Google+ PPQ: Meldepflicht für Terrorcamper

Samstag, 8. September 2007

Meldepflicht für Terrorcamper

Erneut ist führenden deutschen Terror-Politikern ein schwerer Schlag gegen die internationalen Dschihad-Netzwerke gelungen. Wenige Tage vor dem Jahrestag der Anschläge auf die Twin Towers, der in diesem Jahr zum ersten Mal wieder auf den originalen Anschlagsdienstag fällt, haben sich die Innenminister von Bund und Ländern auf verschärfte Anti-Terror-Maßnahmen verständigt. Danach soll, wer sich in sogenannten Terrorcamps ausbilden lässt, künftig bestraft werden können. Voraussetzung möglicher Strafverfahren gegen "Gefährder" genannte verdächtige Personen nach deren Rückkehr nach Deutschland ist allerdings eine zwischen den Parteien noch umstrittene Meldepflicht für Terrorcamper, die voraussichtlich ab Januar gelten soll. Danach wären Jung-Dschihadisten verpflichtet, die Behörden vor oder spätestens nach ihrem Aufenthalt in Terrorlagern über Ausbildungsziele und individuell erzielte Ausbildungserfolge zu unterrichten. Dies solle "zeitnah" geschehen, verlautete aus dem Innenministerium, das allerdings auf in früheren Überlegungen vorgesehenen Terror-Tests, bei denen TÜV und Bundeswehr erlangte Fertigkeiten von Angehörigen des Al-Kaida-Netzwerks "in real" (BdI) überprüfen sollten, verzichten will.

Kommentare:

FABRICATED LUNACY hat gesagt…

ach, das bringt doch alles nix ausser noch mehr buerokratie.

panzerbummi hat gesagt…

haha, wenn der schäuble sich durchsetzt, dann kann sich der islamist umgucken, wenn er sich dann noch umgucken kann.