur Verfügung, das vom spanischen Stararchitekten José Angelos gestaltet wurde. Hier werden später 12.300 (Anfangsphase) bzw. 18600 Überwachungsmitarbeiter mit hochmoderner Technik die Digitalaufsicht über Deutschland zu führen.

Derzeit prüft das Wirtschaftsministerium eine Benennung der neuen Mammutbehörde, in die Bundesnetzagentur, die Meinungsfreiheitsschutz-Sturmtrupps, das Kartellamt, Jugendschutz.net und Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik samt ihrer Kompetenzüberscheidungen einfließen sollen. Gabriels Favorit sei Digitalagentur, heißt es in Berlin. Seit der erfolgreichen Umbenennung der Arbeitsämter in Arbeitsagentur sei dieser Name Konsens.


Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Für die Polizei sind keine geeigneten Kandidaten mehr auf dem Markt, aber für dieses Überwachungs- und Zensur-Zentralamt "Digitalagentur" wird man unter den vielen Studienabbbrechern, die sinnlos Sozialpädagogik und Theaterwissenschaften "studiert" haben, genügend Mitarbeiter rekrutieren können. Denn die Hauptqualifikationen besitzen wohl die meisten von ihnen: Die stramm linke Gesinnung und das Brett vor dem Kopf.

der andere anonym hat gesagt…

WEIHNACHTEN IN SCHLAND 2015

Morgen kommt der Weihnachtsmann,
hat nur Bart und Mütze an,
lustig, lustig trallalalala,
das Zensur-Zentralamt ist bald da,
das Zensur-Zentralamt ist bald da.

Mutti, Zensurursula,
alle sind sie wieder da,
lustig, lustig trallalalala,
das Zensur-Zentralamt ist bald da,
das Zensur-Zentralamt ist bald da.

Peter Schaar ist leider fort,
Datenschutz, das war Dein Mord,
lustig, lustig trallalalala,
das Zensur-Zentralamt ist bald da,
das Zensur-Zentralamt ist bald da.

Und der Dschihadist, der lacht,
ihm das Hacken Freude macht,
lustig, lustig trallalalala,
das Zensur-Zentralamt ist bald da,
das Zensur-Zentralamt ist bald da.


Gernot hat gesagt…

Niemand hat die Absicht, einen Überwachungsstaat zu errichten!

Gernot hat gesagt…

Flüchtlingsfreude

Der Flüchtling geht zum Arbeitsamt,
die Polizei kommt angerannt:
"Bei uns sind so viel´ Stellen frei,
woher du kommst, ist einerlei.

Ob Dschihadist oder gar Christ,
du bist doch wohl nicht Atheist,
das möchte unsere Kirche nicht,
und trotzdem nehm´n wir jeden Wicht
solang´ du nur kein Heide bist.
Das fänden wir so gar nicht fein
denn Nazis stellen wir nicht ein."

Doch macht der Flüchtlingsschwund es schwer,
es bleib´n die Flüchtlingsheime leer,
die Stellen bleiben unbesetzt,
das deutsche Ovum unbenetzt,
wo kriegen wir dann die Kinder her,
die bald von ihrem Geld, Hartz IV,
bezahlen soll´n die Renten hier?
(G. von Luck)