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Montag, 31. August 2015

Jesus war nicht Facebook: Jedes Wort ist eine Tat

Hassbotschaften wie diese sollen ausgemerzt werden.
Es war ein wichtiger Vorstoß, den Justizminister Heiko Maas da unternommen hat, um den US-Konzern Facebook zu zwingen, sogenannte „Hass-Kommentare“ zu löschen. Da nach einem Gutachten, das der Meinungswissenschaftler Haznain Kazim für den „Spiegel“ erstellt hat, „jeder Satz eine Tat“ ist, entspricht jede Bezeichnung eines Menschen als "empathieloses Pack", das sich "verpissen" soll, weil es "zum kotzen" sei, einem „verbalen Gewaltakt“.

Vorbei die Tage, als Lieder noch davon sangen, dass Wind alle Worte fortträgt, und die braune NSU-Bande die "Tat" als einzige Form des rechten Widerstandes rühmte. Heute ist das Wort sich schon Tat genug.

Und es gehört deshalb bestraft, mit „aller Härte“, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel kürzlich festgelegt hat. Dabei darf allerdings beim ausgesprochenen Gedanken nicht halt gemacht werden. Wichtig sei es vielmehr, nach den abendländischen Tradition des Prinzips der Inneren Sünde (Römer 6,14 EU) bereits das reine Denken von gewalttätigen Gedanken oder Vorstellungen, die Erinnerung an bereits begangene Gewalttaten und die Sehnsucht nach Gedanken an verbale Gewaltakte streng zu sanktionieren.

„Es gibt kein Recht auf Facebook“, hat Christopher Lauer in der „Welt“ ebenso klar wie rätselhaft beschrieben. Man könne „der Intoleranz nicht mit Toleranz begegnen“, wie das Jesus einst tat, als er Sünder willkommen hieß und mit ihnen aß (Lukas 15:2).

Facebook aber ist nicht Jesus, Facebook ist ein privatwirtschaftliches Unternehmen, das die Meinungsfreiheit nach Belieben einschränken kann, ohne dass dies zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit führt, weil diese durch das Grundgesetz grundsätzlich immer garantiert wird, hat Lauer herausgefunden. „Facebook greift ständig in die Sichtbarkeit und Verfügbarkeit von Inhalten auf seiner Plattform ein“, heißt es in der "Welt". Deshalb könne die Plattform das doch künftig auch gut im Auftrag des Staates und nach dessen Vorgaben tun.

Kritiker, die das anders sehen, leben in einer verkehrten Welt, in der grenzwertige Kommentare grenzwertige Kommentare sind, aber eben keine Gewalttaten. In der verbal geäußerter Hass auf Andersdenkende, Andersaussehende und Andersglaubende sich unterscheidet von handgreiflich verwirklichtem Hass, so wie der nach der Verhängung eines zweiwöchigen Hausarrests gegenüber der Mutter geäußerte Gedanke einer 15-Jährigen„ich wünschte, Du wärst tot“ eben nicht direkt zu einer Mordanklage führt.

Noch nicht. Maas, Gabriel, Kazim und Lauer arbeiten allerdings daran, das zu ändern. Äußerungen, die durch Zugespitzung Konflikte schüren und Zwistigkeiten betonen, sollen nach den aktuellen Plänen der Bundesregierung künftig behandelt werden wie körperliche Händel: „Ich hau dir auf Maul“ würde als Körperverletzung bestraft, „ich wünschte, du fällst tot um“ als Totschlag.

In einer vom Bundesblogampelamt noch zu erstellenden Selektorenliste werden die einzelnen Verbalverbrechensbestände in den nächsten Wochen noch konkretisiert. So herrscht derzeit offenbar noch Unklarheit darüber, wie mit derzeit noch erlaubten Beleidigungen umgegangen werden soll. Fest steht, dass es bei der Umsetzung der neuen Beschlüsse für jeden anständigen Deutschen darauf ankommen wird, bürgerschaftliches Engagement bei der Zusammenarbeit mit den Behörden zu zeigen, um renitente Hassäußerer zu melden.

Eine entsprechende Meldepflicht, die das das Unterlassen von Meldungen von Hassbotschaften selbst zur Straftat macht, soll vorerst noch nicht in das neue „Gesetz über die Bewährung bei Gedankenverbrechen“ aufgenommen werden. Dies bleibe einer späteren Stufe vorbehalten, die nach einer Evaluierung der neuen Vorschrift in Kraft treten könne, hieß es im politischen Berlin.

Kommentare:

derherold hat gesagt…

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Der international renommierte Kommentator @zepp wechselt von *ppq* zu *spiegel_online*. Beide Online-Angebote haben über die Höhe der Ablösesumme Stillschweigen vereinbart.

*ppq* hat eine Rückkaufoption ausgehandelt.

Die Anmerkung hat gesagt…

Ich hoffe ja inständig, daß der Anschiß des Nachbarn nicht auch noch den Bürgerämtern übergeholfen wird, denn die haben elend lange Wartezeiten.

Nicht vorzustellen, daß Typen wie Lauer ein Jahr lang auf Maßregelung verzichten dürfen, weil die Bürger mit der Meinungsprüfung nicht mehr hinterherkommen.

Gibt es eigentlich beim Bundesblogampelamt auch die Idee, daß man sich für kleines Handgeld, sagen wir mal einer Art Meinungssteuer, von der Haßprüfung freikaufen kann? Das würde viel Arbeit einsparen.

Die Anmerkung hat gesagt…

@derherold

Wo kann man das nachlesen?

Gerry hat gesagt…

Für denjenigen, der sich im biblischen Kontext nicht so auskennt: es gab bei den Juden ein Regelwerk, welches strikt die Tat ahndete, das war das Gesetz im AT. Um Gottes Gerechtigkeit zu genügen, muss aber auch die Gesinnung passen, das ist nachzuvollziehen. "Der Mensch sieht aufs Äussere, Gott das Herz" Und diesen Punkt betont Jesus. Es ist ein Unding, wenn man fromm tut und seinem Nächsten die Pest an den Hals wünscht. Konsequenterweise griff Jesus am härtesten die Heuchler und Verräter an. Wo wir augenscheinlich dann wieder bei unseren geschätzten Politikern aus dem Artikel wären ...

derherold hat gesagt…

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Gegen Ende seiner Karriere steht *Halbgott in Weiß* vor einem Wechsel zum HSV Gesundheits GmbH Hamburg. Auf die Anmerkungen kritischer Foristen, daß der HSV Hamburg im Handballsport aktiv sei, antwortete *Halbgott*: "Handball, Fußball, egal ... Hauptsache Italien."

Anonym hat gesagt…

Und was ist mit sagenwir robust formulierten Formen von Hilferufen von Opfern der zionistischen Weltverschwörung? Werden die pauschal kriminalisiert?
Nein, die Frage war nur Spaß. Wer an den richtigen G'tt glaubt, kann weiterhin im WWW Wutzfutz treiben.

das verspreche ich aufrichtig, Ihr
Maas

Anonym hat gesagt…

re Anmerkung : sehr gute Idee ; eine verdachtsunabhängige Hassprüfung muss her .

1) besonders spießig aussehende Bürger werden auf Supermarktparkplätzen angesprochen .
2) der ndr zeichnet das Gespräch auf ( Beweissicherung )
3) da der Bürger die Negerbespaßung grundsätzlich befürwortet kann er seinen persönlichen Neger gleich mitnehmen .

4) der Neger hat ein Handy , Standleitung zum Innenministerium . Beschwert sich der neger wird der Bürger interniert

der Sepp ; Bundesamt für Mitlauf und Kollaboration

derherold hat gesagt…

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@Volker, schon in der letzten Saison nur Edelreservist by Dynamö, soll nach Zwickau wechseln. Zwicke plant den Sprung in die Dritte Kommentar-Liga.

Die twitter-community ist euphorisiert. #hasi: Ja, so einer wie der der @Volker fehlte uns. #Letscho: Der beste Transfer seit Gerd Schädlich. #westsachsen: Vierzsch Johre wurden wir nur belögen und betrögen. Endlich kommt auch mal einer zu uns !

Die Anmerkung hat gesagt…

Maas macht ernst.

Sicherungsblog "NSU Leaks" wurde ermordet.

derherold hat gesagt…

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Reiner Kommerz ?

@Alois wechselt aus Bayern zu den Foristen von "Eisern Union". Experten können keine sportlichen Gründe erkennen.

ppq. so hat gesagt…

sieht so aus. wo angst ist, kommt es häufig zu gewalt, wenn kein rechtsstaat es verhindert

Volker hat gesagt…

"Vierzsch Johre wurden wir nur belögen und betrögen."

Herold, Du lernst das nie.

Vierzsch Johre has Se uns belochn und betrochn - so geht Säggssch.

Anonym hat gesagt…

Wer schreibt hier "G'tt"? Lächerhaft. Alpern. Oder doch eigentlich: Eklig. Ist ja wohl der Wüstendschinni Hauaha gemeint, bei Stanislaw Lem: Magister A.Donaj, der Erfinder des Monotheismus. "Maas"? - wohl eher Isidor Maaßen. Davidele und Chaverim glauben ernsthaft, mit solchen erbärmlichen Alfanzereien - den Namen nicht auszusprechen bzw. auszuschreiben, ihrem schmuddeligen Götzen wohlzugefallen. "Was kann den noch schlimmer werden? - Jehowah, Jehowah, Jehowah!!!" - "Always look at the light sight of life..."

Anonym hat gesagt…

wir leben in einer totalitären Gesellschaft . Ich packe meine Koffer , der Sepp ,Reichsreisekader

Anonym hat gesagt…

http://www.nordbayern.de/region/neumarkt/nato-manover-1600-fallschirmspringer-proben-in-hohenfels-1.4614211

die nato übt die Einnahme deutscher Verfügungsräume - es ist eine Drohung .

derherold hat gesagt…

@Volker, nur mal so am Rande, ich habe jeweils mehrere Jahre in Gera, Leipzig und Halle gewohnt; zusätzlich beruflich Büros in Erfurt, Chemnitz und Dresden. Meine Mutter und ihre Familie kommen aus Görlitz, väterlicherseits aus Ostpreußen und Westfalen.

Ich kann die Idiome nicht mehr genau auseinanderhalten, weil ja dieringsche Sprachinseln, Erzgebergsch und das Balinern der jungen Hallenser dazu kamen.

In Gera jubelte man vor Exstase, wenn sächsische Kabarettisten (u.a. Böhnke und Lange) nach Dieringen (mit ihrem Bolo) kamen und säggselten.

derherold hat gesagt…

die nato übt die Einnahme deutscher Verfügungsräume ..

Keine Panik, eine Luftlandung per Absetzen dürfte ein Todeskommando sein. Die Maschinen sind schon auf dem feindlichen Radar, wenn sie gerade erst abgehoben haben.

Wenn überhaupt, verlastet man Fallschirmjäger per Hubschrauber. Und selbst dann sollte man beten, daß da im "Verfügungsraum" keine feindliche Luftabwehr ist.

Anonym hat gesagt…

Und außerdem wären empfangene Hohlspitzgeschosse, von einem Hobby-Mikrobiologen präpariert, auch nicht unter erlesene Vergnügugen zu rechnen. Konjunktiv!

Anonym hat gesagt…

Maas macht mobil, bei Arbeit, Sport und Spiel.

der alois
Reichswehrertuechtigungsbeauftragter
- Stabsstelle Kleinwuchs, Inzest und Schadgenetik - Homburg/Saar -

Kurt hat gesagt…

Verstehe ich den Herold mit seinen Transfermeldungen richtig, daß der Verfassungsschutz seine V-Leute abzieht? Droht also demnächst ein Verbot von ppq?

derherold hat gesagt…

So hat es mir Amtmann Meier vom LfV gesagt.