Wettlauf ins Bellevue: Habeck, Baerbock, Leyen oder Weber?

Festtage der Demokratie stehen bevor: Bis Ende Januar steht eine beständig anschwellende Diskussion über die Besetzung des Ersatzbaus für den Bundespräsidentenpalast bevor.

Niemanden da draußen interessiert es wirklich, wer im kommenden Jahr Nachmieter von Walter Steinmeier im Ersatzpalast in Berlin wird. Der oder die neue wird der erste Bundespräsident sein, der Schloss Bellevue niemals betreten kann. Die eben begonnene Sanierung wird sich - Deutschlandtempo - bis weit über das Ende der Amtszeit des 13. Staatsoberhauptes hinziehen. Gebraucht wird trotzdem jemand*in, der das Amt übernimmt, Gräben zuschüttet und die Seele der gespaltenen Nation heilt.

Ein Thema für die Hinterzimmer 

Niemanden da draußen im Land interessiert wirklich, wer es am Ende wird, nach endlosen, quälenden Verhandlungen in Hinterzimmern und Tauschgeschäften mit anderen Posten, die bis Ende Januar noch zu absolvieren sind. Die Menschen haben mit der Geldentwertung zu kämpfen, sie bibbern heute schon vor einem neuen Winterohnegas oder mit zu Preisen, die Heizen zum Luxus machen. 

Für die Mitarbeiter bei den "privatkapitalistischen Medienheuschrecken" (Elisabeth Wehling) und in den großen Gemeinsinnredaktionen wie auch für das gesamte politische Berlin aber ist es ein großes Spiel, das da derzeit hinter den Kulissen anläuft. Kann der angeschlagene Kanzler und CDU-Vorsitzende Merz seinen Kandidaten durchsetzen, der eine Frau sein muss, weil es so im Gesetz steht? 

Wird es mal wieder ein Sozialdemokrat?

Oder setzt sich sein Widersacher Markus Söder durch, der mit Ilse Aigner eine Frau ins Spiel gebracht hat, die in den großen Schlachten um Googles Street-View- Dienst ihre Demokratietauglichkeit bewiesen hat? Schafft es die SPD also wieder, einen Sozialdemokraten an der Staatsspitze zu platzieren?

Drei Monate vor dem großen Wahlakt in der Bundesversammlung, zu dem die demokratischen Parteien wieder Gefolgsleute aus dem Künstlervolk entsenden werden, ist der Ausgang offen. Es gibt viele Möglichkeiten, selbst ein Unbekannter könnte noch ins Spiel kommen, wenn es eine Unbekannte wäre. Doch bislang liegt noch Nebel über dem Schlachtfeld. Kaum jemand führt seine Truppen schon ins Licht. 

Die SPD verfügt zweifellos über das beste Tableauan idealen Anwärterinnen. Saskia Esken wäre frei, Bärbel Bas auch, wenn sich genug Zeit zum Trauern genommen hat. Mit Yasmin Fahimi könnte die erste Gwerkschafterin das Ersatzschloss vergesellschaften. Mit Katharina Barley wäre auch eine lupenreine Europäerin verfügbar. Oder doch Julia Klöckner, die Frau, die den Fleischgipfel erfand? 

Ein Sachse stürzt tief 

Wer sich zu früh sehen lässt, den verbrennt es. Steffen Heitmann, ein bis zu seiner Kandidatur honoriger  evangelischer Theologe, Kirchenjurist und sächsischer Justizminister, wusste ein Lied davon zu singen: Doch nach "ultrakonservativen Äußerungen" über eine "multikulturelle Gesellschaft", die man angeblich "nicht verordnen" könne, musste der gebürtige Dresdner von der Kandidatur zurücktreten, die es offiziell gar nicht gibt.

Man wird ausgesucht, ausgesiebt, von denen ernannt, die über die Macht verfügen, einen zum Präsidenten machen zu lassen. Wer infragekommen will, muss Dienstbarkeit nachgewiesen haben. Er sollte einen eigenen Kopf haben, aber nicht ständig selbst denken. Er muss mahnen können und Mutmachen, aber auch den Zeitgeist beschwören, sich selbst bewundern und den Menschen erzählen, was die Medien hören wollen.

Anwärter müssen eine Frau sein 

Es braucht verlässliche Anwärter, vor allem müssen sie eine Frau sein, darauf haben sich die Mitglieder der informellen Aufstellungsjury vorab geeinigt. Nur eine mit zwei X-Chromosomen kann "Bundespräsident" werden, wie es das Grundgesetz in Art. 54 nennt. 

Nur wenig andere Kriterien gibt es. Wer wählbar sein will, muss Deutscher sein, das Wahlrecht zum Bundestag besitzen und mindestens 40 Lenze zählen. In einer alternden Gesellschaft, in der die Altersgruppe Ü40 mehr als 61 Prozent der Bevölkerung stellt, kommen mehr als zwei Drittel aller Erwachsenen infrage. In einer Gesellschaft, die allein in den vergangenen fünf Jahren 1,2 Millionen Menschen eingebürgert hat, wächst die Zahl möglicher Kandidaten täglich um beinahe 1.000. 

Ein beständig wachsender Bewerberpool 

Umso größer ist die Unsicherheit, für wen sich der innere Kreis entscheiden wird. Die Personaldecke ist überall dünn. Der Posten des Staatsoberhauptes gilt zudem seit dem zornigen Abgang von Horst Köhler und der unseligen Amtszeit des Häuslebauers Christian Wulff als toxisch. Die Menschen wollen einen, der ihnen sagt, wo es langgeht. Sagt es ihnen aber jemand, hören sie nicht. 

Walter Steinmeier, der nach einer langen Odyssee durch diverse Posten und Ämter und einem gescheiterten Anlauf aufs Kanzleramt schließlich ausgesucht wurde, weil seine Partei dran war, hat es zu spüren bekommen. Immer hat er das richtige gesagt. In der richtigen Tonlage und mit einem Timbre, das sein eigenes historisches Echo mitlieferte. Zur Belohnung ernannte das frühere Nachrichtenmagazin "Spiegel"ihn zum "überforderten Präsidenten".

Format und kleines Karo 

Es braucht Format, es braucht aber auch kleines Karo wie es Walter Scheel auf seinem gelben Wagen mitbrachte. Deutschland braucht eine große Lösung, die bestenfalls wie ein personeller Befreiungsschlag wirken wird. Deutschlands politische Klasse braucht aber auch jemanden, der ihr die Gewähr gibt, überraschungsfrei zu agieren. Ein bekannter Name ist Bedingung, eine beliebte Figur wäre gut. Erfahrung ist politischen Ränkespiel wird vorausgesetzt, Englisch nicht, denn seit Walter Steinmeier darauf verzichtet hat, Donald Trump zur Wahl zu gratulieren, sind die Türen in Washington zu. 

Die FAZ hat jetzt einen ersten Vorschlag gemacht, der in die richtige Richtung geht - eine große Rochade, die vorhandene Human Ressources in der EU gemeinschaftsdienlich bündelt. Für ein konservatives Blatt kühn gedacht, für die vermutlich dürren Jahre, vor denen Deutschland steht, aber längst nicht kühn genug. Das Land hat eine mutige Vision verdient, die wegkommt von der Besetzungscouch aus der Parteireserve.  Hier sind zehn denkbare Frauen und Männer, die der verzagten  Nation guttun könnten.

Der FAZ-Vorschlag, Titel "Größer denken, bitte!"

Der Blick fällt von Frankfurt aus auf die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen. Deren Wahl würde das Amt des Bundespräsidenten sichtbar aufwerten, Fremdsprachenkenntnisse sowie mannigfache internationale Kontakte und etliche weitere Eignungsvoraussetzungen als Kandidatin für das Amt brächte sie ohnehin mit. Zudem ließe sich mit der Rochade ein größerer politisch-strategischer Gesamtzusammenhang herstellen: Nach der französischen Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2027 werde Emmanuel Macron arbeitslos. 

Ziehe von der Leyens von Brüssel nach Berlin zurück, könnte der derzeitige französische Präsident Emmanuel Macron neuer Kommissionschef werden. An der deutschen sollte das nicht scheitern, wurde sie doch seinerzeit von Macron in ihre erste Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission gehievt. Ein Geben und Zurückgeben wäre das, ganz europäisch.

Die Idee aus Osnabrück: Warum nicht andersherum?

Zu klein gedacht, sagen sechs Männer aus Osnabrück, die sich seit Wochen Gedanken um die Nachfolge Steinmeiers machen. Alle sind parteilos, alle haben früher in Verwaltungen und für Bundestagsabgeordnete gearbeitet. Alle machen sich Sorgen, weil die AfD immer stärker wird und der Nationalismus selbst unter Linken wieder hoffähig. Den FAZ-Vorschlag lehnen sie ab. Dass Macron sich dazu hergebe, von der Leyen Testament zu vollstrecken wie Merz das mit dem Merkels tut, trauen sie dem stolzen Franzosen nicht zu.

Nein, die bewährte Mutter des Kontinents müsse bleiben und Europa Stabilität und Hoffnung geben wie bisher. Macron aber wäre nach dem Ende seiner Präsidentschaft frei, nach Berlin umzuziehen. Macron bringe alles mit, Bestimmtheit, Entschlossenheit, Weltoffenheit. Er sei über 40, überzeugter Europäer und dass er derzeit noch keinen deutschen Pass habe, lasse sich schnell korrigieren. 

Bei Jennifer Morgan, Annalena Baerbocks US-amerikanischer Wunschkandidatin für einen Staatssekretärsposten, der Einbürgerungsprozess dank Eilverfahren nur zwei Monate.  Macron, heißt es, habe im Unterschied zu allen anderen Kandidaten Erfahrung im Präsidentenamt. Er spreche zwar kein perfektes Deutsch, könnte also seine Reden nicht so halten, dass sie draußen im Lande verstanden werden. Das aber sei bei Steinmeier nicht anders gewesen. "Es ist kein Makel in diesem Beruf, es ist ein Benefit." 

Arbeitsgruppe Aufbruch: Ein progressiver  Quantensprung

Bisher nur ein loses Gedankenspiel ist eine besetzung, die sich die "Arbeitsgruppe Aufbruch" (AA) aus Berlin und dem Berliner Umland wünscht. Die engagierten Mitgliederinnen und Mitglieder, zumeist  ehemalige Wählerinnen und Wählerdemokratsicher Parteien, ärgerten sich so ungemein über "die Mutlosigkeit und das Verweigern der Kenntnisnahme von den Realitäten" durch die "politischen Hauptakteure", dass sie mit einem eigenen Vorschlag vorpreschen.

 Die späte Bundesrepublik verfüge heißt es da, zweifelsohne über viel Personal, das geeignet wäre, Steinmeier zu beerben. Die Idealbesetzung aber sei für sie alle Robert Habeck, der frühere Umweltwirtschaftsminister und Grünenchef. Im Moment sei der zwar noch keine Frau, er "kann aber durch eine einfache Selbsterklärung nach dem Selbstbestimmungsgesetz eine werden", heißt es in einem offenen Brief der AA.

Habeck sei beliebt, eloquent, welterfahren und er verfüge über Charisma, das auch vor Kameras wirke. "Unvergessen bis heute ist ein tiefer Bückling vor einem der Blutscheichs der arabischen Welt", loben die Verfasser. Habeck sei sich nicht zu schade gewesen, selbst einzuknicken, um Land und Menschen das lebensnotwendige fossile Klimagas zu verschaffen. "Er wäre der richtige Mann, auch als Frau, um alte Zöpfe abzuschneiden, Reden zu halten, die tief schürfen, die Seele des Volkes zu streicheln, das im Bundestag als "Die Bevölkerung" geehrt wird, schreiben sei. 

Sachsen wollen Doppelspitze: Der Robert- und Annalena-Plan  

Auch wenn Emmanuel Macron Frankreich nach einem Sieg der "radikalen Kandidatin Marine Le Pen oder des radikalen Kandidaten Jean-Luc Mélenchon" (FAZ) womöglich ähnlich eilig verlassen müsse wie Joel Bolsonaro sein Heimatland Brasilien, sieht der "Freundeskreis Heitmann" aus Sachsen keinen Grund, dem französischen Präsidenten zu einer Anschlussverwendung zu verhelfen. Der nationalistisch geprägte Blick des "Wunderknaben aus dem Élysée-Palast" (L’Obs) auf Europa werde die EU weder politisch aktionsfähiger machen noch zu einer auf internationaler Ebene stark respektierten Einheit,  fürchten die 13 engagierten Aktivisten.

Für sie alle kommt nur eine Doppelspitze infrage, die sich im Grunde ganz von allein zusammenstelle: Neben Robert Habeck, der auch in und um Berlin favorisiert wird, wollen die Sachsen Annalena Baerbock zurückholen. Die frühere grüne Parteichefin, später deutsche Außenministerin, sei in aller Welt geachtet, so sehr geachtet sogar, dass es ihr gelang, Chefin der UNO-Sitzungen in New York zu werden, wo sie nicht nur wegen ihrer "great Jeans" ein gutes Bild abgab. Nach Ablauf ihrer befristeten Stelle warte Baerbock derzeit im amerikanischen Exil auf Angebote aus Deutschland. Sie wolle zurückkehren ins politische Leben, habe aber bisher nichts Passendes gefunden. Bundespräsident, in dem Fall Bundespräsidentin, auch wenn es so nicht im Grundgesetz steht, sei unbedingt ein Posten für ihre Kragenweite.

Die bayrische Karte: Bloß keinen Ossi

In Franken und Niederbayern fürchten sie, dass es wirklich so kommen könnte. Eine Verschluderung des Amtes an "irgendeinen Franzosen". Eine Rückkehr von Ursula von der Leyen oder gar eine von Habeck und Baerbock. Das alles lehnen sie in Hinterkatzenhofen genau so rigoros ab wie die Idee von Markus Söder, Ilse Aigner nach Berlin abzuschieben, und die von Friedrich Merz, mit Ines Claus eine Unbekannte aus der vierten Reihe der CDU im Ausweichschloss zu installieren.

Die kernigen Männer in Hinterkatzenhofen, die immer mittwochs im "Grünen Adler" am Stammtisch sitzen, wollen  eine kernige Figur, jemanden mit Statur, der bewiesen hat, dass er gelenkig ist und prinzipienfest, unbeugsam und kriegstüchtig. Nur Manfred Weber, das Energiebündel aus Niederbayern, passe in dieses Profil. "Manni hat sogar gedient", loben sie mit Blick auf die Zeit Webers beim Jagdgeschwader 74 der Luftwaffe, das "im Auftrag der NATO" schützt. Gerade für junge Leute, die an der Wehrpflicht zweifeln, könne das ein Zeichen sein. "Wir dürfen niemals vergessen, dass unser nächster Bundesopräsident in einer Zeit amtieren wird, in die der Angriff Russlands auf Deutschland fällt."