Triumph europäischer Gemeinsamkeit: Ein hochagiler Luftüberlegenheitsjäger

Seit Jahrzehnten planten Frankreich und Deutschland parallel zu den Mercosur-Verhandlungen der EU mit Südamerika den Bau eines gemeinsamen hochagilen Luftüberlegenheitsjägers. Das Vorhaben wurde jetzt still und heimlich fallengelassen.

Die innere Mobilmachung läuft an allen Fronten, vorsichtig, von außen betrachtet etwas ungelenk, aber zielstrebig. Europa richtet sich langsam zu seiner vollen Größe auf, ein Riese unter den Siedlungsgebieten, nicht nur moralisch. Ein wirtschaftlicher Gigant auch nach Jahren der Stagnation noch. Und ein Leuchtturm der Gemeinsamkeit im Kollektiv. Nach dem gescheiterten Krisengespräch zwischen den USA, Dänemark und Grönland wird der europäische Teil der Nato aktiv. Ersmals werden auch deutsche Truppen auf die größte Insel der Welt verlegt, um sie vor Übergriffen der amerikanische Verbündeten zu schützen.  

Handverlesen und kältefest 

Die 13 deutschen Soldaten, handverlesen und kältefest, werden von der grönländischen Hauptstadt Nuuk aus Gefechtsfeldaufklärung betreiben. Gemeinsam mit Truppenteilen anderer Partnernationen sollen sie die Rahmenbedingungen für die Verteidigung des europäischen Vorpostens auf dem amerikanischen Kontinent prüfen. Seit Grönland vom US-Präsidenten auf die Speisekarte gesetzt wurde, steht die frühere Kolonialmacht Dänemark mit ihrer winzigen Symbolarmee in einem verzweifelten Abwehrkampf gegen das Bestreben Washingtons, die Region unter seine Kontrolle zu bringen. 

Der früher notwendige Parlamentsbeschluss vor der Entsendung war nicht nötig, obwohl das Parlamentsbeteiligungsgesetz bis heute besagt: "Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes bedarf der Zustimmung des Bundestages." Es ist Gefahr im Verzug. In solchen Fällen hatte das Bundesverfassungsgericht schon 1994 geurteilt, dassein bewaffneter Einsatz auch ohne vorheriges Mandat verfassungskonform sei, wenn der Bundestag nachträglich gefragt werde. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse dort gilt die Zustimmung als Formsache.

Truppenpräsenz aus Festlandeuropa 

Die neue Truppenpräsenz aus Festlandeuropa ist ein Zeichen, militärisch von ähnlichem Wert wie die Panzerbrigade 45 (PzBrig 45) der Bundeswehr, die dauerhaft in Litauen stationiert ist, um Russland von einem Angriff auf Nato-Kräfte abzuschrecken.  Die Entsendung symbolisiert aber auch eine Restgemeinsamkeit zumindest eines kleinen Teils der europäischen Verbündeten: Neben deutschen Soldaten sind Schweden, Norweger und Franzosen im Rahmen der Erkundungsmission "Operation Arctic Endurance" (auf Deutsch etwa: "Einsatz Arktische Ausdauer") auf Gönland gelandet, um dort mögliche Landungsplätze für eine größere Verteidigungsmission zu finden.

Wie wichtig der erste Bundeswehreinsatz auf amerikanischem Boden ist, lässt sich mit einem Wort beschreiben: FCAS. Das ist der Name des wichtigsten, teuersten und gemeinsamsten europäischen Rüstungsprojektes. Getragen von Deutschland, Frankreich und Spanien sollte das "Future Combat Air System" Europa zur globalen Luftmacht machen. 

Flugzeuge der 6. Generation 

Das gemeinsame Luftkampfsystem ist Teil des Projektes "Next Generation Weapon System" (NGWS), es läuft seit einem Vierteljahrhundert und sollte ursprünglich zur Entwicklung militärischer Spitzentechnologie aus Europa führen, um die Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten zu reduzieren. Gepölant war, dass die ersten Prototypen ab 2028 gebaut werden. Im Jahr 2040 würden dann vollvernetzte Kampfflugzeugsysteme der 6. Generation bereitstehen, die in der Lage wären, den Luftkampf der Zukunft zu prägen.

Das anfängliche Interesse an Kampfjets, bemannt oder unbemannt, bewaffnet oder unbewaffnet, aber immer gesteuert von Computern, war enorm. Neben Deutschland, Frankreich und Spanien machte auch Großbritannien, Italien und Schweden mit. Jahr um Jahr wurde entwickelt, verbessert und geplant. Schon 2014 gab es eine französisch-britische Machbarkeitsstudie. 2017 gaben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankteichs Staatspräsident Emmanuel Macron feierlich bekannt, dass es nun aber doch ein deutsch-französischer Kampfjet werden würde.

Das Ende eines Unabhängigkeitstraums 

In der Zeitenwende 2022 bestellte Bundeskanzler Olaf Scholz dann aber doch amerikanische F-35-Jäger. Auch die werden erst Ende 2027 geliefert, nur knapp zwei Jahre vor dem erwarteten russischen Großangriff. Doch nach einem Vierteljahrhundert enger Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands mit Frankreich steht das FCAS derzeit komplett in den Sternen.  

Nach einem auf offener Bühne ausgetragenen Streit zwischen Macron und Friedrich Merz ist das Ende des Gemeinschaftsunternehmens FCAS näher als die Auslieferung der ersten US-Jagdflugzeuge. Nach langen Beratungen haben Deutschland und Frankreich haben die Entscheidung über ihr ehrgeiziges Entwicklungsvorhaben einmal mehr vertagt – diesmal auf einen unbestimmten Zeitpunkt. 

Es dauert und dauert und dauert 

Entgegen der ursprünglichen Planung sei eine abschließende Entscheidung zum Fortgang des FCAS-Projekts zum Jahresende noch nicht gefallen, hieß es in Berlin ausweichend. Die Zukunft des FCAS, einem zentralen Baustein der von Europa angestrebten strategischen Autonomie, steht damit in den Sternen. 

Offensichtlich sind Deutschland und Frankreich, die beiden Staaten, die sich selbst gern als Kern der EU sehen, nicht einmal angesichts existenzieller Bedrohungen in der Lage, nationale Egoismen beiseitezuschieben, um langfristig strategisch zu denken und die eigene Sicherheit  militärisch und wirtschaftlich in die eigenen Hände zu nehmen. Ein neues Datum für eine Entscheidung über das größte gemeinsame Rüstungsvorhaben der Europäer "können wir nicht nennen“, schrieb ein Sprecher von Friedrich Merz. 

Eine Trauerrede für den Gemeinschaftsflieger 

Was klang wie eine Trauerrede, blieb öffentlich weitgehend unkommendiert. Während die  Aussichten auf einen letztlich vielleicht doch noch glücklichen Ausgang des auf Kosten von etwa 500 Milliarden Euro taxierten "Next Generation Weapon System" die angeschlossenen Sendeanstalten vor Weihnachten noch zu hoffnungsvollen Schlagzeilen inspirierte, hat das faktische Aus für das Milliardenprojekt kaum Aufsehen erregt. 

Zu peinlich wäre das Eingeständnis, das EU-Europa zwar jederzeit in der Lage ist, gemeinsame Aufrüstungsprogramme wie das von der Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen im vergangenen Jahr erfundene "ReArm Europe" zu verkünden. Die Völkergemeinschaft aber regelmäßig scheitern, wenn es darum geht, die großen Vorhaben umzusetzen. In der Praxis sind die Pläne schon traurig genug - wo Lockheed mit der Produktion des F-35 nach 14 Jahren begann, planten die FCAS-Beteiligten von Beginn an 23 Jahre bis zur ersten Indienststellung, geworden sind daraus bis heute 40 Jahre. Selbst ein solcher Zeitplan aber reicht angesichts widerstreitender Interessen der Beteiligten nicht, um zu einem Ende zu kommen.

Vertagen auf den St. Nimmerleins-Tag 

Frankreich würde für seine Rüstungsindustrie gern einen größeren Stück vom größten Kuchen, den es in den nächsten Jahrzehnten in Europa zu essen geben wird. Deutschland aber ist noch nicht bereit, einmal mehr eine Milliardenrechnung zu übernehmen, ohne mitfrühstücken zu dürfen. Für einen stillen, unauffälligen Krieg der beiden besten Freunde braucht es keinen russischen Angriff. Die "umfassende deutsch-französische Agenda in außen- und sicherheitspolitischen Fragen" allein ist so kompliziert, dass "eine Befassung mit dem Thema gemeinsames Kampfflugzeug auf der Ebene des Präsidenten und des Bundeskanzlers noch nicht möglich" sei.

Das als "hochagiler Luftüberlegenheitsjäger" angekündigte Waffensystem der Zukunft, schon aufgrund seiner Komplexität als Verbund eines Jagdflugzeuges mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen, KI und einer vernetzten "Combat Cloud" mit einiger Wahrscheinlichkeit heute schon von gestern, kann nicht leben und es darf nicht sterben. "Ganz egal, wie die aussieht, es wird bis zum Ende des Jahres eine Entscheidung geben", hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) noch im November betont. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Phantomflugzeug.

Mensch-Maschine-Schnittstelle mit Touchscreen 

Trotz aller Verzögerungen halten Europas Führer an einem Zeitplan fest, der utopisch ist. 2019 hatten Emmanuel Macron und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der "Air Show" in Le Bourget bei Paris stolz ein lebensgroßes Papp-Modell des zukünftigen europäischen Kampfjets enthüllt. Ws sei "ein großer Tag für die europäische Verteidigungsunion“, freute sich von der Leyen nach der Enthüllung eines ersten Modells des neuen Kampffliegers.

2022 war FCASdann schon auf dem Weg zu seinem ersten Flug. Und bis 2025 hatten dann eigentlich erste FCAS-Flugdemonstratoren entwickelt werden sollen - wenn  auch noch ohne die geplante "Mensch-Maschine-Schnittstelle mit Touchscreen, die es Piloten ermöglicht, einem Schwarm von Drohnen" ins Gefecht zu führen. Nichts davon ist geschafft worden. Trotzdem soll das Fluggerät den von der Bundeswehr genutzten Eurofighter und auch die französische Rafale weiterhin ab 2040 ablösen.

Die Realität war es nie, die das Regierungshandeln der Europäer bestimmt hat. Je häufiger die finale Entscheidung über das Schicksal des Gemeinschaftsprojektes verschieben wird, desto wichtiger wird es, sie weiter zu verschieben. Da der ursprüngliche Zeitplan ohnehin nicht mehr einzuhalten ist, schafft jede weitere Verschiebung Planungssicherheit. Vor drei Jahren erteilten Frankreich, Deutschland und Spanienden Firmen Dassault Aviation, Airbus, Indra und Eumet den Auftrag für die Demonstrator Phase 1B, ein "wegweisenden Vertrag in Höhe von 3,2 Milliarden Euro" (Airbus), der versprach "die Arbeiten an dem FCAS-Demonstrator und seinen Komponenten für etwa dreieinhalb Jahre" abzudecken. Diese dreieinhalb Jahre sind im März vorüber. 

Konkurrenz der anderen Europäer

Was dann? Wie dann weiter? Derzeit will die französische Dassault lieber weitgehend allein am FCAS weiterbasteln. Die Airbus Deutschland und die spanische Indra sollen nur der Form halber  als Juniorpartner beteiligt blieben. Als typisch europäische Lösung käme ein Kompromiss infrage, wie ihn die EU am Ende immer findet: Die Franzosen bauen ihren Kampfjet, die Deutschen einen anderen. Das Gemeinschaftsprojekt schrumpelt zusammen auf die sogenannte "Combat Cloud" und die Begleitdrohnen. Vielleicht aber schließt sich deutschland auch dem konkurrierenden Global Combat Air Programme (GCAP) von Briten, Italienern und Japanern an. Nicht um deren Flugzeug zu verwenden, sondern um Druck auf Frankreich zu machen.

Gebraucht wird das FCAS ohnehin nicht mehr, eher stört es, weil mit der Entscheidung zum Kauf amerikanischer F-35 ohnehin eine Grundsatzentscheidung gefallen ist. Die bestellten Maschinen werden in den nächsten 50 Jahren für die Luftwaffe fliegen. Zwei Jagdflugzeugtypen nebeneinander zu betreiben, wäre sogar für Bundeswehrverhältnisse unnötig kostspielig, aufwendig und kompliziert.