Feldbetten: Die 5.000 Helme des Alexander Dobrindt

Der "bauliche Bevölkerungsschutz" hat auch beim neuen Innenminister oberste Priorität. Mit 110.000 Feldbetten wird jetzt die Übernachtungskapazität in den deutschen Bunkern hochgefahren.

Es waren dann noch weniger als gedacht, viel weniger als erhofft und deutlich zu wenige, um auch nur eine nennenswerte Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern vor der Folgen eines russischen Angriffs zu schützen. Als der Kreml Anfang 2022 den Befehl zum Einmarsch in der Ukraine gab, tauchte in Deutschland unverhofft die Frage auf, was denn noch übrig sein könnte von der Zivilschutzarchitektur des Kalten Krieges. Unterlagen gab es keine mehr, aber sie waren unvollständig. Nicht einmal die Ämter, die früher ein Auge auf Bunker und Luftschutzkeller hatten, waren noch vorhanden.

Eine dreistufige Prüfung 

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) suchte "im Rahmen einer dreistufigen Prüfung nach "noch vorhandenen Bunkern und anderen Schutzräumen". Mitten in "der letzten Phase der vertieften, aufwendigen technischen Prüfung repräsentativ ausgewählter Anlagen" versandete die für 2022 angekündigte Entscheidung, "welche davon womöglich reaktiviert werden sollen".

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz, eine Behörde, die bis dahin vollkommen vergessen worden war, aber immerhin noch existierte, ließ später Behelfsbunker und Notschutzräume im Land nachzählen. Wieviel Platz wäre in U-Bahn-Schächten? Welche Wohnhauskeller ließen sich abdichten, welche alten Weltkriegsbunker ertüchtigen? Ein Jahr später lagen erschütternde Zahlen vor. 

Nicht einmal 500 Bunker gibt es. Nicht einmal 500.000 Menschen passen hinein. Zum Vergleich: Schweden hat 64.000 Bunker für immerhin sieben seiner zehn Millionen Einwohner. Selbst wenn ein teil der Bevölkerung gliech nach Kriegsausbruch nach Westen fliehen und ein anderer sofort an die Ostfront geworfen würde, bekäme nur einer von 200 Deutschen ein bombensicheres Dach über dem Kopf.

Noch weniger als gewettet 

Das war selbst noch weniger "als in älteren Hochrechnungen angenommen" (Der Spiegel). In aller Eile begann die Ampel-Koalition mit den Planungen für ein "nationales Schutzraumkonzept", um die Lage zu verbessern. Bund und Länder machten sich Gedanken, was sich an Gebäuden auf die Schnelle machen ließe, "um den Schutz für Bürgerinnen und Bürger im Kriegs- und Verteidigungsfall zu erhöhen" (DPA). 

Im Bundestagswahlkampf wurde das Thema richtig heiß: Bundesinnenministerin Nancy Faeser selbst verkündete wegen der "neuen Dimension der Bedrohung durch Russland" "erste Abwehrmaßnahmen für die Zivilbevölkerung" (Faeser). Der Bunkerplan wurde "konkreter" (DPA): Die Bundesregierung prüfte jetzt "den Ausbau von Schutzräumen". Außerdem würden Menschen in Kürze "über die Bedeutung von Schutzräumen und die Möglichkeiten des Selbstschutzes in umfassenden Informationskampagnen aufgeklärt werden". 

Bauprogramm im Deutschlandtempo 

Ein Jahr später ist das Bauprogramm im Deutschlandtempo nicht weitergekommen. Das Ziel von "einer Million Schutzraumplätze" (MDR) ist 2026 noch genauso weit entfernt wie am tag des Kriegsausbruchs vor vier Jahren. Auch drei Jahre vor dem prognostizierten Angriff von Putins Divisionen gibt es nach einer - jetzt vom Bundesinnenministerium vorgenommenen - Bestandsaufnahme deutschlandweit noch dieselben 579 öffentlichen Schutzräume mit insgesamt 477.593 Schutzplätzen. Immer noch reicht das für ein halbes Prozent der Bevölkerung. Zumindest, wenn alle eng zusammenrücken. 

Die "Zeitenwende für den Zivilschutz" (Süddeutsche Zeitung) zog sich hin. Der Aufruf an die Privathaushalte, ihre Keller und Garagen selbst zu Schutzbauten aufzurüsten, wurde kaum erhört: Auch 2025 wurde in Deutschland kein einziger neuer Bunker gebaut. Vom Ziel eines "schnellen Aufbaus von Schutzraumkapazitäten" (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) rückt freilich niemand ab. 

Ein "digitales Verzeichnis" 

Was würde das auch für ein Bild abgeben. Derzeit sei man noch dabei, "anhand feststehender Kriterien mögliche, öffentliche Zufluchtsorte systematisch zu erfassen und geeignete Bausubstanz zu identifizieren", heißt es. In einem zweiten Schritt solle dann "ein auf diesen Daten aufbauendes digitales Verzeichnis geschaffen werden, das es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, die für sie nächstgelegenen Schutzorte über das Handy zu ermitteln". Die Verantwortlichen hoffen darauf, dass der Russe die Kommunikationsinfrastruktur verschont, wenn er kommt.

Alexander Dobrindt, Faesers Nachfolger als Bundesinnenminister, mochte dem Elend der Schutzlosigkeit von immerhin mehr als 82 Millionen Bürgerinnen und Bürgern nun aber doch nicht weiter tatenlos zuschauen. Zwar ist von Faesers "weiterem Schritt des Neubaus von Bunkern" beim CSU-Mann nicht mehr die Rede, schon gar nicht vom Bau einer ganzen Million Schutzräume. Doch statt Bunker bauen zu lassen, hat der Innenminister jetzt wenigstens den Bau einer Bunkerapp angewiesen. 

Personal, Technik und Gebäude 

Das ist längst nicht alles. Dobrindt will den Zivilschutz in Deutschland auch darüberhinaus "massiv ausbauen" und dafür in den kommenden drei Jahren zehn Milliarden Euro ausgeben. Das Geld fließt nicht nur auf nicht n äher bezeichnete Weise in "Personal", sondern auch in "Technik und Gebäude" für das Technische Hilfswerk (THW). Gemeint sind ausdrücklich nicht Schutzräume - umgangssprachlich auch als Luftschutzkeller bekannt - die über eine Schutzraumhülle aus Stahlbeton, Türen aus Panzerstahl und einen Notausstieg oder eine Fluchtröhre verfügen, die bei einem Gebäudeeinsturz Leben retten kann.

Angeschafft werden sollen vielmehr "1.000 Zivilschutz-Spezialfahrzeuge" deren "Kernkomponenten" (BBK) sie befähigen als "Analytische Task Force zur Unterstützung der örtlichen Einsatzleitung mit Fachwissenschaftlern sowie Spezialmesstechnik bei komplexen CBRN-Lagen", als "Medizinische Task Force zur Unterstützung bei der Bewältigung eines Massenanfalls Verletzter" und als Hilfe bei der Dekontamination von Personen zu dienen.

Die 5.000 Helme des Alexander Dobrindt 

Kern des Dobrindt-Programms  aber ist zweifellos der Kauf von "110.000 stapelbaren Feldbetten", die eine Fähigkeitslücke Deutschland an der Heimatfront schließen sollen. Verglichen mit Ländern wie der Schweiz und Finnland, die für jeden Einwohner einen Schutzplatz vorhalten, sieht es in Deutschland bei Bunkern zwar schlecht aus. Bei Feldbetten aber ist die Lage noch angespannter. 

Die auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszustroms angeschafften Klappbetten sind längst aussortiert und entsorgt. Geld zum Nachkauf krisentauglicher Feldbetten auf Vorrat haben die klammen Kommunen kaum. Die Rede ist ja nicht von Kleingeld: Selbst bei der Anschaffung des "Bundeswehr Feldbett Original Alu Anton Blöchl" (nach TL gefertigt, reißfester Bezug, Belastbarkeit bis 150 Kilogramm) wären acht Milliarden Euro nötig, um die jedem im Land zur Ruhe zu betten. Um auf das finnische Schutzniveau  mit einer 85-prozentigen Schutzplatz-Abdeckung zu kommen, müssten bei Neubaukosten von 30.000 bis 40.000 Euro pro kleiner Schutzeinheit mindestens 150 bis 300 Milliarden Euro investiert werden.

Es reicht nicht für alle 

Dass die aktuell vor der Verpulverung stehenden zehn Milliarden nicht dafür, die 1.000 Zivilschutz-Spezialfahrzeuge zum Einzelpreis von 250.000 Euro aufwärts und die App zugleich reichen, konnten sie sich selbst in Berlin ausrechnen. Unter Faeser war der notwendige Investitionsbedarf für einen funktionierenden Zivilschutz in Deutschland noch auf 30 Milliarden Euro geschätzt worden. 

Jetzt gibt es nur zehn Milliarden. Nach Abzug aller Notwendigkeiten und unabweisbaren Verwaltungskosten blieb dann eben nur Geld für die 110.000 Betten - Dobrindts Äquivalent zu den  5.000 Helmen, die die damalige Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht nach Kriegsausbruch in die Ukraine schickte, auf dass sich der Russe daran die Zähne ausbeiße. 

Eine schöne Geste 

Eine schöne Geste mit ähnlich hoher Symbolkraft wie die Mahnungen des Bundesamtes für Katastrophenschutz (BfK) von 2022, dass Preppern nicht mehr wie 2020 gesellschaftsfeindlich, sondern erste Bürgerpflicht ist. Wodurch jeder, der keinen Lebensmittelvorrat für 10 Tage anlegt, sich feige aus seiner nationalen Verantwortung stehle. Nur wenn zu Hause nicht genügend Platz sei, reiche auch eine Notfallversorgung für drei Tage, hat das BfK. "Drei Tage sollte man hinkriegen - auch wenn man nicht so viel Platz hat", deutete eine Sprecherin einen kleinen Spielraum für den Ernstfall an.

Dobrindts Feldbetten sind günstig im Einkauf - selbst der übliche Behördenrabatt dürfte den Gesamtpreis nicht allzuweit über 20 Millionen Euro treiben. Zugleich liefern sie ein schönes Zeichen: Es wird etwas getan, um Menschen im Krisenfall zu schützen und mit einer Schlafgelegenheit zu versorgen.

Ausrüstung an der Heimatfront 

Alexander Dobrindt, oft angefeindet wegen seiner Fixierung auf Grenzkontrollen, zeigt sich damit einmal mehr als Macher. Die Feldbetten, ist er überzeugt, würden die Widerstandsfähigkeit Deutschlands gegenüber Angriffen oder Anschlägen stärken. "Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung", verriet der CSU-Mann schon vorab über seinen "Pakt für Zivilschutz", für dessen Umsetzung eigens eine neue Stabsstelle geschaffen wird, die im Ernstfall die Zusammenarbeit mit all den anderen Koordinierungsstellen koordinieren wird.

Das Hauen und Stechen über die wertvolle Feldbettenressource aber beginnt mit der Bestellung erst. cht) getan hat Berlin, im Schatten des Ukraine-Kriegs und neuer Bedrohungsszenarien. Die 110.000 provisorischen Betten sind zwar das Rückgrat des nationalen Schutzraumkonzeptes. Doch um das Ziel eines dezentralen, schnell erreichbaren Schutzes zu erreichen und Vorwarnzeiten zu verkürzen, müssen die Lagerstätten klug verteilt werden.

Auf einem schmalen Grat 

110.000 Feldbetten reichen für etwa 0,13 Prozent der Bürger, selbst wenn man sie nur für besonders vulnerable Gruppen oder als Ergänzung zu bestehenden Plätzen einsetzt, erfordert die geringe Kapazität eine faire Verteilung, um Ummutsbekundungen und Feldbettenproteste zu verhindern. Eine schmaler Grat: Sehr kleine Gemeinden mit weniger als 500 Einwohner rechnerisch höchstens ein Bett ab, die meisten Gemeinden (über 70 Prozent in Deutschland haben weniger als 5.000 Einwohner) dürften nicht einmal auf zehn Betten hoffen. 

Für große Städte und Ballungsräume sähe es optisch besser aus:  Mittelgroße Städte mit bis zu 50.000 Einwohnern bekämen um die 60 Betten, Großstädte auf 500 bis 1.500 und Millionenstädte wie Berlin mit seinen 3,7 Millionen Einwohnern immerhin fast 5.000.