Die schnellen Sechs: Europas Spaltung

Europa hat sich lange genug alles gefallen lassen. Jetzt fightet der Kontinent als E6-Initiative zurück, der bisher immer von Truppen aus Übersee gerettet werden musste.

"Weitermachen wie bisher, ist in Europa keine Option", so hat es Vizekanzler Lars Klingbeil seine Presseabteilung ausrufen lassen, samt aufgeregtem Kommafehler. Der SPD-Chef, das ist unverkennbar, hat die Geduld mit den Vereinigten Staaten verloren, aber auch mit dem größten Teil der europäischen Partnerstaaten.  

Deswegen habe er sich jetzt, so Klingbeil, "mit Polen, Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden zusammengetan". Ein exklusiver Kerneuropaclub, darauf weiß Klingbeil mit eigens hin, indem er ihn "keinen exklusiven Klub" nennt, sondern einfach "Länder, die sich versprochen haben, Tempo zu machen".

Keiner weiß nichts 

Niemand weiß wofür, niemand weiß, wohin die Reise gehen soll. Auch Klingbeil nicht, der es im Augenblick dabei belassen musste, auf Entscheidungen zu verweisen, die "wir vorbereiten, etwa zum europäischen Kapitalmarkt". "Etwa" hieß früher etwas wie "unter anderem" oder "zum Beispiel". Im Politsprech des modernen Berlin, das selten mehr als ein Beispiel zur Hand hat, nahm es die Bedeutung eines ungefähren Vielleicht an. 

Möglich, dass eines fernen Tages ein "europäischer Kapitalmarkt" entsteht, sollten sich Deutschland und Frankreich nicht wieder bis aufs Blut zerstreiten, weil die einen das Geld nach Paris holen wollen und die anderen nach Frankfurt am Main. Wahrscheinlicher, dass die schnellen Sechs auch wieder so langsam sind, dass den Namen Klingbeil schon niemand mehr kennt, wenn es zu einer kleinen Lösung unter allen Willigen kommt.

Letzte Ruhestätte auf dem Bremspedal 

Dass sich der Vizekanzler des Landes, das seine letzte Ruhestätte auf dem Bremspedal gefunden hat, an die Spitze einer fehlenden Bewegung stellt, sind die Voraussetzungen jedenfalls vielversprechend. In der Tradition seines Amtsvorgängers Martin Schulz, der auf der Zielgerade seiner Wahlkämpfe häufig die nationale Karte spielte, kleidet sich auch der Finanzminister inzwischen in Schwarz, Rot und Gold. 

Das Internet soll deutsch werden, die europäische Hochrüstung aus Waffenschmieden in der EU kommen. Die Botschaft ist, so würde es Bundeskanzler Friedrich Merz sagen, ein "klarer Kompass": Wer uns nicht braucht, den wollen wir erst recht nicht brauchen.

Es schwingt viel Enttäuschung mit. Noch immer hat niemand den Europäern verraten, was genau sie ihr Sieg in der Schlacht um Grönland kosten wird. Und nicht einmal eine Woche nach der stolz verkündeten "Mutter aller Deals" (Ursula von der Leyen) mit Indien lässt Donald Trump den großen Wurf der Kommission, immerhin zwölf Jahre lang verhandelt, mit seinem Indien-Vertrag nach Noteinkauf im Krämerladen aussehen.

Die stolzen Krämer 

Die EU bekommt eine Senkung der indischen Zölle bei Autoimporten von 110 auf 50 Prozent, irgendwann in den kommenden Jahren, beschränkt auf eine handgezählte Menge von 250.000 Fahrzeugen. Wenigstens für diese Viertelmillion Autos pro Jahr wird der Zoll künftig bei zehn Prozent liegen, terminiert auf die kommenden "fünf bis zehn Jahre".  

Dafür gewährt sie Indien Zugang zum EU-Arbeitsmarkt, darf aber an allen Zollschranken um ihren Agrarsektor festhalten. Durch den Mutterdeal soll sich die "Ausfuhr von Waren aus der EU nach Indien könnte sich bis 2032 verdoppeln". Das Volumen läge dann bei 120 Milliarden Euro im Jahr und damit nicht ganz bei der Hälfte des heutigen deutschen Handels mit den USA.

Die Schranken bleiben 

Es ist aber auch ein Freihandel, der so frei ist wie ein Redakteur des Magazins "Monitor" bei der  Recherche der wahren Zustände im thüringischen Sonneberg. Europa hat für den großen Marketingdeal gegeben, was es unschädlich riskieren konnte. Umgekehrt achtet Indien darauf, seinen Markt nicht so zu öffnen, wie das der Name "Freihandelsabkommen" eigentlich vermuten lässt. 

Als Ursula von der Leyen nach ihrem Triumph stolz verkündete, man habe "der Welt ein Signal gegeben, dass eine auf Regeln basierende Zusammenarbeit immer noch zu großartigen Ergebnissen führt" hatte sie allerdings vieles im Sinn. Nur nicht das, was 72 Stunden später geschah.

Privilegierter Zugang für US-Unternehmen 

Jetzt war es Donald Trump, der den amerikanischen "Unternehmen einen privilegierten Zugang zum bevölkerungsreichsten Land der Welt mit 1,45 Milliarden Einwohnern und der am schnellsten wachsenden großen Volkswirtschaft mit einem jährlichen BIP von 3,4 Billionen Euro" (von der Leyen) ermöglicht. 

Trump senkt die US-Steuern für indische Importe dafür auf 18 Prozent. Und bekommt in Gegenzug vom indischen Regierungschef Narendra Modi nicht nur null Zoll und die Zusage, Energieträger, Technologie und Agrarprodukte im Wert von mehr als 500 Milliarden US-Dollar einzukaufen. Sondern dazu auch noch die Zusage, dass Indien nicht mehr als Bezieher von Russlands Blutöl auftreten will. 

Aus diplomatischen Rücksichten heraus hatten Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa bei ihrem Besuch im Mumbai tunlichst darauf verzichtet, ihren Gastgeber Narendra Modi auf dessen freundschaftliches Verhältnis zu Russlands Diktator Wladimir Putin anzuprechen oder ihn aufzufordern, den seit 2022 um das 18-fache gestiegenen Import von russischem Öl zu stoppen.

Derzeit führt Indien täglich 1,6 Millionen Barrel russisches Rohöl ein. Ein großer Teil davon wird weiterverarbeitet und nach einem sogenannten "Oil Washing" als moralisch sauberer Treibstoff in die EU verkauft. Dort wird es gebraucht. Zudem wollten von der Leyen und Costa nicht riskieren, den als autokratisch bekannten Modi zu reizen und ihren symbolischen Großabschluss damit zu gefährden.

Der winzig kleine Giga-Deal  

Ohnehin sieht Europas neuer Zugang zum Wachstumsmarkt in Asien schon aus wenigen Tagen Entfernung recht bescheiden aus. Von der Leyens Giga-Deal umfasst nach Angaben der EU-Kommissionschefin "Waren und Dienstleistungen im Wert von 75 Milliarden Euro". Das ist ein Zehntel dessen, was die Kommissionspräsidentin Trump im Sommer 2025 als europäische Energieimporte aus den USA versprochen hat. 

Von der Leyen sicherte Trump damals zu, dass die 27 Mitgliedsstaaten bis zum Ende seiner Amtszeit Kohle, Öl und Gas im Wert von 750 Milliarden Dollar in den USA kaufen würden. Die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA finden in zweieinhalb Jahren statt. Die EU müsste ab sofort jeden Monat Energieträger im Wert von 25 Milliarden Dollar in den USA ordern. 

Dazu wäre es notwendig, die im Moment bei einem Wert von etwa sechs bis sieben Milliarden Dollar liegenden Importe mehr als zu verdreifachen. Allerdings ist der entsprechende Vertrag bisher nicht unterschrieben. Keines der 27 Mitgliedsländer war vorher darüber informiert worden, welchen Anteil explodierenden Menge an zu importierenden fossilen Energieträgern es abnehmen und bezahlen müsse. der Seit dem Handschlag von der Leyen mit Trump ist er schwebend wirksam und zugleich weiterhin inexistent.

Das indische Tuch  

Ursula von der Leyens Auftritt im indischen Tuch - die 67-Jährige trug bei ihrem Abstecher nach Indien ein halbes Dutzend bunter Saris - war als freundliche Geste gdacht, wurde dann aber von einer sensibilisierten europäischen Öffentlichkeit schnell als spätkolonialer Akt kultureller Aneignung kritisiert. Auch an Form und der Abmachungen mit Modi bleibt mittlerweile kaum mehr ein gutes Haar, Die "EU hat über bestimmte Unstimmigkeiten mit Indien offenkundig hinweggesehen", klagen Experten. Selbst die "Tagesschau" ordnet die Vereinbarungen mit etwas Abstand eher als kleine Geste denn als großen Durchbruch ein.

Trumps fünf Tage später verkündetes Indien-Geschäft lässt die "Mutter" neben dem "Daddy im Raum" tatsächlich wirken, wie es ein Satiriker im Trump-Duktus beschrieben hatte: "Ihr Deal sieht aus wie ein naturwissenschaftliches Projekt aus der High School." Mit Mühe lässt sich noch sagen, dass die von Trump verkündete Bereitschaft Modis, auf russisches Öl zu verzichten, vom indischen Präsidenten nicht bestätigt worden sein. Noch ein Krieg, so klingt es süffisant, den Trump nicht beendet hat.

Notstand in Europa 

Aber es ist Notstand in Europa. Die Felle schwimmen davon und keiner kann sie mehr halten. Wie sein Kanzler ist Lars Klingbeil mehr als 1,95 Meter groß, die beiden sind das längste Pärchen, das jemals an der Sptize eines deutschen Kabinetts stand. Doch selbst für den Sozialdemokraten und den CDU-Vorsitzenden ist das Wasser zu tief. 

Die EU hat nichts, sie kann nichts mehr, sie so ist zu langsam, zu behäbig. Sobald etwas passiert, steht sie wie vom Donner gerührt. Ein Tollpatsch, der zuletzt beim Versuch einiger Mitgliedsstaaten, sich in Sachen Grönland zu globaler Größe aufzublasen, vom ersten Pustewind aus Washington nach Hause zurückgeweht wurde.

Was bleibt, ist die Rückbesinnung auf das bisschen, was noch übrig ist. Das Innere. Das Eigene. Haus, Hof und Nachbarschaft. Schicksalsgemeinschaft der Abgehängten. Bei seinem Besuch in Polen hat Lars Klingbeil deshlab vorgeschlagen, Europa isolationistischer auszurichten.

Weg von Wettbewerb und Weltmarkt 

Weg von Wettbewerb und Weltmarkt, hin zum Schmorbad im eigenen Saft. Er wolle bei der Verschwendung der vor allem in Deutschland sprudelnden Sondervermögen für Verteidigungsinvestitionen "stärker europäische Anbieter berücksichtigen", sagte Klingbeil. Zudem wolle er "die Macht der großen US-Internetfirmen nicht länger hinnehmen", hieß es weiter. 

Die Plattformen müssten "eingehegt" werden, ein "Weitermachen wie bisher" sei keine Option. "Wir brauchen mehr Standortpatriotismus!", ruft der grüne wahlkämpfer Cem Özdemir. Ein gewisser Stéphane Séjourné, seiner Bezeichnung nach "EU-Industriekommissar", will die "Vergabe europäischer öffentlicher Gelder auf Unternehmen beschränken", die "Made in Europe" versprechen.

Trumop wirkt. Trumps Vorbild findet Nachahmer. Eine Absage an die bisherige europäische Strategie, dem wachsenden Protektionismus überall mit mehr Freihandel und dem Niederreißen der Barrieren im Binnenmarkt bei Beibehaltung der eigenen moralischen Maßstäbe zu begegnen. "Buy European" heißt die Vorgabe, eine Antwort auf "America First" und Xi Jinpings Subventionsattacken, die die EU mit neuen Zollschranken  und einer ökologischen Grenzabgabe ausgekontert hatte.  

Rückbesinnung auf das Eigene

Ein Jahr nach dem Freihandelsbekenntnis der EU-Kommissionspräsidentin beim Weltwirtschaftstreffen in Davos ist nichts mehr übrig von der wertebasierten Weltoffenheit Europas. Der rend geht zur Abschottung, zum Rüsten für einen Handelskrieg und zum Isolationismus selbst innerhalb der EU, für die die E6-Initiative sichtbarer Ausdruck der großen Spannungen in der Gemeinschaft ist. 

Prinzipiell besteht kein Zweifel daran, warum die hochbürokratisierte, überregulierte und artifiziell entscheidungsunfähige Staatengemeinschaft kein Wirtschaftswachstum mehr zustande bekommt. Zugleich aber sind es ausgerechnet die dafür verantwortlichen Institutionen, die alleiin in der Lage wären, den Zustand zu ändern.

Das modernste Pappmodell aller Zeiten 

Der Sumpf und die Frösche. Statt amerikanischer F-35-Jäger, wie sie der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz 2022 in höchster Not bestellt hatte, könnte der deutsch-französische Fantasieflieger "Future Combat Air System" Europa zur globalen Luftmacht machen.Dieses modernste Flugzeug aller Zeiten, ein hochagiler Luftüberlegenheitsjäger, war vor sieben Jahren als lebensgroßes Pappmodell bei der "Air Show" in Le Bourget bei Paris vorgestellt worden. 

Damals waren Frankreich und Deutschland fest entschlossen, die ersten Prototypen ab 2028 zu bauen und schon im Jahr 2040 über ein "Kampfflugzeugsystem der 6. Generation" zu verfügen, das "den Luftkampf der Zukunft prägen" werde.

Eigene Plattformen, eigene Jäger 

Es ist dann wiedermal ganz anders gekommen. Die europäische Einheit konnte nicht einmal zwischen Frankreich und Deutschland, den Pfeilern der neuen Koalition der sechs Willigen, hergestellt werden. Im Ergebnis wird weiterhin jeder sein Flugzeug bauen, eine Strategie, die Lars Klingbeils Empfehlung folgt, "mehr auf den Buy-European-Ansatz" zu achten, nur eben anders. 

Dem neuen, sauberen, streng kontrollierten EU-Internet, das von EU-Plattformen regiert werden soll, droht dasselbe Schicksal. Die traurigen Nachbauten der etablierten US-Dienste, die Europa mit Wero, W und Europeana zusammenschraubt, zeigen den Zustand der "europäischen Souveränität" wie unter einem Brennglas. Lars Klingbeil hat auch schon deutlich geamcht, dass es nicht besser werden wird. In Polen sagte er, man sich gemeinsam vorgenommen, "mehr Tempo zu machen". Und man wolle "das auch bei der EU-Kommission in Brüssel einfordern".

Das wird wieder ein Bettelbrief nach Brüssel.