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Vor sieben Jahren eilte Ursula von der Leyen persönlich nach Paris, um ein lebensgroßes Pappmodell des ersten gemeinsamen europäischen Luftüberlegenheitsjägers zu beklatschen. |
Sie stand ganz stolz vor dem großen Papierflieger und klatschte begeistert in die Hände. Ursula von der Leyen war in jenem Sommer vor sieben Jahren persönlich nach Paris geeilt, um ein Stück künftiger europäischer Resilienz mit ihrer Gegenwart zu adeln. Das stand er, der aus Pappmache in Lebensgröße vorfantasierte Superflieger, der alle Würdenträger überleben würde. Ab "frühestens 2040", so war es geplant, würde die europäischen Luftstreitkräfte auf den schnittigen Jäger setzen können. Spätestens dann wäre Russland gezwungen, seinen für 2029 geplanten Vormarsch nach Europa abzusagen.
Zu Ehren der Muttersprachler
FCAS, das zu Ehren der fünf Millionen englischen Muttersprachler in der Union auf den Namen Future Combat Air System getaufte deutsch-französische Projekt eines gemeinsam gebauten "Luftüberlegenheitsjägers, zeigte ein Europa, wie es sich von der Leyen erträumt. Man eifersüchtelt nicht untereinander, sondern allenfalls gegenüber Fremden. Man hakt sich unter, lässt eigene Interessen beiseite und konzentriert sich darauf, den immer zahlreicher werdenden Feinde jenseits des Atlantik, im fernen Osten und an der Ostflanke zu signalisieren, dass dieses gemeinsame EU-Europa willens und in der Lage ist, sich eines fernen Tages ohne die Hilfe früherer Verbündeter seiner selbst zu erwehren.
Zentral für diesen Traum war das Phantom am Himmel, ein Superjäger, den Experten der deutschen Luftwaffe schon als das "irrste Ding, das es je am Himmel gab" lobten, als die Wunderwaffe noch nicht mehr als eine Skizze im Malbuch von Militärs und Rüstungsfirmen. FCAS werde den "Krieg neu erfinden", wie es damals hieß. Für Frankreich, formulierte Präsident Emmanuel Macron, bedeute der Flieger einen Schritt hin zu einer "europäischen Souveränität", für den alle nun nur noch "nationale und eigene rüstungspolitische Interessen in den Hintergrund" stellen müssten.
Eine neue "Wunderwaffe"
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| Was war das für eine Freude! |
Olaf Scholz ließ sich von den beiden ausführenden Rüstungskonzerne Dassault Aviation und Airbus Defence and Space die beeindruckenden Pläne vorlegen. Es war klar: Die neue "Wunderwaffe" (Internationale Politik) FCAS würde "die Frage neu stellen, welche Rolle der Mensch in einem Waffensystem spielt, in dem Künstliche Intelligenz und autonome Drohnenschwärme elementar sind".
Friedrich Merz erbte den Traum von der europäischen Luftmacht aus eigenem Anbau. Acht Jahre war es das leuchtende Symbol für die europäische Zeitenwende da schon alt, ein strammer Junge, der immer noch keinen Meter geflogen war, aber von allen Seiten höchste Zuwendung erfuhr. 300 Milliarden Euro, so hatten es Paris und Berlin beschlossen, würden sie sich die gemeinsame Antwort auf den US-Jäger F-35 kosten lassen.
Ein Elefant mit Katzenpfoten
Der Flieger, so war es beschlossen, würde einfach alles können. Frankreich, das den FCAS auch auf seinem Flugzeugträger "Charles de Gaulle" starten und landen lassen wollte, benötigte Kurzstartkapazitäten und ein ein Flugzeug, das Atomwaffen tragen kann. Deutschland hingegen kam es auf Reichweite und Arbeitschutz an. Piloten sollten in ordentlichen deutschen Kasernen übernachten und dennoch auch Moskau attackieren können. Der Auftrag, diese zwei Welten in einer einzigen Plattform zu vereinen, glich dem Versuch, ein Rennpferd mit einem norddeutschen Kaltblut zu kreuzen, um einen Elefanten mit Katzenpfoten zu erzeugen.
Nicht dass man nicht auch mit den alten Rafale und Mirage von Dassault und den Eurofightern aus den 90ern hätte weitermachen können. Immerhin fliegen diese Madchinen. Nein, FCAS sollte beweisen, dass Frankreich und Deutschland militärisch an einem Strang ziehen. Keine Chance, diesen verschwornen Block anzigreifen. Die CDU-Politikerin Annegret Kramp-Karrenbauer, zeitweise auch mal Verteidigungsministerin, wusste das schon von Russlands neuer Aggressivität gut einzuschätzen: „Die gesamte Bundesregierung muss hinter FCAS stehen, schließlich haben wir das Projekt auch im Aachener Vertrag vereinbart."
"Politik von Hitler und Napoleon"
Wer aber weiß heute noch, was der Aachener Vertrag war? Dass er nicht nur ´gemeinsame Luftrüstung, sondern auch "die Schaffung einer deutsch-französischen digitalen Plattform für audiovisuelle Inhalte und Informationsangebote" vorsah? Und vom tschechischen Präsidenten Václav Klaus als "Geheimvertrag über den faktischen Zusammenschluss Frankreichs und Deutschlands" bezeichnet wurde, dessen Ziel es sei, als "Frankodeutschland" in der "Tradition der Politik von Hitler und Napoleon" Europa zu beherrschen? Klaus irrte. Wollen täten sie vielleicht schon. Aber zustandebringen würden sie es nicht.
Selbst um ein kleines Projekt wie den Bau eines Flugzeuges wird ein Jahrzehnt lang gestritten und gepokert. Um am ende nichts zu bauen. Zum Verglich: Die Focke-Wulf Fw 190, genannt "Würger", wurde ab 1938 entwickelt. Ab 1941 wurden rund 19.500 Fw 190 produziert und als zweiter Standardjäger neben der Messerschmitt Bf 109 eingesetzt.
300 Milliarden Umsatz
Ein Zeichen, das eher politisch gedacht war, aber eben auch wirtschaftlich lukrativ. 300 Milliarden, das sind selbst für Giganten wie Dassault und Airbus keine Peanuts. Zudem würde sich, der vom schwedischen Hersteller Saab produzierte Gripen-Jäger zeigt das seit Jahrzehnten, andere Interessenten finden, die weitere Maschinen abnehmen. Der jeder der 770 verkauften Eurofighter und der 533 Dassault Rafale, die bisher abgesetzt werden konnten, spielte zwischen 120 und 190 Millionen Euro ein. Ein einziger FCAS könnte sogar für das Doppelte weggehen - die Ampel ließ sich ihre spontane Angstbestellung von F-35-Kampfjets in den USA vor vier Jahren stolze 286 Milllionen Euro pro Flugzeug kosten.
Wenn Geld keine Rolle spielt, lohnt es sich, es im Haus zu behalten. Dennoch ist jetzt auch das FCAS wie sein noch gemeinsam mit Großbritannien vorangetriebener Vorgänger Future-Offensive-Air-System (FOAS) episch gescheitert. Ein auch durch Bundeskanzler Merz und Frankreichs Präsidenten Macron nicht beizulegender Streit zwischen den gesellschaftsrechtlich verflochtenen Rüstungsunternehmen Dassault und Airbus führte zu einer peinlihcen Pleite. Im Kreml werden sie herzlich gelacht und eine Flasche Krimsekt geöffnet haben. Ist ja auch zu schön für jeden Aggressor, der kurz vor dem Angriff steht: Europa schafft es tatsächlich, eine Bruchlandung hinzulegen, ohne vorher auch nur abgehoben zu haben.
Eine diplomatische Sprachregelung
Man habe sich "letztlich gezwungen gesehen, das Aus für den Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeugs bekannt zu geben", auf diese diplomatische Sprachregelung hatte man sich in den beiden Hauptstädten geeinigt. Auch sei das Aus für das "zukünftige Kampf-Luft-System" alles andere als das Ende geeinsamer Rpstungsanstrengungen.
Die "gemeinsame Vernetzung von unterschiedlichen Waffensystemen wie Flugzeugen und Drohnen oder auch Sensoren in einer sogenannten Combat Cloud" werde bieben. Auch darüberhinaus ist schon beschlossen, dass mit dem "MGCS" genannten "Main Ground Combat System" ab den 40er-Jahren ein neues Hauptbodenkampfsystem zur Verfügung stehen wird, das die Kampfpanzer Leclerc und Leopard 2 ablöst.
Schwärmerische Frontromantik
Wie der so tragisch abgestürzte "Luftüberlegenheitsjäger" FCAS wird auch das neue Waffensystem "mehr als nur ein Kampfpanzer sein, denn innovative und digitale Technologien für die vernetzte Operationsführung sowie die Möglichkeiten unbemannter und automatisierter Verfahren werden bei der Entwicklung berücksichtigt". Boris Pistorius sprach zuletzt in schwärmerischer Frontromantik von einem "hochmodernen Landkampfsystem mit Spitzentechnologien, das sich im hochintensiven Gefecht durchsetzt".
Bangemachen gilt nicht, es läuft angesichts der russischen Einmarschpläne ab 2029 auch keine Zeit weg. Nach neun Jahren, in denen aus der Idee von Merkel und Macron die Erkenntnis geworden ist, dass es nicht einmal zwei EU-Partnerstaaten schaffen, sich auf eine gemeinsame Lösung für ihre unterschiedlichen Bedürfnisse zu einigen, sieht die deutsche Seite im Scheitern nach der langen Hängepartie eine Chance.
Man könne nun "wieder nach vorne schauen und sich jenseits von Symbolprojekten auf das Wesentliche in der Sicherheitspolitik" konzentrieren, kanzelten Stimmen aus Berlin das große gemeinsame Milliardengrab, das die Souveränität des Kontinents hatte sichern sollen, zum Abschied als "Symbolprojekt" ab.
Eine wirtschaftspolitische Inszenierung
Natürlich war das FCAS von Anfang an eine wirtschaftspolitische Inszenierung, die mit der harten Realität eines Krieges nichts zu tun hatte. Der Terminplan der Umsetzung, der sich auch nach der Zeitenwende von 2022 nicht um einen Tag änderte, zeigt, dass es bei dem vermeintlich freundschaftlichen Gemeinschaftsprojekt nie um europäische Kriegstüchtigkeit ging.
FCAS war eines jener von nationalen Egoismen getriebenen Vorhaben, die sich hinter dem multinationalen Pathos verstecken, die das europäische Publikum so liebt. Gemeinsam. Zusammen. Union. Als Ursula von der Leyen 2019 in Le Bourget bei der weltgrößten Luftfahrtmesse das lebensgroße Pappexemplar des FCAS enthüllte, sah das Ganze futuristisch genug aus, um eine europäische Zukunftsillusion zu verkörpern.
Schnittig. Glatt. Elegant und schnell. Innen aber war die Pappe hohl, es gaben weder Antrieb noch Bewaffnung, keine Düsen, kein Cockpit und keine Idee, wer das alles wann und wo bauen würde, wer die Gewinne kassiert und wer die Steuern.
Ein echter Europäer
Ein echter Europäer also, dieser FCAS. Sieben Jahre nach von der Leyen gemeinsamem Auftritt mit Emmanuel Macron und dem Papierflieger haben Frankreich, Deutschland und die EU zahlreiche Verträge über das FCAS-Kampfflugzeug-Programm abgeschlossen. Doch wie beim Lufthandel, beim Verbrenner-Aus, bei den Lieferketten und oin der Asylpolitik ist eines Morgens alles anders. Was eben noch in Stein gemeißelt schien, eine bestechende und ambitionierte "Vision der strategischen Autonomie" (Bundesverteidigungsministerium) ist auf einmal verzichtbar.
Der größre Rüstungspakt endet im Nichts
Der "größte Rüstungspakt der EU-Geschichte" (Macron) ist nun wirklich "nicht einfach nur ein weiteres Kampfflugzeug", wie oft gelobt wurde. Sondern ein gänzlich neuartiges Luftverteidigungsnetzwerk, im militärischen Jargon ein "System of Systems", das aus einem nicht existierenden Kampfjet der sogenannten "Next Generation Fighter" besteht, den nicht existierende Drohnenschwärme (Remote Carrier) begleiten.
All das wird gesteuert von einer nicht existierenden Künstlichen Intelligenz, die in nicht existierenden EU-KI-Gigafabriken werkelt und über nicht existierende EU-Satelitennetzwerke Echtzeitsdatenaustausch zwischen dem nicht existierenden bemannten Führungsflugzeug und den nichtexistierenden unbemannten Drohnen-Plattformen ermöglicht.
Plattform platt
Eine "Plattform der sechsten Generation", gänzlich unsichtbar für den Gegner! Donner und Doria, hätten frühere Pilotengenerationen gerufen, wenn sei den hochagilen Luftüberlegenheitsjäger aus dem Sumpf nationaler Interessen hätten aufsteigen sehen. Dazu kam der industrielle Kleinkrieg. Dassault, der stolze französische Hersteller, der die Rafale baut, sah in FCAS eine nationale Pflichtaufgabe. Airbus, in Deutschland beheimatet, wollte als technologischer Juniorpartner nicht nur zuschauen, sondern bei den Patenten und dem technologischen Know-how gleichberechtigt beteiligt sein. Monatelang stritten Anwälte und Ingenieure über „IP-Rights“ (geistiges Eigentum). Es wurde um jede Schraube und jeden Software-Code gefeilscht. Frankreich pochte auf die Führung, Deutschland pochte auf Mitsprache entsprechend der Milliarden, die es zahlen sollte.
Licht aus im Leuchtturm
Ein Kompromiss war schon lange unmöglich. Sowohl in Paris als auch in Berlin galt das "Leuchtturmprojekt" nur noch als diplomatische Belastung. Jedes Treffen zwischen Macron und Merz endete im peinlichen Eingeständnis, daas man keine Einigung habe erzielen können. Die Industrie fühlte sich von der Politik gegängelt, die Politik fühlte sich von der Industrie erpresst. Als die Mediatoren, die seit Monaten versuchten, eine Einigung bei der Arbeitsaufteilung zu erzwingen, das Handtuch warfen, war der Weg zu Europas neuester herber Schlappe frei.
Ursula von der Leyen, die 2019 mit dem Satz "die europäische Zukunft beginnt heute" die ersten FCAS-Verträge unterzeichnet hatte, verzichtete darauf, sich erneut zu äußern.
