Donald Trump: Der Demokrat

Elmar Theveßen gilt im ZDF als USA-Experte. Auch er war der Meinung aller seiner deutschen Kollegen, dass Donald Trump die Demokratie abschaffen und ein faschistisches System errichten werden.

Dieser Mann ist eine einzige Enttäuschung. Er tut, was er kann, doch er kann nichts. Er müht sich, macht aber alles falsch. Er sagt von sich selbst, er habe sogar Versprechen gehalten, die er nie gegeben habe. Doch die Dinge, von denen am sichersten war, dass er sie brutal, gnadenlos und  ohne Skrupel umsetzen würde, waren nicht darunter.

Donald Trump ist eine einzige Enttäuschung. Der Mann, der den Sumpf in Washington trockenlegen wollte, hat dieses Ziel aus den Augen verloren, sobald ihm die Möglichkeit offenstand, ganz große Politik zu betreiben. Trump baute Ballsäle und Triumphbögen, einen alten Pool um und er vergaß dabei, von seiner früher so heißgeliebten Mauer an der Grenze zu Mexiko zu reden. Alles war wichtiger als das, was im Wahlkampf wichtig gewesen war. Trump kämpfte mit Zöllen gegen die langjährigen Verbündeten. Er kämpfte Israel gegen den Iran, um dessen Atompläne zu vereiteln. Und er kämpfte mit Putin gegen die Ukraine, zumindest so weit es die deutschen Medien betraf.

Auf historischer Mission 

Der 80-Jährige wähnte sich auf einer historischen Mission, die in der Geschichte zahlreiche Beispiele hat: Schon Alexander der Große wurde angetrieben von seinem Glauben, er stamme von Gott Zeus ab und sei berufen, die Welt zu erobern. Der bescheidenere Napoleon Bonaparte sah sich selbst nur als Vollender der Französischen Revolution, dessen Aufgabe es war, Europa zu modernisieren und ein neues römisches Weltreich unter französischer Führung zu errichten. Adolf Hitler schließlich glaubte von sich, er seit der vom Schicksal Einzige und Auserwählte, der die Sowjetunion niederwerfen, Deutschland zur Großmacht machen und die Welt für immer von der Bedrohung durch den Kommunismus befreien könne. 

Männer, die so denken, scheuen keine Kosten, nicht die, die andere zu tragen haben, aber auch nicht die, für die sie selbst aufkommen müssen. Trump muss schon zu dem Zeitpunkt, als er seinen Zoll-Kreuzzug begann, bewusst gewesen sein, dass ein Wirtschaftskrieg mit der halben Welt seine Beliebtheitswerte nicht ansteigen lassen wird. Dennoch hielt er an der Strategie fest, die engsten Verbündeten, die zugleich die bravsten Mündel der Vereinigten Staaten sind, zu brüskieren.

Er unternahm eine Grönland-Expedition, brusttrommelnd wie ein betrunkener Matrose. Er hielt bedingungslos an der Unterstützung für den israelischen Einsatz im Gaza-Streifen fest, selbst dann noch, als der Sozialist Zohran Mamdani mit antisemitischen Parolen Bürgermeister von New York City geworden war. Und er griff den Iran an, mit der Begründung, der werde sonst in einigen Jahren Atomwaffen besitzen.

Fast so unbeliebt wie Friedrich Merz 

Das weiß man gar nicht sicher, sagten sie in Europa. Soll er doch, sagten viele in den USA. Der Iran, wo liegt das überhaupt? Trumps Beliebtheitswerte erodierten schneller als die seines Vorgängers Joe Biden. Am Ende des zweiten Jahres seiner Amtszeit liegen sie mit 35 Prozent Zustimmung nur noch dreieinhalbmal so hoch wie die seines deutschen Kollegen Friedrich Merz.

Donald Trump ist eine Enttäuschung. Der Erfinder der MAGA-Bewegung hatte die große Chance, ein republikanisches Jahrzehnt zu begründen und den alten amerikanischen Werten Freiheit, Wettbewerb und Eigenverantwortung zu neuem Glanz zu verhelfen. Nach seinem Erdrutschsieg über die in Deutschland beliebte Kamala Harris hatte Trump seine Partei in der Hand. Die gegnerischen Demokraten waren paralysiert und konsterniert, führungslos und entsetzt. All die seriösen Medien, die den gebrechlichen Joe Biden bis zum letzten Tag als einen starken Anführer der freien Welt vermarktet hatten, waren doch sicher gewesen, dass Kamala Harris siegen werde.  

Gebrochene Versprechen 

Trump nutzte den Moment. Er regierte durch. Diesmal nicht mit Steuersenkungen und Deregulierung, sondern mit außenpolitischen Aktionen, die bei seinen Wählerinnen und Wählern als gebrochene Versprechen ankamen. Statt Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln, begann er einen Krieg mit den Europäern um die Bezahlung der ukrainischen Rüstungsrechnungen. Statt den Gaza-Streifen zum Urlaubsparadies aufzubauen, erhöhten seine Zölle die Lebensmittelpreise im Land. Mit dem Angriff auf den Iran stiegen dann auch Treibstoffpreise.

Nicht einmal auf die Hälfte der Deutschen, aber bei Medien hierzulande gern gesehen. Eine bessere Gelegenheit, Deutschland als die Seite der Welt mit dem grüneren Gras zu beschreiben, gibt es nicht. Mit Blick auf die anstehenden Midterms beendeten viele große Sender und angesehene Redaktionen ihren monatelangen faktischen Trump-Boykott. 

Weniger geifernd als in früheren Feldzügen gegen den "Verrückte", "Faschisten", "Staatsfeind", "Frauenfeind", "verurteilten Straftäter" und "Rassisten" analysierte die Besten der Besten "warum Donald Trump an Rückhalt verliert" (DW) und der "Beginn von Trumps Ende" (Stern) gekommen sei. Die Vorfreude war unverkennbar. Endlich bekäme "Donald Trump die Quittung" (FAZ).

Vorfreude, schönste Freude

Trump hat sie alle enttäuscht, seine Anhänger zuerst, seine Gegner aber noch mehr. Keine der großen Vorhersagen, wie gezielt er die Demokratie abschaffen und eine Trump-Diktatur errichten würde, ist ein eingetroffen. Seit sein früherer Stabschef John Kelly und der ehemalige Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff Mark Milley ihn als "Faschisten" bezeichnet hatten, herrschte Einigkeit darüber, dass er die älteste Demokratie der Welt aushöhlen und anschließend zerstören würde. Die später so tief gefallene Kamala Harris stimmte der Warnung vor einem ersten amerikanischen Diktator zu: "Yes, I do".

Trump plane die Unterdrückung der Opposition. Das "Project 2025" der Heritage Foundation enthalte seinen detaillierten Plan für einen autoritären Umbau der Vereinigten Staaten. Im "Spiegel" schnitt Trump der Freiheit den Kopf ab. Eine Titelseite zeigte ihn, wie er die Welt auffraß. Der "Stern" erschien mit einem Coverbild, auf dem Trump den Hitlergruß zeigte. Schlagzeile "Sein Kampf".

 "Ich bin die Vergeltung"

Wie im Rausch produzierten vielgelesene Autoren wie Karl Doemens, Jakob Augstein, Georg Restle und Stefan Kornelius Fantasien von Vereinigten Staaten in einem Prozess der "Refeudalisierung, der Aushöhlung zivilgesellschaftlicher Errungenschaften, der kulturellen Rückständigkeit im Hintergrund". Trumps scharfe Rhetorik wurde als faschistisch eingeordnet: Die Bezeichnung "Ungeziefer" für politische Gegner, die "inneren Feinde" die er überall sah, und seine Selbstbezeichnung "ich bin die Vergeltung" wurden nur allzu gern wörtlich genommen. 

Selbst die Ankündigung, er werde nach seinem zweiten Wahlsieg "Dictator for a day" sein, befeuerte die Fantasie. Und die Scherze Trumps, er könne sich auch eine dritte Amtszeit vorstellen, erlaubt oder seit der  22. Verfassungsänderung nicht, brachten den eigens für ihn eingerichteten "American Autocracy Threat Tracker"  zum Beben.

Nichts richtig, alles falsch 

Nichts, was er als Präsident tat, war richtig. Die Entlassung von zehntausenden Beamten und der zumindest symbolträchtige Kahlschlag in der Bürokratie, mit dem Elon Musk und sein "Department of Government Efficiency" Schlagzeilen produzierte. Die Bemühungen um einen Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine. Die Anstrengungen, zwischen Israel und der arabischen Welt zu vermitteln. Die Steuersenkungen. Das Wirtschaftswachstum. Die Weichenstellung auf eine Re-Industrialisierung der USA. Das "Buy America", das die Europäische Union später mit ihrer Kampagne "Buy European" als "kaufe nur europäisch" nachbaute. Die harte Linie von ICE gegen illegale Einwanderer, der die EU-Kommission mit einer Umgestaltung ihrer Grenzschutzagentur Frontex nacheifern will. 

Nichts war gut oder auch nur gut gemeint. Trump war ein Gespenst, gegen das sich bequem kämpfen ließ. Im Gegensatz zu deutschen Politikern nahm der US-Präsident Beleidigungen sportlich und Warnungen amüsiert zur Kenntnis. In Deutschland wusste jeder, dass alles erlaubt ist. Trump würde niemanden verklagen. Die mediale Begleitung des "sleepwalking into dictatorship", mit dem seine Parteifreundin Liz Cheney vor einer dauerhaften Beschädigung der Demokratie gewarnt hatte, geriet zum Spaziergang bei Sonnenschein.

Die letzte Stufe der Radikalisierung 

Ein Jahr nach seiner zweiten Wahl schaffte es das frühere Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", dem korrupten Faschisten, Autokraten und Diktator eine allerletzte Stufe der Radikalisierung anzudichten. Donald Trump war jetzt ein "Gotteskrieger", umgeben von ultrarechts-christlich-nationalistischen Kreuzrittern und "erzkonservativen Bibelfanatikern", die die USA "in einen theokratischen Staat verwandeln" wollten.

Dass die Partei des Präsidenten bei Zwischenwahlen verliert, passiert immer wieder. Diesmal aber gilt der gewohnte Gang der Dinge als Manifestation des Volkszorns über einen Präsidenten, der es verdient hat wie kein anderer vor ihm. Ulysses S. Grant verlor 1874, Gerald Ford 1984, Bill Clinton verlor 1994, Barack Obama 2010. Diesmal aber handelt es sich um eine  "eine Wahl gegen Donald Trump"  (Tagesschau), die vorab zu den schönsten Hoffnungen berechtigte. 

Fluchtplan für den Fall der Niederlage 

Die kundigsten Beobachter hatten schon Trumps "Fluchtplan im Fall der Midterms-Niederlage" ausgemacht, samt dem Zielort "wohin es gehen soll". Wenn die Leute in den USA ihn nicht mehr haben wollen würden, hatte Trump schließlich selbst gewitzelt, "ziehe ich nach Israel und werde Premierminister". Andere hielten noch an sich, ahnten aber, wie der Präsident als "lahme Ente" um sich schlagen würde. "Wenn die US-Demokraten die Kongresswahlen gewinnen, können die Republikaner das sabotieren", argwöhnte die Taz. Manche der zu befürchtenden Tricks seien illegal – "manche schlicht bizarr". Wieder ein "Umsturz", wie ihm der ZDF-Experte Elmar Theveßen schon einmal unmittelbar bevorstehen gesehen hatte?

Donald Trump enttäuschte. Es waren noch nicht einmalalle Entscheidungen ausgezählt, das entpuppte sich der Usurpator als Demokrat. Statt das Ergebnis des Referendums über seine Politik anzuzwiefeln und seine Niederlage abzustreiten, akzeptierte er den deutlichen Sieg der Demokraten bei den Midterms. "Herzlichen Glückwunsch an die Demokraten. Sie haben gute Arbeit geleistet", sagte der erste faschistische Diktator der Geschichte, der sich einfach abwählen ließ.