Angriffe auf Robert Habeck: Desinformation von der Stange

Ein Versprechen, das steht, auch wenn  zwischendurch mal Betriebsferien gemacht werden.

Er saß da wie immer, gelassen, aber höchst aufmerksam, die Unterarme auf die Knie gestützt, ein wenig gebeugt von der Last des Amtes, die er nicht abwerfen kann. Robert Habeck trat bei Sandra Maischberger einmal mehr in seiner größten Rolle auf. Kein Mann, der drumherum redet. Kein Politiker, der nicht Klartext spricht. Niemand, der jemandem ein X für ein U oder eine Gasmangellage für eine Stromproblem vormachen will.  Deutschlands "beliebtester Politiker" (Die Zeit) redete offen, ohne Manuskript und ohne von der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) vorgefertigte Stanzsätze. 

Ein Staatsmann, ganz bei sich, selbstbewusst, bestimmend, aber mit einem offenen Ohr für die unbegründeten Sorgen der Menschen da draußen, die den Weiterbetrieb der deutschen Kernkraftwerke fürchten, aber derzeit noch festhalten wollen an überkommenden Erwartungen an eine Zukunft, die es nicht mehr geben kann.

Gut vorbereitet in den Winter

Klipp und klar verdeutlichte der Klimawirtschafts- und Energieminister, dass Deutschland gut vorbereitet in den Winter geht. Es könne sein, dass ein paar Bäcker und Metzger auf der Strecke bleiben, weil sie die Fantasiepreise bei Strom und Gas nicht mehr an ihre Kunden weitergeben können. Doch Habeck hatte einen Rettungsplan mitgebracht: "Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren", sagte er. 

Der Backende macht zu, der Metzgernde schließt die Türen. Keine Insolvenz sei das, sondern eine Geschäftsaufgabe in Eigenverwaltung. Könnte sein, so Habeck, dass die geschlossenen Gebäudereinigerfirmen, die von explodierenden Kosten geplagten Friseure, Fahrradhändler und Kaufhäuser eines Tages wiedereröffnen. Die Bundesregierung wird ihnen nicht in der Arm fallen, daran ließ der Minister keinen Zweifel.

Aufmarsch der Putintrolle

Was danach geschah, ist allerdings erneut ein Musterbeispiel dafür, wie Putintrolle, Delegitimierer und Rechtsextremisten den fulminanten Auftritt nutzen, um Habeck zu mobben (Die Zeit). Für PPQ hat Svenja Prantl minutiös nachvollziehen können, wie die neue Pro-Kreml-Kampagne gegen den bisherigen "Liebling" (Zeit) der Deutschen gestartet wurde, wer sie befeuerte, verbreitete und wie die Schmutzkampagne durch den Vorsitzenden der CDU, Friedrich Merz, schließlich sogar in den Deutschen Bundestag getragen wurde. 

Obwohl am Wahrheitsgehalt von Habecks Aussagen zur Definition von Insolvenz kein Zweifel bestehen kann: Nur weil ein Betrieb aufhört, seine Waren wie gewohnt zu produzieren oder sie wie gewohnt zu verkaufen, ist er nicht automatisch insolvent. Eher gleicht dieser auch quantenphysikalisch zu beschreibende Zustand regulären Betriebsferien.

Dankbar für Maischbergers Vorlage

Die Hetzer, Hasser und Zweifler aber stören sich daran nicht. dankbar nutzten sie die Vorlage der eigentlich als verantwortungsbewusst bekannten Moderatorin Sandra Maischberger, um gezielt auf Habeck einzuprügeln. Ein "manipulativ zurechtgeschnittenes Video" (Volksverpetzer) zeigt, wie Maischberger, die in der Gesprächssituation jedes Verantwortungsbewusstsein vermissen lässt, Habeck immer wieder mit Fragen triezt: was er genau meine, wie denn Mittelständler ihre Firmen halten sollten, wenn sie doch den Betrieb eingestellt hätten, und ob nicht nach zwei Monaten sogar der Straftatbestand der Insolvenzverschleppung im Raume stehe.

Souverän  wie man ihn kennt, wehrte Robert Habeck die Suggestivfragen ab. "Erstmal aufhören zu produzieren" sei bei Läden, die "darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben - Blumenläden, Bioläden, Bäckereien", keine Insolvenz. Die trete erst ein, wenn sie "mit der Arbeit ein immer größeres Minus" machten. Arbeiten sie nicht, gibt es auch kein Minus, so die einfache Rechnung des Wirtschaftsministers, der es nun wirklich aus seiner täglichen Praxis im Amt wissen muss.

 Geboostert von russischen Accounts

Doch "geboostert von russischen Accounts" (Peter Ptassek) war das Cyber-Instant-Gericht schneller fertig als Habecks Ministerium und die treuen Unterstützer der Bundesregierung alle Vorwürfe zu widerlegen versuchen konnten. Die rechte Kampfpresse machte mobil, Twitterbots erbosten sich reihenweise über Habecks vermeintlich laxen Umgang mit zahllosen Familienunternehmen, die bisher "Garanten für Deutschlands politische Stabilität" (Focus) gewesen seien. 

Klare Worte zum russischen Shitstorm aus Berlin.

Die "vermurkste" (Manager-Magazin) oder auch "überraschende" (RND) Aussage, auch als "irritierender" (SWR)  "Verhaspler" (Spiegel) eines "fahrigen Ministers" (Handwerkszeitung) sehr gut und bekömmlich erklärt, beschwor einen jeder "Shitstorms" (Merkur) herauf, aus denen nur die Falschen Honig saugen.

Im Amt ergraut

Robert Habeck saß am Morgen nach dem Abend davor, als das Ausmaß der koordinierten Angriffe auf ihn und damit auch auf sein Amt deutlich wurde, im Deutschen Bundestag neben dem Kanzler auf der Regierungsbank. Das Haar des einstigen Kinderbuchautors ist im Dienst des Landes und der Menschen in den letzten Monaten grau geworden. Bei  Maischberger hatte der 53-Jährige bekannt, dass er seit langem schon nicht mehr frühstücken könne und sich nur noch "aus alter Zeit" erinnere, was es beim Bäcker früher gab. 

Mit "Falten auf der Stirn; richtig glücklich sieht er nicht aus", wie Die Zeit ätzt, unterzog der Minister sich der Tortur, Merz' schale Witze auf seine Kosten unwidersprochen hinnehmen zu müssen. Tapfer schluckte er die Beleidigungen. Ungerührt akzeptierte er, dass der Erfolgreiche viele Neider hat. Ein großer Politiker, der größere Aufgaben hat, als auf kleinliche Kritik zu reagieren.