DIW sieht Aufschwung: Jetzt wird es zappenduster

Auch im kommenden Jahr soll der Aufschwung wieder kommen.

Es läuft nicht gut, schon lange nicht. Im dritten Jahr steckt Deutschland in der Rezession, die Corona-Nachholeffekte herausgerechnet ist es gar schon das fünfte. Der Stimmungsumschwung, der Friedrich Merz im Wahlkampf für "den Sommer" versprochen hatte, ist ausgeblieben wie die Auftragswelle, die für die Zeit nach der Beilegung des Zollstreits mit den USA erwartet worden war. Die Arbeitslosenzahlen steigen. Nur die härtesten Realitätsverweigerer sehen die die Welt noch rosarot. Zuletzt senkten die Wirtschaftsforschungsinstitute reihenweise ihre Prognosen - wie ein Mann sehen Ifo, IfW, RWI und IWH "alarmierende" (Focus) Zahlen.  

Maximal Minimalwachstum 

Allenfalls ein minimales Wachstum sei noch möglich, vielleicht 0,2 Prozent, vielleicht dann noch weniger. Im Millimeterbereich bewegen sich alle Vorhersagen auf Kaffeesatzniveau - erst im Nachhinein stellt sich heraus, dass alles geschwindelt und beschönigt war. Ist das Thema beerdigt und die verantwortliche Regierung vom Hof gejagt, wird aus "Schwächeln" dann doch das gefürchtete Schrumpfen. Und wie von der Leine gelassen benutzen selbst die größten Adressen das so lange peinlich vermiedene R-Wort.

Schlimm genug, nicht nur für die neue Bundesregierung, die Bürgerinnen und Bürger und das Renommee der Leitmedien, die zwar tagesaktuell spüren, wie sich die wirtschaftliche Depression auf ihre Anzeigenumsätze auswirkt. Die daraus resultierende Erkenntnis aber über drei Jahre nicht öffentlich thematisierten, um die gesellschaftliche Depression nicht noch zu befeuern.

"Nach unten korrigiert" 

Das ist inzwischen anders. Das Wachstum wird nicht mehr nur zärtlich "nach unten korrigiert" (Taz), sondern mit dem R-Wort gearbeitet. Große Sorgen machen sich Deutschlands Redaktionen nicht mehr nur um die Konjunktur in den USA, in China und Argentinien. Auch Deutschland wird jetzt zum Sorgenkind, denn das Jahr für Jahr von jeder Regierung für nächstes Jahr versprochene anspringende Wachstum könnte sogar auf lange Sicht ausbleiben.

Darauf deutet eine Vorhersage des für die Vielzahl von bizarren Fehlprognosen berühmte Forschungsinstitut DIW hin. Das vom Boomer-Steuer-Erfinder Marcel Fratzscher geleitete Haus sieht einen "Aufschwung ab 2026" kommen - nur noch "ein Jahr Flaute" (Spiegel), dann werde das Bruttoinlandsprodukt deutlich zulegen, rechnet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung vor. Nach dem Miniwachstum von allenfalls 0,2 Prozent in diesem Jahr springe das Wachstum im kommenden Jahr auf 1,7 Prozent, für 2027 rechnet das DIW dann sogar mit einem Anstieg auf 1,8 Prozent.

Weichen sind schon wieder gestellt 

"Die Bundesregierung hat die Weichen für den Aufschwung gestellt", sagte DIW-Konjunkturchefin Geraldine Dany-Knedlik, die die mit Hilfe der Sonderschulden für Infrastruktur und Verteidigung geplanten Ausgabenanstieg als Auslöser für einen "einsetzende Belebung der Binnenwirtschaft" sieht. Da die Exporte wegen der amerikanischen Zollpolitik nicht in Schwung kämen, seien es "binnenwirtschaftliche Impulse", die "die Konjunktur anschieben" würden. Neue Schulden für neuen Wohlstand im neuen Jahr - wieder einmal. Nach Wumms, Doppelwumms und Wachstumsturbo nun aber wirklich. 

Allerdings ist ein schlechterer Kronzeuge als das Berliner Institut kaum vorstellbar. Wie sein Chef Marcel Fratzscher gilt das DIW unter Kennern als unübertroffener Kontraindikator. Fratzschers Begeisterung für eine hohe Inflation als Treiber der grünen Inflation ist Legende, seine Vorhersage, viele der Neuankömmlinge der Jahre nach 2015 würden einst die Renten der Babyboomer zahlen, konnte der 54-jährige Ökonom später selbst mit Vorschlägen zur Finanzierung der Sanierung der maroden Infrastruktur durch einen renditestarken "Bürgerfonds" nicht toppen.

Seniorensondersteuer und Rentnerpflichtjahr 

Fratzscher hatte daraufhin mit einem Vorschlag für eine Sondersteuer für Ältere namens "Boomer-Soli" und dem Vorschlag nachgelegt, die zahlungspflichtige Zielgruppe solle nach Beginn ihres Ruhestandes parallel ein Rentnerpflichtjahr ableisten müssen. Um den privaten Konsum als einzig absehbare Stütze der Wirtschaft zu stärken, hat er jetzt mit Vorschlägen nachgelegt, Ausgaben zu senken, aber nicht bei Bürgergeldempfängern oder Geflüchteten, sogenannte klimaschädliche Subventionen abzuschaffen,  "große Erbschaften oder Immobiliengewinne" höher zu besteuern und auch andere "große und passive Vermögen" stärker zur Finanzierung der notwendigen Staatsausgaben heranzuziehen.