Google+ PPQ: SPD-Kanzlerkandidatur Schulz verzichtet, Gabriel macht's

Donnerstag, 23. November 2017

SPD-Kanzlerkandidatur Schulz verzichtet, Gabriel macht's

Riesenfreude bei Sigmar Gabriel (r.): Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz hat seinen Vorgänger zum Spitzenkandidaten der SPD für die anstehende Bundestagswahl ernannt.

Angela Merkel ließ nach dem Platzen der Jamaika-Verhandlungen nicht viel Zeit verstreichen. Dann machte sie ihren Freunden draußen im Lande und den wenigen innerparteilichen Kritikern klar: Ich bleibe am Ruder, stehe auch bei den anstehenden Neuwahlen natürlich als Kanzlerkandidatin in vorderster Front, egal, was die Umfragen sagen.Deutschland braucht eine stabile Kanzlerin, um ein stabiles Land inmitten Europas bleiben zu können.


Die SPD unter Druck, nicht mehr nur durch die Aufforderung des alten Genossen Walter Steinmeier, die Belange des parteiinternenen Machtkampfes hintenanzustellen und sich für Deutschland zu opfern. Nein, auch die schwelende Frage, wer die deutsche Sozialdemokratie in den nächsten Wahlkampf führen wird, raubte Kräfte. Bis zu diesem Paukenschlag: Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird Sigmar Gabriel SPD-Kanzlerkandidat und Parteichef. Der glücklose Martin Schulz tritt zurück. "Wenn ich jetzt noch einmal anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD", begründete Schulz seinen Verzicht. Er könnte anstelle von Gabriel, der ihn erst im Januar zum Parteichef und Spitzenkandidaten ernannt hatte, Außenminister werden, sobald Gabriel Kanzler ist.

Eine geschickte Rochade


Ein geschickte Rochade, die Partei wie politischen Gegner verblüfft. Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte Schulz im vergangenen Jahr in einem langen Auswahlprozess als Kanzlerkandidaten handverlesen. Auch, weil die Europa-Karriere des gelernten Buchhändlers überraschend beendet worden war. Schulz trat gegen gegen CDU-Chefin Angela Merkel an und holte das schlechteste Ergebnis, das jemals eine SPD eingefahren hatte. Dennoch gelang es ihm mit ein paar geschickten Winkelzügen, an der Spitze der Partei zu bleiben.

Nun die Rolle rückwärts: Schulz revanciert sich bei seinem Freund Sigmar Gabriel, der inzwischen zum beliebtesten Sozialdemokraten geworden ist. Ein Husarenstück, wie es die FAZ nennt: SPD-Vorsitzender und Vizekanzler Martin Schulz steht für eine Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2018 nicht zur Verfügung. Auf die Frage, warum er nicht noch einmal gegen Kanzlerin Angela Merkel antreten werde, antwortet Schulz in einem Exklusiv-Gespräch mit der Illustrierten Stern: "Mein Freund Sigmar hat die eindeutig besseren Wahlchancen".

Der ehemalige Parteichef solle auch wieder Parteichef werden, sagte Schulz nach Teilnehmerangaben in der SPD-Fraktionssitzung. "Das, was ich bringen konnte, hat nicht gereicht", gestand der erfahrene Parteibürokrat. Gabriel steht für einen Neuanfang. "Und darum geht es bei der Bundestagswahl", begründete Schulz seinen Verzicht und Rücktritt.

Offenbar sieht der 61-Jährige seine politische Zukunft im Außenamt, das Gabriel zu seinen Gunsten aufgeben würde. Schulz würde damit Nachfolger seines Vorgängers, der wiederum seine Nachfolge antreten würde.

Entschlossene Entscheidung der K-Frage


Die SPD hat die K-Frage damit erstmals schnell und entschlossen entschieden. Nächsten Sonntag soll die Entscheidung bei einem Parteifest auf der Festwiese vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin feierlich und öffentlichkeitswirksam verkündet werden. Allgemein war mit Schulz oder der neuen Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles als Merkel-Herausforderer gerechnet worden. Doch Schulz ist inzwischen in der eigenen Partei umstritten, seine Umfragewerte sind chronisch schlecht, sein Gerechtigkeitswahlkampf gilt inzwischen als Luftnummer. Andrea Nahles dagegen erreichte die Seele der Parteilinken mit kühnen theoretischen Grundsatzpapieren, wirkt aber bei Auftritten hysterisch und unkontrolliert.

Sigmar Gabriel ist deutlich beliebter, denn seit der Mann aus Goslar als Außenminister amtiert, ist die Zufriedenheit der Deutschen mit Gabriel beständig größer geworden. Die Umfragewerte seiner Partei kleben auch nach der Wahl wie festgebacken nahe der 20 Prozent, der Außenminister dagegen kommt bei 70 Prozent der 37 Prozent der deutschen, die wissen, dass er die Nachfolge von Walter Steinmeier angetreten hat, gut an.

Der 57-jährige Gabriel war von 2009 bis 2017 Chef der SPD. Seit Willy Brandt hatte keiner seiner Vorgänger mehr so lange auf dem Schleudersitz des SPD-Chefs durchgehalten und die Partei dabei so heruntergewirtschaftet. Zumindest ehe der vier Jahre ältere Schulz übernahm: Nach 23 Jahren im Europaparlament war dort dessen Herzenswunsch abgelehnt worden, auf Lebenszeit zum Präsidenten ernannt zu werden. Für Schulz musste ab Mitte Januar eine Anschlussverwendung gefunden werden, Sigmar Gabriel besetzte ihn deshalb bereits im Dezember 2016 als SPD-Wahlverlierer.

Die nächste Bundestagswahl findet am 22 April statt. Viel Zeit zum Einarbeiten in die Tiefen der Innenpolitik einer Republik, die eine Existenzkrise des Westens ausgelöst hat, bleibt Sigmar Gabriel damit nicht.

Keine Kommentare: