Himmelfahrt: Herr Merz und der Traum vom Frieden

Aufrecht stehen und selbstbewusst zeigen, dass Russland auf verlorenem Posten steht: Friedrich Merz bringt eine ganz neue Temperatur in Europas Eskalationsstrategie.

Die Nacht mit dem Traum, sie war für Herrn Merz mehr als ein Fingerzeig von oben, aus einer feinstofflichen Welt, die aus mehr besteht als aus dem, was der Mensch vor Augen hat, wenn er die Tagesschau anschaltet. Kalter Schweiß und Azetongeruch, so hat Merz Freunden später beschrieben, wie ihn die Angst befiel, wie ihm der Atem stockte und ihm unversehens möglich schien, was bis dahin  allenfalls Stoff für einen gemütlichen Fernsehnachmittag mit der Familie, Kindern und Enkeln gewesen war. "Krieg der Welten"! "Der Untergang"! "Befreiung Teil 1, 2 und 3"! 

Feuchtgeschwitzt und siegessicher

In einem feuchtgeschwitzten Schlafanzug erwachte Herr Merz, kopfschüttelnd betrachtete er die Nacht und allmählich begreift er, dass sie ihm ein Zeichen gegeben hat. Friedrich, Du bist berufen. Friedrich, es ist nicht nur Dein eigenes Land, das darauf wartet, von Dir errettet zu werden. Nein, nein, Deine Mission soll weit größer sein. Sie soll die Wirtschaft wiedererwecken, die Menschen glücklich machen und Frieden schaffen außerdem bis ans andere Ende des anderen Kontinents, der bei Finistère beginnt und hinten, weit hinten auf Kamtschatka endet.

Merz fühlt sich seitdem nicht mehr nur berufen, sondern beauftragt. Es war kein Spaziergang bis hierhin, in das Amt, das andere, auch hübschere, sympathischere und weniger Menschen verhasste Konkurrenten auch gern gehabt hätten.  Doch Herr Merz hat nie gezweifelt. Zu eindeutig war die Berufung, die klar die Aufgabe, die ihm übertragen worden war. Die größte Wirtschaftsnation des Kontinents erretten vor Lieferketten und Kommissionsbürokratie. Den Wählerinnen und Wählern wieder das Gefühl geben, Leistung lohne sich. Wohnungen bauen für die, die sich keine leisten können. Strom bezahlen für die, die ihn am nötigsten brauchen. Zeigen, dass Demokraten auch etwas zustandenbringen können.

Im Schlamm eines Schützenloches

Und, natürlich, die Basis von allem: Frieden schließen. Wie kaum ein anderer Spitzenpolitiker der zurückliegenden Jahrzehnte weiß Herr Merz, wie es ist, im Schlamm eines Schützenlochs auf einem Truppenübungsplatz zu liegen und auf den Befehl zum Sturmangriff zu warten. Als er seinen Fahnenjunkerlehrgang absolvierte, in Kusel, der außerdem Garnisonsstadt des Panzerartillerielehrregimentes 345, die über Jahrhunderte umkämpft war zwischen Deutschen und Franzosen, tobte noch der kalte Krieg und in Herrn Merz wohnte die Erinnerung an Vater Joachim, den Spross einer evangelischen Soldatenfamilie aus Breslau. Niemand soll das mehr erdulden müssen, wenn es nach Herrn Merz geht. Was die Welt braucht, ist Interessenausgleich statt Infanterie. Winwin statt Wehrwille.

Bei den Menschen, die sich selbst außerhalb des Lagers Wagenknecht so sehr nach Frieden sehnen, kam das gut an. Die Zögerlichkeit des SPD-Altkanzlers, der unsicher lavierte zwischen dem Putin-Flügel seiner Partei und den Transatlantikern, die am liebsten selbst in den Donbass marschiert wären, um Geschützstellungen auszuheben, blamierte die deutsche Arbeiterbewegung. 

Ein Deichgraf wie Schmidt

Hatte nicht die SPD auch schon Kriegskrediten zugestimmt, ohne viel zu fragen? War ihr Parteivorsitzender nicht früher ein strammer Leutnant gewesen, gestählt an der Ostfront? Herrn Merz waren die Wünsche der Massen im Traum erschienen: Ja, er würde einen Anführer spielen, wie es sie früher gab. Ein Deichgraf sein wie Helmut Schmidt, ein kniender Versöhner wie Willy Brandt, ein Gigant, der sich ganz selbstverständlich in den Bademantel der Geschichte hüllt, weil er weiß, dass er ihm auf den Leib geschneidert ist.

Die ersten Tage im Amt verbringt Herr Merz ausschließlich im Ausland. Er will sich ein Bild machen, alle Fronten besuchen, die Mannschaften begrüßen und zeigen, dass er hinter den Frauen und Männern steht, die von der Nordmark bis zum Schwarzen Meer bereitstehen, Putin Rollstuhlarmee zurückzuschlagen. Herr Merz hat die Reihen geschlossen und den Schulterschluss mit den wichtigsten Verbündeten wiederhergestellt.

Schulterschluss ohne die Kleinen

Frankreich Emmanuel Macron, zuletzt behandelt wie der Erbfeind, ist wieder gut Freund. Polens Donald Tusk beschwichtigt und der Brite Keir Starmer zurück in der Familie, obwohl er mit einer menschenverachtenden Migrationspolitik und der Unterdrückung von trans Menschen beweist, dass die EU gut daran getan hat, die Briten loszuwerden. Das Zeichen war klar: Europa ist wieder da, sicherheitshalber, ohne dass all die kleinen Gefolgsschaftsstaaten um ihre Meinung gebeten worden waren. Als sich die frühere Post-Faschistin Giorgia Meloni darüber beschwerte, fand Herr Merz ein Arrangement, das es beiden erlaubt, so zu tun, als sei man einer Meinung, nur eben unterschiedlicher Ansicht.

Merz hat der italienischen Rechtsextremistin versichert, wie wichtig und bedeutsam Italien sei. Meloni durfte sich dafür mit dem sozialdemokratisch regierten Dänemark verbünden, um die über fast zehn Jahre hinweg mühsam ausgehandelten großen europäischen Kompromiss in der Migrationspolitik auszuhebeln. 

Menschenrechte neu interpretieren

Um die "Abschiebung krimineller Ausländer" zu erleichtern, so argumentieren die Italienerin und ihre dänische Kollegin Mette Frederiksen gemeinsam mit den Regierungschefs von Polen, Belgien, Österreich, Estland, Lettland, Tschechien und dem Präsidenten Litauens, müsse die Europäischen Menschenrechtskonvention auf den Prüfstand. Sie verspreche zu viel, locke zu sehr, mache es den Staaten schwer, sich gegen den Ansturm illegaler Migranten zu verteidigen.

Individuelle Überrechte wie sie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in den vergangenen Jahren mehr und mehr herbeiinterpretiert hatte, gehörten zurückgeschnitten. Nationale Handlungsspielräume müssten wiederhergestellt werden - ein Satz, den Herr Merz so nie formulieren würde. Dem er aber auch nicht widersprochen hat.

Ära der Überregulierung

Er beschreibt schließlich, was er will: Aufheben, was hemmt. Wegstreichen, was hindert. Zeichen setzen, die signalisieren, dass die Ära der Überregulierung von oben vorüber ist und die Ideologen in den Parlamenten und Verwaltungssitzen Platz machen müssen für Pragmatiker, die genau wissen, wie Symbolpolitik funktioniert. Alles soll so weitergehen wie bisher. Nur die Außendarstellung soll sich ändern. Herr Merz inszeniert sich als harter Hund. Seine Ansagen setzen Pflöcke: Russland steht nun ganz allein. Israel muss sich warm anziehen. Ein Aufbruch zu neuen Ufern steht an.

Herr Merz hat seine Kritiker überrascht und seine Anhänger in ihrer Ansicht bestätigt, dass da einer kommt, der keinerlei Verwaltungserfahrung hat, aber den brennenden Ehrgeiz, sein eigenes Kapitel im Buch der Geschichte zu schreiben. Noch vor dem ersten Tag im Amt hat Merz mehr heilige Versprechen abgeräumt als Angela Merkel den ihren ersten vier Jahren als Kanzlerin. 

Auf einer blanken Bodenplatte

Und auf dieser neuen, blanken Bodenplatte steht der 69-Jährige nun und ordnet die Bestände neu: Wirtschaft, whatever it takes, auch wenn no ones knows, ob das Geld reicht. Kein Bücken mehr vor den USA, so lange das rote Licht an der Kamera leuchtet. Und eine Spezialoperation zur Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine: Statt wie bisher Waffen zu liefern, Geld zu schicken und  Russland streng zu sanktionieren, setzt Herr Merz auf  Waffenlieferungen, eine stabile Versorgung mit  Geld und strenge Sanktionen gegen den Angreifer, kombiniert mit der Freigabe weiterreichender Geschosse.

Was über mehr als drei Jahre keinen Erfolg zeitigte, so ist es Herrn Merz im Traum gesagt worden, wird in Bälde wirken. Wenn ein deutscher Kanzler endlich nicht mehr furchtsam nach Moskau schaut, sondern selbstbewusst die Instrumente zeigt, dann wird das Putin beeindrucken. Sollen die Amerikaner sich doch an einem Verhandlungsfrieden mit dem Kreml versuchen und einige wenige europäische Verbündete der Meinung sein, es sei Zeit, mit einem Kampf aufzuhören, bei dem niemand mehr etwas gewinnen werde. 

Die Ukraine soll weiterkämpfen

Herr Merz hat stillschweigend dafür gesorgt, dass die Ukraine weiter für Europas Freiheit kämpfen kann, bis die Bundeswehr in vier, fünf Jahren kriegstüchtig ist und zum Eingreifen bereit. Das Häuflein der als Geiseln im Baltikum eingesetzten "Brigade Litauen", Kopfstärke ein Bataillon, ist ein Beweis neuer deutscher Furchtlosigkeit: Selbst noch nach der russischen Annexion der Krim hatte die Nato die Stationierung von Truppen an der Ostflanke mit rabulistischen Argumenten gegen den Vorwurf verteidigt, es handele sich um eine verbotene dauerhafte Präsenz. Keineswegs, denn es seien zwar immer Soldaten da, die einzelnen Einheiten würden doch aber aller paar Monate abgelöst. 

Eine vertrauensbildende Maßnahme, die Russland zwang, seine Beschwerde kleinlaut zurückziehen. Nein, niemand wollte Putin provozieren, anfangs nicht einmal mit schweren Waffen. Doch auf der Suche nach der roten Linie, hinter der der Kreml-Diktator Putin auf eine neue Eskalationsstufe nicht mehr nur mit Warnungen und neuen Drohnenbombardements antworten wird, hat der neue Kanzler einen wichtigen Schritt gewagt: Feuer frei für die besten Nato-Raketen!

Angriff auf den Feldherren

Kiew könnte nun  Moskau direkt angreifen, selbst den Kremlsitz des Feldherren.  Merzens Genehmigung für Fernangriffe ohne Reichweitenbeschränkung bezieht sich ausdrücklich auf sämtliche militärischen Stellungen. Im Traum ist Merz gesagt worden, dass es auch diesmal gut ausgehen wird. Kein Russe wird Kerneuropa angreifen, noch nicht, denn auch Putins Generalstab weiß, dass die Bundeswehr noch nicht bereit ist für das große Aufeinandertreffen.

Kühl und berechnend setzt Herr Merz auf die Alternative. Jetzt, wo Russland kurz davor steht, hohe Zölle auf Düngerexporte in die EU zahlen zu müssen und seine Schattenflotte nicht mehr in Rostock einlaufen darf, braucht es vielleicht wirklich nur noch die Drohung mit Fernangriffen, um dem Traum vom Frieden näherzukommen. 

Wo Donald Trump verhandelt und den Despoten lockt und schmeichelt, dass es jedem aufrechten Demokraten den Magen umdreht, setzt Merz selbstbewusst auf Druck. Mag sein, dass Sanktionen gegen Kuba in 60 Jahren keinen Systemwechsel bewirkt haben. Mag sein, dass das noch härter sanktionierte Mordkorea heute Russlands wichtigster Munitionslieferant ist. Doch wer sagt denn, dass Russland ähnlich lange durchhält?

Zusammenbruch Zeitfrage

"Es wird schmerzhaft für Russland", hat Merzens Außenminister Johann Wadepuhl den Kreml schon vorab gewarnt. Jetzt ist Russlands Zusammenbruch wirklich nur noch eine Frage der Zeit. Bald wird Deutschland Europas ja größte Armee besitzen. Bald werden modernste Panzer, Flugzeuge und Geschütze zur Verfügung stehen, die Putin zeigen werden, dass er hätte früher auftsehen müssen, wenn er die EU wirklich hätte unterjochen wollen.

In Kürze schon wird allein Deutschland mehr Geld für Rüstung ausgeben als Russland. Das Zeitfenster für Putin, ganz Europa zuerobern, wird sich dann unaufhaltsam schließen. Und wenn alle Glück haben und nichts schiefgeht, erfüllt sich der Traum vom Frieden genauso, wie er Friedrich Merz erschienen ist.