Das Kabarett ist tot: Ein Nachruf auf Lachen und Schießen

Der Kabarettist Bruno Jonas hatte früh bemerkt, dass die Zeit der Verhöhnung der Mächtigen vorüber ist.

 

Dein Carbaret ist tot, Monsieur
Na lass mich trotzdem rein
Dein Carbaret tut nicht mehr weh
Es geht mir nur ans Portmonee
Dein Carbaret ist tot
Man sendet keine Büttel mehr
Die das Gestühl zerschlagen
Im besten Falle geht dir noch
Herr Fiskus an den Kragen
Wenn du bei Hofe aufmarschierst
Salutiern die Wachen
Man räumt dir ein Ventil zu sein

Man läßt dich lachen machen     

 

Werner Karma

Er hatte es kommen sehen. Als sich teile der Gesellschaft seinerzeit mit dem Islamismus solidarisierten und die Auffassung vertraten, dass es nun wirklich keinen Grund gebe, die Kunstfreiheit zur Verfertigung von Mohammed-Karikaturen zu missbrauchen, räumte der Kabarettist Bruno Jonas ein, dass das für ihn ohnehin nicht infrage komme. Er wolle schließlich keine gewalttätigen Reaktionen provozieren. Abgefunden hatte der ehemalige Spaßrebell sich auch mit den Grenzen der Satire im Gemeinsinnfunk: "Wer den linken Laufstall überschreitet, wird als Abtrünniger behandelt", fasste er bitter zusammen, "das politische Kabarett ist nach und nach auf Linie gebracht worden."

Lachen im besten Deutschland aller Zeiten

Jonas, großgeworden an der Seite von Dieter Hildebrandt und mit der Münchner Lach- und Schießgesellschaft über Jahrzehnte Vertreter eines linken Humor, der die Mächtigen ins Visier nahm und sie der Lächerlichkeit preisgab, fand sich auf einmal auf deren Seite wieder.  Die alte Karl-Krauss-Maxime, wonach das beste Kabarett gemacht werde, wenn es um Land und Menschen am schlechtesten stehe, spricht für Angela Merkels Behauptung vom "besten Deutschland aller Zeiten": Der deutsche Kabarettismus ist verstummt, die Frauen und Männer, die einst so wirksam wider den Stachel löckten, dass der Bayrische Rundfunk sich weigerte, einen "Scheibenwischer" von Jonas' Vorbild Dieter Hildebrandt auszustrahlen, ist ein handzahmer Humor auf Kosten der gesellschaftlichen Gruppen geworden, die von den Böhmermännern und Oliver Welkes zum Verhohnepipeln freigegeben worden sind.

Uns fehlt das Feindbild" hatte schon Dieter Hildebrandt am Ende seines Lebens geklagt, der in den 50er Jahren Mitbegründer und bis zuletzt nicht nur Mitgesellschafter, sondern auch Lebensversicherung der Lach- und Schießgesellschaft gewesen war. Ohne die kantigen konservativen Figuren aus der Politik, an denen sich Deutschlands Kabarettisten über vier Jahrzehnte rieben, geht nichts mehr, wenn die Schere im Kopf es verbietet, sich über die Köpfe der progressiven Parteien Witze zu machen.

Stillstand und Fortschritt wurden eins

Die da oben haben angefangen", hatte Hildebrandt seine Motivation, auf die Bühne zu gehen, einmal beschrieben. Der große alte Mann des deutschen Kabaretts wollte sich wehren. Die Kabarettisten aber haben dann aufgehört, in den endlosen Merkel-Jahren, in denen Stillstand und Fortschritt eins wurden, Volk und Mutti und - beinahe - alle Parteien. Der kräftige Biss, der einen Besuch bei den damals aktiven Henning Venske und Bruno Jonas zu Zeiten von Franz Joseph Strauß für bayerische Beamte zur mutigen Tat machte, war  mit dem Lieblingsfeind verschwunden. Gänzlich verabschiedete sich die Satire mit dem Abtritt der Regierung Kohl. 

Was blieb, war eine strenge Verteidigung der Macht gegen Angriffe von rechts, die nicht ganz das vulgärpopulistische Format hatte, das Jan Böhmermann als Meister dieses Faches regelmäßig erreicht. Aber weniger traurig waren die Auftritte der Staatsclowns deshalb nicht, gerade weil die Wirklichkeit ringsum längst bessere Satiren schrieb als Jonas und Co. sich ausdenken konnten.

Für die Münchner Lach- und Schießgesellschaft, eines der ältesten Kabarett-Ensembles der Republik, bedeutete das den Anfang vom Ende. Zum Lachen gehen die Leute draußen längst wieder lieber in den Keller als sich bei einem falschen Witz erwischen zu lassen. Und Schießen? Seit der fünften Novelle des zur Änderung des Sicherewaffen-Gesetzes sind auch im deutschen Kabarett nur noch Platzpatronen ohne Pulverfüllung erlaubt.

Jochen Busse, bis Anfang der 90er Mitglied des Münchner Spottkollektivs, wechselte zur Blödelrunde "Sieben Tage, sieben Köpfe". Werner Schneyder, Autor der Lach- und Schießgesellschaft und selbst auch lange Jahre auf der Bühne zu erleben, profilierte sich als Box-Kommentator. Bruno Jonas schließlich reiste als bayerisches Original durch die Lande. Es gab nichts mehr zu lachen für die alten weißen Männer des traditionellen Kabaretts. 

Die Verteidiger der Macht

Und nun hat die ehemals berühmte Münchner Lach- und Schießgesellschaft eben auch noch Insolvenz angemeldet. Die finanzielle Lage ist fürchterlich, die inhaltliche Ausrichtung zwischen den Gesellschaftern, zu denen nicht nur Jonas gehört, sondern auch ein ausgewiesener SPD-Aktivist,  umstritten.  Der Spielbetrieb ruht, ein Zeitalter endet, das 1956 begonnen hatte.  Hanitzsch, der im Herbst 2021 Geschäftsführer wurde, im vergangenen Herbst jedoch von diesem Posten abberufen wurde.

Letzte Ölung: Einmal ohne alles

Ganz reicht das Öl in Schwedt nicht, aber die Zusagen der Bundesregierung stehen.

Vor Weihnachten war die Lage fest im Griff. Die "Ölversorgung in Schwedt" sei auch nach dem bevorstehenden Embargo "gesichert", ließ die Bundesregierung die  angeschlossenen Sendeanstalten bekanntmachen. Ab dem 1. Januar fließe durch die Druschba-Pipeline zwar kein russisches Öl mehr zur Raffinerie PCK in Brandenburg. Dafür aber komme "alternatives Öl" aus aller Herren Länder zum Einsatz. Die Treibstoffversorgung an den Tankstellen in Ostdeutschland, die überwiegend von PCK und der einst von Helmut Kohl und François Mitterand im Zuge der Total-Affäre errichteten Schmiergeldraffinerie in Leuna abhängt, war aus Sicht der Bundesregierung trotz der angekündigten Annahmeverweigerung für Russenöl gesichert. "Wir haben Versorgungssicherheit in der Region gegeben", schwor der grüne Staatssekretär Michael Kellner. 

Reihenweise positive Signale

Zum Jahreswechsel war man dann dran, "die Zahlen nach oben zu bringen" (Kellner). Ganz reichte nicht, was noch in Schwedt aus dem Hahn tröpfelte, aber es gab "auch positive Signale", versicherte Kellner, eine Art Sonderbeauftragter des Klimaministers für Raffineriefragen. Bald werde "zudem" (DPA) auch Öl aus Kasachstan in Brandenburg ankommen, man wisse nicht, wie viel, man wisse nicht, auf welchem Wege und da auf jeden Fall der Russland fließen werden, könne auch niemand sagen, ob es wirklich kasachisches Freiheitsöl sein werde oder doch russisches Kriegskassenfutter. Aber Kellner,  aus dem prekären Job des grünen Parteigeschäftsführers ins Staatsamt aufgerückt, erwartete schon im Januar "erste Lieferungen aus Polen nach Schwedt".

Der Monat verging und Polen zierte sich. Europäische Solidarität in Aktion. Die Bundesregierung aber war weiter dran. Die sieggewohnte Presse titelt lobend und preisend, wie geschmiert PCK ohne russisches Öl laufe. Kellner, der Sonderbeauftragte für den Ölersatz ließ nicht nach.  Im Januar meldete er eine Auslastung von 60 Prozent bei PCK, zu verdanken den Lieferungen von Öl über eine Pipeline aus dem Rostocker nach Schwedt.  

Die Bundesregierung sah nun weiterhin recht gute Chancen, PCK zu erhalten - eine hervorragende Nachricht, die Klimawirtschaftsminister Robert Habeck den 1.200 Beschäftigten sogar selbst überbrachte, lange bevor sie spruchreif war. Auch die aus Schwedt versorgten Tankstellen in Ostdeutschland sollten weiterhin Sprit bekommen, sogar ohne den Bau einer zweiten Pipeline von Rostock, die die EU ohne nicht genehmigen würde, selbst wenn die Grünen sie  je hätten bauen wollen.

Ohne Öl gehts auch

Es geht auch ohne alles. Ohne russisches Öl, ohne kasachisches, ohne Öl aus Polen und ohne zweite Pipeline. Der Februar neigt sich dem Ende zu, es aber auch gerade erst acht Monat her, seit das Ölembargo gegen Russland angekündigt wurde und Habeck erste Pläne für die Zukunft von PCK skizzierte. 30 Tage nach der letzten Zusage, dass die Auslastung bis Ende Januar auf mindestens 70 Prozent erhöht werde, steht sie bei 58 Prozent, wird aber in Berlin nicht mehr erwähnt.

Freilich, der Bundeswirtschaftsminister hatte bis zuletzt auf 75 Prozent gehofft, die Untergrenze dessen, was muss, um die Raffinerie dauerhaft betreiben zu können. Doch der Partner in Warschau macht Probleme, die EU hat Bedenken wegen des Vergaberechts, Habeck selbst will eigentlich keine 400 Millionen ausgeben, nur damit Autofahrer noch ein paar Jahre länger viel zu schnell und zahlreich mit Verbrennern unterwegs sein können, die im Grunde genommen schon verboten sind.

Ein Embargo ohne Folgen

Niemand braucht das, wie jeder einzelne Tag beweist. Die Räder rollen in Berlin, sie rollen in Brandenburg, selbst Flugzeuge starten noch vom neuen Hauptstadtflughafen, um Verantwortungsträger zum Ausspannen zu bringen. Würden nicht die renitenten Beschäftigten und die knieweichen Lokalfürsten auf angeblichen Zusagen herumhacken, in einer Situation, in der die Welt brennt!, könnten die Ostdeutsch*innen in aller Ruhe weiter auf Öl aus der Nordsee und der Golfregion warten und zwischenzeitlich durchaus mögliche gelegentliche Kraftstoffengpässen durch Entsagung Lastabwurf erledigen.

Statt Bundestagpoet: Feministiker fürs Außenamt

Bleibt weiterhin Zukunftsmusik: Feministische Außenpolitik wird Staatsziel,der Klassenkampf gegen Kapital und Patriarchat muss noch warten.

Ursprünglich sollte ein Bundestagspoet®© sich schon längst einen Reim gemacht haben auf die neue Bundesregierung, ihre Friedenspolitik und das filigrane Jonglieren mit Rettungspaketen, Hilfszusagen und Sanktionsandrohungen. Doch die Kassen sind knapp, die Genehmigung der EU-Kommission ist einfacher für ein neues Panzerwerk zu bekommen als für eine neue Dichterstelle im Herzen der deutschen Friedenspolitik. 

Absage an die Künste

Die kühne Idee der grünen Bundestagsvorsitzenden Katrin Göring-Eckhardt, die Künste stärker einzubinden in die bisher ausschließlich von den Medien getragene Vermittlung der guten Entscheidungen der Politik von oben nach unten schien damit gescheitert, ein weiteres vielversprechendes Projekt der noch besseren Erklärung der Politik zur Abholung der Menschen von dort, wo sie sind, geopfert auf dem Altar der technokratischen europäischen Traditionen, die Bänkelsänger, Traumdeuter, Handleser und Poeten keinen Platz mehr einräumen.

Es ist einmal mehr Göring-Eckhardts grüne Parteigenossin Annalena Baerbock, die sich von den Fesseln der Realität nicht einengen lassen will. Die Außenministerin, die Deutschland bislang umsichtig durch die harschen Zeiten des Krieges geführt hat, lässt trotz der multiplen Krisen ringsum nicht ab vom Plan, die gesamte deutsche Außenpolitik auf neue Füße zu stellen. Kleiner sollen die sein, nicht mehr Stiefel tragen, sondern Riemchensandalen oder wenigstens fliederfarbene Stiefeletten, sie sollen nicht aufstampfen, sondern spielerisch tänzeln, sie sollen eine Strategie tragen, die sich diametral unterscheidet von der Machtpolitik, die sich breitbeinig stark macht für egozentrische nationale Interessen und dabei nur allzu oft das Gesamtschicksal der Menschheit aus den Augen verliert.

Macht für die Marginalisierten

Ein neues Denken will Annalena Baerbock implementieren, gespeist aus dem tiefen Verständnis eines feministischen Ansatzes, der Frauen und andere "marginialisierte Gruppen" (Böll-Stiftung) je mehr an  sicherheitspolitischen Entscheidungsprozessen beteiligt, je weniger die Realpolitik ihre Pläne umsetzen kann, etwa den Waffenhandel, die Aufrüstung und die Drohung mit gegenseitiger Vernichtung für immer aus dem Leben der Menschheit zu verbannen. Gerade Deutschland als Staat, der die Verteidiger der Ukraine mit modernsten schweren Waffen und Kriegsmaterial im Wert von Milliarden Euro unterstützt, brauche deshalb eine Botschafterin für feministische Außenpolitik direkt im Auswärtigen Amt, hat Ministerin Baerbock beschlossen. 

Der hauptamtliche Feministiker soll die Genderkompetenz der oft noch männlich gelesenen Mitarbeitenden stärken, Fortbildungen zur Entwicklung eines natürlichen  "feministischen Reflexes" anbieten und die Leitlinien der feministische Außenpolitik umsetzen, die zwar im Koalitionsvertrag der Ampel grundlegend g´festgeschrieben, bisher aber nicht ausformuliert waren. Dadurch hat Deutschland auch nach der Regierungsneubildung in Berlin weiterhin an seiner traditionellen Sicherheitspolitik festgehalten, Zusammenkünfte wie das G7-Treffen oder die Münchner Sicherheitskonferenz spiegeln den "Elitendiskurs privilegierter Gruppen" (Böll-Stiftung), in dem marginalisierten Stimmen – in erster Linie den Stimmen von Frauen – keinerlei politisches Gewicht haben.

Abseits vom Apparat

Mit dem neuen Amt, das nicht zum Apparat des Bundesbeauftragten für das Bundesbeauftragtenwesen gehören wird, soll sich das umgehend und grundlegend ändern. Zwar gilt die deutsche Außenpolitik trotz aller Truppenentsendungen und Waffenlieferungen an Konfliktparteien in aller Welt seit jeher zumindest medial als friedensorientiert, moderat und kaum militarisiert. 

Doch dieses durch die jahrelange gezielte Verluderung der einstigen "Bundeswehr" teuer erschaffene, aber oberflächliche  Image einer vermeintlichen "Zivilmacht Deutschland" , hinter dem sich gewaltige  Verteidigungsausgaben und eine milliardenschwere Rüstungsindustrie verstecken, soll nun geradegerückt werden. Ziel der feministischen Umerziehung ist eine Priorisierung ziviler über militärische Instrumente, eine Abkehr von schweren Waffen und uniformierten Einheiten und eine Hinwendung zu einer Genderkompetenz, die die vorhandenen finanziellen Mittel "systematisch in den Dienst feministischer Außenpolitik" stellt, wie es in einer der insgesamt zwölf Leitlinien für das Außenamt heißt.

Rat von Denkfabriken

Keine Kompromisse mehr mit Kriegstreibern, keine Armdrücken mit Diktatoren und keine Versuche, das Böse mit seinen eigenen Waffen zu schlagen. Wie von den feministischen Denkfabriken Centre for Feminist Foreign Policy und der deutschen Sektion der Women's International League for Peace and Freedom bereits vor längerer Zeit vorgeschlagen, wird die hausinterne Botschafter*in für feministische Außenpolitik das Mainstreaming feministischer Außenpolitik Sorge tragen, wie es in dem 41-seitigen Papier zur künftigen Arbeitsweise im Auswärtigen Dienst heißt. 

Ein Kulturwandel ist das Ziel, der das diplomatisch steife, mit Schlips und Anzug immer noch an die unheilvolle Zeiten von deutschen Außenministern wie Stresemann, Brüning, von Neurath, Brandt, Scheel, Genscher und Westerwelle erinnerte Brauchtum im Außenamt verfraulicht. Angeboten werden dazu Pflichtfortbildungen für Mitarbeitende aller Geschlechter, die fortgeführt werden sollen, bis sich der Feminismus als Grundorientierung für alle weltpolitischen Entscheidungen soweit verfestigt hat, dass jeder Mann weiß, was frau an seiner Stelle tun würde.

Nord Stream: Was wir nicht wissen und warum das sehr gut ist

Auf dem Meeresgrund am Tatort konnten umfangreiche Spuren gesichert werden.

Seit den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee hatte sich die Nachrichtenlage beruhigt. In aller Stille ermittelten dänische, schwedische und deutsche Polizeien, Geheimdienste und Justizbehörden, auch die Russen waren wohl dran, womöglich auch die Schweiz als das Land, in dem der Eigentümer der zerstörten Pipelines seinen Sitz hatte. So hektisch aber die ersten paar Tage nach den Explosionen gewesen waren, so ausnehmend ruhig war es anschließend geworden. Die erste Welle der "Was wir wissen"-Beiträge schwappte vorüber. Es blieb die Erkenntnis, dass niemand nicht wusste. Eine zweite Welle blieb aus, weil sich in allen Redaktionen das Gefühl verdichtete, dass das wohl ganz gut so sei.

Mysterium auf dem Meeresgrund

Erst als der frühere Reporterstar Seymor Hersh am Schlaf der Gerechten rührte, schreckte die Branche ertappt auf. Das über fünf Monate anhaltende kollektive Schweigen angesichts eines Terroranschlages auf einen milliardenteuren Teil der kritischen deutschen Infrastruktur schien hier und da nun doch gehalten, ungemütliche Verschwörungstheorien zu befeuern. Wie aus dem Winterschlaf erwacht, machten sich die Besten der Besten daran, dem Mysterium auf den Grund zu gehen: Wie hatte jemand zwei Pipelines mitten im am gründlichsten überwachten Meer der Welt sprengen können, ohne dass es jemand beobachtete? Wie gelang es ihm zudem, die Sprengung so durchzuführen, dass selbst im Nachhinein weder deutsche noch amerikanische, schwedische, dänische, russische oder polnische Ermittler auch nur eine Spur auf die Herkunft des Sprengstoffes, einen am Tatort verlorenen Pass oder verräterische Transpondermeldungen fanden, aufgefangen von den eigentlich weltweit dauerpräsenten Satelliten?

Wie Kai aus der Kiste war Nord Stream wieder da. Für einige Stunden lang zumindest überschlugen sich die verbeamteten Faktenfinder voller Übereifer beim Versuch, Seymor Hersh jede Seriosität abzusprechen. Der ehemalige Reporterheld war nur noch uralt, teilsenil, ein von Russland bezahlter Tölpel, dessen Arbeitsweise mit den anonymen Zeugen nun endlich mal grundlegend hinterfragt werden konnte. Einen Augenblick später wurde es wieder dunkel im Fundbüro für verschwundene Joint Investigation Teams (JIT), verblasste Schlagzeilen und Beweise aus Hörensagen. 

Nichts wissen schadet nichts

Was aber ist nun wirklich nicht bekannt? In Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern, jenseits des Atlantik und in Moskau? Was haben die deutschen Ermittler bislang zum Glück nicht herausgefunden, warum ist das sehr gut? Und wie lange wird es noch dauern, bis der erste ARD-Mehrteiler das Geschehen vor Bornholm in fiktionaler Form aufarbeitet, ergänzt um eine nachfolgende Talkshow derdes Annewill-Nachfolger*in unter dem Titel "Nord Stream - Mord Stream - was geschah am Meeresboden?"

Fakt ist heute schon, dass es tatsächlich zu mehreren Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee kam. Zwischen zwei und drei Uhr nachts kam es zu einer ersten Detonation unweit der dänischen Insel Bornholm, schwer beschädigt wurde eine Röhre der noch im Bau befindliche Ostseepipeline Nord Stream 2. Hofften erste Empfänger der Botschaft in Berlin noch auf ein Seebeben, ließ eine zweite Explosion einige Stunden später in mehr als 60 Kilometer Entfernung kaum noch Zweifel: Unbekannte griffen kritische deutsche Infrastruktur an.

Gelassenheit nach Großangriff

Das größte EU-Land aber, nach ein paar Raketenstarts und Böllerschüssen regelmäßig im Ausnahmezustand, ging mit der Attacke gelassen um. Ermittler wurden ausgesandt, weit hinaus aufs Meer, verstärkt um professionelle Taucher, wenn auch ohne Tieftaucherlaubnis der Berufsgenossenschaft. Vor Ort angekommen, drehte das Navy-CIS-Kommando wieder um. Schweden und Dänen beschlossen zudem, ihre jeweils womöglich gewonnenen Erkenntnisse am Ereignisort für sich zu behalten. In Deutschland zog die Generalbundesanwaltschaft das Verfahren selbstverständlich an sich. Dem Bundeskriminalamt gelangen mit Hilfe einer tauchtauglichen Drohne schon vier Wochen nach der Anschlag erste Aufnahmen vom Tatort in 80 Metern Tiefe. Deutlich zu sehen seien, so drang es nach außen, "große Löcher, die in den Röhren der Nord-Stream-Pipelines klaffen", die "teilweise  auf rund 50 Metern Länge aufgerissen" seien.

Die hoffnungsvolle These vom Seebeben war damit vom Tisch, Ende Oktober brach dennoch eine wagemutige deutsche Aufklärungsmission zur 100 Kilometer vor der deutschen Küste liegenden Insel Bornholm auf. Das zivile Forschungsschiff "Alkor" lief gedeckt vom Polizeischiff "Bamberg" aus, an Bord einen Unterwasserroboter. Der konnte dann tatsächlich Bodenproben rund um die beschädigten Gaspipelines nehmen und Trümmerteile bergen. Berichten der ARD zufolge gelang es sogar, Tatortwasser zu bergen. 

Vermutlich war es eine Explosion

Der Verdacht, es könne sich bei der Folge von verheerenden Detonationen um die "vorsätzliche Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion und verfassungsfeindliche Sabotage", wie es der Generalbundesanwalt nennt, war nun kaum noch von der Hand zu weisen Zumal die Täter*innen "offenbar militärischen Sprengstoff verwendet hatten", wie die "Tagesschau" als Reaktion auf die Hersh-Vorwürfe mitteilte. Bekannt wurde nun auch, dass Schweden den verwendeten Sprengstoff bereits drei Monate zuvor identifiziert hatte, sich seitdem aber beharrlich weigert, Angaben zu Details zu machen. Proteste aus Berlin sind nicht bekannt, obwohl Justizminister Marco Buschmann anfangs angekündigt hatte, dass "die deutschen Behörden gemeinsam mit unseren europäischen Partnern aufklären werden, wer für die Sabotage an den Leitungen verantwortlich ist." 

Um Schaden vom deutschen Volk, von Staat, Regierung und den verschiedenen westlichen Bündnissen abzuwenden, ist es jedoch zwingend notwendig, zu wissen, wer es war, ehe man herausbekommt, wer es gewesen ist. Die Entdeckung eines falschen Täters droht, die Axt an die Basis der Beziehungen Deutschlands zu Partnerstaaten zu legen, noch existierende einseitige Vertrauensverhältnisse zu beschädigen und dem gemeinsamen Kriegsgegner zu nützen. Der Bundesnachrichtendienst assistiert dem BKA deshalb bei der Auswertung zu Daten, welche Schiffe und Flugzeuge in den Tagen und Wochen vor den Explosionen in Tatort-Nähe unterwegs waren. 

Die sogenannte russische Spur hat sich durch die bisherigen Erkenntnisse nicht erhärten lassen, sonst wäre das umfassend bekanntgemacht worden. Alle anderen theoretisch infragekommenden Täter dürfen sich hingegen sicher sein, dass sie es nicht gewesen sein werden, um den Frieden zu erhalten.

Nachrichtenagentur weist nach: Strompreis stieg nie

Die Nachrichtenagentur DPA hat herausgefunden, dass der Strompreis in Deutschland gar nicht gestiegen ist. Wer elektrisch im Stau stand, sparte damit riesige Summen.

Die Klagen waren laut, der Jammer unüberhörbar. Bis in Regierungskreise hinein mehrten sich in den zurückliegenden Monaten die bedenken, was ein steigender Preis für Elektroenergie für Verheerungen bei der geplanten Umstellung aller Lebensprozesse auf Strombetrieb selbst in einem Land anrichten könnte, das schon vor dem Beginn der aktuellen Krise den Titel des Strompreisweltmeisters trug. Bereits die ersten Auswirkungen versprachen ein Desaster: Die Zahl der verkauften E-Autos brach ein, nicht einmal mehr der Versuch, die Hybrid-Modelle hinzuzuzählen, um große Erfolge simulieren zu können, versprach, die empfindliche Delle bei den Zulassungszahlen kaschieren zu können.

Der vermeintlich teure Strom

Zu teuer der Strom, zu elastisch die Preise bei den traditionellen Klimatreibstoffen, die im Unterschied etwa zu den Ticketpreisen der Deutschen Bahn oder der kommunalen Nahverkehrsbetriebe nicht nur traditionell immer teurer werden, sondern aufgrund der Weltmarktpreise für Öl gelegentlich auch günstiger. Ein Wettbewerbsvorteil, den die EU in naher Zukunft abschaffen will, der die Durchsetzung der neuen Mobilität aber heute noch spürbar behindert. 

Mit Hilfe des niederländischen Navigationsunternehmens TomTom ist es nun aber zumindest gelungen, das Märchen von den gestiegenen Strompreisen zu widerlegen. In einer Analyse der deutschen Pendlerwegungen, die die Danachrichtenagentur DPA zitierte, haben die hohen Preise an den Tankstellen im vergangenen Jahr nicht zu Veränderungen bei der Nutzung von privaten Pkw geführt.  Vielmehr weist die aktuelle Studie nach,  dass das private Auto trotz Neun-Euro-Ticket wieder vermehrt für die Fahrt zur Arbeit genutzt worden sei. Auch die Möglichkeit, aus dem Home-Office zu arbeiten, habe nicht zu einem Rückgang geführt, viel mehr habe die Zahl der Pendler im vergangenen Jahr zugenommen, heißt es in der Analyse, die sich vordergründig der Frage widmet, wie lange deutsche Autofahrer im Stau gestanden haben. 

So billig im Stau

Aber kein Schaden ohne Nutzen: Nach den Angaben der größten deutschen Nachrichtenagentur wurden im Zuge der Staustudie erstmals auch die Energiekosten ausgewertet. Danach seien die Preise für Benzin in Deutschland durchschnittlich um 21 Prozent, bei Diesel habe der Anstieg sogar 38 Prozent betragen. Besser dran waren nach Angaben der Agentur Nutzer eines Elektrofahrzeuges: Ihre Fahrtkosten seien "niedrig und konstant" (DPA) geblieben, selbst wenn sie an den teureren Schnellladestationen in deutschen Städten das Fahrzeug aufgeladen hätten. Den von offenkundigen Feinden der Elektromobilität  Anstieg der Preise an den deutschen Ladesäulen hat es danach ebenso wenig gegeben wie eine teilweise Verdopplung der deutschen Strompreise insgesamt. "Elektroautofahrer haben 2022 im Vergleich zu einem Benziner 46 Prozent der Energiekosten eingespart", heißt es dazu bei DPA instruktiv.

Ein Jahr Krieg: Wir feiern rein

Das bisschen Krieg im Osten kann deutschen Narren die Laune nicht verderben.

Selten war die Stimmung so gut, das Fernsehprogramm so bunt, waren die Bildausschnitte der Karnevalszüge aus den Hochburgen so aufmunternd geschnitten. Nach Jahren der Pandemie endlich wieder Karneval, endlich wieder Fassenach und Allaf, Prunksitzung, Kamelle und lustige Wagen. Daneben marschieren die Narren in Uniform, auf augenzwinkernd stilisiert. Kurz vorm ersten Jahrestag des Kriegsausbruchs im Osten sind die ersten deutschen Panzer unterwegs zur Front, in der Heimat aber gehen die Regierungsvertreter voran beim Fröhlichsein und Singen. Ein Narr, wer sich von Putin Morden, von Butscha und Bachmut die Laune verderben lässt.

Auszeit vom kriegerischen Ernst

Deutschland als das Land weltweit, das am ernsthaftesten um einen Weg zum Frieden ringt, mit den Panzern, aber auch mit Petitionen an sich selbst, nimmt eine Auszeit von der Ernsthaftigkeit der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Anders als damals kurz nach dem Ende des Kalten Krieges, als die frischvermählte Nation überempfindlich auf das bisschen Balkankrieg reagierte und die Narren Trauer trugen, fallen die Karnevalsumzüge nicht aus. Ein bisschen Spaß muss sein! Ein Jahr Krieg, wir feiern rein.

So sitzen sie breit in ihren Festpräsidien, sie heben die Becher und brüllen vor Lachen. Nicht einmal eine Diskussion um eine Faschingsabsage wie 1991 hat es gegeben. Wegen Corona sei schon genug abgesagt worden,  bloß wegen hundert- oder zweihunderttausend Toten kann das gute alte Brauchtum nicht schon wieder warten. Die organisierte Ausgelassenheit, der gesellige Frohsinn, sie sind Wirtschaftsfaktoren in den Karnevalshochburgen, sie füllen das Programm der Gemeinsinnsender, die bieten launige Ablenkung in finsteren Tagen. Erstmals haben auch hunderttausende ukrainischer Flüchtlinge Gelegenheit , diesen Teil der deutschen Wesensart kennenzulernen.  

Fröhlichsein und Singen

Wolle mer se rinlasse? Narrhallamasch! Humpappa, humpappa! Kölle wie es singt und lacht gibt es im WDR, der Rosenmontagsfeldzug aus Mainz läuft live im SWR. Auch im ZDF sind die Narren los, der Zoch kütt und die Kommentatoren sprechen Kölsch wie Wolfgang Niedecken, als der noch ein Gegner der Bundeslustbarkeit war und voller Überzeugung  "Nit für Kooche" knödelte.

Ein Lied, über das die Zeit hinwegspülte wie die Berichterstattung des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" über den Panoramaplan der deutschen Außenministerin für Putin und die FR über die blutige Nase, die sich die selbsternannten chinesischen Friedensvermittler auf der Münchner Sicherheitskonferenz bei den westlichen Verbündeten holten. Karneval schließt terminlich direkt an den Krieg um den Frieden auf der Münchner Stiko an, beißt sich aber glücklicher auch nicht mit dem Gedenken an die neun der zehn Opfer des Anschlages von Hanau, die unvergessen blieben. Nachdem im Vorfeld langfristig sichergestellt wurde, dass sich keine falschen Zwischentöne ins Gelächter mischen und die Humorerlaubnisbehörden nun endlich ein sicheres Faschingserlebnis für die ganze Familie garantieren können, steht dem Spaß nichts mehr im Wege.

Grüne Macht-Mathematik: Baerbocks Panoramaplan für Putin

Seit Jahren schon galt sie als eine der Mütter der Grünen Physik, sie entwarf die ersten bundesweiten Pläne für den Energieausstieg und begeisterte selbst die kritische ARD-Journalistin Tina Hassel mit ihren Überlegungen zur Umstellung des ganzen Landes auf Öko-Strom aus den legendären "Erneuerbaren" (Baerbock). An Tagen, an "wo es grau ist", hatte Annalena Baerbock vor fünf Jahren grob umrissen, "da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien, deswegen haben wir Speicher, deswegen fungiert das Netz als Speicher." 

Eine Welt speicherndes Netz

Wegweisende Worte, die Deutschland gut durch den letzten Winter gebracht haben. Längst ist das speichernde Netz der große Rückhalt der Nation im Winterkrieg gegen den Kreml, längst  hat das politische Berlin die Grüne Physik in den Rang einer Staatswissenschaft erhoben und den sogenannten N-Ausbau zum Kernstück der künftigen Mangelverteilung im Falle umfassender Lastabwürfe gemacht. Annalena Baerbock ist indes weitergeeilt, aus dem ursprünglich anvisierten Kanzleramt in das der Außenministerin und aus dem Bereich der Physik, die nichts anderes ist als angewandte Mathematik, zur Mutter aller Wissenschaften.

Die Algebra zieht die 42-jährigen frühere Buchautorin an, in komplexen Formeln weit entfernt von den Grundrechenarten findet die bekannteste und erfolgreichste deutsche Außenministerin aller Zeiten Kraft und Rat in Tagen einer Weltlage, die sich trotz aller Reisebemühungen der deutschen Spitzenpolitik kaum  zu entspannen scheint. Bestand anfangs angesichts der Baerbock-Bilder vom Eiffelturm, noch die berechtigte Hoffnung, dass der neue Stil der feministischen Außenpolitik die Diktatoren, Despoten und Autokraten reihenweise wehrlos niedersinken lassen würde, ist 14 Monate später Ernüchterung eingekehrt. Die fliederfarbenen Stiefelchen, die roten Mäntel, die Hosenanzüge - kaum ein Machthaber hat sich bisher davon überzeugen lassen, seinen Kurs zu ändern.

Mindestens 360 Grad

Doch sie werden müssen. Als eines der deutschen Kriegsziele, die beteiligungslos erreicht werden sollen, gilt der Sieg der Ukraine über Russland, ein anderes hat Annalena Baerbock jetzt bei der Münchner Sicherheitskonferenz in ihrem "Münchner Appell" (Der Spiegel) ganz offensiv umrissen: Der Machtwechsel in Russland, ein Ende Wladimir Putins als Staatschef und ein "regime change", wie er zuletzt so erfolgreich in Afghanistan, Libyen, Ägypten, dem Irak und Venezuela vorgenommen wurde. "Gibt es langfristig eine Möglichkeit, wie die Ukraine wieder sicher sein kann, solange Wladimir Putin in Russland an der Macht ist?", war Baerbock gefragt worden. Und ohne zu Zögern stellte sie klar: "Wenn er keine 360-Grad-Wendung vollzieht, dann nicht."

Putin-Russland hat seine Chance verwirkt. Die deutsche Geduld ist am Ende. Der Panoramaplan aus dem Außenamt sieht vor, dass der Kreml-Herr mindestens eine Pirouette drehen muss, um wieder in den Stand der Gnade aufsteigen zu können. Eine Kehrtwende, gefolgt von einer Kehrtwende inmitten eines Purzelbaums - wie Grüne Physik mit den Mitteln der modernen Magie aus Dünnfilmleitern und Mikromodultechnik  mikrominiaturisierte elektronische Systeme schafft, die den aus der Weltraumtechnik bekannten Memoryeffekt zur Speicherung nutzen, setzt Grüne Macht-Mathematik auf die feministische Waffe der differenziellen Rotation, bei der Punkte verschiedenen Abstands mit unterschiedlicher Winkelgeschwindigkeit rotieren, so dass es Staaten je schneller zerreißt, je größer sie sind.

360 Grad gelten dabei als größtmögliche Wendung, nach der auf der atomaren Ebene weiterhin Integrität herrscht, molekular aber abgewartete werden kann, was aus dem Machtvakuum entsteht. Bei der von Baerbock-Kritikern im Internet verbreiteten These, ein Mann, der sich um 360 Grad gedreht habe, stehe exakt genau so im Raum wie zuvor, handelt es sich um einen fatalen Irrtum: Nach dem Äquivalenzprinzip in der Außenpolitik ist der Drehende selbst in seiner Bewegung verpflichtet, auf die Einhaltung des Gesetzes der Gleichheit von schwerer und träger Masse zu achten. Die westliche Weltgemeinschaft sorgt allein für die Zielvorgaben, für Sturzsicherheit sorgen oder Nachfolgeregelungen im Auge behalten muss der Patient selbst.

Halbwertszeit ein Varwick: Absprung vom Antikriegskarussell

Bis zum ersten Moment der Wahrheit widerstand Varwick den Kriegstrompeten. Abb: Kümram, Glasmalstift auf Seide, püriert

Dieser Mann weiß genau, wie weit er gehen kann. Schon als Johannes Varwick in den Osten kam, jenes fremde, wilde Land, von dessen bizarren Sitten und Ritualen er zuvor so wenig heört hatte, machte er kein großes Geheimnis um die Rolle, die er künftig zu spielen gedachte, Die Straße, die driekt vor seinem neuen Amtssitz vorüberführte, sie müsse sofort umbenannt werden, verfügte der Professor für Politikwissenschaften, ein Bildungsbereich, aus dem Deutschland seinen nie zu sättigenden Hunger nach Pressesprecher, Fernsehmoderatoren, Abgeordnetenadjutanten, Hinterbänklern und Polititwissenschaftsprofessoren stillt. 

Das Ziel war schnell erreicht

Der Forscher Emil Abderhalden, ein Mann, der im Dritten Reich Juden geschützt, Auschwitz aber nicht hatte verhindern können, galt dem Neuankömmling aus dem zivilisierten Aschaffenburg als passender Gegner, eine erste Duftmarke zu setzen: Wer wolle, dass er hier lehre, wie es sich unter demokratischer Herrschaft zu fügen schicke, müsse den alten Nazi abhängen und neue Straßenschilder anbringen. Anderenfalls werde der Ruf der Universität, sein eigener und der des gesamten Wissenschaftsstandortes leiden, denn Politikwissenschaftskolleginnen und Kollegen aus aller Welt würden sich zweifellos künftig keine andere Frage mehr stellen als die: Warum sitzt Johannes Varwick, dieser aufrechte Streite für die Demokratie und gegen die rechte Gefahr, an einer Adresse, die nach einem Forscher benannt ist, der sich ähnlich wie der amerikanische Präsident Theodor Roosevelt zu Rassenlehre und Rassenhygiene bekannte.

Varwick meinte das freilich nicht ernst. Sobald er spürte, dass der Widerstand gegen seine Idee nicht zu überwinden sein würde, begrub er seine Forderung tief in seinem Herzen. Das eigentliche Ziel war erreicht, Öffentlichkeit hergestellt, der Name Varwick ein bisschen bekannter geworden auch dafür, dass sein Träger ausschließlich kämpft, so lange er sich des Sieges sicher sein kann. Johannes Varwick tritt deshalb unbeugsam gegen die Feinde unserer Ordnung auf und er scheint fasziniert von der Idee, über eine von oben verordnete Sprache Umerziehungserfolge zu erzielen, die in der breiten Bevölkerung auch nach einer Verzwanzigfachung der Mittel für politische Bildung nicht eingetreten sind.

Stark gegen die Schwachen

Widersteht ihm dabei ein Schwächerer, kann Johannes Varwick auch anders. Einem Professor seines von der Abwicklung bedrohten Institutes, der seine Studenten aufgefordert hatte, die sogenannte Gendersprache in seinen Seminaren zu unterlassen, mahnte Varwick erst ab. Und als der widerspenstige Alt-Politologe nicht nachgab, ließ er ihn wissen: "Wir können Ihnen das Recht auf Lehre nicht verwehren, sehr wohl können wir aber die Rahmenbedingungen dafür festlegen". Deshalb werde es künftig keinerlei Ressourcen zur Unterstützung mehr geben und der Besuch seiner Lehrveranstaltungen werde nicht mehr anrechenbar sein. "Ich weiß nicht, ob Sie unter diesen Voraussetzungen noch Freude an der Lehre haben werden", schrieb Varwick, spürbar stolz auf seine humorvolle Art, einen Quertreiber in seine Schranken verwiesen zu haben. 

Der Feind wich, der Gendergegner kniff den Schwanz ein. Johannes Varwick aber eilte zum nächsten Schlachtfeld. Als europäischer Stratege, der erst für einen neutralen Status der Ukraine plädiert, nach Russlands Einmarsch aber eine schnelle Niederlage der Truppen der EU- und Nato-freundlichen Regierung in Kiew vorausgesehen hatte,  wurde Johannes Varwick zu einem der Gesichter der deutschen Appeasement-Politik: Kämpfen habe keinen Zweck, Waffenlieferungen verlängerten nur den Krieg, deutsche Panzer für die Ukraine seien das Gegenteil der notwendigen Entmilitarisierung des Landes, das "ohnehin verloren" sei. Varwick lag immer daneben, aber er wurde berühmt mit seinen kühnen Prognosen und schrägen Ratschlägen wie dem, doch gleich eine ukrainische Exilregierung im Ausland zu bilden.

Dauerhafter Talkshow-Gast

Dass einer wie er, der der "Zeitenwende" (Scholz) den ersehnten ersten Hauch überregionaler Bekanntheit verdankt, mitmachen muss, wenn Angst vor dem Atomkrieg, pazifistische Blütenträume, christliches Wangenmanagement und linke Russlandliebe ein "Manifest des Friedens" abfassen, war klar. Das von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer verfasste Papier, das weder in Washington noch in Moskau, nicht in Kiew, Warschau, Paris oder auch nur in Helsinki jemals gelesen werden wird, verfolgt den vordringlichen Zweck, seine Verfasser und Unterzeichner zu besseren Menschen zu erklären. Wie einst der berühmte Dritte Weg in den Kommunismus, ohne Kapital, aber auch ohne sozialistische Zwangswirtschaft, ist das "Manifest" ein Dokument der Selbstbespiegelung, keines der praktischen Politik: Wer hier unterzeichnet, zeigt den Mut, sich selbst und seine Meinung wichtiger zu nehmen als die Frage, wie sich auch der kriegerische Konflikt im Osten der Ukraine möglichst schnell so einfrieren lässt, dass er seinen größten Schrecken verliert.

Der Brückenbauer Johannes Varwick war da selbstverständlich als einer der Ersten dabei. Und nur einen geschichtlichen Wimpernschlag später nutzte er die erstbeste Gelegenheit, als Allererster nicht mehr dabei zu sein. Die Halbwertszeit einer Unterschrift wird seitdem in Varwick gemessen: Ein Varwick (VW) entspricht einer Woche, vorgegeben ist, dass wenigstens drei Begründungen zur Räumung der vorherigen Position einzureichen sind. Varwick selbst hat für seine "zurückgezogene" (Varwick) Unterschrift den Umstand genannt, dass er erst kurz vor seiner Unterzeichnung erfahren habe, dass auch Sahra Wagenknecht an Bord sei.

Lieber Atomkrieg als falsche Freunde

Nach der Veröffentlichung der wie in fortschrittlichen Kreisen üblich als sogenannte "Petition" bei Hofe eingereichten Bittschrift hätten zudem nicht nur über 500.000 Menschen den Aufruf unterschrieben, sondern darunter auch "Personen, mit denen ich nicht gemeinsam genannt werden möchte". Dass das passieren könnte, hatte sich der Wissenschaftler zuvor nicht träumen lassen. Erst im Nachhinein ging ihm auf, "dass die Schrift von Extremisten instrumentalisiert werde". Er aber werde sich mit diesen Menschen "in keiner Form und bei keiner Sache gemein machen", auch nicht, wenn es darum gehe, einen möglichen Atomkrieg zu verhindern oder auch nur das Sterben Hunderttausender unschuldiger Zivilisten zu stoppen.

Im Englischen schreibt sich "Varwick" mit W und f.

Letzter Tropfen für das übergelaufene Friedensfass für Johannes Varwick: Ein Video von Schwarzer und Wagenknecht, in dem die Initiatorinnen an die Menschen draußen im Land appellieren, den gemeinsamen Aufruf zu unterzeichnen. Johannes Varwick fand "die Art der Präsentation unangemessen". Als jemand, der wegen seiner Positionen schon seit Monaten auf der Liste steht, auf der die ukrainische Regierung Personen führt, die Desinformationen und russische Propaganda-Narrative verbreiten, sei er besorgt darüber, dass das Filmchen "bei den Opfern des Krieges zurecht als Provokation empfunden werde". 

Absprung vom Antikriegskarussell

Ein Absprung vom Antikriegskarussell in der ersten und allerletzten Minute zugleich. Als reuiger Sünder mit ebenso glasklaren wie beinharten und unbeugsamen Überzeugungen je nach Tageswissen wird Johannes Varwick sich nun vor Talkshow-Einladungen nicht retten können. Öffentlich und vor aller Augen wird der Friedensforscher und globale Stratege dort über seinen Umdenkungsprozess nachdenken, er wird neue Ratschläge im Gepäck haben und dem linksrechten Friedensfuror genauso energisch widersprechen wie denen, die den Krieg vor einer Fortsetzung bis zum Ende sehen. 

Es war nicht alles Brecht: Ich will sofort von hier

Ich will sofort von hier

weggehen dorthin fort 

wo Milch und Honig fließen 

die Knospen spriessen 

der Kunde König ist 

und Gott ein Kommunist 

 

Wo die Welt sich um mich reißt 

wo jedermann auf jeden scheisst 

wo Geld noch glücklich macht 

und Macht am liebsten

Leiden schafft 

 

Das Glück des Tüchtigen ist 

das Glück der Süchtigen 

in der anderen Welt 

die mir gefällt 

solang ich sie sehe 

und nicht selber hingehe  

 

Zur kulturhistorischen Reihe "Es war nicht alles Brecht"

Demokratiefördergesetz: Honorarordnung für Feierabendbrigaden

Der Kampf geht weiter.

Der Bundesrat hat die neuen Regierungspläne für ein Demokratiefördergesetz bereits beraten, die Stellungnahmen von Fridays for Future und Last Generation stehen zwar noch aus, aber abgesehen vom Streit um das Auslosungsverfahren für die künftigen Gesellschaftsräte herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass das Demokratiefördergesetz (DFG) ein weiterer Meilenstein der deutschen Demokratieentwicklung werden wird. Dem Maßnahmepaket zur umfassenden Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhangs wird über die Parteigrenzen hinweg zugetraut, das Gemeinwesen nachhaltig zu stärken und das zivilgesellschaftliche Engagement in Deutschland auf ein neues Fundament zu stellen.

Eine stabile Grundlage für Gesellschaftsräte

Zum ersten Mal überhaupt würde Einsatz für die Gemeinschaft auf einer stabilen gesetzlichen Grundlage stehen, Meldepflichten und Meldefristen für Verstöße gegen Gemeinschaftsstandards bekämen auch außerhalb der sozialen Netzwerke Gesetzeskraft und mit einer Honorarordnung für Feierabendbrigaden, die sich ums Klima und den Kampf gegen rechts kümmern, hätten Engagierte die Chance, ihren Alltag besser zu planen. 

Svenja Prantl plädiert für ein wehrhaftes DFG.

Musste bislang mit einer Spionagesoftware Vorsorge gegen verfassungsfeindliche Umtriebe getroffen werden, gegen die nach jahrelanger Anwendung zur Ausforschung der Bürger schließlich das Bundesverfassungsgericht vorgehen musste, verspricht das DFG einen Quantensprung hin zu Lockerungen unter Aufsicht. Noch muss die Technik weitergenutzt werden, denn Ersatz ist nicht in Sicht. Doch wenn das Demokratiefördergesetz erst beschlossen ist, werde sich vieles zum Besseren ändern, glaube PPQ-Kolumnistin Svenja Prantl.

Es kann keinen Zweifel geben: Mit ihrem mutigen  Gesetzesentwurf setzt die Bundesregierung denen etwas entgegen, die die Demokratie herabwürdigen und das Vertrauen in demokratische Prozesse untergraben wollen. Wir alle haben die Nachrichten über die Spionageballon gelesen, wir haben gesehen, was in Moldau, dem früheren Moldawien geschieht und wir haben gesehen, wie Wagenknecht, Schwarzer und Chrupalla eine neue Querfront bilden, die selbst von den besten Software-Programmen des US-Herstellers Palantir nicht zu verhindern ist. Zuschauen ist keine Option!

Wissen ist Macht

Weder dürfen wir die Demokratie für ein abgeschlossenes Projekt halten, noch darf der Staat sie sich selbst überlassen. Die originelle Idee der Letzten Generation, das den gewählten Parlamenten nach dem Zufallsprinzip ausgeloste Gesellschaftsräte vorgesetzt werden, die Vorschlägen der Regierung zukünftig  zustimmen, ist aber im Augenblick keine Option. Noch immer wissen die zuständigen Behörden viel zu wenig über die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, so wenig sogar, dass es immer wieder Gefährdern gelingt, sich bis in die Sicherheitsorgane einzuschleichen. Gesellschaftsräte zusammenzustellen, in denen diese Kräfte eine Stimme hätten, wäre absehbar überaus gefährlich.

Hier muss der Staat, müssen insbesondere Regierung und parteinahe Stiftungen den von jugendlichem Übermut getriebenen Graswurzelbewegungen aus den Bionade-Vierteln der Republik deutlich Grenzen setzen. Zwar herrscht auch nach Pandemie, der gescheiterten Neugründung Europas, der ausgebliebenen Schaffung einer EU-Armee und der trotz der unabhängigen Geldpolitik der EZB außer Rand und Band geratenen Geldentwertung noch ein Restvertrauen in die Grundprinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Mehrheit der Bevölkerung. Doch die Tür zu den heiligen Hallen  zu öffnen, in denen inzwischen beinahe ausnahmslos Entscheidungen für eine mehr oder weniger weit entfernte Zukunft getroffen werden, ist keine Option.

Feinde auf dem Vormarsch

Nicht nur in Sachsen sind demokratiefeindliche Einstellungen immer mehr auf dem Vormarsch und immer stärker regional verankert. Täglich ist unsere Demokratie enormen Belastungsproben ausgesetzt, Reichsbürger marschieren, nach wie vor bewegt sich politisch motivierte Gewalt insbesondere im  Bereich des Rechtsextremismus auf einem erschreckenden Level. Nachdem das Waffenrecht mehrfach verschärft werden musste, so dass nun auch Klappmesser und Ninja-Wurfsterne als genehmigungspflichtig gelten, steigt die Zahl der Verstöße kräftig. Diskriminierung und Hate Speech gerade auch gegen Frauen, Kinder und alle, die anders leben wollen als andere, greifen im Netz um sich. 

Das Demokratiefördergesetz schafft für alle Betroffenen eine andere Handlungsfähigkeit, diesen Kräften etwas entgegenzusetzen: Bund und Länder können sich endlich enger abstimmen, die Meinungsfreiheitsschutzorganisationen haben Durchgriffsrecht auf die Accounts mutmaßlicher Gesinnungsverbrecher und Behörden müssten Ideen und Impulse aus der Zivilgesellschaft zum Umgang mit Abweichlern schneller aufgreifen und fördern. Nicht nur der Staat gewänne Planungssicherheit, sondern auch die Wissenschaft wäre fest eingebunden und könnte bei Fördermittelanträgen vorab besser überschauen, welche Forschungsvorhaben gesellschaftlich gewollt und welche nur drohen, den Falschen Wasser auf die Mühlen zu spülen.

Eine Offensive der politischen Bildung mit staatlicher Unterstützung  muss sich anschließen, um die Demokratie im Vorwärtsschreiten weiterzuentwickeln. Eines Tages wird sie dann besser, stärker und widerstandsfähiger sein, doch Fakt ist, dass auch dann keine Hand in den Schoß gelegt werden darf. Demokratieförderung bleibt ein Projekt mit Prozesscharakter.

Eigenheim- und Autoverbot: Die Traumfängerin

Katja Diehl, hier porträtiert vom jungen Künstler Kümram, lehnt das Konzept Individualverkehr ab. Abbildung: Kümram, Buntstift auf Frühstücksbrett

Sie hat Literaturwissenschaften, studiert, auch Medien und Soziologie, sich dann aber lange mit dem Thema Mobilität auseinandergesetzt. Seitdem gilt Katja Diehl den führendsten Qualitätsmedien als ausgewiesene Expertin für alles, was sich bewegt, erst recht, wenn es um die drängende Frage geht, was sich künftig nicht mehr bewegen soll. Jürgen Trittin wird es nicht sein, der schwebt über den Wolken. Auch der Kanzler wird zweifelsfrei weiterhin hier- und dorthin "reisen" müssen, wie es im medialen Berlin verlautbart, sobald es soweit ist. Außenministerin, Klimaminister, selbst der Bundespräsident, der in seinem Schloss schon das Licht auf höchstens 18 Grad heruntergedreht hat, sie alle sind qua Amt gezwungen, unterwegs zu sein, manchmal sogar zwischen Wohnsitz und Arbeitsort.

Unter Aufsicht leben

Bleibt der Rest der Republik, Menschen, die es überwiegend noch nie in eine Talkshow geschafft haben und ganz wahrscheinlich nicht einmal zu Twitter. Für stricken Vordenker wie Katja Diehl Tag und Nacht an einer Leitschnur: Was sollen sie noch dürfen, was kann man sie noch guten Gewissens machen lassen? Sind sie nicht längst zu alt, um über ihr Schicksal mitzubestimmen? Brauchen sie nicht andere Vorbilder, um sie dazu anzuhalten, anders zu leben? Warum zum Beispiel klebt sich niemals ein Bauarbeiter auf eine Straße, obwohl er doch meist den ersten Zugriff hätte? Oder ein Elektriker an einen Überleitungsmast? 

Richtig, weil beide zu den weniger Gebildeten in der Gesellschaft gehören, die überwiegend nicht nur völlig falsch wählen, sondern nicht einmal bemerken, wie sie mit ihrer falschen Wahl die Zukunft der Menschheit aufs Spiel setzen. Dem Staat aber, der es weiß, fehlt es momentan noch an Mitteln, durchzugreifen und mit umfassenden Erziehungsmaßnahmen dafür zu sorgen, dass jeder so gut gebucht durchs Leben kommt, dass er seine 2.000 Bahnkilometer im Monat abreißen kann.

Mobil für den Mobilittätsausstieg

Dieselfahrer, Eigenheimbesitzer, Kleinstädter, Sachsen, Friedensfreunde und Fortschrittsfeinde, ihnen allen gilt der Kampf der "Speakerin und Moderatorin" (Diehl über Diehl), die sich "sehr"freut, "wenn dir meine Arbeit Mehrwerte generiert und du Lust hast, mir für mein Geben auch etwas zu geben". Sie selbst wäre dafür durchaus auch bereit, den anderen etwas wegzunehmen, so etwa den Deutschen den Traum vom eigenen Auto und vom Eigenheim, wie sie bei einem Vortrag über den bereits angekündigten Mobilitätsausstieg in Lübeck verkündete. Kuba wird überall und zur Hausfrau früherer Tage gesellt sich bald auch der Hausmann, der einfach auch nicht mehr weg kann. "She drives mobility", das Geschäftsmotto von Katja Diehl, bedeutet nur wörtlich übersetzt "sie treibt Mobilität voran". Im Wortsinne meint es, dass sie das Verständnis von Beweglichkeit neu definieren will.

Vor der Ortsgruppe der Reste der Klimabewegung "Fridays for Future" verriet Diehl erstmals Einzelheiten aus ihrem Umerziehungsplan, der darauf abzielt, dass die Menschen selbst an sich eine "Einstellungsänderung" vornehmen, die dann zur gewünschten Verhaltensänderung führt. Das "Auspuff-Patriarchat", das auf seiner althergebrachten Lebensweise beharrt, muss wieder einmal zum neuen Menschen werden, auf die rechte linke Bahn gebracht durch "Zumutungen" wie es Diehl nennt. 

Bundeszulassungskommission für Protz-Karren

Nicht die Haustierbremse, die im politischen Berlin als heiligstes Tabu gilt, und nicht die Rückkehr zur Atomkraft, die beinahe ebenso leidenschaftlich verteidigt wird, gelten der früheren DPA-Redakteurin als Stellschrauben für die Klimarettung, sondern einzig ein Rückbau der Beweglichkeit der Bürgerinnen und Bürger. Diehl, die früh zur Public Relation wechselte und mit Mitte 40 beschloss, sich nun auch öffentlich zum Aktivismus zu bekennen, will an den Verkehr ran, um genau hinzuschauen, wer sein Auto aus welchem Grund fährt. Eine Art Bundeszulassungskommission soll ihren Vorstellungen nach künftig entscheiden, ob ein Auto für seinen Besitzer ein Fortbewegungsmittel ist, das wirklich gebraucht wird, oder nur ein Statussymbol, das von Amts wegen aus Klimagründen eingezogen gehört.

Ein zutiefst rassistisches Konzept, das direkt auf Menschen zielt, die anders leben und anders lieben und das auch öffentlich zeigen wollen. Oft haben diese Frauen und Männer lange gespart, um sich den Traum von einer Ausfahrt in der tiefergelegten Protzkarre erfüllen zu können. Andere sehnen sich danach, in den eigenen vier Wänden zu wohnen, die der Bank gehören, bis die Kinder aus dem Haus sind. Katja Diehl ist ausgezogen, sie alle zu retten, indem sie ihnen die falschen Träume nimmt. Rückenwind bekommt sie dabei nicht nur von der EZB, sondern auch von den großen Banken, die gemeinsam mit der Bundesregierung daran arbeiten, die Geschwindigkeit des Fortschreitens der Flächenversiegelung im Land abzubremsen.

Fake-News-Angriff auf Merkel: Das Märchen von der Grenzöffnung

Fröhlich winkt Angela Merkel nach der Preisverleihung mit einer landestypischen Trophäe. Dass nun wieder Falschnachrichten auftauchen, sie habe damals die Grenze geöffnet, schluckt die Altkanzlerin still.

Sie versuchen es, sie versuchen es immer wieder. Hartnäckig, vertrauend darauf, dass der lange Atem am Ende Geschichte schreibt. Mächtige Strukturen stecken dahinter, viel mächtiger sogar als bisher bekannt. Bis in die Uno und deren Tochterorganisation Unesco lassen sich die Spuren der Geschichtsfälscher verfolgen, die seit Jahren versuchen, das, was im Jahr 2015 vor allem in Deutschland geschah, umzuschreiben. Ihre Methoden sind ebenso ausgeklügelt wie perfide, sie nutzen Fake News und renommierte ausländische Medien, um ihre falschen Wahrheiten zu verbreiten. Und: Sie treffen auf ein offenes Ohr selbst bei deutsche Presseorganen, die es schon einmal besser wussten!  

Alte Falschnachrichten von der Unesco

Diese dank umfangreicher Recherchen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" auch auch als "Storykiller" bekannten Manipulatoren begnügen sich nicht damit, bei Twitter, Linkedin oder anderen Elitenplattformen über Bots raffinierte Fehldarstellungen zu verbreiten. Sie flüstern wirklichen Lautsprechern ein, was sie sagen sollen: 2016 etwa gelang es ihnen, den damaligen US-Präsidenten Barack Obama zu missbrauchen, um die krude These zu verbreitern, Angela Merkel habe 2015 "die Grenzen geöffnet". Dank einer Klarstellung der CDU, die seinerzeit noch von Merkel geführt wurde, gelang es,  die diskreditierende Geschichtsklitterung umgehend richtigzustellen: Freie, unabhängige Medien von Taz bis "Tagesschau" machen gleichlautend klar, dass sich Offenes nicht öffnen lässt.

Doch die Feinde der Offenheit lassen nicht nach. Jetzt war es der ivorische Präsident Alassane Ouattara, der Merkel vor den Augen der Weltöffentlichkeit unterstellte, sie habe "trotz der öffentlichen Anfeindungen die Entscheidung getroffen, Deutschlands Grenzen für Flüchtlinge aus Konfliktgebieten zu öffnen". Die längst und vielfach widerlegte Behauptung, vorgebracht bei der feierlichen Verleihung des Unesco-Friedenspreises, machte sofort die Runde: Eigentlich seriöse Medien wie der "Tagesspiegel" verbreiteten das alte Märchen, selbst das zum Teil in Staatsbesitz befindliche Click-Bait-Portal T-Online zitierte die rechtspopulistische Beschuldigung.

Hilflos an der Pranger gestellt

Merkel selbst sieht sich offenbar hilflos an den Pranger gestellt. Die Altkanzlerin darf nicht mehr auf die frühere Unterstützung ihrer Partei rechnen. Und das ihr von der neuen, auf Abschottung und Abschiebung fixierten Bundesregierung zugestandene Dutzend Mitarbeitender ist seit nunmehr 15 Monaten engagiert dabei, eines Tages eine eigene offizielle Internetseite für die Altkanzlerin aufzuschalten, wie sie andere in Ungnade gefallene frühere Regierungschefs lange wie selbstverständlich betrieben. 

Zu Anne Will, die früher erster Anlaufpunkt für die gebürtige Hamburgerin war, wenn es galt, zu verkünden, dass die eigene Politik einem klugen Plan folge, dessen Ergebnisse von ganz weit hinten gedacht waren, steht im Moment nicht zur Verfügung für Einzelaudienzen. In die berühmte Lauterbach-Wohnung im sogenannten Deutschen Gesprächszentrum (DGZ) neben den Talk-Show-Studios der ARD ist kürzlich Grünen-Chefin Ricarda Lang eingezogen. Ist die beliebte Politikerin verhindert, nimmt ihren freien Platz nach einer Absprache des Ältestenrates im Bundestag in der Regel automatisch ihr Stellvertreter Omid Nouripour ein.

Ein richtig korrupter Namensgeber

Hilflos muss Merkel so mitansehen, wie sie vermeintlich für die "Aufnahme von Flüchtlingen" (DPA) gefeiert wird, die sie doch allen öffentlichen Klarstellungen der Vergangenheit nach nie veranlasst hat. der Verleihung des Felix-Houphouet-Boigny-Friedenspreises, benannt nach dem zeitlebens absolutistisch herrschenden ersten Präsidenten der Elfenbeinküste, der es in seiner Amtszeit geschafft hatte, durch eine allgegenwärtige Korruption ein persönliches Vermögen von sieben bis elf Milliarden Dollar auf die Seite zu bringen, konnte Angela Merkel nur gute Miene zum bösen Spiel machen. Der vergiftete Lob, sie habe 2015 und 2016 durch eine "Öffnung der Grenzen" (Hindustian Times) mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge und Asylsuchende in Deutschland willkommen geheißen, schluckte die ehemalige  Bundeskanzlerin ohne Kommentar. 

Hoffte sie, dass die Preisverleihung in Yamoussoukro, dem Geburtsdorf von Felix Houphouet Boigny und von diesem später zur Hauptstadt der Elfenbeinküste erklärt, werden daheim nicht bemerkt werden? Glaubte sie, nach einem Jahr beinahe ununterbrochenen Schweigens bereits aus dem gedächtnis der Nation verschwunden worden zu sein? Hatte sie geglaubt, wenn Audrey Azoulay, die Generaldirektorin der Bildungsorganisation der Vereinten Nationen, ihre "Vision des Mutes in der Politik" lobt und  eine "gemeinsame Nutzung der Menschenrechte" als "Mission eines jeden von uns" verkündet, werde das daheim nicht Wellen schlagen?

Wiederbelebte Desinformationskapagne

Der heutige ivorische Präsident Alassane Ouattara, ehemals selbst vom Namensgeber des Friedenspreises zum Ministerpräsidenten ernannt, später aber gezwungen, seine Ansprüche auf das Amt durch die Verhaftung seines Konkurrenten durchzusetzen,, hat Angela Merkel einen Strich durch die Rechnung gemacht. Seine Bemerkung, Merkel habe damals "die Entscheidung getroffen, Deutschlands Grenzen für Flüchtlinge aus Konfliktgebieten zu öffnen", verschafft rechtspopulistischen Vorwürfen, die bei der "Tagesschau" längst gelöscht wurden, Rückenwind und schafft eine neue Basis für Verschwörungstheorien, nach denen Merkel etwas geöffnet habe, das doch allenfalls hätte geschlossen werden können. Galt die "Vorstellung, dass jemand per Knopfdruck Verschwörungstheorien verbreiten" (NZZ) kann, bisher nur als beunruhigend, zeigt der Fall Merkel wie ein solche Desinformationskampagne wirklich funktioniert. 

"Spiegel"-Astrologen wagen Blick in die Sterne: Endlich wieder Untergang

Sind die Sterne schuld am Unglück der Menschheit? Der "Spiegel" recherchiert hart.

Es waren bewegte Tage, wie immer mit viel Krieg, viel Streit, viel Klima, mit Protesten, Heimerfolgen deutscher Schützen und Auswärtssiegen deutscher Fußballmannschaften. Coronawa rwar vorbei und weitgehend vergessen, die Energiepreise fielen endlich wieder, den Kältekrieg hatte Putin schon wieder verloren. Nur ein paar Wochen noch, dann würde Ursula von der Leyens Prophezeiung wahr werden und Russlands Pleite nur noch eine Frage der Zeit sein. Ob die deutschen Panzer, nach monatelangem Aufenthalt im Geburtskanal wirklich noch in die Endschlacht eingreifen könnten, stand infrage. Aber besser so als andersherum.

Zunehmend entspannte Lage

Die Lage jedenfalls, sie zeigte sich zunehmend entspannt. Querschüsse wie die des früheren Starenthüllers Syemor Hersh wurden erst gekonnt ignoriert und dann routiniert abgebügelt. Die Erkenntnis des neuen Bundesverteidigungsministers, dem nach knapp zwölf Monaten Krieg als erstem aufging, dass es sich ohne Munition schlecht kämpfen lässt, wurde gefeiert als sei der Mann mit den Gesetzestafeln vom Berg Sinai zurückgekehrt. Munition! Genau!

Das frühere Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" fand nun endlich Zeit, aus dem hektischen Tagesgeschäft auszubrechen und sich auf seine eigentliche Aufgabe zurückzubesinnen: Berichte über den Weltuntergang, brühwarm aus der Furche gegraben. Diesmal geht es nicht gegen Minderheiten, nicht gegen arglose Nachbarvölker und nicht einmal gegen die üblichen Verdächtigen: Dieselfahrer, Kleinstädter, den alten Adel. Stattdessen fand sich eine israelische Firma, die "weltweit Wahlen manipuliert", offenbar selbst außerhalb Berlins. Und andererseits eine "Astro-Coach", die der langsam schwächelnden Angst vor dem Ende der Welt nun glaubhaft neuen Atem einhaucht: "Das Erdzeitalter geht zu Ende", verkündet die seit 15 Jahren als "Astroguide im SAT1 Frühstücksfernsehen" (Eigenwerbung) beschäftigte Kirsten Hanser.

Nachrichten aus der Überwelt

Wann genau, bleibt vorerst geheim, denn schon kleine Schnipsel dieser Information würden Teile der Bevölkerung beunruhigen. Aber können die Sterne die aktuellen Notlagen wenigstens erklären? "Und was verheißen sie für 2023?", fragt der Spiegel im Namen seiner Lesenden, deren Interesse an "seltenen Himmelskonstellationen" weit über Hamburg hinaus bekannt ist. Wenn es schon keinen Plan für nichts mehr gibt und jede Nachrichtensendung wie ein "unseriöser Angstporno" (Spiegel) wirkt, dann kann vielleicht der Glaube an überirdische Mächte bewirken, was immer wieder nie klappt. Die Wohnungsbauoffensive. Das mit den Klimazielen. Der vegane Bionahrungsaufschwung. All die anderen magischen Wünsche.

Das Tageshoroskop jetzt dort, wo früher Nachrichten gemacht wurden. Die Zeiten, in denen der "Spiegel" von unten nach oben berichtete, ein Sachwalter der Interessen der Bürgerinnen und Bürger gegen die jeweils Regierenden, gegen die Mächtigen und gegen die von Machtstrukturen Profitierenden, sie ist zwar längst vorbei. Erst kam der Schulterschluss mit den Behörden, später dann erschien den "Spiegel"-Redakteuren Angela Merkel im Traum und sie verlangte, die Wahrheit zur Magd im Dienst der guten Sache zu machen. 

Sterne stehen in Konjunktur

Nun ist auch alles egal. Venus und Neptun stehen in Konjunktur, Aszendent Wassermann. Mediendeutschland darf so richtig träumen, die Konstellation am Himmel befeuert die kreative Ader, die auszuleben das Leben aller Menschen besser machen wird. Wohin es der "Spiegel" gebracht hat, der nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Anspruch angetreten war, als "Sturmgeschütz der Demokratie"  und "vierte Gewalt" jedem und überall auf die Finger zu schauen, der Macht ausübt, zeigen die Sterne ganz deutlich. 

Wer will, kann es sehen: 13 Mann stark war das Einsatzkommando, das der "Spiegel" entsandte, um die mutmaßliche Fälschung von Wahlen in Nigeria und "aller Welt" zu enthüllen und geheime Suren zu den Urhebern nach Israel zu verfolgen, wo eine Art geheime Weltregierung gegen ausreichend Cash vermutlich sogar die Geschichte lancieren könnte, dass Donald Trump von mazedonischen Teenagern ins Amt gewählt wurde. Heiße Story! Dass einstige Nachrichtenmagazin es in den fünf Monaten seit den Anschlägen auf die Nord Stream-Pipelines, immerhin der massivste Angriff auf Teile der kritischen Infrastruktur Deutschlands seit dem letzten Angriff alliierter Bomber vor 88 Jahren, nicht schaffte, auch nur einen einzigen Beitrag mit Ergebnissen irgendwelcher Recherchen zu den Urhebern des "Pipeline-Lecks" (Spiegel) zu veröffentlichen, fällt da kaum mehr auf.