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Freitag, 16. März 2018

Neuer Groko-Plan: Wohnen, Essen, Sex - Deutschland wird komplett kostenlos

Revolutionäre Reformen im Blick: Das Leben in Deutschland wird vollkommen kostenlos.

Im Kampf gegen die immer weiter verbreitete Armut in Deutschland und die teilweise krassen Einkommens- und Vermögensunterschiede erwägt die neue Bundesregierung die Einführung eines komplett kostenlosen Alltagslebens für alle Einwohnerinnen und Einwohner. Das geht aus einem Schreiben der zuständigen Ressorts an EU-Komissionspräsident Jean-Claude Juncker hervor, über das mehrere Zeitungen berichten. 

 

Ziel sei es, mehr Gerechtigkeit zu schaffen, heißt es in Berlin, wo der innovative Plan einer Umstellung auf eine sogenannte Netto-Gesellschaft bereits am Rande der Koalitionsverhandlungen besprochen wurde. Vor allem die nach zahllosen Personalrochaden unter Druck geratene SPD habe auf ein "Signal" gedrängt, das den BürgerInnen, Bürgern und Bürgerinnen zeigen sollte, dass die Groko entschlossen sei, irgendetwas zu tun.

Erhöhung der Lebenseffizienz


Ziel des Planes, den die zuständigen Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef sowie Finanzminister Peter Altmaier (CDU) in  Brüssel vorgelegt haben, ist eine Erhöhung der Effizienz des Lebens der Bürger durch eine umfassende Kollektivierung der Anstrengungen zu Umweltschutz, Vermögensbildung und Klimarettung. "Wir erkennen den bestehenden Zeitdruck und die Notwendigkeit effizienten Handelns an", heißt es in dem Schreiben an die mächtige EU-Kommission, die dem deutschen Vorhaben jetzt noch zustimmen muss.

Der Versuch, ganz Deutschland kostenlos zu machen, gilt als wegweisend für die ganze Welt. Sie entspringt der wissenschaftlichen Erkenntnis, dass es die vielen individuellen Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger sind, die aufgrund ihrer hohen Fehlerquote zu Verschwendung, Umweltbelastung und ineffizientem Wirtschaften führen. Private Herde, Töpfe, Pfannen, Badezimmer, wie sie  derzeit noch zur Lebenshaltung gehören, sind nach Analysen von Forschern des Potsdamer Institutes zur Klimafolgenabschätzung ineffizient und umweltschädlich. So stehe eine private Badewanne im Durchschnitt 23,5 Stunden am Tag ohne Wasser im Bad herum, private Gas- und Elektroherde würden höchstens eine Stunde am Tag benutzt, private Zahnbürsten sogar nur rund zehn Minuten.

Daraus ergebe sich eine große Chance, so die Minister in ihrem Brief: Die kollektive Nutzung von Ressourcen mache Einsparungen von bis zu 90 Prozent des derzeit noch aufgewendeten Aufwandes möglich. Das heute noch so weitverbreitete Privateigentum an überwiegend ungenutzten Dingen wie Autos, Häuser, Schuhen, Uhren, Musikinstrumenten, Möbeln oder technischen Spielzeugen soll gerechtigkeitsfördernd kollektiviert werden. Die Groko will dazu einen ungewöhnlichen Weg gehen: Um nicht mit ungeliebten Verboten arbeiten zu müssen, soll die Auswahl von Essen, Bekleidung, Wohnung und die Betreuung des Nachwuchses künftig generell Aufgabe von Profis sein. Dadurch könnten sich die Bürgerinnen und Bürger viel besser auf ihre beruflichen Aufgaben konzentrieren, zumal ihnen auch die Sorge genommen werden soll, wie sie mit ihrem privaten Einkommen auskommen.

Denn nach Umsetzung der Regierungspläne würde das individuell erarbeitete Gehalt generell zentral einbehalten, um die Vielzahl der staatlichen Aufgaben zu finanzieren. Im Gegenzug würden sämtliche Wohltaten des Staates kostenfrei gestellt: Wohnen kostet keine Miete mehr, Essen gibt es für alle Bürgerinnen und Bürger ohne Bezahlung, selbst Sex muss nicht mehr gekauft und bezahlt werden. Individuelle Vermögen existieren dann nicht mehr, weil abgesehen von einem Taschengeld für mal ein Eis oder einen kleinen Keks niemand mehr Geld hat, da er überhaupt keines benötigt.
Die Bundesregierung steht wegen nach dem überstützten Ausstieg der Bundesregierung aus den weltweiten Klimaabkommen unter Druck.

Weil in Deutschland seit Jahren Grenzwerte überschritten werden, drohen nun eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und ein Verlust des Titels "vorbildliches moralisches Regime"- samt millionenschweren Strafzahlungen. Wiederholt hatten Regierungsmitglieder zuletzt zugesichert, man werde das Problem mit neuen Maßnahmen in den Griff bekommen; zuletzt Umweltministerin Barbara Hendricks bei einem Besuch in Brüssel vor zwei Wochen.

Angst vor Blauem Brief aus Brüssel


Die neuen, umfassenden Reformen sollen helfen, einen der gefürchteten "Blauen Briefe" aus Brüssel zu verhindern. Der Plan zur Umsetzung der Idee vom sogenannten "Kostenlos-Land" soll in den nächsten Wochen zusammen mit den Ländern und der "lokalen Ebene" entwickelt werden, heißt es  im Schreiben des Bundeskabinetts an die EU. Später wolle der Bund Städte und Gemeinden mit Aufklärungsbroschüren und einer Serie von Auftritten von Kabinettsmitgliedern in Fernseh-Talkshows dabei unterstützen, die neuen Regulierungsvorschriften bei den sogenannten Individualitätsobergrenzen umzusetzen.

Außerdem werde eine neue Bundesregierung noch in diesem Jahr die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Länder und Städte Gemeinschaftsküchen gründen und Kollektivunterkünfte errichten könne. Schon Anfang des Monats hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel darüber mit den Ministerpräsidenten der Länder gesprochen. Seinerzeit hatte sie "stadtspezifische Gespräche" angekündigt.

Das abgelegene Reutlingen ist eine von fünf Modellstädten, in denen der Bund zunächst verschiedene Ideen austesten will, darunter den Gratis-ÖPNV, sogenannte Share-Herde, eine Flatrate für Bordelle und die Abschaffung klimaschädlichen Individualverkehrs. "Wir planen, die erfolgreichsten Maßnahmen in alle anderen betroffenen Städte auszurollen", schreiben die drei Minister an Juncker. Nach ersten Berechnungen der möglichen makroökonomischen Effekte solle eine Umsetzung des Kostenlos-Planes Deutschland einen Wachstumsschub bescheren.

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