Google+ PPQ: 1200 Seiten gegen den Islam?

Sonntag, 2. September 2012

1200 Seiten gegen den Islam?

Das Bundesinnenministerium hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" die Sammlung von Beweismitteln für ein Verbotsverfahren gegen den Islamismus abgeschlossen. Intern sei ein knapp 1200 Seiten umfassendes Dossier vorgelegt worden. Das als Verschlusssache eingestufte Material belastet Islam-Gläubige dem Magazin zufolge schwer. Es zeichne das Bild eines zutiefst rassistischen und antisemitischen Glaubens, der bis heute durch antisemitisches Gedankengut geprägt sei. Zuletzt hatten islamische Verbände ihre Mitarbeit an der sogenannten gemeinsamen Initiative Sicherheitspartnerschaft mit dem Bundesinnenministerium eingestellt, um gegen eine Aufklärungsaktion des Innenministeriums zu protestieren, die sich gegen die islamistische Radikalisierung Jugendlicher richtete. Zugleich verwahrten sich die deutschen Muslime gegen die Aufforderung, sich stärker als bisher gegen Antisemitismus zu wenden.

Das Dossier besteht demnach überwiegend aus Material, das nicht durch V-Leute gesammelt wurde. Lediglich auf 65 Seiten seien Belege aufgeführt, die mit Hilfe von Informanten in islamistischen Vereinigungen zusammengetragen wurden.

Die Materialsammlung soll die Grundlage für einen möglichen Anlauf in Karlsruhe sein, den Islam zu verbieten. Dabei zeichnet sich ab, dass die Innenminister für einen kompletten Verzicht auf V-Mann-Material votieren. "Wenn wir vor dem Bundesverfassungsgericht bestehen wollen, sollten wir uns ausschließlich auf offene Quellen berufen", sagt der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) dem Nachrichtenmagazin.

Doch das ist offenbar kein Problem. Es gebe genügend "Stellen im Koran und auch Episoden aus dem Leben des Propheten, in denen Juden schlecht wegkommen", beschreibt der Islam-Experte Stefan Wild aus Bonn. Antisemitismus sei in der arabischen Welt weit verbreitet, hat die "Zeit" herausgefunden. Neonazis suchten deshalb verstärkt den Kontakt zu Islamisten. "Ihre Hauptgemeinsamkeit ist offensichtlich: der Judenhass." Verfassungsschützer warnen seit Jahren vor einer Symbiose aus europäischem und islamischem Antisemitismus, ein NPD-verbot könne deshalb nicht isoliert wirksam werden, sondern müsse sich gegen die bereits im Koran festgeschriebene Judenfeindlichkeit richten.

Die im "Spiegel" aufgeführten Beweismittel belegen, wie sich die Ablehnung des demokratischen Systems durch den politischen Alltag des Glaubens zieht. Muslimische Antisemiten sprechen Israel die Schuld daran zu, dass der Judenstaat immer wieder von seinen arabischen Nachbarn überfallen wurde. Israel habe weder ein "nachvollziehbares Staatsgebiet noch ein einheitliches Staatsvolk", zitieren die Papiere aus einem Beitrag des korantreuen "Muslim-Markt".

Auch zu einer langen Haftstrafe verurteilte Moslem Fritz Gelowicz wird zitiert. ""Ich war und bin überzeugt von meiner Religion." Diese bestimme auch seine Ansichten zur Demokratie: "Im Islam gibt es klare Regeln. Die werden von Gott bestimmt." Auf die Folgen hatte schon der britische Premier Winston Churchill hingewiesen: "Einzelne Muslime mögen großartige Qualitäten aufweisen, aber der Einfluss der Religion lähmt die gesellschaftliche Entwicklung derer, die ihr nachfolgen. Es gibt keine stärker rückschrittliche Kraft auf der Welt."

Samuel P. Huntington attestierte dem Islam einst, ein unvereinbarer Gegensatz zur Demokratie zu sein. Empirische Daten stützen diese These: Laut Freedom House, einer Organisation, die demokratische Entwicklungen weltweit kritisch verfolgt, sind gerade einmal drei von 18 Ländern im Nahen Osten teilweise demokratisch, in 14 dagegen herrscht nicht ein Anflug von Volksherrschaft. Die einzige Demokratie in der Region ist Israel, in dem bekanntermaßen die Bevölkerungsmehrheit nicht muslimisch ist.

Kein Einzelfall, denn auch über den Nahen Osten hinaus weist Freedom House 47 Ländern mit islamischer Bevölkerungsmehrheit lediglich für elf Staaten eine minimaldemokratische Anwesenheit von freien Wahlen aus. Zu diesen fortschrittlichen muslimischen Staaten zählen Bangladesch, Nigeria und Sierra Leone. Unter den Kernländern der arabischen Welt des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas aber findet sich kein einziges islamisches Land, dass die Minimalanforderungen an demokratische Verhältnisse erfüllt.

Unter Berufung auf den Verfassungsschutz berichtet der Spiegel zudem, dass Antisemitismus weiter eine wichtige Rolle im Islam spiele. "Verse des Koran und der mündlichen Überlieferung des Islam werden politisch im Geiste des radikalen Islamismus interpretiert, um den Zionismus und den Staat Israel zu delegitimieren und das jüdische Volk zu entmenschlichen", attestiert das Intelligence and Terrorism Information Center. So habe die Musim-Bruderschaft im arabischen Frühling machtpositionen in ganz Nordafrika erobern können. So hatte Mohammed Mahdi Akef, Führer der islamistischen Muslimbruderschaft in Ägypten, den Holocaust nach Recherchen der FAZ "in der Manier des iranischen Staatspräsidenten Ahmadineschad als einen Mythos bezeichnet".

Die Innenminister haben nun bis Anfang Dezember Zeit, das Beweismaterial zu bewerten. Im Dezember soll auf einer Innenministerkonferenz die Entscheidung fallen, ob ein Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht gestellt wird.

Kommentare:

apollinaris hat gesagt…

Es wird Zeit, dass wir den islamistischen Ball aufnehmen und uns über Post-Demokratie unterhalten. Der vom Islam induzierte postdemokratische Diskurs ist ein progressiver Impuls, dem wir uns nicht verschließen sollten.

Deutscher Michel hat gesagt…

Furchteinflößend, was du das aufdeckst.Und von diesen muslimischen Extremisten leben nun schon Millionen in diesem Land, wahlberechtigt sogar.

Gibt's eigentlich Studien über das Wahlverhalten dieser Leute? Ich hab mal gelesen, die meisten wählen brav SPD, aber das ist bestimmnt wieder eine dieser politisch-korrekten Lügen, die du demnächst aufdecken wirst.

Kurt hat gesagt…

Das ist natürlich alles Satire.
Niemand hat die Absicht, den Islam als Herrenmenschenidologie zu bezeichnen.

Das mit dem Wahlverhalten ist für unsere Parteigranden ein zweischneidiges Schwert. Einerseits ist es für sie einfacher geworden. Sie brauchen nur das richtige Wahlgeschenk für eine Einzelperson und der Clanchef entscheidt, wo seine Leute das Kreuz machen. (Die mohamedanischen Kleriker werden mit neuen Protzmoscheen geködert.)
Andererseits muß derzeit noch Rücksicht auf die autochthone Bevölkerung genommen werden, die sich überfordert zeigen könnte. Aber da können die christlichen Kleriker helfen.
Religion ist eben immer nützlich zur Herrschaftsausübung. Egal ob Monarchismus oder repräsentative Demokratie. Und damit das nicht so auffällt, wird ein riesen Verdammungstheater um die freie Wirtschaft gemacht - der einzigen Macht, die keine Religion braucht.

Deutscher Michel hat gesagt…

@Kurt:

Sie machen mir wirklich Angst:

Erst diese Leute, die man aus politischer Korrektheit hierzulande nicht mehr nennen darf; und jetzt die Muslime - und das sind ja noch viel mehr!

Lässt man uns Deutsche denn niemals in Ruhe?

Kurt hat gesagt…

@Deutscher Michel
Niemals! Nie wird man uns Deutsche in Ruhe lassen. Wie ahr duuhmd!
Und in 4000 Jahren wird ein Geschichtsbuch über das 20.Jahrhundert als "Drittes Testament" dem Buch der Bücher angefügt sein. Darauf werden wieder Kulte und Religionen gegründet sein. usw. usf. ...