Stirnbieten im Pulverdampf: Aufbruch nach Pandora

Kapitän Scholz steuert das deutsche Staatsschiff auf immer wieder und sehr rasch wechselnden Kursen sicher durch die Untiefen der Gegenwart.

Wie reagieren auf die "Zeitenwende" (Olaf Scholz)? Was tun gegen den russischen Diktator, der sich von buntbestrahlten deutschen Rathäusern, von Sanktionsdrohungen und Einigkeitsschwüren im Westen nicht beeindrucken lässt? Die Welt danach ist weiterhin die Welt davor, nur haben deutsche Politikerinnen und Politiker nun die Chance, zu behaupten, sie sei nicht: Alles kommt ihnen auf einmal so anders vor, so toxisch männlich, von Pulverdampf umweht und kriegerisch.  

Harter Realitätsschock

Der Realitätsschock ist so vollkommen, dass der Bundestag geschlossen steht und applaudiert, wenn zu Einigkeit, Geschlossenheit und Stirnbieten gerufen wird. Der Kanzler sagt, jetzt müsse man wieder "eigene Stärke" haben und zeigen. Einerseits steht die Behauptung, dass die Stärke des Rechts über dem recht des Stärkeren stehen müsse. Andererseits ist die Macht des Stärkeren genau die Logik, der man nun selbst zu folgen verspricht. Nicht mehr schangeln mit einer höheren Moral und von oben herunterschauen auf die armen Tröpfe ringsum, die noch nicht verstanden haben, wo die Zukunft hinfährt. 

Jetzt heißt es stark sein, um einen starken Gegner zu beeindrucken, abzuschrecken, ihm die Lust zu nehmen, seine Stärke auszuspielen. Wie immer zumindest in den zurückliegenden 75 Jahrzehnten steht Deutschland dabei "auf der richtigen Seite der Geschichte" (Olaf Scholz) in einer "neuen Realität" (Scholz). Statt endloser Diskussionen gibt es nun schnelle Entscheidungen, statt langem Abwägen wird getan, was gebraucht wird. Die ersten ewigen Tabus fielen binnen von nur 72 Stunden, die Ankündigung von "neuen, starken Fähigkeiten für die Bundeswehr" dauerte nicht viel länger. Eine hochmoderne, leistungsfähige Armee ist nun das Ziel, mit Flugzeugen, die fliegen, und Schiffen, die schwimmen, so der Kanzlertraum. Fähigkeiten, die Heer und Marine nun neu lernen werden müssen.

Entscheidungen ohne Debatte

Ein "Sondervermögen Bundeswehr" genannter neuer Schuldenberg außerhalb des regulären Bundeshaushaltes soll helfen, Deutschland zum zweiten Mal nach 1930 zu militarisieren. 100 Milliarden neue Kredite werden "zur Verfügung gestellt" (Scholz) aufgenommen,  ohne Diskussion, ohne entsprechendes Wahlversprechen. Ohne dass überhaupt darüber geredet worden wäre. Aber alle im Bundestag stehen auf und klatschen angesichts der neuen Kriegskredite fast schon frenetisch. Ein Hundsfott, der nun nicht die Hand hebt. Die 100 Milliarden ins Grundgesetz schreibt, 1.200 Euro für jeden Bürger. Und damit dafür sorgt, dass ab sofort nicht mehr nur die vom Menschenfeind Trump fast schon faschistisch geforderten zwei, sondern nun sogar mehr als zwei Prozent des BIP im Jahr für Waffen und Soldaten ausgegeben werden. Für immer, auch das hat Olaf Scholz gleich festgelegt.

Nur noch Soldaten

Angesichts der Bedrohung aus dem Osten kennt der Kanzler keine Parteien mehr, nur noch Soldaten. Nicht mehr nur gegen das Klima geht es, sondern auch gegen Russland, nicht mehr nur um Digitalisierung, Pandemiefestigkeit, regionale Lieferketten, Chips aus eigenem Anbau, Elektromobilität geht es. Sondern auch um den Kampf des alten Europa um die Freiheit, für neue Kampfflugzeuge - inklusive der bewaffneten Drohnen, die die deutsche Sozialdemokratie und die Grünen niemals gewollt hatten. 

Auch bei der Energie wird wieder einmal ungesteuert. Die Abhängigkeit von Russland ist nun nicht nur klimaschädlich, sondern auch sicherheitstechnisch relevant. Wind und Sonne müssen übernehmen, der Weg ist richtig, der Kurs stimmt, der Energieausstieg fußt nun künftig auf einer Kohle- und Gasreserve und dem "schnellen" Bau von zwei Flüssiggasterminals. "Und natürlich behalten wir bei allem die hohen Energiepreise im Blick", verspricht der Kanzler. Eine klare Botschaft: Nicht nur der Bürger*in schaut fortan konsterniert auf seine neue Abschlagsrechnung. Solidarisch steht das Kabinett hinter ihm und staunt mit. Das ist ja ein Drittel des Gehaltes? Die Hälfte des Lehrlingsgeldes? Na da schau an.

Vor einem Scherbenhaufen

Der Oppositionsführer ist der gleichen Meinung, abgesehen davon, dass er EU, Europa und den gesamten Westen "vor einem Scherbenhaufen" stehen sieht. 16 Jahre Angela Merkel, 16 Jahre Regression im Rhythmus von Meinungsumfragen, 16 Jahre zunehmenden Konzentration auf die Spielzeugthemen der Bionade-Viertel, sie haben eine Industrienation zu einem Abbaugebiet vor Fortschrittsoptionen gemacht.

Das eine geht nicht mehr, das andere können wir nicht, manches muss weg, anderes verabschiedet sich von selbst oder dämmert langsam in den Untergang, herbeigefleht erstaunlicherweise zuallererst von einer Generation, die sich sicher zu sein scheint, dass sie dereinst noch immer kommod wird leben können von einer Lastenradindustrie, Starbucksfilialen mit Becherbringpflicht und wechselnden Abwrackprämien für umweltbelastetende Angewohnheiten. 

Ersatz für den erwarteten Blackout

Die Älteren hatten stets geunkt, es müsse wohl erst ein Blackout kommen, um die Dinge wieder ins Lot zu bringen. Dank Putin braucht es den nun vielleicht gar nicht mehr. Wie Rehe, die beim  Überqueren einer Straße starr in die Scheinwerfer eines heranbrausenden Lkw starren, stehen die Führerinnen und Führer der Nation, die keine sein will, nackt im Wind einer Wirklichkeit, die sie von ihren ersten politischen Schritten in den Mitarbeiterstäben diverser altvorderer Parteiarbeiter perfekt zu verdrängen gelernt hatten. Wie vor zwei Jahren, als die Pandemie in eine Idylle brach, in der der Kampf gegen selbstgemalte Gespenster und die Wiederauferstehung Hitlers für Betrieb und Unterhaltung sorgte, bis am Wochenende die Bundesliga wieder spielte, muss sich nun alles neu zusammenrütteln.

Auch diese "Zeitenwende" wird ihren Karl Lauterbach hervorbringen, auch sie wird ihre speziellen Gebräuche haben, ihre gesellschaftlichen Gräben aufreißen und ihre Helden und Hassfiguren produzieren. 

Ein Aufbruch nach Pandora, wo die berühmte Büchse unbekannten Inhalts steht. 

Ende der Illusionen: Erwachen in der Wirklichkeit

Zurück im Modus strengerer Zeiten: Plötzlich zeigt sich, wie unvorbereitet die Generation Friedensdividende auch auf diesen Ernstfall war.

Man hatte sich behaglich eingerichtet in seiner Welt aus Klimasorgen, Gerechtigkeitskampf und sozialer Umverteilung bis in feinste Endverästelungen. Nun ist die Wirklichkeit von Macht- und Weltpolitik zu Besuch gekommen: Ein früherer Partner, dem man nie richtig getraut hat, lässt alle Verstellung fahren und entpuppt sich als der Feind, für den man ihn  tief drinnen immer hielt.

Der Schock sitzt, die Hilflosigkeit ist mit Händen zu greifen in den Politikerinterviews, Talkshows und Nachrichtensendungen. Was soll man tun? Was kann man tun? Nun, die "Erfurt" ist in See gestochen, eine Korvette mit drei Kanonen und 65 Mann Besatzung. Aber wird sie die Ukraine entsetzen können? Einen Seeweg offenhalten aus Kiew über die Kurische Nehrung in die Ostsee?  Obwohl der Kanzler selbst die Ukraine schon nach einem halben Tag aufgegeben hatte - sogar noch etwas schneller als vorher zu erwarten gewesen war?

Wirklichkeit kommt zu Besuch

Auf einmal ist die Wirklichkeit zu Besuch. Und zum ersten Mal seit langer Zeit ist es die Wirklichkeit der Gegenwart, die sich wenig beeindrucken lässt von den routinierten Versuchen, Konferenzen zu veranstalten, um Verträge zu schließen, die auf Erfüllungstermine in einer möglichst fernen Zukunft gelegt sind, wenn niemand mehr, der heute ihren Abschluss beklatscht, fragen wird, warum aus all den tollen Absichten so gar nichts geworden ist. Im Augenblick wird taggenau abgerechnet. Und da steht unterm Strich in der Regel eine Null.

Wie schon vor der Finanzkrise, der Staatsschuldenkrise, der Pandemie und der Lieferkettenkrise hat es an Vorbereitung gefehlt. Niemand hat nichts geahnt, keiner hat einen Plan gemacht, schon gar keinen Plan B. Und nun im Krieg sind die Planungszeiten naturgemäß kürzer, die Ausrede, man stimme sich erst mal noch mit den Verbündeten ab, hält nicht mehr ein halbes Jahr, sondern allenfalls ein paar Tage. Dann wird selbst die konsternierte Öffentlichkeit zappelig, dann muss etwas passieren, das über den routinierten Solidaritätsbeleuchtungswechsel hinausgeht.

Regierungsvertreter*innen im Krisenschock

Das Schönwetterregime der Klimaplaner, Genderforschenden und selbsternannten "Regierungsvertreter*innen" aber steht unter akutem Krisenschock. Schon wieder Querschüsse, schon wieder Hindernisse zwischen Klimawollen und Könnenkönnen. Ein Volk mit einer Regierung, die sich auf eine Armee stützt, die  zwei Wochen braucht, um 5.000 Helme 800 Kilometer weit über europäische Autobahnen zu transportieren, hat das Erbe der Blitzkrieger von einst zweifellos tatsächlich hinter sich gelassen. 

Was aber liegt vor ihm? Jetzt, wo der oberste Heerführer erkannt hat, wie "blank" seine Truppe dasteht? Wo die Verteidigungsministerin sich Sorgen macht um die Wehrfähigkeit und der Oppositionsführer glaubt,  aus einer Illusion erwacht zu sein, die "einem Neuanfang der Formulierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik" erfordere. Die Antwort des intersektionellen Feministen im Kanzleramt steht noch aus, vorerst hat er dem Aggressor klargemacht, dass es für ihn keine Hoffnung gibt: "Wir sind entschlossen und handeln geschlossen. Darin liegt unsere Stärke als freie Demokratien. Putin wird nicht gewinnen."

Angst und Bange im Kreml

Dass dem Mann im Kreml da nicht Angst und Bange wurde, scheint nach normalen menschlichen Maßstäben kaum vorstellbar. Und das ist ja erst der Anfang. Im gesamten Westen, wo man seit dem "Ende der Geschichte" (Francis Fukuyama) in der Vorstellung gelebt hatte, die Welt sei nun gut und die Zeit reif, ihr mit Hilfe von Regenbogenfahnen, Lieferkettengesetzen, Klimaverträgen, künstlerischen Radierungen in der Geschichte und einer neuen Kunstsprache aus Sternen, Sprechpausen und Fantasiebegriffen die letzten Meter ins Himmelreich der vollendeten sozialistischen Gesellschaft, bebt die Erde im Augenblick der Erkenntnis, dass diese "Utopie", die man sich "ausgemalt & obsessiv verfolgt" (Friedrich Merz) hat, gar keine ist, der die ganze Welt begeistert folgt.

Erschreckt stellt der Westen fest, dass er nur noch Zuschauer*in seiner eigenen Geschichte ist. Die neue Realität ist konfrontiert mit anderen Fragen als der Klimakatastrophe, dem Gender-Pay-Gap und der drängenden Frage der Reduzierung der Plastikmüllmengen in den Weltozeanen durch ein ausgeklügeltes Trinkhalmverbot in der EU und im Handumdrehen verwandeln sich die Beschwichtiger und Gesundbeter von eben in Mahner, Warner und Ichhabsschonimmergesagthabende, die den Ruck fordern, der immer gefordert werden muss, wenn alles in die Hose gegangen ist und niemand es merken soll.

Leben von der Friedensdividende

Blauäugigkeit und Naivität? Oder doch eigentlich die eher verständlichen Positionen einer Generation von Kuponschneidern, die - oft ohne jede Berufserfahrung, ohne reguläre Erwerbsbiografie und zuweilen sogar ohne abgeschlossenes Studium oder Ausbildung - gemütlich und ohne Böses zu ahnen von der Friedensdividende zu leben planten, die Oma, Opa, Vater und Mutter zusammengespart hatten. Von Goethes Rat, "was du ererbt von deinen Vätern hast, erwirb es, um es zu besitzen" ist ihnen stets ein Rätsel geblieben, was der Dichter mit "erwirb" gemeint haben könnte. 

Ein fassungsloser Kevin Kühnert, eine verzweifelte Christine Lambrecht, eine Annalena Baerbock, die nicht einmal haspelt, ein Robert Habeck, der von allem redet, nur nicht mehr vom Klima, und ein Kanzler Olaf Scholz, der sich das sichtlich alles ganz anders gedacht hatte: Auf diesem Personal ruhen alle Hoffnungen. 

HFC: Auf dem Boden der Tatsachen

Gleich knallt es: Michael Eberwein bedient Jan Shcherbakowski (l.).

Das fängt alles viel zu gut an, beim Halleschen FC. Fast auf den Tag genau zwei Jahre nach dem Ende des letzten Fußballtraums in Halle schreibt der dritte neue Trainer seit dem Rauswurf von Torsten Ziegner seit einigen Wochen an einer Fortsetzung. Viermal unbesiegt, dreimal gewonnen, kein Gegentor im ganzen Monat. Die Rückkehr zu alter Stärke ging fast schon zu schnell für die Anhänger der Rotweißen, die in den Monaten unter Florian Schnorrenberg mit schönem Fußball nicht verwöhnt worden waren und dafür am Ende nicht einmal mehr mit Ergebnissen verwöhnt wurden.

Alles neu beim HFC

Nun also Mannheim, Tabellenvierter mit Aufstiegsambitionen, zu Gast im früheren Erdgas-Sportpark, der noch vor den aktuellen Ereignissen in Leuna-Chemie-Park umbenannt worden war. Auch sonst ist nahezu alles neu beim HFC: Aus dem letzten Aufgebot von Torsten Ziegner, dessen Abschied damals im Februar 2020 nach einem 3:5-Debakelspektakel gegen Unterhaching besiegelt war, sind noch ganze drei Spieler auf dem Platz. Jannes Vollert und Niklas Landgraf auf hallescher Seite, dazu noch Pascal Sohm, inzwischen nach einem missglückten Wechsel in die zweite Liga nach Dresden in Mannheimer Diensten. Von den 6.100 Zuschauern der Vorpandemiezeit sind dem HFC noch 4.400 geblieben. Immerhin 4.400 mehr als beim letzten Treffen im Lockdown und 400 mehr als vor 31 Jahren beim 0:0 in der 2. Liga.

Zurück also zur Normalität, wie die luftig gefüllte Fankurve auf einem großen Banner verkündet. Halle startet verhalten, ist aber ab Minute fünf das bestimmende Team. Verkehrte Welt: der Aufstiegsanwärter aus Baden-Würtemberg steht unter Druck, der Abstiegskandidat macht das Spiel. Allerdings von Anfang an nur über links, wo wie gewohnt Julian Guttau vor Landgraf die Außenbahn besetzt. Über die rechte Seite, auf der Joscha Wosz den gelbgesperrten Niklas Kreuzer ersetzt, geht wenig bis nichts.

Wieder Shcherbakowski

Bis zu einem erfolgreichen Abschluss aber dauert es bis zur 17. Minute. Eher zufällig nimmt Michael Eberwein einen Ball artistisch an, der von Jan Löhmannsröben von rechts eingeworfen wird. Zweimal hält er ihn hoch, dann fliegt er über seinen Kopf zu Jan Shcherbakowski. Und der Torschütze vom 2:0 gegen München 1860 fackelt nicht lange und erzielt seinen nächsten Treffer. Das dritte Tor des 20-Jährigen in 26 Spielen in der 3. Liga für den HFC. Und schon das zweite in den sieben Spielen unter Neucoach Andrè Meyer.

Letzte Aktion. Derstroff köpft vorbei.

So könnte es weitergehen. So geht es aber nur noch zehn Minuten weiter. Eine Chance noch Ab Minute 30. nehmen die Gäste das Heft des Handelns in die Hand.  Erst hält Tim Schreiber nach einer Ecke zweimal sensationell gegen Abschlüsse aus Nahdistanz. Dann muss der HFC-Torwart bei einem Fernschuss zugreifen. Vom HFC kommt nur noch wenig. Stürmer Elias Huth, bis dahin ohne Abschluss, schießt auf das Mannheimer Tor, aber nicht scharf genug Besser machen es die Gäste: Nach einem fragwürdigen Freistoß, den der unsichere Schiedsrichter Wolfgang Haslberger auf der rechten HFC-Seite im Halbfeld gibt, schaltet Mannheim schneller. Während die Hallenser noch hadern, läuft Donkor links außen durch, begleitet von zwei HFC-Spieler. Er flankt und der Ex-Hallenser Pascal Sohm hat in der Mitte keine Mühe, Tim Schreiber zu überwinden.

Schweres Stück Arbeit

Das wird nun ein schweres Stück Arbeit werden, das ist auch Trainer Meyer klar. Schon zur zweiten Halbzeit bringt er  Wintereinkauf Phillip Zulechner für den rotgefährdeten Elias Huth und Niklas Kastenhofer für den am Spiel bis dahin kaum beteiligten Joscha Wosz. Das macht es aber nicht besser. Nicht nur Jan Löhmannsröben, dem bis dahin jeder offensive Pass zu einem Schwarzblauen entglitten ist, verspringen die Bälle nun reihenweise zum Gegenspieler. Marcel Titsch-Rivero, neben Julian Guttau einer der besseren Männer in Rot und Weiß, kann die Löcher im Mittelfeld kaum noch flicken.  Die Abwehr, erstmals ohne den etatmäßigen Chef Jonas Nietfeld, behilft sich mehr und mehr mit Verzweiflungsschlägen ins Mittelfeld oder gleich ins Seitenaus.

Nichts weckt den HFC

Es geht längst nicht mehr um drei Punkte, sondern nur noch darum, den einen zu behalten. Einmal noch blitzt Hoffnung auf, als Shcherbakowski abzieht und die Querlatte trifft. Dann rettet Waldhof-Keeper Königsmann mit einer Glanzparade gegen einen Fernschuss. Davon abgesehen aber spielen nur noch die Gäste. Schnatterer, bis dahin vor allem als Meckerer unterwegs, trifft in der 68. Minute den Pfosten, auch das aber weckt den HFC nicht auf. Michael Eberwein spielt einen Ball zurück zum eigenen Mann, der rechnet nicht damit, Martinovic übernimmt, spielt steil nach vorn, kein Abseits, der kleine Boyamba überwindet Schreiber mit einem Flachschuss. 

Danach geht nicht mehr viel. Meyer, mittlerweile selbst gelbverwarnt, wechselt jetzt aus der Verzweiflungsschublade. Elias Löder kommt für den bis dahin  so auffälligen Shcherbakowski, dann folgen noch Sternberg und Derstroff für Landgraf und Guttau. Aber es nützt nichts, die Chancen hat Mannheim und Halle Glück, dass es beim 1:2 bleibt.

Es war nicht alles Brecht: Offene Gefechte

Die eingebildeten Feuerstösse

aus den hölzernen Reiterpistolen,

die flachen Massengräber

in den Schrebergärten.

 

Ich war ein weittragendes Geschütz, 

ganze Horden Berittener 

fielen eifrig in gezielten Feuer 

meiner tapferen Männer.

 

Ich war kein Meuchelmörder,

meine Gummikämpfer

suchten das stets

das offene Gefecht.

 

 Und wer tot war,

 spielte nicht mehr mit.

 

Mehr aus der kriegskritischen Reihe Es war nicht alles Brecht

Delle statt Welle: Das Ende der Pandemie

Einmal ist kein Mal, aber zweimal hintereinander, das hat System. Wie schon am Tag zuvor klaffte auch in der "Tagesschau" am Tag danach ein gigantisches Themenloch: Nicht nur, dass außer Ukraine, Russland, Nato und Wetter nichts sonst Platz fand in den 15 Minuten, in die normalerweise die gesamte Weltlage passt. Nein, zum zweiten Mal hintereinander fehlte auch das, was auch zwei Jahre nach Beginn weiterhin als zumindest zweitgrößte "Bedrohung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges" (Angela Merkel) gilt. Corona, aktuell mit 210.000 Neuinfektionen nur knapp unter dem Höchststand von Mitte Februar, fand keinen Platz in der Hauptnachrichtensendung des ehemaligen "Ersten".  

Ende der Pandemie

Erneut ein Epochenbruch. Zum zweiten Mal in zwei Tage und zum ersten Mal in zwei Jahren mussten die Zuschauerinnen und Zuschauer auf Informationen zur Pandemie verzichten. Keine Inzidenzwerte, keine Hospitalisierungsinzidenz, kein Verweis auf die notwendige Impfpflicht und kein Karl Lauterbach, der wenigstens mit dem Hinweis zitiert wird, dass eine "deutsche Sonderstellung" den nationalistischen Sonderweg bei der Seuchenbekämpfung begründe und die Bundesregierung daran hindere, andere Länder für Corona-Lockerungen als Vorbild zu nehmen. 

Im ersten Anlauf am Donnerstagabend, unmittelbar nach Kriegsausbruch, ließ sich die Auslassung noch mit einem kurzfristigen Themensterben begründen. Wo ein Gegenstand ist, kann kein zweiter sein, wo es um Russland und Ukraine und die vielgestaltigen verbalen Reaktionen im Westen geht, bleibt kein Raum für ein Virus, das Alltag der meisten Deutschen ohnehin nur noch als Hintergrundgeräusch wahrgenommen wird. Doch das auch nach einer Beruhigung der Märkte, einer entschlossenen Reaktion der westlichen Bündnisse und überaus klaren Worten aus Berlin und Brüssel auf die gewohnte Pandemieberichterstattung verzichtet wurde, kann nur eine Trendwende im Umgang mit dem ehemals "neuartigen Lungenvirus" (DPA) bedeuten.

Mitten in der vierten Welle

Mitten in der vierten Welle und unmittelbar vor der fünften spart die meistgesehene Nachrichtensendung des Landes die anhaltende Menschheitskrise aus. Delle statt Welle, Putin statt Pandemie. Für den Medienpsycholgen Hans Achtelbuscher ist das keine große Überraschung. Der Wissenschaftler vom An-Institut für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung, der vor elf Jahren mit dem EMP erstmals eine Einheit für einheitliche Empörung geschaffen hatte, ist Spezialist für das allgemeine Themensterben in den deutschen Medien, denen er aus wissenschaftlicher Sicht zugesteht, gar nicht für ihre Versäumnisse verantwortlich zu sein. 

Sie könnten nichts dafür, glaubt der Forscher. "So wie das erste Gesetz der Mediendynamik bestimmt, dass die Welt in keinen Schuhkarton passt, aber immer in 15 Minuten Tagesschau", sagt er, "legt das zweite Gesetz der Mediendynamik fest, dass Großereignisse nie gleichzeitig stattfinden können, sondern das in jedem Fall nacheinander tun müssen." Erst wenn eine Berichterstattungsstrecke absolviert sei, könne ein anderer Topos übernehmen.

Allgemeine Aufmerksamkeitsspanne

Eine wichtige Rolle spiele dabei auch die naturgegebene Aufmerksamkeitsspanne der Öffentlichkeit, die einerseits nie peripher, sondern immer zentral ausgerichtet sei, andererseits aber zeitlich enge Grenzen habe. Aus der Historie der begleitenden Entrophieforschung sei bekannt, dass ein nicht unmittelbar betroffenes Publikum zwei, allerhöchstens drei Jahre bereit sein, einer spezifischen Problemlage zu folgen. "Wir hatten die Finanzkrise von 2008 bis 2010, Griechenland von 2012 bis 2015, die erste Ukrainekrise von 2014 bis 2016 und die Flüchtlingskrise von 2015 bis 2017", sagt Achtelbuscher. Bach Ablauf einer Zeitspanne von bis zu 24 Monaten laufe sich "jedes Thema tot, von ganz wenige Ausnahmen abgesehen wie der Dauersorge um den Euro".

Dass die "Tagesschau" den Moment und Putins Vorlage nutzt, aus der Dauerrschleife des Pandemiealarm auszusteigen, setze zudem nur einen Trend fort, der sich seit Mitte Januar verstetigt hatte (Google-Grafik oben). Zum dritten Mal zeigten die Daten damals einen Bruch der Corona-Interessenwelle, die Berichterstattungsfrequenz ließ nach, anfangs unbemerkt, dann aber unübersehbar übernahmen die Ukraine, Russland und Putin und die Nato das Nachrichtenregiment.   

Am deutlichsten bekam das Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu spüren. Im Dezebmer noch gefragter als Ex-Kanzlerin Angela Merkel und ihr Nachfolger Olaf Scholz, spielte der frühere Bundesmahnbeauftragte aufmerksamkeitstechnisch  in einer ganz anderen Liga als der russische Präsident. Lauterbach war in der Corona-Zeit, die seit Donnerstagmorgen als die gute alte gilt, zwanzigmal so gefragt wie Putin. Derzeit liegt er bei einem Drittel der Aufmerksamkeitswerte des Russen und Prognosen zufolge wird sich das Verhältnis in den kommenden Tagen auf eins zu zehn weiter zu seinen Ungunsten verändern.

Aktuelle Aufmerksamkeitsabsorbtion

Wie Lauterbach, seit zwei Jahren für 82 Millionen Deutsche das Gesicht der Seuche, geht es aber auch der Pandemie insgesamt. Die nicht für möglich gehaltene russische Invasion absorbiert Aufmerksamkeit wie kein anderes Thema seit dem ersten Corona-Ausbruch, abgesehen von der Fußball-Bundesliga und dem Überlebenskampf der C-Promis im Dschungelcamp.

Für Hans Achtelbuscher eine gesunde Entwicklung, wenn auch kein Grund zu Beunruhigung. Er sehe das Bemühen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, einen neuen Allgemeinreiz zu setzen und die Menschen im Lande dabei dort abzuholen, wo sie interessetechnisch im Augenblick leben. "Zu Corna war nach zwei Jahren nun auch alles gesagt, nicht nur von allen, sondern von vielen auch wiederholt." Ob sich das Corona-Thema mit dem Abflauen der drittem großen Informationswelle und dem Ausstieg der "Tagesschau" aus der abendlichen Inzidenzlagedarstellung wirklich endgültig erledigt habe, werde abzuwarten bleiben. "Aber wissenschaftler Fakt ist, dass wir ein Zwischentief erreicht haben, das nur noch knapp über dem Langzeittief vom Lockerungssommer 2021 liegt."

Die letzte Generation: Essen retten am ersten Tag des Krieges

 

Seit Monaten schon engagieren sie sich, ohne sich selbst zu schonen. Mitglieder der radikalen Umweltgruppe "Die letzte Generation" starteten als Hungerstreikende bis zum Tode in die Öffentlichkeit, erpressten mit der Drohung, sich selbst zu töten, ein Gespräch mit dem Bundeskanzler, der an ihrem Tod nicht schuld sein wollte. Und leiteten aus der Gelegenheit, ihre Sorgen, Ängste und Nöte mit dem vermeintlich mächtigsten Mann im Lande teilen zu dürfen die Erkenntnis ab, dass die Welt von unten formbar ist. Wer nur laut genug quengelt, nervt und seinem Umfeld auf die Ketten geht, der bekommt, was er will.

Extremistische Absplitterung

Bei der "Letzten Generation", einer Art extremistischer Absplitterung der radikalen Fridays for Future-Absplitterung "Extinction Rebellion", ist das nicht Scholzens Entscheidung, den Klimawandel jetzt und hier und für immer zu stoppen. Nein, aus irgendeinem nicht klar erkennbaren Grund geht die kleine Truppe der selbsternannten Aktivisten einen Umweg: Der Kanzler und seine Regierung sollen ein Gesetz zur Beendigung aller Lebensmittelverschwendung erlassen, das es der Landwirtschaft erlauben würde, weniger herzustellen, weil weniger weggeworfen wird. Dadurch werde das Klima gerettet, so zumindest die Logik der radikalisierten Ökokinder.

Um Druck auf die Regierenden zu machen, die Specki-Tonne der DDR wiedereinzuführen und die örtliche Nahversorgung durch die Entnahme überlagerter Joghurts aus Supermarkt-Mülltonnen zu erlauben, kleben sich die Weltenretter seit Wochen auf Straßen fest, sie blockieren Flughäfen und überschwemmten die sozialen Netzwerke mit einer Flut aus Selbstmitleid, weil die Mehrheit der Bevölkerung ihr klimarebellisches Treiben eher als kindische Trotzigkeit denn als weitsichtige Heldentaten sahen.

Ausgeblendete Realität

Wer ungeachtet der Absurdität seiner Forderungen weitermachen will, muss die Realität ausblenden. Und das gelingt der Letzten Generation, aufgezogen im bequemsten Wohlstand aller Zeiten und ausgebildet an den besten Schulen des "reichsten Landes der Welt" (ZDF), sogar noch umfassender als den Spitzen der politischen Parteien in Berlin. Die brauchten erst einen russischen Durchmarsch bis Kiew, um zu begreifen, dass eine Bundeswehr, die ihren Einsatz in Mali beenden muss, sobald die Franzosen beschließen, das Land zu verlassen, weil es dann am "Schutz unserer Soldaten" (Christine Lambrecht) fehlt, ebenso gut mit Papierfliegern und Wattebällchen ausgerüstet sein könnte - weniger Schrecken als jetzt würde sie bei keiner ernsthafter Macht und schon nicht bei einer Atommacht verbreiten.

Die engagierten jungen Leute, perspektivisch noch vor ein paar Wochen allesamt auf dem besten Weg, eines nicht allzu fernen Tages in ein auskömmliches Staatsamt der kommenden Klimademokratur zu rutschen, machen so auch angesichts des im Osten heraufziehenden Weltenbrandes keine Pause in ihrem Kampf gegen den Untergang der Welt. Weil "wir auf eine Welt zurasen, in der Hungerkatastrophen immer häufiger werden", warf eine Handvoll junger Leute in Berlin frisches Obst und frisches Gemüse auf die Eingangstür der FDP-Zentrale. "Wir können es nicht akzeptieren, dass Stürme und Fluten normal werden", teilte ein Mitglied der Gruppe mit, "wir wollen nicht immer wieder in den Trümmer aufwachen und sagen, oh, jetzt müssen wir hier was aufbauen".

Der Durchmarsch: Bis wohin will Putin?

Die Angst ist da, der Ölpreis steigt, die SPD ist wieder einig, doch der Blick aus Berlin geht nach Washington. Was wird jetzt? Was bleibt zu tun, was kann man machen? Mit brachialer Gewalt ist der Russe aus seiner Rolle gefallen: Seit dem Überfall der Sowjetunion auf Finnland im Jahr 1939 hatte kein Kremlherrscher mehr den Befehl zu einem offenen Angriffskrieg auf ein Nachbarland gegeben. Russland drohte, Russland schmiedete Ränke, Russland ließ andere für sich kämpfen. In höchster Not nur schickte es Truppen ins Ausland, um seine Einflusssphären zu sichern. Und holte sich zuletzt in Afghanistan eine blutige Nase.

Anmaßender Pokerspieler

Wladimir Putin hat anders entschieden. Seit Jahren schon hat der 69-Jährige amerikanische Staatsanleihen abgestoßen und die russischen Goldvorräte aufgestockt. Seine Forderungen an die Westmächte, Russland das sichere Vorfeld aus neutralen Staaten zurückzugeben, das es mit dem Westschwenk der Ukraine verloren hatte, verhallte. Niemand nahm den Mann in Moskau ernst genug, um in seinen Forderungen mehr zu sehen als die Anmaßung eines Pokerspielers. Wie weit würde er gehen? Zu weit? Wann man ihm die Ukraine gäbe, was würde er als nächstes verlangen? Einen Landkorridor nach Kaliningrad? Oder gleich das ganze Baltikum?

Die Schlafwandler waren wieder da, neues Personal unter alten Zöpfen, aber ein bisschen auch zufrieden darüber, wie quicklebendig die gerade noch "hirntote" Nato sich auf einmal zeigte. Das Bündnis, in Ermangelung echter Feinde über Jahre zu Beschäftigungslosigkeit verdammt, lebte auf im Schatten eines nahenden Großkonflikts, dessen strategische Zielrichtung noch nicht abzusehen ist. Jetzt, wo die Waffen sprechen, ist alles möglich: Der Fall von Kiew und das Vorrücken bis ins früher polnische Lemberg. Eine Attacke auf Polen und ein Vorstoß über Danzig nach Usedom, um von dort aus die DDR wiederzuerrichten.

Tödlicher Irrtum

So weit wird Putin nicht gehen, aber genau das haben bisher auch alle gedacht, die dem russischen Präsidenten zubilligten, ein gefährlichen Spiel um die Rückgewinnung der politischen Einflusssphäre seines Landes nach Westen zu spielen. Ihm aber letztlich doch nicht zutrauten, dabei seine Karten auf den Tisch zu legen. Irgendwer würde Putin einfangen und beruhigen, wenn nicht mit guten Worten, dann mit einer endlosen Kaskade aus Sanktionsdrohungen, die nur eines nie enthielten: Das Versprechen des Westens, auf den Bezug russischen Öls und russischen Erdgases mit dem ersten Schuss des Dritten Weltkrieges komplett und für immer zu verzichten.

Männer machen Geschichte, Frauen auch, aber "nur große Männer schreiben sie", wie Oskar Wilde festgestellt hat, der  auf Frauen keine Rücksicht nahm. Kaderfragen entscheiden alles, auch an diesem Vorabend eines neuen Weltenbrandes, an dem auf Seiten des Westens große Not an Führungspersonal herrscht. Da ist Joe Biden als US-Präsident, ein meistenteils Unsichtbarer, von dem niemand genau weiß, ob er noch selbst betet. Daneben agieren der Brite Boris Johnson, der innenpolitisch wie Biden ums Überleben kämpft. Und auf dem Festland in vorderster Front schließlich der um seine Wiederwahl bangende Emmanuel Macron, EU-Präsidentin Ursula von der Leyen, Bundeskanzler Olaf Scholz und die Staatschefs von Italien, Spanien, Portugal, Österreich, den Niederlanden und Belgien, deren Namen nicht nur in Moskau niemand weiß.

"Militärische Sonderoperationen"

Das ist unglücklich gelaufen. Erst die Pandemie, dann die politische Lähmung, dann das Missverständnis, was Putin  wirklich wollen könnte. Mit brutaler Gewalt zeigt sich in Russlands "militärischen Sonderoperationen" (RT), wie hilflos der Westen mit seinen Standardsorgen um das Weltklima, die Geschlechtergerechtigkeit und nachhaltige, regionale Landwirtschaft dasteht. Der Einmarsch war noch keine zwölf Stunden im Gang, da gab Bundeskanzler Olaf Scholz die Ukraine auch schon auf und Putin freie Hand. 

Als sei der Witz mit den 5.000 Helmen als Geste der feministischen Außenpolitik Deutschlands nicht schon demütigend genug gewesen, warnte er Putin, "nach dem Angriff auf die Ukraine weitere Länder ins Visier zu nehmen".

Sonst.

Endspiel um das Endspiel: Europas Streit um das Finale

Im Kampf um Europa spielt die Champions League ein bedeutsame Rolle.

Es ging schnell und Berlin wie Brüssel ließen keine Zweifel daran, wie sehr all die schwierigen und schmerzhaften Entscheidungen mit großer Einigkeit gefällt wurden. Der Stopp von Nord Stream 2, die Sanktionen gegen russische Banken und Oligarchen, Einreiseverbote, das Verbot des Handels mit russischen Staatsanleihen, aber auch der Beschluss, einen ganzen Tag lang kein einziges Wort über Corona zu verlieren  - nach Jahren des kleinteiligen Streits um offen oder geschlossene Grenzen, eine Impfpflicht oder nicht und nicht zuletzt auch die Auseinandersetzungen um die Notwendigkeit der Atomkraft als Mittel zur Loslösung von russischem Gas und Öl gelang den EU- und Nato-Partnern in der Stunde der Invasion des Kreml über die roten Linien des Minsker Vertrages ein Befreiungsschlag.  

Rückkehr zu klaren Verhältnissen

Man war einig, einen Moment lang, vereint im Schock, vereint in der Erschütterung, in Angst, aber auch in klammheimlicher Vorfreude auf die Rückkehr der Welt zu den klaren Verhältnissen einer längst untergegangen geglaubten Vergangenheit. Nun aber wackelt die Union schon wieder, wie PPQ.li-Kolumnistin Svenja Prantl diagnostiziert. Ausgelöst hat den neuen Dissens der britische Premier Boris Johnson mit seiner Forderung, den Russen das Champions-League-Finale im Mai wegzunehmen, um Wladimir Putin damit zu einem Rückzug seiner Truppen von der Nähe der Grenze zur Ukraine zu zwingen. Sport muss wieder Waffe werden im Kampf der Systeme, meint der innenpolitisch selbst unter Druck stehende Vorkämpfer des Brexit und damit der Entzweiuung Europas. Sport müsse eine Brücke bleiben, die Völker auch in politisch schwierigen Situation vereint wie ein Lagerfeuer, glauben andere.

Svenja Prantl über die letzte Waffe im Köcher der Bellezisten.

Endlich! In ganz Europa war das Aufatmen zu hören, als Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin das Aus von Nord Stream 2 verkündete. Keinen Tag zu früh gestand die Bundesregierung damit ein, dass sie selbst mit ihrem Festhalten an der erpresserischen Leitung eine russische Eskalation heraufbeschworen und begünstigt hatte. Der Befreiungsschlag zeigte dann deutlich, wie sich Dinge fügen, werden sie erst angepackt: Kaum war Nord Stream 2 vom Tisch, konnte Bundesklimaminister Robert Habeck endlich einen Verantwortlichen für die explodierenden Energiepreise präsentieren: Wladimir Putin war auch das, der Führer eines Landes, das schon mehrfach gegen die alten europäischen Staaten in den Krieg gezogen ist, maßt sich ein weiteres Mal an, an seinem Schreibtisch über Dinge zu entscheiden, die ihn gar nichts angehen.

Nord Stream ist kein K.O.

Der Stopp von Nord Stream 2 wird den Russen hart getroffen haben, doch ein Niederschlag war es nicht, geschweige denn ein K.O. für die russischen Weltmachtpläne. Dazu müssten die Europäer nachlegen, nicht zögern, sondern mehr stoppen als nur die Zertifizierung einer Gas-Pipeline, die Zulassung eines russischen Corona-Impfstoffes oder die Sendungen eines staatlich finanzierten Kreml-Senders. Aber was geht da noch? Welche Schrauben kann die Wertegemeinschaft drehen? 

Boris Johnson liegt richtig, wenn er vorschlägt, den Sport bedenkenlos zu instrumentalisieren. Die Androhung einer Absage der Austragung des Champion-League-Finales in St. Petersburg, immerhin Putins Heimatstadt, würde dem Ansehen Russland weltweit unwiederbringlichen Schaden zufügen. Das Kalkül dahinter ist, dass Moskau sich von dieser Maßnahme überzeugen lässt, seine Truppen zurück in die Garnisonen zu rufen.

Einigkeit in ganz Europa

Was es dazu braucht, ist allerdings Einigkeit in ganz Europa. Seit dem Brexit gilt die Champions League als eine der letzten gemeinsamen Institutionen in Europa, gerade Großbritannien mit seinen häufig von russischen Oligarchen und arabischen Scheichs finanzierten Investorenklubs legt großen Wert auf ansprechende Platzierungen in dem alteingesessenen Wettbewerb, der im Kalten Krieg als "Landesmeisterpokal" ausgetragen worden war. 

Das Endspiel fand dabei stets im Westen statt, wie es sich gehört. Einmal nur durfte das später auseinandergebrochene Jugoslawien Ausrichter spielen. Das zwang den kommunistischen Ostblock schließlich zum Einlenken. Als Belohnung wurde der finale 6:5-Krimi zwischen Manchester United und Chelsea London 2008 in Moskau ausgetragen.

Einverleibt von Russland

Seitdem ist der Ostblock wieder außen vor, aber man könnte man heute fragen: Warum erst jetzt? Wo es schon so viele Möglichkeiten gegeben hätte, die Russland hart zu treffen, beispielsweise bei den gemeinsamen Raumfahrtmissionen, beim Hofieren der Russen auf der Buchmesse oder beim halbherzigen Boykott ihrer durchsichtigen Olympia-Inszenierung in Sotschi, einem ehemals von späteren EU-Bürger*innen bewohnten Ort, den Georgien widerrechtlich annektierte, ehe ihn sich die  Sowjetunion einverleibte, ehe sie sich ins alte Russland zurückverwandelte.

Wenn Zusammenarbeit und das Hinwegsehen selbst über solche eklatanten Verletzungen des Völkerrechts nicht helfen, sondern der außen- und energiepolitische Schaden immer offensichtlicher wird, was bleibt dann an Haltungs- und Handlungsalternativen? Natürlich muss man heute fragen, warum die Kritiker des britischen Vorschlages auf der absurd wirkenden Haltung beharren, dass Sport unpolitisch sein müsse, auch wenn er von Diktatoren wie Putin und dem Chinesen Xi als zentrales Instrument der Außendarstellung begriffen wird. Aber eine Antwort ist klar: Sie sind Putinversteher, Russlandfreunde, im Zweifel gedungene Fünfte Kolonne.

Eskalation erfordert Eskalation

Die Champions League ist pro forma ein privatwirtschaftliches Projekt, mit dem die Regierungen in Europa, Großbritannien und Moskau nichts zu tun haben. Doch als Reaktion auf Russlands Anerkennung der ukrainischen Separatistengebiete ist ein Stopp für die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 eben nicht genug. Es braucht nun zweifellos weitere scharfe Sanktionen, um den Kreml zu einem Umdenken zu bewegen, vor allem aber müssen die Europäer ihre Reihen schnell und fest schließen, um nicht den fatalen Eindruck aufkommen zu lassen, sie könnten sich nach dem eklatanten Bruch grundlegender Prinzipien der internationalen Staatenordnung durch Russland und einem dadurch näher rückenden Krieg in der direkten Nachbarschaft nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.

Entlastung: Kleingeld für den blöden Mob

Große Freude auf der Autobahn: Die Pendlerpauschale ist nun wieder fast so hoch wie vor 20 Jahren. Und der Benzinpreis nicht mal doppelt so hoch.

Da standen sie nun also, die drei von der Zankstelle. Stolzggeschwellt haspelte Saskia Esken etwas von der "gro-Ampel-Koalition". Daneben glühte die Grüne Ricarda Lang vor Glück, es bis hierher geschafft zu haben. Christian Lindner wirkte wie der Erwachsene in der Runde, hatte aber erst einmal nichts zu sagen. Denn es gab Wohltaten zu verteilen, zumindest würde das später überall so stehen: "Spürbare Entlastungen" (DPA) wegen der gestiegenen Kosten durch die russische Invasion in der Ukraine. Ein großzügiges staatliches Hilfspaket für all die, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen und nebenbei noch Geld für das neue E-Mobil, die eigene Balkonsolaranlage, eine Wärmepumpe, neue Dämmplatten und eine Wasserstoffanlage beiseitelegen sollen.

Jubel über Milliardenentlastungen

Um "Milliarden" (SZ) entlastet die Ampel die Bürgerinnen und Bürger mit seinen "Maßnahmen", das geht, weil der Staat wiedermal gut gewirtschaftet hat.  Und das Medienecho zeigt. Selten nur war ein Finanzminister, war eine Bundesregierung so freigiebig, um die Härten zu mindern, die durch die Politik fremder Mächte heraufbeschworen wurde. Neben einer Abschaffung der EEG-Umlage gleich bald nach Ende der aktuellen Heizperiode, einem Heizkostenzuschuss für die Ärmsten der Armen, der im Sommer ausgezahlt werden soll, und einer Verlängerung der Home-Office-Pauschale von maximal 600 Euro pro Jahr, die vom zu versteuernden Einkommen abgezogen werden können, was bei Ganzgroßverdienern leicht zu einer Ersparnis von 250 Euro führen kann - mehr als 20 Euro pro Monat! - springt die Ampel auch über ihren eigenen Schatten. 

Die Entfernungspauschale, im Medienmund gern "Pendlerpauschale", wird erhöht. Jahrelange ideologische Kämpfe um die Verpflichtung des Staates, Aufwendungen zur Erlangung von Erwerbseinkommen steuerfrei zu stellen, finden ein Ende. Der Staat, der immer nur zu nehmen scheint, er kann auch geben. Und wie! Auf 0,38 Cent pro Kilometer stellt das Kabinett die neue Pauschale, erst ab Kilometer 21 zwar, aber immerhin. Der Sprung von den bisher geltenden 0,30 Cent ist kräftig, auch wenn die Erhöhung für das Jahr 2024 bereits lange beschlossen war und selbst die Grünen sich angesichts der von Putin verfügten übrigen Belastungen der Spritpreise seit dem Ende des Wahlkampfes nicht mehr wagten, einen kompletten Wegfall zu fordern.

Gemeinsam für Deutschland

Der war einmal schon versucht worden. 2007 hatte die Große Koalition, damals angetreten unter dem Leitmotiv "Gemeinsam für Deutschland. Mit Mut und Menschlichkeit", die Abzugsmöglichkeit für Ausgaben für Fahrten von und zum Arbeitsort drastisch gesenkt. Mit den Stimmen des heutigen Bundespräsidenten Walter Steinmeier und es heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz kassierte die Bundesregierung den Steuerausgleich: Erst ab Entfernungskilometer 21 sollte noch abgesetzt werden dürfen. 

Alles darunter war Hobby. Und darüber gab es auch nicht mehr die 35 Cent, die nach einer erneuten Anhebung der Mineralölsteuer im Jahr 1995 noch unter Helmut Kohl beschlossen worden waren. Und auch nicht mehr die 36 Cent für die ersten zehn Entfernungskilometer und 40 Cent für jeden weiteren wie bis 2001. Und auch nicht mehr für jeden die 30 Cent. 

Zumindest nicht, bis das Bundesverfassungsgericht, damals noch nicht in der heutigen Besetzung,  dazwischenfuhr und dem Gesetzgeber bescheinigte, seine neugetroffene Regelung sei verfassungswidrig.

Alles auf Null

Danach wurde alles wie zuvor, und obwohl der Staat verpflichtet wäre, die tatsächlichen Kosten der Fahrt zur Arbeit absetzen zu lassen, blieb auch die Höhe wie sie war. Ein großartiges Geschäft für jeden Finanzminister: Als die Pauschale auf 36 und 40 Cent festgelegt worden war, kostete ein Liter Normalbenzin gerade mal einen Euro. Der Liter Diesel stand bei 82 Cent. Als Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, Mitglied der Pendlerpartei SPD, die Pauschale auf 30 Cent senkte, war dieselbe Menge Sprit für 1,40 Euro (Benzin) und 1,18 Euro (Diesel) zu haben.

Wie groß die Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die aktuellen Maßnahmen der Ampel wirklich ist, lässt sich nach einen Blick auf die aktuellen Preise erahnen: Super steht bei 1,77, Diesel bei 1,63. Genau wegen dieser "anhaltend hohen Spritpreise" gibt der Koalitionsausschuss nun die Reserven frei: Mit der Erhöhung der Pauschale für Fernpendler auf 38 Cent können Arbeitnehmer nun wieder fast so hohe Entlastungsbeträge in ihre Steuererklärung einrechnen wie vor 20 Jahren. 

Der Staat kassiert

Alles wie gehabt, nur für Vater Staat hat sich ein bisschen was geändert. Kassierte er vor 20 Jahren bei jedem verkauften Liter Sprit noch 19 Cent allein aus der Umsatzsteuer, fließen ihm heute bei jedem Liter schon 33 Cent zu. Aus sechs Milliarden Einnahmen aus der Umsatzssteuer auf Kraftstoffe wurden mehr als 14. Dazu kommen Mineralölsteuer, Ökosteuer, CO2-Abgabe und der Beitrag an den Erdölbevorratungsverband (EBV). Gerade in Zeiten knapper Kassen sind so hohe Einnahmen gut, gäbe es sie nicht, könnte der Staat seine Bürgerinnen und Bürger kaum so großzügig entlasten: 100 Euro Einmalzuschuss für alle Armen gibt es ja zusätzlich zu der im Vergleich zu 2002 um zwei Cent gesenkten Entfernungspauschale noch obendrauf.

 

Naheliegend, dass da sogar ZDF des Lobes voll ist. Obwohl eine Erhöhung bei den Grünen "umstritten" gewesen sei, habe die Koalition sich "angesichts der gestiegenen (ZDF) entschlossen, die Erhöhung in ihren Zehn-Punkte-Plan aufzunehmen. Auch Ricarda Lang von den Grünen zeigte sich überzeugt, dass wiedereinmal das Richtige genau im richtigen Moment und mit dem richtigen Maß getan werde. "Das ist ein starkes Paket, mit dem wir für die ganze Gesellschaft ein Angebot haben, und ich glaube gerade in schwierigen Zeiten eine Form von Sicherheitsanker bieten für die Menschen in diesem Land."

 

Noch in diesem Jahr soll die gesamte Pendlererstattung auf "neue, nachhaltige Füße" gestellt werden.

 

Das wird dann noch teurer.

Hase und Igel: Die Kunst des Rückwärtserzählens

Drohungen sind auf Telegram normaler Umgangston.

Erst waren es die schlimmen Boards im Netz, dann das Darknet, später die Hassmaschine Facebook, schließlich sinistre Whatsapp-Gruppen und am Ende landete all die Hetze beim Messenger Telegram, den die neue Innenministerin als ihr erstes großes Befriedungsprojekt ins Visier nahm. Regulieren und domestizieren will Nancy Faeser das Programm, das in seinen besseren Zeiten noch als Leuchtturm zivilgesellschaftlichen Widerstandes gegen Diktatoren und Machthaber gefeiert worden war, sich den geltenden EU-Regularien zur Meinungsbereinigung aber beharrlich widersetzte. Gute Gespräche gab es inzwischen, erste Löschungen von gesetzeswidrigen Kanälen auch, alles ohne Ermittlungen, Anklage und Urteil.  

Leuchten ins Dunkelfeld

Aber so wichtig, wie eine Studie des "Center für Monitoring, Analyse und Strategie" (CeMAS) jetzt herausgefunden hat. Die gemeinnützige Organisation kümmert sich schon seit einem Jahr um die Aufklärung der Zivilgesellschaft über Antisemitismus, Verschwörungsideologien, Desinformationen, Fake News und Rechtsextremismus im Internet, ein bisher nur sträflich wenig beackertes Feld, wie auch die ehemals eng mit dem Naziregime verbundene Unternehmerfamilie Reimann fand. Mit 2,8 Millionen Euro unterstützt die Alfred-Landecker-Stiftung der 35 Milliarden Euro schweren Sippe die Bemühungen CeMAS, durch "systematisches Online-Monitoring und moderne Studiendesigns aktuelle Entwicklungen" zu analysieren, um "daraus innovative Strategien abzuleiten".

Im Zug der Zeit müssen sich die Experten dabei natürlich auch um Telegram kümmern, dieses mythische Sammelbecken aller, die nicht "Zivilgesellschaft, Medien und Politik" (CeMas) sind. Und siehe da, die Forscher wurden fündig, wie die Süddeutsche Zeitung unter der Zeile "Aufruf zum Aufruhr" beschreibt. Je stärker Menschen Telegram als Informations­quelle nutzten, desto eher seien sie bereit, gegen die Corona-Politik zu protestieren, habe Cemas herausfinden können. "Je höher die Protestbereitschaft, desto eher wurde Telegram als Informationsquelle genutzt", stellten die Forsche fest. Während bei den Menschen mit niedriger Protestbereitschaft nur 6,3 Prozent ausgesagt hätten, sie würden sich täglich oder mehrfach pro Woche über Telegram  informieren, waren es bei denen mit hoher Protestbereitschaft 24,7 Prozent.

Illegale Bereitschaft

Zeichen einer Radikalisierung durch den Messenger und seine fragwürdigen Kanäle, daran lassen die Verfasser der Studie keinen Zweifel. Je stärker Menschen Telegram als Informationsquelle nutzten, desto eher waren sie auch bereit, gegen Maßnahmen der Regierung zu protestieren oder sich gar "illegalen Aktionen anzuschließen". Ob es auch andersherum sein könnte, weil "Menschen mit hoher Protest­bereitschaft", die den Maßnahmen der Regierung nicht zustimmen und mit der Medienberichterstattung darüber nicht zufrieden sind, sich andere Informationsquellen suchen, wurde in der Befragung nicht ermittelt.

General Winter: Mit der Klimawaffe gegen den Kreml

Klimawandelbedingt hohe Temperaturen im Winter garantieren deutsche Unabhängigkeit von Putins Pipelines.

Olaf Scholz handelte schnell, er handelte entschieden und er traf eine harte Entscheidung. Keine 24 Stunden nach dem Befehl Wladimir Putins zum Einmarsch in die Separatistengebiete in der Ostukraine entschied der Bundeskanzler, die Zertifizierung von Nord Stream 2 beenden zu lassen. Die bis dahin von der Bundesnetzagentur mit Rücksicht auf die europäischen Partnerstaaten, aber auch auf die USA auf ähnlich wie die Zulassung des russischen Impfstoffes Sputnik durch die EU-Arzneimittelbehörde EMA die lange Bank geschobene Prüfung des "privatwirtschaftlichen Unternehmens" (Scholz) wird vorläufig nicht weiterverfolgt, nicht einmal so langsam wie bisher, nicht einmal, um Gesprächskanäle nach Osten offenzuhalten.  

Ein Signal nach Westen

Ein deutliches Signal nach Osten, vor allem aber nach Westen. Deutschland, durch seine Abhängigkeit von russischem Gas und russischem Öl bei den Verbündeten unter den Verdacht geraten, von Putin- und Russland-Verstehern geführt zu werden, stellt sich mit dieser ersten ernsten Vergeltungsmaßnahme für den russischen Bruch des Minsker Abkommens kompromisslos an die Seite der USA, Großbritanniens und des Rests Europas, ohne Russland akut zu schaden. Durch die Pipeline strömt noch kein Gas. Russland verliert keinen Kubikmeter Umsatz. Und Deutschland vergibt sich auch nichts, denn General Winter, der den letzten deutschen Vormarsch auf Moskau kurz vorm Ziel einfrieren ließ, zeigt sich diesmal nicht auf dem Schlachtfeld.

Dort herrscht vielmehr der Klimawinter, der kleine, warme Bruder des Klimasommers vergangener Jahre. Punktgenau hat die Bundesregierung errechnen lassen, was geschähe, vergülten die Russen den Stopp für Nord Stream 2 mit einem kompletten Gas-Lieferembargo. Nichts nämlich. Dank Klimawandel liegen die Temperaturen weit über dem "langzeitlichen Durchschnitt", wie der "Focus" aus "Ministeriumskreisen" in Berlin zitiert. Kommt keine längere Kältewelle mehr, steht Deutschland den Gaskrieg trotz Rekordtiefständen in den Speichern bis zum Sommer locker mit den eigenen Reserven durch. 

Eine Extremkälte von mehr als sieben Tagen sei nicht in Sicht, weiter voraus muss keine Bundesregierung denken, die im Felde steht und sich vor den besten Freunden zu beweisen hat. Mag sein, dass bisher mehr als 50 Prozent aller Erdgas-Lieferungen aus Russland kamen, aber das spielt aktuell keine Rolle. Das Kanzleramt ist entschlossen, im Kampf um die Krim und den Frieden in Europa auf die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zu setzen, kurzfristig auch mal beim Heizen kürzerzutreten, wenn es not tut, um die verhängnisvolle Abhängigkeit der größten europäischen Wirtschaftsnation von Putins Gas zu beenden. 

Masken, Gas und Speicherchips

Die EU-Kommission hatte schon im Dezember erste Maßnahmen verkündet, um nach der Eigenversorgung mit Corona-Schutzmasken und Speicherchips auch die bei Gas udn Öl sicherzustellen. Dazu werde künftig die Speicherung in die Risikobewertung der Versorgungssicherheit einbezogen, "sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene". Zudem soll durch eine "freiwillige gemeinsamen Beschaffung oder einem zentralisierten Gasbeschaffungsmechanismus mit Optionsverträgen durch wettbewerbsorientierte Auktionen" eine " strategische EU-Gasreserve geschaffen werden, die zusätzliche Gasmengen zu erschwinglichen Preisen gewährleistet".

Teuer einkaufen, billig abgeben, weil das Wetter einfach halten muss - so passiert gar nichts, "wenn Putin den Gashahn zudreht" (Stern). Allenfalls kurzfristig könnten die Preise steigen, aber inzwischen sind ja alle Bürger gewarnt, so dass sie sich vorbereiten und beispielsweise warme Pullover und dicke Socken herauslegen können. Die russische Kriegszange zwingt die EU zu einer noch schnelleren Umsetzung ihres "Fit for 55"-Programmes zur Beendigung der Erderwärmung, zugleich aber verschaffen die bisher erreichten Fortschritte bei der Aufheizung der Atmosphäre der Gemeinschaft die Beinfreiheit, sich aus der Abhängigkeit vom russischen Gas zu befreien. 

Nachfrage Null

Einspringen werden erst einmal andere Lieferanten, darunter die Niederlande und Norwegen, aber auch verlässliche Partner wie das Wüstenscheichtum Katar, die große afrikanische Menschenrechtsenklave Nigeria und Kasachstan, ein Land, das seine innere Lage glücklicherweise kürzlich durchklären konnte. Den Schaden wird Wladimir Putin haben, denn wenn der nächste Winter doch wieder winterliche Temperaturen bereithält, wird der rasch erfolgte Ausbau der Erneuerbaren die Nachfrage nach fossilen Ressourcen aus Russland in der EU für immer auf Null gedrückt haben, denn Klimaminister Robert Habeck (Grüne) plant noch in diesem Jahr Gesetze, um neue Flächen für erneuerbare Energien zu erschließen. 

Putins Pipelines bleiben dann für immer trocken, allenfalls später einmal werden sie Verwendung finden, um deutsche Wind- und Solarenergie Richtung Osten zu transportieren. Mittelfristig wird sich die Abhängigkeit Russland von deutschen Energieimporten sogar verstärken, denn auch wenn der nächste Winter vielleicht noch einmal kalt werden könnte, zeigt die Gesamttemperaturkurve unaufhaltsam nach oben: Bis 2050 rechnet die Wissenschaft mit einer Erhöhung der Weltdurchschnittstemperatur von mehr als zwei Grad. Selbst einige kalte Tage könnte Deutschland dann dank der neuen EU-Dämmvorschriften ohne russisches Gas überstehen.

Rechtsjugend: Hauptfeind im eigenen Land

Eine Aktion von Jan Böhmermann? Oder vom Zentrum für politische Blödheit?

Man weiß nicht, sagt die Frau im ARD-Brennpunkt, ob jetzt schon russische Truppen in den Separatistengebieten unterwegs sind, aber wenn sie es schon sein sollten, dann kann niemand wissen, wie lange das noch der Fall sein wird. Man weiß auch nicht, ob das Satire sein soll, aber wenn, dann ist sie weitaus schwächer als das, was die Linksjugend zu bieten hat. Mit einem Liebknecht-Wort zum Hauptfeind im eigenen Land bezieht die Jugendorganisation der PDS klar Stellung in den Laufgräben an der Frontlinie des neuen Ostkonflikts: Auf der einen Seite der "westliche imperialistische Block aus USA, Nato und EU" und "Russland auf der anderen" - fast alles wie früher, als die Welt noch in Ordnung war.

Feste Blöcke, tiefgefroren 

Zwei feste Blöcke, tiefgefroren, Die einen marschieren, die anderen sanktionieren. Aber, klagt die Linksjugend, diese Sanktionen, sie "treffen nur die Armen und Arbeiter*innen vor Ort, die kein Interesse an einem Krieg haben" wie die "Bourgeoisie, die von Waffenlieferungen und kriegerischen Auseinandersetzungen profitiert". So jung die Aktivisten, so altbekannt ist ihre Botschaft: "Es gibt keine humanitären Kriege", jedenfalls nicht, wenn die Nato sie führt, denn die "handelt im Dienste das Kapitals und nicht der Menschen - das haben wir schon in Afghanistan gesehen". 

Als damals der Zweite Weltkrieg geführt wurde, waren sie ja noch nicht da und wäre er damals nicht geführt wurden, wären sie heute bei Hitlers Rechtsjugend und würden bereitstehen, den nächsten "Krieg ist ausschließlich im Interesse der kapitalistischen Großmächte" zu führen, die "um geostrategischen Einfluss und Absatzmärkte" in der Ukraine oder sonstwo zu streiten. So aber bleibt ihnen wenigstens das erspart und genug Freizeit, um die Zerschlagung der Nato, den Stopp aller Waffenlieferungen  und eine sozialistische Opposition und Frieden in der Ukraine zu fordern.

Das deutsche Kapital am Donbas

Steckt wieder dieser Jan Böhmermann dahitler? Ist er es, der sich auf seine bekannt ironische Art als Einziger überhaupt für "Freiheit und Selbstbestimmung der Arbeiter*innen in der Ukraine" interessiert? Oder ist das die Handschrift des Zentrums für Politische Blödheit, das einst künstlerische Dauerdemos vor dem Haus des Thüringischen Führers Björn Höcke veranstaltet und dann sechs Millionen ermordete Juden zum Mittelpunkt einer Kunstaktions gemacht hatte?

Zu den Kunstkämpfern um Philipp Ruch würde die Aussage passen, dass die ukrainischen Werktätigen sowohl der Nato als auch Russland und den heimischen ukrainischen Oligarchen so dermaßen egal sind, dass niemand außer Leuten, die auch mal "Asche und Knochenreste von Holocaust-Opfern" (Jüdische Allgemeine) in eine schicke Installation für die Medien verwandeln, den Wirtschaftskrieg und/oder konventionellen Krieg ablehnt, "bei dem das deutsche Kapital am Donbas wüten kann"?

Final Fantasy: Und morgen war Krieg

Die Nacht der Nächte, der Augenblick, in dem die globale Wippe des Zbigniew Brzezinski in Bewegung geriet. Auf dem Schachbrett der Weltpolitik zählt nicht, ob ein Zug regelgerecht ist, sondern welche Wirksamkeit er hat. Offene Wunden bleiben so lange offen, bis das Vergessen sie schließt oder eine Operation, bei der die Welt zuschaut, entsetzt oder angewidert, hilflos aber in jedem Fall. "Wo rohe Kräfte sinnlos walten, da kann sich kein Gebild' gestalten, wenn sich die Völker selbst befrei'n, da kann die Wohlfahrt nicht gedeihn", ruft es heute aus den Börsensälen der Welt, aus den Tankstellen, Supermärkten und Gaswerken. Die Neuordnung der Erde, sie hat ihren Preis für alle. Selbst wer nicht mitmacht, muss zahlen.

Strategie der Ignoranz

Wladimir Putin hat mit seiner Strategie der Ignoranz gegenüber allen westlichen Drohungen, ihm kein Gas mehr abzunehmen, die Wirtschaftsbeziehungen einzufrieren und sein Land sogar von den internationalen Zahlungsströmen abzukoppeln, einen Augenblickserfolg erreicht. Seit ihn die orangene Revolution  des Jahres 2014 um einen sicheren Verbündeten brachte, der zugleich als Pufferstaat zum Westen diente, glaubt sich der Mann im Kreml auf einer historischen Mission: Er muss, so glaubt er wie ein anderer Führer eines anderen europäischen Landes in der Vergangenheit, noch in seiner Lebenszeit dafür sorgen, die Verhältnisse so zu ordnen, dass der Frieden für immer in Stein gehauen ist.

Der Paria der Weltpolitik, vor 20 Jahren noch ein gern gesehener Gast in jeder Hauptstadt zwischen Paris und Berlin, seitdem aber vor aller Augen verwandelt in ein monströses Wesen aus Wahnsinn, Bosheit und Freiheitshass, folgt langen Linien, die seine häufig wechselnden Gesprächspartner im Westen sich immer neu von ihren Experten erklären lassen müssen. Wer sich an Chinas Empfindlichkeiten erinnert, die Generalsekretär Xi wie alle seine Vorgänger zwingen, an Mordkorea als Verbündeten festzuhalten, einfach weil Kim Jong-un nicht mit dem Westen verbündet ist, kann erahnen, wie hoch der Preis sein könnte, den Wladimir Putin zahlen würde, bekäme er dafür, was er will.

Was ihr wollt

Was aber will er? Nord Stream 2 ist es nicht, westliche Chips, Käse aus Bayern und deutsche Solartechnologie ebenso wenig. Russland, ausgeschlossen aus dem Führungsnationenklub G8, der seitdem nur noch G7 heißt, ausgeschlossen bei Olympia, ausgeschlossen auch und für alle Zeiten aus dem Kreis der Kandidaten für einen möglichen Nato-Beitritt, bläst sich auf, um ernstgenommen zu werden. Und es führt dabei vor, wie schwer sich der Westen damit tut, in einer ernsten Lage ernsthafte Politik zu machen.

Europa ist, abgesehen vielleicht von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, nie ein Faktor gewesen, der in Putins Rechnung eine Rolle spielt. Die EU existiert in der Wahrnehmung des Kreml schon gar nicht: Während Putin den früheren EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wenigstens noch zur Audienz empfing, durfte Nachfolgerin Ursula von der Leyen bis heute nicht einmal zu einem Antrittsbesuch in Moskau erscheinen. 

Putin sieht ausschließlich die Amerikaner als seine Verhandlungspartner, deren Präsident Joe Biden aber kann ihm aus innenpolitischen Gründen keinesfalls geben, was er will. Er braucht den Russen vielmehr selbst als Helfer aus der Not, noch keines seiner großen Wahlversprechen eingelöst zu haben.

Klassiker Kroatien

Personalnot im Westen, das Gefühl knapper werdender Zeit im Osten und China schaut über die Schulter auf eine Welt, die von der Seuche geschwächt einmal mehr dasselbe Theaterstück aufführt, das seit dem Zerfall Jugoslawiens und der eiligen deutschen Anerkennung der abgespaltenen Republiken Kroatien und Slowenien als Klassiker gilt. Jugoslawien war danach Geschichte. Es folgten Jahre blutiger Erbstreitigkeiten, die bis heute andauern. Europa aber hatte eine Lektion gelernt, die sich bei der Abtrennung des Kosovo von Serbien bewährte: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg quer durchs Völkerrecht, denn die normative Kraft des Faktischen siegt am Ende doch immer über Papiere, Verträge und gegenseitige Zusicherungen.

Was macht ein weiterer Fall Südossetien, Abchasien oder Transnistrien? Und was kostet es, ihn zu vermeiden? Nach beinahe drei Monaten, die im Westen von Kriegsfantasien und Sanktionsdrohungen geprägt waren, besteht Klarheit darüber, dass ein Weltkrieg wegen der drei Millionen Menschen im Donbass nicht geführt werden wird, bis an dessen Rand aber vorgetreten werden darf, um in den Abgrund zu schauen. Wenn Russland ankündigt, dass es Truppen zurückziehe, daraufhin aber zur Antwort bekommt, dass ihm niemand das jemals glauben werde, dann verliert jeder echte Truppenabzug seinen Sinn.

Jeder sieht nur, was ihm nützt, jeder interpretiert alle so, dass er es für sich verwenden kann. Hier und da scheint der Gedanke auf Sympathie zu treffen, den Graben bei dieser Gelegenheit noch tiefer auszuschachten, eine rote Linie zu ziehen zwischen den Horden des Bösen und den Horten von Demokratie und Freiheit, die mit Russland seit acht Jahren umgehen wie die USA seit 62 Jahren mit Kuba und immer noch erwarten, eines Tages aufzuwachen und holterdipolter ein deutliches Erziehungsergebnis erzielt zu haben. Als nach der Besetzung der Krim die ersten Sanktionen gegen Russland verhängt wurden, vergaß man, Ziele aufzuschreiben, die erreicht sein müssen, um die Normalität wiederherzustellen. Später wurde nachgeschoben, was von einer Seite allein nicht einzuhalten war.

Und nun kamen die EU-Außenminister nach zehnstündiger Beratung erneut zu einer klaren Entscheidung. Sie forderten Wladimir Putin auf, seine Entscheidung zur Anerkennung der Republiken Donetzk und Luhansk zurückzunehmen. Anderenfalls werde man. Deutschland vornweg. Glücklicherweise ist der Winter ja warm.

...Und morgen war Krieg, Boris Wassiljew