Friedrich Merz: Der Mann mit der Maultrommel

Es soll zumindest ein Staatsbegräbnis mit allen Ehren werden.

Große Sprüche kann er, große Gesten sind sein Metier, große Versprechungen verteilt er im Vorübergehen und große Erwartungen zu schüren fällt ihm leicht. Der Bundeskanzler, der seit einem Jahr im Amt ist, hat bisher nichts Großes erreicht, aber auch noch nichts groß kaputt gemacht hat. Das Meiste war schon hinüber, als er mit Olaf Scholz einen Gegner besiegte, den im zweiten Anlauf auch der Fahrer seines Spitzenkandidatenvorgängers Armin Laschet bezwungen hätte.

Merz' Bilanz ist die eines Krisenpolitikers. Abends mit dem wohligen Gefühl ins Bett, dass es vielleicht doch lappen könnte. Und morgens aufstehen mit Schlagzeilen, die das Gegenteil belegen. Wieder sind neue Umstände eingetreten. Wieder haben sich die grundlos optimistischen Annahmen nicht bewahrheitet. Jetzt heißt es ruhig bleiben. Die Welle vorüberschwappen lassen. Kopf oben behalten. Auf Zeit spielen. Bloß nicht die Nerven verlieren.

Routine des Aussitzens 

Es ist die Routine des Aussitzens, die Merzens Wirken prägt. Er hätte wollen mögen, konnte aber nicht tun müssen. Entweder, die Lage war noch zu gut. Dann kann man nicht, weil niemand die Notwendigkeit einsieht. Oder es lief auf Besserung hinaus. Dann geht erst recht gar nichts. Gibt nur Ärger. 

Nach den Gepflogenheiten der heutigen Politik muss die anhaltende Tatenlosigkeit des Sauerländers  niemanden beunruhigen. Ursula von der Leyen hat es in neun Jahren vorgemacht, Angela Merkel schaffte es sogar 16 Jahre lang mit genau dieser Methode: nichts riskieren, einfach an der Macht bleiben. Alles andere findet sich. Spitzt sich die Situation zu, wird ein Paket aus gepackt, ein "Moment für Deutschland" ausgerufen oder, alte Merkel-Schule, ein Zielhorizont ausgerufen, hinter dem schon die Sonne scheint.

Der längste Kanzler 

Merz, nicht der größte, aber der längste Kanzler, den Deutschland je hatte, kann sie schon sehen. Das politische Geschäft ist kein Bus, der irgendwo losfährt, um irgendwo anzukommen. Es geht hauptsächlich darum, im Cockpit zu sitzen und das große Gefühl zu haben, den Lenker in der Hand zu halten – und jederzeit lenken zu können. Jeder Raucher, der wegen einer schweren Grippe schon einmal gezwungen war, auf sein tödliches Laster zu verzichtet hat, weiß, worum es geht. Man hat das beruhigende Gefühl, jederzeit aufhören zu können. Also nicht gerade heute aufhören zu müssen. 

Es geht auch ohne, also geht es auch mit. In der Politik ist es genau andersherum. Wer am Steuer der Macht sitzt, muss es nicht unbedingt drehen. Meist kostet schon der bloße Versuch nur Sympathien. Aus der Perspektive eines Mannes betrachtet, der ein Vierteljahrhundert gebraucht hat, dorthin zu kommen, wo er heute ist, gibt es keinen Zweifel: Der Status quo ist in Ordnung. Jede Änderung kann alles nur schlechter machen. Denn ein besser gibt es nicht.

Adaption der Methode Donald 

Merz tut, was er muss. er hat bei Trump auf dem Schoss gesessen, schweigend. Und er hat, aus sicherer Entfernung,klargemacht, dass ihm der "Appetit auf Appeasement" (Die Zeit) vergangen ist. 
Deutlich wie nie ging Friedrich Merz auf Distanz zu Donald Trump und dessen Irankrieg. Kurz darauf bot er ihm die Hand an. Eine elegante Adaption der Methode Donald: Lass Freund und Feind im Unklaren darüber, wer du bist und was du willst.

Manchmal scheint es, als wisse er es selbst nicht. Aber muss er denn? Es gibt offenbar keine besonders große Mehrheit in der Bevölkerung, die mit Friedrich Merz überhaupt nicht leben kann. Die dazugerechnet, die jedenfalls niemand Besseren sehen, verfügt der 70-Jährige über eine auskömmliche Mehrheit.

Das empfindliche Gleichgewicht 

Er darf sich nur nicht rühren, niemanden beunruhigen, niemanden verschrecken. Jede Veränderung droht, das empfindliche Gleichgewicht zwischen den Erfordernissen des Machterhalts und der Notwendigkeit der Rettung des Landes aus der Waage zu bringen. Die einen könnten sich bemüßigt fühlen, dagegen zu sein, wenn sie erfahren, was geplant ist. Die andere wiederum fühlen sich vielleicht gefordert, es für nicht ausreichend zu erachten und richtig tiefgreifende Veränderungen zu fordern. Wenn schon, denn schon! Friedrich Merz ist der Mann mit der Maultrommel. Viel sagen, wenig tun, das ist sein Programm. 

Im Foyer des Kanzleramtes in Berlin, so zumindest erzählt ein uralter Mythos, hängt eine Bronzeplatte  mit der Gravur "Never touch a running system." Der Legende nach hat Gerhard Schröder sie am Tag seines Auszuges anbringen lassen, als Warnung für Nachfolger, die naseweis kommen und "gestalten" wollen. Doch dieser Staat gestaltet sich selbst, immer schon. Solange es läuft, läuft es. Und es läuft richtig gut – aus Sicht derjenigen, die es laufen lassen. Politischer Übereifer stört das gesellschaftliche Getriebe, das Merzens Vizekanzler zutreffend als "blockiert" beschrieben hat. 

Das Bohren dicker Bretter 

Kein Beinbruch. Wo sich nichts bewegt, kommt es amtlichen Statistiken zufolge zu deutlich weniger Unfällen als etwa im Straßenverkehr. Kanzler, die das verstanden haben, bohren dicke Bretter ohne die Absicht, sie zu durchbohren. Helmut Kohl, der unbedingt die deutsche Einheit wollte, oder Gerhard Schröder, der den kranken Mann Europas kurieren musste – solche Ausreißer sind die Ausnahme. Die Grundregel lautet: Politisches ADHS führt ebenso schnell zum Dienstende wie die fehlende Fähigkeit, Nichtstun als Aktivität auszugeben.

Der Philsosoph Peter Sloterdijk nennt es "das Paradox des unerfüllbaren Versprechens". Merz könne den Trainingsrückstand in politischen Dingen nicht so schnell aufholen, und seine einstige Formulierungssicherheit hat er nicht wiedererlangt, weil er immer noch glaubt, mit seinen Privatreflexen Politik machen zu können".

Wer Reparaturen verspricht, wird geliebt. Wer im Getriebe herumpfuscht, provoziert Ärger. Bei der im Durchschnitt jüngeren, aber kaum weniger selbstbewussten Generation von Schreibtischtätern in den großen Medien sieht es ähnlich aus: Man sitzt am MacBook Pro, checkt noch kurz am iPhone die eingehenden WhatsApps und wettert dann kräftig gegen amerikanische Großkonzerne. 

Europäische Resilienz 

Was wir brauchen, ist mehr europäische Resilienz durch digitale Eigenständigkeit! Was wir brauchen, sind Standorte mit großen Chip-Design-Unternehmen und Auftragsfertiger und KI-Fabriken. Am 3. Oktober vergangenen Jahres, es war nicht nur zufällig der Nationalfeiertag der verschämten Nation, saß Friedrich Merz auf einer seiner Auslandsreisen in einem Studio des MDR, und er hatte gute Nachrichten dabei. Bei ihm im Kanzleramt stapeln sich die Bitten, Milliarden und Abermilliarden in deutsche Scholle und deutsche Schaffenskraft stecken zu dürfen. 

Nicht nur aus dem Inland, das seine "Made in Germany"-Initiative vom Sommer schon wieder verdaut, verstoffwechselt und vergessen hatte, lieferte der Postbote Anfragen, dies und jenes und das auch noch bauen zu dürfen. Nein, auch Legionen von Ausländern stehen Schlange. 

Sie wollen grünen Stahl schmelzen, riesige Wasserstofffabriken errichten und beweisen, dass der teuerste Strom der Welt genau der richtige ist, um den Energiehunger gewaltiger neuer KI-Megagigadenkmaschinen zu stillen. Die Angebote jedenfalls stapelten sich, ein ungeheurer Vertrauensbeweis für den schlechtgeredeten Standort. "Wir werden das jetzt ordnen", sagte Merz an jenem stolzen Tag der Deutschen aller Staatsangehörigkeiten. 

Stapel von Investitionsangeboten 

Gemeinsam mit dem früheren Commerzbank-Chef Marin Blessing, Deutschlands "Chief Investment Officer", sitzt er seitdem über den Stapeln. Ein Monat verging. Ein Quartal. Ein ganzes halbes Jahr. Es müssen ungeheure Mengen von Investitionsangeboten sein, die die beiden zu sortieren haben. Denn bisher ist noch keine Großansiedlung verkündet worden.

Aber wer wüsste besser als Friedrich Merz, dass nicht  wirklich eingelöst werden muss, was versprochen wurde. Der Sauerländer ist eine Maultrommler, der sein größtes Lied immer wieder spielt: Ein Wahlvolk, das seit Jahren wieder und wieder eine Mehrheit Mitte-Rechts zusammenkreuzt, regiert er ungerührt und unerbittlich mit einer Mitte-Links-Regierung auf einem Mitte-Links-Kurs, den sein kleinerer Koalitionspartner bestimmt.

Die Heilkraft des anstehenden Aufschwungs 

Absehbare Schäden nimmt Merz in Kauf: Dass deutlich mehr als 60 Prozent der Bevölkerung mittlerweile ernste Zweifel hegen an der Funktionstüchtigkeit ihres demokratischen Staates, ficht den erfahrenen Manager nicht an. Getreu des alten amerikanischen Lehrsatzes "It's the economy, stupid", glaubte Merz an die Heilkraft des anstehenden Aufschwungs. 

Doch nachdem das wirtschaftspolitische Versagen auch seiner Regierung nicht mehr zu leugnen ist, verwandelt sich das Merzsche Zögern und Abwarten zusammen mit der bei Merkel noch lässlichen Sünde der Arbeitsverweigerung in eine toxische Mischung, die jederzeit eskalieren kann.

Politische Haltung ist, angesichts dessen "klaren Kompass" (Merz) zu behalten. Volle Fahrt nach dem Motto: Nimmt man der gesellschaftlichen Mitte nur so viel weg, dass es für jeden Betroffenen gerade noch erträglich bleibt, wird es keinen Aufstand geben, nur ein wenig Gemurre. Geschickt verteilt, wirkt die Enteignung geradezu gerecht: Alles, was sich im Land bewegt, wird besteuert. Aber für alle gibt es etwas zurück, jedenfalls irgendwann.

Das Echo Frida Hockaufs 

Die Belastungen heute, die Erleichterungen morgen. So wie wir heute arbeiten, werden wir morgen leben können, haben die Politfürsten der DDR ihren Untertanen 40 Jahre lang Verzicht gepredigt, um Gefolgschaft zuerzwingen. Als Merz' Vize Klingbeil in der vergangenen Woche von notwendigem Mut und unerlässlichen Schmerzen sprach,  klang er wie ein Echo der berühmten Aktivistin Frida Hockauf aus dem VEB Mechanische Weberei Zittau, der die DDR-Propagandisten die Forderung nach mehr Anstrengungen für die gute Sache in den Mund gedichtet hatten.

Der Zauberspruch funktioniert immer noch. Angesichts der für viele Pendler existenzbedrohend hohen Benzinpreise hat Merz eine wochenlange "Prüfung" angekündigt. Verglichen mit den Grünen, die die Armen verhöhnen, die immer noch ein E-Auto fahren, wirkt das "Erst mal gucken, dann mal sehen" des CDU-Vorsitzenden fast schon emphatisch.

Abkehr von der Kernzielgruppe 

Der Kanzler weiß: Das Klientel der beiden Regierungsparteien besteht inzwischen vor allem aus denen, die in ihrer Behörde oder als Rentner genug Speck angesetzt haben, um sich die eine oder andere Ausflugsfahrt noch leisten zu können. Dass ausgerechnet Handwerker und ihre Gesellen dieser Partei zunehmend den Rücken kehren, ist für sie so unschädlich wie für die SPD der Umstand, dass kaum noch jemand aus der früheren Kernzielgruppe – der klassischen Arbeiterschaft – die Partei wählt. 

Der Staat ist längst groß genug, sich selbst zu erhalten. Er hat ausreichend Beamte, Angestellte und abhängig Beschäftigte, um den etablierten Parteien immer noch ein gutes Stück vom demokratischen Kuchen zu sichern. Die Brandmauern zwischen den Kräften der Mitte sind nur dünne Wände. Im Wahlkampf werden sie hochgezogen – und anschließend nach und nach abgetragen. Der Vorteil: Gemeinsam reicht es noch überall. Und Ausreden hat man so einfacher. Man kann immer erklären, dass man etwas nie wollte, aber das Richtige getan hätte – wenn nur der Koalitionspartner nicht gewesen wäre.

Friedrich Merz ist ein Meister in diesem Metier. Schon die SPD hat er als Ausrede ins Kabinett geholt. Bisher ist die Taktik aufgegangen.