Sprengverbot: Gesetzlicher Schutz für Geldautomaten

Eine ernste und akute Gefahr: Durchschnittlich 45.000 Euro erbeuteten Geldautomatensprenger zuletzt.

Eine Landplage, kreuzgefährlich, teuer und von Teilen der Bevölkerung mit Argwohn und Angst beobachtet, obwohl das Risiko weiterhin sehr gering ist. Doch immer mehr gesprengte Geldautomaten werfen nun bis in den Gemeinsinnfunkhäuser tief im Süden Fragen auf: Was ist zu tun? Wer sollte schnellstens handeln? Und wie? Gerade weil es bis zur Bargeldabschaffung und der Einführung des Digitalen Euro (DEURO) noch ein weiter Weg ist, muss sich die Gesellschaft gegen die Täter rüsten, die aus dem Nichts kommen, brachial zu Werke gehen, um an das Bargeld zu kommen, und nach getaner Schurkenarbeit umgehend wieder ins Nirgendwo verschwinden.  

Taschen voller Geld

Meist haben die reisenden Automatenknacker die Taschen voller Geld, Banken und Sparkassen aber beklagen oft einen noch höheren Schaden durch beschädigte Geräte und Gebäude. Kundinnen und Kunden müssen bis zur Reparatur der Schäden weite Wege zu Geldausgabestellen in Kauf nehmen. Anleger und Eigentümer der Geldinstitute haben mittelbar oder unmittelbar für die Kosten auszukommen und bei den Strafverfolgungsbehörden herrscht Frust. Der Gesamtschaden für das Jahr 2022 lag bei 110 Millionen Euro – 30 Millionen Euro erbeuteten die Bankräuber, 80 Millionen Euro betrugen die Gebäudeschäden. Kaum war das Geld gestohlen, befanden sich die deutschen Euros schon im Ausland und die Abkassierer waren für Staatsanwalt und Polizei kaum mehr greifbar. 

Wie lässt sich das verhindern?, fragt der Bayerische Rundfunk in einer Neuauflage eines Enthüllungsbeitrages aus dem Jahr 2015, der die Masche vorstellte, die Täterfrage beleuchtete und das Geschäftsmodell beschrieb. Seitdem gehört die Klage über eine beständig zunehmende Zahl an Sprengungen, das "zunehmende Phänomen" (Der Spiegel) und "neue Explosionstaktiken", bei denen "oftmals ein Bild der Verwüstung" entstehe (ZDF), zum medialen Jahreskalender wie Weihnachten, Ostern, die Wahl zum "Vogel des Jahres" und die Earth-Hour-Gebetsstunde im März. 

Fester Termin im Kalender

Gerade weil die Angriffe so raffiniert sind - Täter kommen mitten in der Nacht, sprengen, reißen Anwohner aus dem Schlaf und sind schon wieder weg, wenn der erste Streifenwagen sich vorsichtig nähert - wurde kaum Fortschritte erreicht. Aus 392 Attacken im Jahr 2021 wurden 2022 bereits 660, neuere Zahlen existieren noch nicht, auch die letzten greifbare Zählung wurde medial schon weitgehend ignoriert. Es geht nicht mehr um wie viel, sondern nurmehr darum, wer schuld ist, wenn es die Täter, die Polizei und die Justiz nicht sein können: Müssten die Banken nicht? Wäre nicht mehr Sicherheit eine Lösung?  Einfärbetechnik? Falschgeldvorräte? Abgeschlossene Türen bei Nacht? Oder mobile Automaten, die zum Feierabend einfach in den Tresorkeller gerollt werden?

Geldautomatensprengung ist allerdings auch ein soziales Problem, das vor dem Hintergrund des Euro-Kaufkraftschwunds nach einer bundesweit einheitlichen Neuregelung ruft. Freiwilligkeit funktioniert offenbar nicht - zwar dünnen Banken und Sparkassen das Automatennetz seit Jahren aus, doch der Schwund liegt derzeit bei nur knapp über drei Prozent im Jahr. Bei noch weit über 50.000 landesweit betriebenen Geldautomaten wird noch mehr als 300 Jahre dauern, bis diese Schutzmaßnahme der Banken greift. 

Kommt das Sprengverbot

Ein gesetzliches Geldautomatensprengverbot (GASVG) und eine Strafverschärfung für flüchtige Automatensprenger könnte den Schutz für Zehntausende Geldausgabestellen hingegen schnell und flächendeckend erhöhen. Zudem wäre sichergestellt, dass die um ihre Bargeldversorgung bangende Bevölkerung den Eindruck bekäme, es werde etwas getan, Gesetzgeber, Kreditinstitute, Versicherung und Polizei zögen an einem Strang und niemand habe die Absicht, die Angriffe als Vorwand für eine allmähliche Reduzierung des Bargeldangebotes zu nutzen. Im Zuge des Verbots von Barzahlungen über 10.000 Euro hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Vorschlag unterbreitet, Automaten künftig nur noch mit höchstens 5.000 Euro zu bestücken, die im Fall einer Sprengung mit einer von der Letzten Generation bekannten Verklebe-Technik ortsfest gemacht werden soll. 

In der Koalition in Berlin aber herrscht Uneinigkeit. Die Länder könnten die Auflagen für Automaten eigenständig regeln, etwa durch die Genehmigung von sichereren Standorten. Auch sei es den Aufstellern zuzumuten, die Zahl der Geldautomaten zu reduzieren, ohne die Bargeldversorgung einzuschränken. Städte und Gemeinden könnten womöglich auch über den Tier- und Artenschutz höhere Sicherheitsstandards durchsetzen: Nach Sprengung einer Sprengung im bayrischen Konradsreuth (Franken) war es einem Hasen gelungen, das Auto der flüchtenden Räuberbande zu stoppen. Die vier Männer im Alter zwischen 22 und 26 Jahren versuchten danach, den alarmierten Fahndern zu Fuß zu entkommen. Dabei aber scheiterten sie.

Formsache in Brüssel

Ob der Bundestag einem strengen GASVG zustimmen würde, ist nicht sicher. Gerade die Union würde sich ein Plazet in Bundestag und Bundesrat sicherlich teuer abhandeln lassen, eventuell mit einer Zustimmung der SPD zu Taurus-Lieferungen oder einer Rückkehr zur Grundlagenforschung im Kernenergiebereich. Unklar ist auch, welche Position die EU-Kommission zur Sprengfrage bezieht. Die Zustimmung des EU-Parlaments hingegen gilt auch aufgrund des nahenden EU-Wahl-Termins als Formsache.

Wahrheit aus der Wagenburg: Propaganda gegen das Böse

Propaganda lässt sich wie eine Wagenburg nur im Zusammenhang erkennen, nicht anhand eines einzelnen Wagens.

 

Schon wieder eine neue Ära, diesmal eine der Propaganda. Sieben Jahre nach der Erkenntnis, dass das Böse gnadenlos und mit allen Mitteln um die Vorherrschaft kämpft, mit Fake News und Halbwahrheiten, mit Verschweigen und mazedonischem Spam, hat das frühere Nachrichtenmagazin "Spiegel" gerade noch rechtzeitig vor dem heißen Start ins Superwahljahr dies- und jenseits des Atlantik aufgedeckt, dass die Propaganda "zurück" (Spiegel) ist: Was "nach Weimar und Kaltem Krieg" und "nach längst vergangenen Zeiten" klinge, sei tatsächlich Fakt. Propaganda, um das Jahr 1600 im Auftrag von Papst Gregor XV.  in Rom erfunden, um den rechten Glauben zu verbreiten, ist wieder da. Schröcklicher denn je.

Propagandageschenke

Ein vollkommen unerwarteter Schock, der "Politik und unsere Gesellschaft verändert", wie das Magazin analysiert. "Höchste Zeit" sei es nun, sich "einzugestehen, dass nichts mehr ist, wie es einmal war". Interviews werden nun nicht mehr geführt, damit Sänger ihre neue CD, Schriftsteller ihr neues Buch oder Politiker neue strenge Maßnahmen in die Kamera halten können. Sondern weil Interviewer wie der amerikanische Talkshow-Papst Tucker Carlson Interviewten wie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein "Propagandageschenk" machen wollen. Millionen Empfänger findet diese Art ungefilterte Verbreitung von O-Tönen. In einer zweiten Welle wird dann jeder spitze Satz von Nachrichtenagenturen weiterverbreitet. Und von allen seriösen Abspielstationen übernommen.

Aus Sollen, Wollen und für die Zukunft versprechen werden haltbare Fakten, aus Zungenschlägen, die Wunschcharakter tragen, Mitteilungen mit Informationswert. Ob die Ankündigung der Auszahlung eines "Klimageldes", ein geplantes zweites Wirtschaftswunder, die Einführung eines Industriestrompreises oder eine allgemeine Impfpflicht: In der Propaganda haben stets die großen Verkündigungen den meisten Erfolg. Eine praktische Umsetzung muss genauso wenig stattfinden, wie entscheidungsrelevante Fakten einen Bezug zur Realität aufweisen müssen. 

Propagandisten sind rechts

Glücklicherweise beschränkt sich der aktuelle Missbrauch von Propagandatechniken aber auf ein Nutzerspektrum, das nach den Recherchen des "Spiegel" klar umrissen ist. Carlson und Putin, Trump, Höcke und zahllose andere Vertreter rechtsextremistischer Angriffe auf die Demokratie greifen zum Handwerkszeug der Hitlers, Goebbels, Honeckers und Schabowskis. Die andere Seite aber, die sich Wahrheit und Klarheit verpflichtet fühlt, kämpft mit Aufrichtigkeit, Faktenchecks und tiefgründigen Erläuterungen aller tatsächlichen Umstände darum, die Bevölkerung umfassend zu informieren und ihr so die Möglichkeit zu geben, selbst ein Urteil zu fällen.

 

Die Waffen in dieser Schlacht sind ungleich verteilt. Medien wie der "Spiegel" halten trotzig fest an journalistischen Grundsätzen wie dem, immer auch die andere Seite, zu hören, außer es geht um Diktatoren, Rechtsextreme, Schwurbler, Querdenker oder Rammstein. Sie stehen damit im Kampf gegen einen ganzen "Propagandaapparat mit unzähligen Akteuren auf unterschiedlichen Kontinenten und in unterschiedlichsten Funktionen", der mit Tweets arbeitet, mit TikTok-Videos und Facebook-Memes. Vor aller Augen, schreibt "Spiegel"-Experte Jonas Schaible selbst, "formen sie eine neue Wirklichkeit: die Allgegenwart der Propaganda".

Ein plötzliches Comeback

Ein selbstkritisches Eingeständnis, denn "Propaganda klingt wie ein Wort aus dem Geschichtsbuch, wie ein Phänomen aus einer anderen Epoche". Politische Beeinflussungsversuche waren nach "Spiegel"-Erkenntnissen über Jahre vollkommen aus der Öffentlichkeit verschwunden, nun aber sind sie doch "immer noch da". Selbst in Hamburg "kann man ihnen begegnen, muss man ihnen ausweichen, erliegt man ihnen womöglich".

 

Auf TikTok sei sie sowieso zu beobachten, viele laufe "gut sichtbar ab", vor aller Augen: "Private Scharniermedien", auch "privatkapitalistische Medienheuschrecken" genannt, schaffen ein "Grundrauschen". Die Behauptung, es gehe um die Herstellung wirklich freier Öffentlichkeit, tarnt die Absicht, die zum Umgang mit der neuen Medienwirklichkeit unfähige demokratische Öffentlichkeit mit Inhalten unterhalb der Strafbarkeitsschwelle zu beeinflussen.

 

Was gegen diese Propagandaoffensive hilft, ist allerdings ein überaus glücklicher Umstand. Obwohl der "Spiegel" gewohnt kritisch in die Tiefe recherchiert hat, konnten keinerlei Hinweise darauf gefunden werden, dass mehr als eine Seite Werkzeuge aus dem Propaganda-Lehrbuch nutzt. Verschwiegen und gelogen wird ausschließlich von rechts. Im demokratischen Bereich gibt es keine Lügen,  Halbwahrheiten, keine geschickten Erzählungen, Zuspitzungen und Vereinfachungen, Formen der Überzeugung, Meinungsmache und gezielte Öffentlichkeitsarbeit mit Hilfe von Bots

und Sockenpuppen.

Sockenpuppen und Bots 

So schlimm die Lage ist, so tröstlich ist diese Erkenntnis. Sie vereinfacht das Erkennen von schädlichen Inhalten aus der Propagandaküche beträchtlich und ermöglicht es, "die Mächtigen an ihren Aussagen und ihre Aussagen und Taten an der Wirklichkeit zu messen", indem der Widerspruch von Kritikastern, Quenglern und Quertreibern nach dem Herkunftsprinzip aus der Debatte ausgeschlossen wird. Jemand, der nicht zugeben wolle, dass der politische Gegner recht habe, enttarne sich selbst als Propagandist, wer die Glaubwürdigkeit von Kritik infragestelle, keine Fehler eingestehe, stattdessen alles umdrehe, ablenke und verschleiere, für den gelte dasselbe. 

 

Wenn Propagandisten "mit Kritik konfrontiert werden, streiten sie alles ab", fasst Jonas Schaible zusammen. "Oder sie streiten alles ab und erklären zugleich, dass gar nicht schlimm sei, was man ihnen vorwerfe." Oft gehen sie zum Gegenangriff übe und stellen die Glaubwürdigkeit der Kritik infrage. Propaganda sei hermetisch, eine Gefahr für die Gesellschaft, aber dank aufklärender Beiträge wie dem im "Spiegel" erkenne man sie "nicht in einer einzelnen kommunikativen Handlung", aber im großen Zusammenhang. "So, wie man eine Wagenburg nicht an einem Wagen erkennt, sondern nur im Ganzen."

Klischeebild Inflation: Fressen lassen

Wissenschaffende aus Sachsen bestätigen jetzt die Thesen des Wirtschaftsweisen Marcel Fratzscher: Inflation muss als neue Erfahrung angenommen werden, dann fällt der Umgang leichter.

Für die Wissenschaft ist die Sache schon länger glasklar. Ein bisschen Inflation, auch ein bisschen höhere Inflation ist willkommen – "und notwendig für die Transformation der deutschen Wirtschaft", hatte der Wirtschaftsweise Marcel Fratzscher bereits vor dem beginn der anhaltenden Preissteigerungswelle deutlich gemacht. Jammern und Klagen über gestiegene Energiepreise führe in die Irre, denn klimaschädigendes Verhalten von Unternehmen und Menschen müsse künftig teurer werden damit sich weniger Menschen klimafeindliche Lebensgewohnheiten leisten können.  

Ein mulmiges Gefühl

Dass zuletzt selbst Minister der aktuellen Bundesregierung den im Koalitionsprogramm eigentlich festgeschriebenen Kurs auf deutliche Preissteigerungen kritisieren, zeigt für den in Sachsen arbeitenden Transformationsforscher Herbert Haase und seine Kollegin Sandra T. Weichert-Sassenpuhl die Verunsicherung, die selbst Teile der Regierung ergriffen habe. "Ein mulmiges Gefühl schwimmt bei manchen mit, man fragt sich offenbar, wie weit können wir gehen, ohne dass uns der Laden um die Ohren fliegt", schildert die studierte Krisenökonomin Weichert-Sassed ihre Sicht auf die Vorgänge im politischen Berlin.

Doch ist diese Furcht vor dem Zorn der Bevölkerung überhaupt angebracht? Sind nicht die Menschen draußen im Land bei klarer Anleitung sehr viel leidensfähiger und mitmachbereiter als oft angenommen wird? Weichert-Sassenpuhl, die an Haases Climate Watch Insitut im sächsischen Grimma Kipppunkte der Klimabereitschaft für alle Bundesländer berechnet hat, ist überzeugt, dass es keinen Grund zur Beunruhigung gibt. "Wir sehen in Staaten wie Venezuela, der Türkei und Argentinien, dass Staaten auch relativ stabil bleiben können, wenn Inflationsraten im drei- und vierstelligen Bereich liegen." 

Die Angst der Deutschen

Doch warum ist gerade die Angst der Deutschen und ihrer Regierung so groß, wenn es um Geldentwertung und Wohlstandsverluste geht? Haase, der seit Jahren intensiv an den Transitionsprozessen forscht, führt es auf Gerüchte zurück, die durch Filme wie "Der große Crash" oder "Inflation im Paradies" genährt worden sei. Auch Fernsehsendungen hätten mit Dramen über Zusammenbrüche oder "Das gierige Biest" einen Anteil an den irrationalen Ängsten, die heute Millionen bewegen, ihr Geld zusammenzuhalten, statt es gegen die steigenden Preise einzusetzen. "Rational wäre ja, jetzt zu kaufen, weil es in Zukunft teurer wird", sagt Weichert-Sassenpuhl. Zumal der gesunde Menschenverstand jeden raten müsse, zu kaufen, so lange noch Geld da sei.

Die Bürgerinnen und Bürger aber handeln nicht danach. Haase glaubt, dass es auch damit zu tun hat, dass galoppierende Geldentwertungen nur äußerst selten vorkämen. "Kaum jemand ist über familiäre Erzählungen und dramatisierende Medienberichte hinaus damit vertraut." Das tatsächliche Risiko eines Wohlstandsverlustes stehe in keinem wirklichen Verhältnis zum Verlust an Lebensqualität, der eintritt, wenn der Alltag in Angst verbracht werde. 

Das Klischee eines Ungeheuers

Wieso also fürchten Millionen Menschen sich dennoch so sehr vor einem simplen Kaufkraftverlust? Die Inflationspsychologin Sandra T. Weichert-Sassenpuhl weiß die Antwort. Neben der Furcht, die durch Filme getriggert worden sei, in denen Zeiten der Inflation sehr monströs dargestellt wurde, erfülle die Inflation perfekt das Klischee des Ungeheuers. "Sie ist nicht zu sehen, nicht zu hören, aber überall", sagt die Forscherin. Niemand könne ihr entkommen, niemand könne weglaufen oder ausweichen. "Es ist einfach die schiere Größe, ihr gigantisches Maul, die vielen Zähne, die die Vorstellung nähren, dass jeder einfach verschlungen werde."

Ob drei Prozent, zehn oder 27, gefühlt sei Inflation immer größer als in Wirklichkeit. "Dadurch wiederum erscheint sie noch furchteinflößender als etwa eine einzelne Mietpreiserhöhung oder eine Nachzahlung auf die Erdgasrechnung." Galoppierende Geldentwertung gleiche einem Wasser, das groß und unbekannt sei oder einem großen Tier, das sehr schnell und präzise und mit guten Sinnen für die Jagd ausgestattet ist und nicht ermüdet, ehe es nicht alle beute gefressen habe. "Und es spielt natürlich hinein, dass der Einzelne es eben nicht selbst im Griff hat." 

Obwohl die Wahrscheinlichkeit, am Ende einer hart inflationären Phase noch Geld übrig bleibt, viel höher ist als die, gar keines mehr zu haben, ängstige die unwahrscheinliche Vorstellung Menschen so sehr, dass sie bereit sind, Regierungs- und Parteienvertreter verantwortlich für ihre Misere zu machen. 

Nager am Hungertuch

Selbstverständlich gebe es auch Opfer, Menschen, die verarmen, die am Hungertuch nagen und wegen der auseinanderklaffenden Schere zwischen arm und reich bei der Tafel anstehen müssen. "Aber das sind Einzelfälle - natürlich sehr tragische Fälle, jeder für sich." Die gängige Annahme unter Forschern sei jedoch, dass die meisten Inflationen in eine Rezession münden, die dann, wenn es keine Hoffnung mehr gebe, zu einem Aufschwung führe. 

In Regionen wie Deutschland, in denen die einstige Inflationshärte verlorengegangen sei, weil die Zentralbanken hier normalerweise Wert auf eine andauernde, langfristige aber unauffällige Entwertung von Löhnen, Gehältern und Erspartem achten, entzündeten schon Inflationsraten von sieben, neun oder zwölf Prozent mehrere Sinnesreize: "Verstärkter Herzschlag, Verzweiflung, das Gefühl der Ausweglosigkeit, Ausgeliefertsein", zählt Herbert Haase auf. 

Das sei ein zweischneidiges Schwert, denn aus den irrationalen Ängsten resultiere irrationales Verhalten. "man erregt sich, sucht Schuldige und meint, mit Protesten etwas erreichen zu können." Gehe von der Inflation an sich keine direkte Gefahr für Menschen aus, sei das Hassangriffen auf Verantwortungsträger anders. "Die fühlen sich unter Druck gesetzt und dann ist es möglich, dass es zur direkten Konfrontation kommt. "

Worauf Udo Meier hofft: "Ich warte auf das Millionenerbe"

Udo Meier war ein Leben lang armutsbedroht. Jetzt plant er, ein Millionenerbe anzutreten.

Udo Meier stammt aus einer extrem armutsbedrohten Familie. Jahrzehntelang hat er mit Entbehrungen und umgeben von einem sozial schwachen Umfeld gelebt. Die Besiedelung durch ehemalige Bergarbeiter, meist wenig gebildet und ohne finanzielle Rücklagen, prägen bis heute das Bild der Lausitz, die so tief im Osten liegt, dass selbst andere prekär lebende Ostler sie als "Polen" verkohlen. Für Udo Meier war es immer schon schwer, in diesem Biotop aus zerstörter Hoffnung und unsinnigen Visionen zu leben. Früh schon beschloss er deshalb, eines Tages fortzugehen, um ein Existenz zu finden, die seinem Naturell mehr entspricht. "Der Plan war von Anfang an" sagt er heute, "erst einmal reich zu werden."

Nie mehr auf Mark und Pfennig schauen

Nun will der Senftenberger erben, aber richtig. Sein Ziel sei es, das normale Leben der Privilegierten zu führen, nicht mehr dauernd auf die Mark und den Pfennig schauen zu müssen und endlich zu leben. Im Gespräch erklärt er, was ihn antreibt, worauf er hofft und warum er heute schon darauf besteht, als Millionenerbe angesprochen zu werden. Orientiert an den gängigen Standards, rechnet Meier damit, Anspruch auf ein Erbe in Höhe von zwischen sieben und 27 Millionen Euro zu haben. 90 Prozent davon werde er verschenken, zumindest, wenn ihm ein Betrag zufalle, der am oberen Ende des Erwarteten liege. An wen, werden dann ein unabhängiges Gremium entscheiden."Mir reichen ein paar Millionen, ich brauche nicht gleich reichster Mann der Welt zu sein", sagt der 47-Jährige bescheiden.

Doch wer ist Udo Meier? Und was treibt ihn an? Warum will er den Großteil seines Vermögens der Allgemeinheit übergeben, wo er doch so viele Jahre darauf gehofft und daran gearbeitet hat, es zu erhalten? Nun, Meier selbst bezeichnet sich aufgrund seiner frühkindlichen Erfahrungen als Sozialaktivisten, der genau weiß, wie es sich anfühlt, "immer die Sachen des älteren Bruder aufzutragen und beim Abendbrot stopfen zu müssen, um noch eine zweite Scheibe Wurst zu ergattern." Seitdem ist Meier sicher: Niemand dürfe sich einbilden, seine eigene Komfortzone sei wichtiger als das gute Leben aller, niemand darf für sich beanspruchen, was andere nicht haben. 

Wenig gebildet und ohne Chance

Für jemanden wie ihn, aus kleinen Verhältnissen kommend, nur wenig gebildet, ohne Chance auf eine große Karriere in Sport-, Unterhaltungs-, Medien- oder Politikgeschäft sei Erben die einzige Möglichkeit, schneller zu Geld zu kommen als die Inflation das Gesparte aufzehre. "Ich habe nur einen Zehn-Klassen-Abschluss", sagt Meier, "aber das habe ich bereits in der neunten ausgerechnet gehabt". Damals begann seine Jagd auf ein sogenanntes Solidarerbe - "mir und meinem Unterstützerkreis war klar, das viele, viele Superreiche ohne Nachkommen sterben und ihr Vermögen deshalb oft notgedrungen für gute Zwecke spenden".

Millionen flössen so Jahr für Jahr in undurchsichtige Stiftungskontrukte, Anwälte und Notare würden reich und Geld, das Gutes bewirken könne, verschwinde in Schließfächern, Tresoren und auf Nummernkonten. "Dass ich mich und meine Person, meine Biografie und mein Schicksal als Alternative anbiete, ist ein richtungsweisender Akt zur Stärkung der Demokratie", sagt Udo Meier. Für die gesamte Gesellschaft sei es hilfreicher, wenn eine natürliche Person wie er erbe, ein Mensch aus dem Volk, ehrlich und unverstellt, als dass normale Verteilungsdynamiken griffen: Erst die nahen Blutverwandten, dann anonyme Stiftungen oder Großorganisationen, die einen Großteil des Geldes für dessen Verwaltung verwendeten.

Meier mag es nicht, im Mittelpunkt zu stehen. Doch um später Geld an Initiativen und Organisationen  verteilen zu können, das sei ihm irgendwann klar geworden, sagt er, müsse er zuerst einmal Zugang zur unsichtbaren Welt der Superreichen finden und einer von ihnen werden. "Nur wer richtig reich ist, kann seinen Beirtrag leisten, um die Ungleichverteilung von Vermögen und die Macht, die damit einhergeht, zu mindern", ist er überzeugt. da es ihm augenblicklich noch an Reichtum mangele, sei die Gemeinschaft als Ganzes gefragt, ihm zu Reichtum zu verhelfen, auf dass er künftig anderen helfen könne.

"Ich werde niemand sein, der seinen Überreichtum als Luxus zur Schau stellt", versichert Meier. Er werde eher im Verborgenen agieren und den Reichtum, den er auf Kosten von Millionen ärmeren Menschen erworben haben werde, langsam und bedächtig durch gezielten Konsum an die Allgemeinheit zurückgeben. "Wer reich ist, bezahlt ja auch höhere Steuern, er leistet sich teurere Flüge und für bessere medizinische Behandlungen bezahlt er mehr", umreißt der sympathsiche Mann ausd em Volk seine Pläne. Durch viele große Reisen und großzügige geschenke an Freunde und Verwandte hoffe er, seinen Reichtum breit zu streuen. "Natürlich ist mir klar, dass einige schnell etwas abbekommen werden,  während andere warten müssen." Aber langsam werde das Geld in die Gesellschaft diffundieren, so dass alle etwas davon haben. 

Wie schnell es genau gehen wird, das liege nicht einmal bei ihm, versichert Meier. Vielmehr sei es die Gesellschaft, die die Wahl habe. "Gibt sie mir 25 Millionen Euro als Erbe, dann kann ich 25 Millionen über meine Konsumanstrengungen verteilen, gibt sie mir 100 Millionen, werde ich mich bemühen, auch mit diesem Geld so viele der kleine Läden, Autohändler, Gastronomen und Kreuzfahrtgesellschaften zu unterstützen, wie es mir möglich ist." Die demokratische Entscheidungen darüber, wann was gekauft oder welche Reise unternommen wird, werde er selbst treffen. "Da muss sich niemnad Sorgen machen, dass da irgendwelche Lobbygruppen hineinreden." Als Teil der steuerzahlenden Mehrheit bleibe er stabil und solidarisch. "Ich bin nicht verführbar, wenn ich erst richtig reich bin."

"Ich bettele nicht"

Meier betont, dass er nicht für sich bettele, aber auch keine Absicht habe, die erwarteten Millionen "sinnlos zu verprassen", wie er sagt. Seine Aktion unterscheide sich bewusst von allen Hilferufen an Millionäre und Milliardäre. Er wolle kein Almosen und sich später auch nicht für die Art rechtfertigen müssen, wie er das Geld ausgebe. "Ich denke, jeder Euro, für den ich mir etwas gönne, fließt zurück in die Hand der Gesellschaft und tut dort Gutes." Da er mit seinen über Jahrzehnte aus Geldmangel unterdrückten Bedürfnissen noch viele Wünsche habe und vom Konsum noch lange nicht ermüdet sei, werde ein ihm voraussichtlich zugehendes Millionenerbe nicht auf einem Bankkonto versauern oder mit dem Ziel schneller Vermehrung angelegt werden. "Ich denke schon, dass ich bereit und in der Lage bin, vieles rasch auszugeben."

Auf diese Art werde er den größten Teil seines Vermögens an die Allgemeinheit zurückgeben. "19 Prozent Umsatzsteuer bekommt Vater Staat, das ist klar, aus dem Rest können Löhne bezahlt und Versicherungsbeiträge abgegolten werden." Um zu dokumentieren, wie segensreich ein solches Solidarerbe wirke, will Udo Meier sein Erbprojekt von einem Gremium mit der Bezeichnung "Guter Rat ist teuer" begleiten lassen. 

Beobachtetes Experiment

Die Gruppe besteht seinen Angaben zufolge aus "fünf zufällig ausgewählten Menschen", die beobachten, wer Meiers Geld bekommt. Ziel sei es, grundsätzliche Fragen zu sozialer und steuerlicher Gerechtigkeit zu stellen, die Vermögensverteilung in der Gesellschaft auf Politik und das Klima zu konzentrieren und die konkrete Vergabe der Millionen an einen einzelnen Erben zu begleiten. "Ich werde nur zum Auftakt unseres ersten Treffens ein paar Begrüßungsworte sagen, danach übernimmt die Gruppe eigenständig die Beobachtung des Experiments", beschreibt Meier. 

Sein künftiges Privatvermögen werde er nicht nur für sich selbst besitzen und ausgeben, ist Meier überzeugt. "Das wird keine wilde Charity-Aktion nach dem Motto, ich schmeiße mit Geld um mich, sondern es ist wirklich eine große Systembeleuchtung", sagt der Erbe. Er werde sicherlich keinen Euro  für verfassungswidrige, klimaschädliche, lebensfeindliche, menschenverachtende und profitorientierte Zwecke ausgeben, aber bei mehreren Millionen Euro, die er umverteilen wolle, könne auch nicht ausgeschlossen werden, "dass mal ein Flug dabei ist, eine Kreuzfahrt oder der Kauf eines Autos". 

Ein deutliches Zeichen

Um ein deutliches Zeichen gegen die derzeit so ungleiche Vermögensverteilung in der Gesellschaft zu setzen, sei es notwendig, klare Kante zu zeigen. Er werde nach Antritt seines Erbes zum reichsten Prozent der Bevölkerung gehören, daraus ergebe sich für ihn auch eine Verpflichtung mit allen negativen Auswirkungen auf das Privatleben. "Sicherlich werde ich im Fokus der Medien stehen, werde auf Privatleben verzichten und Interviews geben müssen, in denen ich auf den überproportional großen Einfluss von uns reichen Menschen und den Schaden hinweise, der dadurch an der Demokratie entsteht", sagt Udo Meier, der genau weiß, dass Menschen mit einem Vollzeit-Job nur noch schwer über die Runden kommen, weil der Staat von jedem Euro, den sie mit Arbeit verdienten, mehr als 70 Prozent Steuern und Abgaben für sich beansprucht. "Ich bin fest entschlossen, meine Position als Erbe zu nutzen, um diese Zustände anzuprangern."

Bei seiner Aktion ist Meier als einem der ersten Ostdeutschen, der ohne Lottogewinn von einem Tag auf den anderen Millionär wird, nach eigener Aussage vor allem wichtig, dass sie demokratisch, transparent und öffentlich ablaufe. "Ich will nicht, dass mir mein Geld oder meine neue Bekanntheit hilft, hinter verschlossenen Türen von Entscheidungsträgern empfangen zu werden." 

Debatte um  gerechte Verteilung

Er wolle eine Debatte um das Thema der gerechten Verteilung anstoßen, die der Politik klarmacht, dass ganz normale Menschen mehr verdient haben als die Aussicht, 45 Jahre zu buckeln und über den gesamten Zeitraum nurmehr den geringsten teil des von ihnen erarbeiteten Einkommens für sich beanspruchen zu dürfen. "Dass sich zum Beispiel ein besseres Verständnis von Verteilungsdynamiken etabliert", sei ihm wichtig, sagt Udo Meier. Der gelernte Maurer hofft, dass sein Solidarerbe-Projekt dazu beiträgt, klarzumachen, wer den Auftrag hat, sich um eine gerechtere Verteilung zu kümmern - "nämlich die Politik". Die sei aufgefordert, dafür zu sorgen, dass denen, die den Wohlstand erarbeiten, mehr davon selbst übrig bleibt. "Ich habe durch das Millionenerbe die Chance, aus der ewigen Armutsgefährdung herauszukommen", sagt Udo Meier, "aber künftig muss das für jeden möglich sein."

Zitate zur Zeit: Rattata rattata rattatatata

Wenn ich groß bin
gehe ich zur Volksarmee.

Ich fahre einen Panzer -
rattata rattata rattatatata

Ich steige in ein Flugzeug -
huisisit huisisit huisihuisisit

Ich baue grosse Brücken -
romtomtom romtomtom romtomtomtomtom

Ich werd ein flinker Funker -
dadidit dadidit dadidadidit

Ich lade die Kanone -
rumbummbumm rumbummbumm rumbummbummbummbumm”

Dunkeldeutschland: Eine Stunde Nacht im Paradies

Wem die Stunde schlägt: Die verrückte Idee einiger Australier ist zu einem alljährlichen Feuerwerk der medialen Dunkelheit geworden.

Es ist wieder so weit und diesmal lohnt es sich sogar. Litten die letzten Auflagen der "WWF Earth Hour" ®© noch unter Energiemangellage und Sparappellen, die es vielen unmöglich machten, auch nur für eine symbolische Stunde das Licht auszuschalten, weil es aus globalstrategischen Gründen ohnehin ebenso ausgeschaltet war wie die Gasheizung, ist seit der von Robert Habeck offiziell für beendet erklärten "Energiekrise in Deutschland" wieder Luft für Engagement am Lichtschalter. Die "einfache Idee, die rasend schnell zu einem weltweiten Ereignis wurde" (WWF), schickt sich an, wieder Behörden, Institutionen, zivilgesellschaftliche Kräfte und Wundergläubige auf der ganzen Welt zum Mitmachen zu motivieren.

Licht aus fürs Gewissen

Nichts ist einfacher als das: Wer ein gutes Gewissen haben will, macht heute Abend um 20.30 Uhr Ortszeit das Licht für einen Stunde aus - überall dort, wo zu dieser samstäglich entspannten Stunde ferngesehen wird, ist das gar kein Problem, denn die Initiatoren vom World Wildlife Found haben auch bei der 18. und #BiggestHourForEarth keine Fernsehgeräte im Visier. Nebenan in den geschlossenen Rathäusern, Verwaltungsbauten und Ministerien ist das Mitmachen noch leichter, denn dort überall sind die Lampen schon seit Freitag ausgeschaltet. Die Dunkelheit, die allenthalben herrscht, verändert allerdings ab Punkt halb neun ihr Wesen: Von der passiven Finsternis wechselt sie binnen einer Sekunde in einen aktiven Zustand, der "ein Zeichen für einen lebendigen Planeten" setzt und "mehr Ambition beim Klimaschutz fordert" (WWF).

"Deine Stunde für die Erde!" ist das Motto der folgenden 60 Minuten. Ziel ist es, den im vergangenen Jahr gemessenen Zeichensatz von 410.000 Erdstunden, die in "über 190 Ländern und Territorien" (WWF) "for our one shared home" im Finsteren verbracht worden sein sollen, noch zu übertreffen. Luft ist, denn von acht Milliarden Erdenbürgern haben bisher nur beunruhigende 0.005 Prozent mitgemacht - obwohl sich in Deutschland auch damals schon "mehr als 575 Städte und Gemeinden" (WWF) beteiligt hatten. Geht da diesmal mehr? Können Reutlingen, Hamburg, Lübeck, Braunschweig, Wuppertal, Kleve und Bamberg sich für einen Moment in Dunkeldeutschland des Guten verwandeln und ihre bekanntesten Bauwerke zu verfinstern, dass mit dem "Lights off"-Moment (Hindustan Times)  "gemeinsam ein Zeichen für den Umwelt- und Klimaschutz" gesetzt wird?

Im Dunkeln sieht man nicht

Die im Dunkeln sieht man nicht, doch sie müssen da auch nicht einfach sitzen und warten, dass die Zeit vergeht. Erlaubt ist in dieser dunkelsten Stunde der Erde nach den Empfehlungen des WWF zum Beispiel, ein Essen zu kochen, dass den Planeten und den eigenen Gaumen stolz macht. Wer schon gegessen hat, so spät soll man ja nicht mehr, kann im Dunkeln ein Outdoor-Abenteuer planen, um sich "wieder mit der Erde zu verbinden", oder Popkorn essen und eine Naturdoku anschauen. Gestattet ist auch, eine Kamera zu benutzen, um "die Welt durch eine neue Linse" zu sehen - wer nichts sieht, weiß, dass er die Hauptregel korrekt befolgt und das Licht ausgeschaltet hat.

Medien sind von der "Stunde der Erde" Jahr für Jahr begeistert wie von einem Feuerwerk. Die Schnapsidee einiger Australier, 2007 erdacht, hat seitdem etwa so viel Wirkung gezeigt wie der seit Tausenden Jahren von Päpsten zu Ostern erflehte Friede für Stadt und Erdkreis. Doch die Vorstellung, man müsse nur 60 Minuten im Dunkeln ausharren, "damit anderen ein Licht aufgeht" (WWF) und sie sich "für mehr Anstrengungen beim Klimaschutz aussprechen", hält sich trotzdem hartnäckig wie der Glaube an Globuli und Horoskope. Dass bisher keine Fortschritte zu sehen sind, kann in dieser Logik nur daran liegen, dass es noch nicht dunkel genug ist. Vielleicht sollte "Schwarzafrika" (Der Spiegel) auch mitmachen? Oder Südamerika? Und Arabien? 

Eine Hälfte in Dunkelheit

So lange sich dort verweigert wird, versinkt nur die eine Hälfte der Welt in Dunkelheit, die aber mit aller gebotenen Leidenschaft. Der Kölner Dom und das Rathaus von Frankenthal, der Löwenplatz von Weingarten, das wegen der anstehenden Landtagswahl ohnehin im Dunkel einer ungewissen Zukunft  liegende Leipzig, Dortmund und Düsseldorf, das Wert darauf legt, seine Lichter nicht nur für das Klima, sondern gleichermaßen für die "Stärkung der Demokratie" ausschalten zu wollen - der Lichtschalter ist die Waffe für den aktiven Schutz des Planeten.

Eine Beschwörung, die nicht wirkt, nicht hilft und nichts nützt, aber dem "aktuellen Zeitgeist" (WWF) damit ganz genau entspricht: "Wir wollen in diesem Jahr die Earth Hour als Moment füreinander, für unsere Erde nutzen und gemeinsam zeigen: Wir stehen ein für mehr Klimaschutz, für gegenseitigen Respekt, für Demokratie", hat die "Klimachefin"des WWF Deutschland in zwei Halbsätze mit zwei "Wir" und sieben Buzz-Worten zusammengefasst, wie dringend die Verdunklung ist.

Adidas-Ausstieg: Nationalsymbol Nike

Danach reichte es dem DFB offenbar: Nach dem Pink-Trikot ließ der Fußballverband den Vertrag mit dem Hersteller Adidas auslaufen.

Das rosafarbene Auswärtsdress für die Heim-EM war dann wohl doch eine Ecke zu schick, zu divers und zeitgeistig. Zwar hatte der Deutsche Fußballbund sich trotz der eindeutigen Botschaft des neuen Nationalmannschaftstrikots geweigert, es im eigenen Webshop für mehr als zwei Geschlechter anzubieten. Doch der Missmut in der traditionellen Frankfurter Männerrunde bricht nun nur wenige Tage nach der überaus öffentlichkeitswirksamen Präsentation unversehens aus: Nach mehr als 70 Jahren wird sich der weltgrößte Sportverband zum nächstmöglichen Termin von seinem deutschen Stammausrüster trennen. Und künftig Leibchen des amerikanischen Konkurrenten Nike tragen.  

Pünktlich zum Jahrestag

Die Entscheidung kommt beinahe auf den Tag genau pünktlich zum siebten Jahrestag des 2017 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump unterzeichneten Buy-American-Acts, der damals eine neue Ära des Nationalismus weltweit einläutete. Heute zeigt sich der grüne Wirtschaftsminister entsetzt, er habe sich "mehr Standortpatriotismus gewünscht", sagt Robert Habeck, der Vaterlandsliebe einst zum "Kotzen" fand, im Amt aber langsam auf den Geschmack kommt. Wenn Bäcker nicht mehr backen, sind sie zwar nicht pleite und wenn Deutschland Autos, Halbleiter, Wäsche und Strom im Ausland kauft, gehen auch die Lichter nicht gleich aus. Aber ein deutsches Trikot ohne die drei Streifen? "Adidas und Schwarz-Rot-Gold gehörten für mich immer zusammen", sagt Habeck, "Ein Stück deutscher Identität."

Der grüne Vordenker, nach wie vor auf dem langen Marsch ins Kanzleramt, weiß genau: Wenn schon alles in Scherben fällt, die Bundeswehr, die Bahn, der Bau, die Industrie, müssen wenigstens ein paar Symbole bleiben. Menschen brauchen das, Dinge zum Festhalten, Idole, Legenden, Zeichen, Nationalfarben, Fahnen, drei Streifen. Wenn die Leute schon ihre Heimat verlieren, ihre Heizungen, Fahrzeuge und heimischen Hersteller traditioneller Würste aus Fleisch, dann muss irgendetwas anderes bleiben, an dem sie sich aufrichten können.

Etwa Adidas, eine Marke, deren Dauerpräsenz im Fußballumfeld sie zum liebsten Ausstatter sämtlicher Protestbewegungen gemacht hat. Nicht nur Uwe Seeler, Franz Beckenbauer, Miro Klose und Toni Kroos trugen Adidas, sondern auch Fidel Castro, Carla Hinrichs von der Letzten Generation, die Wasserwerferikone bei den G20-Protesten und die Lützi-lebt-Aktivisten. "Adidas soll nicht mehr Nationaltrikot im Fußball sein?", fragt der Adidas-Träger Karl Lauterbach, "Statt dessen ein US Unternehmen?" Halte er für eine Fehlentscheidung, "wo Kommerz eine Tradition und ein Stück Heimat vernichtet…"

Klage über Niedergang

Nur weil einmal ein Stück Spielkleidung nicht ganz so gelungen ist, darf man die Verbundenheit der Bevölkerung mit einem Großkonzern nicht aufs Spiel setzen! Kritiker klagen, dass bei allen vier WM-Titeln und bei allen drei EM-Titeln der Männer sowie bei den beiden WM-Titeln und den acht EM-Trophäen der Frauen Adidas der Ausrüster gewesen sei. Beim DFB hingegen verweisen sie darauf, dass der einst von Adi Dassler gegründete Konzern in all den Jahren auch Helfershelfer bei gewagten Finanzmanövern war und alle peinlichen Niederlagen, schlimmen Turnierpleiten und der Niedergang der letzten Jahre ausschließlich in Adidas-Ausstattung vollführt wurde.

Einen Schnitt machen wollte der DFB aber auch aus finanziellen Gründen. Der Deutsche Fußball-Bund ist in Geldnöten, denn in den Jahren rund um den gewonnenen Welttitel beim Turnier in Brasilien wuchsen die Wünsche nach einer planmäßigen Nachzucht großartiger Kicker für kommende Triumphe bis zu dem Punkt, an dem der DFB sich eine "Akademie" errichten ließ, die künftig als Fußballerfabrik fungieren sollte. Fertige Helden würde sie ausspucken, Jahr um Jahr, alle speziell für ihre Position gebacken, alle in der Lage, die Deutschen mit ihrem Spiel stolz zu machen, aber auch gefestigt genug, jederzeit je nach Bedarfsanforderung aus der Politik Zeichen für und gegen alles zu setzen.

Geld für die nächste Dekade

Das alles ist nun teurer geworden, viel teurer. Das Geld, um "auch in der kommenden Dekade zentrale Aufgaben mit Blick auf eine umfassende Entwicklung des Fußballs in Deutschland wahrzunehmen", wie Verbandspräsident Bernd Neuendorf sagt, konnte in dieser Menge nur aus dem Ausland kommen: 100 Millionen zahlt Nike angeblich jährlich, doppelt so viel wie Adidas bisher. Nicht schlecht für ein Land, das in der Weltrangliste auf Platz 16 zwischen Mexiko und dem Senegal rangiert. Eine runde Milliarde bringt der Deal mit den Amerikanern dem Verband ein. 

Genug Geld, um die Gelegenheit zu nutzen: Nach dem Rosa-Trikot-Aufstand der Fans, der so gezielt provoziert worden war, dass die Reaktionsvideos zu den Empörungsschreien aus dem Anhang schon vorab fertiggestellt worden waren, wird niemand der alten Ehe nachtrauern, so spekuliert der DFB. Und wenn Trump im nächsten Jahr wirklich wieder im Weißen Haus sitzt, hat man ihm schon mal einen Gefallen getan. Buy American!

Von der Leyens Traum: Letzte Generation

Die Union feierte schon die Rückkehr der Deutschen. Nun aber ist sie dauerhaft abgesagt - zumindest bis zur nächsten Ministerin, die einen Babyboom verkündet.

Niemand wusste, wo all die Babys auf einmal herkamen. Und nun sind halt nicht mehr da. Wie aus dem Nichts ist das deutsche Geburtenwunder verschwunden, ein Strohfeuer nur, das die Süddeutsche Zeitung gerade noch rechtzeitig mit der legendären Zeile "Boom, Baby" feierte, ehe es vorüber war. Nun beugen sich die Gelehrten wieder besorgt über die leeren Wiegen, denn das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung meldet einen „bemerkenswert starken und sehr plötzlichen“ Rückgang der Geburtenrate.  

Plötzlich und unerwartet

Frauen in Deutschland, ja, offenbar nur Frauen, hätten 2021 im Schnitt noch 1,57 Kinder bekommen, weit jenseits der einfachen Reproduktionsrate, aber immerhin. Im Herbst 2023 aber sank die Kinderlust auf nur noch 1,36 Mädchen oder Jungen pro Frau. Damit sei die Geburtenrate "innerhalb von nur zwei Jahren auf den niedrigsten Stand seit 2009" gefallen - ein Zeitraum, der zumindest insofern klug gewählt ist, als dass jeder längere das Elend nur noch mehr verdeutlichen würde.

Noch 1990 kamen in Deutschland 900.000 Kinder zur Welt. Selbst im ersten Nachkriegsjahr 1946 lag die Zahl der Neugeborenen mit rund 922 000 um 32 Prozent höher als heute.

Was nun aus den Kreißsälen getragen wird, ist die tatsächlich letzte Generation. Nachdem die Geburtenzahl im Jahr 2022 noch einmal um rund sieben Prozent auf 738.819 Kinder gestiegen war, ohne dass Politik und Medien dafür in den Unterlagen des Statistischen Bundesamtes einen Hinweis auf die Gründe finden wollten, ist sie nun beklagenswerterweise so niedrig wie im unvergessenen Jahr 2009, als die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen eine Trendwende hin zu "mehr Geburten", einen "Babyboom" (Deutsche Welle) und ein Ende des bis dahin absehbaren Aussterbens der Deutschen verkündet hatte.

Gefühlte Mathematik

Wie stets scherte sich die CDU-Politikerin dabei wenig um Fakten und wie stets fand sie überall Gehör, wo gefühlte Mathematik Gefälligkeitsergebnisse produziert. Von der Leyens Mitteilung, die Geburtenrate in Deutschland sei wegen ihrer hervorragenden Familienpolitik auf 1,4 Kinder pro Frau gestiegen, traf nicht zu. Es waren nur 1,37. Doch ob die oder die 1,4, es reicht das eine so wenig wie das andere: Die Bevölkerung eines Landes mit dieser Reproduktionsrate schrumpft in jeder Generation um 30 Prozent. Und dadurch, dass es den jeweils nachwachsenden Kohorten an gebärfähigen Frauen fehlt, beschleunigt sich das Schrumpfen unterwegs sogar noch.

Hilfe von außen wirkt nur kurz. Feierte der "Spiegel" den auch 2018 von der Bundesregierung verkündeten  "historischen Geburtenanstieg"  noch mit der Einschränkung, dass die Zahl der Mütter, die "eine ausländische Staatsangehörigkeit" hätten, bei 184.660 liege, die der gebürtigen deutschen aber nur bei 607.500, so dass ein bestimmtes Achtel der Wohnbevölkerung ein Viertel des Nachwuchses lieferte, hat das  "Völkersterben von seiner schönsten Seite" (Taz) mittlerweile seine fatalistische Phase erreicht. In der Alterskohorte, die im Jahr 2036 Abitur machen wird, werden nun nur noch drei Viertel der Mädchen und Jungen Töchter und Söhne von heute in Deutschland Wahlberechtigten sein. 

Ohne öffentlich nennbare Ursache

Plusminus die, die das neue Staatsbürgerschaftrecht nutzen wollen, sich der Solidargemeinschaft der Hochsteuer- und -abgabengemeinschaft anzuschließen. Der kurze Aufschwung, der "nach vier Jahrzehnten historisch niedriger Geburtenraten von 1,2 bis 1,4 Kindern pro Frau " (DPA) plötzlich und ohne öffentlich nennbare Ursache zwischen 2015 und 2021 wieder Werte zwischen 1,5 bis 1,6 produziert hatte, ist vorrüber, trotz des Gute-Kita-Gesetzes, Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern und des Starke-Familien-Gesetzes.

Lag die Geburtenrate bei denen, die noch nicht so lange hier leben, kurz nach ihrer Ankunft bei 1,84, bei den Ur-Deutschen dagegen nur bei 0,82, so gleicht eher schnell als langsam alles an. von der Leyens Wunschwert von 1,4 Geburten pro Frau hatte die fortpflanzungsunwillige Stammbevölkerung Deutschlands selbst im Moment des wunderbarsten Geburtenbooms um sagenhafte 40 Prozent verfehlt.  Angesichts der Gesamtumstände aus hohen Steuern, hohen Abgaben und hoher Preise für die Lebenshaltung nehmen die Familien der Nochnichtsolangehierlebenden diesen Teil der Leitkultur willig an.

Erfundener Babyboom

15 Jahre nach dem von von der Leyen erfunden Babyboom ist selbst das Desaster der Jahre der Finanzkrise nur noch eine schöne Erinnerung an bessere Zeiten. Verglichen mit den damals geborenen 665.000 Kindern gab es mit zuletzt 631.000 noch einmal einen Rutsch um fünf Prozent. Der als familienpolitische Reformen verkaufte Versuch, über Elterngeld und Kita-Pflicht, Väterurlaub und staatlicher Vollbetreuung Menschen zum Kinderkriegen zu bewegen, bewirkt offenbar das ganze Gegenteil. Mit jeder Generation schrumpft Deutschlands Bevölkerung um zehn Prozent. Ohne Zuwanderung sind die großen Klimaziele nicht nur in Reichweite, nein, sie werden übererfüllt werden, weil ab Mitte des Jahrhundert einfach niemand mehr da sein wird, der all den Dreck macht. 

Das geht offenbar umso schnell, je mehr um ihren Platz in den Geschichtsbüchern und den Betrieb in ihren wachsenden Apparaten besorgte Sozialpolitiker an Geld mobilisieren, um immer kleinteiliger und spezieller zu fördern, zu Bemuttern und Helfen, desto mehr Geld muss auch bei den Familien abgezapft und abgezweigt werden, um all die Milliarden aufzutreiben.

Keine Strampelei auf dem Lastenrad

Der Wohlstand sinkt, Paare müssen beide Vollzeit arbeiten, um zu wohnen, zu heizen, zu essen und Urlaub machen zu können. Der Verzicht auf Kinder ist der einfachste Weg, sich nicht nur die Strampelei auf dem Lastenrad zum in "Kita" umbenannten Kindergarten zu ersparen, sondern sich trotz Geldentwertung auch noch ein schönes Leben leisten zu können. Dazu kommt die Untergangserzählung, mit der die kindlichen Hohepriesterinnen der Klimakatastrophe den Verzicht auf Nachwuchs zu einer Notwendigkeit erklärten, um die Welt zu retten. 

"In einer solchen Zeit multipler Krisen setzen viele ihren eigentlich vorhandenen Kinderwunsch nicht um“, sagt der Chef des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung, der erklärt, dass er noch nicht abschätzen könne, "ob diese Entwicklung von Dauer sein wird". Wichtig sei, "dass Politik und Gesellschaft das positive Narrativ entwickeln, dass man Krisen auch wieder in den Griff bekommen kann, damit junge Menschen nicht den Mut verlieren". 

Die nächste Babyboom kommt also auf jeden Fall. Und auch er wird wieder nur eine haltlose Behauptung sein.

Das Ende der Alpen: Durchmarsch für Hannibal

Für Hannibal wäre der Zusammenbruch der Alpen eine gute Nachricht.

Erst waren es die Gletscher, die zu verschwinden drohten. Dann kam heraus, dass sie schon einmal weg gewesen waren. Nun aber kommt alles noch viel schlimmer als schlimm: Nach Recherchen des Fernsehwissenschaftlers Harald Lesch werden nicht in 30 Jahren nicht mehr nur die Eisgletscher der Alpen verschwunden sein, sondern gleich das ganze Gebirge. "In 30 Jahren wird es die Alpen, wie wir sie kennen, nicht mehr geben", hat der Astrophysiker, Naturphilosoph und Hörbuchsprecher herausgefunden. Durch den Klimawandel taue der Permafrostboden, Berge werden instabil und drohen abzurutschen. Das Ende ist noch viel fürchterlicher als das, was bisher vorhersehbar war.

Kein Gletscher überlebt

Galt es letztes Jahr noch als ausgemacht, dass spätestens Ende des Jahrhunderts unterhalb von 3.500 Höhenmetern kein Alpengletscher überlebt haben wird, stirbt nun nicht mehr nur das Eis, sondern der Fels gleich mit. 2018 blieben noch 20 Jahre, 2023 dann schon nur noch 30. Den Europäern nicht nur ein Leben ohne jede Möglichkeit zum Skifahren, sondern auch eins ohne Bergwandergebiete. Wie damals, vor knapp 20 Jahren, als die Klimaforschung mit einem "Puzzle aus dem Eis" (Spiegel) herausgefunden hatte, dass die Alpengletscher in den Zeiten der Römer kleiner gewesen waren als heute, ist die Angst groß. 

Treue Abonnenten erinnern sich: 2005 hatten damals Forschende der Universität Innsbruck Baumstämmen das Geheimnis entreißen können, dass noch ein paar tausend Jahre vor den Römern alles Eis im Alpenbereich "möglicherweise sogar fast verschwunden" gewesen war. Jene "grünen Alpen" (Der Standard) hatten es dem karthagischen Heerführer Hannibal erst ermöglicht, mit seinen 50.000 bis 60.000 Mann und 36 afrikanischen Elefanten in nur 16 Tagen das gesamte Gebirge zu überqueren.

Elender Tod in der Tiefe

Alle Elefanten überlebten das Abenteuer, das dem großen Schlachtenlenker von verräterischen Führern eingebrockt worden war. Sie starben erst später einen elenden Tod im Winter der tiefen Ebenen, abgesehen von Hannibals eigenem Tier namens Surus, das den Berichterstattern Polybios und Titus Livius zufolge eins von der indischen Art war.  Heute könnten alle überleben, weil schon der Versuch, die Riesen über die Riesenberge zu treiben, zum Scheitern verurteilt wäre. Morgen aber stünde dem Eroberer aus Afrika ganz Europa offen: Durch die von Klimatologen noch nicht geborgenen Überreste der alten Wälder im getauten Schweizer Eis wäre der Durchmarsch bis Berlin ein Spaziergang.

Eine beängstigende Vorstellung. Der Russe im Osten, dann noch die offene Flanke im Süden. Und die Bundeswehr verfügt weder über tierschutzgerechte Abwehrwaffen gegen angreifende Elefanten noch haben die wenigen einsatzfähigen Sanitärbataillone Erfahrung im Kampf gegen schneller und wendige Reitereinheiten. Nicht von ungefähr warnt Harald Lesch deshalb davor, die Alpen aufzugeben. So lange noch eine Chance besteht, das höchste Hochgebirge in Mittel- und Südeuropa vor dem Zusammenbruch zu bewahren, muss sie genutzt werden. In "Leschs Kosmos" zeigt der Moderator, "wie wir die Alpen vielleicht doch noch retten können". Pistenraupen können mit Pommesöl betrieben, Gebete dürfen gesprochen und Schnee gesammelt werden.

Denn, das verrät Harald Lesch ganz zum Schluss denen, die ihm bis hierher gefolgt sind: Die Gletscher mögen verschwinden. Aber die Alpen, die bleiben doch.

Vom Panzerkanzler zum Friedensengel: Einer für alle

Olaf Scholz gibt in diesen Tagen den Panzerkanzler und den Friedensengel in einem. Der Sozialdemokrat denkt heute schon ans kommende Jahr.

Es ist ein schwieriger Balanceakt, den der Bundeskanzler in diesen Tagen zu vollführen hat. Doch das eine nicht tun und das andere lassen? Wer aber wäre dazu besser geeignet als Olaf Scholz, ein Sozialdemokrat, dem Zaudern, Zögern und Umfallen erst so unverhofft bis ins Kanzleramt verholfen haben. So waltet Scholz seines Amtes mit ruhiger Gelassenheit: Eben noch lässt er sich als Panzerkanzler in seiner bekannten Turbinen-Pose ablichten. Und einen Augenblick später schon schlägt er die Flügel einer Friedenstaube, zwar im Tiefflug über den Stammtischen, aber ohne Taurus zwischen den Schenkeln.  

Olaf Scholz ist so lange im Umfeld der Kommandobrücken unterwegs, dass er genau weiß, wan welches Zeichen gesendet werden muss. Seit fast 30 Jahren gehört Scholz zu den Betriebsnudeln des wiedervereinigten Vaterlandes. Er war immer da, als Landesvorsitzender, Parteivorstand, Generalsekretär, Bundesvorsitzender, Senator, Minister und Bürgermeister. Scholz wirkt trocken und unbestimmt, er ist ein kantiger Typ rechts der Mitte in einer Linkspartei, der die mediale Sehnsucht nach einer Basta-Demokratie bedient. "Wer Führung bestellt, der bekommt Führung", versprach Scholz und sie liebten ihn dafür nicht heiß, aber irgendwie schon.

Der Besserwisser

Der Sozialdemokrat, den auch Christdemokraten mögen konnten, pflegt einen eigenen Kommunikationsstil. Seine Ansprache ist knapp, der Niedersache hat das nordisch unromantische innerlich angenommen. Er kann gar nicht mehr anders. Diese Art, mit niemandem zu reden, hilft dabei, den Eindruck vermitteln, man wisse mehr und handele aufgrund von Erkenntnissen, über die man nicht sprechen dürfe. Auch dank seiner Auftritte beim Cum-ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg nimmt jeder das dem altgedienten Funktionär ab. Vergessen könne er gut, lobten zuletzt 54 Prozent der Deutschen in einer Umfrage, die allerdings nicht repräsentativ war.

Die Methode Scholz

Eine Methode, die Olaf Scholz viel Kritik einbrachte in jenen ersten, aufgeregten Wochen des Krieges, in denen es vielen an Gegenständen mangelte, die noch für Kritik bereitstanden. Wie einst die NoCovid-Bewegung den Querdenkern gegenüber trat, mit hanebüchenen Parolen und Rezepten aus der Sagenwelt, so traten Schwerewaffenforderer und eiserne Pazifisten dem Zufallskanzler in den Weg. Es solle dies oder das, aber auf jeden Fall besser erklären, was er selbst nicht wusste. 

Die Wissenschaftler der Leopoldina, einer Einrichtung, mit der der Bund sich vor Jahren ein Stück Kompetenz über einen Bereich an Land gezogen hatte, der ihn verfassungsrechtlich nichts angeht, lieferte Munition, als sie bestätigte, dass Deutschland gar kein russisches Gas braucht. Die Wirtschaft dagegen, ein Hätschelkind der FDP, warnte, dass Milch und Honig nicht mehr fließen werden, wenn der Gashahn zugedreht wird. Scholz sagte ja und nein zu allem. Er erfand eine bedächtige Entschlossenheit, die einzigartig im politischen Raum ist. Sein Tun war Reden, sein Handeln erfolgte wie bei seiner Vorgängerin  in dem Moment, indem es weder noch nützte noch weiter aufschiebbar war.

Kluge Doppelstrategie

Eine Doppelstrategie, an der die Strategen im Willy-Brandt-Haus Monate getüftelt und geschraubt haben. Angesichts desaströser Umfragewerte galt es, Scholz völlig neu am Meinungsmarkt zu platzieren: Nicht mehr als Verkündiger von kommenden Wirtschaftswundern und nicht als Führer, der mit einem Wumms oder einem Doppelwumms alles zu Besten wendet, aber auch nicht mehr als fortschrittlichen intersektionalen Feministen, der sich mit Sprechpausen allen verständlich macht, auch auf die Gefahr hin, von niemandem mehr verstanden zu werden.

Die ehemaligen Liberalen setzen auf Verschärfung, auf Waffen und schräge historische Assoziationen, um wenigstens noch die anstehende EU-Wahl zu überstehen. Die Grünen tragen Uniform wie die Union, die Linke wie die Rechte hingegen bilden ein pazifistisches Hufeisen ohne Brandmauer zwischen den Extremen. 

Was blieb da für Scholz? Der Posten als Zauderer und Antreiber zugleich, die Genossen einfrieren lassen, selbst aber auf dem Kühlschrank sitzen und die Debatte bewerten: Draußen im Land kommt das so gut an, dass die deutsche Sozialdemokratie im aktuellen INSA-Meinungstrend für  1,5 Prozent dazugewinnt - sogar noch ein halbes Prozent mehr als die AfD, gegen die eine breite Mehrheit vor Wochen noch energisch und mit großem Erfolg demonstriert hatte.

Nur noch 4,5 Prozent bis zur Schmach von 2017

Damit liegt die Kanzlerpartei jetzt bei 16 Prozent und nur noch 4,5 Prozent entfernt vom schlechtesten Ergebnis aller Zeiten, das der als "Gottkanzler" gefeierte Martin Schulz anno 2017 eingefahren hatte. Für Olaf Scholz kein befriedigendes Zwischenergebnis, aber eines, so würde er sagen, auf dem sich aufbauen lässt. Noch liegt der Wahltag weit in der Zukunft. Noch sieht es mit Blick auf die nächste Bundestagswahl gar nicht so viel schlechter aus als beim letzten Mal.

Eine "Kehrtwende" erkennt der Demoskop Hermann Binkert im explosiven Zuwachs, der zwar immer noch in einem Trendkanal stattfindet, der die SPD den Grundregeln der Charttechnik zufolge eigentlich bis Herbst 2025 sicher auf nur noch um die fünf Prozent hätte führen sollen. Stattdessen kratzt die älteste deutsche Partei nun an der Oberkante, ein Ausbruch ist nahe, die ehemalige Arbeiterpartei kann sich Hoffnungen machen, das konsolidierende Flaggenmuster nach oben zu verlassen. Solche Konsolidierungsformationen stehen in der Politik oft vor eruptiven Ausbrüchen, treffen entsprechende Vorhersagen ein, geht es oft ganz schnell und es sitzt wieder derselbe im Kanzleramt. 

Der kämpfende Friedensengel

Zu verdanken haben wird Olaf Scholz das seiner konsequenten Orientierung auf einen Neuaufbau seines Images als kämpfendem Friedensengel. Kaum soll er aufs Schlachtfeld getrieben werden, zieht er die Stiefel aus. Kaum steht er in Socken, wird er wehrwillig wie ein Löwe. Nicht Schelte noch Schröder-Lob , weder die Zustimmung der Rechtsextremisten noch der laue Applaus der noch nach der offiziellen Linie suchenden großen Medien vermögen 65-Jährigen abzuhalten von seinem Marsch durch die Irritationen. 

Seinen einzigen Konkurrenten Friedrich Merz, der sich nach seinen Zahnarzt-Ausfällen schon als sicheren Sieger sah, hat der Kanzler mit seinem stoischen Festhalten am Alles-oder-Nichts bereits abgekocht: Im Vergleich zur Vorwoche verlieren CDU und CSU insgesamt eineinhalb Prozentpunkte und liegen damit knapp unter 30 Prozent – "der schlechteste Wert seit Monaten!", jubelt die Bild-Zeitung. 

Natürlich wird der im Wahlkampf als Mahner, Warner und Handausstrecker besetzte SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich seinen Vorschlag, der Ukraine-Krieg doch einfach einzufrieren, deshalb auch nicht zurücknehmen. Unterscheidbarkeit ist mangels eigener anderer Ideen zu Wirklichkeitsbewirtschaftung in der deutschen Sozialdemokratie die einzige Möglichkeit, Wählerinnen und Wählern, die Merz ablehnen und Habeck für halbseiden halten, eine Alternative anzubieten. Bei der wüssten sie letztlich auch nicht, was sie für ihr Kreuz bekommen. Aber dass es nicht Merz sein wird und nicht Habeck, das immerhin ist sicher.

Klirrende Friedensfrost

Beispiele für gelungenen Friedensfrost gibt es nicht nur in Asien: Im Mittelmeer etwa wird der Krieg zwischen dem Nato-Partner Türkei und dem EU-Mitglied Zypern kurz nach EU-Wahl und Fußball-EM im Sommer seinen 50. Geburtstag feiern. Weitgehend vergessen und absolut ungeeignet, noch irgendeine Art von Emotion zu mobilisieren, hat allgemeine Akzeptanz die anfängliche Aufregung um den Kriegsakt abgelöst.

Die gewaltsame Verschiebung von Grenzen wird heute nicht einmal mehr mitgezählt, die Toten sind aus dem Gedächtnis verschwunden wie die Schicksale der 160.000 Vertriebenen. Gern wird solches "Einfrieren" als Begrifflichkeit genutzt, um in einer ausweglosen Situation eine gute Figur zu machen.     Wenn Du nicht mehr weiter weißt, legt dein Problem auf Eis.

Friede bringt Punkte

Friede, auch falscher, bringt Umfragepunkte, in der SPD wissen sie das, seit Gerhard Schröder die von den USA bevorzugte militärische Lösung im Irak ablehnte und stattdessen einfach eine "friedliche Entwaffnung" des Völkermörders Saddam Hussein vorschlug. Damals schon tobte die Opposition, Angela Merkel sprach von einem "Irrweg", EU, Nato und sogar die Vereinten Nationen seien durch sein "international nicht abgestimmtes Nein" geschwächt und Deutschland "nun isoliert".

Den Menschen aber gefiel die Vorstellung, die Schröders grüner Außenminister Joschka Fischer formulierte: "Wir können doch nicht allen Ernstes Kriege zum Zweck der Abrüstung von Massenvernichtungswaffen zur Strategie erheben." Beinahe hätte es noch einmal für Rot-Grün gereicht - wären nur nicht so viele "Friedensfreunde" (Guido Westerwelle) wegen der noch größeren Friedensfreundschaft zur PDS abgewandert.

Sonntagsfrage entscheidet

Diesmal könnte die Sonntagsfrage am Ende sogar den Krieg entscheiden. Siegt Donald Trump trotz all dem mutigen Gegenwind aus Deutschland im November bei der Präsidentschaftswahl, ist Olaf Scholz mit einem Bein schon dort, wo dann alle hinwollen werden, um es mit weniger Waffen mit mehr Mandatsträgern in den nächsten Bundestag zu schaffen.

Nicht mehr Schwerewaffen- oder Taurus-Lieferungen werden dann den Ausschlag über den Ausgang der Endschlacht geben, sondern die lauteste Waffenstillstandsforderung und das entschiedendste Plädoyer für umgehende Friedensverhandlungen. 

Der "Wandel eines Kanzlers" (ARD), "für den Aufrüstung zur Chefsache geworden" war, als er bei der "Waffenschmiede" (ARD) Rheinmetall in Niedersachsen eigenhändig eine Munitionsfabrik besuchte, ehe er seine Zögerlichkeit zu besonderer "Besonnenheit" erklärte, ist nur ein Vorbote für die nächste große Zeitenwende. Russland sei nicht so stark, wie viele jetzt denken, hat Scholz gerade gesagt. Er aber, der Kanzler, ist nicht schwach, sondern ein Starker im Wartestand.

Abschottung auf dem Acker: Sieg des Mistgabelmobs

Die geplante Renaturierung des Kontinents muss aufgrund der akuten Situation noch warten.

Schließlich ist die eigene Hose doch wieder näher als der Waffenrock des Nachbarn, der für die Freiheit aller kämpft. Nur noch symbolisch verbrämt mit der Zusicherung eines neuen sogenannten "Hilfspakets", hat sich die EU mit Blick auf die anstehenden Wahlen zum EU-Parlament will zum Einknicken vor den Protesten rabiater Bauernverbände, polnischer Landwirte und deutscher Großagrarier entschlossen.  

Sieg des Mistgabelmobs

Ein Sieg der von rechts unterwanderten Bauernszene, ein Triumph des "motorisierten Mistgabelmobs" (Spiegel), der Zeugnis ablegt von der Erosion der demokratischen Prozesse in der Union: Die EU-Kommission, die immer mehr Umweltauflagen für die Landwirte eben noch für unabdingbar hielt, rudert zurück. Das Europäische Parlament, das den Bäuerinnen und Bauern vor drei Wochen noch gezeigt hatte, was eine Harke ist, beeilte sich nun, die als "Genehmigung des Kommissionsvorschlags" bezeichnete Rücknahme eines Großteils der "Nachhaltigkeitsvereinbarungen" für Agrarbetriebe zu beschleunigen. Auch die Mitgliedstaaten haben ihre Meinungen geändert und sind nun der Ansicht, dass Klima, Natur und Umwelt warten können, weil zuerst einmal Ruhe und Ordnung wiederhergestellt werden müssen.

Umfangreiche und im Kampf gegen den Klimawandel, das Artensterben und den Umbau der Landwirtschaft auf ein nachhaltiges, klimagerechtes Modell notwendige Auflagen an die Landwirtschaftenden werden zurückgenommen, noch ehe das neue, noch schärfere Gesetz zur planmäßigen Renaturierung des Kontinents greifen kann. Und neben dieser im EU-Duktus als "beschleunigte Vereinfachung der Umweltauflagen für Landwirte" bezeichneten Kapitulation vor der mächtigen Bauernlobby fällt Europa auch noch der ums Überleben kämpfenden Ukraine in den Rücken: Um die Interessen der in der EU ansässigen Landwirte zu schützen, werden wieder Zölle auf  Agrarprodukte aus der Ukraine eingeführt. Ziel ist es, den Binnenmarkt abzuschotten, die Preise hochzuhalten und damit die zuletzt deutlich gestiegenen Einnahmen der Bäuerinnen und Bauern zu sichern.

Abschottung der Äcker

Dass die Importhürden es der Regierung in Kiew noch schwerer machen werden, ihren Abwehrkampf gegen den russischen Aggressor zu finanzieren, hat offenbar weder die Unterhändler der EU-Staaten noch die Vertreter des Europaparlaments gestört.  Noch vor der Entscheidung über zusätzliche Zölle auf chinesische Elektroautos, der Einführung neuer Strafzölle auf chinesische Solaranlagen und der Errichtung eines neuen Systems einer CO2-Grenzausgleichsabgabe (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM) im Rahmen des "Fit for 55"-Klimaschutz-Pakets zum Aufbau einer klimaneutralen Volkswirtschaft im Zuge des großen Green Deal einigten sie sich darauf, Eier, Geflügel und Zucker, Mais, Hafer, Grütze und Honig aus der Ukraine wieder mit Einfuhrsteuern zu belegen. Für ukrainische Landwirtschaftsprodukte soll es künftig nur noch ein kleines zollfreies Kontingent geben. Will Kiew mehr exportieren, dürfen die Mitgliedsstaaten wieder Zölle erheben, um ihre eigenen Bauern zu schützen.

Um den eigenen Ruf der konsequenten Unterstützer der bedrängten Demokratie im Osten zu wahren, hat die westliche Wertegemeinschaft freilich parallel eine ganze Reihe neuer Unterstützungsversprechen verabredet. Nach einem Treffen der Verbündeten der "Fähigkeitskoalitionen", die die Partnernationen in Ermangelung konkreterer Unterstützungsideen gebildet haben, verkündete der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius ein weiteres sogenanntes deutsches "Hilfspaket" in Höhe von einer halben Milliarde Euro.

Ein neues Munitionsversprechen

Falls diesmal alles klappt, soll es offenbar soll es nicht in bar, sondern in militärischen Naturalien ausgezahlt werden. So werde Deutschland etwa "10.000 Schuss Artillerie-Munition aus den Beständen der Bundeswehr" liefern, und zwar "kurzfristig, also eigentlich sofort", wie Pistorius schilderte. Außerdem werde Deutschland die Kosten für 180.000 weitere Artilleriegranaten des Kalibers 155 Millimeter im Rahmen einer tschechischen Einkaufsinitiative übernehmen - hier hat der Staat offenbar sehr, sehr gut verhandelt. Statt wie zuletzt für 130 Millionen Euro nur 20.000 Schuss zu bekommen, reicht die halbe Milliarde jetzt nicht nur für viermal mehr Munition, sondern für die neunfache Menge.