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Dienstag, 8. November 2016

Geheimplan der Großen Koalition: Bundespräsident Obama?

Obama in Berlin: Knapp zehn Jahren nach seinem ersten Triumph als Messias könnte der US-Amerikaner als erster schwarzer Ausländer Bundespräsident werden.
Angeblich konnten sich die  Parteichefs der Großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) bei der Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt erneut nicht einigen. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt, hieß es nach dem Spitzentreffen im Kanzleramt offiziell. Angeblich wollten die drei Politiker am kommenden Wochenende erneut zusammenkommen, berichteten Teilnehmer den regierungsnahen Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Eine Einigung ist weiterhin nicht ausgeschlossen", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel, der wie das ominöse Redaktionsnetzwerk aus Niedersachsen stammt.
Doch das scheint nach Informationen aus Koalitionskreisen ein bewusstes Täuschungsmanöver. In Wirklichkeit hätten sich Merkel, Seehofer und Gabriel bei ihrem Treffen bereits auf einen gemeinsamen Kandidaten als Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck geeinigt: Der derzeit noch als US-Präsident amtierende Barack Obama soll demnach ab März ins Schloß Bellevue einziehen. Offiziell bekanntgegeben werden soll das jedoch erst nach den Wahlen in den USA am Dienstag. Man müsse diplomatische Rücksicht auf den anstehenden Urnengang nehmen, hieß es aus Unterhändlerkreisen.

Ein Paukenschlag, der nach Informationen der Bild am Sonntag auch die Zustimmung der Grünen finden würde. Barack Obama gilt in Deutschland als hochangesehener Politiker, zudem sehen Merkel, Gabriel und Seehofer in einer Kandidatur des Amerikaners ein Zeichen für die weiterhin wachsende Weltoffenheit Deutschlands. Das derzeit in Gestalt von Artikel 54,1 Grundgesetz noch bestehende Verbot der Ausländerwahl könne bis zur Bundesversammlung ausgeräumt werden, glauben die Koalitionäre. Die Formulierung "wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das 40. Lebensjahr vollendet hat" soll dazu zur Verhinderung der Diskriminierung geeigneter Kandidaten in "wählbar ist jeder, der das 40. Lebensjahr vollendet hat" geändert werden. Die EU hat dazu bereits Zustimmung signalisiert.

Walter Steinmeier, der selbst als heißer Kandidat für das höchste Amt im Staate gegolten hatte, begrüßt die Verständigung. Mit Barack Obama, der im Januar arbeitslos wird, gewinne Deutschland einen bei den Bürgern überaus geachteten Mann, der auch auf der Weltbühne bekannt und anerkannt sei. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte zudem: "Als Bundespräsident kommt nur eine exzellente Persönlichkeit infrage, die haben wir hier." Die Grünen kommentierten die Idee eines Kandidaten aus dem Ausland, die zustandegekommen war, weil sich im Inland niemand finden lassen wollte, wohlwollend. Ein Schwarzer sei fast noch besser als die bisher favorisierte Frau, ein Ausländer in jedem Fall besser als ein Kandidat aus dem üblichen Kandidatenkarussell.

Amtsinhaber Joachim Gauck wollte sich bislang nicht direkt zu Obama äußern, forderte jedoch von seinem Nachfolger eine "Mischung aus Demut und Selbstbewusstsein". Beides bringe Barack Obama mit. Geklärt werden müsse allerdings noch, wie der Konsenskandidaten von CDU, CSU, SPD und Grünen bei den Linken zu vermitteln sei. "Wenn wir ein Zeichen setzen wollen, dann müssen alle mitmachen", hieß es in der Umgebung des Präsidialamtes.

1 Kommentar:

FDominicus hat gesagt…

Ich fragte mich schon wer zu erwarten sein könnte und wenn man daran denkt: Schlimmer geht immer. Dann kann ich zu diesem Vorschlag nur alle Daumen hochhalten. Und wie passend das Eu-Friedensprojekt nimmt einen anderen Friedensnobelpreisträger auf. Ich bin total ergriffen ...