Gegen den Muff: Eine Handwerkerin fürs Schloss Bellevue

Die sächsische Handwerksunternehmerin Carola Schwarzenbach hat im Rennen um die Neubesetzung des Bundespräsidentenamtes ihren Hut in den Ring geworfen.

Sie ist 63, aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit als selbstständige Handwerkerin noch lange nicht rentenberechtigt und trotzdem nicht mehr so fit wie in jungen Jahren. Die gelernte Baugeräteführerin und Handwerksmeisterin Carola Schwarzenbach wäre aus verschiedenen Gründen bereit, als nächste Bundespräsidentin zu kandidieren.

Chancen, so sagt sie, den bisherigen Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zu beerben, rechne sie sich zwar nicht aus. "Aber meine Kandidatur würde ein deutliches Zeichen setzen", glaubt sie. Erstmals wäre eine Frau im Rennen, zudem eine Ostdeutsche. Erstmals wäre zugleich eine "ganz normale Bürgerin" ohne den stickigen Stallgeruch jahrelanger Aufenthalte im politischen Biotop so dreist, Anspruch auf das höchste Amt im Staate zu erheben. 

Vertreterin der Vielen

Schwarzenbach – gepflegte Erscheinung, wacher Blick – meint es ernst. "Ich sehe mich als Vertreterin der vielen, vielen Menschen, die nie gehört oder gesehen werden", sagt sie. Mit ihrer Kandidatur bekomme Deutschland eine Chance, sich zu normalisieren und wieder ein "Staat von Bürgern für Bürger"“ zu werden, wie sie ihr Wahlprogramm in einem halben Satz umreißt. "Bei mir muss niemand Angst haben, dass ich vergesse, wo ich herkomme, und nicht mehr weiß, dass die meisten von uns weiter dort wohnen und leben."

Eine Frau gegen die Verwaltungsdiktatur

Die burschikose Frau aus Sachsen, seit mehr als 40 Jahren verheiratet und Mutter zweier erwachsener Söhne, sieht ihre Wortmeldung als demonstrativen Akt des Aufbegehrens. Zwar seien sie und ihr Mann, wie der gesamte Bekannten- und Freundeskreis, erst seit dreieinhalb Jahrzehnten Teil der demokratischen Prozesse in Deutschland. "Aber wenn wir uns unterhalten, ist uns manchmal nicht klar, wie die Brüder und Schwestern im Westen das noch deutlich länger ausgehalten haben." 

Für sie, die in der untergehenden DDR ihre Familie gründete, ihre Söhne zur Welt brachte und mit Mitte 20 die erstbeste Chance ergriff, ein eigenes kleines Bauunternehmen zu eröffnen, ist der Gedanke "nahezu unvorstellbar, einfach immer so weiterzumachen, obwohl jeder sehen kann, in welche Sackgasse uns das schon wieder führt."

Parallelen zur DDR

Carola Schwarzenbach sieht Parallelen zur DDR, die sie so glücklich hinter sich gelassen glaubte. Da seien einerseits Menschen wie sie – gewöhnliche Leute, die vom Staat nicht mehr erwarteten, als einen Rechtsrahmen zu setzen, in dem sie ihr Leben selbst bestimmen können. "Niemand, den ich kenne, möchte gelenkt, geleitet und betreut werden", sagt sie, "schon gar nicht von Leuten, die nicht halb so viel Lebenserfahrung und Fachwissen haben." 

Dennoch habe sich auch die Bundesrepublik aus ihrer Sicht in eine "Verwaltungsdiktatur" verwandelt, wie sie es nennt. "Wir haben ganz oben die politische Klasse, die ihren Nachwuchs im Inzest erzeugt, wenn ich das so hart sagen darf." Darunter befinde sich eine ausufernde Bürokratie, deren einziges Bestreben darin liege, die oft enigmatischen Ratsschlüsse der politischen Führung umzusetzen. 

Skepsis gegenüber Idealisten

Schwarzenbach lehnt das ab. Sie würde sich als Bundespräsidentin niemals als Idealistin ausgeben, wie es Amtsinhaber bisher stets getan hätten. „Ich weiß, dass jeder weiß, dass jeder, der dieses Amt anstrebt, damit vor allem sich selbst glücklich machen möchte.“ Seit ihrer Jugend seien ihr angebliche Idealisten ohnehin verhasst. 

Mit der Behauptung, man tue etwas "für die Menschen", habe bisher jedes große Elend angefangen. "Weil es immer die Idealisten sind, denen die Leute am liebsten folgen." Gebe man einem Idealisten aber Macht, setze ihm das zwangsläufig die Idee in den Kopf, er könne damit das Weltgefüge verändern. "Ein paar Jahre später hast du einen Stalin, einen Mao, einen Nicolae Ceaușescu. Oder einen Milošević."

Die „Talkshow-Republik“ aufbrechen

Dass auf Frank-Walter Steinmeier im kommenden Jahr wahrscheinlich erstmals eine Frau folgen wird, habe sie aufgerüttelt. „Ich habe gesehen, welche Namen da im Gespräch sind, und automatisch kam mir die Frage in den Sinn, warum es zwar nun Frauen sind, aber wieder nur Kandidatinnen aus dem inneren Kreis des Personals der Talkshow-Republik.“ 

Natürlich gehe ihr Zutrauen in die Prozesse der demokratischen Entscheidungsfindung nicht so weit, dass sie ihr Ansinnen nicht für vollkommen aussichtslos halte. "Es ist natürlich unwahrscheinlich, dass die Bundesversammlung, die von den Parteien mit handverlesenen Gefolgsleuten besetzt wird, jemanden wie mich wählt." 

Der lange zurückliegende Versuch einer breiten und vielfältigen Bürgerbewegung, den damals noch als vollkommen unbescholten geltenden Nationalhelden Franz Beckenbauer ins höchste Amt zu hieven, stehe ihr bis heute vor Augen. "Selbst da haben die Kräfte der Beharrung ja gezeigt, dass sie eher bereit sind, einen Kandidaten ohne jede Ausstrahlung zu nehmen als jemanden, der von Haus aus Unabhängigkeit vom politischen Normalbetrieb mitbringt."

Notausgang Selbstnominierung

So jemand zu sein, sagt sie, "kann ich mir das vorstellen, absolut". Die Kinder seien aus dem Haus, der Handwerksbetrieb werde seit der Pandemie langsam heruntergefahren. "Ich habe Zeit",  beantwortete sie kürzlich eine entsprechende Frage der "Sächsischen Zeitung", die über Facebook von Schwarzenbachs proaktiver Kandidatur erfahren hatte. 

Da es diese Form der Selbstnominierung eigentlich nicht gibt – weil die Besetzung des Amtes gewöhnlich in Hinterzimmern zwischen den Volksparteien ausgewürfelt wird –, sei ihr keine andere Wahl geblieben, als sich so zu Wort zu melden. "Zusätzlich habe ich aber auch noch Briefe an die Parteien und den Amtsinhaber geschickt." 

"Krücken des Machterhalts"

Seitdem schießen die Spekulationen ins Kraut. Carola Schwarzenbach freut es: "Ich empfinde das als große Wertschätzung." Zudem zeige es, wie viele Menschen darauf gewartet hätten, dass jemand von außen kommt und die "traurigen Rituale" aufbricht. Sie selbst stehe für Frische und für das "Ausblasen des Muffs" von vielen Jahrzehnten. Als Quereinsteigerin traue sie sich zu, unbefangen und unvoreingenommen zu amtieren. "Ich glaube, damit bin ich nicht allein, denn sonst wäre mein Name nicht in der Diskussion."

Das Rennen der Etablierten

Die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier endet im kommenden Jahr; die Suche nach einer Nachfolge, die sich ebenso reibungslos in die politischen Prozesse einfügt, läuft bereits. Als ungeschriebene Hauptanforderung gilt, dass es erstmals ein weibliches Staatsoberhaupt geben müsse.

Nachdem auch Bundeskanzler Friedrich Merz dafür plädiert hatte, andere Qualifikationen zurückzustellen und nach Geschlecht zu besetzen, gilt als sicher, dass der nächste Bundespräsident eine Frau sein wird. Im politischen Berlin kursieren Namen wie Annalena Baerbock, Frauke Brosius-Gersdorf iund Alice Schwarzer. Auch die derzeitige Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) und die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner haben Medienschaffende gefunden, die sie ins Spiel gebracht haben. "Sie alle", sagt Carola Schwarzenbach, "glauben jetzt natürlich, dass sie das Rennen wie immer unter sich ausmachen werden."

Entschieden für eine Frau

Auch Carola Schwarzenbach ist entschieden für ein weibliches Staatsoberhaupt. "Es wird eine Frau. Punkt. Ansonsten gehen wir alle auf die Straße", zitiert die entschlossene Sächsin die Soziologin Jutta Allmendinger, die sich ebenfalls als Kandidatin ins Spiel gebracht hatte. Doch Schwarzenbach geht weiter: Abgesehen von Joachim Gauck war in fast acht Jahrzehnten Bundesrepublik noch nie ein Mensch aus Ostdeutschland Herr oder Frau im Schloss Bellevue. 

Ein totgeschwiegenes Thema, mit gutem Grund, glaubt die Frau vom Bau. Die Amtszeit Ostdeutscher im Bundespräsidialamt liege bisher bei nur etwa zehn Prozent, obwohl ihr Anteil an der Bevölkerung zwischen 16,7 und 19,5 Prozent betrage. Acht von fast 80 Jahren, Schwarzenbach nennt es ein Armutszeugnis für die Einheit, die eben nicht vollendet sei und nicht einmal auf dem Weg dorthin.

Zur Frage, ob ein Ostdeutscher oder eine Ostdeutsche wieder dran sei, nach so vielen Jahren mit einem Niedersachsen als erstem Mann der Republik, werde nicht einmal diskutiert. Für die ganz und gar westdeutsch geprägten Medien, die eine ganz und gar westdeutsch geprägte Politik abbilden, sei das einfach kein Thema. Für Millionen Ostdeutsche aber schon. "Wir können da nicht länger abwarten. Der richtige Zeitpunkt, diese doppelte Ungerechtigkeit auszugleichen, ist jetzt."

Sie ist kompromissbereit

Die Unternehmerin, die neben ihren Mann Achim über Jahre hinweg ihre einzige Angestellte war, klingt überaus entschieden. Ja, sagt sie, sie werde als Bundespräsidentin natürlich Kompromisse machen, zur Not auch politischen Notwendigkeiten Rechnung tragen. "Aber auf dem Weg dahin darf niemand von mir erwarten, dass ich das abgekartete Spiel all dieser Leute mitspiele, die aus den Landesparlamenten, den Ministerien, Universitäten und dem Deutschen Ethikrat ins Schloss Bellevue drängen."

Carola Schwarzenbach, die ihren Mann Achim auf dem Weg nach Berlin zuverlässig an ihrer Seite weiß, tritt an, den "Betrieb aufzumischen", wie sie sagt. "Ich will, dass sie in Panik geraten", zitiert sie eine Drohung der früheren Klimaaktivistin Greta Thunberg an den etablierten Politikbetrieb.  Mit 63 habe sie ein gerüttelt' Maß an Lebenserfahrung, die Begleitung ihrer Kinder ins Erwachsenenleben habe ihr zudem das Selbstbewusstsein verliehen, mit sich im Reinen zu sein, auch wenn "die See mal kabbelig wird", wie es die begeisterte Hobbyseglerin formuliert. 

Gesunder Menschenverstand im Amt

Furcht vor den internationalen Verpflichtungen, die mit der höchsten Repräsentationsfunktion im Landes auf sie zukommen würden, hat Schwarzenbach ebenso wenig wie vor der Aufgabe,  von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetze abschließend auf ihre Grundrechtskonformität zu prüfen.

Dank einige Urlaubsreisen in den vergangenen Jahren verfüge sie über gewisse Kenntnisse des Italienischen, des Englischen, des Spanischen und des Tschechischen. "Wir konnten uns bisher überall gut verständlich machen." Zudem setze sie auf Fachdolmetscherdienst des Präsidialamtes. Was die Rechtsprüfungpflichten des Bundespräsidenten betreffe, der Gesetze nur unterzeichnen müsse, wenn er sie für grundrechtskonform halte, sei sie ganz gelassen. "Das ist keine Hexerei, die sich nicht mit gesundem Menschenverstand und Gelassenheit erledigen lassen würde", ist sie sicher.