Neuer Journalismus in Dienst guter Dinge

Das musste ja so kommen und hier ist er nun wieder, auferstanden im Zuge des Umbaus der Bundesrepublik zur neuen DDR, diesmal allerdings mit Westgeld und ausschließlich guten Absichten. Der Journalist als Agitator, Organisator und Propagandist, mit dem Untergang von SED und KPdSU von der Weltbühne verschwunden, soll die Deutschen künftig nicht mehr nur hilfsweise und aus Versehen informieren, sondern sie exklusiv und ausschließlich mit den richtigen Ansichten und Auffassungen versorgen.

Dafür plädiert jetzt Georg Diez in einer „Spiegel“-Kolumne, die aufräumt mit dem Vorurteil, Journalisten könnten sich hinter Fakten verschanzen und ihr Publikum mit der Meinungsbildung allein lassen. Diez, der wegen der Flüchtlingskrise alle Grundwerte der Gesellschaft infragegestellt sieht, plädiert für einen „neuen Journalismus“, der es sich offensiv zur Aufgabe mache, sich mit einer Sache gemein zu machen, sobald eine höhere Macht sie als „gut“ abgenickt habe. Sei in den Medien mehrheitlich die Entscheidung gefallen, welche Ansicht zu einer bestimmten Frage die richtige sei, gebe es keinen Grund mehr, dass der Journalist sich von der Gesellschaft trenne, indem er vorgebe, objektiv zu sein.

Ein Manifest, das Türen öffnet für eine regierungsnahe Berichterstattung, die keinen Zweifel mehr kennt. Der Berichterstatter bringt sich ein, er ist der Transmissionsriemen der Regierenden zu den Regierten.

„Es gibt Themen, die sind zu groß und zu wichtig, als dass der Journalist sich hinter seiner eigenen Automation und Gefühlslosigkeit verschanzen kann“, glaubt Diez. Wenn es um existenzielle Fragen der Gesellschaft gehe, bleibe nur ein Ausweg: Dass der Journalismus seiner „demokratischen Aufgabe gerecht werde“, indem er „analytischer, individualistischer, klarer, härter, aktivistischer, mutiger, offener, verständlicher, entschlossener, leidenschaftlicher“, früher hätte man gesagt „klassenbewusster“ gegen alle anschreibe, die sich dem Fortschritt in den Weg stellen.

Tage wie diese: Ende unter dem Eispickel

Zum Gedenken an Leo Trotzki (l.) führt die Fastfood-Kette KFC sein Antlitz bis heute im Logo.

So gut wie kurz vor seinem Tod hatte sich Leo Trotzki schon lange nicht mehr gefühlt. Nach dem Aufstehen am 20. August 1940 in seiner von Parteifreunden und Polizei schwerbewachten Villa im mexikanischen Coyoacan hatte der 60jährige noch zu seiner Frau gesagt: "Weißt du, ich fühle mich heute gut... Gestern Nacht habe ich eine doppelte Dosis Schlafmittel genommen. Ich habe gemerkt, daß mir das gut tut." Zehn Stunden später holte im Arbeitszimmer des russischen Revolutionärs ein angeblicher Fan Trotzkis einen Eispickel aus seinem Mantel und schlug damit auf den Kopf des Exilanten. Am 21. August 1940 starb Leo Trotzki - der neben Lenin wichtigste Mann der russischen Oktoberrevolution - nach einem Tag im Koma an seinen schweren Kopfverletzungen. Den Mörder hatte Stalin geschickt.

Der "Tod des internationalen Spions", so formulierte die "Prawda", war das Ende einer politischen Feindschaft, die ihresgleichen sucht. Spätestens im Kampf um die Macht nach dem Tod des politischen "Übervaters" Lenin 1924 hatten sich Stalin und Trotzki hassen gelernt. Als der im Machtkampf unterlegene Trotzki schließlich ins Exil gehen mußte, rechnete er jederzeit mit einem "Schuss um die Ecke aus der Waffe eines Agenten Stalins", so schrieb er 1935 in seinem "Tagebuch im Exil". Doch nicht nur Trotzki selbst, sondern fast alle seiner ehemaligen oder nur vermeintlichen Anhänger fielen Stalin zum Opfer. Hunderttausende hat Stalin in den 30er Jahren bei den "Großen Säuberungen" unter dem Vorwurf des "Trotzkismus" hinrichten und einsperren lassen.

Es war der erste Versuch, eine Gesellschaft von oben her umzugestalten. Stalin, "Väterchen" genannt, experimentierte. Und er tat es mit groben Versuchsanordnungen. Lew Dawidowitsch Bronstein, der sich als politisch Verfolgter im Zarenreich von 1902 an den Decknamen Trotzki zulegte, galt ihm als Konkurrent, wobei nicht genau zu sagen war, was die Positionen der beiden unterschied. Trotzki glaubte an die Weltrevolution, Stalin erst auch. Ob er es sich anders überlegte, um sich von Trotzki zu unterscheiden, oder ob er sich von trotzki wenigstens dahingehend unterschied, dass er den export der Revolution irgendwann ablehnte, ist unklar.

Trotzki war der Sohn eines wohlhabenden jüdischen Großbauern. Geboren am 8. November 1879 auf einem Gut in der Ukraine erhielt er eine "westliche" Erziehung, lernte deutsch und französisch. In Büchern las er vom Sozialismus und gründete 1897 mit anderen den "Südrussischen Arbeiterbund". Dafür wurde der später radikalste Politiker unter den Männern der Oktoberrevolution verhaftet und nach Sibirien verbannt. 1902 gelang ihm die Flucht, und im selben Jahr traf der junge Marxist Lenin in London. Aber die anfängliche Harmonie zwischen beiden wich bald jahrelangem Streit.

Schon bei der russischen Revolution von 1905 war Trotzki - im Gegensatz zu Stalin - an wichtiger Stelle dabei. Nach dem Scheitern dieses ersten Aufstandes wird er "lebenslang" nach Sibirien verbannt. Wieder kann er flüchten und lebt als Publizist in Wien, Paris und New York. Aus den Erfahrungen des Scheiterns von 1905 entwickelt Trotzki seine Theorie der "permanenten Revolution". Danach kann ein Sieg des russischen Proletariats nur gesichert werden, wenn die Revolution auf kapitalistische Staaten in Europa übergreift.

Nach Ausbruch der Februarrevolution reist Trotzki 1917 zurück in die Heimat, der kleine und schmächtige Mann mit Nickelbrille wächst zu einer Größe, die ihm kaum jemand zugetraut hat: Seine flammenden Reden vor vielen tausend Arbeitern tragen entscheidend dazu bei, die Stimmung gegen die Koalition unter dem Sozialisten Kerenski aufzuheizen. In diesem Moment begraben Lenin und Trotzki ihren Streit, organisieren gemeinsam den Widerstand und fordern: "Alle Macht den Räten."

Die Oktoberrevolution siegte. Als Kriegskommissar baute Trotzki in der entscheidenden Phase des Bürgerkriegs und der Intervention der ausländischen Mächte die Rote Armee auf. In seinem legendären Panzerzug reiste er von Front zu Front und half den Soldaten oft über ihren sinkenden Mut hinweg. Während ohne Lenin und Trotzki der endgültige Sieg der Revolution nicht denkbar gewesen wäre, war Stalins Rolle in diesen Jahren-eher unbedeutend.

Im Machtkampf nach Lenins Tod stellten sich Trotzkis schroffer Charakter und seine radikale Theorie als großer Nachteil heraus. In der Folgezeit gelang es Stalin, als Erbe des großen Revolutionärs zu gelten. Trotzki aber, der von Lenin als "wohl fähigster Mann im Zentralkomitee" bezeichnet worden war, wurde von Stalin geschickt als "Abweichler" von der reinen Lehre denunziert. Er und seine angeblichen Freunde wurden wegen Sabotage, Massenvergiftung von Arbeitern und Mordanschlägen auf Stalin - sie sollten dies mit dem deutschen und japanischen Geheimdiensten ausgeheckt haben - angeklagt. Viele Opfer Stalins sind heute rehabilitiert. Trotzki nicht.

Dafür aber führt eine US-amerikanische Fast-Food-Kette sein Antlitz zur Erinnerung an seine Taten im Logo. (oben)

Rekord-Zustrom: Rettung für Investruinen

Gebaut ist es, doch die Mieter fehlen - dank des "Rekord-Zustromes" (BR) wird sich das bald ändern, dank Mietpreisbremse aber ohne dass irgendwo die Mieten steigen.

Schlimme Nachrichten vom deutschen Immobilienmarkt! Auf dem bauen Städte und Gemeinden einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zufolge direkt am Bedarf vorbei: In deutschen Metropolen entstehen zu wenige Wohnungen, während auf dem Land zum Teil zu viel gebaut wird. Bundesweit seien im vergangenen Jahr rund 245.000 Wohnungen geschaffen worden, zählte das IW, doch nur 66.000 davon seien in den Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern entstanden. Geschätzt würden dort allerdings deutlich mehr benötigt, nämlich 102.000 Wohnungen, während in den entleerten Gegenden der Eifel, des Schwarzwaldes oder Ostdeutschlands im vergeblichen Bemühen regionaler Verwaltungen, arglose Neusiedler anzulocken, zu viele Neubauten entstünden.

Rettung könnte nun aber die aktuelle „Einwanderungswelle“ (dpa) bringen. Mit rund 800.000 Neuankömmlingen allein in diesem Jahr rechnet die Politik aktuell. Binnen weniger Monate wird dieser erste Schub an neuen Mitbürgern die überfüllten Flüchtlingsheime, hastig in die Nachbarschaft gestapelten Wohncontainer, Matratzenlager in Turnhallen und provisorischen Zeltlager verlassen und auf Wohnungssuche gehen.

Eine große Chance für die Immobilienbranche, die sich mit absurden Bauvorhaben weit weg von Berlin, München und Hamburg eigentlich so gründlich verspekuliert hat. Aber „Deutschland ist kein Boot, es ist nicht voll, es sinkt nicht, und es muss weder die Zahlen fürchten noch die Menschen, die dahinter stehen“, analysiert die Süddeutsche Zeitung , wie die abgelegenen Ruinen Rettung für die Makler, Bauunternehmen und Flüchtlinge zugleich bringen können.

Die Flüchtlinge stünden nun bereit, die vielen zehntausend leerstehenden Investruinen in unattraktiven Randlagen zu beziehen. Bei durchschnittlichen Haushaltsgrößen von zwei Personen würden allein in diesem Jahr mehr als 350.000 zusätzliche Wohnungen benötigt.

„Das würde die Lage auf dem Immobilienmarkt sehr entdramatisieren“, heißt es in der Analyse, der SZ, die mit einem Vergleich alle Ängste vor steigenden Mieten aus der Welt schafft: „Aus dem EU-Staat Rumänien kamen 2014 mehr als 150 000 Menschen nach Deutschland, aus dem EU-Staat Polen waren es fast ebenso viele; wie übrigens schon in den Jahren zuvor“, heißt es da.

Und? Die völlig irrationalen Ängste vor den Fremden, vorher stark geschürt, erwiesen sich als unbegründet. Auch, weil es der SZ seinerzeit bereits gelang, „die Fakten hinter einer von Ängsten geprägten Debatte“ zu publizieren.

"Ein großer Teil der Migranten fügt sich völlig geräuschlos ein in ein Land, in dem jedes Jahr etwa 200.000 Bewohner mehr sterben als geboren werden - und dieses Geburtendefizit wird in den nächsten Jahren noch größer werden", heißt es in der SZ. Deutschlands Mieter streben, Deutschlands Immobilienwirtschaft brauche deshalb Einwanderer, und zwar Hunderttausende jedes Jahr.

Dank der bereits vor einiger Zeit beschlossenen Mietpreisbremse kommt es trotz des "Rekord-Zustroms" (BR) nicht zu einer Erhöhung der Durchschnittsmieten.

Verbot der Woche: Bücher müssen brennen

In einem ökologisch nachhaltigen Schwarzwald-Köhlerofen in Oberharmersbach werden die inkriminierten Werke falschen Denkens derzeit CO2-neutral verbrannt.

Vielleicht ist es das künftige Maß für Korrektheit, die Schwelle, an der aus einer alten, schmutzigen, aufgrund ihrer potentiell beleidigenden Welt ein Platz wird, an dem sich jedermann und jede Frau und alle dazwischen, daneben und dahinter wohlfühlen können. 40 Prozent aller Bücher mussten im Zuge einer großangelegten Reinigungsaktion im Schwarzwald-Ort Bad Dürrheimer aus dem Bestand der örtlichen Bibliothek aussortiert werden, nachdem sich bei einer Tiefenkontrolle gezeigt hatte, wie nachhaltig und tiefgründig der Büchereibestand mit falschen Begriffen, irreführenden Buchstabenkombinationen und verunsichernden Satzbauten versucht waren.

Pünktlich zum Jahrestag der ersten Bücherverbrennung der Neuzeit, die im August 1914 wurde in der Universitätsbibliothek der Katholischen Universität Löwens stattfand, kehrte die Fachstelle für Verbotspolitik im Freiburger Regierungspräsidium in einer Sommeraktion mit eisernem Besen: Mehr als 3.000 Sachbücher seien aussortiert, fortgeschafft und zur Sicherheit der Bevölkerung vernichtet worden. Neben Sigmund Freud, einem Ehrengast schon bei den Säuberungsunternehmen der Nationalsozialistischen Fachstellen, musste auch Erich Kästner weichen, der seinerzeit Zeuge der Verbrennung seiner eigenen Bücher auf dem Berliner Opernplatz war.

Kästner, diesmal verhindert, hatte die erste Verbrennung seiner Werke damals als "theatralische Frechheit" kritisiert - ein Vorwurf, den er diesmal nicht hätte machen können. Statt gegen den Werke von "undeutschem Geist" richtete sich die Säuberung diesmal gegen Bücher mit „falscher“ Schreibweise: Alte Rechtschreibung, Romane, die Worte wie das bereits seit Jahren verbotene "Neger" enthalten oder irritierend genderfeindliche Begrifflichkeiten. "Konformität mit dem Zeitgeist ist das Maß der Dinge", lobt Roland Tichy den Mut, Literatur davor zu bewahren, "zum eigenständigen Denken" zu veranlassen.

Eine einsame Stimme. Abgesehen von regionalen Medien blieb der Beifall aus. Vielleicht auch, weil einerseits die von Kästner seinerzeit so geschätzten "Tiraden des kleinen abgefeimten Lügners" während der Verbrennung fehlten, andererseits aber die zur Erlangung öffentlicher Aufmerksamkeit notwendige Vernichtung der richtigen Bücher unterblieb. Eher sachlich teilten die Behörden mit, dass das “Wording”, das verschiedene Autoren in ihren Büchern gewählt hätten, heute nicht mehr zeitgemäß sei, weshalb das betreffende Schrifttum "ausgemerzt" (Franz Müntefering) werden müsse.

Mehr aus der bürgerschaftlich-engagierten Chronik Verbot der Woche

Wörterbuch des Unmenschen: Rückkehr der Nazi-Sprache

Experten der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden erklären die ursprüngliche Bedeutung der aktuellen Parolen der Politik in der sogenannten Flüchtlingsdebatte.

Schnellere Abschiebung: Bereits zum Ende des 20. Jahrhundert geläufig, erlebte das Wort um 2003 eine erste Renaissance. Seit dem Beginn der 2015er Flüchtlingskrise eint die NPD-Parole kirchliche Kreise, Konservative und Sozialisten. Dahinter stehen laut GfdS immer völkische und nationalistische Anliegen. Aus Sicht der Kräfte, die wie zuletzt die Pegida-Bewegung und aktuell SPD, CDU und Grüne eine „schnellere Abschiebung“ fordern, ist schneller immer zu langsam. 

Sichere Herkunftsländer: Tauchten zum ersten Mitte der 90er Jahre beim sogenannten Parteienkompromiss auf, als der Bundestag mit  Zweidrittelmehrheit aller Parteien der heutigen großen Koalition plus FDP (521 zu 132 Stimmen) einen Beschluss fasste, der die Welt insgesamt sicherer werden ließ. Der heutige Gebrauch zielt nach Angaben der Gesellschaft darauf ab, das von Haus aus stets individuelle Recht auf Asyl durch eine Kollektivlösung auszuhebeln, die es Einzelnen unmöglich macht, das grundgesetzlich garantierte Recht wahrzunehmen, um Asyl zu bitten. Die angestrebte Reform finde Befürworter bei Volksvertreter der Parteien, die seinerzeit schon den Parteienkompromiss ausgehandelt hatten. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Grundgesetz in dieser Frage bereits 1996 für nicht praktikabel erklärt und Klagen gegen sichere Herkunftsländer abgewiesen.

Wirtschaftsflüchtling: Laut Wörterbuch des Unmenschen ist die Bedeutung "jemand, der sein Land aus wirtschaftlichen Gründen verlässt". Der Begriff war seit dem letzten Aufstand der Anständigen nicht mehr im Gebrauch, unabhängig von seinem Bezug zu einer bestimmten Nation, Kultur oder Religion. Wurde durch "Flüchtling" ersetzt. Erst in letzter Zeit gewinnt es wieder Raum in der öffentlichen Diskussion. Ideologisch besetzt ist das Wort jedoch nach Angaben der Sprachforscher durch die Verwendung in der Wendezeit, als damit Ostdeutsche diskriminiert und Forderungen befeuert wurden, die klare antidemokratische Züge aufwiesen.

Balkanländer: Im Duden bereits 1905 verzeichnet, mit Chancen auf den Titel Unwort des Jahres 2015. Auch hier gibt es laut GfdS einen klaren Bezug zur Sprache des Nationalsozialismus. So sprach Hitler in „Mein Kampf“ vom Ostbund mit den Balkanstaaten unter deutscher Ägide, Joseph Goebbels nahm den Balkan ebenso in den Blick, als Protektorat der Deutschen, das vor einer "Überfremdung" geschützt werden müsse. Heutzutage seien eher andere Gruppen gemeint, das Wort habe sich hartnäckig gehalten – bis hin in die Sozialdemokratie erschalle der Ruf, das schon von Leo Trotzki erkannte „Durcheinander der Völker auf dem Balkan“ mit harter, ordnender Hand zu beruhigen.

Grenzkontrollen: Die Abschaffung der Grenzkontrollen war eine Forderung bei den Montagsdemonstrationen in der DDR, später abgewandelt zu "ohne Visa bis nach Pisa " - im Hinblick auf die Wiedervereinigung nach dem Mauerfall. Später im Schengen-Abkommen aufgegangen, dann aber von Pegida kritisiert und bekämpft, um die Abgrenzung gegenüber Zuwanderern, vor allem solchen muslimischen Glaubens, zu verstärken. Nachdem zahlreiche führende Politiker auf die tumbe Parole eingestiegen waren, wurde der Ruf nach Wiedereinführung zu einer Mehrheitsansicht.

Einmütigkeitsparade in Berlin

Großes Kino in Berlin: Heute gibt es keine Parteien mehr, sondern nur noch Retter.

Jawoll, sie kann es noch! Und wie! Allen Unkenrufen zum Trotz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel es erneut geschafft, ihre Truppen pünktlich zur Abstimmung über das dritte Rettungspaket für Griechenland auf Linie zu bringen. Mit Hilfe von offenen Drohungen, Angeboten für lukrative Posten, die entzogen werden könnten, und scharfen Ordnungsrufen gelang es der CDU-Chefin, vier der zuletzt noch 60 Abweichler in den Reihen der Union davon zu überzeugen, diesmal für weitere Finanzhilfen für Athen zu stimmen.

Nicht mehr wie zuletzt 60, sondern nur noch 56 Unionsabgeordnete wollen ihrem Gewissen folgen und sich einer Fortsetzung der Rückzahlung alter Schulden mit Hilfe neuer Kredite verweigern. Auch die Front der lauwarmen Enthalter bröckelt: Nicht mehr fünf wie zuletzt, sondern nur noch vier Mutige wollen keinerlei Stellung zur Frage nehmen, ob Griechenland rund 86 Milliarden Euro bekommen soll, damit das Krisenland diese 86 Milliarden Euro an IWF und Europäischen Rettungsschirm weitergeben kann.

Ihn hätten nicht Drohungen oder das Angebot auf einen sicheren Listenplatz im kommenden Jahr überzeugt, sondern das "stimmige Konzept der Kanzlerin", betont ein Parlamentarier im Gespräch mit PPQ. Danach sei die Rettung nun in trockenen Tüchern. "Sie funktioniert ganz einfach", lässt der sächsische Abgeordnete einen Blick in die geheimen Konzepte werfen, nach denen die griechische Kuh nun endlich vom Eis soll. Der Plan folge der Systematik der sogenannten schlagartigen Dorfentschuldung (SchDoE), die der kretische Mathematiker Alessandros Akadamiko bereits vor Jahren vorgeschlagen hatte.

Das SchDoE-Konzept hatte Akadamiko in einem Beispiel so verdeutlicht: Ein Mann kommt in ein Hotel in Korfu und möchte sich ein Zimmer anschauen. Dafür muss er dem Hotelier 100 Euro Kaution hinterlassen. Als der Gast im Zimmer verschwindet, nimmt der Hotelier die 100 Euro und läuft zum Fleischer, dem er noch 100 Euro schuldet. Der freut sich, geht zum Bauern, gibt dem 100 Euro, die er ihm schuldet. Der Bauer bezahlt damit umgehend eine Prostituierte, bei der er noch mit 100 Euro in der Kreide steht. Die Dame hat es nun eilig, schnell rennt sie zum Hotel, um die 100 Euro für das Zimmer zu bezahlen, die sie dem Besitzer noch schuldet.

Kaum liegt das Geld auf dem Tisch, erscheint der Gast wieder. Das Zimmer hat ihm nicht gefallen. Er nimmt seine 100 Euro und verlässt den Ort, in dem nun niemand mehr Schulden hat.

Fast jede zweite rassistische Gewalttat 2014 in NRW und Berlin

Sachsen sagt nein: "Fuck Pegida"-Graffiti in Freital

Fast jede zweite rassistische Gewalttat in Deutschland ist laut amtlicher Statistik vergangenes Jahr in Nordrhein-Westfalen oder der deutschen Hauptstadt Berlin verübt worden. Insgesamt zählten die Behörden nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Abgeordneten Irene Mihalic 1029 rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten – allein 370 davon seien in NRW verübt worden, erklärt das Innenministerium. Auch Berlin ist ein Brennpunkt der Gewalt: Hier wurden 111 Fälle gezählt.

Auf die beiden Bundesländer entfällt damit fast die Hälfte aller aktenkundigen Übergriffe. Dabei stellen die beiden Länder nur rund 20 Prozent der gesamtdeutschen Bevölkerung. Zu den Straftaten zählen neben Körperverletzungen und versuchten Tötungen auch Sprengstoffdelikte, Brandstiftungen oder Delikte wie Raub und Erpressung rechter Täter. Den größten Anteil machten mit 900 Fällen Körperverletzungen aus. 764 Menschen waren dabei verletzt worden. Rund 60 Prozent der Opfer wurden demnach im Westen Deutschlands verletzt.

Juden raus: Reggae-Festival macht es vor

Der Deutsche Bundestag hat es mit großem Charme und Selbstverständlichkeit vorgemacht, ohne dass es zu einem Aufschrei irgendwo in der Welt kam. Beim spanisches Rototom-Sunsplash-Festival kommt es nun zum nächsten Akt eines selbstbewusst ausgelebten Antisemitismus im Gewand der Menschenfreundlichkeit: Der großartige Reggae-Musiker Matisyahu, privat und künstlerisch unüberseh- wie unüberhörbar orthodox-jüdischen Glaubens, darf trotz zuvor ergangener Einladung nicht beim Rototom spielen, weil er sich geweigert hat, eine Erklärung zu unterzeichnen, in der er sich von der israelischen Palästina-Politik distanziert.

Das Rototom, seit 22 Jahren mit der Förderung des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und der Menschenrechte durch Musik beschäftigt, lud Matisyahu daraufhin aus - unter dem dem Druck der Antiisraelbewegung BDS – Boycott, Divestment, Sanctions.

Matisyahu ist US-Staatsbürger, dennoch wurde kein anderer Künstler auf dem Rototom aufgefordert, seine Position zu Israel, Palästina, Homosexualität oder Gendertheorien öffentlich klarzustellen. Nur der Jude muss das tun, dabei, so Matisyahu selbst, wolle er doch nur Musik für alle Menschen spielen.

Ein Fall von Judenhass, der allerdings medial kaum eine Chance auf größere Aufmerksamkeit hat und auch keinen Politiker hinter der Fichte hervorlockt. Wie damals, als Bundeskanzler Gerhard Schröder nach einem Anschlag auf eine Synagoge in Düsseldorf zum "Aufstand der Anständigen" gegen rechte Gewalttäter und Judenhasser rief, bis sich die Täter als zwei junge Männer mit arabisch-palästinensischem Hintergrund entpuppten, deren Antisemitismus in Deutschland hohe Achtung genießt, bleibt es still im medialen wie im politischen Raum: Kaum war die Tat politisch nutzlos geworden, war es, als hätte es sie nie gegeben.

Er machts: Til Schweiger wirklich als SPD-Kanzlerkandidat?

Es ist ein Hammer, ein Knaller, ein Befreiungsschlag, der die politische Landschaft in Deutschland auf Jahre hinaus verändern kann. Aber wird das wirklich seine größte Rolle? Oder ein echter Flop? Wie auch immer: Der Schauspieler Til Schweiger schickt sich offenbar an, für die SPD als Kanzlerkandidat anzutreten – darauf lassen nach Ansicht von Kennern des politischen Berlin seine zuletzt beinahe täglichen Äußerungen zur aktuellen politischen Lage im Land schließen.

Damit hülfe der beliebte Darsteller, Regisseur und Produzent der deutschen Sozialdemokratie aus einer klaffenden Kalamität: Bislang wagt niemand in der SPD, gegen Kanzlerin Angela Merkel anzutreten, da sicher scheint, dass der Versuch mit einer krachenden Niederlage enden wird. Nun aber kommt Til Schweiger ins Spiel, ein Konsenskandidat, der bei Liebhabern romantischer Filme ebenso viel Ansehen genießt wie bei Anhängern von Action-Krimis.

Schweiger selbst scheint bereit. Hatte er anfangs noch global Kritik daran geäußert, wie die Politik mit den vielen Zuwanderern dieses Sommer umgeht, provozierte der erfolgreichste deutsche Filmproduzent jetzt erstmals direkt in Richtung Bundeskanzlerin. Angela Merkel hatte in einem Gesprächstermin mit dem ZDF versucht, die grassierende Welle von Ausländerfeindlichkeit als unangemessen und "unwürdig für Deutschland" zu brandmarken.

Das seien „klare Worte", sagte Merkel – und veranlasste Til Schweiger damit zu einer geharnischten Replik. Der übertragende öffentlich-rechtliche Sender habe wohl den Schuss nicht gehört, polterte der Mann aus Heuchelheim, der sich immer wieder auch mit drastischen Worten gegen Hetze im Internet engagiert.

Schweiger war nach einem ersten Versuch, gegen die ausländerfeindliche Stimmung anzugehen, selbst Opfer von Hetzern und Hasser geworden. Danach hatte er bekanntgegeben sich nun selbst ein Flüchtlingsheim bauen lassen zu wollen. Aufgrund seiner Ankündigung war es zu einem ersten Strategietreffenm mit SPD-Chef Sigmar Gabriel gekommen. SPD-nahe Kreise mutmaßen, dass dabei bereits über eine Kanzlerkandidatur Schweigers gesprochen worden sei.

Til Schweiger hatte ähnlich wie sein großes Vorbild Arnold Schwarzenegger in der Pornobranche begonnen, ehe er mit Filmen wie „Manta, Manta“ und „Der bewegte Mann“ zum Star wurde. Später wechselte er auf den Regiestuhl und fungierte als sein eigener Produzent, so etwa bei Filmhits wie „Kokowäh“ und „Keinohrhasen“. „Ich verstehe die Leute, die sagen: 'Mir geht es auch nicht gut. Warum kommen jetzt alle her?' Das kann ich ein Stück weit verstehen. Aber nicht in dem Ton und nicht so menschenverachtend“, sagte der nebenbei als „Tatort"-Star geltende 51-Jährige erst vergangene Woche an.

Mit seinen hohen Beliebtheitswerten im Rücken könnte Til Schweiger ins Kanzleramt einziehen und dort als künftiker Kanzler für Abhilfe sorgen.

Zitate zur Zeit: Martyrium Menge

"Ein wahres Martyrium ist da, wo man mit der Menge zu tun hat."

Søren Kierkegaard zur zunehmenden Attraktivität Deutschland als Einwanderungsland

Steinmeier: Geld für Oma, nicht für Roma

Im Wettbewerb zwischen den Bemühungen deutscher Kommunen, trotz des harten europäischen Vergaberechts schneller Notlager für Flüchtlinge zu bauen als Afrika in der Lage ist, Flüchtlinge zur Reise nach Deutschland zu mobilisieren, hat  Bundesaußenminister Frank Steinmeier mit einer Forderung nach schneller Abschiebung von illegal eingereisten Menschen vom Balkan Partei für mehr Populismus in der Debatte ergriffen.

Die Balkanstaaten, die sich um eine Aufnahme in die EU bemühten, seien nicht mit Ländern gleichzusetzen, in denen Menschen verfolgt würden, so Steinmeier. Deshalb sei es angebracht, das im Grundgesetz individuelle Recht auf Asyl dahingehend einzuschränken, dass Serbien, Mazedonien, Bosnien und weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt würden, in denen sich gut leben lässt.

Angesichts des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes und der derzeit schlechten Umfragewerte der SPD dürften populistische Forderungen nach einer Bekämpfung des deutlichen Anstiegs der Zahl der Migranten vom Balkan nicht der AfD, der CDU und Pegida überlassen werden.

Unter dem Slogan "Geld für die Oma, nicht für Sinti und Roma" will Steinmeier die schnellere Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern vom Balkan. "Für diese Gruppe gibt es keine Chance auf Anerkennung auf Asyl", schwor Steinmeier seine Partei auf die Linie des linken Vordenker Thilo Sarrazin ein.

Deshalb müssten Ablehnungsentscheidungen deutlich schneller fallen und nach den Entscheidungen auch tatsächlich Rückführungen stattfinden", schloss sich Steinmeier in der "Bild am Sonntag" einer alten Forderung der Pegida-Bewegung an. "30 bis 40 Prozent der Asylbewerber sind reine Wirtschaftsflüchtlinge aus den Ländern des westlichen Balkans. Diese Lage ist so nicht haltbar"

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sprach sich dafür aus, Albaner, Montenegriner und Kosovo-Albaner schneller rauszuschmeißen. "Sie sind im Vergleich mit Syrien und Irak, Sudan und Eritrea sehr sichere Länder", sagte Oppermann der "Welt am Sonntag". "Bei uns gibt es Schutz vor Krieg und Verfolgung, nicht aber einen Anspruch auf Arbeitsmigration."

Fluchthelfer: Taz und PPQ Schulter an Schulter

So wirbt Friedemann Schmalenbeck in Bagdad Passagiere für seine Rettungsfahrten mit der "Freedom".

Hier im kleinen Fluchthelfer-Board PPQ sprach er zuerst. Friedemann Schmalenbeck, der unter dem Decknamen "der alte Pommer" einen Privatkrieg gegen die unmenschliche Abschottungspolitik der EU führt. "Wenn man die Leute im Mittelmeer verrecken lässt", sagte der 54-Jährige aus Teterow vor Monaten in einem Bekenntnistext, der exklusiv hier zu lesen war, "dann macht sich jeder schuldig, der nicht eingreift." Schmalenbeck verwies auf den Strafrechtsparagrafen zur Tötung durch Unterlassen, die deutschen Behörden hingegen sehen in ihm einen kriminellen Schlepper und jagen sein Boot "Freedom".

Ein ungleicher Kampf, bei dem der frühere Fischer der DDR-Hochseeflotte bisher die Nase vorn hat, wie nun auch die Tageszeitung Taz in einem langen Text über Schmalenbecks Benühungen konstatiert. Aus Gründen der Tarnung, Schmalenbeck muss vor einer Verfolgung nach Paragraf 96 Aufenthaltsgesetz wegen des „Einschleusens von Ausländern“ geschützt werden, verwandelt die Taz den Ex-Fischer in eine Frau, sein Schiff hingegen in ein Auto.

Unverkennbar mutig aber dient der Text dem Ziel, das zuletzt durch ein mediales Trommelfeuer angekratzte Image der Fluchthelferbranche aufzupolieren. Früher seien Männer wie Schmalenbeck Helden gewesen, konstatiert die Taz. „Es war eine gute Tat, die man da vollbrachte“, sagt einer, der dabei war, als Freiwillige die Mauer durchlöcherten, um Menschen zu helfen, den unerträglichen Lebensbedingungen in vordemokratischen Staaten zu entkommen.

Später machte die deutsche Politik "Schlepper" aus diesen engagierten Menschen. Und heute kämpfen PPQ und Taz Schulter an Schulter gemeinsam dafür, diesen Schmäh- und Kampfbegriff wieder durch das alteingeführte "Fluchthelfer" zu ersetzen.

Fremde Federn: Zwischen Welt und ihrer Widerspiegelung

Ein Lob der Zustände ist es, das Malte Fischer auf der "Achse des Guten" all den Zweiflern und Meckerern entgegenhält, die vom Umgang der Politik mit der Wirklichkeit immer noch nicht überzeugt sind. "Eigentlich läuft es ja in der bunten Republik", schreibt er, "Flüchtlinge finden im Wochentakt vierstellige Geldsummen und melden sich sofort auf der nächsten Polizeidienststelle. Dort erklären sie den gerührten Beamten mit Händen und Füßen, dass sie wüssten, wie schlimm es ist,etwas Wertvolles zu verlieren." Klingt logisch und nachvollziehbar, vor allem aber ist es unbedingt berichtenswert, weshalb Stern, Focus und deutsche Tageszeitungen nach Fischers Zählung allein im Juli vier derartige Geschichte verbreiteten. "Das törichte Geschwätz von der Lügenpresse dürfte dank dieser Meldungen endgültig vom Tisch sein", folgert der Autor.

Und steigert sich von diesem zielgenauen Auftakt in einen Furor, der den hanebüchenen Graben zwischen Welt und Widerspiegelung in der gesamten Medienlandschaft geradezu amüsant überspringt. "Zeit und Spiegel Online rechnen unbestechlich vor, wie Migration unsere demographischen Probleme löst und die von Pleite-Ossis strapazierten Sozialsysteme saniert", heißt es da, und "Menschenverachtung in sozialen Netzwerken ist ja sowieso eine exklusive Domäne deutscher Rechter" - woraufhin Wortmeldungen von Taz-Lesern zum Abschied von Erika Steinbach zitiert werden: „Eigentlich kann die sterben gehen.“ „Wenn jetzt noch Kohl, Koch und De Maiziere tot umfallen, war der Tag trotz des Scheißwetters ok.“ „Weg mit der alten Schlampe.“ „Guten Rutsch (in die Urne)."

Eine Dekonstruktion des schiefen Bildes der Gegenwart, das eine Propagandamaschine zu vermitteln versucht, die im Einzelnen nicht einmal begründen könnte, warum sie die Realität nur noch auf eine Art darzustellen wagen.

Wer etwas über "Aber-Nazis" erfahren will, die schlimmer sind als echte Nazis, weil sie eine eingebildete Meinungsfreiheit dazu nutzen, Meinungen zu äußern, die zweifelsfrei nicht geäußert werden dürfen, sollte hier weiterlesen.

HFC: Zum Tanz ins Dorf

Sie teilen eine lange gemeinsame Geschichte voller Höhe- wie Tiefpunkte. Und nun sind sie wieder in derselben Liga angekommen, die als "Bauern aus dem Dorf" im Norden von Sachsen-Anhalt bespöttelten ehemaligen Europapokalsieger. Und die seit 1962 titellosen Rot-Weißen vom Halleschen FC.

74 Mal haben beide Vereine gegeneinander gespielt, 35 Siege der Magdeburger stehen bei 16 Unentschieden 23 hallesche Siege gegenüber. Einer davon war ein 5:1 in Halle, von dem die Hallenser immer noch reden. Ein Magdeburger Gegenstück lautete auf 8:1, davon spricht inhalle keiner mehr.

Lieber nochmal an Christian Kamalla denken, an das Pokalfinale, das den wachwechsel im Lande einleitete. 2008, unvergessen. Das sind die Geschichten, der der Fußball schreibt. Kamalla hatte bis dahin noch nie ein Tor geschossen, noch keinen Elfmeter getreten. Da aber traf Malle, wie ihn die Fans nennen, mit verbundenen Augen. Und Halles Kapitän Rene Stark, in seiner Jugend als Riesentalent gerühmt, in der Regionalliga beim falschen halleschen Verein verheizt, dann mit Chemnitz im falschen Jahr in der 2. Liga, machte dem Drama nach acht endlos kurzen Minuten ein Ende: 3:4, die Betontribüne bebte, die rot-weiße Spielertraube tanzt irgendein indianisches Folklorestück. Helden für eine hallesche Fußball-Ewigkeit.

"So sehen Sieger aus", singen sie und Christian Kamalla schnappt sich eine HFC-Fahne und pflanzt sie mitten in den Mittelkreis wie einst Marines Sergeant Michael Strank die US-Fahne über den besiegten japanischen Stellungen auf Iwo Jima hisste.

Das letzte Spiel war ein leistungsgerechtes Remis in Magdeburg, das Selim Aydemir im Elfmeterschießen schließlich in einen Sieg für Halle verwandelte.

Morgen geht es wieder gegeneinander. Wegen des Spiels wurden eigens einige Freiheitsrechte aufgehoben, eine Notverordnung erlaubt anlasslose Kontrollen von Reisenden, ein Colabüchsenverbot und die Untersagung des Mitführens von Glasbehältnissen.

Wie man sich eben fein macht, wenn es zum Tanz ins Dorf geht.

Erfolgreiche Weltpolitik: Diese früheren Urlaubsländer sind schon keine mehr

Mit großen Schritten nähert sich Europa dem Ziel einer nachhaltigen Welt, die sich überwiegend aus regionalen Kreisläufen speist. Nach dem Erfolg der sogenannten Jahrtausendziele, den die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen erst kürzlich hatten verkünden können, haben jetzt auch EU, USA und Nato erfolgreich Bilanz ihrer Weltumgestaltungspläne ziehen.

Danach ist es seit dem Abtritt des völlig unfähigen US-Präsidenten George W. Bush durch gemeinsame Anstrengungen des alten Europa und der neuen Welt gelungen, nahezu den gesamten Raum um Kerneuropa herum völlig neu auszurichten. Die einstmals offene Welt, die Urlauber mit einem falschverstandenen Begriff von Reisefreiheit lockte, Länder wie Tunesien, Ägypten, den Libanon, die Türkei, Griechenland oder die Ukraine zu bereisen, hat Platz machen müssen für eine Realität, in der Terrordrohungen, Kriege, Sanktionen und Reisewarnungen dafür sorgen, dass eine Welt der kurzen Wege und der regionalen Produkte wieder eine Chance hat.


In den sieben Jahren seit Barack Obama auf der Fanmeile in Berlin eine bessere Welt verkündete, schnurrte die gefahrlos erreich- und bereisbare zusammen wie zuletzt in den 30er Jahren. Nordafrika ist ein einziges Krisengebiet, erschüttert von Aufständen und Bürgerkriegen. Vom Balkan flüchten die Menschen zu Zehntausenden. Die Türkei bombardiert Nachbarländer. Die Ukraine fühlt sich im Kriegen mit Russland, das der Westen von der Versorgung abgeriegelt hat, ausgenommen die Nutzung russischen Öl, russischer Raumfahrzeuge und russischer Schwimmsportanlagen.

Derzeit schaffen es neben Deutschland nur sehr wenige Länder, den weltweit geltenden moralischen Maßstäben an Wahrung der Menschenrechte, Regierungsqualität, Meinungsfreiheit, Gesundheitsvorsorge, Energie- und Umweltpolitik und Flüchtlingsbegeisterung nahezukommen. Außerhalb von kerneuropa, wo Spanien als letzten klassisches Reiseland große Zuwachsraten meldet, ist es nur die Ostsee, die Urlauber anlockt.

Europa, mit dem Friedensnobelpreis geehrt, und die USA, deren Präsident ebenfalls Friedensnobelpreisträger ist, konnten durch gemeinsame Anstrengungen völlig neue Maßstäbe setzen: Nie lag die Ferne so nah.

Zitate zur Zeit: Viel zu kimploziert

Gerade der Qualitätsjournalist arbeitet an der untersten denkbaren Grenze seiner intellektuellen Möglichkeiten. Weil der Leser, Hörer und auch Sie, lieber Zuschauer, von einer solch deprimierenden Einfalt sind: Sie verstehen praktisch nichts, was sich nicht in kurzen Hauptsätzen mit sechs Worten sagen lässt.

Deshalb ist es für den Qualitätsjournalismus auch erforderlich, in solch einfachen Sätzen zu denken. Gedankengebäude, in denen eine Folge von zwei verschiedenen Bedingungen abhängt, die ihrerseits untereinander in Abhängigkeit stehen, setzen nämlich ein Hochschulstudium voraus. Zum Beispiel: A haut B aufs Maul, wenn C entweder D anbaggert oder E, aber nur für den Fall dass D nicht mit A Schluss gemacht hat und B das gut fand. Oder: Eine Intervention der Nato im Nordirak hätte nur dann einen Sinn, wenn die USA sich mit Russland über eine gemeinsame Haltung im Syrien-Konflikt einigen könnten.

Bundesrichter Thomas Fischer in der "Zeit"

Soziale Netzwerke: Behördenhetze soll Flüchtlinge abschrecken

Balkan-Flüchtlinge haben in Deutschland nur geringe Chancen auf Asyl. Per Facebook will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Zuwanderer aus diesen Staaten nun mit gezielter Hetze, Bildern der grassierenden rechten Gewalt, Statistiken zur Armut in Deutschland, kruden völkischen Thesen und populistischen Parolen noch vor der Reise nach Deutschland entmutigen.

Viel Zeit? Gemütlich weiterlesen. Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine coole Zusammenfassung. Gar keine Zeit? Einfach wegklicken.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) greift zu harten Maßnahmen, um Zuwanderer vom Balkan abzuschrecken: Anzeigen in sozialen Netzwerken sollen Nutzer in Serbien und Albanien vor der Fahrt nach Deutschland warnen. Dazu hat das BAMF abschreckende Bilder aus deutschen Städten mit plumpen Parolen aus der Pegida-Bewegung kombiniert. Man wolle Asylbewerbern vom Balkan zeigen, wie schlimm die Zustände in deutschland wirklich seien, hieß es dazu.

Es sind drastische Szenen, mit denen das BAMF die "Asylflut" (Nordbayern.de) eindämmen will. Rechte Gewalt, fortlaufende Überfälle auf neugeschaffene Lager und Heime, Schlägereien untereinander um das wenige Wasser - zudem thematisieren die Werbeanzeigen äußerst geringen Erfolgschancen von Asylbewerbern aus dem Westbalkan. So seien allein 2015 bereits mehr als 8.000 Asylbewerber abgeschoben worden, nur knapp 500.000 würden bis Jahresende neu hinzukommen.

Diese unumwundenen Warnungen auf Faktengrundlage sollen Migrationsversuche vorbeugend verhindern, obwohl Deutschland nachweislich mit Milliardeneinnahmen von der Zuwanderung profitiert. "Antragstellende aus den Ländern Serbien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Albanien, Mazedonien und Montenegro haben fast keine Aussicht auf Asyl in Deutschland", begründet der Chef der Flüchtlingsbehörde in Deutschland, Manfred Schmidt, die neue populistische Strategie gegen die Zuwanderer. "99,8 Prozent der Asylanträge aus diesen Ländern werden vom Bundesamt abgelehnt."

"Zeit wird es", kommentiert der auch bei Pegida aktive Freitaler Rechtspopulist Jürgen Schrader die Ankündigung der Bundesbehörde. Seine Bewegung habe schon immer gefordert, "diese Leute wegzumachen, ehe sie uns alles wegessen". Deutschland könne nicht alle aufnehmen, diese Erkenntnis habe sich nun offenbar auch auf der Bundesebene durchgesetzt. Schrader forderte von der Regierung 100.000 zusätzliche bundespolizeiliche Unterstützungskräfte, um die deutschen Grenzen abzuriegeln. Wo das Personal fehle, müsse die Bundeswehr ran, "um des Ausnahmezustands an der Grenze administrativ Herr zu werden".

Das BAMF plant allerdings anders, wurde in Berlin bekannt. Weil Unterstützungskräfte fehlen, um Routinearbeiten wie Registrierung, Betreuung und die erkennungsdienstliche Behandlung von Flüchtlingen vorzunehmen, will die Behörde im September beginnen, schon vor Ort in Albanien, dem Kosovo, Mazedonien und anderen künftig sicheren Herkunftsländern Finderabdrücke abzunehmen und Personalien späterer Flüchtlingen aufzunehmen. Auch Erstaufnahmelager könnten bereits in den Heimatländern der Asylbewerber errichtet werden. Schmidt zufolge sind die Mietkosten auf dem Balkan niedriger, auch Sicherheitspersonal und Verpflegung könnten günstiger eingekauft werden. nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), demnächst eine neue Prognose der Flüchtlingszahlen vorlegen zu wollen, die weit höher liege als die bisher geschätzten 400.000 Menschen, könne so mit jedem weiteren Flüchtling "viel Geld gespart werden" (Schmidt".

Zusammengefasst: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird die deutschen Grenzen mit einer drastischen Facebook-Kampagne sichern, die Menschen aus dem Westbalkan vor grassierender rechter Gewalt, Altersarmut, Pegida-Demonstrationen, brennenden Flüchtlingsheimen, schlechtem Wetter und katastrophalen Unterbringungsbedingungen in Deutschland warnt. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen plant die Behörde zudem, neue Erstaufnahmelager direkt auf dem Balkan zu errichten. Das würde Millionen Euro sparen.

Die Mauerbauer 2.0

Schon wieder beinahe Jahrgedächtnis für das Jahrhundertbauwerk eines faschistischen Schutzwalls für die von entmenschen Russenhorden bedrohte Ukraine. Im Spätsommer 2014 enthüllte die Regierung in Kiew ihr ehrgeiziges Projekt "Stena - Mauer": Ein Vorhaben, neben dem die große chinesische Mauer, der ungarische Grenzschutzwall, die Schengen-Außengrenzen und der eiserne Betonvorhang der DDR aussehen wie Bauwerke auf einer Modelleisenbahnplatte.

8000 Militärstellungen mit Aussichtstürmen, unsprengbare Panzersperren und Aufenthalträume für gefechtsgeile Freiwilligenbatailone sollten die Ukraine in Zukunft vor Moskauer Übergriffen schützen. Um das Schicksal der DDR-Führung zu vermeiden, die gefallen war, als ihre Befestigungsanlagen brachen, entschloss sich der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk, eine "Stahlwand" (Süddeutsche Zeitung) an der Grenze zu Russland zu bauen. Kosten sollten keine Rolle spielen, es galt, die2300 Kilometer lange Grenze zu Russland rostfrei und dauerhaft zu sicher.

Die auf Kosten von vier Milliarden Dollar veranschlagten Bauarbeiten liefen dann unter großer Geheimhaltung ab, so dass auch die demokratischen Massenmedien in den westlichen Bruderländern der Ukraine nicht mehr über das Friedensprojekt berichten konnten. Erst zum Jubiläum gelang es nun Reportern der Tagesschau, auf die Baustelle vorzudringen. Was sie dort fanden, ist beachtlich: Ein zwei Meter tiefer Graben, den die Ukrainer auf ihrer Seite der Grenze schon ausgehoben haben, steht bereits, zumindest auf einer Länge von zwei Kilometern.

In den Graben sollen russische Panzerarmeen stürzen, wenn sie versuchen, die Ukraine weiter zu separieren. dahinter wird später, aus Kostengründen, nun allerdings keine Stahlmauer gebaut, sondern ein Sandwall, zwei Meter hoch, der für russische Muschiks unüberwindlich sein dürfte. Weiter folgt dann - getreu nach Bauplänen, die Kiew aus dem Erbe der DDR-Grenztruppen (Foto oben) aufgekauft hat, ein Kontrollstreifen in Form einer sauber geharkten Fläche von sechs Metern Breite, auf der Angreifer ungestört ausbluten können. Danach dann der eigentliche Sperrzaun mit Stacheldraht.

Flankiert wird das ganze von Wachtürmen von 17 bis 20 Meter Höhe, Sensoren und Überwachungskameras, Bunker aus Holz und Schützengräben. Vorräte an Gaslampen, Abstellplätze für Schusswaffen und Sitzplätze, Feuerlöschervorräte, Wasserspeicher und Lebensmittelreserven sind nach Angaben der "Tagesschau" ebenfalls vorgesehen. Nicht nur Soldaten, sondern auch Zivilisten sollen sich im Angriffsfall hier in vorderster Frontlinie verstecken können. Bis 2018 soll im selben Höllentempo wie bisher weitergebaut werden.

Leis' erklingt ein Lied / im Grenzgebiet

Parallel-Skandal: Versagen als Plan

Es sollte nicht passieren, ist noch nie geschehen, nun aber doch passiert. Im 66. Jahr der Existenz der Bundesrepublik überschneiden sich zum ersten Mal zwei Staatsaffären direkt – ein Vorgang, der nach allem, was Medienwissenschaftler über die Gesetze der Mediendynamik wissen, bislang als völlig ausgeschlossen galt. Doch obwohl der Skandal um die Eröffnung und anschließende gezielte Verhinderung von Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen ein Internetblog trotz einer gewissen medialen Müdigkeit noch nicht ausgestanden ist, startete in Berlin bereits die nächste Regierungsaffäre: Diesmal geht um Lügen zum Thema NSA.

Wie die „Zeit“ berichtet, die seit Jahrzehnten über direkte Drähte in die US-Administration verfügt, hat die USA nie darauf gedrungen, die geheimnisumwitterte Selektorenliste mit den Zielangaben zur US-Überwachung in Deutschland nicht zu veröffentlichen. das hatte die Bundesregierung stets behauptet. Die Amerikaner widersprechen dem nun, sie hätten die Entscheidung über die Veröffentlichung vielmehr der deutschen Seite überlassen.

Deren Außenminister, so die „Zeit“ weiter, habe spätestens seit 2003 ohnehin von den illegalen Überwachungsmaßnahmen gewusst – ein Umstand, den die Bundesregierung bislang standhaft bestritten hatte. Ernst Uhrlau, ehemals Leiter der für Geheimdienstkoordination zuständigen Abteilung VI im Kanzleramt, bezichtigt den amtierenden Außenminister nun der direkten Lüge.

Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat hatte zwar 2002 das Abkommen zur Zusammenarbeit von deutschen und US-amerikanischen Diensten unterschrieben, das Grundlage der Ausforschung von Millionen Deutschen ist. Später aber hatte er stets beteuert, keine Kenntnis gehabt zu haben. Er habe keine Berichte „mit konkret belastbaren Erkenntnissen über Missbräuche der NSA" vorliegen gehabt. Sondern darauf gedrungen, "eine bestimmte Form der Zusammenarbeit mit der NSA gerade nicht zu vertiefen, um Missbräuchen vorzubeugen".

Eine Lüge, die offensichtlich war. Schon allein an der Tatsache, dass die für die Spionageabwehr Zuständigen im Land nach Auffliegen der NSA-Überwachung trotz ihres Totalversagens keinerlei Konsequenzen zun befürchten hatten, macht deutlich, dass es kein Versagen gab, sondern das Versagen Teil der Planungsunterlagen war. Nun, da sie auffliegt, schlüge in einer funktionierenden Demokratie die Stunde der rituellen Reinigung: Der Lügner müsste gehen und die Sünde mit sich nehmen, auf dass der Rest der Regierungsdarsteller unbescholten weitermachen kann.

Passieren aber wird das aufgrund der diffizilen Machtbalance in der Regierungskoalition nicht. Merkel kann Steinmeier nicht entlassen, weil der dann öffentlich machen würde, dass Merkel selbstverständlich auch im Bilde war. Steinmeiers Parteichef Sigmar Gabriel kann den Genossen nicht gehen lassen, weil der dann offenbaren könnte, wie Gabriel noch vor Wochen Unwissen heuchelte, um in Meinungsumfragen ein paar belanglose Punkte gutzumachen.

Der Sumpf zieht sich so zur Unendlichkeit hin, er wird tiefer und tiefer mit jeder zugetünchten und weggelogenen Sauerei.

So funktioniert das Prinzip der optischen Schuldenbeseitigung

Zur Durchführung des Selbsttests auf das Video klicken.

Erneut ist den europäischen Staatsführern eine erfolgreiche Einigung im griechischen Schuldenstreit gelungen. Europa gilt damit als gerettet. Griechenland bekommt nun neue Kredite in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro, um fällig werdende Kredite in Höhe von etwa 86 Milliarden Euro zurückzahlen zu können. Griechenland musste dafür versprechen, künftig operativ Überschüsse im Haushalt zu erwirtschaften, die dürfen allerdings niedriger ausfallen als zuletzt gedacht. Außerdem sollen umfassende Strukturreformen erfolgen, um künftig Massenentlassungen zu erleichtern.

Der erneuten sonntäglichen Rettungsgipfel zur Stabilisierung des Euroerfolges war damit erneut erfolgreich. Nach Jahren permanenter Retterei kann die Bilanz sich nun aber auch mächtig sehen lassen. Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Seit Angela Merkel dem Rest Europas erstmals die frohe Botschaft von der endgültigen Rettung der Gemeinschaftswährung verkündete, "bevor die Märkte in Fernost öffneten" (Tagesschau) und das "Wolfsrudel" (dpa) der Spekulanten wieder lospreschte, sind Jahre voller Wohlstand und Glück über Europa gezogen.

Damit gilt die größte Krise der Währungsgemeinschaft weiter als gelöst, weil alle Euro-Schulden als verschwunden gelten. Das Prinzip der optischen Schuldenbeseitigung funktioniert dabei folgendermaßen: Schuldner und Gläubiger müssen im Film oben nur wenige Sekunden starr auf den grünen Hoffnungspunkt in der Bildschirmmitte starren. Die durch drei in Dreieckform angeordnete gelbe Punkte rings um den grünen Punkt dargestellten "überbordenden Staatsschulden" (Volker Kauder) verschwinden bereits nach wenigen Sekunden vollständig und rückstandslos.

Ein direkter Glaube an die Wirksamkeit des Verfahrens ist nicht nötig, die Illusion funktioniert auf streng wissenschaftlicher Grundlage. Die Methode kann so oft angewendet werden, wie es nötig ist.