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Demonstrativ ohne Maske: Lockerungen sind jederzeit möglich.
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Die Rundfunkanstalten in Deutschland sind, im Unterschied zu denen in Polen,
unabhängig.
Einen Sendeplatz freizuräumen, wenn die Bundeskanzlerin meint, ihr Youtube-Kanal reiche nun aber nicht mehr aus, war also gar kein Problem. Merkels Büro
ruft dazu einfach bei den Kolleg*innen von der ARD an, dort dunkelt die
Redaktion einen Teilbereich der weitläufigen Studiolandschaft ab, ein paar Sessel
werden passen zu den Kostümen der Darsteller aus dem Fundus geholt, Beleuchtungsprobe mit einem Praktikanten, keine Maske heute für die Teilnehmenden, viel zu gefährlich in Corona-Zeiten, nicht ohne Grund haben Friseure, Nagelstudios und Kosmetiker geschlossen.
Lange war die Frage, ob auch in Arbeitsstätten die Maskenpflicht gelten soll, ungeklärt. Seit der Verschärfung der Corona-Regeln durch den Bund-Länder-Beschluss vom 25. November ist das Tragen von Atemmasken allerdings grundsätzlich Pflicht nach einer Konkretisierung der Maskenpflicht durch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurden bundesweite Mindestregelungen eingeführt, die noch bestehende Unsicherheiten bei den Betroffenen beendeten. Es gilt eigentlich eine grundsätzliche Verpflichtung zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung in Arbeits- und Betriebsstätten, nur am eigenen Arbeitsplatz nicht, wenn ein Mindestabstand sicher eingehalten werden kann.
Ist dies beispielsweise durch eine Interviewsituation, bei sich drei nicht zum selben Hausstand gehörende Personen treffen, nicht gegeben, müssen die Beteiligten eigentlich eine Maske anlegen. Zumindest, wenn keine Plexiglasvorrichtung vorhanden ist, die den Mitarbeitenden einen gleichwertigen Schutz bietet.
Doch Lockerungen sind jederzeit möglich, das zeigte der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Hauptstadtstudio der ARD: Weder Rainald Becker noch Tina Hassel als Stichwortgeber noch Angela Merkel als Auskunftserteilende traten maskiert vor die Kamera. Das Trio arbeitete gemeinsam, wenn auch der Arbeitsplatz der Kanzlerin sich nicht bei der ARD befindet. Hassel und Becker befanden sich am eigenen Arbeitsplatz, wenn auch in einem Gemeinschaftsbereich, der eine Maske zur Pflicht macht. Angela Merkel war zu Besuch, aus wichtigem Grund zwar, aber nach Buchstaben der geltenden Regeln zum Maskentragen verpflichtet.
Das Risiko, ein falsches Vorbild für Coronaleugner zu liefern und Maskenverweigerer zu ermutigen, wurde zugunsten einer besseren Verständlichkeit der Erläuterungen zur nach wie vor angespannten Lage eingegangen.
Das soll nicht vergebens gewesen sein.
PPQ.li dokumentiert die unvergesslichsten Kernsätze der Kanzlerin bei "Farbe bekennen" im Minuten-Protokoll.
Ich kann für mich sagen, ich habe einiges gelernt. Ich glaube auch, alle anderen haben etwas gelernt.
Insgesamt
ist es ja natürlich schon auch eine Riesenleistung, dass wir ein Jahr
nach Ausbruch der Pandemie mehrere zugelassene Impfstoffe haben und die
Wirtschaftsvertreter haben uns gesagt wie sie sozusagen auf höchster
Intensität arbeiten, aber auch mit sehr hohem Risiko.
Was
wir auch schon erlebt haben, dass Lieferungen nicht kamen, was wiederum
Menschen enttäuscht. Das ist vollkommen richtig und deshalb müssen auch
wir von der politischen Seite jetzt uns anpassen.
Wir können keine
starren Impfplan machen, sondern wir müssen modellieren, wir müssen das
dynamisch anpassen. Aber wir waren uns mit der Wirtschaft einig, wir
wollen das Maximum an Impfstoff natürlich bekommen.
Also
ich finde, wir haben jetzt ein Gerüst, an dem wir uns orientieren
können und für manche dauert das vielleicht recht lange, aber ich
glaube, das liegt auch in der Natur der Sache.
Wir
haben die Gruppen auch geordnet, in denen geimpft wird. Erst die
Älteren und die Pflegekräfte, die eng mit Coronainfizierten
zusammenarbeiten und ähnliches, und aus diesem Gerüst können wir
uns jetzt einen dynamischen Plan erarbeiten.
Also
ich glaube, dass im großen Ganzen nichts schief gelaufen ist und
dass wir erstens das bekommen, was versprochen wurde, das war das
erste Resultat gestern.
Amerika
exportiert so gut wie nichts, das heißt, wir als Europäer sind auf
unsere Produktionsanlagen zurückgeworfen oder angewiesen.
Deshalb,
glaube ich, kann das schon ein richtiger Weg, dass wir das europäisch
gemeinsam bestellt haben. Das ist allemal richtig. Es geht doch nicht
um Nationalismus.
Es
hat zum Beispiel auch gedauert bei den Verhandlungen, weil die
Europäische Kommission nicht die gesamte Haftung übernehmen wollte.
Und ich sag mal wenn etwas passiert mit so einem Impfstoff, wir haben
in der Geschichte der Pharmazie schon Themen gehabt, wo schlimme
Sachen passiert sind, dann sozusagen dass die Politik die
Gesamthaftung übernimmt? Das ist auch eine Entscheidung, die wollten
wir so nicht treffen und ich sage deshalb, wir kämpfen um Vertrauen
für diese Impfstoffe.
Das
ist eine lange Strecke, ist jetzt die schwerste Strecke noch durch
diesen Winter, das habe ich oft gesagt. Der Bundesgesundheitsminister
hat schon gesagt, wir müssen uns auf eine bittere Woche noch weiter
einstellen.
Wir
sind jetzt für Deutschland insgesamt unter hundert, das ist eine gute
Leistung. Aber damit haben wir noch nicht wieder die Kontrolle über
das Virus durch die Gesundheitsämter und daran müssen wir auch
arbeiten und jeder Tag zählt jetzt. Ich weiß nicht, wo wir
übernächsten Montag stehen oder Dienstag und deshalb bitte ich alle
Bürgerinnen und Bürger, noch eine Weile durchzuhalten.
Bis
alle geimpft sind, das dann keine Lockerung ist, das ist nicht der
Weg, den wir anstreben.
Wir
dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass das normale Leben, wie wir es
kennen mit allen Freiheiten, das Leben ist, was nicht mehr normal
ist. Da wollen wir wieder hin, das sind die Grundrechte und die hat
jeder, aber im Augenblick ist es nur so, dass selbst wenn jemand
geimpft ist, nicht klar ist, ob nicht eine Ansteckung trotzdem an
andere Personen erfolgen kann. Und solange das nicht geklärt ist,
können wir überhaupt keine besonderen Maßnahmen oder Rechte geben.
Es
gibt sehr viele Klagen von Menschen, die geimpft werden wollen in der
höchsten Priorität. Es gibt Klagen über die Gerechtigkeit der
Maßnahmen, es wird Klagen geben über die Frage von Rechten für
Geimpfte. Das gehört zum Rechtsstaat und da müssen wir
argumentieren als Politik: Wollen wir etwas machen, warum etwas nicht
machen?
Ich
glaube, wenn wir später sehr vielen Menschen ein Angebot gemacht
haben können zum Impfen und dann sagen manche Menschen, wir machen
keine Impfpflicht, dann sagen manche, jetzt möchte ich nicht geimpft
werden, dann muss man vielleicht schon solche Unterschiede machen und
sagen, okay, wer das nicht möchte, der kann vielleicht auch
bestimmte Dinge nicht machen.
Wenn
die Mutationen einen Impfstoff unwirksam machen würden, dann würde
sich die Sache natürlich anders darstellen.
Ich
kann den Menschen in Aussicht stellen, dass, wenn sie mit der
Einstellung rangehen, dieses Virus können wir besiegen, indem wir
ihm nicht die Bedingungen geben, die es haben will, um uns zu
infizieren, wenn wir das jetzt noch eine Weile durchhalten, dann wird
es besser werden.
Wir
haben es erlebt im Sommer, wenn wir ganz niedrige Infektionszahlen
haben, da konnten wir uns doch eine Menge leisten. Keine Normalität,
aber eine Menge normales Leben. Und je geringer die Infektionszahlen
sind, umso mehr davon können wir uns wieder leisten.