Schülerproteste: Französische Lebensart

Deutsche holen sich vor jeder Revolution eine Bahnhofskarte, Franzosen bevorzugen die direkte Demokratie.

In den ersten paar Wochen lief die Verarbeitung der unangenehmen Nachrichten aus Frankreich wie üblich. Während in den sozialen Netzwerken Videos von Heerscharen wütender junger Männer zu sehen waren, die Schaufensterscheiben einschlugen, Geschäfte plünderten und Autos in Brand setzten, blieb es im deutschen Gemeinsinnfunk still. 

Als läge das Nachbarland fern in Afrika, Asien oder Südamerika ignorierten die Redaktionen den Aufstand der jungen Generation gegen die politische Klasse um den seit acht Jahren herrschenden Emmanuel Macron und seine inzwischen verschlissenen sieben Premierminister. Kein Brennpunkt. Keine großen Reportagen.  

Blickwinkel der Staatsräson 

Aus dem Blickwinkel der Staatsräson verständlich. Macron gilt in Deutschland als guter Franzose. Allen Erzählungen nach ist der Mann, der in neun Jahren im Elysee-Palast genau so viele Regierungschefs verbraucht hat wie François Mitterrand in 14 Jahren die personifizierte Brandmauer zwischen einem Abrutschen der EU in dunkle Zeiten. 

Die Achse Paris-Berlin, verkörpert durch Macron und Merz, ist das Rückgrat einer Staatengemeinschaft, die an vier Fronten kämpft: Im Osten gegen Russland und China, im Westen gegen die Vereinigten Staaten und im Inneren gegen all die, die wegen der desaströsen Wirtschaftsentwicklung in der EU am gemeinsamen Modell zweifeln.

Deren Argumente wiegen schwer. EU-Europa hat sich, jenseits der unermüdlich verbreiteten Propagandaparolen, im zurückliegenden Jahrzehnt vom weltweiten Wachtum abgekoppelt. Die USA verzeichnen seit 2016 ein deutlich höheres und stabileres Wachstum, ganz unabhängig von den Präsidentenwechseln in dieser Zeit. 

Frankreich hat Deutschland zwar zumindest in den Jahren nach der Corona-Pandemie meist übertroffen. Dahinter aber steht ein simpler Trick: Unter Emmanuel Macron hat keine französische mehr versucht, wenigstens den Eindruck zu erwecken, sie wolle die europäischen Schuldenregeln eines Tages wieder einhalten. 

Ein teurer Freund 

Stattdessen übertraf die Neuverschuldung, die die Premierminister Philippe, Castex, Borne, Attal, Barnier, Bayrou und Lecornu sich selbst spendierten, in jedem einzelnen Jahr die Deutschlands. Bereinigt um diesen Unterschied, ist nicht mehr Deutschland die wachstumsschwächste Volkswirtschaft Europas, sondern Frankreich. Das erkauft sich mit jedem zusätzlichen Prozentpunkt Haushaltsdefizit zumindest kurzfristig etwas mehr als einen halben Prozentpunkt Wirtschaftswachstum.

Ein fragwürdiges Geschäftsmodell, das keinesfalls infrage gestellt werden darf. Zwar gibt in der EU und der Euro-Zone keine formelle gemeinsame Haftung für nationale Staatsschulden, sondern ausdrücklich eine "No-Bailout-Klausel". Die aber ist reine Folklore, seit der damalige EZB-Chef Mario Draghis den Spekulanten in aller Welt sein "Whatever it takes" entgegengeschmettert hatte. Aus den Maastricht-Kriterien, die zwingend einzuhalten sind, wurde eine Kann-Bestimmung, die sämtliche französischen Regierungen schmunzelnd ignorieren.

Schuldentendenz steigend 

Statt das Haushaltsdefizit bei maximal drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu halten, erlaubt sich Frankreich derzeit 5,1 Prozent. Tendenz steigend. Statt die Staatsschulden auf maximal 60 Prozent des BIP zu begrenzen, sind es aktuell 115 Prozent. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass die Regierung in Paris sich auch von dem seit zwei Jahren laufenden Defizitverfahren der EU nicht davon abgehalten lassen wird, im kommenden Jahr die Verdopplung der Überschreitung der Schuldengrenze zu erreichen.

Wer nichts hat, der kann, so lange der Nachbar ihm den Rücken stärkt. Seit feststeht, dass die politische Klasse beschlossen hat, den Euro immer, unter allen Umständen und zu jedem Preis zu retten, ist Deutschland Frankreichs größter Bürger. Über aufwendig undurchschaubar gestaltete Programme mit Namen wie PSPP, PEPP oder ESM kauft die EZB französische Staatsanleihen, die niemand sonst haben will. 

Verluste daraus werden nach einem Kapitalschlüssel getragen, der Deutschlands Anteil auf knapp über 26 Prozent festschreibt. Bei einer französischen Schuldenlast von derzeit rund 3,6 Billionen Euro entspricht das einem Risiko in der Größenordnung von etwa einer Billion Euro, für das Deutschland über eine Vielzahl der gemeinsamen Institutionen geradestehen muss, sobald es wieder "whatever it costs" heißt. 

Ein gescheiterter Staat

Niemand hat deshalb die Absicht, Frankreich zum gescheiterten Staat zu erklären. Das Land ist zwar überschuldet, ohne Geschäftsmodell für die Zukunft und tief gespalten auch aufgrund des in den düsteren und blutigen Jahren der Unterhaltung eines eigenen Kolonialreiches eingeleiteten Prozesses der Separierung der Franzosen nach Herkunftsgruppen. Doch die zweitgrößte Wirtschaft der EU wird gebraucht, um in der EU wenigstens das Allerschlimmste zu verhüten.  

Am liebsten wäre es der Bundesregierung sogar, wenn sie die Abhängigkeit vom atomaren Schutzschirm der Amerikaner schnell gegen eine Abhängigkeit  vom Schutz französischer Kernwaffen eintauschen könnte.  Nur so, tuschelt es in Berlin, wäre es möglich, nach einem Wahlsieg der von der Rechtsextremen zur Rechtspopulistin abgestuften Marine Le Pen ein  großes Wehklagen über die neue Abhängigkeit von Paris anstimmen zu können.  

Der dynamische Motor 

Aus Sicht deutscher Medien verbietet sich jeder Blick in die Zukunft. Deutschland und Frankreich bilden hier den dynamischen Motor und leidenschaftlichen Kern der Europäischen Union, zwei kerngesunde Großreiche, deren enge Abstimmung die entscheidende Grundlage für die als "europäische Integration" bezeichnete Führung und Leitung der übrigen Mitgliedssaaten bildet.

Gelegentlich zeigten "Tagesschau" und "Heute-Journal" deshalb zuletzt immer kurz vor Sport und Abspann fröhliche französische Schülergruppen, die mehr Bildung, Lehrer und umfangreichere Stundenpläne forderten. Junge Mädchen beschwerten sich über schmutzige Schultoiletten. Der 15-jährige Elias, angetan mit einem Regenbogenflaggen-T-Shirt von H&M, empörte sich wegen der vielen Ausfallstunden. 

Angeprangert wurde das unmenschliche Vorgehen der Polizei gegen die friedlichen Proteste. Davon abgesehen bemühten sich die großen deutschen Gemeinsinnsender angestrengt, die über das Internet sichtbare Welle der Gewalt zu einem verzweifelten Aufschrei enttäuschter Schüler*innen zu erklären. 

Erfolgreiche Spalter 

Zwei Wirklichkeiten, die die Gesellschaft erfolgreich spalteten. Wer auf Tagesschau, NDR-Nachrichten, Die "Zeit", den "Spiegel" oder seine von der Nachrichtenagentur DPA auf Linie gehaltene regionale Tageszeitung vertraute, war auch drei Wochen nach den ersten Krawallen noch ahnungslos. Und überzeugt, die Premiers Jean und  Chloé, Camille, Gabriel und Raphaël hätten eine Art Fridays for Future-Bewegung begründet. Nur - typisch Laissez-faire - weniger am Weltklima des Jahres 2050 interessiert, sondern eher am Lehrplan von kommendem Schuljahr. 

Die Nutzer sozialer Netzwerke dagegen sahen ein ganz anderes Frankreich. Tobende Muskelprotze mit sichtbaren Wurzeln in den ehemaligen französischen Kolonien. Enthemmte Vermummte, die nicht nur gekommen waren, um sich zu beschweren wie anständige deutsche Punks. Sie wollen vielmehr kaputtmachen, was sie in die Verwertungsmechanismen der abendländischen Marktwirtschaft zu zwingen versucht.

Frankreich genießt, Deutschland zahlt 

Frankreich hat sich bequem eingerichtet in dieser wunderbaren Situation, in der Deutschland für Frankreichs Wohlstandsillusion zur Kasse gebeten wird. Franzosen gehen bis heute deutlich früher in Rente, sie verfügen im Durchschnitt über mehr Vermögen und geben weniger für Energie aus. Im Gegenzug dazu aber wird ihre Moral von keiner historischen Schuld getrübt. 

Natürlich, auch Napoleon hat ganz Europa zu erobern versucht, ähnlich wie später Hitler. Doch das ist lange genug her, um nicht mehr darüber reden zu müssen. Selbst das Kolonialreich, das Frankreich länger ausgebeutet hat als jedes andere Land in der EU ist nicht mehr der Rede wert. Es existiert in Teilen weiter. 

Aber es gibt keinen Grund, sich deswegen in den Staub zu werfen wie es die Deutschen regelmäßig vor Namibia. Wo  Frankreich heute noch herrscht, haben sich die Eroberten von einst freiwillig entschieden, Teil der Grand Nation zu bleiben. Und dort, wo es gelegentlich Gegenstimmen gibt, hat Frankreich immer noch Expeditionstruppen in der Nähe, die entschieden zuschlagen können.

Endlose Nachsicht in Brüssel 

Das Frankreich zur treu zur EU steht, verdankt sich nicht nur Nachsicht und Milde, mit der die Kommission in Brüssel seit 30 Jahren alle Vertragsbrüche in Paris aufschreibt, abheftet und am Ende stillschweigend akzeptiert. Der größte Krisenherd in der EU ist der Garant ihres Weiterbestands: Die Gemeinschaft kann Frankreich nicht hinauszuwerfen, obwohl es als erwiesen gelten darf, dass niemand in Paris die Absicht hat, die bindenden gemeinsame Regeln zu befolgen. Denn täte sie das, würde in der Folge zweifellos der Rest der Staatengemeinschaft auseinanderbrechen. 

Frankreich selbst aber denkt selbstverständlich nicht daran, Abschied zu nehmen. Für die Regierungen und den Präsidenten in Paris ist die Gemeinschaft die beste Rückversicherung, die man ohne Geld kaufen kann. Mit deutscher Rückendeckung muss der französische Finanzminister heute zwischen 3,5 und 5,5 Prozent Zinsen bieten, um neue Schuldscheine absetzen zu können. Ohne Bürgen im Hintergrund wären es Schätzungen zufolge fünf bis sieben Prozent. 

55 Milliarden pro Jahr 

 

Umgerechnet sind das 55 Milliarden Euro pro Jahr - das wären zehn Prozent des Staatshaushaltes, der inzwischen mehr als 57 Prozent des französischen Bruttoinlandsproduktes ausmacht. Eine Katastrophe, die so unabsehbar näherrückt, dass niemandem mehr ein besseres Argument dagegen einfällt als das, noch sei es ja nicht so weit. 

Bei den Bildern von den Krawallen, die auf Uneingeweihte wirken könnten wie die Zündschnur, die noch zur Explosion fehlt, kommt der böse Verdacht hinzu, dass das Beispiel Frankreich Schule machen könnte. Die Integration weiter Teile der migrantischen Milieus, die Deutschland in den zurückliegenden zehn Jahren nicht glückte, hat Frankreich in einem halben Jahrhundert nicht geschafft.

Folglich bemühen sich die von Abgesandten der Parteien der Mitte beaufsichtigen Großsendern, aber auch die von Parteifreunden der progressiven Denkungsart unterwanderten "privatkapitalistischen Medienheuschrecken" (ZDF-Framing-Manual),  in ihren Berichten jede Art von Hinweis auf die Milieus zu unterlassen, aus denen die Wut und die Gewalt sich speisen.

Abmoderieren und verharmlosen 

Jetzt brennt Frankreich, Rathäuser stürzen ein, Handyfilme zeigen plündernde Horden und durch die Straßen gejagte Polizisten. Für "Tagesschau"-Nutzer kommt das alles überraschend. Für selbst für die Rabulistik wahrlich geübten Nachrichtenredaktionen lässt sich diese Gewaltorgie nur noch sehr schwer Schülern in die Schuhe schieben, die um mehr Wochenstunden betteln. Folglich ist jetzt von "anarchistischen Gruppen" die Rede und von "Protestaufrufen, die sich zu keinem Urheber zurückverfolgen" ließen.

Statt die Gewaltausbrüche weiterhin unter "französische Lebensart" abzuheften und die brutale Gewalt der Polizei gegen Kinder in den Mittelpunkt zu stellen, die nur mehr Kunstunterricht wollen, hat eine Umdeutung begonnen. Medien, die es in der halben der zweiten Amtszeit von Donald Trump geschafft haben, mehr Artikel über dessen Hautflecke zu veröffentlichen als sie zuvor in vier Jahren Joe Biden über dessen nicht zu übersehenden geistigen und körperlichen Verfall zustande brachten, schieben Fremdbild und Selbstbild unauffällig näher zueinander. 

Rehabilitation der gelben Weste 

Als Kronzeugen für die eigentlich immer noch friedlichen Proteste dienen der "Tagesschau" zwei junge Frauen, die die gelben Westen einer Bewegung tragen, die vor Jahren gegen die hohen Preise im Land protestiert hatte. Damals galt das als Versuch extrem Rechter, Europa zu zerstören und Frankreich in eine dunkle Vergangenheit zurückzustoßen. Jetzt ist die gelbe Weste rehabilitiert, denn die Befragten beteuern, dass sie "für bessere Bildung, soziale Gerechtigkeit, niedrige Mieten und mehr Klimaschutz" auf der Straße sind.

Forderungen, mit der sich jeder ARD-Mitarbeiter ohne Nachfrage einverstanden erklärt. Selbst Gewaltattacken aus den Protestkundgebungen vermögen das eigentlich gute Ansinnen der Aufständischen dadurch nicht mehr zu beschädigen. 

Ein Zaubertrick, der nur selten gezeigt wird. Bei Pegida, den Impfprotesten und dem wachsenden Zuspruch zu AfD hieß es stets, wer sich dort tummele, sei selbst genauso schlimm wie der schlimmste Faschist. Im Feuerschein des brennenden Frankreich aber gilt die Regel, dass all die, die beim Protestmitmachen, nur Gutes wollen. Sich aber leider Unbekannte zwischen sie geschlichen hätten, die den berechtigten Aufschrei der Massen für ihre Zwecke missbrauchen. 

Lange wird es nicht mehr dauern, und die ersten Spuren nach Moskau werden gefunden werden.