Mittwoch, 19. September 2018

Eins rauf mit Mappe: Wie Hans-Georg Maaßen die Regierung rettete

Am Ende war es eine typische schnelle und unerwartete Merkel-Lösung, die den Koalitionsfrieden rettete und das Vertrauen der Bevölkerung in den Verfassungsschutz als letzte Bastion der deutschen Demokratie langfristig wiederherstellen wird. Noch im Moment seines Scheidens tut der bisherige Verfassungsschutzchef, was seines Amtes ist: Er schützt die Koalition und damit die Verfassung.


Hans-Georg Maaßen muss zwar gehen, doch wie Wolfgang Schäuble, der der Kanzlerin im Verlauf der Flüchtlingskrise mehrfach quer in die Parade zu fahren versucht hatte, bekommt auch der langjährige Spitzenbeamten seinen Abschied versüßt. Um die CSU bei der Regierungsstange zu halten, gleichzeitig aber der in Bayern völlig marginalisierten SPD im Vorwahlkampf einen Prestigeerfolg zu gönnen, hat Angela Merkel entschieden, Maaßen nicht entlassen zu lassen, sondern nur zu versetzen.

Eins rauf mit Mappe, die Wähler applaudieren, die Parteispitzen sind stolz. Innenminister Horst Seehofer kann im Amt bleiben und eine weitere Regierungskrise ist souverän abgewendet worden.

Die andere Hälfte der Lösung: Angela Merkel verfährt erneut nach ihrer alten Strategie, die wichtigsten und lautesten Kritiker ihrer Politik möglichst eng einzubinden und den als Auslöser der Hetzjagd-Affäre geltenden Betreiber des Twitter-Accounts Antifa Zeckenbiss als nächsten Verfassungsschutzchef zu inthronisieren. Hinter dem Pseudonym verbirgt sich nach Informationen aus dem politischen Berlin ein langjähriger Kenner der aktivistischen linken und rechten Szene, der selbst als mitreisender junger Mann an der Startbahn West und bei verschiedenen Nachrüstungsdemos in der alten Bundesrepublik aktenkundig wurde.

Hans-Werner M. wurde von der Bundesregierung später immer wieder mit heiklen internationalen Missionen betraut. So gelang es ihm, deutsche Geiseln in Asien zu besuchen und die besten Wünsche für eine sichere Heimkehr von der Kanzlerin zu überbringen. Im Baltikum spionierte M. von einem Berg aus vorgeschobene Stelllungen eines russischen Trollregiments aus, das im Verdacht steht, die Landtagswahl in Thüringen manipuliert zu haben.

"Antifa Zeckenbiss", von M. als kommerzielles Unternehmen zur Finanzierung weltweiter Hilfseinsätze gegründet und inzwischen bereits mit positivem Cashflow glänzend,  gilt als Meisterstück des Meisterspions. Hans-Werner M. ist es als erstem Internetaktivisten weltweit gelungen, mit einem Videoschnipsel unbekannter Herkunft den Chef eines Geheimdienstes einer der führenden Demokratien der Gegenwart aus dem Amt zu drängen - einen Mann zudem, der zuvor in zahlreichen sehr viel kitzligeren Situationen bewiesen hatte, dass im Unterschied zu den jungen Jahren der Republik heutzutage weder Fehler noch vollkommenes Versagen dazu führen müssen, dass ein Rücktritt unumgänglich wird.

Stattdessen legt  der 55-jährige Maaßen dank des spätsommerlichen Fingerhakelns der Großkoalitionäre auf der Theaterbühne der Medienrepublik einen verblüffenden Karriereendspurt hin. Der ehemalige Ministerialdirigent überspringt zwei Besoldungsstufen und verschwindet als Staatssekretär im Innenministerium aus dem Blickfeld der Kanzlerin. Winwin für alle: Das Volk ist froh, dass es vorüber ist. SPD-Mitglieder freuen sich, dass ihre Partei immer noch etwas erreichen kann. Andrea Nahles macht den Sekt auf. So war das gemeint mit der "Fresse"!Horst Seehofer darf sein Gesicht behalten, auch wenn den Mann, der er eigentlich sein will, dahinter schon lange niemand mehr erkennt. Und wenn er Angela Merkel mal wieder auf die Palme bringen will, schickt er einfach Maaßen zur Kabinettssitzung. Jubel auch bei den Bataillonen der regierungsnahen Opposition: Linke und Grüne wettern im Wahlkampf über "unfassbare Mauschelei", eine "Farce" und einen "Bock, der zum Gärtner gemacht" wird.

Außerhalb der engen Berliner Zirkel versteht aber sowieso niemand, was eigentlich gespielt wurde. Und Angela Merkel hat mit Hans-Werner M. nun einen im Internet ungleich besser vernetzten neuen Behördenchef, dessen unbedingte Loyalität außer Frage steht. M. kann den alten Verfassungsschutz nun zum Amt für Nationale Sicherheit umbauen, wie es die Grünen für die Zeit ihrer nächsten Regierungsbeteiligung planen: Ein "Institut zum Schutz der Verfassung" übernimmt die Vorfeldsicherung, ein "Amt zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr" greift dann durch.


5 Kommentare:

Gernot hat gesagt…

Man konnte sich von Anfang an denken, dass ein Beamter nicht einfach "entlassen" werden kann, weil er irgendetwas sagt.
Was manche nun als "Beamtenprivileg" empfinden mögen, ermöglichte erst das, was geschehen ist. Ein gerade eingestellter Handwerksgeselle hätte es möglicherweise vorgezogen, seinen von Hetzjagden schwadronierenden Meister anzulächeln und zuzunicken.

Sauer hat gesagt…

Sollte die progrediente Gehirnerweichung der Regierung eine Folge infizierter Zeckenbisse sein?

Le Penseur hat gesagt…

Und was hält PPQ von dieser Deutung der Vorgänge?

Der gute Diogenes ist zwar manchmal fast schon "grenzwertig" — aber manchmal auch erstaunlich hellsichtig ...

ppq hat gesagt…

@le penseur: zu kompliziert. das format hat doch da niemand. das sind alles nur "getriebene" (robin alexander) und schlafwandler, die kein schuss mehr weckt

- Braune Hundezecke - hat gesagt…

;--)))
Ich dachte wirklich, du (PPQ) hast dir die
Antifa Zeckenbiss T-Shirts, Beutel und die
Königlich Bayerische Antifa
ausgedacht & mit Photoshop fabriziert!
Aber die gibt es tatsächlich ..... xP