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Freitag, 24. Juni 2016

Meinungsfreiheitsschutz: Irrer Hassposter bekommt zweite Chance

Mit diesem einfachen Griff kann Hetzern der Hass abgedrückt werden. 
Konsequenter Kampf schon den Anfängen, harte Strafen für Ersttäter und eine scharfe Netz-Hygiene - während Europa in seiner schwersten Stunde steht, kommt die europaweite Kampagne zum erweiterten Meinungsfreiheitsschutz allmählich wirklich ins Laufen.

Das musste jetzt auch ein widerlicher, irrsinniger und mutmaßlich von Moskau gesteuerter Hassposter erfahren, der im Landkreis Regen versucht hatte, mit von Hassartikeln voller Hetze, Gewalt und Zweifeln  in sozialen Netzwerken zu Zwist, Volksverhetzung und Protest anzustacheln.

Der Täter hatte offenbar nicht damit gerechnet, dass die neuen, hochmodernen Cyber-Jagdkommandos der Innenministerien inzwischen Tag und Nacht unterwegs sind, um den Meinungsfreiheitsschutz in Deutschland zu gewährleisten. Als der Hetzer aus Regen im Januar 2015 drei Kommentare beim sozialen Netzwerk Facebook drei Einträge verfasste, die Formulierungen enthielten wie "Wenn jemand versucht, meine Frau anzufassen, gibt es eine Neuverfilmung von Rambo" oder "Es kommen nur junge Männer. Wo bleiben die Frauen und Kinder? Fällt euch nichts auf?", waren die Netzaufseher des Bundesblogampelamtes im mecklenburgischen Warin sofort zur Stelle.

Bei einer nächtlichen Razzia gelang es Beamten der Facebook-Spezialabteilung der Meinungsfreiheitsschutzbehörde, den sich anonym wähnenden Hassposter und entmenschten Hetzer dingfest zu machen, vor Gericht zu stellen und ihn wegen Volksverhetzung anzuklagen.

In der Verhandlung am Amtsgericht räumte der Möchtegern-Regisseur und selbsternannte Frauenzähler seine Verfehlungen ein und er zeigte sich reumütig. "Es war mir auf jeden Fall eine Lehre", sagte er im offenkundigen Bemühen, sich erneut um eine Aufnahme in die Gemeinschaft der anständigen Menschen im Land zu bewerben.

So einfach aber konnten es ihm Staatsanwalt und Richterin aufgrund seiner schweren Verfehlungen nicht machen. Während der Verteidiger des Hetzers dreist behauptete, weder die Ankündigung einer Neuverfilmung von "Rambo" noch die Frage nach dem Geschlechterverhälnis unter Migranten erfüllten den Tatbestand der Volksverhetzung, boten die Behördenvertreter großherzig an, die Sache mit Zahlung einer Geldauflage von 2500 Euro aus der Welt zu schaffen.

Der Mann zeigte sich vom reibungslosen Funktionieren des Rechtsstaates begeistert und stimmte freudig zu. Er habe erkannt, was er falsch gemacht und wie sehr er die anständigen Kräfte in Bevölkerung udn Politik enttäuscht habe, sagte er in seinem Schlusswort, gewandt an die Vertreter von Rechtsstaat, Justiz und bürgerschaftlich engagierten Vertretern sozialer Gruppen: "Ich habe jetzt mein Facebook-Profil gelöscht."

Die Einstellung des Verfahrens gibt ihm nun die Chance, seine Schuld an unserer Gesellschaft durch fleißige Arbeit, gesellschaftliches Engagement und Höflichkeit abzutragen.

Gelingt ihm das, wird die vorläufige Verfahrenseinstellung zu einer dauerhaften.

Kommentar in der renommierten "Zeit": "Im vergangenen Jahr gab es einen sprunghaften Anstieg von Fällen, in denen Menschen allein auf Grundlage ihrer Äußerungen im Internet zur Verantwortung gezogen werden."


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