Google+ PPQ: AfD-Listendebakel: Rettung für Sachsen

Sonntag, 7. Juli 2019

AfD-Listendebakel: Rettung für Sachsen


Langsam schimmert Licht auf am Horizont. Erst konnte Europa mit einem wahrhaft herzogschen Ruck überraschend schnell und deutlich gerettet werden. Jetzt kündigt sich auch noch Entsatz für das von rechtspopulistischen Horden bedrohte Sachsen an: Nach einem Formfehler bei der Kandidatenaufstellung zur Landtagswahl wird die in Umfragen hochgehandelte "Nazi-Partei" (Charlotte Knobloch) im Falle eines Wahlsieges nur mit allerhöchstens 18 Abgeordneten ins Landesparlament in Dresden einziehen können. Damit ist ein Überleben der Demokratie im finstersten Teil Dunkeldeutschlands ein wenig wahrscheinlicher geworden.

Volltreffer für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die ihren Feinden klare Kante zeigt. zwar hatte die AfD eine angebliche Kandidatenliste mit 61 Plätzen zur Landtagswahl eingereicht. Diese war aber in zwei Veranstaltungen erstellt worden, so dass die Kandidaten auf den Plätzen 19 bis 61 keine Chance hatten, auf einem Platz zwischen 1 bis 18 zu kandidieren. Zwar kommt die AfD in Umfragen auf um die 25 Prozent und würde damit etwa 30 Sitze im Parlament erobern. Zwölf davon aber dürfte sie nach derzeitigem Stand nicht besetzen, so dass es für den CDU-Spitzenkandidaten Michael Kretschmer ein Kinderspiel würde, eine neue, stabile Koalition mit SPD, FDP, Grünen und Linken zu bilden.

Der amtierende Ministerpräsident ist derzeit mit Abstand der beliebteste Politiker in Sachsen, zwei Drittel der Einwohner des abgehängten Bundeslandes sind begeistert von seiner politischen Arbeit. Allein die populistische Hetze der AfD beschwor die Gefahr herauf, dass Sachsen unregierbar werden könnte: Selbst für eine Not-Koalition aus CDU, SPD und Grünen, wie sie Sachsen-Anhalt seit der letzten Landtagswahl verwaltet, um die Rechtspopulisten zu bekämpfen, würde in Dresden keine Mehrheit haben, um regieren zu können.

Die FDP dazunehmen? Oder die Linke? Oder gleich eine ganz große Koalition aller Parteien des demokratischen Spektrums bilden? Michael Kretschmer schien vor schwierigen Entscheidungen zu stehen - bis Debakel um die AfD-Wahlliste, der nun zum Glücksfall für den Freistaat zu werden verspricht: 130 Abgeordnete zählt der sächsische Landtag, für eine Mehrheit wären 66 Sitze nötig. Nach dem Spruch des Wahlausschusses aber wird der nächste Landtag nur 118 Sitze haben. Selbst bei drastischen Verlusten für CDU und SPD dürfte es nun gemeinsam mit den Grünen bequem zu einer Jamaika-Koalition nach Magdeburger Vorbild reichen.

Kommentare:

Die Anmerkung hat gesagt…

https://www.achgut.com/artikel/die_pflicht_sich_verachten_zu_lassen

Die Pflicht, sich verachten zu lassen

Vielleicht, nur vielleicht, haben die finsteren AfD-Wähler diese ganze dämliche „Aushandelei“, die nichts anderes als die Pflicht, sich verachten zu lassen, meint, schlicht und einfach satt. Vielleicht empfinden es die offiziellen Falschwähler schlicht demütigend, wenn sie sich, so sie Fehlverhalten reklamieren, als Dank auch noch als „Nazis“ und „Rassisten“ von den Ewig-Morgigen beschimpfen lassen dürfen.

ppq hat gesagt…

wir haben aber historisch gesehen die pflicht zur abbitte

Die Anmerkung hat gesagt…

Dann ist das gegenwärtig in Sachsen-Anhalt anders. Wieder was dazugelernt.