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Mittwoch, 19. November 2008

Biedermann beim Brandroden

Wie kommt es eigentlich, dass ausgerechnet die biederen deutschen Landesbanken im Epizentrum der Finanzkrise stehen und wackeln und wanken, als sei ihr Geschäftszweck schon immer gewesen, nicht-solventen amerikanischen Arbeitslosen Kredite zum Bau gigantischer Villen auszureichen?

Ein Blick in die Geschichte macht klar, weshalb die halb in Landeseigentum und über die Sparkassen halb in Eigentum der Kommunen befindlichen Landesbanken in der ersten Reihe der Krisen-Pleitiers marschieren. Schuld ist letztlich die EU, die die gesetzlichen Regelungen für die Institute vor einigen Jahren geändert hatte, um den Wettbewerb zu fördern. Damals verfügte sie, dass die Staatsgarantien für geliehenes Geld, mit deren Hilfe sich Helaba, Nord LB und Bayern LB bis dahin viel günstiger am Kreditmarkt versorgen konnten als Privatbanken wie Deutsche Bank oder Commerzbank, auslaufen müssen, um den Wettbewerb fairer zu machen.

Natürlich sollte es - da war die Bundesregierung beim Verhandeln unerbittlich - eine Übergangzeit geben: Landesbanken durften noch bis 2005 in Kapital aufnehmen, für das der Steuerzahler dann bis 2015 haften würde. Ein Freibrief für die Institute, die sich daraufhin neue Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe aufbürdeten - so billig wie jetzt würden Bayern LB, LBBW, West LB, Nord LB, HSH Nordbank und Helaba schließlich nie wieder an Geld kommen.

Leider wussten die Landesbanken aber gar nicht so recht, was sie eigentlich mit dem ganzen Geld anfangen sollten. Soviel Mittelstand gab es gar nicht zu fördern, wie plötzlich Geld zu vergeben war. Die Nord LB begann also, den Bau von Flugzeugen zu finanzieren, die HSH Nordbank entdeckte die Vergabe von Krediten an Reedereien, die Bayern LB engagierte sich beim Ausbau der ehemaligen DDR-Staatsbank zum Kleinkundeninstitut und in Osteuropa.

Anschließend waren aber immer noch Milliarden übrig. Und die landeten nun am Kapitalmarkt - in verbrieften amerikanischen Häuserschulden, in Anleihen auf die isländische Krone, in rätselhaften irischen Steuerspar-Zweckgesellschaften und atemberaubend strukturierten Wertpapieren. "Weil dieses beschönigend "Kreditersatzgeschäft" genannte Treiben bei vielen Landesbanken umfangreicher ist als das Kreditgeschäft", analysiert die FAZ, "ist die Bankenkrise in Deutschland vor allem eine Krise der Landesbanken."

José Manuel Barroso, Präsidenten der Europäischen Kommission, weiß davon heute nicht mehr. Darin ähnelt er der Bundesregierung, die von dem allem heute gar nichts mehr weiß. Aber letztlich schnüren sie alle nur ruhelos Rettungspakete, um sich selbst zu retten.

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