Noch nie war es so einfach, mit Hilfe weißer Lastwagen, abgeschlagener Köpfe oder Troll-Kommentare Furcht und Schrecken zu verbreiten.
Stefan Kornelius, Im Sog der Kriegstrommeln
Stefan Kornelius, Im Sog der Kriegstrommeln
Donnerstag, 21. August 2014
Digitale Agenda: Die Vorratsdatenspeicherung kehrt zurück
Versteckt in einem "Digitale Agenda" genannten Luftpaket aus Ankündigungen, frommen Wünschen und dem Versprechen, bis 2018 ein schnelles Internet für das ganze Land zu liefern, hat Bundesinnenminister Thomas de Maiziere die Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung ins Visier genommen. Unbemerkt von den Leitmedien, die den Minister für vermeintlich bürgerfreundliche und innovative Ideen wie der „Erhöhung der Zahl jährlicher Neugründungen von Internetfirmen auf 15.000“ (Digitale Agenda) feiern, verbirgt sich der Versuch, sämtliche im Internetverkehr anfallenden Daten von Internetdiensten wie Google, Ebay, Amazon, GMX, aber auch von FAZ, taz und Spiegel Online stellvertretend aufzeichnen zu lassen. Der Passus über das „Erkennen von Störungen“, den de Maiziere in sein „Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme“ hat schreiben lassen, erlaubt es sogar, ohne Zeitbegrenzung zu speichern, bis die Behörden Bedarf haben, die Daten einzusehen. Eine ähnliche Regelung bei den Anbietern von mobilen Handynetzen sorgt derzeit bereits dafür, dass Staatsanwaltschaften auf Verkehrsdaten zugreifen können, obwohl die Vorratsdatenspeicherung offziell nicht mehr existiert. Auch hier dient eine Speichererlaubnis zum Zwecke der Sicherung der Dienste als Hintertürchen.
Genauso soll es künftig im Internet laufen: Wer immer eine Seite betreibt, bekommt die Erlaubnis, das Surfverhalten seiner Besucher ohne Anlass aufzuzeichnen. Zudem sollen Internet-Zugangsanbieter wie 1&1, die Telekom oder Vodafone auf Vorrat zu speichern, welcher Teilnehmer wann mit welcher IP-Adresse das Internet genutzt hat. Das sei notwendig, damit die Zugangsanbieter ihre Kunden von Hinweisen auf Schadsoftware auf ihrem Rechner benachrichtigen müssen, heißt es zur Begründung.
Die so gespeicherten Datenbestände aber unterliegen dann – wie bereits heute Handydaten - dem unbegrenzten Zugriff der Behörden. Da der neue Gesetzentwurf keine zeitliche Grenze für Speicherung und Benachrichtigungspflicht vorsieht, würde das Gesetz die unbegrenzte und unbefristete Speicherung jeder Eingabe und jedes Mausklicks beim Lesen, Schreiben und Diskutieren im Internet legalisieren. Die Surfprotokolle dürften ohne richterlichen Beschluss an Polizei, Bundeskriminalamt, Geheimdienste sowie an die Unterhaltungsindustrie herausgegeben werden, dabei ist keine Beschränkung auf schwere Straftaten vorgesehen.
"De Maizière will nun nicht nur wissen, wann wir unter welcher Adresse ins Internet gehen, sondern auch, was wir dort tun. Als nächstes will er wahrscheinlich aufzeichnen lassen, welche Gespräche wir im Café führen oder welche Zeitungsartikel wir lesen“, warnt Florian Altherr vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung vor einer „Vorratsdatenspeicherung und Surfprotokollierung durch die Hintertür“.
Mittwoch, 20. August 2014
Tarnkappen-Panzer gegen Putins Geisterdivisionen: Pentagon baut X-Tanks
Putin hat ihn schon und der entmenschte Diktator scheute sich auch nicht, ihn einzusetzen. Jetzt arbeitet aber offenbar auch die US-Armee an der Entwicklung eines unsichtbaren Panzers. Ein Technologiekonzept, über das die "Welt" berichtet, sieht einen gut getarnten, leichten und flinken Panzer vor. Das sogenannte X-Programm für Fahrzeuge (Ground X-Vehicle Technology), das unter Leitung der aus geheimen Forschungsbehörde Darpa läuft, die zuletzt mit der Erfindung des Internets bekannt wurde, soll zu neuen Modellen führen, die 50 Prozent kleiner und leichter als herkömmliche Panzer sind, doppelt so schnell fahren können und zudem unsichtbar sein.
Durch die ausgeklügelte Tarnung, die es gegnerischen Streitkräften unmöglich macht, die neuen X-Panzer per Sicht, Infrarot, Geräusche oder elektromagnetische Strahlung zu entdecken, sollen künftige Kriege leichter führbar werden. Da der Unsichtbarkeitsmantel aus konzentrischen Ringen aus transparentem Plastik, die mit einer dünnen Goldschicht überzogen sind, nicht abgeschaltet werden kann, ist allerdings die psychologische Wirkung auf spätere Zuschauer bei einer Siegesparade noch nicht erforscht. Kritiker bemängeln, dass vorbeifahrende Tarnkappen-Panzer nicht in der Lage sind, echte Begeisterung bei Jung und Alt zu erzeugen. Das würde dazu führen, dass die US-Streitkräfte eine teure Doppelstruktur vorhalten müssten, in der die alten, herkömmlichen Panzer betriebsbereit gehalten werden müssen, um jeweils nach gewonnenen Kriegen als Paradepanzer zum Einsatz zu kommen.
Bei einem Treffen des Pentagon mit Vertretern aus Industrie und Wissenschaft am 5. September in Arlington (US-Bundesstaat Virginia) will die Forschungsbehörde Darpa Pressevertretern ihre Pläne im Detail erläutern. Ausdrücklich sind auch Teilnehmer eingeladen, die nicht aus der Rüstungsbranche stammen, um neue Technologien beizutragen. Ein junger Erfinder aus Dessau hat inzwischen bereits zugestimmt, seine revolutionäre Antriebstechnik in die neuen X-Tanks einzubauen. Erste Aufträge sollen bis zum April 2015 vergeben werden. Die Darpa erwartet dann binnen zwei Jahren erste konkrete Entwicklungen, um den Ukraine-Krieg zugunsten des friedlichen Westens zu entscheiden.
Durch die ausgeklügelte Tarnung, die es gegnerischen Streitkräften unmöglich macht, die neuen X-Panzer per Sicht, Infrarot, Geräusche oder elektromagnetische Strahlung zu entdecken, sollen künftige Kriege leichter führbar werden. Da der Unsichtbarkeitsmantel aus konzentrischen Ringen aus transparentem Plastik, die mit einer dünnen Goldschicht überzogen sind, nicht abgeschaltet werden kann, ist allerdings die psychologische Wirkung auf spätere Zuschauer bei einer Siegesparade noch nicht erforscht. Kritiker bemängeln, dass vorbeifahrende Tarnkappen-Panzer nicht in der Lage sind, echte Begeisterung bei Jung und Alt zu erzeugen. Das würde dazu führen, dass die US-Streitkräfte eine teure Doppelstruktur vorhalten müssten, in der die alten, herkömmlichen Panzer betriebsbereit gehalten werden müssen, um jeweils nach gewonnenen Kriegen als Paradepanzer zum Einsatz zu kommen.
Bei einem Treffen des Pentagon mit Vertretern aus Industrie und Wissenschaft am 5. September in Arlington (US-Bundesstaat Virginia) will die Forschungsbehörde Darpa Pressevertretern ihre Pläne im Detail erläutern. Ausdrücklich sind auch Teilnehmer eingeladen, die nicht aus der Rüstungsbranche stammen, um neue Technologien beizutragen. Ein junger Erfinder aus Dessau hat inzwischen bereits zugestimmt, seine revolutionäre Antriebstechnik in die neuen X-Tanks einzubauen. Erste Aufträge sollen bis zum April 2015 vergeben werden. Die Darpa erwartet dann binnen zwei Jahren erste konkrete Entwicklungen, um den Ukraine-Krieg zugunsten des friedlichen Westens zu entscheiden.
Dienstag, 19. August 2014
Fremde Federn: Religionskritik ist immer rechtens
Säkulär nennt sich das moderne Deutschland, ein Staat nicht unter Gott, sondern beherrscht vom gesunden Menschenverstand, der nur glauben muss, was faktisch ist, nicht aber, was in Kirchen oder Moscheen an gefühltem Wissen gelehrt wird. Es herrscht weitgehend Einverständnis bis in die Kreise derer, die im privaten Leben an diesen oder jenen Gott glauben, dass Religion Privatsache ist - man darf ihr anhängen, man muss aber akzeptieren, dass andere dies nicht tun. Ebenso haben die einen zu akzeptieren, dass die anderen sie vom Glauben überzeugen wollen. Und die anderen, dass Ungläubige über den Glauben lachen, ihn für Kriege verantwortlich machen, ihn intolerant und altbacken, engstirnig oder gefährlich nennen.
Ein Konsens, der es gestattet, die christliche Kirche und damit das Christentum für Kinderschänderei zu kritisieren. Ein Konsens, der den Staat veranlasst, Mohammed-Karikaturen-Maler unter staatlichen Schutz zu stellen, weil ein Angriff religiöser Eiferer auf Kritiker der Religion ein Angriff auf den Staat und seine Grundwerte an sich wäre.
Dann aber kam Nicolaus Fest mit seiner Allerweltserkenntnis, dass der Islam zu Deutschland gehört wie Zwangsheiraten, Schwulenhass, Friedensrichter und Ehrenmorde zum Islam gehören wie Kindesmissbrauch, Ablehnung von Kondomen und der Glaube an die Strafe Gottes zum Christentum. Ein Sturm der Empörung brach los, in dem unter Schlagworten wie "Rassismus" kurzerhand der gesamte Konsens über die Freiheit, eine Religion kritisieren zu dürfen, über Bord geworfen wurde.
In der "Wirtschaftswoche" hat Bettina Röhl eine überfällige Einordnung der kurzlebigen Diskussion geschrieben. PPQ zitiert das einsame Plädoyer für die Beibehaltung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung auch in Religionsfragen.
Das Grundrecht der Religionsfreiheit gilt für alle Religionen (und alle Weltanschauungen) und das Grundrecht der Religionsfreiheit beinhaltet auch, und zwar vollkommen gleichberechtigt, das Recht areligiös zu sein und zu leben. So wie die Religionsfreiheit auch das Recht zur Mission beinhaltet, beinhaltet sie auch das Recht sich aktiv gegen Religion oder einen Glauben an einen Gott oder seinen Gott zu verwahren. Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit schließen in den üblichen Grenzen der Grundfreiheiten auch das Recht ein seine Meinung zu äußern, dass er zum Beispiel das Christentum oder das Judentum oder den Islam oder andere Religionen für sachirrig oder gar moralisch irrig hält.
Eine Religion darf eben nicht nur gerade eben noch (sozusagen in einem rechtlich minderwertigen Sinn) unter der Hand mit Angst vor der öffentlichen Acht der politischen Korrektheit mit Ach und Krach ein bisschen kritisiert werden, wie Kai Diekmann und der Springerkonzern es de facto postulieren, sondern jede kritische Auseinandersetzung, auch mit Religion, ist im Rahmen der Grundordnung des Rechts legitim und wünschenswert. Letzteres ist mindestens die Kernerrungenschaft der Aufklärung, auf die sich vor allem die politisch-korrekten Hetzer berufen. Wer das Postulat, dass man den Islamismus wohl bekämpfen dürfte (wenn man ihn nicht gar bekämpfen sollte) mit Bildzeitungsmacht in die Öffentlichkeit presst und gleichzeitig die Botschaft verbreitet, dass Kritik am Islam per se tabu wäre, stellt sich in einer nicht tolerablen Weise gegen und über das Grundgesetz.
Der Springerkonzern überschätzt sich gerade gewaltig, wenn er in Verfassungsgebermanier allgemeingültig festlegen will, was die Menschen zum Thema Religion sagen und denken dürfen.
Steinhöfel ergänzt
Ein Konsens, der es gestattet, die christliche Kirche und damit das Christentum für Kinderschänderei zu kritisieren. Ein Konsens, der den Staat veranlasst, Mohammed-Karikaturen-Maler unter staatlichen Schutz zu stellen, weil ein Angriff religiöser Eiferer auf Kritiker der Religion ein Angriff auf den Staat und seine Grundwerte an sich wäre.
Dann aber kam Nicolaus Fest mit seiner Allerweltserkenntnis, dass der Islam zu Deutschland gehört wie Zwangsheiraten, Schwulenhass, Friedensrichter und Ehrenmorde zum Islam gehören wie Kindesmissbrauch, Ablehnung von Kondomen und der Glaube an die Strafe Gottes zum Christentum. Ein Sturm der Empörung brach los, in dem unter Schlagworten wie "Rassismus" kurzerhand der gesamte Konsens über die Freiheit, eine Religion kritisieren zu dürfen, über Bord geworfen wurde.
In der "Wirtschaftswoche" hat Bettina Röhl eine überfällige Einordnung der kurzlebigen Diskussion geschrieben. PPQ zitiert das einsame Plädoyer für die Beibehaltung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung auch in Religionsfragen.
Das Grundrecht der Religionsfreiheit gilt für alle Religionen (und alle Weltanschauungen) und das Grundrecht der Religionsfreiheit beinhaltet auch, und zwar vollkommen gleichberechtigt, das Recht areligiös zu sein und zu leben. So wie die Religionsfreiheit auch das Recht zur Mission beinhaltet, beinhaltet sie auch das Recht sich aktiv gegen Religion oder einen Glauben an einen Gott oder seinen Gott zu verwahren. Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit schließen in den üblichen Grenzen der Grundfreiheiten auch das Recht ein seine Meinung zu äußern, dass er zum Beispiel das Christentum oder das Judentum oder den Islam oder andere Religionen für sachirrig oder gar moralisch irrig hält.
Eine Religion darf eben nicht nur gerade eben noch (sozusagen in einem rechtlich minderwertigen Sinn) unter der Hand mit Angst vor der öffentlichen Acht der politischen Korrektheit mit Ach und Krach ein bisschen kritisiert werden, wie Kai Diekmann und der Springerkonzern es de facto postulieren, sondern jede kritische Auseinandersetzung, auch mit Religion, ist im Rahmen der Grundordnung des Rechts legitim und wünschenswert. Letzteres ist mindestens die Kernerrungenschaft der Aufklärung, auf die sich vor allem die politisch-korrekten Hetzer berufen. Wer das Postulat, dass man den Islamismus wohl bekämpfen dürfte (wenn man ihn nicht gar bekämpfen sollte) mit Bildzeitungsmacht in die Öffentlichkeit presst und gleichzeitig die Botschaft verbreitet, dass Kritik am Islam per se tabu wäre, stellt sich in einer nicht tolerablen Weise gegen und über das Grundgesetz.
Der Springerkonzern überschätzt sich gerade gewaltig, wenn er in Verfassungsgebermanier allgemeingültig festlegen will, was die Menschen zum Thema Religion sagen und denken dürfen.
Steinhöfel ergänzt
Angebliche Angaben im Live-Ticker
Auf einer Säuglingsstation in der ostukrainischen Stadt Luhansk haben prorussische Separatisten nach Militärangaben Babys aus Brutkästen gerissen. Nichts Genaues ist nicht bekannt, das aber steht nach Angaben von Nato-Generalsekretär Fogh Rasmussen fest. Auch ein Flüchtlingstreck wurde brutal beschossen. Unter den Toten sollen zahlreiche Frauen und Kinder sein, hieß es in London, wo der Geheimdienst GCHQ ein Telefongespräch zwischen angeblichen ukrainischen Geheimdienstlern mitschneiden konnte, die sich über ein angeblich mitgeschnittenes Telefongespräch von angeblichen Rebellenkommandeuren unterhalten hätten.
Die zunehmende Entwicklung im Newsticker.
+++ Ukrainische Grenzschützer kontrollieren angeblich angeblichen russischen Hilfskonvoi +++
+++ Angebliche russische Militärfahrzeuge angeblich wieder in Ukraine eingedrungen +++
+++ Angeblich schwere Kämpfe um Separatistenhochburg Donezk und Lugansk +++
+++ Ukrainische Truppen greifen unsichtbare russische Militärfahrzeuge an +++
15.15 Uhr: Nach den westlichen Sanktionen gegen Russland hat der russische Ölkonzern Rosneft zusammen mit der norwegischen Statoil mit der Erkundung neuer Ölfelder begonnen. 400 Meter unter der Wasseroberfläche der norwegischen Barentssee im Nordpolarmeer bohren die beiden Unternehmen nach Öl- und Gasvorkommen. Ergebnisse der Bohrungen werden Ende des Jahres erwartet, Naturschützer fordern mit Blick auf die empfindliche Tiefsee eine Ausweitung der EU-Sanktionen.
Sowohl der staatlich kontrollierte Konzern Rosneft als auch sein Chef Igor Setschin stehen auf den Sanktionslisten der USA und der EU, die sie wegen des Ukraine-Konflikts verhängt haben. Norwegen hat sich den Sanktionen der EU angeschlossen, hält aber an bisher bestehenden Gemeinschaftsprojekten trotzig fest.
15.00 Uhr: Nach dem Krisentreffen in Berlin hat die Ukraine Russlands Forderung nach einer bedingungslosen Waffenruhe zurückgewiesen. Für eine Feuerpause müssten drei Voraussetzungen erfüllt sein, sagte Innenminister Arsen Avakov bei Facebook. Die russische Grenze muss demnach gesichert werden, die Separatisten müssten aufgeben und Putin müsse sich 30 Tonnen Salz in den Hintern schieben. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) solle die Aussagen bezeugen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte Kiews Bedingungen scharf kritisiert. Ein Sprecher der Bundesregierung hat daraufhin Lawrows Äußerungen scharf kritisiert. Bundesaußenminister Steinmeier zeigte sich zufrieden über "erste Ansätze für einen Dialog".
14.26 Uhr: Die ukrainische Regierung hat den Separatisten im Osten des Landes den Beschuss eines Flüchtlingskonvois vorgeworfen. Viele Menschen seien getötet worden, darunter Frauen und Kinder, teilte der Sicherheitsrat mit, dessen Angaben amtlich sind. Unklar ist, ob es den Angriff gegeben hat. Die prorussischen Aufständischen hätten die Kolonne im Gebiet Lugansk bestialisch mit russischen Raketen und Granaten attackiert, hieß es in der Mitteilung. Separatistensprecher Konstantin Knyrik wies den Vorwurf zurück. Niemand habe eine Flüchtlingskolonne beschossen, sagte er der Agentur russischen Interfax, die im Auftrag des Kreml alle Vorwürfe gegen die Terroristen in der Ostukraine bestreitet. Die Separatisten legten keine Fotos oder Video für ihre krude Theorie vor.
14.15 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem Kurzbesuch in Lettland eingetroffen. In der Hauptstadt Riga will sie mit Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma und Präsident Andris Berzins zusammenkommen. Gesprächsthemen sollen unter anderem die angespannten Beziehungen zu Russland wegen des Ukraine-Konflikts und Sicherheitsfragen in der Region sein.
Die frühere Sowjetrepublik Lettland hat eine große russische Minderheit und grenzt an Litauen. Seit zehn Jahren ist der baltische Staat Mitglied von EU und Nato. Merkel will auch deutsche und lettische Wirtschaftsvertreter treffen. Noch am Abend will die Kanzlerin wieder nach Berlin zurückfliegen, um nicht von einem möglichen russischen Angriff überrascht zu werden. Im Baltikum herrscht große Sorge, dass die Nato nicht bereit sein könnte, einen Überfall der Russen abzuwehren. Einzelne Stimmen in Litauen halten die Nato dazu auch faktisch nicht für in der Lage.
13.55 Uhr: Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zufrieden mit dem Ukraine-Gipfel. N24 sagte Steinmeier am Rande seiner Sommerreise durch Brandenburg: „Es gab gut zu essen, wir haben nach Monaten wieder zusammengesessen und niemand hat geschossen.“
Steinmeier sagte, die Situation in der Ukraine könne sich auch noch verschlimmern: „Das ist bisher ja noch keine wirklich offene Konfrontation zwischen ukrainischen und russischen Streitkräften, da geht noch mehr, wenn alle weiter so gut mitziehen.“
Die zunehmende Entwicklung im Newsticker.
+++ Ukrainische Grenzschützer kontrollieren angeblich angeblichen russischen Hilfskonvoi +++
+++ Angebliche russische Militärfahrzeuge angeblich wieder in Ukraine eingedrungen +++
+++ Angeblich schwere Kämpfe um Separatistenhochburg Donezk und Lugansk +++
+++ Ukrainische Truppen greifen unsichtbare russische Militärfahrzeuge an +++
15.15 Uhr: Nach den westlichen Sanktionen gegen Russland hat der russische Ölkonzern Rosneft zusammen mit der norwegischen Statoil mit der Erkundung neuer Ölfelder begonnen. 400 Meter unter der Wasseroberfläche der norwegischen Barentssee im Nordpolarmeer bohren die beiden Unternehmen nach Öl- und Gasvorkommen. Ergebnisse der Bohrungen werden Ende des Jahres erwartet, Naturschützer fordern mit Blick auf die empfindliche Tiefsee eine Ausweitung der EU-Sanktionen.
Sowohl der staatlich kontrollierte Konzern Rosneft als auch sein Chef Igor Setschin stehen auf den Sanktionslisten der USA und der EU, die sie wegen des Ukraine-Konflikts verhängt haben. Norwegen hat sich den Sanktionen der EU angeschlossen, hält aber an bisher bestehenden Gemeinschaftsprojekten trotzig fest.
15.00 Uhr: Nach dem Krisentreffen in Berlin hat die Ukraine Russlands Forderung nach einer bedingungslosen Waffenruhe zurückgewiesen. Für eine Feuerpause müssten drei Voraussetzungen erfüllt sein, sagte Innenminister Arsen Avakov bei Facebook. Die russische Grenze muss demnach gesichert werden, die Separatisten müssten aufgeben und Putin müsse sich 30 Tonnen Salz in den Hintern schieben. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) solle die Aussagen bezeugen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte Kiews Bedingungen scharf kritisiert. Ein Sprecher der Bundesregierung hat daraufhin Lawrows Äußerungen scharf kritisiert. Bundesaußenminister Steinmeier zeigte sich zufrieden über "erste Ansätze für einen Dialog".
14.15 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem Kurzbesuch in Lettland eingetroffen. In der Hauptstadt Riga will sie mit Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma und Präsident Andris Berzins zusammenkommen. Gesprächsthemen sollen unter anderem die angespannten Beziehungen zu Russland wegen des Ukraine-Konflikts und Sicherheitsfragen in der Region sein.
Die frühere Sowjetrepublik Lettland hat eine große russische Minderheit und grenzt an Litauen. Seit zehn Jahren ist der baltische Staat Mitglied von EU und Nato. Merkel will auch deutsche und lettische Wirtschaftsvertreter treffen. Noch am Abend will die Kanzlerin wieder nach Berlin zurückfliegen, um nicht von einem möglichen russischen Angriff überrascht zu werden. Im Baltikum herrscht große Sorge, dass die Nato nicht bereit sein könnte, einen Überfall der Russen abzuwehren. Einzelne Stimmen in Litauen halten die Nato dazu auch faktisch nicht für in der Lage.
13.55 Uhr: Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zufrieden mit dem Ukraine-Gipfel. N24 sagte Steinmeier am Rande seiner Sommerreise durch Brandenburg: „Es gab gut zu essen, wir haben nach Monaten wieder zusammengesessen und niemand hat geschossen.“
Steinmeier sagte, die Situation in der Ukraine könne sich auch noch verschlimmern: „Das ist bisher ja noch keine wirklich offene Konfrontation zwischen ukrainischen und russischen Streitkräften, da geht noch mehr, wenn alle weiter so gut mitziehen.“
Montag, 18. August 2014
Jetzt kommt die Gangbangbremse
Mit einer Gangbangbremse und einer neuen Vorschrift zur Kondompflicht will Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig das deutsche Sexualverhalten neu ordnen. Die Sozialdemokratin erklärte, die geplante Neuregelung werde es „erstmalig klare Regelungen für die legale Prostitution in Deutschland geben, die dem Schutz der Frauen dienen.“ Das Mindestalter für Sex werde danach bei 21 Jahren liegen.
Derzeit verhandeln SPD und Union aber noch darüber, ob das Mindestalter nur für die Huren und Stricher oder aber auch für ihre Kunden gelten soll. Dann wäre es vielen Bundeswehrsoldaten, die Deutschlands Freiheit unter anderem am Hindukusch verteidigen, zwar gestattet, Menschen zu erschießen, nicht aber, sich legal zu einer Prostituierten zu gesellen.
Fest steht schon, dass mit den bisher beschlossenen Punkten eine verbindliche Pflicht zur Registrierung für alle eingeführt wird, die regelmäßig oder auch nur gelegentlich Sex haben wollen. Frauen und Männer müssten sich dann in den Kommunen nach jedem Geschlechtsverkehr an- und abmelden. Die eingehaltene Kondompflicht soll nachgewiesen werden, indem benutzte Kondome zu Abrechnungszwecken vorgelegt werden. Welche Behörde vor Ort genau dafür zuständig ist, müssten die Bundesländer entscheiden, sagte eine Sprecherin des Bundesfrauenministeriums. Kritik von Geschlechtsverkehrsverbänden wies die Bundesministerin zurück. Die Daten würden zwar gesammelt, aber niemals an niemanden weitergegeben.
Ergänzt wird die Gangbangbremse durch eine „Zuverlässigkeitsprüfung“ für Bordellbetreiber. Dabei soll es eine Ausnahme von der Erlaubnispflicht geben, wenn einzelne Personen Sex in der eigenen Wohnung durchführen. Unklar ist bisher, wie „Bordell“ definiert werden soll. Je nach Sexfrequenz könne nach dem vorliegenden Gesetzentwurf jede Wohnung als Bordell bezeichnet werden.
Wo die Worthülsen wohnen
Derzeit verhandeln SPD und Union aber noch darüber, ob das Mindestalter nur für die Huren und Stricher oder aber auch für ihre Kunden gelten soll. Dann wäre es vielen Bundeswehrsoldaten, die Deutschlands Freiheit unter anderem am Hindukusch verteidigen, zwar gestattet, Menschen zu erschießen, nicht aber, sich legal zu einer Prostituierten zu gesellen.
Fest steht schon, dass mit den bisher beschlossenen Punkten eine verbindliche Pflicht zur Registrierung für alle eingeführt wird, die regelmäßig oder auch nur gelegentlich Sex haben wollen. Frauen und Männer müssten sich dann in den Kommunen nach jedem Geschlechtsverkehr an- und abmelden. Die eingehaltene Kondompflicht soll nachgewiesen werden, indem benutzte Kondome zu Abrechnungszwecken vorgelegt werden. Welche Behörde vor Ort genau dafür zuständig ist, müssten die Bundesländer entscheiden, sagte eine Sprecherin des Bundesfrauenministeriums. Kritik von Geschlechtsverkehrsverbänden wies die Bundesministerin zurück. Die Daten würden zwar gesammelt, aber niemals an niemanden weitergegeben.
Ergänzt wird die Gangbangbremse durch eine „Zuverlässigkeitsprüfung“ für Bordellbetreiber. Dabei soll es eine Ausnahme von der Erlaubnispflicht geben, wenn einzelne Personen Sex in der eigenen Wohnung durchführen. Unklar ist bisher, wie „Bordell“ definiert werden soll. Je nach Sexfrequenz könne nach dem vorliegenden Gesetzentwurf jede Wohnung als Bordell bezeichnet werden.
Wo die Worthülsen wohnen
The Gaslight Anthem: Neustart ohne Fliegenbrille
Es gibt diese Menschen, deren Leben aus rätselhaften Entscheidungen besteht. "Habe zwei Lieder gehört und meine Vorbestellung bei Amazon danach storniert", schreibt einer stolz bei intro.de. Ein kurzentschlossener Abschied, und nicht der einzige derzeit, den eine Sorte Musikhörer von einer Band nimmt, die sich entschlossen hat, im sechsten Jahr ihrer Karriere nun mal alles "ganz anders als alles, was wir jemals zuvor getan hatten" zu machen, wie Gaslight-Anthem-Sänger Brian Fallon vor dem fünften Album der Band aus New Jersey angekündigt hatte.
Was zuerst zu hören war, klang dann nicht so viel anders, reichte aber den mit Webradio und iTunes sozialisierten Hörern der Generation Ungeduld ebenso wie verbeamteten Fans einer deutschen Formation namens "Beatsteaks", den Stab zu brechen: Was soll man auch mit neuen Songs, wenn sie nicht wie die alten sind?
Dabei sind sie das ja doch, wie eine etwas ausführlichere Beschäftigung mit dem epischen Material von "Get Hurt" zeigt. Ein Album, das seine Stärken nicht ausstellt, sondern erarbeitet werden will: Einmal Hören - wundern. Fünfmal hören - zweifeln. Zehnmal hören - staunen. Einen "Grower" nennen sie es in den Fanboards inzwischen. Und so falsch ist das nicht.
Denn die Beschreibung, die Brian Fallon vorab geliefert hat, ist richtig und falsch zugleich. Diese Platte ist nicht "The 59 Sound" Nummer zwei. Aber sie ist auch nicht das, was "Achtung Baby" einst für U2 war. The Gaslight Anthem, hier bei PPQ seit Jahr und Tag mit hündischer Treue verfolgt, ändern ihre Themen, ändern Songaufbau und Klangstrukturen, bleiben aber im Kern beim punkinfizierten Powerrock auf Basis der Akkordfolge A-Moll, G-Dur, C-Dur und F-Dur, wie ihn New-Jersey-Nachbarn wie Bruce Springsteen, die Bouncing Souls, Saves the Day oder My Chemical Romance spielen.
Was zuerst zu hören war, klang dann nicht so viel anders, reichte aber den mit Webradio und iTunes sozialisierten Hörern der Generation Ungeduld ebenso wie verbeamteten Fans einer deutschen Formation namens "Beatsteaks", den Stab zu brechen: Was soll man auch mit neuen Songs, wenn sie nicht wie die alten sind?
Dabei sind sie das ja doch, wie eine etwas ausführlichere Beschäftigung mit dem epischen Material von "Get Hurt" zeigt. Ein Album, das seine Stärken nicht ausstellt, sondern erarbeitet werden will: Einmal Hören - wundern. Fünfmal hören - zweifeln. Zehnmal hören - staunen. Einen "Grower" nennen sie es in den Fanboards inzwischen. Und so falsch ist das nicht.
Denn die Beschreibung, die Brian Fallon vorab geliefert hat, ist richtig und falsch zugleich. Diese Platte ist nicht "The 59 Sound" Nummer zwei. Aber sie ist auch nicht das, was "Achtung Baby" einst für U2 war. The Gaslight Anthem, hier bei PPQ seit Jahr und Tag mit hündischer Treue verfolgt, ändern ihre Themen, ändern Songaufbau und Klangstrukturen, bleiben aber im Kern beim punkinfizierten Powerrock auf Basis der Akkordfolge A-Moll, G-Dur, C-Dur und F-Dur, wie ihn New-Jersey-Nachbarn wie Bruce Springsteen, die Bouncing Souls, Saves the Day oder My Chemical Romance spielen.
Neu sind die Gitarrenwände, der weibliche Backroundgesang und der Umstand, dass Produzent Mike Crossey (Arctic Monkeys, Jake Bugg) die Songs nicht in ein Raster presst. "Stay Vicious" und "Rollin' and Tumblin" klingen scharfkantig, "1000 Years" und "Red Violins" nach pompöser Stadionhymne, "Break your heart" und "Sweet Morphine" dagegen wie Stücke von Fallons aktuellem Nebenprojekt Molly and the Zombies.
Verglichen mit "Sink or swim", dem Debütalbum der Band, ist das überproduziert. Allerdings war auch "Sink or swim" schon überproduziert - verglichen mit Amping Chopper, einer Vorläuferband von TGA. Dem strahlenden Klang steht hier die inhaltliche Düsternis entgegen. Wo die ersten Platten dominiert wurden von Boy-Girl-Geschichten aus der amerikanischen Provinz, von Kleinstadttragödien im James-Dean-Stil und einem steten Grundbrummen auf der Frequenz von Stephen Kings großen Amerika-Büchern, setzt "Get Hurt" den Weg von der Imagination zur Realität fort. Auf dem Vorgänger hatte Brian Fallon erstmals über sich selbst gesungen. "Keepsake" arbeitet, kaum verschlüsselt, die Beziehung des "Mittelklasse-Helden" (Washington Post) zum lebenslang abwesenden Vater auf.
Hier nun geht es richtig ans Eingemachte: "Get Hurt" ist Fallons Scheidungsalbum, eine Aufarbeitung der Trennung von Hollie Fallon, mit der der 34-Jährige zehn Jahre verheiratet war. Wie Säure ätzt "Stay vicous", ehe Fallon sich selbst versichert "I still love rock n roll / and I still call somebody baby". Keinen Zweifel aber lässt er daran, wie das geht: "I have bills for this / Tabs for that / Something that used to resemble a soul".
Richtig geraten, die offizielle Kritik hasst es. All die Mädchen namens Maria sind fort, all die Radios, die aus Autos dröhnen, all die Jungs, die sich für Elvis halten, und die Städte, die immer gleich aussehen. Das hier ist nicht Brian Fallon & The B-Street-Band, das ist ein eigenständiger Künstler, der aus seinen eigenen Gründen und auf seine eigene Art Songs schreibt.
Umso erstaunlicher, dass die Kritik darauf mit demselben Beißreflex reagiert, mit dem sie zuvor das vermeintliche Springsteen-Epigonentum gebrandmarkt hat: Get Hurt scheitere "nicht nur an seinen Vorbildern, seine Urheber missverstehen diese obendrein auch komplett", urteilt Torsten Groß in der Pop-Postille "-Spex" - der Mann hielt die Alben von DJ Koze und Haftbefehl für zwei der Großwerke des vergangenen Jahres.
Zu weit weg von früher oder nicht weit genug, das ist die Frage, über die sich die TGA-Army dieser Tage den Kopf zerbricht. Der Titelsong ist melancholischer Rock mit einem dramatischen Finale, "Underneath The Ground" dagegen eine Ballade im Tom-Waits-Stil, das auch zu den Horrible Crowes gepasst hätte. "Red Violins" bedient dann eher die Hymnenschiene, "Selected Poems" das Grüblerische und der Schlusspunkt "Dark Places" grüßt dann doch noch einmal Richtung Springsteen wie das herzzerreißende "Break your heart" mit der skelettierten Melodie von " Won't Back Down" Richtung Tom Petty winkt.
Hier hinten, kurz vor dem Ausgang, der mit drei hervorragenden akustischen Bonus-Tracks tapeziert ist, stimmt alles, hier hat "Get Hurt" seine Temperatur gefunden, seinen Ton und das Gleichgewicht zwischen Zorn und Verbitterung, Dunkelheit und Licht. “Now your pretty horses run wild and free/ You can go and find a lover, baby, better than me/ I’m talking snow for days with your friends in LA/ Have mercy”, singt Fallon der Verflossenen in "Have Mercy" nach, einem Bonussong, der auch auf der Luxusausgabe der CD fehlt. Es ist das letzte Baby bis zur Tour im Herbst.
Komplettes Album zum anhören hier.
Gaslight Anthem bei Noisy
Gaslight Anthem bei
PPQ
PPQ
PPQ
PPQ
PPQ
PPQ
und
PPQ
Kritik bei absolutepunk.net
und beim Pankowblogger
Verglichen mit "Sink or swim", dem Debütalbum der Band, ist das überproduziert. Allerdings war auch "Sink or swim" schon überproduziert - verglichen mit Amping Chopper, einer Vorläuferband von TGA. Dem strahlenden Klang steht hier die inhaltliche Düsternis entgegen. Wo die ersten Platten dominiert wurden von Boy-Girl-Geschichten aus der amerikanischen Provinz, von Kleinstadttragödien im James-Dean-Stil und einem steten Grundbrummen auf der Frequenz von Stephen Kings großen Amerika-Büchern, setzt "Get Hurt" den Weg von der Imagination zur Realität fort. Auf dem Vorgänger hatte Brian Fallon erstmals über sich selbst gesungen. "Keepsake" arbeitet, kaum verschlüsselt, die Beziehung des "Mittelklasse-Helden" (Washington Post) zum lebenslang abwesenden Vater auf.
Hier nun geht es richtig ans Eingemachte: "Get Hurt" ist Fallons Scheidungsalbum, eine Aufarbeitung der Trennung von Hollie Fallon, mit der der 34-Jährige zehn Jahre verheiratet war. Wie Säure ätzt "Stay vicous", ehe Fallon sich selbst versichert "I still love rock n roll / and I still call somebody baby". Keinen Zweifel aber lässt er daran, wie das geht: "I have bills for this / Tabs for that / Something that used to resemble a soul".
Richtig geraten, die offizielle Kritik hasst es. All die Mädchen namens Maria sind fort, all die Radios, die aus Autos dröhnen, all die Jungs, die sich für Elvis halten, und die Städte, die immer gleich aussehen. Das hier ist nicht Brian Fallon & The B-Street-Band, das ist ein eigenständiger Künstler, der aus seinen eigenen Gründen und auf seine eigene Art Songs schreibt.
Umso erstaunlicher, dass die Kritik darauf mit demselben Beißreflex reagiert, mit dem sie zuvor das vermeintliche Springsteen-Epigonentum gebrandmarkt hat: Get Hurt scheitere "nicht nur an seinen Vorbildern, seine Urheber missverstehen diese obendrein auch komplett", urteilt Torsten Groß in der Pop-Postille "-Spex" - der Mann hielt die Alben von DJ Koze und Haftbefehl für zwei der Großwerke des vergangenen Jahres.
Zu weit weg von früher oder nicht weit genug, das ist die Frage, über die sich die TGA-Army dieser Tage den Kopf zerbricht. Der Titelsong ist melancholischer Rock mit einem dramatischen Finale, "Underneath The Ground" dagegen eine Ballade im Tom-Waits-Stil, das auch zu den Horrible Crowes gepasst hätte. "Red Violins" bedient dann eher die Hymnenschiene, "Selected Poems" das Grüblerische und der Schlusspunkt "Dark Places" grüßt dann doch noch einmal Richtung Springsteen wie das herzzerreißende "Break your heart" mit der skelettierten Melodie von " Won't Back Down" Richtung Tom Petty winkt.
Hier hinten, kurz vor dem Ausgang, der mit drei hervorragenden akustischen Bonus-Tracks tapeziert ist, stimmt alles, hier hat "Get Hurt" seine Temperatur gefunden, seinen Ton und das Gleichgewicht zwischen Zorn und Verbitterung, Dunkelheit und Licht. “Now your pretty horses run wild and free/ You can go and find a lover, baby, better than me/ I’m talking snow for days with your friends in LA/ Have mercy”, singt Fallon der Verflossenen in "Have Mercy" nach, einem Bonussong, der auch auf der Luxusausgabe der CD fehlt. Es ist das letzte Baby bis zur Tour im Herbst.
Komplettes Album zum anhören hier.
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Sonntag, 17. August 2014
Hysteriker beim Händewaschen
Über Monate hinweg hat das Sturmgeschütz des III. Weltkrieges die öffentliche Meinung im Land auf Krieg gebombt - doch als er dann endlich greifbar war, zuckte die Redaktion feige zurück. Plötzlich diagnostiziert der "Spiegel" Hysterie, plötzlich beschwört die Falschmeldungsfabrik die Gefahr, dass "eine mögliche Falschmeldung aus einem Konflikt einen Krieg entzünden" könne.
Haben Putins fünfte Kolonnen das Spiegel-Hochhaus gestürmt? Sind gekaufte Russen-Versteher in die bisher so kampfbereiten Körper der Redakteure des immerhin von einem Träger des Eisernen Kreuzes gegründeten Magazins geschlüpft? Wo kommt auf einmal die Angst her, Putin mit allen Mitteln zu stoppen?
Ein Rätsel. Niemand im Westen zweifelt doch ernsthaft daran, dass das inzwischen vergessene malayische Flugzeug von Separatisten abgeschossen wurde, die irgendwie mit Russland zu tun haben könnten. Niemand im Westen zweifelt noch ernsthaft daran, dass die Scharfschützen auf dem Maidan, über die nirgendwo mehr geredet wird, von Putin geschickt worden waren. Niemand im Westen zweifelt noch daran, dass die Toten im Odessaer Gewerkschaftshaus, nach deren Mördern seit Wochen keine deutsche Zeitung mehr fragt, im Sold des Kreml-Despoten standen und deshalb wohl zurecht gestorben sind. Und niemand im Westen zweifelt noch daran, dass es den russischen Konvoi, den die ukrainischen Truppen Ende vergangener Woche vernichtet haben, vielleicht nicht gegeben, dass er aber auf jeden Fall ein guter Anlass für neue deutsche Mahnungen an Moskau ist.
Zu sehen sind Hysteriker beim Händewaschen; Einpeitscher, die mit einem Mal Angst vor den Folgen ihres Treibens zu bekommen scheinen. Niemand hat die Absicht, einen Krieg vom Zaun zu brechen, versichern sie plötzlich, als hätten sie nicht über Monate für einen Waffengang trompetet.
Ihre Hysterie, ihre einseitigen Schuldzuweisungen, ihr Versuch, mit Gut- und Böse-Schablonen Stimmung für ein "entschiedenes Vorgehen" weit über Sanktionen hinaus zu machen, darf schon seit einigen Tagen als gescheitert gelten. Einerseits zeigt sich nach fünf Monaten deutlich, dass Sanktionen ohne Ziel stets ohne Ergebnis bleiben. Andererseits hat sich ein großer Teil des Medienpublikums angewidert abgewendet von den Propagandisten westlicher Allmachtsfantasien. Längst haben fast alle deutschen Zeitungen und Zeitschriften die Kommentarspalten ihrer Online-Auftritte geschlossen, um den Gegenwind, den Leserinnen und Leser erzeugen, nicht mehr wahrnehmen zu müssen. Niemand im Westen zweifelt inzwischen noch ernsthaft daran, dass die Langzeitfolgen der Kriegskampagne zum 100. Jahrestag des I. Weltkrieges mit noch so lauten "Haltet den Dieb"-Schreien nicht zu beheben sein werden.
Haben Putins fünfte Kolonnen das Spiegel-Hochhaus gestürmt? Sind gekaufte Russen-Versteher in die bisher so kampfbereiten Körper der Redakteure des immerhin von einem Träger des Eisernen Kreuzes gegründeten Magazins geschlüpft? Wo kommt auf einmal die Angst her, Putin mit allen Mitteln zu stoppen?
Ein Rätsel. Niemand im Westen zweifelt doch ernsthaft daran, dass das inzwischen vergessene malayische Flugzeug von Separatisten abgeschossen wurde, die irgendwie mit Russland zu tun haben könnten. Niemand im Westen zweifelt noch ernsthaft daran, dass die Scharfschützen auf dem Maidan, über die nirgendwo mehr geredet wird, von Putin geschickt worden waren. Niemand im Westen zweifelt noch daran, dass die Toten im Odessaer Gewerkschaftshaus, nach deren Mördern seit Wochen keine deutsche Zeitung mehr fragt, im Sold des Kreml-Despoten standen und deshalb wohl zurecht gestorben sind. Und niemand im Westen zweifelt noch daran, dass es den russischen Konvoi, den die ukrainischen Truppen Ende vergangener Woche vernichtet haben, vielleicht nicht gegeben, dass er aber auf jeden Fall ein guter Anlass für neue deutsche Mahnungen an Moskau ist.
Zu sehen sind Hysteriker beim Händewaschen; Einpeitscher, die mit einem Mal Angst vor den Folgen ihres Treibens zu bekommen scheinen. Niemand hat die Absicht, einen Krieg vom Zaun zu brechen, versichern sie plötzlich, als hätten sie nicht über Monate für einen Waffengang trompetet.
Ihre Hysterie, ihre einseitigen Schuldzuweisungen, ihr Versuch, mit Gut- und Böse-Schablonen Stimmung für ein "entschiedenes Vorgehen" weit über Sanktionen hinaus zu machen, darf schon seit einigen Tagen als gescheitert gelten. Einerseits zeigt sich nach fünf Monaten deutlich, dass Sanktionen ohne Ziel stets ohne Ergebnis bleiben. Andererseits hat sich ein großer Teil des Medienpublikums angewidert abgewendet von den Propagandisten westlicher Allmachtsfantasien. Längst haben fast alle deutschen Zeitungen und Zeitschriften die Kommentarspalten ihrer Online-Auftritte geschlossen, um den Gegenwind, den Leserinnen und Leser erzeugen, nicht mehr wahrnehmen zu müssen. Niemand im Westen zweifelt inzwischen noch ernsthaft daran, dass die Langzeitfolgen der Kriegskampagne zum 100. Jahrestag des I. Weltkrieges mit noch so lauten "Haltet den Dieb"-Schreien nicht zu beheben sein werden.
Putins unsichtbare Panzer
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bestätigte jedoch die von der Ukraine durchgeführte Militäraktion gegen den russischen Einfall und beförderte die Weltbörsen damit in den Keller. Zwischen 30 und 40 Milliarden Euro Marktkapitalisierung verloren allein Dax, Dow Jones und Nasdaq, als um 16.46 erste Meldungen über den unsichtbaren Angriff eingingen. Wer hier vorher Bescheid wusste, konnte Millionen einstreichen.
Dass sich auch 48 Stunden später keine sichtbaren Spuren der zerschossenen Panzer fänden, sorgt bei den deutschen Leitmedien keineswegs für Irritationen. Die Nato erklärt den Vorgang mit einer völlig neue Strategie des Kreml, der nun offenbar dazu übergegangen sein, seinen "andauernden Fluss von Waffen und Kämpfern aus Russland in die Ostukraine" mit Hilfe einer neuen Tarntechnologie abzuwickeln. Dabei würden Lichtstrahlen so umgeleitet, dass feste Objekte unsichtbar werden. Vor sechs Jahren hatten Forscher der University of Maryland erstmals eine Hülle vorgestellt, die das Licht um sich herumlenkt, statt es zu reflektieren. Ähnlich funktioniert die russische Tarnkappentechnik.
Besorgt äußerte sich die Nato darüber, dass die unsichtbaren Putin-Panzer offenbar auch unsichtbar bleiben, nachdem sie durch massiven Beschuss zerstört worden sind. "Ich kann bestätigen, dass wir vergangene Nacht einen russischen Einmarsch über die ukrainische Grenze beobachtet haben", sagte Nato-Generalsekretär Andres Fogh Rasmussen in Kopenhagen. Danach seien die Fahrzeuge bombardiert worden, nun aber könne sie niemand mehr finden.
Bislang waren Experten sicher, dass der Unsichtbarkeitsmantel aus konzentrischen Ringen aus transparentem Plastik, die mit einer dünnen Goldschicht überzogen sind, nur funktioniert, solange der lichtbrechende Mantel komplett ist. Auf eine Ausstattung mit dieser hochmodernen Tarn-Technologie hatten bereits Zeugenaussagen hingewiesen: So hatten britische Reporter die 23 an der russischen Großoffensive beteiligten Fahrzeuge bei Grenzübertritt fotografiert, als sie vermeintlich noch einen normalen, grün gefleckten Militäranstrich hatten. Später berichtete Leonid Matyukhin, der Sprecher der ukrainischen Anti-Terror-Operation, dass sich die Fahrzeuge später in weiß gestrichene verwandelt hätten - vermutlich eine Vorstufe zur späteren völligen Unsichtbarkeit.
Durch den neuen teuflischen Trick des Despoten im Kreml sei es vorerst unmöglich, Fotos oder Videos vorzulegen, die den Erfolg der Artillerie-Operation der ukrainischen Streitkräfte belegen, sagte Rasmussen. Die perfide Unsichtbarkeit sei allerdings „eine deutliche Demonstration der anhaltenden russischen Beteiligung an der Destabilisierung der Ostukraine“, hieß es im Büro des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.
Samstag, 16. August 2014
Der Müsser: Elmar räumt auf
Wat mutt, dat mutt und wenn einer weiß, wat dat ist, dann ist das Elmar Brok, der große, dunkle Parlamentariervogel aus Brüssel, der immer dort auftaucht, wo die Völker aufeinanderschlagen und die Welt neu geordnet wird. Vor dem Treffen der EU-Außenminister hat der langjährige Europabeauftragte des Vorstandes der Bertelsmann AG, der seit inzwischen 34 Jahren nebenbei im EU-Parlament sitzt, der deutschen Danachrichtenagentur dpa zufolge eine „deutlichere Positionierung der europäischen Außenpolitik im Irak-Konflikt gefordert und ein gemeinsames Vorgehen angemahnt“.
Brok, der während des sogenannten Euromaidan immer wieder in der Ukraine aufgetreten war, um mit Versprechungen und Drohungen auf einen Regimewechsel hinzuarbeiten, sagte danach: „Es muss so sein, dass Europa helfen muss, dass die Terroristen zurückgedrängt werden. Das heißt, militärische Lieferungen müssen da sein, neben humanitären Lieferungen."
Diese drei Müssen aber sind nicht alles, was muss. Brok zufolge müsse zudem bei dem Treffen der EU-Außenminister entschieden werden, welche Arbeitsteilung vorgenommen werden müsse. Dies müsse dann auch mit den Amerikanern abgesprochen werden. Deutschland müsse dabei keine Führungsrolle übernehmen. "Aber es muss ein voller deutscher Beitrag sein", sagte Brok. "Die Engländer, die Deutschen und die Franzosen müssen dies gemeinsam machen. " Wenn es nötig sei, müsse Deutschland auch Waffen liefern. Dabei müsse sich sich Deutschland einbinden lassen müssen.
Brok kommt so auf zehn Muss in neun Sätzen – neuer Weltrekord im Müssen! Wer sowas kann, darf alles: Lasche und windelweiche Regelungen müssen nun weggefegt werden, sagt er, und denkt dabei wohl an seinen Fegeeinsatz beim Janukowitsch-Regime in Kiew. "Es darf da keine rechtlichen oder ideologischen Hindernisse geben", legte Brok in seiner Funktion als übergesetzliche Notstandsregierung abschließend fest.
Brok, der während des sogenannten Euromaidan immer wieder in der Ukraine aufgetreten war, um mit Versprechungen und Drohungen auf einen Regimewechsel hinzuarbeiten, sagte danach: „Es muss so sein, dass Europa helfen muss, dass die Terroristen zurückgedrängt werden. Das heißt, militärische Lieferungen müssen da sein, neben humanitären Lieferungen."
Diese drei Müssen aber sind nicht alles, was muss. Brok zufolge müsse zudem bei dem Treffen der EU-Außenminister entschieden werden, welche Arbeitsteilung vorgenommen werden müsse. Dies müsse dann auch mit den Amerikanern abgesprochen werden. Deutschland müsse dabei keine Führungsrolle übernehmen. "Aber es muss ein voller deutscher Beitrag sein", sagte Brok. "Die Engländer, die Deutschen und die Franzosen müssen dies gemeinsam machen. " Wenn es nötig sei, müsse Deutschland auch Waffen liefern. Dabei müsse sich sich Deutschland einbinden lassen müssen.
Brok kommt so auf zehn Muss in neun Sätzen – neuer Weltrekord im Müssen! Wer sowas kann, darf alles: Lasche und windelweiche Regelungen müssen nun weggefegt werden, sagt er, und denkt dabei wohl an seinen Fegeeinsatz beim Janukowitsch-Regime in Kiew. "Es darf da keine rechtlichen oder ideologischen Hindernisse geben", legte Brok in seiner Funktion als übergesetzliche Notstandsregierung abschließend fest.
In Russenfliegern zu Isis-Opfern
Anfangs hat die Bundesregierung gezögert, weil Berlin sich darüber im Klaren war, wie peinlich das werden würde. Aber angesichts des Leids der Zivilbevölkerung im Nordirak hat Angela Merkel nun offenbar doch beschlossen, den von der Attacke der islamistischen Gotteskrieger bedrohten Menschen rund um Erbil zu Hilfe zu eilen: Möglichst schnell soll Schutzausrüstung geliefert werden, obwohl Deutschland über keinerlei Transportkapazitäten für solche Fälle verfügt. Die in den 60er Jahren gebauten und in Dienst gestellten deutschen Transall-Flugzeuge sind zu klein für eine dauerhafte Luftbrücke. Ein erster der als Nachfolger gedachte Airbus A400M aber wird erst Ende des Jahres testhalber zur Verfügung stehen.
Das reicht nicht, um Rüstungs- und Hilfsgüter aus Bundeswehrbeständen so schnell wie möglich ins Krisengebiet zu fliegen. Weder die Lieferung von Unimogs noch von Betten, Zelten, Schutzwesten oder Einsatzverpflegung ist ohne ausländische Hilfe möglich. Die aber steht bereit: Trotz der verhängten Sanktionen gegen Russland will die Bundesregierung kurzfristig Antonov-Flieger AN 124 des russischen Staatsunternehmens Volga-Dnepr chartern, mit denen Fahrzeuge, Schutzwesten oder Sanitätsmaterial zu den mit der in Deutschland verbotenen Terrororganisation PKK verbündeten kurdischen Streitkräften im Nordirak geflogen werden könnten.
Die Mietgeschäfte mit Russlands größtem Rüstungskonzern hätten sich bewährt, hieß es in Berlin. Im Irak gehe es um praktische und konkrete Soforthilfe. „Wir erleben den Vormarsch blutrünstiger Extremisten“, sagte Seibert zur Begründung, warum das Bundeskabinett die selbstverhängten Sanktionen gegen Russland ein weiteres Mal gezielt unterläuft. Seit Beginn des Nato-Einsatzes in Afghanistan hat das westliche Militärbündnis gute Erfahrungen mit den eigens am Flughafen Leipzig stationierten zwei russischen Großraumfliegern gemacht, der Vertrag mit der NATO beinhaltet darüber hinaus noch eine Option auf vier weitere Flugzeuge, so dass auch Zusatzflüge wie im Fall Nordirak abgewickelt werden können.
Die Fluglinie Volga-Dnepr hat ihre Heimatbasen in Uljanowsk und Krasnojarsk, die Firma gehört mehrheitlich dem russischen Rüstungsgiganten United Aircraft Corporation, der mit der Entwicklung und Produktion moderner Kampfflugzeuge wie der Su-27SK oder der Mig 35 bekannt wurde. Die Einnahmen aus dem Mietgeschäft gestatten es Russlands Vize-Verteidigungsminister Yuri Borisov, der im UAC-Vorstand sitzt, mehr Geld in die Entwicklung neuer moderner Waffensysteme für die Eroberung der Ukraine zu stecken..
Schräger Pakt: Die Nato setzt auf Russenflieger
Das reicht nicht, um Rüstungs- und Hilfsgüter aus Bundeswehrbeständen so schnell wie möglich ins Krisengebiet zu fliegen. Weder die Lieferung von Unimogs noch von Betten, Zelten, Schutzwesten oder Einsatzverpflegung ist ohne ausländische Hilfe möglich. Die aber steht bereit: Trotz der verhängten Sanktionen gegen Russland will die Bundesregierung kurzfristig Antonov-Flieger AN 124 des russischen Staatsunternehmens Volga-Dnepr chartern, mit denen Fahrzeuge, Schutzwesten oder Sanitätsmaterial zu den mit der in Deutschland verbotenen Terrororganisation PKK verbündeten kurdischen Streitkräften im Nordirak geflogen werden könnten.
Die Mietgeschäfte mit Russlands größtem Rüstungskonzern hätten sich bewährt, hieß es in Berlin. Im Irak gehe es um praktische und konkrete Soforthilfe. „Wir erleben den Vormarsch blutrünstiger Extremisten“, sagte Seibert zur Begründung, warum das Bundeskabinett die selbstverhängten Sanktionen gegen Russland ein weiteres Mal gezielt unterläuft. Seit Beginn des Nato-Einsatzes in Afghanistan hat das westliche Militärbündnis gute Erfahrungen mit den eigens am Flughafen Leipzig stationierten zwei russischen Großraumfliegern gemacht, der Vertrag mit der NATO beinhaltet darüber hinaus noch eine Option auf vier weitere Flugzeuge, so dass auch Zusatzflüge wie im Fall Nordirak abgewickelt werden können.
Die Fluglinie Volga-Dnepr hat ihre Heimatbasen in Uljanowsk und Krasnojarsk, die Firma gehört mehrheitlich dem russischen Rüstungsgiganten United Aircraft Corporation, der mit der Entwicklung und Produktion moderner Kampfflugzeuge wie der Su-27SK oder der Mig 35 bekannt wurde. Die Einnahmen aus dem Mietgeschäft gestatten es Russlands Vize-Verteidigungsminister Yuri Borisov, der im UAC-Vorstand sitzt, mehr Geld in die Entwicklung neuer moderner Waffensysteme für die Eroberung der Ukraine zu stecken..
Schräger Pakt: Die Nato setzt auf Russenflieger
Freitag, 15. August 2014
Teufel Putin: Russen stoppen deutsches Wirtschaftswunder
Die Ukraine hat er bereits ruiniert, jetzt greift der russische Despot Wladimir Putin auch nach Deutschland. Sein Ziel, die boomende Konjunktur abzuwürgen und die Deutschen wieder zum kranken Mann Europas zu machen, hat der menschenverachtende Macho im vergangenen Quartal bereits erreicht: Das Bruttoinlandsprodukt ist in Deutschland im zweiten Quartal geschrumpft. Um 0,2 Prozent ging die Wirtschaftsleistung zurück.
Das ist noch keine Rezession, tröstet Die Welt, die die Machenschaften des früheren Weltkriegsgegners aufdeckte. Es verspricht aber eine zu werden, denn das nächste Quartal dürfte noch mehr von der Ukraine-Krise überschattet werden. Von Rezession sprechen Ökonomen erst, wenn die Wirtschaft in zwei aufeinander folgenden Quartalen geschrumpft ist.
Schuld an allem ist Russland und vor allem die zynische Sanktionspolitik Putins. Zuerst brachte er die Nato durch den Rückzug der russischen Truppen aus Osteuropa in die Verlegenheit, das entstandene Vakuum mit eigenen Verbänden füllen zu müssen. Dann hatte der Diktator die EU gezwungen, den Regimewechsel in Kiew herbeizuführen, um die Unterzeichnung eines lange verhandelten Assoziationsabkommens sicherzustellen. Mit der Besetzung der Krim nach dem Vorbild des Anschlusses der mexikanischen Region Texas an die Vereinigten Staaten bewies der Russe dann endgültig, dass er gewillt ist, den Völkerfrieden zu gefährden. Er provozierte europäische Sanktionen gegen sein Land, die nun jetzt auf die deutsche Wirtschaft zurückschlagen.
Zum Glück konnte die "Zeit" durch geschickte Formulierungen nachweisen, dass Russland selbst zumindest schlagzeilentechnisch noch viel schlimmer dran ist. Nach Angaben des Hamburger Blattes bricht das russische Wirtschaftswachstum ein, Kapitalflucht und internationale Sanktionen sorgten dafür, dass "Russlands Wirtschaft nur noch gering wächst".
Wenig wachsen ist zwar immer noch mehr als schrumpfen, aber wenigstens ist der Russe selbst verantwortlich: Nicht Deutschland oder die EU haben seine Wirtschaft aus dem Tritt gebracht, sondern sein eigenes Verhalten.
Das ist noch keine Rezession, tröstet Die Welt, die die Machenschaften des früheren Weltkriegsgegners aufdeckte. Es verspricht aber eine zu werden, denn das nächste Quartal dürfte noch mehr von der Ukraine-Krise überschattet werden. Von Rezession sprechen Ökonomen erst, wenn die Wirtschaft in zwei aufeinander folgenden Quartalen geschrumpft ist.
Schuld an allem ist Russland und vor allem die zynische Sanktionspolitik Putins. Zuerst brachte er die Nato durch den Rückzug der russischen Truppen aus Osteuropa in die Verlegenheit, das entstandene Vakuum mit eigenen Verbänden füllen zu müssen. Dann hatte der Diktator die EU gezwungen, den Regimewechsel in Kiew herbeizuführen, um die Unterzeichnung eines lange verhandelten Assoziationsabkommens sicherzustellen. Mit der Besetzung der Krim nach dem Vorbild des Anschlusses der mexikanischen Region Texas an die Vereinigten Staaten bewies der Russe dann endgültig, dass er gewillt ist, den Völkerfrieden zu gefährden. Er provozierte europäische Sanktionen gegen sein Land, die nun jetzt auf die deutsche Wirtschaft zurückschlagen.
Zum Glück konnte die "Zeit" durch geschickte Formulierungen nachweisen, dass Russland selbst zumindest schlagzeilentechnisch noch viel schlimmer dran ist. Nach Angaben des Hamburger Blattes bricht das russische Wirtschaftswachstum ein, Kapitalflucht und internationale Sanktionen sorgten dafür, dass "Russlands Wirtschaft nur noch gering wächst".
Wenig wachsen ist zwar immer noch mehr als schrumpfen, aber wenigstens ist der Russe selbst verantwortlich: Nicht Deutschland oder die EU haben seine Wirtschaft aus dem Tritt gebracht, sondern sein eigenes Verhalten.
Beste Freunde: Wenn Feinde Feinde der eigenen Feinde sind
Schöner kann sich so eine Geschichte niemand ausdenken. Da wird eine Organisation und samt ihrer Nachfolger und Tarngruppierungen von der EU und den USA als terroristische Vereinigung eingestuft. Wer etwa in Deutschland die Fahne der türkischen Arbeiterpartei PKK öffentlich zeigte, wird bestraft, wer ihr angehört, muss mit einer Verurteilung wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation rechnen. Schließlich richtet sich der Kampf der PKK gegen die Türkei, die Türkei aber war lange ein wichtiger Nato-Partner, so dass der Feind des Freund auch der eigene war.
Zeiten ändern sich allerdings. Und aus Feinden werden Freunde, wenn erst die Feinde Feinde der eigenen Feinde sind. Erstmals seit der Unterstützung für die radikalislamischen Taliban, deren Kampf damals noch dem gemeinsamen Feind Sowjetunion galt, hat sich der Westen jetzt wieder entschieden, eine Terrororganisation mit Waffenlieferungen zu unterstützen.
Denn inzwischen kämpfen die Peschmerga-Krieger der PKK und deren Schwesterorganisationen Hêzên Parastina Gel im Nordirak gegen die Isis, die nicht mehr nur radikalislamisch, sondern islamistisch ist. Kurzentschlossen hat die EU, die die PKK nach wie vor als terroristische Vereinigung führt, ihren Mitgliedsstaaten erlaubt, den bewaffneten Einheiten eben dieser Vereinigung moderne Waffen zu liefern.
Sonst, so die Argumentation, würden die sogenannten Kurdengebiete, die derzeit einen der Ostukraine vergleichbaren Status eines eingebildeten Staates aus Gewehrmündungen hat, womöglich von den Isis-Terroristen überrannt, die - zumindest derzeit noch - keine Feinde deutscher Feinde sind und deshalb bekämpft werden müssen.
Richtig hübsch wird es aber erst in der Coda: Im Unterschied zur Fahne der terroristischen PKK ist die Fahne der terroristischen Isis in Deutschland nicht verboten. Ebensowenig wie Isis selbst.
Zeiten ändern sich allerdings. Und aus Feinden werden Freunde, wenn erst die Feinde Feinde der eigenen Feinde sind. Erstmals seit der Unterstützung für die radikalislamischen Taliban, deren Kampf damals noch dem gemeinsamen Feind Sowjetunion galt, hat sich der Westen jetzt wieder entschieden, eine Terrororganisation mit Waffenlieferungen zu unterstützen.
Denn inzwischen kämpfen die Peschmerga-Krieger der PKK und deren Schwesterorganisationen Hêzên Parastina Gel im Nordirak gegen die Isis, die nicht mehr nur radikalislamisch, sondern islamistisch ist. Kurzentschlossen hat die EU, die die PKK nach wie vor als terroristische Vereinigung führt, ihren Mitgliedsstaaten erlaubt, den bewaffneten Einheiten eben dieser Vereinigung moderne Waffen zu liefern.
Sonst, so die Argumentation, würden die sogenannten Kurdengebiete, die derzeit einen der Ostukraine vergleichbaren Status eines eingebildeten Staates aus Gewehrmündungen hat, womöglich von den Isis-Terroristen überrannt, die - zumindest derzeit noch - keine Feinde deutscher Feinde sind und deshalb bekämpft werden müssen.
Richtig hübsch wird es aber erst in der Coda: Im Unterschied zur Fahne der terroristischen PKK ist die Fahne der terroristischen Isis in Deutschland nicht verboten. Ebensowenig wie Isis selbst.
Donnerstag, 14. August 2014
"Spiegel": Der Jude ist schuld
Die Russen natürlich, aber selbstverständlich auch die Juden, sie sind nach Analysen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" schuld an allem Unglück der Welt. Hatte die Hamburger Redaktion vor zwei Wochen noch in einer kernigen Schreibtischreportage herausgearbeitet, wie der despotische Kreml-Herrscher einen Krieg durch Unterlassen herbeiführt, während der Westen durch engagierte Einmischung zusehen muss, ist der bewaffnete Online-Arm des ehemaligen Sturmgeschützes der Demokratie, das zuletzt vor allem ein vermeintliches "Juden-Gen" propagiert hatte, dazu übergegangen, die Schuldfrage beim Schlachten im Nahen Osten zu beantworten.
"Gaza-Krieg: Israel erwidert trotz neuer Waffenruhe Beschuss aus Gaza", klagt die Redaktion in einer perfekten Anwendung der in Sachen Gaza für alle deutschen Medien geltenden Drehrumbum-Regel an. Israelis und Palästinenser hätten sich auf eine Feuerpause bis Montag geeinigt, heißt es. "Trotzdem erwiderte Israel unmittelbar danach den Beschuss durch palästinensische Extremisten."
Was für eine Sauerei, was für eine Demaskierung der widerlichen Absichten der Juden! Der Jude ist schuld, denn er schießt zurück! Keine Frage, dass ein Beschuss durch palästinensische Extremisten nach Hamburger Völkerrecht straffrei ist und unbeantwortet bleiben muss, wenn man sich auf eine Waffenruhe geeinigt hat. Wer sich nicht daran hält, wird völlig zurecht als Brecher der Waffenruhe angeklagt, während der eigentliche Brecher der Waffenruhe den deutschen Lesern versichern darf er "sei für die zuvor abgeschossenen Raketen auf Israel nicht verantwortlich".
Im Ernst: Am Ende wird sich natürlich herausstellen, dass es der Russe war! Und der "Spiegel" wird es zuerst melden!
"Gaza-Krieg: Israel erwidert trotz neuer Waffenruhe Beschuss aus Gaza", klagt die Redaktion in einer perfekten Anwendung der in Sachen Gaza für alle deutschen Medien geltenden Drehrumbum-Regel an. Israelis und Palästinenser hätten sich auf eine Feuerpause bis Montag geeinigt, heißt es. "Trotzdem erwiderte Israel unmittelbar danach den Beschuss durch palästinensische Extremisten."
Was für eine Sauerei, was für eine Demaskierung der widerlichen Absichten der Juden! Der Jude ist schuld, denn er schießt zurück! Keine Frage, dass ein Beschuss durch palästinensische Extremisten nach Hamburger Völkerrecht straffrei ist und unbeantwortet bleiben muss, wenn man sich auf eine Waffenruhe geeinigt hat. Wer sich nicht daran hält, wird völlig zurecht als Brecher der Waffenruhe angeklagt, während der eigentliche Brecher der Waffenruhe den deutschen Lesern versichern darf er "sei für die zuvor abgeschossenen Raketen auf Israel nicht verantwortlich".
Im Ernst: Am Ende wird sich natürlich herausstellen, dass es der Russe war! Und der "Spiegel" wird es zuerst melden!
Offener Brief: Künstler fordern Frieden für die Ukraine
In einem offenen Brief fordern rund vierhundert Künstler und Intellektuelle die Bundesregierung auf, ihren Einfluss zur Öffnung des Belagerungsrings um Donezk und Lugansk geltend zu machen. Sie schreiben vom „größten Freiluftgefängnis der Welt“ und insistieren ultimativ "Öffnet den Belagerungsring!" in Richtung Nato, Berlin und Washington.
Fast 400 mutige Intellektuelle und politisch-engagierte Künstler aus Deutschland haben sich dem offenen Brief an die Bundesregierung und den Bundestag angeschlossen. In dem Schreiben, das die Initiatoren am Samstag veröffentlichten, fordern die Unterzeichner die Abgeordneten und die Regierung auf, ihren Einfluss auf die Regierung in Kiew geltend zu machen, um einen Rückzug der ukrainischen Streitkräfte zu erreichen. Die Bombardierung der Ostukraine müsse aufgehoben, die Grenzübergänge nach Russland müssten wieder geöffnet werden.
In der gezielten Bombardierung von Krankenhäusern, Spielplätzen und Schutzräumen für Zivilisten „vermögen wir nichts anderes als schwerste Kriegsverbrechen zu sehen“, heißt es in dem Brief, der sich auch an die deutschen Abgeordneten im Europaparlament richtet. Die Menschen in der Ostukraine lebten im „größten Freiluftgefängnis der Welt“ und seien abhängig von Hilfsorganisationen und den Entscheidungen Kiews, Güter passieren zu lassen. Seit dem Beginn der jüngsten Angriffe von ukrainischer Armee und Freischärlereinheiten im Sold von Oligarchen auf die Ostukraine seien tausende Bürgerinnen und Bürger getötet und schwer verletzt worden. „Die große Mehrheit der Opfer der Offensive sind Zivilisten, viele darunter Frauen und Kinder“, heißt es mahnend.
Die Abriegelung durch Artillerie und Grenzposten bringe es mit sich, dass die eingeschlossene Zivilbevölkerung und ihre lebensnotwendige Infrastruktur den Angriffen der Armee ihres eigenen Landes schutzlos ausgeliefert sind. „Das betrifft gerade jetzt besonders die medizinische Versorgung, die weitgehend zusammengebrochen ist, während Tausende mit schwersten Verletzungen versorgt werden müssen. Wir können nicht erkennen, dass die elementaren Rechte und der Schutz der Ostukrainer vor massiven bewaffneten Angriffen weniger wichtig sind als der Schutz der ukrainischen Nation vor Separatisten.“ Die Sängerin Nina Hagen etwa beschreibt ihre Motivation, das lange Schweigen der Kunst zum Ukraine-Krieg zu brechen: "Ja, ich bin ja mit meinem ganzen Leben dabei! Natürlich rufe ich zum Leben und Leben lassen auf, und niemals zu kriegerischen Mitteln, genau wie Albert Schweitzer es formuliert hat. Ehrfurcht vor dem Leben – ich bin Leben, das leben will inmitten von Leben, das leben will.“
Wenn die ukrainische Armee zum wiederholten Male in einer Großoffensive die Bevölkerung in Donezk und Lugansk angreift und dabei für den Tod und unendliches Elend tausender Menschen die Hauptverantwortung trägt, so geschieht dies auch mithilfe deutscher Waffen und im Rahmen einer engen deutsch-ukrainischen militärischen, politischen und kulturellen Zusammenarbeit.
Weiter heißt es wörtlich: „Als Kulturschaffende in Deutschland können wir dazu nicht schweigen. Wir fordern Sie, deutsche AmtsträgerInnen und ParlamentarierInnen, dringend dazu auf, sich für die elementaren Rechte und den Schutz auch der Bevölkerung der Ukraine einzusetzen! Wir fordern, dass Sie Ihren - dank der engen Kooperation mit Israel - bedeutenden Einfluss geltend machen und Ihrer Verantwortung nachkommen. Wirken Sie auf die israelischen EntscheidungsträgerInnen ein!“
Der Brief wurde unter anderem von Nina Hagen, Ingo Schulze, Rupert Neudeck und Kai Schumann unterzeichnet. Er wurde initiiert von einer Gruppe von Frauen mit ukrainischen Wurzeln und Verbindungen.
Bericht aus der Hölle: Vineyard Saker
Fast 400 mutige Intellektuelle und politisch-engagierte Künstler aus Deutschland haben sich dem offenen Brief an die Bundesregierung und den Bundestag angeschlossen. In dem Schreiben, das die Initiatoren am Samstag veröffentlichten, fordern die Unterzeichner die Abgeordneten und die Regierung auf, ihren Einfluss auf die Regierung in Kiew geltend zu machen, um einen Rückzug der ukrainischen Streitkräfte zu erreichen. Die Bombardierung der Ostukraine müsse aufgehoben, die Grenzübergänge nach Russland müssten wieder geöffnet werden.
In der gezielten Bombardierung von Krankenhäusern, Spielplätzen und Schutzräumen für Zivilisten „vermögen wir nichts anderes als schwerste Kriegsverbrechen zu sehen“, heißt es in dem Brief, der sich auch an die deutschen Abgeordneten im Europaparlament richtet. Die Menschen in der Ostukraine lebten im „größten Freiluftgefängnis der Welt“ und seien abhängig von Hilfsorganisationen und den Entscheidungen Kiews, Güter passieren zu lassen. Seit dem Beginn der jüngsten Angriffe von ukrainischer Armee und Freischärlereinheiten im Sold von Oligarchen auf die Ostukraine seien tausende Bürgerinnen und Bürger getötet und schwer verletzt worden. „Die große Mehrheit der Opfer der Offensive sind Zivilisten, viele darunter Frauen und Kinder“, heißt es mahnend.
Die Abriegelung durch Artillerie und Grenzposten bringe es mit sich, dass die eingeschlossene Zivilbevölkerung und ihre lebensnotwendige Infrastruktur den Angriffen der Armee ihres eigenen Landes schutzlos ausgeliefert sind. „Das betrifft gerade jetzt besonders die medizinische Versorgung, die weitgehend zusammengebrochen ist, während Tausende mit schwersten Verletzungen versorgt werden müssen. Wir können nicht erkennen, dass die elementaren Rechte und der Schutz der Ostukrainer vor massiven bewaffneten Angriffen weniger wichtig sind als der Schutz der ukrainischen Nation vor Separatisten.“ Die Sängerin Nina Hagen etwa beschreibt ihre Motivation, das lange Schweigen der Kunst zum Ukraine-Krieg zu brechen: "Ja, ich bin ja mit meinem ganzen Leben dabei! Natürlich rufe ich zum Leben und Leben lassen auf, und niemals zu kriegerischen Mitteln, genau wie Albert Schweitzer es formuliert hat. Ehrfurcht vor dem Leben – ich bin Leben, das leben will inmitten von Leben, das leben will.“
Wenn die ukrainische Armee zum wiederholten Male in einer Großoffensive die Bevölkerung in Donezk und Lugansk angreift und dabei für den Tod und unendliches Elend tausender Menschen die Hauptverantwortung trägt, so geschieht dies auch mithilfe deutscher Waffen und im Rahmen einer engen deutsch-ukrainischen militärischen, politischen und kulturellen Zusammenarbeit.
Weiter heißt es wörtlich: „Als Kulturschaffende in Deutschland können wir dazu nicht schweigen. Wir fordern Sie, deutsche AmtsträgerInnen und ParlamentarierInnen, dringend dazu auf, sich für die elementaren Rechte und den Schutz auch der Bevölkerung der Ukraine einzusetzen! Wir fordern, dass Sie Ihren - dank der engen Kooperation mit Israel - bedeutenden Einfluss geltend machen und Ihrer Verantwortung nachkommen. Wirken Sie auf die israelischen EntscheidungsträgerInnen ein!“
Der Brief wurde unter anderem von Nina Hagen, Ingo Schulze, Rupert Neudeck und Kai Schumann unterzeichnet. Er wurde initiiert von einer Gruppe von Frauen mit ukrainischen Wurzeln und Verbindungen.
Bericht aus der Hölle: Vineyard Saker
Mittwoch, 13. August 2014
Nazis im Netz: Dasselbe T-Shirt seit zehn Jahren
Es ist eine große Krise und sie ist tief, sie scheint ausweglos vor allem auch, weil niemand ihre Gründe kennt. Ausgerechnet deutsche Nazis haben jetzt in einem großangelegten Feldversuch über mehrere Jahre hinweg Forschern des An-Instituts für Medienkunde in Halle geholfen, zu den Ursachen des rasanten Bedeutungsschwunds der Leitmedien vorzudringen.
Ein gelungenes Experiment, denn besser als in dem vom Team des Medienwissenschaftlers Hans Achtelbuscher vom An-Institut für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung in Halle an der Saale herausgearbeiteten Beispiel lässt sich die Ursache der Krise der Medien nicht veranschaulichen.
Achtelbuscher verweist dabei auf eine aktuelle Meldung aus der Frankfurter Rundschau, nach der „Neonazis das Internet entdecken“. Da sich die Erkenntnis einer Untersuchung der Organsiation jugendschutz.net verdankt, einer Art außergesetzlicher Zensurbehörde für den Jugendschutz im Internet, und von der Bundeszentrale für politische Bildung verbreitet wurde, findet sie sich gleich- oder ähnlichlautend auf mehr als 5.000 deutschen Online-Nachrichtenportalen.
Kernaussage ist dabei immer die These, dass „Rassismus und drastische Gewaltdarstellungen sich Bahn brechen“, „zehntausende Zugriffe im Social Web für schnelle Verbreitung sorgen“ und jugendschutz.net nun gesetzliche Möglichkeiten benötige, um Plattformbetreiber zu umgehenden Löschungen veranlassen zu können – am liebsten weltweit.
Ein Sermon, der weder neu noch originell noch erschreckend ist, denn 5507 rechtsextreme Web-Angebote, die „jugendschutz.net“ im vergangenen Jahr gefunden haben will, sind rund 500 weniger als noch vor zwei Jahren. Angesichts der Tatsache, dass die Anzahl der registrierten Domainnamen im selben Zeitraum um rund zwölf Prozent von 240 auf 271 Millionen stieg, ist damit nicht mehr jede 43.500, sondern nur noch jede 49.200 Seite im Netz eine rechtsextreme.
Ein Rückgang, der, und hier zeigt die Experimentalanordnung von Achtelbuscher und seinen Kollegen ihre ganze Kraft, dazu geführt hat, dass der „Spiegel“ Neonazis "im Netz Nachwuchs ködern“ sieht, "Der Westen" die „Zahl der strafbaren rechtsextremen Inhalte im Netz steigen“ wähnt und die „Abendzeitung“ orakelt, die „Zahl der strafbaren rechtsextremen und rassistischen Internet-Inhalte aus Deutschland nimmt zu“. Fazit: Sechs Jahre nach der Nachricht, dass "Nazi-Webseiten immer mehr" werden (oben), werden die Naziseiten eigentlich weniger. Und die Medienbranche entdeckt promt, dass Neonazis nun "das Internet entdecken" (oben).
Ein Kontrollversagen auf ganzer Linie, das im historischen Rückblick zeigt, wie überflüssig sich Medien machen, die Allgemeinplätze und Parolen von Lobbygruppen wiederkäuen, ohne irgendeine Anstrengung zu unternehmen, ihre Erkenntnisse zu analysieren, einzuordnen und auf deren wirkliche Bedeutung zu untersuchen.
Ein Vorgang mit großer, peinlicher Geschichte. "Neonazis tummeln sich in Online-Netzwerken" enthüllte die Hannoversche Allgemeine bereits vor vier Jahren, die "Zeit" schockierte ihre Leser 2009 mit den Nachricht, dass Nazis auch "im Web 2.0 zu hause" seien. Die Rheinische Post hatte das bereits ein Jahr zuvor heraustrompetet, lag damit allerdings immer noch vier Jahre hinter dem Portal Netzwelt.de, das die miesen Praktiken der braunen Brut bereits anno 2005 enthüllte - sechs Jahre, nachdem das Simon-Wiesenthal-Center enthüllt hatte, dass die "Zahl rassistischer Internetseiten wächst". Von 1400 rechtsextremen Seiten war damals die Rede - inmitten von rund 3,1 Millionen Webseiten war jede 2.200. Internetseite rechtsextrem Inzwischen ist die Zahl der Webseiten auf 672 Millionen gestiegen - und die 5.500 rechten Seiten machen derzeit nur noch 122.000. Webseite aus.
Dreizehn Jahre wie im Rausch, dreizehn Jahre ohne jede Neuigkeit. Immer geht es um "immer mehr", immer geht es um "immer schlimmer". Nutzten Rechtsextremisten früher eigene Hass-Seiten und später Foren wie „Schüler-VZ“ oder „MySpace“, um "gezielt Jugendliche anzusprechen" (dpa), "verbreiten sie ihre Propaganda" nun "immer gezielter in sozialen Netzwerken" (FR).
Auf ihre Art gleichen Medien hier einem tunesischen T-Shirt-Verkäufer, der schon länger als ein Jahrzehnt versucht, dasselbe Hemd an den Mann zu bringen. Inzwischen die die Baumwolle dünn geworden, die Farbe verblichen, es gibt ein paar Motttenlöcher und der Schnitt ist auch aus einer ganze anderen Zeit. Aber der Mann wundert sich dennoch mit jedem Jahr mehr, dass die Nachfrage sinkt.
Ein gelungenes Experiment, denn besser als in dem vom Team des Medienwissenschaftlers Hans Achtelbuscher vom An-Institut für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung in Halle an der Saale herausgearbeiteten Beispiel lässt sich die Ursache der Krise der Medien nicht veranschaulichen.
Achtelbuscher verweist dabei auf eine aktuelle Meldung aus der Frankfurter Rundschau, nach der „Neonazis das Internet entdecken“. Da sich die Erkenntnis einer Untersuchung der Organsiation jugendschutz.net verdankt, einer Art außergesetzlicher Zensurbehörde für den Jugendschutz im Internet, und von der Bundeszentrale für politische Bildung verbreitet wurde, findet sie sich gleich- oder ähnlichlautend auf mehr als 5.000 deutschen Online-Nachrichtenportalen.
Kernaussage ist dabei immer die These, dass „Rassismus und drastische Gewaltdarstellungen sich Bahn brechen“, „zehntausende Zugriffe im Social Web für schnelle Verbreitung sorgen“ und jugendschutz.net nun gesetzliche Möglichkeiten benötige, um Plattformbetreiber zu umgehenden Löschungen veranlassen zu können – am liebsten weltweit.
Ein Sermon, der weder neu noch originell noch erschreckend ist, denn 5507 rechtsextreme Web-Angebote, die „jugendschutz.net“ im vergangenen Jahr gefunden haben will, sind rund 500 weniger als noch vor zwei Jahren. Angesichts der Tatsache, dass die Anzahl der registrierten Domainnamen im selben Zeitraum um rund zwölf Prozent von 240 auf 271 Millionen stieg, ist damit nicht mehr jede 43.500, sondern nur noch jede 49.200 Seite im Netz eine rechtsextreme.
Ein Rückgang, der, und hier zeigt die Experimentalanordnung von Achtelbuscher und seinen Kollegen ihre ganze Kraft, dazu geführt hat, dass der „Spiegel“ Neonazis "im Netz Nachwuchs ködern“ sieht, "Der Westen" die „Zahl der strafbaren rechtsextremen Inhalte im Netz steigen“ wähnt und die „Abendzeitung“ orakelt, die „Zahl der strafbaren rechtsextremen und rassistischen Internet-Inhalte aus Deutschland nimmt zu“. Fazit: Sechs Jahre nach der Nachricht, dass "Nazi-Webseiten immer mehr" werden (oben), werden die Naziseiten eigentlich weniger. Und die Medienbranche entdeckt promt, dass Neonazis nun "das Internet entdecken" (oben).
Ein Kontrollversagen auf ganzer Linie, das im historischen Rückblick zeigt, wie überflüssig sich Medien machen, die Allgemeinplätze und Parolen von Lobbygruppen wiederkäuen, ohne irgendeine Anstrengung zu unternehmen, ihre Erkenntnisse zu analysieren, einzuordnen und auf deren wirkliche Bedeutung zu untersuchen.
Ein Vorgang mit großer, peinlicher Geschichte. "Neonazis tummeln sich in Online-Netzwerken" enthüllte die Hannoversche Allgemeine bereits vor vier Jahren, die "Zeit" schockierte ihre Leser 2009 mit den Nachricht, dass Nazis auch "im Web 2.0 zu hause" seien. Die Rheinische Post hatte das bereits ein Jahr zuvor heraustrompetet, lag damit allerdings immer noch vier Jahre hinter dem Portal Netzwelt.de, das die miesen Praktiken der braunen Brut bereits anno 2005 enthüllte - sechs Jahre, nachdem das Simon-Wiesenthal-Center enthüllt hatte, dass die "Zahl rassistischer Internetseiten wächst". Von 1400 rechtsextremen Seiten war damals die Rede - inmitten von rund 3,1 Millionen Webseiten war jede 2.200. Internetseite rechtsextrem Inzwischen ist die Zahl der Webseiten auf 672 Millionen gestiegen - und die 5.500 rechten Seiten machen derzeit nur noch 122.000. Webseite aus.
Dreizehn Jahre wie im Rausch, dreizehn Jahre ohne jede Neuigkeit. Immer geht es um "immer mehr", immer geht es um "immer schlimmer". Nutzten Rechtsextremisten früher eigene Hass-Seiten und später Foren wie „Schüler-VZ“ oder „MySpace“, um "gezielt Jugendliche anzusprechen" (dpa), "verbreiten sie ihre Propaganda" nun "immer gezielter in sozialen Netzwerken" (FR).
Auf ihre Art gleichen Medien hier einem tunesischen T-Shirt-Verkäufer, der schon länger als ein Jahrzehnt versucht, dasselbe Hemd an den Mann zu bringen. Inzwischen die die Baumwolle dünn geworden, die Farbe verblichen, es gibt ein paar Motttenlöcher und der Schnitt ist auch aus einer ganze anderen Zeit. Aber der Mann wundert sich dennoch mit jedem Jahr mehr, dass die Nachfrage sinkt.
Ukraine verbietet russische Invasion
Russland wollte mit 280 Lastwagen Truppen, Munition und schweres Militärgerät in die Ostukraine liefern. Doch die Regierung in Kiew macht die Grenze dicht – und stoppt damit Einmarsch. Ein Sieg der Vernunft, ein Sieg für Menschlichkeit und Frieden und eine schwere Niederlage für den Kriegstreiber Putin, der gehofft hatte, über einen angeblichen „Hilfskonvoi“ in die Ukraine vordringen zu können. Dazu bekommt er nun vorerst keine Erlaubnis, bestätigte ein Sprecher des ukrainischen Militärs laut der Nachrichtenagentur AP. Kiew vermutet, dass Russland mit dem Konvoi bewaffnete Unterstützer für die Separatisten in Stellung bringen will.
Jetzt soll das Rote Kreuz feststellen, welche Hilfsgüter in der seit Wochen bombardierten Region im Osten des Landes benötigt werden, hieß es. Kontrolliert werden soll auch, ob die 280 harmlos weiß gestrichenen Lastwagen wirklich Hilfsgütern wie Lebensmittel, Medikamente, Schlafsäcke, Stromgeneratoren und Trinkwasser transportieren oder aber entmenschte russische Armeeeinheiten mit Makarow-Gewehren und Buk-Geschützen.
Russland war offenbar davon ausgegangen, dass die Trucks die ukrainische Grenze einfach überfahren können, weil das so mit der Ukraine abgestimmt war. Doch nach einer Warnung des französischen Außenministers Laurent Fabius, dass er eine militärische Einmischung Russlands fürchte, pfiff die Regierung in Kiew ihre Grenzschützer zurück. Fabius hatte geargwöhnt, dass der Konvoi „der Deckmantel für ein Eingreifen der russischen Armee in der Ostukraine“ sein könne.
Nach unterschiedlichen Darstellungen der ukrainischen Regierung hat Russland an der gemeinsamen Grenze 20.000 oder 30.000 oder 45.000 Soldaten in Stellung gebracht, eine Menge, die zudem wahlweise verdoppelt oder halbiert wird. Die Streitkräfte sollen auch schweres Kriegsgerät wie Panzer und Raketenwerfer besitzen, sagte ein Sprecher der Streitkräfte in Kiew. Deshalb habe man einen Einmarsch verboten.
Jetzt soll das Rote Kreuz feststellen, welche Hilfsgüter in der seit Wochen bombardierten Region im Osten des Landes benötigt werden, hieß es. Kontrolliert werden soll auch, ob die 280 harmlos weiß gestrichenen Lastwagen wirklich Hilfsgütern wie Lebensmittel, Medikamente, Schlafsäcke, Stromgeneratoren und Trinkwasser transportieren oder aber entmenschte russische Armeeeinheiten mit Makarow-Gewehren und Buk-Geschützen.
Russland war offenbar davon ausgegangen, dass die Trucks die ukrainische Grenze einfach überfahren können, weil das so mit der Ukraine abgestimmt war. Doch nach einer Warnung des französischen Außenministers Laurent Fabius, dass er eine militärische Einmischung Russlands fürchte, pfiff die Regierung in Kiew ihre Grenzschützer zurück. Fabius hatte geargwöhnt, dass der Konvoi „der Deckmantel für ein Eingreifen der russischen Armee in der Ostukraine“ sein könne.
Nach unterschiedlichen Darstellungen der ukrainischen Regierung hat Russland an der gemeinsamen Grenze 20.000 oder 30.000 oder 45.000 Soldaten in Stellung gebracht, eine Menge, die zudem wahlweise verdoppelt oder halbiert wird. Die Streitkräfte sollen auch schweres Kriegsgerät wie Panzer und Raketenwerfer besitzen, sagte ein Sprecher der Streitkräfte in Kiew. Deshalb habe man einen Einmarsch verboten.
Dienstag, 12. August 2014
Die Legende vom Supermond: Wenn schon sonst nichts ist
Mitten im August sind die deutschen Leitmedien dem Mond so nahe wie selten. Ein "alles überstrahlender Pfannkuchen" wird am Firmament ausgemacht, ein "Supermond mit Strahlen um die ganze Welt" (FAZ), der "größte Vollmond des Jahres" (HuffPost) und ein "Himmelsspektakel", bei dem Deutschland "den Supermond sucht" (Spiegel). Wie mondsüchtig präsentieren sich die Magazine, die inmitten von Irak-, Ukraine-, Ebola- und Türkei-Krise begierig sind, auch mal etwas nettes zu erzählen.
Also der Mond. Der Satellit komme der Erde dieser Tage "so nahe wie nur sehr selten" heißt es, obwohl der letzte "Supermond" erst im vergangenen November am Himmel stand. Damals war es der Mond allein, der kaum für Aufsehen sorgte: Er kam der Erde so nahe, dass er Beobachtern fast 30 Prozent heller erschien.
Ursache ist jedes Mal der Umstand, dass der Erdbegleiter durch den niedrigen Stand am Himmel hinter Häusern oder Bäume hervorschimmert und deshalb vom menschlichen Gehirn für „näher“ gehalten wird als er wirklich ist. Der Effekt ist ähnlich wie bei einem Fotoapparat mit Teleobjektiv: Die lange Brennweite zieht Objekte, die sich hintereinander und zugleich weit voneinander entfernt befinden, optisch zusammen.
Der Mond, der gerade zu sehen war, ist zudem auch wieder wirklich nahe, weil zufällig Vollmond ist und zu diesem allmonatlichen Standard noch das Phänomen kommt, dass der Mond in seinem Jahreslauf um die Erde seinen erdnächsten Punkt erreicht hat. Im sogenannten Perigäum ist der Erdbegleiter nur 363 104 Kilometer von der Erde entfernt - das sind rund 20.000 Kilometer weniger als im Jahresdurchschnitt, der den Mond in 384.400 Kilometern Entfernung um die Erde kreisen sieht. Und sogar mehr als 40.000 Kilometer weniger als die Entfernung zum erdfernsten Punkt - dem sogenannten Apogäum.
Mathematik, keine Phänologie: Durch die extrem elliptische Form der Bahn, die der Trabant um seinen Mutterplaneten zieht, passiert das eigentlich immer wieder, seit hunderttausenden von Jahren. Der einzige Unterschied zu früher: Seit die "Welt" im März vor drei Jahren den Begriff "Supermond" erfand, erreicht der Erdbegleiter regelmäßig nicht nur den erdnächsten Punkt, sondern auch ein geneigtes Publikum. 2011 war die "Welt" mit der Supernachricht noch allein, im Jahr danach stieg schon der "Spiegel" ein, der auch 2013 verlässlich am Superball blieb.
In diesem Jahr spielen nun erstmals alle mit, der "Supermond" wird zum Schaustück auf exzentrischem elliptischen Medienorbit. Ein Thema, das sich noch schneller als manch anderes von den Empfängern entfernt: Der Mond jagt auf seiner Umlaufbahn mit ziemlich genau einen Kilometer pro Sekunde oder 3682 Kilometer pro Stunde entlang. Das nächste Mal wird am 28. September 2015 von ihm zu hören sein, wenn der Supermond der Erde sogar noch 20 km näher sein wird als jetzt.
Also der Mond. Der Satellit komme der Erde dieser Tage "so nahe wie nur sehr selten" heißt es, obwohl der letzte "Supermond" erst im vergangenen November am Himmel stand. Damals war es der Mond allein, der kaum für Aufsehen sorgte: Er kam der Erde so nahe, dass er Beobachtern fast 30 Prozent heller erschien.
Ursache ist jedes Mal der Umstand, dass der Erdbegleiter durch den niedrigen Stand am Himmel hinter Häusern oder Bäume hervorschimmert und deshalb vom menschlichen Gehirn für „näher“ gehalten wird als er wirklich ist. Der Effekt ist ähnlich wie bei einem Fotoapparat mit Teleobjektiv: Die lange Brennweite zieht Objekte, die sich hintereinander und zugleich weit voneinander entfernt befinden, optisch zusammen.
Der Mond, der gerade zu sehen war, ist zudem auch wieder wirklich nahe, weil zufällig Vollmond ist und zu diesem allmonatlichen Standard noch das Phänomen kommt, dass der Mond in seinem Jahreslauf um die Erde seinen erdnächsten Punkt erreicht hat. Im sogenannten Perigäum ist der Erdbegleiter nur 363 104 Kilometer von der Erde entfernt - das sind rund 20.000 Kilometer weniger als im Jahresdurchschnitt, der den Mond in 384.400 Kilometern Entfernung um die Erde kreisen sieht. Und sogar mehr als 40.000 Kilometer weniger als die Entfernung zum erdfernsten Punkt - dem sogenannten Apogäum.
Mathematik, keine Phänologie: Durch die extrem elliptische Form der Bahn, die der Trabant um seinen Mutterplaneten zieht, passiert das eigentlich immer wieder, seit hunderttausenden von Jahren. Der einzige Unterschied zu früher: Seit die "Welt" im März vor drei Jahren den Begriff "Supermond" erfand, erreicht der Erdbegleiter regelmäßig nicht nur den erdnächsten Punkt, sondern auch ein geneigtes Publikum. 2011 war die "Welt" mit der Supernachricht noch allein, im Jahr danach stieg schon der "Spiegel" ein, der auch 2013 verlässlich am Superball blieb.
In diesem Jahr spielen nun erstmals alle mit, der "Supermond" wird zum Schaustück auf exzentrischem elliptischen Medienorbit. Ein Thema, das sich noch schneller als manch anderes von den Empfängern entfernt: Der Mond jagt auf seiner Umlaufbahn mit ziemlich genau einen Kilometer pro Sekunde oder 3682 Kilometer pro Stunde entlang. Das nächste Mal wird am 28. September 2015 von ihm zu hören sein, wenn der Supermond der Erde sogar noch 20 km näher sein wird als jetzt.
Verbot der Woche: Dolchstoß in Mecklenburg
Volk steh auf! Sturm brich los! Sechs Monate nach dem Beginn der offenen Feldschlacht um den Besitz der Ukraine wehren sich die gesunden Teile des deutschen Volkskörpers immer engagierter gegen einen Missbrauch als lebende Schutzschilde für Wladimir Putins verkommene Despotie. Mit gut gemachten Leitartikeln, die unter der Überschrift "Russland beendet Militärmanöver" stehen, aber unter "russland-beendet-militaermanoever-in-der-ukraine" verlinkt sind, und spontanen Farbanschlägen auf ewiggestrige Putin-Versteher zeigt Deutschland, dass es genug hat von Unabhängigkeit und russischem Weltmachtanspruch.
Entsprechend harsch fällt auch das Echo auf eine Initiative aus Mecklenburg-Vorpommern aus, die darauf zielt, trotz Ukraine-Konflikt und Sanktionen gegen Putin und seine Gefolgsleute einen "Russlandtag" abzuhalten. Bei diesem Fest, so hat die Frankfurter Rundschau herausfinden können, sollen russische Lebensart, russische Gerichte und Wirtschaftsbeziehungen mit Russland verherrlicht werden. Am 1. Oktober plane die rot-schwarze Landesregierung ungeachtet des laufenden Kräftemessens mit dem traditionellen deutschen Kriegsgegner eine russlandfreundliche Veranstaltung im bis vor 24 Jahren von den Russen besetzten "Schwerin", schreibt das Blatt aus Hessen über das in Rostock stattfindenden Fest. Dabei sollen sowohl Russen als auch Russlandversteher wie Altkanzler Gerhard Schröder auftreten.
Zum Glück haben die Grünen im Schweriner Landtag die Pläne für diesen Dolchstoß in den Rücken der Sanktionsfront jetzt aufgedeckt. Wenn die gesamte EU fortwährend Sanktionen verschärfe, könne Mecklenburg-Vorpommern nicht für Wirtschaftskontakte werben, meint Fraktionschef Jürgen Suhr.
Der Mann aus Remscheid, der selbst nie unter russischer Besatzung gelebt hat, will "die Reißleine ziehen“ und er bekommt dabei Unterstützung von Reinhard Bütikofer, der einst nach einen demokratischen Ämtertausch mit dem derzeitigen Grünen-Chef Cem Özdemir auf dessen Platz im Europaparlament nach Straßburg gewechselt war und dort als gebürtiger Rheinland-Pfälzer die Interessen von Mecklenburg-Vorpommern vertritt. Er halte den Russland-Tag für eine „peinliche Propaganda-Veranstaltung der Putin-Versteher“, sagte Bütikofer der FR.
Im Zuge der bürgerschaftlich-engagierten Reihe "Verbot der Woche" hat sich die demokratische Presse umgehend aufgemacht, den Widerstand des Schweriner Regierungschefs Sellering gegen einen Absage zu brechen. Auf der Agenda steht auch eine Untersagungsverfügung gegen die deutsch-russischen Festtage und ein Verbot von Privatreisen nach Russland, wie sie derzeit noch unreguliert angeboten werden dürfen. Die SPD geht hier mit gutem Beispiel voran: Der "SPD-Reiseservice" bietet nach früher geäußerte Kritik an der Verbrüderungspraxis mit Dikatoren und Massenmördern derzeit schon keine Reisen ins das Reich des Menschenschinders von Moskau mehr an.
Entsprechend harsch fällt auch das Echo auf eine Initiative aus Mecklenburg-Vorpommern aus, die darauf zielt, trotz Ukraine-Konflikt und Sanktionen gegen Putin und seine Gefolgsleute einen "Russlandtag" abzuhalten. Bei diesem Fest, so hat die Frankfurter Rundschau herausfinden können, sollen russische Lebensart, russische Gerichte und Wirtschaftsbeziehungen mit Russland verherrlicht werden. Am 1. Oktober plane die rot-schwarze Landesregierung ungeachtet des laufenden Kräftemessens mit dem traditionellen deutschen Kriegsgegner eine russlandfreundliche Veranstaltung im bis vor 24 Jahren von den Russen besetzten "Schwerin", schreibt das Blatt aus Hessen über das in Rostock stattfindenden Fest. Dabei sollen sowohl Russen als auch Russlandversteher wie Altkanzler Gerhard Schröder auftreten.
Zum Glück haben die Grünen im Schweriner Landtag die Pläne für diesen Dolchstoß in den Rücken der Sanktionsfront jetzt aufgedeckt. Wenn die gesamte EU fortwährend Sanktionen verschärfe, könne Mecklenburg-Vorpommern nicht für Wirtschaftskontakte werben, meint Fraktionschef Jürgen Suhr.
Der Mann aus Remscheid, der selbst nie unter russischer Besatzung gelebt hat, will "die Reißleine ziehen“ und er bekommt dabei Unterstützung von Reinhard Bütikofer, der einst nach einen demokratischen Ämtertausch mit dem derzeitigen Grünen-Chef Cem Özdemir auf dessen Platz im Europaparlament nach Straßburg gewechselt war und dort als gebürtiger Rheinland-Pfälzer die Interessen von Mecklenburg-Vorpommern vertritt. Er halte den Russland-Tag für eine „peinliche Propaganda-Veranstaltung der Putin-Versteher“, sagte Bütikofer der FR.
Im Zuge der bürgerschaftlich-engagierten Reihe "Verbot der Woche" hat sich die demokratische Presse umgehend aufgemacht, den Widerstand des Schweriner Regierungschefs Sellering gegen einen Absage zu brechen. Auf der Agenda steht auch eine Untersagungsverfügung gegen die deutsch-russischen Festtage und ein Verbot von Privatreisen nach Russland, wie sie derzeit noch unreguliert angeboten werden dürfen. Die SPD geht hier mit gutem Beispiel voran: Der "SPD-Reiseservice" bietet nach früher geäußerte Kritik an der Verbrüderungspraxis mit Dikatoren und Massenmördern derzeit schon keine Reisen ins das Reich des Menschenschinders von Moskau mehr an.
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