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Montag, 26. November 2018

Migrationspakt: Ein Übermaß an Verachtung

Das Quorum ist erreicht, aber es ist auch nicht erreicht.
Ein gefundenes Fressen für Wutbürger und Migrationsgegner, was da seit Tagen auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Bundestages geschieht. Mitzeichnerzahlen flippen hoch und runter, die Seite ist erreichbar oder nicht, Unterschriften werden anerkannt, um anschließend zu verschwinden. Der Versuch des Bundestages, der sich wochenlang geweigert hatte, überhaupt eine der eingegangenen Petitionen gegen den UN-Migrationspakt zu veröffentlichen, hat es geschafft, aus dem verspäteten Beschluss, es trotz des gesellschafts- und weltfriedensgefährdendenden Charakters der Petition 85565 doch zu tun, einen weiteren Treibsatz für wachsendes Misstrauen in die demokratischen Institutionen des Gemeinwesens zu machen.

Besser konnte es nicht laufen für die Feinde der globalen Lösung der Flüchtlingsfrage, die anstelle der eigentlich für Mitte Juli versprochenen europäischen Lösung treten soll. Während Außenminister Heiko Maas den Pakt als "Akt der Vernunft" verteidigt und Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus ihn einen „ersten Schritt" nennt, "weltweit mehr Ordnung in die Migration zu bringen", muss an der digitalen Front ein virtueller Volkssturm das Staatsversagen beim Abwickeln einer Internet-Unterschriftenliste verteidigen.

Bloß "weil die elektronische Anzeige nicht auf Ja steht", obwohl die Zahl der Unterzeichner das Quorum längst erreicht habe, müsse sich doch niemand erregen. "Das ist alles nicht wichtig", heißt es da, "den 2000ten Beitrag über "huch... die Zahlen stimmen nicht" zu posten, ist nur noch jämmerlich."

Es ist doch egal, ob die Zahlen stimmen, das Quorum erreicht ist, die Debatte noch einmal inhaltlich geführt wird, Heiko Maas sein Versprechen belegen muss, dass der Global Compact "gut für alle Menschen“ ist ode rer vielleicht doch nur "durchaus sinnvoll" sein könnte, wie der kommende CSU-Chaf Markus Söder glaubt.

Wenn der Pakt Anfang Dezember in Marokko unterzeichnet wird, ohne, das hat Kanzlerin Angela Merkel mehrfach betont, im wortwörtlichen Sinne unterzeichnet zu werden, läuft die Frist für Petition 85565 ohnehin noch. Selbst wenn am Ende am 19. Dezember 82 Millionen Deutsche unterzeichnet hätten, wäre das ein nachholender Protest, der die unverbindliche Nicht-Unterschrift der Bundesregierung unter den völkerrechtlich nicht bindenden Pakt nicht auslöschen würde.

Wenn Söder aus diesem Signal der Politik an ihr Volk ein reines Kommunikationsdesaster machen will, dann liegt er zum Teil richtig. Zwei Jahre lang hatten es Politiker tunlichst vermieden, den beabsichtigten Vertrag auch nur zu erwähnen, Medien schienen sich auf geheimnisvolle Weise verabredet zu haben, sie dabei nach Kräften zu unterstützen. Selbst der "Spiegel", ehemals ein Nachrichtenmagazin, berichtete erst Anfang November 2018 erstmals über den UN-Pakt - da waren die zweijährige Verhandlungen abgeschlossen. Seitdem folgten 42 weitere Beiträge, zumeist der Verteidigung des Inhalts dessen gewidmet, das bis Ende Oktober überhaupt kein Thema gewesen war.

"Man muss unterscheiden zwischen dem Inhalt des Pakts und der Art der Kommunikation darüber“, behauptet Markus Söder, dem nach etlichen Jahrzehnten in der Politik offenbar jedes Gefühl dafür abhanden gekommen ist, dass Kommunikation die Oberfläche jedes Inhalts ist. Wo die Kommunikation Zweifel weckt, weil sie die Botschaft transportiert, dass nicht die Wahrheit gesagt, sondern mit Schweigen gelogen werden soll, gerät der schönste Inhalt unter den Verdacht, in sich einen Anlass zu verbergen, der es notwendig macht, ihn im Hinterzimmer zu besprechen und zu beschließen.

Das mag so sein oder auch nicht, allein der Umstand aber, dass eine Petition, die nichts weiter erreichen kann, als dass der Bundestag sich öffentlich mit deren Inhalt befassen muss, zur Folklore wird, wenn selbst diese überschaubare Konsequenz in der Wahrnehmung zurücktritt hinter Signale, mit denen die Volksvertretung ihrem Volk ein Übermaß an Verachtung bedeutet.




Kommentare:

Die Anmerkung hat gesagt…
Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.
Die Anmerkung hat gesagt…

Gut 60.000 Mitzeichner und immer noch nicht das Quorum von 50.000 Stimmen erreicht.

Das sind bestimmt die Stimmen der Halbwüchsigen, die eben nur halb gezählt werden.

Carl Gustaf hat gesagt…

Lieber Herr ppq,

in Sachen Migrationspakt warte ich immer noch auf die exklusive ppq-Enthüllung, dass dieser Vertrag eigentlich nicht anderes ist, als die Fortsetzung des mythenumwobenen Hades-Plans. Sozusagen der Hades-Plan II.

ppq hat gesagt…

wir arbeiten dran!

Anonym hat gesagt…

Erreicht! 80.000 Unterzeichner.




Adebar

Anonym hat gesagt…

nur diese - Stasi POSSEn - (als gelenkter tiefen Staat)
- Pegida, HoGeSa, KöDeSa, DüGeSa . . . wie `se heißen ... oder (die Skinheads) usw -
haben diese - MassenMedien & TV-Glotze - jeden Tag auf Sendung
(zur Diffamierung der Opposition)

===> ist die - public relation - für eure Demokratie . . . . . liebe Leute

.

.
DAS ist eure Demokratie !
.
- 2014 -
Wasser-Privatisierung (Portugal, EUR-ZONE) - BRÜSSEL - verlangt (innerhalb eines 1/2 Jahres)
1 Million ablehnende Bürgerstimmen (Unterschriften)
als demokratische Legitimation? (oder unerreichbares Ziel?)
- BRÜSSEL - bekommt 1,9 Millionen ablehnende Bürgerstimmen (Unterschriften)
verhindert die Wasser-Privatisierung aber - NICHT -
sondern verschiebt - NUN - die Entscheidung, auf einen späteren besser geeigneten Zeitpunkt (nach TTIP, TISA, TAFTA?)

.

- 2015 -
OST A. Merkel wollte 1,6 Millionen (insg. 3,3 Mill.) 2015 NUR in Deutschland gesammelte Unterschriften
gegen dieses "Freihandelabkommen - TTIP & CETA” NICHT entgegennehmen,
berichtet " RT".... (macht jetzt ne Untergeordnete Marionette / oder per POST, ist kein Witz!)
-www.youtube.com/watch?v=fQykeaSC3Dk

.

- 2015 -
IN 2015 an einem Sonntag im Sommer,
waren in Paris 1.000.000 Menschen zu einer Demo auf der Straße
um gegen diese lächerliche Schwulenehe (die Einzelfälle betrifft) zu Demonstrieren,
die ein Hauptpfeiler zur Zerstörung von Ehe & Famile, der Europäischen/Christlichen Kultur ist,
die ihr "Demokratisches Mitbestimmungs-Recht" aus dieser "US Massen-Demokratie"
durch eine Demo zum Ausdruck bringen wollten.
(hatte diese Demokratische Regierung in Paris" aber nicht weiter tangiert /
die Gesetze wurden dennoch beschlossen - 1 Woche später als geplant .

.

- 2014 -
hatten sich 85% der Bürger gegen GEN-Produkte/Mais ausgesprochen
und diese OST A. Merkel, 2014, sich über den Bürgerwille gestellt hatte
und mit der befohlenen Stimmenthaltung bei der Abstimmung in BRÜSSEL zu "GEN-Produkte in EUR-ZONE",
dafür gesorgt hatte, das nun "US GEN-Produkte" (US Monsanto, einer der Konzerne die "US Hollywood" sind)
in ganz EUR-ZONE verbracht/verkauft/angebaut werden können -
auf Diktat/Befehl dieser OST A. Merkel!

Also wenn 85% Bürgerwille/Steuerzahler/Menschen im Land/Volk NICHT ausreichend sind,
das des Bürgers Wille Beachtung findet,
dann ist das (nicht nur für mich) Diktatur im Links-Faschismus (Nazi)!

- 2016 -

die Abstimmung im EU-Parlament in BRÜSSEL zu - Monsantos Herbizid Roundup -
wurde - "ersteinmal Ausgesetzt/vertagt" - weil eine SICHERE Abstimmung/Entscheidung in EUR-ZONE zum weiteren Einsatz
des gesundheitsgefährdenden - Unkrautvernichter/Herbizid Rundup - N I C H T Sicher war!
(in EUR-ZONE wird so lange "abgestimmt" bis das Ergebniss passt
neuerdings es wird erst dann "abgestimmt" wenn man sich des Ergebniss Sicher ist)

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- 27. July 2016 -
OST A. Merkels (US Anweisungen) in der umgesetzten Selbstherrlichkeit - via GEN-Mais

http://www.epochtimes.de/gesundheit/vorsorgeprinzip-ausgehebelt-eu-genehmigt-drei-sorten-gen-soja-von-monsanto-und-bayer-a1915323.html

- 17. Sept. 2016 -

In sieben Städten demonstrierten heute bis zu 320.000 Menschen
gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA mit den USA und Kanada.

https://deutsch.rt.com/inland/40816-hunderttausende-gegen-freihandel-deutschland-demonstriert/

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https://web.archive.org/web/20180316135433/http://homment.com:80/Voila

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skadenz

Anonym hat gesagt…

@Carl Gustaf
in Sachen Migrationspakt warte ich immer noch auf die exklusive ppq-Enthüllung, dass dieser Vertrag eigentlich nicht anderes ist, als die Fortsetzung des mythenumwobenen Hades-Plans. Sozusagen der Hades-Plan II.

Dann versuch ich mal den Ansatz:
wie schon aufgeführt … wurde das Bundesdeutsche Außenministerium im Jahr 2014 völlig umgebaut und … Neu Personal Bestückt … mit diesem OST - (ex) Energiewende - Röttgen („OST Bourgeoisie“ Minister - dem dieser ganze Energiewende Dilettantismus geschuldet ist)
als der NEUE »Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses«

Der – völlige Umbau des Außenministeriums – ergab sich aus dem Rücktritt des an den Grundlagen Bundesdeutscher Außenpolitik (keine Völkerrechtsverbrechen!) festhaltende Außenministers G. Westerwelle (FDP) im Dez. 2013 aus Gesundheitlichen Gründen.
Siehe:
[... auf der Bundestags-Bühne - ein nicht wieder zuerkennender Westerwelle, völlig erniedrigte Persönlichkeit, Erpressung? - Mord? - (heute, April 2016, ist ein Außenminister Westerwelle (rip - FDP) Tod - an Leukämie verstorben - durch Radioaktive Substanzen aus 2011/12 hervorgerufen?]
das DE Außenministerium? löste sich dannach Jan. 2014 (OST A. Merkels erzwungene) "Zustimmung zu Völkerrechtsverbrechen" (Ukraine, MH17, Libyen, Syrien, RU-Sanktionen, Jemen, ... ) in Wohlgefallen auf. Insb. Mit dem … OST A. Merkel befohlenen … ablösenden Neuen Außenminister (ex) BMA Steinmeier – der als - „Neue Außenminister“ - am Maidan in der Ukraine – die Neue Außenpolitik der »OST A. Merkel« ( »US«, H. Clinton, G. Soros, Obama, V. Nuland, …) für die Welt zementierte –
http://homment.com/Fern_gesteuert

(von den, seit Anbeginn `90ern, OST Okkupierten »MassenMedien & TV« (DPA)
wurde ein Deutsch sprechender Russischer (Ukrainer) Preisboxer extra aus – US – beworben,
um von den »MassenMedien & TV« (DPA) als der Neue Präsident der Ukraine hochgelobt zu werden - Ganz - »public relation« - der WEST Naivität geschuldet?

Halten wir fest … im Jahr 2014 – Ende 2014?
wurde das Bundesdeutsche Außenministerium völlig Umgebaut auf – NEU Kurs gebracht – wohl „als Kopf“ von diesem OST (ex) Energieminister Röttgen der sich seine Mannen/Landsleute aus dem (ex) Wirkungsbereich/Ministerium holte?

Im Februar 2015 …
wurden dann den (UNHCR) Lagern in der - Türkei, Libanon, Irak -
die finanzielle Ausstattung im ... Feb. 2015 von 27,- Dollar auf 13,- Dollar ...
pro Kopf und Monat beschnitten/gekürzt.
(Um die Flüchtlinge dort aus den Lagern zu vertreiben !)

http://homment.com/Handlungsstreben

(zur selben Zeit … war diese C. Roth – »Bündnis90/Die GRÜNEN« – in den Lagern im Nahen Osten unterwegs um die Menschen dort nach DE zu Locken mit – Geld, Wohnung, Arbeit, – … die war Anfang des Jahres 2015 ganz aus der Öffentlichkeit/Medien verschwunden und tauchte dann im Juni 2015 vor den Kameras plötzlich auf und erklärte: „in der Türkei, Libanon, Irak wären 2 Mill. Flüchtlinge die unbedingt nach DE wollten insgesamt 6 Millionen“

UND ne Woche später wurden die dann in Marsch gesetzt – eine Woche Vorbereitungszeit für »MassenMedien & TV« (DPA) die – »public relation« aufzubauen.
Das Technische … – Schlepper, Handys, „Western Union“, Preepad Karten, – … übernahmen die NGOs dieses Mr. (Völkerrechtsverbrecher) G. Soros.

Kürzungen des "UN-Flüchtlingshilfswerk und das UN-Welternährungsprogramm" und deren 2014 schon Hilferuf, der so ganz an dieser … »OST A. Merkel & Polit/Medien-Mafia« … vorbei zu gehen schien - oder doch Besser, so allerbesten in den Plan passte!
http://cives.de/deutschland-zahlungen-2015-welternaehrungsprogramm-1979

"Western Union und die geplante Logistik der Migrantenströme"
hier:
http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2015/western-union-und-die-geplante-logistik-der-migrantenstroeme/
.


[...]

.... Teil - 2 -

Anonym hat gesagt…

.
Organisierte Einwanderungswelle: (28 Sep 2015) "Wer lockt mit Twitter Flüchtlinge nach Deutschland?"
hier:
http://www.free21.org/wer-lockt-mit-twitter-fluechtlinge-nach-deutschland/

http://homment.com/Handlungsstreben
http://homment.com/Merkelplan


mittlerweile Wissen WIR,
das diese »UN Packt« – Federführend - gerade von diesem - „NEU Außenministerium“ - mit DIESEM besonderen (OST) Röttgen als "Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses"
des »OST A. Merkel CDU / Polit/Medien-Syndikat« - in der Ausarbeitung umgesetzt worden ist.
Ebenso wie die gelenkte »Sozialstaat-Invasion«
… als Kopf? … dieser »Bündnis90/Die GRÜNEN« – C. Roth – die ihre Deutschlandfeindlichkeit (Rassismus, Völkerhass) nicht hinterm Berg hält sondern bei „Demos“ (ZU Völkerhass, Rassismus) von „Deutschland verrecke“ - „Nie wieder Deutschland“ – … Aufruft! Und im - »public relation« Fokus präsentiert - an der Spitze läuft und nicht eine Möglichkeit unterlässt ihren Rassismus u. Hass gegen DE zu Propagieren
Diese seit Anfang 2015 vorbereitete »Sozialstaat-Invasion« wurde mit einem Staatsbesuch der Englischen Queen Anfang Juni 2015 nur wenige (3) Wochen vor »Sozialstaat-Invasion« Politisch Geadelt?
Mit:
Wie sagte die "Angelsächsische Queen" bei ihrem - STAATSBESUCH Anfang Juni 2015 - NUR wenige (3) Wochen vor dieser ( "US/GB" - Soros ) befohlenen? »Sozialstaat-INVASION« zu der von ihr verachteten - "BK »OST A. Merkel« und dem "Polit/Medien-Syndikat" (seit 2005) in DE :
... "nun ist die Kriegsschuld der DE an den Welt-Kriegen *endlich/gänzlich* beglichen" ...
http://homment.com/Merkelplan
die Aussage dieser Angelsächsischen Queen bezieht sich doch nicht etwa
GARANTIERT auf die ... »Sozialstaat-Invasion« ... von Juni/July 2015 und diesem (gegen den »Klassenfeind«) bereits – mit den Neuen Außenministerium – angekündigten ... »UN-Packt« 2018 ( 1 + 2 ) ?


https://web.archive.org/web/20180316135433/http://homment.com:80/Voila

also … „Augen auf im Straßenverkehr!“

herzliche Grüße
skadenz


Anonym hat gesagt…

Person der Woche: Louise ArbourDie Mutter des Migrationspaktes

"Der agitatorische Tonfall ist kein Zufall. Denn Louise Arbour gilt nicht nur als "Mutter des Migrationspaktes", sie ist auch eine leidenschaftliche, politische Aktivistin. Seit Jahrzehnten betreibt sie aus einer linksliberalen Haltung heraus Politik zum Thema Minderheiten und Völkerrecht; ihre politischen Gegner rufen sie gerne "Comrade Louise", Genossin Louise. Als Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen attackierte sie regelmäßig die US-Außenpolitik ebenso wie Israel oder auch die eigene Regierung in Kanada, die angeblich zu wenig für indianische Ureinwohner tue. Arbour setzt sich dabei auch in politische Nesseln, so als sie die Arabische Charta der Menschenrechte begrüßte, die Israel einseitig des Rassismus bezichtigte und den Zionismus zu "eliminieren" suchte. Erst nach heftiger Kritik westlicher Staaten distanzierte sich Arbour von einigen Aussagen dieser Erklärung."

https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Die-Mutter-des-Migrationspaktes-article20730614.html


«Der andere Blick»: Deutschlands Umgang mit dem Migrationspakt zeugt von geistiger Bequemlichkeit

https://www.nzz.ch/international/deutschland/migrationspakt-deutschlands-umgang-zeugt-von-bequemlichkeit-ld.1439009


Mißtrauen

https://sezession.de/59909/misstrauen

(Es lohnt sich doch, wer nicht kämpfen will, weil früher..., und es bringt nichts und so weiter, der soll sich daheim einschließen und von früher träumen. Ich bin davon überzeugt das derjenige der kämpft auch irgendwann Erfolg haben wird, egal wieviel Schicksalsschläge er erleiden mußte. Wer nicht kämpft hat sich aufgegeben, er bleibt der ewige Verlierer. Und nach Lektüre der obig verlinkten Artikel sollte jedem klar sein, daß unser Kampf gegen den Migrationspakt ein Weg des Erfolges ist. Aufgeben ist Verrat und Feigheit zugleich!) Adebar

derherold hat gesagt…

"geistige Bequemlichkeit".

Lachhaft.
Wenn selbst eine CDU-Staatssekretärin angesichts einer Gruppenvergewaltigung durch Syrer/Kurden von mangelhaften oder fehlenden Integrationskursen spricht, sollte die Dimension.