Rassenhass als Kinderspiel

Rassistisch, menschenverachtend - und auf die Kleinsten der Kleinen zugeschnitten, auf die Menschen also, die sich gegen fremdenfeindliche Stereotype nicht wehren können. "Wer kommt denn da, wer kommt denn da", nennen die unbekannten Urheber vom "Kigaportal" ein multimediales Paket aus Lied und so genanntem "Fingerspiel", mit dem Kleinkinder offenbar gezielt für die nationalistische Sache und die Wiedererrichtung eines vierten oder fünften Reiches geworben werden sollen. "Wer kommt denn da, wer kommt denn da? Das ist das Krokodil aus Afrika", heißt es anfangs heuchlerisch, später wird dem nichtsahnenden Kind gedroht: "Es hält sein Maul ganz weit auf und frißt die/den Kleine/n …… auf."

Angesehen von der längst von der Unesco verurteilten Reimmethode auf/auf steckt hier viel Brisanz im Kampf gegen den Rechtsradikalismus der Mitte. Aus Afrika, so suggiert das auf die Verwendung in Kindergärten zugeschnittene Machwerk, kommt die Gefahr, in Afrika lebt die Bedrohung. Ein Hilferuf folgt: "Doch die/der ….. sagt nein, nein, Krokodil laß’ das sein, sonst sperr’ ich dich in die riesengroße Kiste ein." Die alte Sklavenhaltermethode - einsperren, wegschließen!

Im Fingerspiel wird das alles noch deutlicher. "Was kommt denn da? Ein Negerkönig aus Afrika", wird hier gereimt, obwohl das Wort "Negerkönig" seit den Preußler-Beschlüssen des Bundesblogampelamtes deutschlandweit verboten ist. Hier muss der Zeigefinger den "Negerkönig" spielen, während gesungen wird: "Und hinterdrein und hinterdrein, da kommen viele kleine Negerlein".

Um die Rasseunterschiede zu betonen, müssen sich Kinder nun zum Zeichen ihrer "schwarzen Hände" gezielt über die eigenen Hände streichen, das schwarze Haar der "Neger" symbolisiert ein streichen über die Haare, das Stereotyp des "goldnen Rings im Ohr" wird über ein Kreisen des Zeigefingers am Ohr simuliert.

Rassenhass als Kinderspiel, verharmlost durch Bemerkungen zu "roten Zipfelmützen auf dem Kopf", die nur davon ablenken sollen, dass das Ende in einem Blutbad gipfelt: "Was kommt denn da, was kommt denn da, ein riesengroßes Krokodil. Macht`s Maul weit auf, macht`s Maul weit auf, will fressen alle kleinen Negerlein."

Buusul: Bundessuche gegen Datenkraken

Aufgeschreckt durch Berichte über das NSA-Spähprogramm Prism sehen deutsche Innenpolitiker einen Ausweg in eigenen, alternativen Internetdiensten. Die Bundesbehörden nehmen Kurs auf "europäische Angebote" - eine bundeseigene Suchmaschine unter dem Arbeitsnamen "Buusul" soll Google ablösen, ein Soziales Netzwerk namens Bundesbook Facebook beerben.

Der Skandal um das amerikanische Spähprogramm Prism hinterlässt viele deutsche Politiker ratlos. Niemand weiß, auf welche Daten die amerikanische NSA (National Security Agency) wirklich zugreifen kann, welche Daten sie wie auswertet. Nur, dass der Geheimdienst offenbar Zugriff auf Daten hat, die bei amerikanischen Anbietern wie Google, Microsoft und Facebook gespeichert sind, ist klar. Doch nicht einmal wie oft und auf welche Weise dort Informationen abgegriffen werden, ist sicher.

In ihrer Verzweiflung ob dieser Unsicherheit ziehen einige Deutsche Politiker jetzt die nationale Karte. Nach Herrnfried Hegenzecht vom Bundesblogampelamt im mecklenburgischen Warin hat jetzt auch Hans-Peter Uhl von der CSU eine regierungsamtliche Internetsuchmaschine angeregt. "Damit die Kommunikation unseres Staates und unserer Unternehmen kein amerikanischer und erst recht kein chinesischer oder russischer Dienst mitlesen kann, müssen wir unsere eigene Kommunikationstechnik aufbauen."

Ganz ähnliche Ideen hat der für seine Tralafitti-Äußerungen bekannte Dieter Wiefelspütz von der SPD: "Wenn Washington die Marktmacht amerikanischer Unternehmen in der Internetbranche missbraucht, dann müssen wir angemessene Alternativen schaffen." Angesichts der Berichte über Prism müsse man sich unabhängig machen. "Wir brauchen europäische Angebote", sagt der Politiker.

Um die zu errichten, werde man viel Geld in die Hand nehmen müssen, glaubt Uhl. Ein dreistelliger Millionenbetrag werden wohl in die deutsche IT-Sicherheit investiert werden müssen. Diesem Vorschlag schließt sich auch die "FAS" an, als sie postuliert, dass Europa alternative Systeme für die Internetsuche und soziale Netzwerke schaffen müsse. "Das braucht Subventionen", heißt es im Feuilleton der Wochenend-FAZ.

Für das Geld aber bekämen die deutschen Internetnutzer ehrliche Gegenleistungen. Statt wie Google wild im Netz herumzusuchen, soll "Buusul", eine Abwandlung des Wortes Bundessuche, nur staatliche geprüfte Anbieter in den Suchindex aufnehmen. Das vom Bundesblogampelamt regulierte Bundesbook dagegen basiert auf Anmeldungen, die mit dem bundeseigenen Zentralregister für Datensicherheit abgeglichen werden. Statt beliebiger Treffer wurde Buusul je nach Wunsch der Nutzer amtliche oder aber korrekte Informationen ausspucken, die von einer Regierungskommission ausgewählt und vom Bundesblogampelamt geprüft wurden.

Zwar meldet der "Spiegel" noch Zweifel an, "ob solche Dienste von den Anwendern genutzt würden", doch die Netzpolitiker der Parteien haben bereits Strategien ausgearbeitet, wie Alternativangebote zu den Datenkraken Google, Facebook und Twitter popularisiert werden könnten.

Über ein Buusul-Einführungsgesetz adäquat zur erfolgreichen Einführungspflicht der deutschen Email-Alternative De-Mail könnten Buusul und Bundesbook durch gesetzgeberische Maßnahmen in den Markt gedrückt werden. Vom Backend wäre es auch möglich, glaubt Herrnfried Hegenzecht, die elektronische Gesundheitskarte, den elektronischen Steuerbescheid Elster und die Kraftfahrzeugbundesämter in das rechtssichere digitale Datenverkehrssystem zwischen Behörden, Bürgern und Unternehmen einzubinden. Mit einer Finanzamt-App hätten Bürger dann zum Beispiel die Möglichkeit, nach Zahlung ihrer monatlichen Einkommenssteuer allen ihren Bundesbook-Freunden automatisch einen Hinweis zu schicken: "Habe gerade soundsoviel Euro an die Gemeinschaft überwiesen". Über das neue, 100 Millionen Euro schwere "Mielke"-Programm des BND ("Mielke" steht für Multimediale Internet-Erfassungs- und Logistik-Kontroll-Einheit, eine neue Abteilung, die durch ein "Technikaufwuchsprogramm" derzeit gerade um bis zu 100 neuen Mitarbeitern und ein gigantisches Email-Erfassungs-Rechenzentrum erweitert wird) wäre stets in Echtzeit sichergestellt, dass die Angaben der Wahrheit entsprechen.

Wer hat es gesagt?

"Wo keine Empörung ist, geschieht Unrecht."

NSU: Braune Braut mit Bratwurstdurst

Fünf Monate nach dem Bekanntwerden des geheimen Terrortagebuches der braunen Braut Beate Zschäpe ist die letzte Überlebende des Nationalen Untergrundes dem nachlassenden Interesse am größten Terrorprozess seit Ende der 70er Jahre (Grafik oben) mit der Veröffentlichung neuer Interna aus ihrem Seelenleben entgegengetreten. In einem 26 Seiten langen Brief, der von der Süddeutschen Zeitung, dem "inoffiziellen Begleitorgan der organisierten Sozialdemokratie" (Spiegel) aus einem aus einem Blog des SWR-Redakteurs Holger Schmidt abgeschrieben wurde, schreibt sie "über den Alltag in der Haft, das Essen, das Verhältnis zu dem Empfänger – und über ihren Charakter und ihren eigenen Prozess" (Welt), von dem sie annimmt, dass er "nicht fair" sein könnte. Außerdem benutzt Zschäpe die Zahl 18 zur Beschreibung der Temperatur ihrer Zelle. Jetzt droht ihr ein neues Verfahren wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Codes.

Holger Schmidt hatte vor drei Tagen als erster darüber berichtet, dass ihm aus Ermittlerkreisen ein damals noch "fast 30 Seiten" langer privater Brief der mutmaßlichen Terroristin zugespielt worden war. Zschäpe hatte dem in der JVA Bielefeld einsitzenden Robin S. geschrieben, in dessen Zelle seien "die Briefe aufgefallen". Auf welcher rechtlichen Grundlage die Briefe beschlagnahmt wurden, teilt Schmidt nicht mit, auch die "SZ" hält sich bei dieser Frage nicht lange auf.

Vielmehr spekulieren die Leitmedien, die das von der SZ bei Schmidt abgeschriebene alle von der SZ abschreiben, kollektiv darüber, welche Schwierigkeiten sich aus dem schreiben für die Verteidigung ergeben könnten. Zschäpe zweifele daran, "überhaupt einen fairen Prozess zu bekommen, sie fühle sich von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vorverurteilt", heißt es allüberall gleichlautend.

Überraschung! Bisher waren sämtliche Prozessbeobachter davon ausgegangen, dass Beate Zschäpe fest davon ausgeht, aus mangel an Beweisen für eine direkte Beteiligung an dem Morden der zwei tödlichen Drei Mundlos und Böhnhardt freigesprochen zu werden. Für ihre Rolle als "Mutter von Hirn und Werkzeug" des NSU (n-tv) könne sie nicht bestraft werden.

Nun aber stehe fest, dass Zschäpe nicht an die Unabhängigkeit der Justiz, sondern daran glaube, dass "ihr Leben eine Reise durch den Wahnsinn gewesen" sei, sie diese Bürde aber nun "erhobenen Hauptes tragen" müsse. Laut Schmidt sind die übrigen KLagen der Staatsfeindin Nummer 1 "trivial": die Verpflegung im Gefängnis sei schlecht, sie vermisse Thüringer Heimatkost. Für eine Bratwurst aus Thüringen und eine gegrillte Haxe sei sie "bereit, sich zu überschlagen und im Hof der JVA unbekleidet auf Händen zu gehen".

Ein Land schreibt einen Thriller:

NSU: Terror fürs Museum

NSU: Herz, Stern oder Halbmond
NSU: Schweigekomplott am Bosporus
NSU: Nazi per Nachname
NSU: Platznot auch im Alex-Prozess
NSU: Killerkatzen im Untergrund
NSU: Das weltoffene Deutschland im Visier
NSU: Liebes Terrortagebuch
NSU: NSU: Push the forearm fully forward
NSU: Heiße Spur nach Hollywood
NSU: Die Mutter von Hirn und Werkzeug
NSU: Musterstück der Selbstentlarvung
NSU: Rettung durch Rechtsrotz
NSU: Schreddern mit rechts
NSU: Softwarepanne halb so wild
NSU: Neues Opfer beim Verfassungsschutz
NSU: Im Namen der Nabe
NSU: Handy-Spur ins Rätselcamp
NSU: Brauner Pate auf freiem Fuß
NSU: Rufmord an den Opfern
NSU: Heiße Spur ins Juwelendiebmilieu
NSU: Eine Muh, eine Mäh, eine Zschäperättätä
NSU: Von der Zelle in die Zelle
NSU: Die Spur der Schweine
NSU: Gewaltbrücke zu den Sternsingern
NSU: Gebührenwahnsinn beim Meldeamt
NSU: Nun auch auf dem linken Auge blind
NSU: Die Welt ist klein
NSU: Verdacht auf Verjährung
NSU: Weniger hats schwer
NSU: Terrorwochen abgebrochen
NSU: Rechts, wo kein Herz schlägt
NSU: Was steckt dahitler?
NSU: Neue Spuren ins Nichts
NSU: Tanz den Trinitrotoluol
NSU: Der Fall Braun
NSU: Honeckers rechte Rache
NSU: Die Mundart-Mörder
NSU-Todeslisten: Sie hatten noch viel vor
NSU: Was wusste Google?
NSU: Kommando späte Reue
NSU: Die tödliche Bilanz des braunen Terrors
NSU: Mit Hasskappen gegen den Heimsieg
NSU: Mordspur nach Möhlau

Immer immer

Sie klafft und klafft und klafft und hat auch fürderhin nichts anderes zu tun, als zu klaffen: die Schere zwischen Arm und Reich. So gehört sie immerdar zur Berichterstattungs-Folklore deutscher Medien und hat nichts besseres zu tun - als zu klaffen. Was Scheren halt so machen, wenn Journalisten über sie berichten ... Immer mehr, immer weniger, immer ärmer, immer reicher, immer immer.

Diese Schere schert sich glücklicherweise einen Dreck darum, ob oder ob nicht. Sie klafft. Da kommen Meldungen wie folgende zwar ungelegen, ändern aber nichts an der klaffenden Medien-Realität: "Zu den großen Überraschungen, man kann fast sagen Wundern der vergangenen Jahrzehnte gehört, dass die globale Armutsrate halbiert wurde. Fast eine Milliarde Menschen konnte diesem Schicksal entrinnen." Who cares? Klafft es jetzt weniger? Eben! Erzählt uns nichts von der unsichtbaren Hand: "Und warum? Weil Marktwirtschaft, Wachstum und freier Handel offenbar die Tendenz haben, sich zum Wohle aller zu entwickeln." Drauf geschissen! Um zu klaffen, braucht es die Realität nicht.

Es war nicht alles Brecht VI

Das freundliche Wesen der Franzosen
ist mir fremd. Vielleicht, weil ich
nie in Paris war, nie in Nantes?
Ich bin ein feiger Finsterling,
Passfotos von mir taugen, leicht retuschiert,
vortrefflich als Feindbild für alle Fälle.

Seit Wochen sieht man mich unterwegs,
unrasiert, ungewaschen, uneins mit mir selbst.
Ich rieche nach eiligen Vollbädern
im Flur mit nichts als Fichtennadelspray.

Niemandem fühle ich mich verpflichtet,
nur fortwährend verfolgt.
Auf den Fersen sind mir Freischärler,
die fackeln nicht lang.

Ich fliehe ins Land des Frühlings,
im Frühling verzeichnet
die Südhälfte der Erde eine Flut
von Ausreisen zum Zwecke
der Familienzusammenführung
in den Brutgebieten.

Folgsam starten im Norden
Migs und Mirage und
zwischen den Abfangjägern
flattern lachend die Vögel,
ihrer Zeit uneinholbar voraus.

Zur poetistischen Dokumentationsreihe Es war nicht alles Brecht

Prism: Was wusste Roger Waters?

Am 24. März 1973 schickte Roger Waters der Welt eine unübersehbare Warnung: Ein Prisma schmückte das Cover des Pink-Floyd-Album "Dark Side Of The Moon" - und wer die Platte umdrehte, sah die Wahrheit. Ein bunter Strom an Informationen floss in das Prisma hinein. Ein schmaler Streifen Grau kam heraus.

Keine sehr subtile Anspielung auf das amerikanische Internet-Überwachungsprogramm, das nicht zufällig "Prism" heißt. Waters Warnung vor anonymem Machtstrukturen, vor Geld, Zeit und Entfremdung durch überbordende Information wurde 30 Jahre später von einem begeisterten Floyd-Fan in den Reihen der National Security Agency als Label für das größte Spionageunternehmen der Menschheitsgeschichte benutzt, so zumindest behaupten es Eingeweihte aus der US-Administration.

Entworfen hat das Bild der Grafiker Storm Torgerson, dem nach Angaben von Zeitzeugen von Waters, Sohn eines Offiziers, kaum Einzelheiten über die Überwachungspläne mitgeteilt worden waren. Das von Torgerson entworfene Signet wurde von der NSA später bruchlos als Logo für die geheimen Präsentationen übernommen, in denen Geheimdienstmitarbeitern und Whistleblowern wie Edward Snowdon Zweck, Wirkungsweise und Ziele des "Prism"-Programms erläutert wurden. Wie das Pink-Floyd-Album zeigt es ein Prisma, das eine Lichtquelle in sein Spektrum bricht. Daneben ist allerdings zusätzlich noch der Schriftzug "Prism" zu sehen, weil die Verantwortlichen davon ausgingen, dass nicht jeder Mitarbeiter das Prima ohne Fußnote als solches identifizieren kann.

Fans der Gruppe hatten das Motiv des Erfolgsalbums im NSA-Logo wiedererkannt. Sie wandten sich mit dieser Information an die Urheberrechtswebseite PPQ. Zwar habe ein Designer der NSA die ursprüngliche Abbildung des Pink-Floyd-Prismas auf den Kopf gestellt, die Ähnlichkeiten seien aber frappierend. Die Erben des kürzlich verstorbenen Storm Torgerson haben sich in der Diskussion bislang noch nicht zu Wort gemeldet, in Floyd-Fankreisen aber heißt es, dass die NSA die Angelegenheit mit einer Abstandszahlung in Millionenhöhe werde bereinigen müssen. Roger Waters selbst arbeitet dem Vernehmen nach inzwischen an einer Fortsetzung von "Dark Side of the Moon". Das Album "Bright Side of the Doom" soll sich mit diktatorischen Überwachungsmethoden, Drohnenangriffen auf Femen-Aktivistinnen und Klärwerkmechanik beschäftigen und pünktlich zum Weihnachtgeschäft 2014 in den Läden stehen.

Quotenkampf extrem: "Ich bin Hitler"

Ja, er hat sich verändert. Aber er ist sich treu geblieben in den Wochen des historischen Ruhestandes, in denen Guido Knopp anderen die geschichtlich großartige Aufgabe überlassen musste, das deutsche Volk über die wichtigsten Wesensmerkmale des Nazi-Regimes aufzuklären. Es war, das lässt sich spätestens jetzt sagen, nicht mehr als eine Notlösung. Denn nun ist das Original wieder da, mit einem neuen Format bei Phoenix, für das der sichtlich beleibtere Chefhistoriker mit einem frechen neuen Video in den sozialen Netzwerken wirbt.

"Ich bin Hitler" heißt es da historisch sicher nicht ganz korrekt - aber so kennen die Fans ihren Knoppi ja und so werden sie ihn auch in Zukunft kennenlernen. Unter dem Titel "History Live" thematisiert und diskutiert Knopp künftig mit drei Experten historische Stoffe und deren Hintergründe. In der ersten Ausgabe geht es - auch anlässlich des aktuellen Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Berlin - um die berühmte Rede von John F. Kennedy vor 50 Jahren. Mit dem Satz "Ich bin ein Berliner" hatte der damalige US-Präsident die Herzen der Deutschen erobert.

Wie genau Knopp es schaffen wird, Adolf Hitler trotz des ganz anders ausgerichteten Themas in seine Premierensendung einzubauen, konnte Phoenix am Dienstag auf Nachfrage des Medienmagazins PPQ noch nicht sagen - das soll erst auf einer vielbeachteten historischen Pressekonferenz in der kommenden Woche bekanntgegeben werden.

Generationen-Manifest: Traumtanz als Staatsziel

Sie sind wahrscheinlich die Besten der Besten der Besten, moralisch sauber und ideologisch rein und sie haben keinen Zweifel an ihrem Wissen noch Skrupel, eventuell irren zu können. Deshalb haben Schauspieler Hannes Jaenicke, Rockstar Marius Müller-Westernhagen, Schauspieler Walter Sittler, Fernsehköchin Sarah Wiener und ein paar Dutzend andere mehr oder weniger prominente Mitbürger jetzt ein „Generationenmanifest verfasst, in dem sie klar machen, nach wessen Nase es gehen muss in Deutschland, wenn es künftig besser gehen soll.

Lösungen für alle Fälle sind hier im halben Hundert versammelt, getarnt als Warnungen und Forderungen. Der Klimawandel etwa, nach Erkenntnissen der Unterzeichner „die größte Bedrohung, die wir Menschen jemals erlebt haben“ – also größer als Weltkrieg, mittelalterliche Pest und drohender Atomtod - werde von der Bundesregierung und allen Parteien „nicht mit höchster Priorität bekämpft“. Das kann so nicht weitergehen: „Sie setzen damit das Leben und das Wohlergehen zukünftiger Generationen aufs Spiel.“

Auch die Energiewende, „dem bedeutendsten Projekt unserer Generation“ – noch vor Beendigung des Kalten Krieges und Schaffung eines vereinten Europa - werde von den politischen Entscheidungsträgern „halbherzig und inkonsequent umgesetzt“. Das aber geht so nicht, schimpfen Fernsehköchin, gescheiterte Bundespräsidentenkandidatin und Umweltverbandsehrenvorsitzende. Der Ton wird drohend: „Wir werden sie haftbar machen, wenn sie die Chancen dieses Zukunftsprojektes aufgrund parteipolitischer Machtspiele fahrlässig gefährden“.

Wenn es andere Gründe gibt, mag das angehen, heißt das. Aber so nicht! „Die Regierenden regieren an uns Bürgern vorbei. Sie verschanzen sich in ihren Elfenbeintürmen, ohne zu erklären, welche Konsequenzen sich aus weitreichenden politischen Entscheidungen für unser Leben und das Leben unserer Kinder ergeben werden.“ Wenn man schon beschissen wird, dann möchte man das wenigstens gesagt bekommen, oder?

Nach Ansicht der Manifest-Unterzeichner wäre es doch eigentlich auch ganz einfach, alles besser zu machen. Die Bekämpfung des Klimawandels müsse als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen werden, schon wäre das mit dem Klima keine große Sache mehr. Der Rest der Welt folgt automatisch: „Wenn Europa und Deutschland beim Klimaschutz und bei der Markteinführung von Klimaschutztechniken vorangehen, werden andere – schon aus Wettbewerbsgründen – folgen.“

Es ist wie ein Gipfeltreffen von Traumtänzern (Foto oben), denen der eigene Wohlstand zu Kopf gestiegen ist. Die Energiewende wollen sie „aktiv vorantreiben“, und das irgendwie zu „vertretbaren Kosten für alle Beteiligten“. Wahrscheinlich wird „Energiewende zu vertretbaren Kosten für alle Beteiligten“ ganz einfach als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen. So klappt das.

Wenn Westernhagen und Co. dann ankündigen, „wir Bürgerinnen und Bürger wollen uns aktiver an Entscheidungsprozessen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft beteiligen“, gilt das nicht mehr global, sondern nur noch in den Fällen, in denen der „ernstgemeinte Diskurs mit dem Bürger“ nicht den Staatszielen der Verfassung zuwiderläuft. „Die Wähler müssen wissen, was sie wählen und sich auf Politiker verlassen können“, heißt es im Manifest. Eine Theorie, die halb wie eine Warnung, halb wie eine Forderung klingt. Kommt auch als Staatsziel ins Grundgesetz.

Stoppschild für Schengen

Nach den Vertretern der Regierungen der europäischen Mitgliedsstaaten des Schengen-Abkommens zur Freizügigkeit in Europa hat jetzt auch das EU-Parlament für eine Abwicklung der bisherigen Regelungen und neue Grenzkontrollen im Schengen-Raum gestimmt. Nach einem einheitlich abgegebenen Votum der meisten Parlamentarier hat sich der generelle Wegfall der Grenzkontrollen zwischen den Staaten nicht bewährt.

Zu viele Ausländer strömen ungehemmt in die wohlhabenderen Länder, kein Land habe überhaupt mehr den Überblick. Deshalb sollen nun in Notfällen wie dem verstärkten Zustrom von Sinti, Roma, afrikanischen Flüchtlingen oder Griechen auf Arbeitssuche die nationalen Grenzen bis zu zwei Jahre lang geschlossen werden. Das EU-Parlament stimmte mit deutlicher Mehrheit für die Reform. Kontrollen sind demnach möglich, wenn Flüchtlinge massenhaft über die Grenzen kommen, fremde Truppen einmarschieren, Fußballspiele oder große Konferenzen stattfinden oder Terroranschläge, Hochwasserfluten und regionale Hungeraufstände die Gesamtsicherheitslage bedrohen.

"Verschwendung": Berlin schließt staatlichen Rundfunk

Der Schritt war nur wenige Stunden zuvor angekündigt worden: Deutschland hat seine staatlichen Hörfunk- und Fernsehsender geschlossen. Die 25 Fernsehkanäle und 77 Hörfunkprogramme von ARD und ZDF stellen am Dienstagabend kurz nach 23 Uhr den Betrieb ein. Die Bildschirme werden schwarz. Die Sender, die jährlich rund acht Milliarden Euro kosten, seien "ein typischer Fall unglaublicher Verschwendung" geworden, begründete Regierungssprecher Sven Simons den Entschluss der Regierung. Am Mittwochvormittag kündigte die Regierung dann ein Gesetz für "einen neuen deutschen Rundfunk" an. Der Gesetzentwurf zur Neuregelung von Fernsehen, Radio und Internet soll am Nachmittag in der zuständigen Kommission erörtert werden.

Die Entscheidung stellt die Nationale Rettungsfront vor eine neue Belastungsprobe, da zwei Partner entschiedenen Widerstand ankündigten. "Wir sind absolut gegen die Entscheidungen und deren Umsetzung durch die Regierung", erklärte die CSU. Ähnlich äußerten sich Linke, Grüne und CDU.

Die auch von den Gewerkschaften umgehend scharf kritisierte Maßnahme ist auch ein Entgegenkommen an die europäischen Partner, die zuletzt kritisiert hatten, dass Deutschland sich weiteren Hilfen für die akut bedrohten Schuldenländer verweigere, gleichzeitig aber das teuerste staatliche Rundfunkprogramm der Welt unterhalte. Die Polizei habe die Hauptsendezentralen in Mainz und den 16 Bundesländern ausgeschaltet, hieß es aus Gewerkschaftskreisen. "Das ist illegal", sagte der Präsident der wichtigsten Gewerkschaft der Fernsehmitarbeiter. Zeitgleich zum Programmstopp veröffentlichte das Finanzministerium eine Mitteilung, wonach ARD und ZDF als Einheit nicht mehr existieren.

Das Kabinett hatte die Schließung kurzfristig angekündigt. Sie begründete dies mit der schlechten Führung und den hohen Kosten der Anstalt. Allerdings solle sie in neuer Form und mit deutlich weniger Mitarbeitern bald wieder auf Sendung gehen. Die knapp 23.000 Mitarbeiter erhielten eine Abfertigung und hätten zudem die Möglichkeit, sich beim neuen Sender um eine Stelle zu bewerben, sagte ein Regierungssprecher. So lange würden die privaten Sender die Grundversorgung gewährleisten. Geplant ist nach Angaben der Regierung, in den kommenden Monaten ein neues Konzept für einen kleineren staatlichen TV- und Hörfunk-Sender mit rund 1000 Mitarbeitern auszuarbeiten. Vorbild sollten moderne öffentlich-rechtliche Anstalten in Europa sein.

"In einer Zeit, in der das die europäischen Völker Opfer von uns fordern, gibt es keinen Platz für Aufschub, Zögern oder heilige Kühe", sagte der Regierungssprecher. Beschäftigte der Sender versammelten sich nach der Ankündigung in großer Zahl vor den zahlreichen Sendezentralen überall in der Republik. "Das ist ein totaler Schock", sagte ein Redakteur. Die Mitarbeiter kündigten an, gegen die Entscheidung zu kämpfen und riefen andere Medien dazu auf, ihre Arbeit aus Protest ebenfalls einzustellen. Private Sender unterbrachen ihr Programm und sendeten als Zeichen der Solidarität sechs Stunden wie sonst auch Wiederholungen und Werbung. "Wir wollen unsere Solidarität mit den Mitarbeitern des staatlichen Rundfunks zeigen und gegen die inakzeptablen Reformen im öffentlichen Sektor protestieren, die von den Schuldenstaaten gefordert wurden", sagte auch ein Gewerkschafter.

Viele Prominente aus Wissenschaft, Politik und Kultur äußerten sich empört und fassungslos über die Auflösung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Schauspieler, Sänger und Bundespolitiker fragten, wo sie denn dann demnächst ihre neuen Bücher, Reformideen, CDs und Filme vorstellen sollten. Die Europäische Rundfunkunion (EBU) forderte die deutsche Regierung auf, ihren Beschluss wieder rückgängig zu machen. Angela Merkel solle ihre Macht nutzen, um "unverzüglich diese Entscheidung zu annulieren", forderten EBU-Präsident Jean-Paul Philippot und Generaldirektorin Ingrid Deltenre in einem Brief. Zwar gebe es Sparzwänge, doch seien öffentlich-rechtliche Medien als Transmissionsriemen der Ansichten der Regierung ein "Herzstück demokratischer Gesellschaften".

Wer hat es gesagt?

Wir müssen jetzt hier zusätzliches Geld haben, solidarisch und ohne neue Schulden.

Trendlos in die Katastrophe

Alles war so fein ausgemacht, die beliebten "Extreme" reckten ihr hässliches Haupt und der Klimawandel hatte wieder Hoffnung, als doch noch irgendwie glaubhafte Apokalypsenvariante mediale Reputation zurückzugewinnen. Die Katastrophe zeigte sich zwar nicht wie angekündigt als große Dürre samt Hitzetod. Aber als "Starkregenereignis" (DWD), ausgelöst von einer „Vb-Großwetterlage“, die für vier Tage alle Experten längst als ausgemachte Unheillage erkannt haben wollten: „Wenn eine Vb-Wetterlage nach Norden zieht und dort nicht weiterziehen kann, weil sie von Hochdruck umgeben ist, dann regnet es“, hieß es auf den Fachkanälen im Chor.

Es musste also zu diesem schrecklichen Hochwasser kommen. Die Strafe der Natur. Immer öfter. Immer schlimmer. Nur dass der Deutsche Wetterdienst jetzt herausbekommen hat, dass es sich diesmal gar nicht um eine Vb-Wetterlage, sondern um eine vom Typ Tief Mitteleuropa (Tm) gehandelt hat. Und auch mit dem immer öfter ist das so eine Sache: Analysen des klimaleugnerisch unverdächtigen DWD haben ergeben, dass sich "zumindest in Deutschland aus dem Zeitraum 1951 bis 2000 kein eindeutiger Trend zu vermehrten extremen Niederschlagsereignissen ableiten lässt" (DWD).

In Normaldeutsch: Null. Es gibt keinen Trend, auch keinen zu mehr extremen Niederschlägen.

Muss Mojib Latif ("Wenn es irgendwo heiß ist, muss es an einem anderen Ort regnen") nun Abbitte leisten? Wird die Klimakatastrophe nun doch wieder abgesagt?

Niemals! Einer weiteren Studie des DWD zufolge sollen die meisten Wetterextreme bei Temperatur, Niederschlag und Wind wenn nicht schon bis gestern, so dann doch bis zum Jahr 2100 zunehmen. DWD-Vizepräsident Paul Becker, ein Trendfolger reinsten Wassers, fordert, jahreszeitlich angepasst, Maßnahmen, um gegen die Progosen vorzugehen: „Gerade beim Hochwasserschutz in Deutschland dürfen wir nicht innehalten.“

Experten bei der Arbeit: Als der Plitsch-Platsch-Sommer kam

Flut und die Folgen: Der Untergang

Wo sind sie hin, die ganzen Themen, die noch vor drei Wochen für helle Empörung landauf, landab sorgten? Wo ist Uli Hoeneß, der Volksbetrüger? Was ist geblieben vom Stuhltanz um die Sitzplätze im NSU-Prozess? Warum hört man nichts mehr vom Verbrechen des Jahrhunderts, von den miesen Offshore-Gängstern , von Angelas angeblichem Vorleben, von den Wulffs, der Eurorettung, Zypern, Griechenland, dem Atomausstieg, dem Sexismuskel, der magischen Strombremse und der Frauenquote?

Weggespült, hinfortgeschwemmt von der "Jahrhundertflut", die aus allen Kanälen schwappt und nach den ehernen Gesetzen der Mediendynamik alles andere verdrängt, wie Wissenschaftler des An-Institutes für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung in Halle an der Saale bereits vor Jahren in einer Studie über das grassierende Themensterben in der deutschen Medienlandschaft nachgewiesen hatten.

Die Flut ist es, die längerfristig gesehen die Lösung aller Probleme verspricht. Doch nicht nur Uli Hoeneß darf dankbar sein über die Auswirkungen des "komplexen Phänomens von Nachrichtenüberlagerung, Nachrichtenverdünnung und redundanter Verstärkung", das der Medienwissenschaftlers Hans Achtelbuscher vor allem in Zeiten großer medialer Aufregung diagnostiziert. Von der Flut profitieren alle, denn wo viel kaputtgeht, muss viel neuangeschafft werden und wo viel zerbricht, ist viel zu bauen. Die deflationären Tendenzen, die Gesellschaften innewohnen, die überausgerüstet mit Konsumgütern sind und in dieser Situation auch noch überaltern, könnten durch die notwendigen Flutinvestitionen für einen gewissen Zeitraum gemildert werden. Die Bauwirtschaft profitiert, der Arbeitsmarkt profitiert. Angela Merkel profitiert, weil die nun zu mobilisierenden Milliarden von den Enkeln geborgt werden dürfen, ohne dass Widerspruch zu befürchten ist.


Deutschland ist ein Sonderfall: Spülte das Wasser nicht Sachsen und Bayern durch, sondern Florida, Pakistan oder Rumänien, wären längst Bundeswehr-Flugzeuge mit Decken und frischem Wasser unterwegs. So aber ergibt die Suche nach "help germany flood victims" ausschließlich Treffer, in denen Angela Merkel ihren Wählern versichert, sie werde 100 Millionen aus deren eigenem Geld lockermachen, um die schlimmsten Flutfolgen zu lindern.

Deutschland rettet sich selbst. 20 oder 30 oder 40 Milliarden Schaden versprechen einen Aufschwung, wie er lange nicht war. 2002 fiel der Dax mit steigender Flut um fast die Hälfte, um sich anschließend von 2100 Punkten auf über 8000 fast zu  vervierfachen. Diesmal steht der Fall noch bevor, falls er nicht ausfällt, weil der Mechanismus bekannt ist: Auch der japanische Nikkei fiel nach dem Reaktorunfall von Fukushima von 11.000 Punkten auf nur noch 8.200. Um sich von dort aus auf fast 16.000 Punkte zu verdoppeln.

Muster, die nach Hoeneß' Einsatz an der Spekulantenfront rufen. Aber Hoeneß ist ja abgetaucht.

Im Selbstlauf nach Europa

Nun ist es wieder soweit, ein deutsches Gericht entscheidet über die Zukunft Europas. Doch Angst muss niemand haben, künftig nicht mehr von germanischen Geldkriegern gerettet zu werden: Schon damals vor zwanzig Jahren, beim legendären Maastricht-Urteil, bewies das Bundesverfassungsgericht Weitsicht, als es allen Bedenken widersprach, eine Abschaffung der D-Mark könne Deutschland auf Gedeih und Verderb an andere Länder kettet, so dass es am Ende gezwungen wäre, diese aus selbstverschuldeter finanzieller Not zu retten, nur um seine eigene Währung zu schützen.

Genau so ist es gekommen, obwohl es genauso nach dem weisen Ratschlag der obersten Richter niemals hatte kommen können. Die – heute vielbelachte - Bail-out-Verbot, so das Gericht, werde zu verhindern wissen, dass Schulden der einen automatisch zu Schulden der anderen würden. „Die Bundesrepublik Deutschland”, hieß es in der Urteilsbegründung,, „unterwirft sich mit der Ratifikation des Unions-Vertrags nicht einem unüberschaubaren, in seinem Selbstlauf nicht mehr steuerbaren Automatismus zu einer Währungsunion“. Und niemals und nimmerdar müsse befürchtet werden, dass dieser nicht vorhandene Automatismus in einer Fiskal- und Transferunion münde.

Genauso ist es dann auch gekommen. Die Teilnahme an einer supranationalen Unionverstößt bis heute noch “nicht grundsätzlich gegen das Demokratieprinzip, weil innerhalb der Union selbst demokratische Prinzipien gewahrt“ bleiben – so wählen von niemandem gewählte Kungelrunden Vertreter, die wiederum Leute wie Jeroen Dijsselbloem zu europäischen Finanzministern wählen. Voraussetzung der Mitgliedschaft bleibt dabei, „dass eine vom Volk ausgehende Legitimation und Einflußnahme auch innerhalb eines Staatenverbundes gesichert ist.“

Siehste!

Jahrhundertflut II

"Once is error, twice is jazz."

Die Lust an der Katastrophe

Im Freibad Deutschland

Holger Stahlknecht ist aufgeschreckt. Seit ein Bekennerschreiben der germanophoben Flut-Gang den Innenminister des überfluteten Sachsen-Anhalt erreicht hat, sind die Behörden alarmiert: Im Visier haben die Ermittler die selbsternannte "germanophobe Flut-Brigade", die es sich ausweislich eines im Internet veröffentlichten Schreibens "zum Ziel gesetzt" hat "Deutschland unter den Wassermassen leiden zu lassen". Dem Wortlaut nach, erkundete der Hysteriechannel im Gespräch mit einem Ermittler "könnten sie zur linken Szene gehören".

Ohne diese überraschende Mitteilung wäre darauf sicherlich niemand gekommen. Doch drei Jahre nach dem tragischen Ende der Militanten Gruppe Leipzig haben die Spaßterroristen aus Sachsen damit endlich würdige Nachfolger gefunden. "Für uns ist der Slogan "Deutschland in den Rücken fallen" mehr als nur ein Lippenbekenntnis, wir lassen Taten folgen", kündigen die Damm-Terroristen an. Aus diesem Grund habe man es sich "zur Aufgabe gemacht, die von der scheisz-deutschen Volksgemeinschaft errichteten Dämme und Deiche soweit zu beschädigen, dasz das Wasser endlich wieder die Städte fluten kann".

Bis in die Rechtschreibung hinein ein linkes Spaßprojekt, das der antideutschen Idee viel Sympathie in weiten Kreisen der Bevölkerung einbringen dürfte. Dreimal hat das Kommando "Freibad Deutschland" angeblich bereits zugeschlagen - am Elbe-Deich bei Susigke, an einem Deich bei Großtreben-Zwethau und in Elbenau bei Schönebeck.

Und das soll noch lange nicht alles gewesen sein. Für die kommenden Tage seien "Aktionen bei weiteren Dämmen/Deichen geplant um Magdeburg endlich das zu geben, was unsere Freunde aus England leider nicht beendet haben". Deutschland muss sterben, damit wir baden können! Am Ende folgt der übliche Aufruf: "Macht mit! Reißt in unbeobachteten Abschnitten der Dämme die Sandsäcke ein und erfreut euch am Leid der Deutschen!"

Gesänge fremder Völkerschaften: H-Moll-Messe mit Matt Dell

Völkerfreundschaft zu befördern und Solidarität mit der internationalen Solidarität zu unterstützen, das ist das zentrale Anliegen der großen PPQ-Serie "Gesänge fremder Völkerschaften", die seit mehr als einem halben Jahrzehnt versucht, zu integrieren und zu harmonisieren. Ein Anliegen, das auch der junge kanadische Liedermacher Matt Dell teilt, wie sein Lied "Far End" dem aufmerksamen Zuhörer auf der anderen Seite des Atlantik verrät. Was sich wie ein simples Liebeslied anhört, stilistisch irgendwo zwischen Oasis und Jack Johnson, entpuppt sich bei genauerem Hinhören als Durchhaltehymne für das ins Wanken geratene europäische Friedensprojekt.

"You never die alone", singt Matt Dell lächelnd in Richtung Deutschland, wo die Zweifel wachsen, dass es wirklich gelingen kann, die europäische Idee über die Ausbildung spanischer Lehrlinge in deutschen Backstuben zu retten. Dell betrachtet die Situation von fern, gelassen, ein H-Moll unter den Fingern, das Aural-Feinschmecker natürlich auf Johann Sebastian Bachs gloriose H-Moll-Messe verweisen soll. "Gott von Gott, Licht vom Licht, wahrer Gott vom wahren Gott, gezeugt, nicht geschaffen, eines Wesens mit dem Vater: durch ihn ist alles geschaffen", heißt es da und die Parallelen zu Europäischen Union sind nun wirklich unüberhörbar.

Matt Dell beschwört die Schönheit dieser einzigen Liebe für immer mit Sehnsuchtsstimme. Das Herz geht über, die Stimme bricht. "Ich hoffe, wir finden raus, was verkehrt wahahahar", gellt sein Schrei in den Saal, in dem die Fans hingerissen die Hände schwenken.


Mehr Gesänge in der völkerkundlichen PPQ-Reihe:
Choreas Kinder singen deutsch
Die Einsamen allein
fremder Völkerschaften:
Mahdi im Elektroladen
Blasen in Oasen
Pogo in Polen
Hiphop in Halle
Tennessee auf Tschechisch
Singende Singles
Zehn Euro ohne Titten

Hart, aber zensiert

Das gute alte Pippi-Langstrumpf-Konzept, in der guten alten ARD funktioniert es immer noch prächtig. Etwa bei Frank Plasberg, einer Schwatzrunde aus der unendlichen Reihe "Das Fernsehgericht tagt". Hier hatte sich die Redaktion aktuell vorgenommen, "Hart, aber fair" (Sendungstitel) über die Eurokrise zu reden. "Den Euro einfach abwählen - entscheidet die D-Mark-Partei die Wahl?" nannte sich die in WDR-Regie laufende Folge, die neben AfD-Gründer Lucke und der evangelikalen Grünen Göring-Eckhart auch den geläuterten Paolo Pinkel Michel Friedman als europäischen Großproblemlöser präsentierte.

Nicht so recht ins Konzept passte allerdings eine Umfrage, die Moderator Plasberg angekündigt hatte. Auf der Internetseite der Sendung konnte für oder gegen den Euro abgestimmt werden - mit einem Ergebnis, das der Erziehungsaufgabe der ARD offenkundig zuwiderlief. 80 Prozent der Stimmen sprachen sich gegen den Euro aus - Grund genug für die "Plasberg"-Redaktion, hart, aber zensiert mit den unerwünschten Daten umzugehen. In der Sendung, in der der Ausgang der Umfrage hatte bekanntgegeben werden sollen, wurde das Ergebnis mit keinem Wort erwähnt. Und auf der Internetseite verschwand es noch während der laufenden Übertragung, als habe es die Umfrage nie gegeben.

Ein Sittengemälde

Seinen letzten öffentlichen Auftritt absolvierte Willi Sitte im Sommer vor drei Jahren im Rollstuhl. Gezeichnet von den Jahren, lauschte der große Maler des sozialistischen Realismus Wolfgang Paule Fuchs' Interpretationen zu seinen frühen Bildern. Wuchtige Soundinstallationen waren das, elektronisch aufgeblasen und muskulös wie Sittes Gemälde, denen stets ein Hang zur Karikatur eigen war.

Sitte selbst, zu DDR-Zeiten auch im Westen gefeiert und in seiner Heimatstadt Halle nach dem Mauerfall eilig zur persona non grata erklärt, malte zu der Zeit noch, zeigte seine Bilder aber nicht mehr. Verbittert war der nun als "Systemmaler" geschmähte Ex-Präsident des Verbandes Bildender Künstler der DDR, verbittert, weil ihn die zu seinen großen Zeiten selbst nie durch übertriebene Systemferne aufgefallenen Mitglieder der neuen Machtschickeria wie stellvertretend für ihre eigenen Sünden öffentlich schnitten.

Willi Sitte, einer von ganz wenigen über die Stadtgrenzen hinaus bedeutsamen Hallenser, musste mit seinen Bildern ins benachbarte Merseburg ziehen. Als würde Manchester die Beatles feiern. Keinen Kranz wand ihm die selbsternannte Kulturstadt zum 90., keine Straße benennt sie nach ihm, keine Ehrenbürgerwürde wird vergeben, kein städtischer Festakt veranstaltet. Stillschweigend überging die neue Macht den Maler der alten, weil sie sich in ihm selbst erkennt: den eigenen Opportunismus, die eigene Schande, die Verlogenheit der plakativen Motive. Die Stadt, die letzten anderthalb Jahrzehnte regiert von früheren Funktionärinnen im Sold der Einheitspartei, zeigt sich damit als verkleinertes Spiegelbild des größeren Deutschland. Das feiert Helden nicht nach ihren Taten, sondern nach der Opportunität ihres Verhaltens: Egon Krenz, der die Mauer öffnete, landete im Gefängnis. Michael Gorbatschow, jahrelang Krenz´ Vorgesetzter, an Elfriede Springers Bankett-Tisch.

Ein Sittengemälde. Gut ist, wer gefällt, nicht wer malen kann. Bei der Bewertung des künstlerischen Werkes gehen die Verdienstkreuzverleiher der neuen Zeit nach dem Schema ihrer Vorgänger vor, die Verdienstorden zu vergeben hatte. Wolf Biermann war natürlich eine "schleichende intellektuelle Seuche", wie das Neue Deutschland 1976 zu berichten wusste. Gitarre spielen konnte er auch nicht! Willi Sitte trifft 35 Jahre später ein vergleichbares Urteil: Der Künstler hat das Pech, im Schatten des Funktionärs gemalt zu haben.

Heute ist Willi Sitte in seinem Haus in Halle gestorben. Der ehemalige Wehrmacht-Soldat, Deserteur, Partisan, Kunstprofessor, SED-Funktionär, Biermann-Freund und Ehrenbürger der italienischen Stadt Montecchio Maggiore wurde 92 Jahre alt.