Einheitsparty als Pflichtübung: Unter sich

Eine rein westdeutsche Runde, die den Zustand der inneren Einheit symbolisch zeigt: In Bremen feierte Deutschland den 36. Jahrestag seiner wiedergewonnenen Gemeinsamkeit als traurige Partysimulation.

Scharfschützen auf den Dächern. Polizeiabsperrungen auf dem Platz vor der Bremer "Glocke". Ein roter Teppich, den die amtliche "Tagesschau" in ihrer offiziellen Bilderstrecke zum 36. Tag der Deutschen Einheit vorzeigt, als gehöre er zu den größten Errungenschaften von dreieinhalb Jahrzehnten wiedergewonnener deutsch- deutscher Gemeinsamkeit. Flankiert wird dieses bisher wohl traurigste Einheitsfest mit den üblichen schmucken Schablonen: Politiker-Besucher in Bremen, Männer in Anzügen, die einander freundlich zuschmunzeln. Frauen daneben, die Kostüme in zarten Farben tragen. 

Simulierte Bewegtheit 

Sie standen vor Foyers. Sie saßen in Kirchen. Sie gaben vor, andächtig zu lauschen, als der Bundespräsident ein weiteres Mal Anlauf nahm, wenigstens einmal im Leben eine historische Rede zu halten. Sie simulierten emotionale Bewegtheit und lieferten den angereisten Berichterstattern damit die gewünschte Vorlage, das Volk darüber informieren zu können, dass die Spitzen von Staat und Gesellschaft der neuerlichen Warnung des früheren SPD-Kanzlerkandidaten "vor Extremismus" mit großer Dankbarkeit angehört hätten. 

Wie jedes Mal forderten die Kirchen mehr Zusammenhalt. Wie üblich waren die Überreste der Klimabewegung unter Anleitung staatlich finanzierter NGOs unterwegs, um die nachrichtenarme Zeit für ihre eigenen Zwecke zu nutzen. "Es brennt" behaupteten "bundesweite Menschenketten". Stimmung statt Bedenken dagegen in Bremen. Jan Meier-Wendte , der für die "Tagesschau" aus Deutschlands Partyhauptstadt Bremen berichtete, klang geradezu euphorisch, als er auf die Frage, ob die Menschen in der Hansestadt denn "in Feierlaune" seien, eingestand, das könne man "durchaus so sagen".

Einheitsparty mit strikter Trennung: Während die "Spitzen des Staates" im engsten Kreis feierten, blieb dem Volk hinter Polizeiabsperrungen die Rolle als "Tagesschau"-Kulisse.

Gähnende Leere vor der "Glocke" 

Der nächste Kameraschwenk schon strafte den eifrigen Lokalreporter von Radio Bremen Lügen. Hinter Meier-Wendte  gähnende Leere auf dem streng abgeschirmten Platz vor der "Glocke". Eine Polizeikette hielt die wenigen Schaulustigen auf hundert Meter Abstand zu den "Spitzen des Staates und weiteren geladenen Gästen" (Tagesschau), die den gewohnten Marathon aus ökumenischem Gottesdienst, andachtsvollen Reden und Dankesworten und klassischem Gegeige routiniert über sich ergehen ließ. 

Der offizielle Festakt im Konzerthaus "Die Glocke", zu dem alle gekommen waren, die bei solchen Anlässen gesehen werden müssen, fand hinter verschlossenen Türen statt. Die Schauspielerin Katja Riemann moderierte. Kirchenvertreter riefen zum Zusammenhalt auf. Spalter warnten vor einer Spaltung der Gesellschaft. So-yeon Schröder-Kim und ihr Ehemann Gerhard Schröder (SPD), nahmen als Vertreter Russlands teil. Tino Chrupalla, AfD-Bundes- und Fraktionsvorsitzender, war auch gekommen. 

"Das Einende wird betont", beschrieb Reporter Jan Meier zusammenfassend. Beim "Bürgerfest in der Bremer Innenstadt" konnten Tanzbegeisterte die "Schwuhplattler" (Radio Bremen) bewundern oder selbst bei der Tanzaktion "Wir. Zusammen. – Deutschland tanzt" mitmachen. Als Motto hatte sich Bremen für "Viele Stärken - ein Land" entschieden.  Ein Nachbau der technisch bereits drei Jahre nach ihrem Erststarts überholten "Ariane"-Rakete diente als stylische Kulisse für die Simulation eines rauschenden Festes. 

"Politikergrößen hautnah" 

Am Weser-Stadion konnte, wer wollte, "Politikergrößen" (Radio Bremen) hautnah erleben. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD, 1,80 Meter), sprach über Deutschlands Sicherheit in unsicheren Zeiten. Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU, 1,78 Meter) über die Modernisierung des Staates. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD, 1,96 Meter) über "Investitionen" und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD, 1,72 Meter) über Rechte im Alltag.

Selbst der Kanzler, unbeliebt wie keiner seiner Vorgänger, hatte ankündigen lassen, dass er sich "volksnah" zeigen werde. Als es so weit war und Merz eine "kleine Führung auf dem Marktplatz" bekam, waren Passanten bass erstaunt, dem menschgewordenen Partygift in freier Wildbahn zu begegnen. Aufgeregt angesichts des unerhörten Vorgangs eines Regierungschefs, der wie seine Amtsvorgänger einen minutenlangen "Spaziergang auf dem Bremer Marktplatz" (DPA) unternahm, sagte ein Mann, der eine Frau im Rollstuhl schob, verdutzt: "Und da ist unser Bundeskanzler!" 

Die Westdeutschen unter sich 

Der CDU-Chef wurde - warum auch immer - "von zahlreichen Sicherheitskräften begleitet". Dennoch aber "konnten interessierte Menschen relativ nah an ihn heran", ehe sich die Runde der Auserwählten für ein Gruppenfoto auf dem Marktplatz versammelte. Neben Merz nahmen auch Julia Klöckner (CDU), deren Lebenspartner Jörg Pilawa, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) und Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) für das zentrale Zeichen des gemeinsamen Treffens Aufstellung. 

Es wurde dann auch ein wahrhaft symbolisches Bild. Selbstbewusst präsentierte sich ein weiteres Mal eine rein westdeutsche Runde. Ostdeutsche waren beim gemeinsamen Abfeiern der "Besiegelung der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990" durch "mutige Menschen, die sich gegen die SED-Diktatur aufgelehnt" hatten, wie Walter Steinmeier das Ende der DDR knapp zusammenklitterte, nicht zugegen. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte erläuterte seinen durchweg bundesdeutsch sozialisierten Gästen dennoch gern die "Geschichte der Bremer Roland-Statue", die ein "Symbol für die Freiheiten und Rechte der Stadt" sei, wie Radio Bremen behauptete. 

Hauptsache Zeichen 

Historisch steht der "Roland" für Marktrecht, städtische Gerichtsbarkeit und die Unabhängigkeit gegenüber den Ansprüchen des ehemals erzbischöflichen Stadtherrn, Dinge also, die schon seit Jahrhunderten obsolet geworden sind. Doch wen kümmert das, wenn händeringend nach einer anlassbedingten Anschlussfähigkeit eines Austragungsortes gesucht werden muss, der mit der Deutschen Einheit etwa so viel zu tun hatte wie Barcelona, Buenos Aires oder Belgrad? 

In Bremen wurde geheuchelt und gesungen, bis niemand mehr wusste, warum eigentlich. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und die Initiative "Deutschland singt und klingt" luden für den Einheitsnachmittag zum Tanz ein. Am Abend dann folgte der Höhepunkt: Ein kostenloses Konzert der Fantastischen Vier auf dem Domshof, an dem teilnehmen durfte, wer das Pech hatte, ein Ticket gewonnen zu haben. Mit der Verlosung stellten die Einheitsveranstalter sicher, "dass nicht zu viele Menschen auf den Domshof kommen".  

Trauriger als in Saarbrücken 

Trauriger waren selbst die letzten Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken nicht ausgefallen, die schon trist gewesen waren wie ein regnerischer Februarvormittag in Vorpommern. In der Hansestadt half nichts mehr einem besseren Eindruck auf die Beine. Ausschnitte von den Besuchern des Bürgerfests, geschickt per Teleobjektiv angereichert, Bilder aus der Bremer Innenstadt und die Formulierung der Reporter, die Stimmung in der Stadt sei "gelöst" - alles erzählte nur von der erstarrten Routine einer bloßen Pflichtübung. 

Walter Steinmeier hat beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit wie immer vor einer zunehmenden Bedrohung der Demokratie durch Extremismus gewarnt. "Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, gefährdet heute nicht nur Freiheit und Demokratie. Sie gefährdet unsere Einheit", sagte der frühere Kanzleramtsminister, in dessen Amtszeit die Verschleppung deutscher Staatsangehöriger durch US-Stellen fiel. Das Bundesverfassungsgericht bescheinigte Steinmeier später,  "zum Teil verfassungswidrig" gehandelt zu haben, als er versuchte, Unterlagen darüber geheim zu halten.

Tadelloser Ruf 

Dem Ruf des Sozialdemokraten hat das nicht geschadet. Neun Jahre später gilt Steinmeier als einer, der dem Missbrauch demokratischer Freiheitsrechte scharf widerspricht, "Vulgärdemokraten" anprangert und den Niedergang der eigenen Partei sehr gut erklärt, wenn er versichert, die "politischen Ränder" (Steinmeier) seien schuld daran. Sein rednerisches Schaffen fasste die "Tagesschau" schon vor einem Jahr gut in dem Satz zusammen, Steinmeier habe "vor der größten Bedrohung der deutschen Demokratie seit der Wiedervereinigung" gewarnt. Es sei, hieß es damals, an der Zeit "sich einzumischen und für die Freiheit einzustehen".

Jeder ist gefragt. Aber nicht alle. Ostdeutsche etwa hatten diesmal beim großen Einheitsfest nichts verloren. Deutlich überwog unter den prominenten Ehrengästen die Zahl der Vertreter von Parteien, die  wie SPD und Grüne vor 37 Jahren entschieden gegen ein Beitritt der DDR zur Bundesrepublik gekämpft hatten. Politiker wie Joschka Fischer und Oskar Lafontaine fochten 1990 für die Position, die Ostdeutschen sollten mal schön allein weiterbüßen für die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg und den Massenmord der Nazis. Alles andere werde viel zu teuer.

Feinde der Einheit auf dem Familienfoto 

Auf dem Familienfoto zur Fete fehlen Ostdeutsche, dafür stehen da Andreas Bovenschulte, 1990 Mitglied im Sozialistischen Hochschulbund, der die "kapitalistische Einverleibung" der DDR ablehnte, weil sie den "Verlust sozialistischer Errungenschaften" bedeute. Auch Cem Özdemir ist da, 1990 im Grünen-Landesvorstand von Baden-Württemberg, der entschieden auf die "enormen finanziellen Risiken" der Wiedervereinigung hinwies. Besser sei es, die DDR zu erhalten, um die "ungesteuerten Kosten des Einigungsprozesses nicht auf Mieten, Wohnungsbau und Sozialsysteme im Westen durchschlagen zu lassen.

Stolz stehen die Herren nun dennoch vor der Kamera,  als hätten sie das alles bewirkt. Die ostdeutschen Ministerpräsidenten dagegen fehlen. Weder die in Mecklenburg-Vorpommer mit dem zweiten Platz bei den Landtagswahlen siegreiche Manuela Schwesig noch deren in wackligen Koalitionen oder geschäftsführend regierende CDU-Kollegen aus Thüringen, Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt  sind anwesend.

Feier ohne Fahnen 

Sie werden auch nicht gebraucht bei der großen Sause, bei der die aus Ostberlin stammende Sängerin Mieze Katze neben Tino Chrupalla einsamer ostdeutscher Exot ist. Die handverlesenen Ehrengäste aus  Schwaben, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz bleiben unter sich, unbehelligt von der Wirklichkeit gehen sie ihren Feierpflichten nach, ungestört auch von Deutschlandfahnen. Auf den Bildern der Staatsparty an der Weser ist nur eine einzige zusehen, mittig gehisst am historischen Bremer Rathaus und flankiert von der EU-Flagge und dem Bremer Stadtfähnchen. 

Auszug der Gladiatoren: Sie sind wieder weg

Die Ergründung der rätselhaften Ossi-Seele dauerte bis Ende September. Pünktlich zum "Tag der Deutschen Einheit" sind die Reporterkompanien wieder abgezogen. Der junge Maler Kümram hat eine der großen Begegnungsszenen in Fischöl gemalt.

Was war das für ein Spektakel! Entscheidungsschlacht Gut gegen Böse. Weiterso gegen Armageddon. Die Schlacht an Helms Klamm, nachgestellt in den ländlichen Weiten zwischen Stendal und Zeitz, sie zog Hunderte Medienarbeiter*innen aus aller Welt an. Selbst aus den Glas- und Stahlpalästen der großen Gemeinsinnsender eilten Reporternde herbei. ARD, ZDF, "Spiegel" und "Süddeutsche", der "Focus" und Bild" - die westdeutschen Unterhaltungskonzerne waren in höchster Aufregung angesichts der Gefahr, dass ein ganzes Bundesland falsch wählt. 

Menetekel Thüringen 

Das Menetekel Thüringen stand düster an der Wand. Im Krisenjahr 1923 hatten die Menschen dort Vertreter der kommunistischen Partei in eine Landesregierung entsandt, die sich sofort eine "Arbeiterregierung" nannte. Nur mit Hilfe des "Reichszwangs" gelang es damals, die Wahlen rückgängig zu machen. 

Der sozialdemokratische Reichspräsident Friedrich Ebert musste dazu Truppen der Reichswehr im Freistaat einmarschieren und das Land besetzen lassen. Aus Furcht vor Vergeltung durch die demokratischen Organe flüchteten die kommunistischen Minister. Die verbleibende  Rumpfregierung beugte das Knie vor Berlin, um noch härtere militärische Maßnahmen zu verhindern. 

Kommt jetzt der "Bundeszwang"? 

Das Experiment der radikal linken Regierungsbeteiligung war damit beendet. Zugleich gelang es, ein Fanal zu setzen: Als der Liberale Thomas Kemmerich im Corona-Jahr 2020 mit dem Stimmen der Falschen zum thüringischen Ministerpräsidenten gewählt wurde, musste Bundeskanzlerin Angela Merkel weder den inzwischen in "Bundeszwang" umbenannten Art. 37 Grundgesetz ausrufen noch Bundeswehrdivisionen in Marsch setzen. Ihr genügte eine dringende Aufforderung an die Verantwortlichen in Erfurt, die verunglückten Wahlen rückgängig zu machen.

Niemals wieder soll so etwas passieren. Und nie wieder ist jetzt. In ungekannter Zahl heuchelten ungekannt viele Ost-Experten in den Wochen und Tagen vor der Abstimmung im Armenhaus der Republik Sorge, Beunruhigung und immer auch eine Prise Verständnis für die Wahlbürgerinnen und Wahlbürger in Sachsen-Anhalt. 

Kameras beim "gefährlichsten Mann Deutschlands 

Auf den Marktplätzen, in den Dorfkneipen und bei bedrohten sozio-kulturellen Projekten gaben sich die Edelfedern die Klinke in die Hand. Unerschrockene Kamerateams wagten sich bis ganz in die Nähe des "gefährlichsten Mannes Deutschlands" (Der Spiegel). Jeder begleitete jeden Spitzenkandidaten bei seiner Tippeltappeltour durch die eigene Blase. Ein wagemutiger ZDF-Journalist begleitete Ulrich Siegmund bei einer Moped-Ausfahrt klimagerecht auf dem Rennrad.

Mehr Interesse am Osten hatte es seit der großen Einheitsfeier zum 30-jährigen Jubiläum des Anschlusses nach Artikel 23 nicht gegeben. Prüfend hielten die neugierigen Abgesandten der erfahrenen Bundesländer die Finger in den Ostwind. Mit ihren Plüschmikrofonen in der Hand entlockten sie den Ureinwohnern so manches schräge Zitat, das Zuschauer im Westen zurecht an der Zurechnungsfähigkeit der Brüder und Schwestern im Osten zweifeln ließ. 

Eine Debatte im ewigen Kreis 

Die leidige, von Westdeutschen aber aller paar Jahre leidenschaftlich geführte Ost-West-Diskussion drehte sich einmal mehr im Kreis. Dennoch gelang es, das Klischeebild vom beschränkten Ossi, der sich nach einem Leben unter Putins Knute wünscht und deshalb Nazis wählt, bunt und vielfältig wie selten auszumalen. 

Auch der MDR entwickelte plötzlich Interesse an seinem Publikum.

Wie nach der Machtergreifung der Falschen in Sonneberg kamen auch Undercover-Agenten zum Einsatz. Kaum geschminkt streunten sie durchs Land, um den Leuten aufs Maul zu schauen. Wichtig war plötzlich, nach so vielen Jahren, herauszufinden, warum die genau so wählen, wie sie wollen. Der Mitteldeutsche Rundfunk, ein monströses Millionengrab, entdeckte schlagartig sein Interesse an allem, was sich vor den Türen seiner zahllosen Funkhäuser abspielt, die Intendant Ralf Ludwig mit Blick auf die Pensionsverpflichtungen im dreistelligen Millionenbereich als "Klotz am Bein" bezeichnet.

Restgeld für Großplakate 

Zum Glück fand sich in der Kaffeekasse noch ein wenig Restgeld für eine Großplakatkampagne in eigener Sache. "Der MDR, deine Stimme in der Region" verlangte nun nach Informationen von der Basis. "Sag uns, was dich bewegt", kumpelte der Staatssender seine Financiers an, als habe er mit ihnen Schweine gehütet, Nächte durchgezecht und das Bett geteilt. Auf einmal muss alles raus. 18,36 wollen es wissen.

So isser, der Ostdeutsche, mit dieser alten Weisheit wussten die Markus Lanz, Dunja Hayali, MoMa-Experten und "Spiegel"-Dichter ihr Publikum zu erfreuen. Über Wochen schwang sich eine Berichterstattungswelle auf, wie sie die Welt zuletzt nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gesehen hatte.

Ost und West, sagten sie entschuldigend vorab, das sollte doch eigentlich 36 Jahre nach der deutschen Einheit kein Thema mehr sein. Sie selbst könnten mit dieser ewiggestrigen Kategorisierung gar nichts anfangen. Aber bemerkt werden müsse doch wohl, dass der  Westen der sehr viel freundlichere, zukunftszugewandtere Landesteil sei, während die östlichen Bundesländer sich ja augenscheinlich bemühten, dem schlichten, klischeehaftes und durchweg negativen Bild von sich zu entsprechen.

Trotz, Neid oder Dummheit 

Ist es Trotz? Ist es Neid? Oder Dummheit? Warum hat der Osten nicht nur einfach Probleme, sondern macht auch welche? Hat man ihn nicht über Jahrzehnte mit seinen Solizuschlagsmilliarden mit blitzblanken Marktplätzen ausgestattet, mit aalglatten Autobahnen und üppigen Spaßbädern? Sollten die alten und jungen Nazis, die geistig Zurückgebliebenen und Rassisten, die die Weiten besiedeln, nicht gebührend dankbar sein für die geschenkte Eintrittskarte ins "reichste Land der Welt" (ZDF)? Und weil sie es nicht sind, gehört es dann nicht dazu, dass der Wessi wütend ist?

Die zu Jahrestagen beschworene innere Einheit ist kein Zustand, sondern ein fortlaufender gesellschaftlicher Prozess, der bis heute anhält", hat Bundesumweltminister Staatsminister Carsten Schneider in seiner erfolgreichen Zeit als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland erklärt, warum "viele Ost- und Westdeutsche die Lage des Landes unterschiedlich beurteilen". Sie zu einer einheitlichen Auffassung zu bewegen, "bleibt eine dauerhafte Aufgabe", sagte der gebürtige Erfurter, der auch einräumte, dass "es für die innere Einheit Deutschlands keinen definierten Schlusspunkt" gebe. 

Dunkeldeutschland in grellem Licht 

Geduld ist gefragt, doch sie ist nicht jedem gegeben. Die Ergründung der rätselhaften Ossi-Seele etwa dauerte nur sechs, sieben Wochen. Wie Spuk erlosch die Neugier Ende September, als alle Parlamente neu gewählt worden waren. Mittlerweile sind die Reporterkompanien wieder abgezogen - zur Erinnerung an diese verrückten zwei Monate, in denen sich Dunkeldeutschland in grelles Licht getaucht fand, hat der junge Maler Kümram hat eine der großen Begegnungsszenen in Heringsdorfer Fischöl gemalt. Bewusst setzte er damit auf ein Naturmaterial, das seit Friedrich Merz' Undercover-Besuch an der Küste auch politisch einen besonderen Ruf genießt.

Der Moment, in dem der Kanzler in sein Fischbrötchen biss, war schließlich der in den Ostwahlkämpfen, in denen nicht nur negativ berichtet wurde. Erschrocken fast nahmen die Mecklenburger, die abgehängten Menschen in Vorpommern, aber auch die Altmärker, die über den namensgebenden Otto von Bismarck sehr mit dem Fisch verbunden sind, zur Kenntnis, dass wenigstens etwas am Osten "klasse und toll" (Merz) ist.

Nur hören wollen sie nicht 

Das hat etwas mit den Menschen gemacht, wie Markus Lanz den entscheidenden Punkt umschreiben würde. Sie wählten dennoch AfD und BSW, in viel zu großer Zahl. Aber auch die Bundeswehr wird nicht an einem Tag zur "stärksten konventionellen Armee Europas" gemacht und bis die High-Tech-Agenda mit ihrer Innovationsorientierung auf Raumfahrt, KI und Roboter durchgesetzt ist. 

Was eher geschieht, eine mediale Normalisierung des Ostens oder die Entstehung deutscher Streitkräfte, vor denen die Welt zittert wie die Parteien der Mitte vor dem Zorn der Ostler, steht nicht fest. Es ist nicht einmal sicher, ob es überhaupt dazu kommt. Bereits in zwei Jahren, spätestens, rechnen Bundesverteidigungsminister Pistorius und andere ranghohe Militärs mit einem Angriff Russland und dem Beginn eines "großmaßstäbliches Krieges mit der NATO".

Die Mauer an den Köpfen 

"Deutschland - aber wo liegt es?" hatte schon Heinrich Heine gefragt, als er sein vielzitiertes "Deutschland, ein Wintermärchen" schrieb. Nur im Westen? Oder auch im Osten, so lange eine Mehrheit der Menschen dort die Parteien Unsererdemokratie wählt? Was aber danach? Kommt es wieder zur Trennung? Beendet die Politik den Imperativ der Herstellung der inneren Einheit, wie sie ihn vor 35 Jahren als Staatsziel aufgerufen hat, ohne dass das Wort im Grundgesetz auftaucht? damals schien der Wunsch nach Gleichheit, die sich in gleichen Ansichten äußert, nach mehr als vierzig Jahren in höchste unterschiedlichen Systemen verständlich. 

Zumal die Erwartungshaltung an die diffuse Gedenkreden-Metapher beiderseits der ehemaligen Grenze so verschieden ausfiel wie die Lebenswirklichkeit der Menschen. Der Westen erwartete Anpassung. Der Osten erhoffte Anerkennung. Aus dem Aushandeln zwischen Ost und West, auf beiden Seiten überwiegend geführt von Westdeutschen, ist eine Auseinandersetzung über Geld und Dankbarkeit geworden: Den einen ist dies zu viel, den anderen das zu wenig. 

Beide sind der Ansicht, längst schon genug gegeben zu haben. Beide sind enttäuscht davon, dass es noch immer nicht reicht. Man ist sich ähnlich, aber identisch nur dort, wo man es nicht sein will - im Völkischen. Den Ostdeutschen amüsiert das, viele im Westen sind verärgert darüber, dass man sich Verwandte nicht aussuchen kann wie sein Geschlecht. Die subjektiven Aspekte des Blicks auf die  Einheit endet jeweils an der Mauer in den Köpfen, die der Psychiater Hans-Joachim Maaz schon 1991 diagnostiziert hatte.

Jahrgedächtnis: Merz und sein Stapel aus Phantomen

Es war so weit. Nach nur einem halben Jahr Merz stapelten sich die Investorenanfragen im Kanzleramt. Die Stimmung war gedreht, die Wende eingeleitet. Noch kein ganzes Jahr im Amt, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz das Kunststück geschafft, das wahre Deutschland aus dem Stein herauszumeißeln, in den es die Blicke der früheren Kanzlerin Angela Merkel verwandelt hatten.  

Historischer Aufbruch 

Es war ein historischer Aufbruch, vorerst nur angekündigt, aber schon greifbar nahe. In Kürze würde der große Investitionsstrom fließen wie Milch und Honig. Allzuviel wollte der Kanzler und CDU-Chef noch nicht verraten, in jenem Herbst der Reformen vor einem Jahr. Aber so viel durfte sein Volk schon wissen: Im Kanzleramt stapelten sich die Anfragen ausländischer Investoren. 

Kaum war Olaf Scholz weg, diese Mensch gewordene Aktentasche, hatte sich der Wind um 360 Grad gedreht. Alle Welt sei nun wieder scharf darauf, die hervorragenden Bedingungen am Standort Deutschland endlich auch selbst nutzen zu können. Ihm selbst und seinem Team komme jetzt eine hohe Verantwortung zu, sagte Merz. Die vielen, vielen Anfragen, nicht nur von deutschen Großkonzernen, sondern auch von ausländischen! Man müsse sie nun nur noch "ordnen". Dann könne der Boom beginnen.

Des Kanzlers alte Kleider

Freilich: Das Volk, es kannte das Lied. Seit Jahren singt es die Politik in Endlosschleife. Bei Merkel war es Moll,  ein "wir schaffen das", das keiner weiteren Erläuterung bedurfte. Die wussten, die Ostdeutsche aus Hamburg ist keine, die Wählerinnen und Wähler mit Einzeheiten belästigt oder ihnen Fakten präsentiert. Scholz, der Nachfolger, den Merkel noch selbst bestimmt hatte, als sie sich für Armin Laschet entschied, imitierte die Methode, ohne sie je verstanden zu haben. Mit Babysprache und Tiktok-Videos näherte er sich den angeschlagenen Volkskörper, dessen Reaktionen weder er selbst noch seine Partei trauten.

Wer hat denn die Sozialdemokraten immer wieder verraten?  Unter Hitler? Später unter Kohl? Und dann am Ende der Schröder-Zeit? Es waren die Deutschen, auf die kein Verlass war, so lange sie nicht eng gecoacht wurden. Und natürlich die Konzerne, die immer alles taten, um sozialdemokratischen Regierungen die Chance zu nehmen, Gerechtigkeit, Wohlstand und Glück einzuführen.

Wunderbare Standortvorteile 

Typisch, dass Scholz erst stürzen musste, wie so viele SPD-Kanzler vor seiner Zeit, ehe das Weltinvestorentum feststellte, welche wunderbaren Standortvorteile Deutschland hat. Hohe Energiepreise! Höchste Steuern! Jede Menge Bürokratie und wo die nicht hinreicht noch ein Gewimmel aus tausenden von EU-Verordnungen, -Richtlinien und -Normen, die dank einer weitsichtigen europäischen Einigung unmittelbar gelten, also ohne dass der deutsche Gesetzgeber sie wie früher noch einmal mühsam per Gesetz drastisch nachschärfen muss. 

Es wird viel geschimpft im Land und gerade in der Spitzenpolitik. Nach fast 80 Jahren Aufbau ist vielen fast nichts gut genug. Die verluderte Infrastruktur. Die von der Regelungsfreude der Parteien ermordete wirtschaftliche Dynamik. Die Geburtenraten, mit denen Bürgerinnen und Bürger die Versicherungen ihrer früheren Familienministerin Ursula von der Leyen, da gebe es eine "Trendwende", ins Reich der sagen und Lügen verweisen.

Ein neuer Wind ins Gesicht 

Richtig ist aber, dass mit Friedrich Merz ein neuer Wind ins Gesicht blies. Als der Hoffnungsträger so vieler Enttäuschter und Entsetzter am 3. Oktober 2025, dem Tag der Deutschen Einheit, im MDR-Studio saß, hingen die Menschen an seinen schmalen Lippen. Welchen Weg würde er weisen? Welche Signale senden? Hatte er frohe Kunde dabei und seinen Schild, der den dürren Baum grün wird ausschlagen lässt, woraufhin der Sage zufolge ein neues, goldenes Zeitalter beginnt?

Merz, für so manchen im Land in der Tat ein modernder Barbarossa, der in Zeiten der Not gekommen ist, um das Reich zu einen und für dauerhaften Frieden zu sorgen, hatte keinen Schild, aber Zuversicht dabei. Den aufmerksam lauschenden MDR-Stichwortgebern warf er die Sensation wie einen fetten Knochen hin. Im Kanzleramt stapelten sich die Investitionsangebote, sagte Merz. Und sie kämen nicht nur aus dem Inland, sondern vor allem aus dem Ausland. "Wir werden das jetzt ordnen", verkündete er. Denn Fakt ist doch auch, dass nicht jeder Investor berücksichtigt werden kann. So viel Platz hat Deutschland nicht.

Deutschlands Chef-Investment-Offizier 

Doch mit Martin Blessing, dem früheren Chef der von einer früheren Bundesregierung mit Milliarden Steuergeld geretteten Commerzbank, immerhin einen "Chief Investment Officer". Der höchste Investitionsbeamte der Republik war von Friedrich Merz eigens zum Ordnen der Stapel von Investitionsangeboten eingestellt worden.

Als Ex-Blackrock-Banker bringt Merz die Instinkte mit, die ihm frühverrieten: Vor Trumps Regime, das einerseits die Demokratie abbbaut (Vorwärts), andererseits aber auch das Investitionsklima in den USA zerstört (Institut der Deutschen Wirtschaft), werden viele Firmen fliehen wollen wie zuvor schon so viele Künstler, Wissenschaftler und Angehörige verfolgter Minderheiten. 

Wir haben Platz 

Im politischen Berlin machten sie Deutschland aufnahmebereit. Wir haben Platz, hieß es. Was wir brauchen, ist mehr europäische Resilienz durch digitale Eigenständigkeit! Was wir brauchen, sind Standorte mit großen Chip-Design-Unternehmen und Auftragsfertiger und KI-Fabriken. was wird brauchen ist Weltraumfahrt und Luftverkehr, Pharmaforschung  und -Produktion, eigene Rüstungsgiganten und deutsche Cloud-Hyperscaler. 

So sprach nicht nur Merz, so sprachen auch seine Minister, ehe sie sich einen Kanal beim US-Riesen Youtube zulegten, um nicht mehr nur beim chinesischen Tiktok tanzen zu müssen. In Sachsen-Anhalt reagierten die Wahlkämpfer mit konkreten Maßnahmen. Die Landesregierung würzte ihren Wahlkampf mit der Ernennung eines "direkten Ansprechpartners" (Sven Schulze) für Pharmafirmen, die richtig Bock hatten, "Investitionsvorhaben in Deutschland zu redimensionieren" (NZZ).

Ein vielversprechender Anfang 

Ein vielversprechendr Anfang war er, jener 3. Oktober vergangenen Jahres. Sobald das Ordnen der Stapel vollzogen sein würde, daran ließ der Kanzler keinen Zweifel, würde zu den Milliarden und Abermilliarden, die von der "Made for Germany"-Initiative der früheren Deutschland AG versprochen waren, weitere Milliarden und Abermilliarden in deutsche Scholle und deutsche Schaffenskraft fließen. Die neuen Fabriken würden dann grünen Stahl schmelzen, riesige Wasserstofffabriken errichten und beweisen, dass der teuerste Strom der Welt ideal geeignet ist, den Energiehunger gewaltiger neuer KI-Megagigadenkmaschinen zu stillen. 

Aus der "größten Investitionsoffensive seit Jahrzehnten", wie Friedrich Merz schon die von ihm selbst zusammengetriebene Truppe der deutschnationalen Konzerne um die "Made for Germany"-Allianz genannt hatte, würde durch ausländisches Geld eine noch größere werden. Was für Ritterschlag für den schlechtgeredeten Standort! Und was für ein ungeheurer Vertrauensbeweis für einen Kanzler ohne jede Regierungserfahrung, dem die kühlen Rechner in den Großkonzernen mehr zutrauen als die nörgelnden Menschen im Land.

Die still verstorbene "Made for Germany"-Allianz 

Merz selbst hat die Anstrengungen der Kolleginnen und Kollegen aus den deutschen Konzernzentralen später noch einmal erwähnt. Zehn Monate nach dem großen Aufschlag beim Investitionsgipfel, als die Wirtschaftskapitäne dem Wirtschaftskanzler 800 Milliarden Euro für den nächsten Aufschwung versprochen hatten, war es soweit. 

Bei einem Messebesuch in Hannover erinnerte sich Merz an die schönen Schlagzeilen, die die "Made for Germany"-Initiative gebracht hatte. Noch einmal würdigte er die wegweisende Allianz als tolle Sache. Merz gab den Konzernbossen überdies den Tipp, "dass künstliche Intelligenz industrielle Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Deutschland schaffen" könne. Von "Stapeln", die "jetzt geordnet" würden oder geordnet worden seien, war allerdings nicht mehr die Rede, nicht an diesem Tag und auch an keinem anderen.

Seit Merz den Deutschen aller Staatsangehörigkeiten die schöne Geschichte erzählte, dass ausländische Konzerne, die in Deutschland investieren wollen, zuallererst Briefe ins Kanzleramt schicken, haben zwar etliche Unternehmen ihre Zukunftspläne zusammengestrichen. Eine der ersehnten und herbeigeredeten Großinvestitionen aber konnte Friedrich Merz nicht verkünden. Nicht von seinen 61 deutschen Kumpelkonzernen. Aber auch nicht von den vielen, vielen ausländischen Investitionsinteressenten, deren Bittschreiben um Bauplätze in Deutschland am 3. Oktober nur noch hatten "geordnet" weren müssen.

Verschwundene Stapel 

Zwölf Monate später hat der Chief Investment Offiver Blessing offenbar nichts mehr zu stapeln und kein Papier zu ordnen. Alle Anfragen scheinen wie von Geisterhand verschwunden. Selbst der Chief Investment Officer lässt kaum mehr von sich hören. Taucht der Mann, der die große Welle ausländischer Milliardeninvestitionen managen sollte, gelegentlich doch noch einmal in den Medien auf, singt er Klagelieder. "Das Geld ist da, es fehlen die Projekte", hat Martin Blessing die Lage sichtlich ernüchtert beschrieben. Und eindringlich gewarnt: Deutschland bleibe "bei den Investoren unter den Erwartungen". Was auch immer das bedeuten könnte.

Niemand fragt nach den Stapeln 

Glück für die beiden Männer, dass niemand fragt, wo die versprochenen neuen, großen und bahnbrechenden Ansiedlungen in KI, Halbleiter oder Zukunftstechnologien denn nun bleiben. Merz' Märchen mit den Stapeln ist in den Redaktionen direkt nach den Feiern zum Republikgeburtstag schleunigst vergessen worden. Zu groß wäre der Schaden, würde man die das Geplapper eines sichtlich verzweifelten Kanzlers mit der Realität abgleichen.

Das Ergebnis könnte weite Teile der Bevölkerung beunruhigen. Nicht nur, dass es über ein Jahr lang keine der großen Investitionen vom Stapel aus dem Kanzleramt gab. Ganz im Gegenteil, die ausländischen Direktinvestitionen waren zuletzt noch deutlicher rückläufig als seit 2020 ohnehin schon. Das Investitionsvolumen ausländischer Firmen sank um sagenhafte 49,1 Prozent auf nur noch 11,8 Milliarden Euro. 2020 waren es noch 176 Milliarden gewesen.

Deutsches Geld fließt woanders hin

Merz' Problem, das leider Deutschlands Problem ist, ist größer als es aussieht. Während Merz von "Stapeln" flunkert, fließt nicht nur kaum mehr ausländisches Kapital nach Deutschland. Es fließt auch jede Menge Geld aus Deutschland ab. Nicht nur deutsche Firmen ziehen es vor, neue Fabriken im Ausland zu bauen. Auch deutsche Kleinsparer bevorzugen es, sich von früheren Volksaktien wie VW, Deutsche Telekom oder SAP fernzuhalten. Sie gehen lieber dorthin, wo Gewinne locken, weil ausgewiesene Technologieführer unbehelligt von deutscher und europäischer Regelwut an der Zukunft bauen.

Der schleichende Flucht der Anleger 

Allein über ihre ETFs und direkte Aktieninvestitionen haben deutsche Privatanleger und institutionelle Investoren in den letzten fünf Jahren Hunderte Milliarden in US-Tech-Konzerne wie Nvidia, OpenAI-Partner, Microsoft, Google und Tesla geschoben. 

Die deutsche Antwort besteht aus dem Ruf des Finanzministers nach einer "Kapitalmarktunion". Lars Klingbeil geht davon aus, dass der Mittelabfluss in ausländische Zukunftstechnologien endet, sobald Europa immer noch keine heimische KI- und Halbleiterbranche hat, aber den festen Willen, dieselbe Art von "Kraftzentrum" für die Welt zu werden, als das der Mann mit der Maultrommel das deutsche Armenhaus Sachsen-Anhalt bei seinem Besuch zur Tag der Deutschen Einheit im vergangenen Jahr verhöhnt hatte. 

Neue Mechanismen, neue Pakte, neue Kommissionen. Sie sollen das scheue Reh Kapital im Lande halten, das derzeit dorthin flieht, wo es schnell, unkompliziert und renditestark eingesetzt werden kann. Die Chronik des Scheiterns leerer Worte an der brutalen Realität einer aus Papiergerascheln und Parolen bestehenden Politik wird auch der nächste "Investitionsgipfel" nicht als Stunde des Aufbruchs verkaufen können.

Traum der Politik: Die programmierte Gesellschaft

Eine direkt programmierbare Gesellschaft war schon immer die Sehnsucht der Spitzenpolitik. 

Es wäre so einfach, es würde so vieles leichter machen und die vielen end- wie fruchtlosen Diskussionen auf einen Schlag beenden, unter denen die gesellschaftliche Debatte in hochentwickelten Demokratien zunehmend häufig leidet. Die unterschiedlichen Meinungen. Die Abweichler. Die Zweifler und Leugner. Das Rauschen unendlich vieler Stimmen, die eine Kakofonie aus unverständlichen und meistenteils überflüssigen Einzelansichten erzeugen.

Ansage von oben 

Wie leicht dagegen wäre eine programmierbare Gesellschaft zu steuern. Ansage oben. Ausführung unten. Kein Gezeter über dies und kein Gejammer über das. Eine Gesellschaft, die sich nicht mehr selbst steuern muss, sondern gelenkt wird wie ein Fahrzeug, verliert ihren Charakter als chaotisches, unberechenbares Gebilde, in dem rätselhafte Dinge geschehen. Sie wäre endlich kein Hindernis auf dem Weg zum Fortschritt, weil sie vereinfacht gesagt wie ein Musikautomat funktionieren würde: Oben Auftragsannahme. Unten Erledigungsmeldung.

Auf diese Art zu regieren ersehnt jeder Politiker. Wer beruflich gezwungen ist, eine "große Menge Volks" (Friedrich der Großen) anzuleiten und zu dirigieren, mag irgendwann nicht mehr argumentieren, tricksen und täuschen, um für alle das Beste zu erreichen. Wer hoch aufgestiegen ist, oft ohne jeden ersichtlichen Grund, gelangt unweigerlich zur Überzeugung, dass seine Führung die durch einen weitsichtigen Gestalter wäre, der zum Vorteil aller seiner Untertanen am besten unabhängig von deren kurzsichtigen Wünschen, Träumen und Sehnsüchten regiert.

Der Wunsch der Herrschaft als Befehl 

Unter den Bedingungen der frühen Monarchien und der von Erlösungsfantasien getriebenen rechten wie linken Diktaturen funktionierten Staaten so. Der Wunsch der Herrschaft war Befehl, seine Erfüllung scheiterte selten. Friedrich II. erließ einen Kartoffelbefehl, um den Anbau der aus Südamerika stammenden Pflanze flächendeckend anzuordnen, obwohl sie bis dahin als giftige Zierpflanze betrachtet wurde. 

Stalin nutzte seine "Beinfreiheit" (Peer Steinbrück), um den Belomorkanal graben zu lassen, eine 227 Kilometer lange, aus Flüssen, Seen und künstlichen Abschnitten kombinierte Wasserstraße, als deren größter wirtschaftlicher Nutzen der Erfindung einer nach ihm benannten Zigarettenmarke gilt. Hitler schließlich ordnete Krieg an, um einem Volk Raum zu verschaffen, dessen Geburtenraten sich in einem so bescheidenen Bereich bewegten, dass jeder Gedanken an die Besiedlung weiter Flächen abwegig erschien.

Wohltuende Unterschiede 

Aber reizvoll war es doch. Zu sehen, wie Anweisungen von Millionen willig und buchstabengetreu ausgeführt werden. Zu erleben, dass noch absurdeste Befehle befolgt und von willigen Propagandisten verteidigt werden. Welch ein wohltuender Unterschied zur mühsamen Tätigkeit der einfachen Arbeiter im Weinberg der Demokratie. Die können nur mit Steuern steuern, dürfen vielleicht noch Abgaben erheben, müssen aber sonst einfach hoffen, dass ihre laut ausgerufenen Ziele einfach deshalb erreicht werden, weil sie das wünschen und wollen.

Es kommt nie so, ganz egal, ob eine Gesundheitsministerin sich die Fakten zurechtbiegt, sie mit verfälschten Statistikinterpretationen verbindet und den Rest einfach erfindet, oder ob ein Kanzler sich seinem Volk in Babysprache nähert, um ihm das Blaue vom Himmel zu versprechen. Das Neinsagenkönnen ist der Kern der persönlichen Autonomie jedes Menschen. Das Widerstrebendürfen aber Wesenserkmal jeder freien Gesellschaft.

Ausbau der zentralen Steuerung 

Hier liegt der Grundwiderspruch zwischen Regierenden und Regierten. Erstere wollen in Ruhe gelassen werden. Letztere sehen in jeder Krise eine Gelegenheit, die höhere Veränderungsbereitschaft im Volk zu nutzen, um den Ausbau der zentralen Steuerung des komplexen Systems Gesellschaft voranzutreiben. Seit der Gründung der Bundesrepublik, ursprünglich gedacht als Bündnis von Ländern, die sich überwiegend selbst regieren, hat die Aufgaben und damit auch die Machtkonzentration auf Bundesebene in jeder einzelnen Minute zugenommen. 

Aus den Bundesländern als eigentliche Träger der Staatslichkeit sind Wasserträger der Überdstaatlichkeit des Bundes geworden. Obwohl nach Artikel 30 des Grundgesetzes ist die Ausübung staatlicher Befugnisse grundsätzlich Aufgabe der Länder ist, haben diese ihr Recht zur Gesetzgebung in mehr und mehr Bereichen an den Bund übertragen. geblieben sind heute nur noch die elementarsten staatlichen Aufgaben Bildung, Kultur, Polizei, Kommunalwesen und Justiz.

Einfache kybernetische Prinzipien

Lenkung und Leitung funktionieren in weiten Bereich schon nach einfachen kybernetischen Prinzipien: Kommunikation, Rückkopplung, Intervention. Auf das Soziale übertragen, nährt die Entwicklung die Hoffnung, dass der große Sprung in eine planbare, nachhaltige Zukunft trotz zahlloser Rückschläge möglich und machbar wäre: Die zentrale Lenkung müsste dabei, darin sind sich Brüssel und Berlin mit Paris einig, unbedingt erhalten bleiben. Den Akteuren auf der unteren Ebene aber wäre mehr Freiraum bei der Umsetzung der großen Ziele zu geben – zumindest solange sie diese Ziele nicht infragestellen, sondern Eifer bei ihrer Verfolgung an den Tag legen.

Politisch eine heikle Frage, dank der Künstlichen Intelligenz aber kein aussichtloser Fall. Konnten kybernetische Steuerungswissenschaften in vergangenen Zeiten kaum als mechanischer Ersatz für politische Lenkungsprozesse überzeugen, verspricht die KI der Politik künftig, die Logik maschineller und digitale Systeme auf gesellschaftliche Strukturen übertragen zu können. 

Die Transformation als Traum 

Gelänge das, ginge es nicht mehr um die Frage, ob die ökologische und demografische Transformation wenigstens auf einem Kontinent oder wenigstens in Deutschland gemeistern werden kann. Sondern nur noch darum, ob die KI in der Lage sein wird, den Preis, gerechnet in individuellem Wohlstand, so niedrig zu halten, dass die Menschen mitmachen beim Versuch, sich freiwillig formieren zu lassen.

Für die Politik, die unter Ratlosgkeit ebenso leidet wie unter dem Mangel an Möglichkeiten, durchzuregieren, wäre die programmierbare Gesellschaft eine Befreiung aus den Fesseln des bloßen Reagierens. Zwar hat die Wissenschaft im Corona- wie im Klimakampf bewiesen, dass sie gut als Waffe in ideologischen Gefechten taugt. Doch wahrer Fortschritt kann nur entstehen, wenn er ohne leidige Debatten Fahrt aufnehmen kann.

"Ohne Bremsen" wünschte sich ein einstiger SPD-Kanzlerkandidat seine Schussfahrt in die Zukunft. Mit Hilfe immer mehr gesteuerter Interventionen, die ideologisch auf Linie sein müssen, deren Ergebnisse aber pragmatisch angepasst werden, versucht die Europäische Kommission, die ihr untergebenen 27 Staaten wie ein ferngesteuertes Auto zu lenken. Paradoxone inklusive.

Die Investitionen in die Herstellung grüner Produktionsmittel sollen die Wirtschaftskraft nachhaltig erhöhen, treiben aber vor allem die Kosten. Die Bürger bleiben frei in der eigenen Lebensgestaltung. Sie zahlen dafür allerdings mit einem veränderten Angebot an Freiheiten und erlaubten Gewohnheiten. 

Es wird regelmäßig gefüttert im Menschenzoo und die raren Erfolge werden umso lauter gefeiert je belangloser sie sind. Sobald sich herausstellt, dass Lenkung gar nicht in die geplante Richtung führt, wird das Ruder herumgerissen, ganz langsam. Schuld an der verfahrenen Kiste ist nie die Vision, 440 Millionen Menschen in die Zukunft führen zu können wie Moses sein Volk ins Heilige Land. Sondern die mangelnde Disziplin der Realität, die auch auf die größte Steuerungseuphorie nur gedämpft reagiert.

Die neue Zuversicht in die Steuerbarkeit

Der Glaube an die Regel- und Steuerbarkeit der Gesellschaft ist ewig jung. Riefen frühere Kybernetiker den Aufbau von mächtigem Nationalstaat oder kommunistischem weltreich al kollektive Aufgabe aus, an der - rein wissenschaftlich betrachtet und gesetzmäßig nachgwiesen - jeder beteiligen müsse, dienen heute langfristige Klimaziele als Begründung für die Notwendigkeit eines notwendigen Steuerungsinstruments.

Ambitionierte Reduktionspfade, Sektorziele und Transformationspflichten sollen das gesamte System in eine vorherbestimmte Richtung lenken – unabhängig von kurzfristigen Schwankungen der Märkte oder Präferenzen der Bürger. Wo private Investitionen ausbleiben, springt der Staat ein, wo Steuergeldern nicht ausreichen, tun es neue Schulden auch. Ohne Zuschüsse bewegt sich kaum noch etwas. Die Abhängigkeit von öffentlicher Förderung ist die neue Normalität. Gerade sie aber erhöht die Steuerbarkeit. Der Staat steht als Dirigent vor dem kompletten Orchester aus Gesellschaft, Wirtschaft und zivilem Leben. 

Buntheit statt Einheitsgrau 

Er erfügt sogar über die Möglichkeit, mit gezielten demografische Maßnahmen auf das Erscheinungsbild und die Zusammensetzung der Bevölkerung einzuwirken. Lässt er die Grenzzäune herunter, verschwindet das "Einheitsgrau" samt dem "Braunen", wie es die SPD-Politikerin Bärbel Bas offenherzig formuliert hat. Es entsteht mehr Buntheit und Vielfalt, der Traum vom neuen Volk rückt näher.

Die Entwicklung erinnert an frühere Epochen, in denen gesellschaftliche Gestalter mit ähnlichem wissenschaftlichem Anspruch antraten. Zwischen Leitplanken, die auf Vorschlag der führenden Genossen auf Parteitagen festgelegt wurden, erfolgte ein Umbau mit dem Ziel, die gesellschaftliche Entwicklung nach wissenschaftlichen Vorgaben zu beeinflussen. Das Soziale war ein Gestaltungsobjekt, das durch Eingriffe optimiert werden sollte. Die Wirtschaft wurde sozialistisch um umprogrammiert. Staatliche Planung ersetzte die Regellosigkeit des Konkrrenzkampfes auf dem freien Markt.

Unter Luftabschluss zum Glauben 

Die aktuelle Generation von Politikern aus SPD, Grünen, Union und Linkspartei bedient sich ähnlicher Methoden. Machtmenschen, die aufgrund ihrer Erziehung und Ausbildung in den Nachwuchsorganisationen ihrer Parteien unter weitgehendem Luftabschluss zum Glauben gefunden haben, sie seien auserwählt, den Weg zu weisen, schlüpfen in die Schuhe der Direktoren von Peter Sloterdijks Menschenpark. Ihre höheren Ziele, am liebstenw eit weg in der Zukunft angesiedelt, erlauben es ihnen, wenig Rücksicht auf aktuelle Befindlichkeiten der Bürgerinnen und Bürger zu nehmen. 

Es geht um mehr. Es geht um die programmierbare Gesellschaft. Die Bürger sind nicht der Souverän, sondern Elemente in einem großen System, das durch Anreize, Verbote, Subventionen und Narrative in gewünschte Bahnen zu lenken ist. In den Parteien, ursprünglich zur Mitwirkung an der Willensbildung gegründet, liegt der Kern eines Systems, dessen Legitimation dem Umstand entspringt, dass es kein anderes geben kann.

Investitionen und Transformation

Arbeiter und Angestellte, Rentner, Kinder und selbst Beamte zahlen dafür mit einem veränderten Alltag. Konsum wird selektiv gefördert, Investitionen in traditionelle Bereiche hingegen erschwert. Wer Menschen auf morgen vertrösten kann, dem läuft auch niemand in der Wahlkabine davon. Wer ihnen genug verspricht, den lassen sie die wirtschaftliche Basis von morgen verzehren, ohne ihm in den Arm zu fallen.

Dennoch hält der Optimismus an. Die Kybernetik des 21. Jahrhunderts ist die KI samt Big Data, Verhaltenssteuerung und algorithmischen Prognosen. Mit ihrer Hilfe kann es doch noch gelingen, die Komplexität des ewigen Durcheinanders beherrschbar zu machen. Selbstorganisation wird geduldet, solange sie in der Familie bleibt. 

Parallelen zur Vergangenheit

Die programmierte Gesellschaft braucht programmierbare Investitionen. Die natürliche Evolution war gestern. Heute ist beruht Entwicklung auf Planerfüllung. Die Parallelen zu früheren Versuchen sind auffällig. Damals wie heute herrscht der Glaube, durch zentrale Vorgaben und wissenschaftliche Autorität die Zukunft formen zu können. Damals wie heute gibt es die Neigung, abweichende Realitäten als vorübergehende Störungen zu behandeln. 

Die politische Klasse, geprägt durch langjährige Sozialisation in geschlossenen Milieus, betrachtet die Gesellschaft als gestaltbare Parklandschaft. Die Bürger sind keine Bewohner dieses Parks, sie sind die Bäume und Sträucher, die beschnitten und durch kluge Regeln und umsichtige Züchtung zu besseren Versionen ihrer selbst geführt werden sollen.  

Zwischer Ernüchterung und Erleichterung 

Dass komplexe Systeme vollständiger Programmierung widerstehen, ist nicht eingerechnet. Rückkopplungen sind immer unvorhersehbar. Wer zu sehr steuert, riskiert, dass das System erstarrt oder kollabiert. Die aktuelle Phase der Zuversicht in die Steuerbarkeit wird daher ein weiteres trauriges Kapitel in der langen Geschichte menschlicher Ambitionen zur Gesellschaftsgestaltung werden. Bleiben wird am Ende Ernüchterung bei den einen. Und Erleichterung bei den anderen.

Bis zum nächtsen Anlauf. 

Muskelkraft für KI-Weltmacht: Strampeln für die Zukunft

Drei junge Männer aus dem Testteam für die erste KI mit Fahrradantrieb.

Der erste Feldversuch fiel überaus positiv aus. Beinahe unbemerkt hatten sie alles organisiert, im kleinen, abgelegenen Städtchen im Soest, getarnt als "Kinoerlebnis der besonderen Art", Eintritt kostenlos, Vergnügen garantiert. Unter Leitung von Ulf Gerlemann-Samasat, dem zweiten Assistenten der Referatsleiters IV in der Umweltabteilung des Climate Watch Institutes (CWI) im sächsischen Grimma sollte hier beginnen, was künftige Generationen vielleicht das wichtigste Experiment deutscher Forscher seit Otto Hahns Entdeckung der Kernspaltung und Wernher von Brauns Raketentests nennen werden. Aus dem "Schlachthofkino" wurde das erste Fahrradkino Deutschlands.  

Kino auf dem Fahrradtrainer 

Praktisch bedeutete das, dass Zuschauerinnen und Zuschauer in der Vorstellung nicht nur herumsitzen und zuschauen, sondern  auf einem Fahrrad Platz nehmen dürfen und kräftig in die Pedale treten müssen, damit genug Strom für die Filmvorführung fließt. Acht Männer und Frauen, Jung und Alt, wurden in Soest gebraucht, um eine Auswahl an Kurzfilmen mit einer Gesamtdauer von rund 90 Minuten zu zeigen. 

"Dabei musste", stellt Ulf Gerlemann-Samasat klar, "natürlich niemand den ganzen Film über strampeln". Die Plätze auf den Fahrrädern konnten jederzeit verlassen werden, wenn ein Ersatzmann oder eine Ersatzfrau bereitstand. So sollen möglichst viele Besucher einbezogen werden und erleben dürfen, wie viel Energie schon allein für einen Kinoabend im Rahmen der Klimawoche benötigt wird. "Das Experiment macht auf unterhaltsame Weise erlebbar, dass Strom harte Arbeit ist, wenn er nicht aus der Steckdose kommt", sagt der Forschende. Selbst hinter etwas für viele Deutsche so Alltäglichem wie einem Filmabend stecke "ein gewisser Aufwand, den man nicht überschätzen darf". 

Vision nachhaltige KI 

So weit, so bekannt. Die eigentlichen Ziele der Forscherinnen und Forscher aus Sachsen sind allerdings viel größer gespannt. Es geht um nichts weniger als das künftige Deutschland, das die Bundesregierung nach dem Bauplan der 2025 verabschiedeten Digital-Agenda errichten möchte. Bisher kommt das Großprojekt kaum voran, zuletzt erst beklagte der federführend verantwortliche Digitalminister Wildberger, dass Deutschland immer noch zu wenig Rechenkapazität für Künstliche Intelligenz besitze, es aber an allen Voraussetzungen fehle, die gewaltige Lücke zu den weltweit führenden Nationen USA und China schnell zu schließen. 

Deutschland hat die Hyperscaler nicht, keine eigenen großen Sprachmodelle, dafür aber hängt das Land am AI Act der Europäischen Union, die der erfolgreich jeden Versuch vereitelt, Innovationen in Angriff zu nehmen. Karl Lauterbach, Deutschlands derzeit führendster KI-Politiker und ein glühender Verfechter harter Regulierung und umfassender digitaler Verbote, hat jüngst einmal mehr auf die Gefahren aufmerksam gemacht, die jeden technischen Fortschritt so beängstigend erscheinen lassen. Nach einem Besuch des Forschungsausschusses des Bundestags im Silicon Valley warnte Lauterbach vor dem "halsbrecherischen Wettkampf um die beste KI", der zwischen Google, OpenAI und Anthropic stattfinde. 

Eine neue Rolle als Warner 

Geld für Talente spiele keine Rolle. Es würden "auch große Risiken in Kauf genommen", klagte der Mediziner, der sich seit seiner Ernennung zum SPD-Experten für Raumfahrt als Warner vor der Bedrohung durch moderne Sprachmodelle neu erfunden hat, zugleich aber auch versucht, die Gefahren kleinzureden. "Deutschland darf nicht noch mehr in eine neue Abhängigkeit geraten", dazu steht Lauterbach mit den Händen tief in den Hosentaschen. Deshalb brauche man "eigene KI Modelle", auch wenn im Sound des ehemaligen Gesundheitsministers mitklingt: Freiwillig wollen würde man sie nicht haben. 

Karsten Wildberger, als Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Deutschlands oberster Beamter für digitale Politik, kann das so offen nicht sagen. Natürlich weiß der 55-Jährige, dass selbst die größten Hoffnungsträger der deutschen Digitalisierung neben den US-Giganten wirken wie Bauchladenbesitzer, die versuchen, einem Supermarkt Konkurrenz zu machen. Schwarz Digits, die High-Tech-Division des Lidl-Konzerns, verspricht zwar "digitale Souveränität für Europa", hostet aber selbst die Lidl-eigene App bei US-Konzernen. Immerhin hat es Unternehmensgründer Dieter Schwarz durch sein Engagement für die deutsche Sozialdemokratie geschafft, die Diskussion um höhere Steuern für Milliardäre zu beenden.

Doppelt so groß klein 

Schwarz Digits ist ein Pfeiler der deutschen Planungen, die hierzulande verfügbare Rechenleistung bis 2030 auf mehr als sechs Gigawatt zu verdoppeln und die Kapazität für KI-Modelle zugleich sogar zu vervierfachen. Deutschland würde damit ein starkes Zeichen und die US-Konkurrenz hart unter Druck setzen, deren Ausbaupläne bis 2028 auf 50 Gigawatt zielen. Bis 2030 soll in den  USA dann 2030 eine installierte Rechenzentrumskapazität von 118 Gigawatt zur Verfügung stehen - knapp das 20-fache der Rechenleistung, mit der sich Deutschland wird bescheiden müssen.

Wildberger weiß, es liegt eben auch am Strompreis. Der Christdemokrat sieht die "steigende Nachfrage nach künstlicher Intelligenz", er sieht aber auch, dass der von der EU geplante Bau riesiger KI-Gigafabriken schon vor dem ersten Spatenstich so weit hinter den ursprünglichen Zeitplänen zurückliegt, dass die neuen Rechenzentren nicht nur zu spät kommen, sondern dann auch viel zu klein für die hohe Nachfrage sein werden. "Tatsächlich mangelt es uns an Rechenkapazität, das bedeutet steigende Nachfrage", klagte Karsten Wildberger beim Wirtschaftssender "Bloomberg", ohne das Grundproblem anzusprechen: Die teure Energie in Deutschland wird angesichts des Stromhungers selbst der winzig kleinen EU-Gigafabriken zur Fortschrittsbremse.

Auf einer Wellenlänge 

Vervierfachen und verdoppeln hin, digitale Souveränität her und Begeisterung für die Innovationen, die anderswo entwickelt werden, her: Ohne günstige Energie, sagt Ulf Gerlemann-Samasat vom Climate Watch Institutes (CWI), "wird nachhaltiger Wohlstand nicht möglich sein, weil ohne günstige Energie keine künstliche Intelligenz läuft". Mit Technologieminister Karsten Wildberger liegt der Forscher aus Sachsen auf einer Wellenlänge. "Europa muss endlich aufwachen und die vorhandenen Talente nutzen", hatte der Politiker gesagt und beim CWI offene Ohren gefunden. "Wir haben gesagt, wir müssen an Wurzeln ansetzen und zuerst einmal Deutschland Energieproblem lösen."

Der Ansatz, den die ausgewiesenen Umwelt- und Transformationsforscher wählten, ist so überraschend wie einzigartig. Statt dem frühen Scheitern eigener ambitionierter EU-KI-Unternehmen wie Aleph Alpha und Mistral hinterherzutrauern, wie es Teile der Bundesregierung tun, suchten die CWI-Experten nach einem Weg, Deutschlands nächster Generation nationaler KI-Champions bessere Startbedingungen zu schaffen. "Und wer darüber nachdenkt, landet immer bei der Energiefrage", schildert Gerlemann-Samasat galt. 

Stockende EU-Pläne 

Hier liege der Grund für die ins Stocken geratenen EU-Pläne zum Ausbau von Rechenzentren in Europa. Hier finde sich die Ursache dafür, dass nicht einmal die großzügige Subventionierung des Baus der im Weltmaßstab winzigen "Gigafabriken" keinen Bauboom von Rechenzentren in der Europäischen Union ausgelöst habe. "Wer baut schon eine KI-Gigafabrik, wenn er deren teuren Betrieb anschließend selbst finanzieren soll." 

Die Analyse der Problemlage führte Ulf Gerlemann-Samasat und sein 17-köpfiges Team schließlich wie von selbst nach Soest. Ohne Umschweife stellt der Leiter des Forschungsprojektes "FNBKI" - das Akronym steht für "Faire, Nachhaltige und Billige Künstliche Intelligenz" - klar, dass eine ganze Reihe von einheimischen Energieträgern als Lösung der Versorgungsprobleme sofort ausgeschieden seien. 

"Atom, Kohle, Gas und Öl stehen ja aus unterschiedlichsten Gründen nicht zur Verfügung ", sagt er. Bei Wasserkraft sei das Angebot beschränkt, bei Sonne und Wind hingegen wetterabhängig. "Keine Gigafabrik kann zuverlässig arbeiten und Prozesse lenken und leiten, wenn sie an einem windstillen Tag nach Sonnenuntergang heruntergefahren werden muss."

KI-Nutzende als Energiequelle 

Die logische Folge der umfassenden Überlegungen war das, was die Forschenden jetzt in einem Aufsatz in der renommierten Fachzeitschrift "Arithmetics of Economics" unter der Überschrift "Bicycle Cinema Method" vorgestellt haben. Danach soll menschliche Muskelkraft künftig den Strom für den Betrieb hochmoderner KI-Systeme liefern: KI-Nutzer treten einfach selbst in die Pedale und erzeugen dabei den Strom, den die KI benötigt, um Abfragen zu bearbeiten. 

So einfach, so elegant. Eine Lösung, die auf der Hand liegt. Menschliche Muskelkraft, angewandt im industriellen Maßstab, als klimafairer, sicherer und im eigenen Land verfügbarer Ersatz für importiertes Frackinggas, heimische Kohle und Strom aus chinesischen Solarmodulen. Die CWI-Spezialisten haben es durchgerechnet: Ein durchschnittlich trainierter Erwachsener erzeugt auf dem Fahrrad dauerhaft etwa 100 Watt mechanische Leistung. Nach Abzug von Generator- und Umwandlungsverlusten bleiben realistisch 70 bis 80 Watt nutzbarer Strom. Durch die muskuläre Optimierung der Radler infolge anhaltenden Training können nach CWI-Angaben 100 Watt elektrischer Dauerleistung pro Person angesetzt werden.

Sechs Milliarden Watt

Die von Karsten Wildberger anvisierten sechs Gigawatt Rechenleistung entsprechen sechs Milliarden Watt - und damit genau der Energie, die 60 Millionen Menschen liefern können, wenn sie rund um die Uhr in die Pedale treten. "Da Deutschland 84 Millionen Einwohner hat, müsste sogar niemand durchweg strampeln", erläutert Forschungsleiter Gerlemann-Samasat. Allerdings sei es notwendig, den Einsatz der jeweils benötigten 60 Millionen Energielieferanten im Dienst einer durchgehenden Vollversorgung mit Strom in Schichten zu organisieren. 

"Der Wermutstropfen dabei ist, dass uns derzeit noch an Fachkräften mangelt." Bei je achtstündigen Schichten wären drei vollständige Kontingente nötig, also ein Pool von 180 Millionen Personen. "Schon allein daran kann man sehen, dass ein Deutschland, das auf KI setzt, weiterhin auf Einwanderung angewiesen ist - und zwar deutlich stärker als bisher". 

Für eine sozialverträgliche Aufteilung der Stromerzeugungsarbeit 

Zumal das CWI eine sozialverträgliche Aufteilung der Stromerzeugungsarbeit favorisieren würde. Da neben der Versorgung der Rechenzentren mit Strom noch etliche andere Aufgaben zu erledigen blieben, rate man dem Technologie-Miniserium, ein realistischeres Modell anzuvisieren, in dem jeder Erwachsene täglich nur vier Stunden in die Pedale tritt. "Allerdings stiege der Personalbedarf dann auf weit über 300 Millionen Strampler pro Tag", umreißt Ulf Gerlemann-Samasat: "Ohne entschiedene Ausweitung der Zuwanderung ist das schlicht unmöglich".

Eine Reduzierung der Zielgröße auf die derzeitige deutsche Rechenzentrumskapazität von rund drei Gigawatt sei jedoch keine Alternative. "Wir müssen ja auf Augenhöhe mit amerikanischen oder chinesischen Hyperscale-Clustern kommen". Deshalb plädieren die Forscher aus Grimma dafür, möglichst bald mit dem Bau von "Cycle Farms" in den Kommunen zu beginnen – große Hallen mit Tausenden von Generator-Fahrrädern, verbunden zu lokalen Mikrogrids und über Hochspannungsleitungen an die KI-Rechenzentren angeschlossen. Anfangs könnten hier Freiwillige helfen, für Empfänger staatlicher Leistungen wie Beamte, Arbeitslose und Rentner wären Pflicht-Soll-Stunden zu leisten. "Wer aber mehr bringt, erhält Gutscheine für vergünstigte Bahnfahrten oder CO₂-Zertifikate."

Viele positive Nebeneffekte 

Abgesehen von der neuen Energie-Autarkie ergeben sich darauf eine Reihe von positiven Nebeneffekten. "Die Nation wird fitter, die Krankenkassen werden entlastet, Adipositas und Rückenleiden sinken dramatisch", haben sie in Grimma errechnet. Gelinge es mit Hilfe der KI, die Generatoren zu optimieren, Leitungsverluste zu minimieren und mit Zwischenspeichern Schwankungen in der Tretleistung auszugleichen, könne Deutschland der Welt ein weiteres Mal zeigen, dass man klare Zeichen für Nachhaltigkeit und Klimaschutz setzen und trotzdem eine digitale Großmacht sein könne.

Der Ampel-Indikator: Am Ende der Geduld

Mit Hilfe des sogenannten Ampel-Indikators können Wissenschaftler die Länge des Geduldsfadens in verschiedenen Ländern messen und vergleichen.

Sie stehen am Straßenrand, die Augen starr auf ihr Handy gerichtet. Sie scharren mit den Füßen, zumeist aber unbewegt, allein im Geiste. Gegenüber steht der Feind, eine Lichtsignalanlage, die stur Rot zeigt. Weit und breit ist kein Auto zu sehen. Objektiv betrachtet gibt es für niemanden, der auf beiden Seiten der Straße wartet, einen Grund, nicht den ersten Schritt zu machen und seinen Weg fortzusetzen. Doch die Menschen stehen. Sie warten, Sie folgen einer tief eingeprägten Erziehungsmuster, dass sie moralische Schuld fühlen lässt, wenn sie den Farbsignalen der automatisch schaltenden Lampen nicht folgen.

Im Ampelatorium 

Ampeln sind ein zivilisatorische Errungenschaft der westlichen Gesellschaften, die nicht nur informiert, sondern auch kanalisiert. Doch Frauke Hahnwech beobachtet in dieser Erscheinung eine Ausprägung des sogenannten Ampelphänomens. Mit dessen Hilfe misst die Wissenschaft die Duldsamkeit einzelner Staatsbevölkerungen. Herangezogen werden dazu Zahlen zum Verhalten von Menschen an Ampelkreuzungen ohne Straßenverkehr. "Hier liegt Deutschland mit einem Anteil von 20 Prozent der Fußgänger, die an einer roten Ampel auch nach zwei Minuten noch geduldig auf dem Bürgersteig ausharren, weltweit weit vorn", sagt die Expertin.

In der verkehrspsychologischen und verkehrswissenschaftlichen Forschung wird das Verhalten von Fußgängerinnen und Fußgängern an Ampeln intensiv untersucht. Gerade der Umstand, dass das global als "Jaywalking" bekannte Phänomen es erlaubt, das Maß der Regeltreue und die  Regelverstoßbereitschaft in freier Wildbahn zu beobachten, reizt Forscherinnen und Forscher. Werte sogenannte Regelcompliance lassen sich erfahrungsgemäß auf andere gesellschaftliche Bereiche übertragen: Wer an der Ampel schnell die Geduld verliert, so glauben Wissenschaftler, hat auch im Leben jenseits des Straßenverkehrs keine lange Zündschnur.

Enttäuscht von allem 

Die Daten sprechen eine deutliche Sprache. Nach anderthalb Jahrzehnten voller Finanzkrise, Überforderung durch den "Zustrom" (Angela Merkel), die Pandemie und die beständig wachsenden Erfolge der EU haben Millionen die Lust verloren, auf ein zweites Zeitalter voller Rettungspakete zu warten. Seit mit der Corona-Pandemie erstmals eine Bedrohung aufschimmerte, die zeigte, wie nah am Abgrund die moderne Gesellschaft gebaut ist und wie schnell Staaten bereit sind, ganze Bevölkerungsgruppen als "Störer" und "Schwurbler" auszusortieren, schlurft auch das deutsche Gemeinwesen über dünnes Eis. 

Spätestens nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine und der Ausrufung der "Kriegstüchtigkeit" als neuem Gesellschaftsziel herrscht Skepsis allerorten, ob "die da oben" noch wissen, was sie tun. Schon ein kleiner Schritt führt in einer solchen Situation direkt an die Kante und darüber hinaus: Gehorsame Bürger werden zu Rotlichttrampler. Besonnene Bürgerinnen schrecken nicht davor zurück, eindeutige Lichtsignale zu ignorieren.

Im psychischen Ausnahmezustand

Die aus dem sächsischen Bitterfeld stammende Gebärdendolmetscherin Frauke Hahnwech beobachtet die gesellschaftlichen Erosionsprozesse bereits seit Jahren. Sie führt Protokoll darüber, wie die Zuversicht schwindet und ganze Familienverbände die Hoffnung aufgeben, ihre Kinder und Enkel könnten es einmal besser haben. 

Hahnwech, die in Lyon und Klagenfurt Körpersprache studiert hat und für die EU seit langem politische Grundsatzreden aus dem Propagandistischen ins Deutsche übersetzt, sieht die deutsche Gesellschaft mittlerweile in einem psychischen Ausnahmezustand, befeuert durch sich selbst verstärkende Echo-Effekte aus den Medien. "Angst ist für Medien wie Blut für Raubtiere", sagt die Pathopsychologin. Durch das Übermaß an verbreiteter Untergangsszenarien in den vergangenen Jahren sei ein Abstumpfungseffekt eingetreten. "Menschen riechen die Lüge und glauben dann nichts mehr."

Wenn nichts mehr heilig ist

In diesem Klima hält die gefragte Gesichtausdrucktrainerin das wenig bekannte, aber hoch aussagekräftiges Alltagsphänomen der Gefolgschaftstreue an Ampelkreuzungen für einen idealen Indikator, die nachlassende Bindungskraft der demokratisch regierten Regelgesellschaft zu messen. "Wir betrachten damit im Grunde die Duldsamkeit einzelner Staatsbevölkerungen", sagt sie.

Herangezogen werden ausschließlich Zahlen zum Verhalten von Menschen an Ampelkreuzungen, an denen wenig bis gar kein Straßenverkehr herrscht. "Nur hier können wir wirklich sehen, wie sich Menschen mit einer Situation umgehen, in der ihnen ein unnatürliches, irrationales und unlogisches Verhalten abverlangt wird." 

Ehemals lag Deutschland weit vorn 

Keine Überraschung sei es in den 50er Jahren gewesen, als Deutschland bei den ersten internationalen Vergleichsstudien überaus gut abschnitt. "Hier lag Deutschland damals mit einem Anteil von 20 Prozent der Fußgänger, die an einer roten Ampel auch nach einer Minute noch geduldig auf dem Bürgersteig ausharren, weltweit weit vorn", erläutert die Expertin. Nur Taiwan erreichte mit 57 Prozent einen höheren Wert. In Frankreich lag der entsprechende Anteil bei lediglich acht Prozent.

Seitdem aber sei etwas "ins Rutschen gekommen". Aktuelle wissenschaftliche Langzeitstudie zur gesellschaftlichen Akzeptanz von Ampeln zeigen eine sich beschleunigende Erosion über die letzten 50 Jahre. Hahnwech hält das für eine grundstürzende Veränderung. 70 Prozent der an Ampeln wartenden Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zögerten heute nur noch knapp weniger als anderthalb Minuten, ehe sie bei fehlendem Autoverkehr entgegen der staatlichen Vorgabe eine abweichende Entscheidung treffen und loslaufen. 

Selbstbewusste Rotgänger 

Drei Viertel dieser Rotgänger argumentieren sogar, dass es aus ihrer Sicht keine Gefahr gebe und sie sich deshalb im Recht wähnten, schon nach weniger als 30 Sekunden in Bewegung zu setzen. Als Begründung diene den meisten die eigene Lebenserfahrung: "Von ihrer Warte aus betrachtet handelt es sich um eine sichere, überschaubare Situation ohne offensichtliche Gefährdung", schildert Frauke Hahnwech. Von den Forschenden auf ihre Beweggründe angesprochen, argumentierten sie mit selbst durchgeführten Versuche oft über Jahrzehnte hinweg. "Die schaffen in den Menschen das verfestigte Wissen, dass ihnen nichts passieren kann.

Die verkehrspsychologische und verkehrswissenschaftliche Forschung bestätigt die Beobachtung. Eine der bekanntesten kulturvergleichenden Studien, veröffentlicht im Fachjournal "Royal Society Open Science", beobachtete Fußgänger in Straßburg und Nagoya. In Japan überquerten nur etwa zwei Prozent der Menschen die Straße bei Rot, in Frankreich knapp 42 Prozent. Waren keine anderen Personen anwesend, stieg die Missachtungsrate in Frankreich auf 67 Prozent, in Japan lediglich auf sieben Prozent. Die Angst vor sozialer Missbilligung wog oft schwerer als die Verkehrsregel selbst, auch in Deutschland.

Der Lack ist ab 

Doch diese dünne zivilisatorische Lackschicht ist abgeblättert. "Viele  Menschen fühlen sich zur Selbstermächtigung berechtigt", fasst Hahnwech zusammen. Das Ende der Geduld ist mittlerweile für viele schon nach wenigen Augenblicken erreicht. Neuere Untersuchungen, die am Climate Watch Institut (CWI) im sächsischen Grimma vorgenommen wurden, zeigen eine klare Schmerzgrenze: Die meisten Fußgänger sind bereit, 20 bis 30 Sekunden zu warten. Dauert die Rotphase länger und ist kein Fahrzeug in Sicht, bricht die Compliance massiv ein. "Der Staat schafft es nicht mehr, mit seinen Regeln zu überzeugen", sagt Studienleiter Herbert Haase vom CWI.  

Studien aus China, Südkorea und Australien belegen, dass auch dort die Missachtungsraten ansteigen, sobald die visuelle Information "freie Straße" vorliegt. Doch Zündschnur brennt dort in der Regel immer noch über eine Minute bei Anwesenheit anderer. Wirkt der Social Proof, also die Gegenwart anderer Wartender, als Korrektiv, erhöht das die Regeltreue erheblich. Bis zu vier Minuten hätten Probanten gestanden, den Blick starr auf ihr Handy gerichtet.

Hemmschwelle Null 

"Steht man allein, sinkt die Hemmschwelle gegen Null", so sehe das in Deutschland aus,  sagt Herbert Haase. Staatliche Vorgaben würden nur noch befolgt, wo anderenfalls Strafe oder die gesellschaftliche Ächtung drohe. Hahnwech liest aus diesen Zahlen mehr als bloße Ungeduld. Das Ampelphänomen sei der Kanarienvogel im Kohlenbergwerk einer Gesellschaft, deren Zündschnur immer kürzer werde. 

"Menschen, die sich an einer zu kurzen Leine geführt fühlen, nutzen die Augenblicke an Ampeln zu unbeobachteten und überwiegend straffreien Freiheitsausübungen", analysiert sie. Der Staat, der in Steuern, Abgaben, EU-Vorgaben und wechselnden bundespolitischen Eingriffen in Meinungsfreiheit und Eigenverantwortung immer stärker als Über-Solidarisierer erlebt werde, verliere an den roten Ampeln seine symbolische Autorität. Die Bürger entzögen ihm dort, wo es risikolos und meist folgenlos bleibe, sofort den Gehorsam.

Auch in Gegenwart von Kindern 

Mir schweren Folgen für künftige Generationen. Besonders auffällig sei der Rückzug einer lange selbstverständlichen zivilisatorischen Angewohnheit: "Aber nicht bei Rot, wenn Kinder in der Nähe sind." Diese Selbstbeschränkung, einst Ausdruck eines kollektiven Verantwortungsgefühls, erodiere. Wer sich ohnehin vom Staat bevormundet und zugleich im Stich gelassen fühle, der sehe auch in der Rücksichtnahme auf Schwächere zunehmend eine Zumutung, die er nicht mehr bereitwillig erbringe. 

Die von oben verordnete Über-Solidarität erzeuge unten zunehmende Entsolidarisierung. Die Langzeitschäden sind absehbar. "Wo die Älteren sich heute an Ampeln weigern, Jüngeren mit ihrem Beispiel das richtige Verhalten zu lehren, fehlen die gesellschaftlichen Vorbilder, die zeigen, wie man korrekt funktioniert."

Der Staat steuert gegen

Die Zahlen zur Entwicklung der Zahl der Lichtsignalanlagen untermauern den Befund indirekt. Seit am 20. Oktober 1924 am Potsdamer Platz in Berlin die erste Ampel eingeweiht wurde, ist die zahl der automatischen Verhaltensanweiser auf bis zu 50.000 gestiegen. Die Akzeptanz ist dabei jedoch hoch differenziert: Autofahrer missachten Rotlicht nur in etwa 1,6 Prozent der Fälle, Fußgänger und Radfahrer in rund acht bis 8,5 Prozent, E-Scooter-Fahrer in über 14 Prozent. Das aber sind offizielle Zahlen. Bei völlig freier Sicht und fehlender sozialer Kontrolle verschieben sich die Werte dramatisch – und der Ampel-Indikator erweist sich als unbestechliches Stimmungsbarometer.

Für die Expertin ist das Ampel-Phänomen kein Verkehrsproblem. Es zeigt eine Gesellschaft, die sich zunehmend entsolidarisiert und individualisiert. Hohe Abgaben, staatliche Gängelung, eingeschränkte individuelle Freiheiten und das Gefühl, dass der Staat einerseits alles regeln wolle und andererseits nichts mehr im Griff habe, erzeugten eine latente Wut, die sich an den unscheinbarsten Orten entlade. "Die rote Ampel wird zum Schauplatz eines stillen Aufstands", sagt Frauke Hahnwech, "hier kann man ohne großes Risiko einmal über sich selbst entscheiden".

Der letzte Rest Freiheit

Hahnwech warnt vor einer Fehlinterpretation. Wer das Phänomen lediglich als Zeichen schwindender Disziplin deute, übersehe die tiefere Ursache. "Die Menschen warten nicht mehr, weil sie dem Staat nicht mehr glauben, dass er es besser weiß." Mit der einst so bereitwillig gezeigten Geduld an der Ampel sei der letzte sichtbare Rest eines Vertrauensvertrags zwischen Bürger und Staat still und leise gekündigt worden. Die wenigen Sekunden an einer roten Ampel, bei völliger Übersicht und Null Verkehr, würden alles empfunden, was in einer durchregulierten Welt noch an Autonomie geblieben ist. "Eine straffreie Insel der Eigenmächtigkeit."

Trabiduft in der Luft: Das deutsche Plunderwunder

Die Stadt, der Müll und der schleichende gesellschaftliche Tod: Irgendwann hat Deutschland die Kontrolle über sich selbst verloren.  

Wer aus dem Ausland kam, spürte sofort: Hier liegt was in der Luft! Bis 1989 war es der Trabi-Duft, den nur Fremde, Westdeutsche und längere Zeit über abwesende hatten schnuppern können. Die Einheimischen in der DDR waren gewöhnt an den süßen und zugleich beißenden Geruch aus dem Zweitakterauspüffen. Ihre Riechmuskeln waren verödet und vollkommen unempfindlich geworden gegen den Hauch unverbrannten Restbenzins, schwerer Benzolrückstände und giftiger flüssiger Feinstäube, in der Heizsaison ergänzt um die schwefelhaltige Abluft hunderttausender Brikettöfen.

Stinkt es immer so? 

Nur wer aus der Ferne zurückkehrte, erschrak für einen Moment. Stinkt es hier wirklich schon immer so? Ist das noch Luft oder schon reiner Rauch? Der Horror, der jeden Menschen ereilt, der aus Dänemark, aus Österreich, Polen oder Tschechien die Grenze Richtung nach Deutschland übertritt - mit ein wenig Glück unkontrolliert, wie ist das Schengenabkommen ursprünglich bestimmt hatte - erleidet spätestens an der ersten Raststätte einen Realitätsschock. 

Wo in den Staaten ringsum Toiletten wie geleckt aussehen, beheimatet in hübschen kleinen Bauten mit Backsteinfurnier und versehen meist mit automatischer Warmwasserzufuhr, stehen in Deutschland traurige Hütten. Sie sind in der Regel von oben bis unten beschmiert. Sie wurden von reisenden Fußballfanhorden und anderen Interessengruppen, die ihre Mitwelt wissen lassen wollen, wofür sie stehen, zentimeterdick mit Aufklebern verziert. Und ergänzend im Freibereich flächendeckend mit Müllbergen abgedeckt.

Die Masse als Message 

Verständlich für Außenstehende sind die Parolen nie, die auf Bänken, Papierkörben und auf jeder sich bietenden glatte Oberfläche kleben. Doch ihre Masse allein ist Message genug: Was Friedrich Merz in seinen Tagen als Oppositionsführer noch das "Stadtbild" nannte, zeigt sich hier als Gesicht eines neuen Deutschland. "FCK MRZ" steht da und "FKC GRN", "Gegen Nazis", "THC statt AfD" und "Stoppt die AfD", aber auch "ACAB" und "AFA", zwei Abkürzungen, mit denen 95 Prozent der Bevölkerung nichts anfangen können.

"ACAB" ist der verbotene Code dafür, dass alle "Bullen" angeblich Bastarde sind. "AFA" dagegen bedeutet "Antifaschistische Aktion" und markiert den Herrschaftsbereich von Antifaschisten wie Urin das Revier eines Hundes. Damit es nicht zu einfach wird, tarnt sich "AFA" gelegentlich auch als "161" - eine Verschlüsselung nach dem Muster der DDR-Zigarettenmarke F6. Leicht genug zu verstehen für die Vordenker der Szene. 

Warum nur nichts klappt

Deutschlands Regierung mag ratlos sein und rätseln, weshalb ihr nun schon seit fast zwei Jahren partout nichts gelingen will. Die Wirtschaft ist natürlich im Begriff, ganz gegen den Rat des früheren Umweltwirtschaftsministers Robert Habeck einfach den Bach hinunterzugehen. Kommunen sind pleite, der Handel zieht sich nicht mehr nur aus der Fläche, sondern auch aus den Innenstädten zurück. 

Doch wirklich prägend für das neue Deutschland ist die aller orten zu bestaunende Verluderung. Als Merz "Stadtbild" sagte, meinte er zwar ausdrücklich nicht die Stadt, den Müll und den Tod der gepflegten deutschen Sauberkeit, sondern bestimmte Bevölkerungsgruppen, die Deutschland ein bisschen dunkler und ein wenig abenteuerlicher erscheinen lassen. Doch wer heute eine deutsche Innenstadt besucht, ein Jahr nach der Kampfansage des Kanzlers, erlebt sein buntes Plunderwunder.

Städte wie die Bronx der 80er

Von Frankfurt bis Berlin, von Rostock und Görlitz bis nach Wiesbaden erinnern die ehemals hübsch gekämmten Städte an die New Yorker Bronx der 80er Jahre. Überall ist Gekritzel an den Wänden, alles ist beschmiert, verdreckt und vergammelt. Das Frankfurter Bahnhofsviertel belagern Heerscharen von  Drogengebrauchenden wie sie auf Politisch offiziell heißen. 

Die alteingesessenen Dealer aus Marokko, die das Heft des Handelns Jahrzehnte in der Hand hatten, halten sich nach Einbruch der Dunkelheit möglichst weit draußen aus der Messerverbotszone. Die wurde von neuen Clans Albanien und Syrien mit handfesten Methoden und nach den Vorgaben Peter Scholl-Latours umgestaltet: "Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst Kalkutta".

Narrenhände in Golghata 

Der Spruch passt längst in jede deutsche Stadt.

Kalkutta, heute in Kolkata umbenannt, ein Name, der fast wie Golgatha klingt, ist überall. "Plagwitz bleibt dreckig", haben Narrenhände in der angesagten sächsischen Metropole Leipzig stolz an eine Wand gepinselt. Die stolze Selbstbeschreibung der Bewohner des größten City-Slums von Sachsen passt auf jede deutsche Stadt, je weiter nördlich, desto mehr. 

Natürlich haben auch die im Süden ihre sogenannten sozialen Brennpunkte. Schlimmer für das Auge als diese Inseln völliger Verwahrlosung aber ist der allgemeine Verfall. Der kontrastiert in den bürgerlichen Vierteln interessant mit den Resten von Außenstuck, schmiedeeisernen Gartenzäunen und denkmalgeschützten Villen, deren Eigentümer eloxiertes Glas und Edelstahl in Menge verbaut haben. 

Nur wer beschmiert, existiert 

Draußen in den Vorstädten ist jede Straße eine kleine Müllhalde, zugestellt mit Einkaufswagen, Bettgestellen und Beuteln voller Windeln und undefinierbaren Habseligkeiten. In den Stadtzentren aber fällt der allgemeine Niedergang stärker auf. Vor Jugendstilvillen ein mit Abfall vollgestellter Gehweg. An Gründerzeithäusern mannshohe Graffitikrakeleien. Nur wer etwas beschmiert, existiert, Nur seinen traurigen, schmutzigen Trödel anderen in einer Kiste mit der Aufschrift "Zu Verschenken" vor die Füße legt, erspart der Gesellschaft Müllkosten und ein schlechtes Klimagewissen.

Stockig und schmandig, angemodert und verschimmelt liegen dort "zum Mitnehmen" Wollsocken und Bücher, kaputtes Spielzeug und Tassen ohne Henkel. Was genau Müll ist und was in den besseren Wohnvierteln der größeren Städte als durchaus noch brauchbar für den Pöbel betrachtet wird, bleibt oft unklar. 

Als Zeichen des Verfalls nicht nur der Sitten aber sind die guten Gaben aus ausgelatschten Turnschuhe, selbstgebrannten CDs, kaputten Tischstaubsauger und dem regelmäßig angebotenen wilden Gewölle aus Gestricktem ideal. Wer schließlich braucht im "reichsten Land der Welt" (ZDF) keinen Computerschrott, keine leeren Marmeladengläser ohne Deckel und keine Döschen mit eingetrockneten Hautpflegelotionen? Wo die Idee der Nachhaltigkeit mehrheitsfähig ist, fliegt nichts mehr in den Müll. Der Müll kommt stattdessen vor die Tür. "Zum Mitnehmen!"

Verboten wie die illegale Einreise 

Das alles ist verboten etwa auf der Ebene einer illegalen Einreise ohne Pass und Erinnerung an das eigene Geburtsdatum. Jeder macht es, alle sind dabei, denn wo die Gehwege ohnehin holprig und die Fassaden zugetaggt sind mit Vorschlägen, Hinweisen und Protestsprüchen aller möglichen Gruppen von Engagierten, fällt das bisschen Dreck auch nicht mehr auf. Wer hier wirklich lebt, für den guckt sich das weg wie die Hundehaufen, Spritzen und Kondome im Stadtpark. 

Nein, dieses Deutschland riecht natürlich nicht mehr nach Trabant. Fährt einer vorbei, rümpfen die Zustromleute von 1990 die Nasen. Wie konnten wir das früher nur nie bemerken? Diesen Gestank!Schonlängerhierlebenden nicken. Sie haben das damals bei jedem Besuch sofort bemerkt. Bekommen heute aber auch nichts mit. So wie die Dinge sind, sind sie eben. Deutsch sein heißt auch Verantwortung vor der Geschichte übernehmen und bereit zu sein, das Schlampige und Vernachlässigte anzunehmen. 

In der letzten Wohnung 

Auf Besucher von außerhalb hingegen wirkt das Land oft wie die Wohnung eines sehr alten Menschen, der nicht mehr in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen. Hier ist etwas kaputt, dort viel zu alt, um noch repariert zu werden. Überall liegt Staub aus den Jahren der Reglosigkeit unter der Ägide einer Kanzlerin, die das "beste Deutschland, in dem wir gut und gerne leben" bereits errichtet zu haben glaubte. 

Einmal durchkehren und wischen reicht hier nicht mehr. Bereits unweit der aus Marmor, Edelstahl und Spiegelglas erbauten Paläste von Regierung und Verwaltung beginnen Landstriche, in denen Vielfalt allein an Schmierereien herrscht. Deren Dimension sprengt die Grenzen jeder Vorstellung. Etwa drei Millionen Gebäude stehen in den deutschen Großstädten, den Epizentren des schleichenden zivilisatorischen Zusammenbruchs. In der Regel ist mindestens jedes zehnte Haus beschmiert - im Durchschnitt bedeckt Farbe etwa zwei Quadratmeter.

Übersetzt in Zahlen ergibt sich daraus ein Monumentalwerk unbestellter Kunst: Der halbe Quadratmeter hier, der schnelle Tag dort, die komplett bemalte Fassade: Aufsummiert auf 300.000 Gebäude verwandelt sich sichtbarste Zeichen der Kapitulation vion Staat und Gesellschaft vor einem Phänomen ohne Sinn und Zweck in einen Sprühnebel kosmischen Ausmaßes.

Hintergrundrauschen der Verwahrlosung

Tags sind das Hintergrundrauschen der Verwahrlosung, die zerbrochenen Fensterscheiben der einstmals so ordnungsliebenden Deutschen. Sie kleben an Regenrohren, Stromkästen, Klinkerfassaden und Altbausockeln, sie verunstalten Wände und Türen und kehren zurück, sobald Hausbesitzer sie überstrichen haben. Zusammengerechet sind in Deutschland schätzungen zufolge 125.000 Quadratmeter Wandfläche verunstaltet. Das entspricht der Fläche von fast Fußballfeldern, die lückenlos mit Pigmenten und Bindemitteln überzogen sind.

Und immer wieder neu werden. 75.000 bis 85.000 Spraydosen im Standardformat von 400 Millilitern braucht es, um die Schichten beständig mit neuen Krakeln aufzufrischen und die Wunden auszuweiten.  Die Sprayer investieren Jahr für Jahr zwischen einer und zwei Millionen Euro in rund 30.000 Liter flüssige Chemie, die durch eine ausgeklügelte Düsentechnik fein zerstäubt mit einem Druck von etwa vier bis sechs Bar dafür sorgt, dass ganze Stadtviertel ästhetisch zum Äquivalent einer verranzten Schultoilette werden. Würde die Kleckse und Parolen zu einem Bild zusammengesetzt, wäre das einem Kilometer lang und 125 Meter hoch. 

Kunstwerk des Verfalls 

Ein Kunstwerk des Verfalls, ein kollektives Riesendokument der Regression. Dadurch passt dann alles zusammen. Die überlaufenden Bahnhofsklos, die abgedeckten Pissbecken an der Autobahnrastsätte, der mit "Außer Betrieb" markierte Defibrillator auf dem Flughafen. st ein dynamisches Dokument dauerhaften Ansturms. Während Eigentümer und Kommunen Millionen aufwenden, um die Pigmente mit Sandstrahlern, Hochdruckreiniger und Chemie wieder aus dem Stein zu brennen oder zu überstreichen, arbeitet die Gegenseite mit den gleichen physikalischen Gesetzen – nur in die andere Richtung.