Montag, 4. Mai 2009

Querköpfe gegen fürsorgliche Umarmung

Noch ist die fürsorgliche Sperrung des Internets durch ein staatliches Zensuramt beim BKA noch nicht beschlossen, da regt sich bei notorischen Querköpfen schon Widerstand gegen die pfiffige Maßnahme im Kampf gegen Kinderporno, Glücksspiel, illegale Musikdateien, Gewaltfilme und die Darstellung abweichender Weltanschauungen. Eine beim Bundestag eingereichte Onlinepetition fordert, dass die Änderung des Telemediengesetzes abgelehnt werden soll.

Die bisher mehr als 6000 Unterzeichner (vier Stunden später schon auf fast 11.000 gestiegen!) halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren und von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig und unkontrollierbar. Die Sperrlisten seien weder einsehbar noch sei genau festgelegt, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Weiter heißt es: "Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit."

Ministerin Ursula von der Leyen ist anderer Ansicht - setzt sie sich durch, wird sie mit dergleichen miesepetrigem Bürgergegreine bald auch nicht mehr zu tun haben müssen. Die Ministerin, die Computernutzer generell für "zum Teil schwer Pädokriminelle" hält, wird dann einfach alle Seiten mit mißliebigen Petitionen mit einem Stoppschild versehen lassen.

Noch aber kann man ja mitmachen.

Keine Kommentare: