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Samstag, 17. Juni 2017

Holland in Not: Die Niederlage nach dem Sieg

Wasser bis fast zur Radnabe: Die Niederlande werden neuerdings nicht mehr so überschwänglich gefeiert.
Sieg für Europa! Für den Frieden, die Völkerverständigung! Gegen die Populisten, Rechten und Hetzer. Ein "guter Tag für die Demokratie" und ein "Stoppzeichen für den Rechtsruck" (Spiegel), der Europa zum Zurückkippen ins Mittelalter zu bringen drohte. So schön war das Mitte März, als der rechtsradikale Geert Wilders dem rechtsliberalen Mark Rutte bei der Wahl in den Niederlanden deutlich unterlag. Deutschlands Presse feierte den aus welchen Gründen auch immer zum "Harry Potter der Niederlande" ernannten Sieger überschwänglich.

Verstummte aber in den Monaten seitdem nur umso deutlicher.

Denn was dem Franzosen seit inzwischen drei Jahren sein Ausnahmezustand, ist dem Holländer seit März der Zustand der Regierungslosigkeit. Das Ergebnis der Wahl war möglicherweise der erhoffte "schwere Schlag gegen den fremdenfeindlichen Populismus". Aber es scheint nun auch der Anfang einer endlosen Serie von ergebnislosen Koalitionsverhandlungen, bei denen sich der demokratische Block aus rechtsliberaler VVD von Premierminister Mark Rutte, linksliberaler D66,  christdemokratischer CDA und grüner Partei GroenLinks über die Frage der künftigen Flüchtlingspolitik einfach nicht einigen kann. Hart oder weich? Und was kriege ich?

Informationen jedenfalls nicht. Es ist wie so oft in solchen Fällen. Erst hört man ganz viel. Dann gar nichts mehr. Die Niederlande tauchen allenfalls noch im Kleingedruckten auf. Der Sieger vom März entschwindet den Blicken als Unsichtbarer, die Tatsache, dass eine gewonnene Wahl eben weder die Rettung der Niederlande noch die Europas bedeutet, bleibt unbesungen. Solche Nachrichten könnten Teile der Bevölkerung beunruhigen, die gerade noch überzeugt worden waren, dass Donald Trumps schieres Vorhandensein Europa umgehend einen und - ein alter deutscher Traum - zu einer eigenständigen Weltmacht machen werde.

Wie aber kann sich Europa einigen, wo sich nicht einmal einzelne Länder mit sich einigen können und alle Länder untereinander vorzugsweise über Vertragsverletzungsverfahren miteinander kommunizieren? Erklären, die nicht nach Pfeifen im Walde klingen, fallen schwer. Dann besser gar nicht erst versuchen.


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