Google+ PPQ: Wer in Deutschland kein Asyl bekommen kann "

Samstag, 12. September 2015

Wer in Deutschland kein Asyl bekommen kann

Es sind zumindest noch zwei Männer auf der Welt, die alles falsch gemacht haben. Während Deutschland die Arme weit macht, um Bedrohten aus aller Welt den Start in ein neues Leben zu ermöglichen, führt für Julian Assange und Edward Snowden kein Weg in ein Asylverfahren in Deutschland oder einem anderen Land der EU.

Die Friedensnobelpreisgemeinschaft zeigt damit klare Kante in Sachen Mitmenschlichkeit und Mitgefühl. "Die Situation von Herrn Assange zeigt keine unmittelbare Gefährdung. Zudem liegt gegen ihn ein europäischer Haftbefehl vor", hatte der französiche Präsident eine Asylanfrage des Wikileaks-Gründers unbürokratisch beschieden. Deutschland, "das neue Land der guten Menschen" (Die Welt), hatte ein Asylgesuch Snowdens nach einem Schnellverfahren zuvor schon bedauernd abschlägig bescheiden müssen, weil "die Voraussetzungen für eine Aufnahme Snowdens in Deutschland" nicht vorlagen.

Die Causa Snowden, die alle Hinweise lieferte, dass fremde Mächte mit deutscher Unterstützung systematisch deutsche Gesetze auf deutschen Boden brechen, ist lästig. Die Medien haben geschwiegen. Sie haben lieber ihre Scheinkriege gegen wechselnde Scheinkrisen geführt. Mal musste Griechenland gerettet, mal der Euro zusammengehalten, mal das Mittelmeer durchgetrocknet und mal eine Maut verhindert werden. War das nicht, war da immer noch der rechte Popanz, der sich alleweil durch den Saal tragen lässt, wenn die Leute anfangen, Fragen zu stellen. Prinzipiell war Ruhe an der Front. Ein paar kritische Kommentare, als niemand wegen nichts ermitteln wollte. Ein paar Anmerkungen im Kleingedruckten. Aus.

Snowden und Assange hatten Interna der US-Geheimdienste und der US-Regierung öffentlich gemacht. Beide werden in den USA gesucht, es besteht jeweils ein internationaler Haftbefehl, um die beiden regierungskritischen Whistleblower wie zuvor schon Chelsea Manning vor Gericht zu stellen. Die deutsche Position ist klar: Da es sich bei den USA um einen Rechtsstaat handele, sei "politische Verfolgung", wie sie das Asylrecht in Deutschland zur Voraussetzung für die Gewährung von Asyl mache, nicht dort nicht möglich.



Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Ja, wären die beiden Analphabeten oder Kopfabschneider, dann könnte man darüber reden...

Nach dem Bimbes-Kanzler, haben wir jetzt halt die Bimbo-Kanzlerin.

Anonym hat gesagt…

Weder Assange noch Snowden sind "wunderbare Neger" oder "Syrer". Damit fallen sie buchstäblich durch den Rost. Pech gehabt.

FDominicus hat gesagt…

Leider wahr - und zugleich extrem beschämend. Was mich aber nervt, es heißt schon wieder die Deutschen, sorry ich will mit diesen "Deutschen" möglichst nichts zu tun haben... Sind mir einfach zu "gute Menschen"...