Ein bisschen verfassungsfeindlich

Natürlich heucheln sie nun alle, wie zufrieden sie mit dem Urteil des Verfassungsgerichtes zur Klage gegen den Lissabon-Vertrag sind. Erinnert sich noch jemand daran, wie Horst Köhler angegriffen wurde, als er die Unterschrift unter den Vertrag verweigerte? Nie geschehen scheint das zu sein - dabei hatten alle Kritiker nach Ansicht des Verfassungsgerichts völlig recht mit ihrer Annahme, dass die Übertragung von Entscheidungsrechten aus der Hochheit der gewählten Volksvertreter im Bundestag an die nach ganz anderen Regeln gewählten Vertreter der Staaten in Brüssel verfassungswidrig wäre.

Zur normalen Routine in einem Land, das Wahrheiten immer öfter wegen ihrer unkalkulierbaren Auswirkungen lieber nicht ausspricht, gehört es, nun erfreut zu tun und sich dankbar für die wertvollen Hinweise der Verfassungsrichter zu geben. Ein bisschen sei der Vertrag ja schon in Ordnung, nur ein bisschen nachgebessert müsse werden, die Kläger hätten schließlich auch nur einen Teilerfolg errungen.

Dass aber die Forderung der Richter nach einem "echten Mitspracherecht der deutschen Parlamentarier" bei europäischen Entscheidungen nichts anderes bedeutet, als dass der Bundesstaat Europa, wie er bisher gedacht war, begraben werden muss, das erzählen schon ein paar Zitate aus dem Urteil: Von "strukturellen Demokratiedefiziten" ist da die Rede und davon, dass die EU derzeit wie ein Staatenbund funktioneire, der sich bemühe, sich wie ein Einzelstaat zu regieren. Es gebe aber eben kein "europäisches Staatsvolk", das seinen Willen mehrheitsgerecht artikulieren könne - zum Glück, denn gebe es das, "wäre in Deutschland eine Verfassungsneuschöpfüng" notwendig. Dem Europäischen Parlament hingegen bescheinigen die höchsten deutschen Richter, es sei "hinreichend gerüstet, politische Leitentscheidungen zu treffen". Nun wird nachgebessert werden. Und auch was dann kommt, wird, bei diesen Vorgaben, wieder ein bisschen verfassungsfeindlich sein.

Die Ratifikationsurkunde der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag von Lissabon darf solange nicht hinterlegt werden, wie die von Verfassungs wegen erforderliche gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligungsrechte nicht in Kraft getreten ist. Der Umfang politischer Gestaltungsmacht der Union ist - nicht zuletzt durch den Vertrag von Lissabon - stetig und erheblich gewachsen, so dass inzwischen in einigen Politikbereichen die Europäische Union einem Bundesstaat entsprechend - staatsanalog - ausgestaltet ist. Demgegenüber bleiben die internen Entscheidungs- und Ernennungsverfahren überwiegend völkerrechtsanalog dem Muster einer internationalen Organisation verpflichtet; die Europäische Union ist weiterhin im Wesentlichen nach dem Grundsatz der Staatengleichheit aufgebaut.

Solange im Rahmen einer europäischen Bundesstaatsgründung nicht ein einheitliches europäisches Volk als Legitimationssubjekt seinen Mehrheitswillen gleichheitsgerecht politisch wirksam formulieren kann, bleiben die in den Mitgliedstaaten verfassten Völker der Europäischen Union die maßgeblichen Träger der öffentlichen Gewalt, einschließlich der Unionsgewalt.

Für den Beitritt zu einem europäischen Bundesstaat wäre in Deutschland eine Verfassungsneuschöpfung notwendig, mit der ein erklärter Verzicht auf die vom Grundgesetz gesicherte souveräne Staatlichkeit einherginge. Ein solcher Akt liegt hier nicht vor. Die Europäische Union stellt weiterhin einen völkerrechtlich begründeten Herrschaftsverband dar, der dauerhaft vom Vertragswillen souverän bleibender Staaten getragen wird. Die primäre Integrationsverantwortung
liegt in der Hand der für die Völker handelnden nationalen Verfassungsorgane.

Bei wachsenden Kompetenzen und einer weiteren Verselbständigung der Unionsorgane sind Schritt haltende Sicherungen erforderlich, um das tragende Prinzip der begrenzten und von den Mitgliedstaaten kontrollierten Einzelermächtigung zu wahren. Auch sind eigene für die Entfaltung der demokratischen Willensbildung wesentliche Gestaltungsräume der Mitgliedstaaten bei fortschreitender Integration zu erhalten. Insbesondere ist zu gewährleisten, dass die Integrationsverantwortung durch die staatlichen Vertretungsorgane der Völker wahrgenommen werden kann.


Das Europäische Parlament ist weder in seiner Zusammensetzung noch im europäischen Kompetenzgefüge dafür hinreichend gerüstet, repräsentative und zurechenbare Mehrheitsentscheidungen als einheitliche politische Leitentscheidungen zu treffen.

Angesichts dieses strukturellen, im Staatenverbund nicht auflösbaren Demokratiedefizits dürfen weitere Integrationsschritte über den bisherigen Stand hinaus weder die politische Gestaltungsfähigkeit der Staaten noch das Prinzip der
begrenzten Einzelermächtigung aushöhlen. Die mit dem Vertrag von Lissabon noch einmal verstärkte Übertragung von Zuständigkeiten und die Verselbständigung der
Entscheidungsverfahren setzt deshalb eine wirksame Ultra-vires-Kontrolle und eine Identitätskontrolle von Rechtsakten europäischen Ursprungs im Anwendungsbereich der Bundesrepublik Deutschland voraus.

SS-Kragenspiegel sind Kunst

Ein Skandal, der aus den Bergen kam, und das mit Verspätung. Mitglieder eines Dessauer Vereins zur Pflege der Militärgeschichte paradierten beim Sachsen-Anhalt-Tag in Thale auf Einladung der Landesregierung in SS-Uniformen, vorsichtshalber allerdings hatten sie die Runen auf den Röcken abgeklebt.

Hellwache Hingucker erstatteten nach reiflicher Überlegung dennoch Tage später Anzeige wegen des demokratiegefährdenden Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole. Und die Staatsanwaltschaft fühlte sich sogar bemüßigt, dem Quatsch nachzugehen.

Zwei Wochen lang prüfte sie Stoffqualität und die Größe der Abklebbänder, ehe sie jetzt befand, dass eine Straftat nicht vorliege. Trotz überklebter SS-Symbole sei zwar der "Eindruck einer SS-Uniform bestehen" geblieben. Die SS-Männer gehörten jedoch nicht dem rechten Lager an, außerdem läge selbst mit nicht-abgeklebten SS-Runen keine Straftat vor, da es sich auch beim offenen Zeigen der Uniformen mit Kragenspiegel "womöglich um einen rechtmäßigen künstlerischen Beitrag" gehandelt hätte.

Der "Stauffenberg"-Film mit Tom Cruise, über den vorher soviel geredet wurde, den aber nachher gar keiner sehen woltle, darf damit weiter gezeigt werden.

Alles sinkt

Ein Chor, der ein halbes Dutzend Lieder gleichzeitig singt: Die Steuern müssen sinken, die Steuern müsen steigen, die Steuern sind zu hoch und zu niedrig und alles gleichzeitig. Während der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident Wolfgang Böhmer aus der Erfahrung seiner beruflichen Praxis als Gynäkologe Steuererhöhungen fordert, weil der Staat mehr Geld brauche, erinnern sich die Älteren noch an Ronald Reagan und dessen Steuergeschenke mitten in der Krise, die den Grundstein legten für die Wiedergeburt Amerikas als Wirtschaftsnation Nummer 1.

Gerhard Schröder, als Kanzler Anfang der 2000er Jahre verantwortlich für eine gelähmte Volkswirtschaft, nahme sich reagan zum Vorbild und senkte die Steuersätze mitten in der Krise.

Das erstaunliche Ergebnis, das der Steuerexperte Wolfgang Böhmer und seine Mitdiskutanten weitgehend erfolgreich vergessen haben, waren allerdings nicht sinkende Steuereinnahmen, sondern stark steigende.

Kacheln gegen den Kartoffelkäfer

Es ist der Sommer des Fliesenlegers, es sind die Tage des Kachelmannes, den eine beständig wachsende Fangemeinde nur den "Kachel Gott" von Halle nennt. Seit hier bei PPQ, der einzigen offiziellen Online-Galerie des begnadeten Klebers, mit Unterstützung des kalifornischen Internet-Riesen Googledas erste Kachelverzeichnis der Werke des mysteriösen Kunstschaffenden ins Internet gestellt wurde, treffen jeden Tag neue Hinweise auf bislang unbekannte Kachelklebungen ein.


In der Wallstraße entdeckten Feldforscher jetzt ein im Kachelverzeichnis bislang nicht notiertes prächtiges Werk aus der von Kritikern häufig angegriffenen Käferserie, das bei der letzten Stadtinventur internationaler Fliesenforschen und Kacheologen noch nicht vorhanden war. Nach Ansicht einiger Experten deute die verstärkte Klebung des Käfermotivs im 20. Jahr des Mauerfalls auf eine kritische Auseinandersetzung des nach wie vor anonymen Künstlers mit der berüchtigten "Kartoffelkäfer"-Kampagne der DDR-Einheitspartei SED im Jahr 1950. Eine abweichende Lehrmeinung geht allerdings davon aus, dass Kachel Gott mit den bewusst naiv gehaltenen Klebungen gegen die Übertechnisierung der Moderne protestieren will, ohne deshalb auf modernen Baumarktkleber zu verzichten.

Materialforscher haben unterdessen Kachelproben an verschiedenen Klebeorten genommen, um sie im Labor zu untersuchen. Nach ersten Ergebnissen, die PPQ inoffiziell bekannt wurden, verwendet der manische Fliesenleger bei der Umsetzung seines Planes, die gesamte Innenstadt von Halle neu zu verfliesen, neben Keramikplatten auch Scheiben aus Holz, die zumeist mit konservativem Fliesenkleber Marke "Master Fix", hin und wieder aber auch mit der transparenten Variante "Bio-Fix" im Mauerwerk verankert werden.

Der schnelle Tod der Jubelperser

Eben noch machte die Süddeutsche Zeitung Nägel mit Köpfen und ließ Thorsten Denkler aus Berlin in kräftigen Farben beschreiben, wie die Union sich vor Wahlkampfbeginnin einen Betonpanzer aus einheitlichen Positionen zu zwängen versucht. "Stunde der Jubelperser" hieß der Beitrag im Gedenken an die Mitarbeiter des damaligen iranischen Geheimdienstes, die den Besuch des Schahs Mohammad Reza Pahlavi und seiner Frau Farah Diba am 2. Juni 1967 in Berlin mit Dachlatten prügelnd begleiteten.

Doch nur der frühe Leser fing den Wurm: Wer zwei Stunden und einen mutmaßlich sehr empörten Anruf aus dem Kanzleramt später kam, um die Jubelperser im CDU-Kostüm zu besuchen, fand nur noch einen Beitrag mit dem Titel "Stunde der Claquere. In der Google-Suche, die ehrlicher ist als die in München gemachten Wahrheiten, findet sich letzterer Artikel aber natürlich noch unter dem Suchbegriff "Stunde der Jubelperser".

Irgendwas Schickes hinschicken

Der Neupirat und Ex-SPDler Joerg Tauss gibt auf abgeordnetenwatch einen wundervollen Einblick in die Gedanken- und Vorstellungswelt der Frauen und Männern, die dieses Land zu regieren vorgeben. Tauss, seit den Kinderpornovorwürfen gegen ihn ein politisch toter Mann, schafft hier einen der seltenen Momente, in denen unverstellt deutlich wird, wie Politik funktioniert und warum nicht. Das geht dann so:

Ein grosser Teil der Parlamentarier ist mit dem Internet nicht aufgewachsen. Sie empfinden es daher moeglicherweise sogar als Bedrohung. Sie nehmen es nicht als technisches Netz oder als Kommunikationsinfrastruktur wahr, verstehen nichts von Netzneutralitaet, sondern als etwas, wo man eben Boeses bekommen kann und wo vermeintlich das Boese auch herkommt und die Gesellschaft durchdringt. Das Netz spiegelt nicht Probleme wider, sondern verursacht sie in deren Augen: (in beliebiger Reihenfolge und austauschbar Islamismus, Pornos, Hacker, Bombenbauanleitungen, Terroristen, Rechtsradikale und dann auch noch amoklaufende Jugendliche etc. etc.). Deshalb muss das auch bei uns bekaempft werden, zumal, siehe Olympia, es die Chinesen ja schliesslich sogar vormachen koennen (CSU- Uhl ernsthaft: Bei der Ueberwachung des Internet von China lernen).

Ein weiterer Teil, angefuehrt von durchaus netten Kolleginnen wie Karen Marks und Christl Humme, hat wirklich und ernsthaft die Auffassung, mit dem Gesetz tatsaechlich etwas gegen Pornographie mit Kindern zu tun und fuer missbrauchte Kinder Positives zu bewirken. Das steht seit 15 Jahren schliesslich schon in EMMA und Unicef sagt es auch. Fakten zaehlen da nicht mehr.

Kein (SPD-) MdB kaeme z.B. auf die Idee, zum Gespraech auf einen Bauernhof zu fahren, ohne sich vorher etwas ueber die Milchquote oder dergl. anzulesen oder wenigstens aufschreiben zu lassen. Unter "Internet" koennen sich aber eben viele immer noch weniger vorstellen als unter einer Kuh. Ein weiterer Teil hat sich daher auf die Aussagen von "Fachleuten" wie Martin Doermann verlassen, der in der Fraktion von einem "guten Kompromiss" und "Verhandlungserfolg" gegen die Union sprach. Dass sich Stasi 2.0 die Haende reibt weiss er nicht, will er nicht wissen, weil es ihm weder die Bundesnetzagentur noch sein Referent so aufgeschrieben haben und nur ueble Lobbyisten das Gegenteil behaupten. Er glaubt denen daher auch nicht, glaubt vielmehr den von ihm verbreiteten Unfug selbst und ist beleidigt, dass ihm die gleichfalls boese "Szene" wiederspricht und "sein" Werk nicht auch noch lobt. Er hat mich beim Parteitag sogar noch gebeten, zu helfen, die "Szene" mal richtig zu informieren.

Und ein anderer Teil hat sich, wie Peter Struck, davor gefuerchtet, ein negatives Medienecho zu bekommen (ueberlegt mal bei einer Ablehnung, was wohl die Zeitungen dazu sagen....). Dieser Teil der Partei, zu dem auch Muentefering gehoert, nimmt die "digitale" Welt noch allenfalls als eine wahr, in die man preiswert und ohne Portokosten "etwas hinschicken" kann. Bevorzugt nette Worte ueber sich selbst oder die Partei. Und Obama hat es ja schliesslich auch irgendwie und ganz schick gemacht, auch wenn man gar nicht weiss oder wissen will, was der eigentlich gemacht hat. Aber man will dann doch irgendwie modern sein und twittern oder sonst was schickes, sofern es nicht gerade aus der Fraktion ist oder voreilig das Ergebnis der Bundespraesidentenwahl. Und Sascha Lobo sieht ja trotz allem ganz lustig aus und so, wie man sich diese Internet - Freaks, von denen es ja welche sogar als Waehler (!) geben soll, so vorstellt.

Diese Mischung aus Borniertheit, Uninformiertheit, technischem Desinteresse, der guten Absicht, wenigstens "etwas" zu tun, Angst vor der BILD- Zeitung etc. fuehrte dazu, dass man weder die Expertenmeinungen noch die Meinungen von 134.000 Petentinnen und Petenten wenigstens in ihrer Mischung zur Kenntnis nahm oder nimmt. Weil es aber doch irgendwie seit ein paar Tagen komisch laeuft, gruendet man jetzt mit Brigitte Zypries wenigstens nachtraeglich noch einen Arbeitskreis.

Ein Kollege hat mir jetzt tatsaechlich geschrieben, er verstehe mich ueberhaupt nicht, wegen "dem bisschen Freiheit" im Internet die SPD verlassen zu koennen. Dieses Zitat belegt, wie weit die handelnde gesetzgeberische Generation tatsaechlich vom Problem weg ist und keinerlei Sensibilitaet dafuer entwickelt hat, was der systematische technische Aufbau von Zensurinfrastruktur fuer einen freien Staat tatsaechlich bedeuten kann oder bedeutet.

Streikfront im Schlaraffenland

Die Kommunen sind alle pleite, die Länder brauchen mehr Geld, die Schulden steigen, so dass sogar Sachsen-Anhalts Strickjacke im Landeskanzleramt, ein Hobbykleingärtner namens Wolfgang Böhmer, bei jeder Gelgenheit darauf hinweist, wie schön das wäre, wenn er seinen Bürgern noch viel, viel mehr Steuern abknöpfen könnte.

Denn allerlei muss bezahlt werden in Sachsen-Anhalt. Letztes Jahr etwa waren die Lehrer im Lande tagelang im Ausstand. Für die Zeit, die sie ihre lernbegierigen Schüler sich selbst überließen, steht den Pädagoginnen und Pädagogen natürlich kein Gehalt zu. Damit die Armen sich aber auch im Arbeitskampf etwas zu Beißen kaufen können, unterhält die Gewerkschaft Verdi eine große Streikkasse: Aus der zahlt die Kampfbund der Lehrerschaft, wie Karl Eduards Kanal richtig bemerkt, was der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern nicht geben darf, wenn die nicht zur Arbeit kommen.

Doch Deutschland ist ein Sozialstaat, der zu einem ganz überwiegenden Teil auf den Prinzipien von gerechtigkeitsschaffender Umverteilung und gelebter Solidarität ruht. Die Gewerkschaft Verdi durfte also ihre Streikkasse geschlossen lassen. Das Land Sachsen-Anhalt, am höchsten verschuldet unter allen bundesdeutschen Flächenländern, zahlte seinen streikenden Lehrerinnen und Lehrern auch für die Streiktage großzügig das Gehalt, das eigentlich nur bekommt, wer dafür auch arbeitet.

Es werde zu teuer, den Betrag, der den Lehrern nicht zustehe, aus den Überweisungen herauszurechnen. Viel billiger ist es, die Steuern einfach nochmal zu erhöhen.

Noch mehr fremde Federn

Eckart D. Stratenschulte hat leider einen Namen, der klingt wie ein abgespreizter Finger aussieht. Der Mann ist überdies Leiter der Europäischen Akademie Berlin und hat deshalb Zeit, über Dinge nachzudenken, die unsereins einfach hinnimmt. In der Frankfurter Rundschau, die sich selbst als "linksliberal" bezeichnen würde, tät' sie denn noch jemand fragen, hat Stratenschulte gerade über die unterschiedliche Versuche, den angeschlagenen Kapitalismus zu beseitigen, nachgedacht. Denn der sei gar nicht so leicht aus der Welt zu schaffen, schreibt der Mann, der sich mit seinem öffentlichen Denken einreiht in die Reihe mutiger Männer und Frauen, die das Wort "Kapitalismus" wieder in den Mund zu nehmen wagen, obwohl es doch schon abgeschafft war, wie die Statistik von Google (oben) unbestechlich ausweist.

Das System war das nicht - und wird es wohl auch nicht werden. "Die Linksradikalen beispielsweise bekämpfen in sogenannten "action weeks" das System, indem sie in Berlin Mittel- und Luxusklassewagen in Brand stecken. Damit tragen sie allerdings lediglich dazu bei, dass die Konjunktur wieder anspringt, denn die Besitzer dieser Wagen werden vermutlich nicht fortan Fahrrad fahren, sondern ein neues Gefährt erwerben. Der Neuwagen wird von der Versicherung bezahlt, aber wirklich geschädigt hat man die damit auch nicht, weil solche Vorfälle gleichzeitig gute Werbung für den Abschluss eines Vollkasko-Vertrags sind.

Ein anderer Versuch, dem Kapitalismus den Garaus zu machen, ist der der Linkspartei, die am Wochenende ihr Programm für die Bundestagswahl verabschiedet hat. Sie will den Kapitalismus durch Überforderung zerstören. Im Gegensatz zu den Autonomen kann sie hier immerhin schon einen Erfolg vorweisen. 40 Jahre benötigte die SED, aus der "Die Linke" ja zu guten Teilen besteht, um den Sozialismus mit der Strategie "Viel ausgeben, wenig investieren" an den Wand zu fahren. Das könnte jetzt auch mit der Bundesrepublik Deutschland klappen. Bedauerlicherweise ist allerdings weit und breit kein Staat in Sicht, der dann den Insolvenzverwalter spielen und durch Milliarden-Transfers die Folgen bewältigen könnte.

Sehr populär ist ein dritter Versuch, nämlich das System durch Ignoranz zu Fall zu bringen. Die Menschen tun einfach, als gehörten sie nicht mehr dazu, frei nach dem oft abgewandelten Motto: Stell Dir vor, es ist Gesellschaft und keiner geht hin. Die Wahllokale bleiben leer, wie nicht nur die Europa-, sondern auch andere Wahlgänge der letzten Zeit gezeigt haben, das Engagement in Parteien und Gewerkschaften geht zurück. Mögen die Menschen in anderen Ländern abends auf den Dächern ihrer Häuser stehen und sich mit dem Ruf nach freien Wahlen die Kehle heiser schreien, uns ist das egal.

Blöderweise ändert auch dieser Rückzug ins Private nichts, alle Hoffnungen, dass der Kapitalismus, durch die Verachtung der Massen gestraft, schluchzend ins Grab sinkt, bleiben unerfüllt.

Die vierte Variante ist die klassische Waffe der Ausgebeuteten, der Streik. Aber selbst der hilft nicht viel, wenn Unternehmen unter Überproduktion leiden und sich über jeden freuen, der zu Hause bleibt. Eine besondere Form der Auseinandersetzung haben wir gerade erlebt, den "Bildungsstreik". Eine Woche lang ließen die Studenten Seminare ausfallen, was den Professoren Zeit für ein Frühstück im Café gab. Vorlesungsstreik ist leider ein bisschen so, wie wenn Pensionäre aus Protest ihre Rente nicht abholen, aber immerhin haben die Studenten sich gerührt.

Irgendwie werden wir den Kapitalismus einfach nicht los", sollte der Autor jetzt eigentlich schließen und es dabei belassen. Aber es war noch Platz übrig, so dass er noch eine Runde auf dem Hof entlangkehrt. Das ist jetzt nicht mehr so schön, deshalb lassen wir das Ende weg, das auch gar kein richtiges ist. Wer es lesen will, findet es hier..

Fremde Federn

"Auch wenn nach Schätzungen die deutschen Privathaushalte gigantische 50 Milliarden Euro eingebüßt haben, so leben die Börsenverlierer und Arbeitslosen von heute dennoch weitaus besser als die Armen, die 1929 vor den Suppenküchen Schlange standen." Michael Miersch fasst unaufgeregt zusammen, was Churchill schon vor langer Zeit wusst: Kapitalismus ist die schlechteste aller Wirtschaftsordnungen, außer allen anderen.

Nur der Herr, nicht das Gescherr

Sie wissen seit Jahrzehnten immer schon im frühen Nachmittag eines Wahltages, wie die Wahlen um 18 Uhr ausgegangen sein werden. Obwohl die Veröffentlichung von Wahlergebnissen von Schließung der Wahllokale unter Strafe steht, erfahren sämtliche Parteizentralen in Deutschland traditionell durch die sogenannten Exit-Polls der Wahlforscher, was das gewöhnliche Wahl-Fußvolk erst kurz nach 18 Uhr erfahren darf. Illegal sei das nicht, so heißt es, weil die Parteien ja nicht die Wahlergebnisse, sondern hochgerechnete Zahlen zum mutmaßlichen Ergebnis bekämen, um sich Ausreden und Jubelsprüche ausdenken zu können.

Doch das Volk draußen soll dieses Recht trotzdem nicht haben. "Es wäre der GAU, wenn die Wählerbefragungen vor Schließung der Wahllokale öffentlich bekannt würden", klagt Bundeswahlleiter Roderich Egeler im "Spiegel". Via Internet könnten dann Unentschlossene mobilisiert werden, doch noch zur Wahl zu gehen, andere könnten gerade davon abgeschreckt werden, weil sie glaubten, ihre Stimme bringe sowieso nichts mehr.

Dass sich beides vermutlich aufheben würde, spielt in der Diskussion der Internetausdrucker und Verbotsfetischisten keine Rolle. Nach einer Anfechtung des Ergebnisses müsste die Wahl womöglich wiederholt werden, orgelt der "Spiegel" - und natürlich hält es der SPD-Innenexperte Dieter "Trallafiti" Wiefelspütz sofort für angebracht, über "ein Verbot der Wählerbefragungen nachzudenken".

Dorothee Bär, eine stellvertretende CSU-Generalsekretärin, die ihrer Partei bislang eher unerkannt als "medienpolitische Sprecherin" diente, fordert hingegen, alle Eingeweihten auf einen "Kodex des Stillschweigens zu verpflichten": Niemand dürfe twittern, was er wisse, keiner Bloggen, was als Herrschaftswissen in den Parteizentralen bleiben soll.

Bockwürste oder Schaltkreise?

Kachel Gott, der Fliesenleger von Halle, macht es uns vom einzigen offiziellen halleschen Heimwerker-Board PPQ wirklich nicht leicht. Eben noch stimmten wir einen Schwanengesang auf das versunkene Genie an, da rappelt er sich auf und pflastert die Stadt zu. Das städtische Kachelverzeichnis ist so unvollständig, wie es das Köchelverzeichnis nie war. Nun kommt uns das OBI-Original auch noch mit multiplen Werken - was uns offenbar zu exegetischen Höchstleistungen treiben soll. Im aktuellen Fall kapitulieren wir. Ob wir uns in dieser Hilflosigkeit einrichten werden, wird aber von Tag zu Tag zweifelhafter. Wir können nämlich auch anders.

Mundgeruch und Kredite ohne Schufa

Experten vermuten, dass etwa zwanzig Prozent aller deutschen Lottospieler auf einen Gewinn hoffen, um damit ihre Schulden bezahlen zu können. Bei 26,5 Millionen regelmäßigen Spielern sind das immerhin über fünf Millionen Schuldner, die sich mit dem Sechser plus Zusatzzahl sanieren wollen. Schulden fürs Haus, für das Auto oder Schulden bei diversen Versandhäusern, die selbst auch von der Pleite betroffen sind. Nun, Quelle lässt nun doch schon wieder den neuen Katalog drucken. 1000 Seiten Angebote für die, die ihren Schuldenberg noch etwas erhöhen möchten. Da freut sich nicht nur der Dauerkunden-Schuldner. Auch diverse Kredithaie reiben sich hoffnungsvoll die Hände. Und schalten ihre Anzeige genau dort, wo die Träume vom Schuldenfreisein bitter zerplatzen: Auf der Lottozahlen-Seite im Internet. Eilkredite ohne Schufa, 3000 bis 100.000 Euro, heißt es da. Wer keinen Bock auf überteuerte Kredite hat, jedoch über Mundgeruch klagt, kann sich direkt daneben mit Mineral-Getränken gegen diesen versorgen und sich gleich noch ein bisschen mehr verschulden.

Der Himmel über Halle IV

Ich schiebe gleich noch eins hinterher. Die wunderbare Komposition aus Ballon, Himmel und Kirche hätte ebenso Canaletto schaffen können. Ein Stück Heimatkunde mehr. Deshalb gehört es unbedingt in diese Reihe.

Der Himmel über Halle III

Als einziges amtliches Heimatkunde-Blog mit Halle-Anbindung haben wir es uns ja seit Jahrzehnten zur Hauptaufgabe gemacht, die sagenhaften Himmel über Halle gelegentlich aufmerksam zu beobachten und im Zuge der weltweiten Chemtrails-Beobachtungen filigran zu dokumentieren. Zuletzt war die Multispektral-Kamera allerdings langjährig zur Reparatur, so dass wir die verrückten und durchgängig privat finanzierten Farbenspiele erst jetzt wieder fortlaufend publizieren können.

Die Stunde der Heuchler

Trauer, Tränen und Betroffenheit weltweit. Italien jammert, Los Angeles weint, Sechsjährige wehen Halbmast, Grauhaarige kaufen CDs. Michael Jackson ist tot und der Tod steht dem gefallenen Ex-Star sehr gut. Interessierte sich noch am Abend vor seinem Ableben kein Mensch für Tun und Lassen des verwirrten Quietschsängers, ist am Morgen danach alles anders. Als habe Elvis sein Comeback angekündigt, stürmen die Menschen die Plattenläden. "Fans", so flunkern die um Fakten nie bekümmerten Fernsehansager in den "Tagesthemen", würden sich nun mit CDs des Verstorbenen eindecken, als gülten die demnächst als Eintrittskarte fürs Himmelreich.

Bislang dachte man immer, Fans haben CDs ihres Idol schon, so lange der Betreffende lebt. Aber nach Michael Jacksons gelungenem Tod ist alles anders. Um oder auf das Siebenhundertfache stiegen die Umsätze mit den Werken der Kunstfigur, die ihren letzten Hitparadenerfolg vor mehr als einem Jahrzehnt verzeichnet hatte.

Es ist die Stunde der Heuchler. Jackson, der künstlerisch nicht viel mehr hinterlassen wird als die Melodie von "Billy Jean" und den aus der Pantomime geklauten "Moonwalk", triumphiert im Verschwinden über die Konkurrenz von Beatles, Stones, Cobains und Madonnas: Sein dünnlippiges Gesinge, stets nur Soundtrack für die teuer produzierten Hüpfvideos, die der Garant für seinen Erfolg waren, erhält mit dem Todestag die höheren Weihen der Weltkultur. Und die siebenhundertmillionenfache Geschmacksverirrung der Käufer seiner Alben wird zum Beweis für die Genialität des spätestens seit Anfang der 90er nur noch schwerkrank und bedröhnt vor sich hindelirierenden Pop-Gespenstes.

Das riecht nach Diana, da lässt sich noch so manche Sendestunde füllen. An den Stätten, an denen Fernsehkameras auftauchen, sind die Schamlosen nicht weit, die sich für 15 Sendesekunden ein Jacko-Bild ins Gesicht und ein paar Tränen aus den Augenwinkeln pressen. Zufällig immer genau mit Eifelturm, Scala oder Big Ben im Hintergrund. "Seit Elvis", feuern die Nachrichtenagenturen sich gegenseitig zu immer irrsinnigeren Superlativen an, habe "die Welt" nicht mehr so einhellig getrauert. John Lennon lebt. Kurt Cobain ist nie gestorben.

Michael Jacksons Tod ist nach dieser Lesart der 11. September der Pop-Musik. "Urplötzlich" und "völlig unerwartet" sei der Tod gekommen, heißt es - als habe Jackson nicht schon bei der Pressekonferenz zur Ankündigung seiner Comeback-Konzerte gewirkt wie ein Toter auf Urlaub.

Sein Abgang von der Bühne wirkt nun immerhin wie eine Abwrackprämie für zeitlos gräßliche Zappelmusik-Alben wie "Bad" und "Thriller", die nach den Aussagen eine Saturn-Mitarbeiters, den die einzig amtliche deutsche Popmusikfachagentur dpa zitiert, "seit Monaten stapelweise rumlagen, ohne dass sie jemand wollte".

Jackson war 80er, bis Freitagnacht aber lief ja eigentlich das Comeback der End-90er, mit Elekrobeats und Billigkeyboards.

Was erstmal in aller Munde ist, schafft es auch in jedes Ohr, auch wenn die eher klassisch geschulten Leser hier im Doomcore-Board PPQ entgeistert fragen "Wer ist eigentlich dieser Michael Jackson, von dem jetzt alle sprechen?" Mahmud Ahmedinedschad, der mit seinem Iran eben Sendeminuten füllte, als entscheide sich in Teheran die nächste Bundestagswahl und die das Schicksal der Welt für alle Zeiten, ist jedenfalls raus aus den Schlagzeilen.

Hätte Eva Herman gewollt, hätte sie am Wochenende "Autobahn" sagen können. Könnte Peter Sodann das noch, unbestraft bliebe seine Forderung nach Manager-Massenerschießungen. Zwei Wochen höchstens wird es dauern, bis die eine Hälfte der Fans den Tod ihres angeblichen Idols vergessen hat. Und die andere Hälfte im Internet den Mythos pflegt, die iranischen Revolutionswächter hätten Jackson ermordet, um von der gefälschten Wahl abzulenken.

Elegische Koloraturen

nýja lagið from sigur-ros.co.uk on Vimeo.

Reich macht arm

Gerademal sechs Monate nach dem ersten PPQ-Bericht über die zusammenschnappende Schere zwischen Arm und Reich hat es sich auch bis zur Premiumzeitung "Welt" herumgesprochen: Die Krise hat die Einkommensunterschiede zwischen Armen und Reichen kräftig verringert. "Während die Reichen viel Geld verloren haben, profitieren die Transferempfänger", schreibt das Blatt. Unter Berufung auf den Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, schreibt die "Welt" von einem „Kriseneffekt der Gleichmacherei“. Der Crash habe zwar viel Kapital vernichtet, die Armen hierzulande aber nicht ärmer gemacht, berichten die Finanzmarktexperten, ohne auf die entsprechenden PPQ-Enthüllung vom März 2009 Bezug zu nehmen. Vier oder fünf Monate noch, dann wird der "Spiegel" avantgardistisch enthüllen, dass Henry Fonda tot ist, die "Bild" wird mitteilen, dass der FC Bayern schon ein Jahr ohne Meistertitel ist und das ZDF Belege dafür vorlegen, dass Erich Honecker Staats- und Parteichef der DDR war.

Keiner will mehr Ade sein

Am Tag davor konnte niemand seinen Namen aussprechen, am Tag danach war Adebowale Ogungbure ein Held. Nachdem der in Nigeria geborene Spieler des FC Sachsen Leipzig beim Oberliga-Derby gegen den Hallescher Fußballclub am 25. März 2006 auf Wut über Affenlaute aus der Fankurve vor der Haupttribüne den Hitlergruß gezeigt und mit zwei Fingern ein Hitlerbärtchen angedeutet hatte, kam es erst zu einer Rangelei mit HFC-Ordnern und aufgebrachten Fans. Und anschließend zu einem im Chor angestimmten Heldengesang: Von "Spiegel" über dpa bis "taz" und ARD herrschte Einigkeit darüber, dass Ogungbure sich völlig zu Recht gewehrt habe gegen "rassistische Beleidigungen" (dpa), die der Bayern-Torwart Oliver Kahn eine ganze Karriere lang als sportliche Motivationshilfe genommen hatte.

Adebowale Ogungbure, damals in Leipzig lebend, tourte einmal quer durch die Empörungsindustrie. Der Mann, der seine vielversprechende Karriere beim 1. FC Nürnberg in der 1. Bundesliga begonnen hatte, danach aber über Stationen in Reutlingen und Cottbus bis in die vierte Liga abgestürzt war, berichtete der Bundeszentrale für Politische Bildung, wie er "als Affe, Nigger und Bimbo" beschimpft wurde, er erzählte dem Tagesspiegel, wie er vor Spieltagen nicht mehr schlafen könne vor Angst vor den ständigen Beschimpfungen. Und er berichtete dem Spiegel, wie "jedes zweite Spiel zu einem Martyrium" für ihn werde.

Soviel Hass, soviel Wut. Auf beiden Seiten - denn während dunkelhäutige Spieler wie der Brasilianer Wellington da Luz oder der Nigerianer Adolfus Ofodile, die beide jahrelang in den Diensten des Halleschen FC standen, nie Probleme mit "rassistischen Beleidigungen" (dpa) hatten, war das bei Adebowale Ogungbure von Anfang an anders. Der Abwehrspieler, der seine Karriere bei Nigerdock Lagos begann und zwei Länderspiele für Nigeria bestritt, zog den Zorn gegnerischer Fans und Spieler immer wieder wie magisch an. Mal zeigte er vor der Fankurve den nackten Hintern, mal provozierte er mit obszönen Gesten, mal spuckte er demonstrativ aus. In 43 Spielen für den FC Sachsen holte sich Ogungbure neun Gelbe und zwei Rote Karten ab. Zwischen 2001 und 2007 kam er so - obwohl nie ernsthaft verletzt - auf gerademal 82 Pflichtspiele, die aber absolvierte er für immerhin vier Vereine, weil sein Vertrag nach Ablauf nie verlängert wurde. "Im Innern sind das alles noch Kinder“, sagte der damalige Präsident des FC Sachsen über seinen Abwehrchef. Ogungbure sei nicht in der Lage, "einfach profihaft mit solchen Dingen umzugehen“.

In den Tagen aber, als der "Spross eine nigerianischen Königsfamilie" (FCN) zum Symbol im bundesweiten "Kampf gegen Rassismus" im Stadion wurde, spielten die offenkundigen Charaktermängel des Opfers keine Rolle. Eine Fan-Initiative feiert Ogungbure mit der Kampagne "Wir sind Ade, die Mitspieler des Schirmmützenliebhabers malten sich die Gesichter schwarz an und der Held selbst träumte von einem antirassistischen Benefizspiel, zu dem er berühmte Profis einladen wollte. Fans sollten Anti-Rassismus-Kurse bekommen: "Den ganzen Idioten erklären, wie es auf der Welt funktioniert – die haben keinen Horizont. Völkerkunde sollten diese Idioten im Knast kriegen", empfahl er acht Monate nach seinem großen Auftritt in Halle, der dem gastgebenden Halleschen FC ein Spiel unter Ausschluss der Öffentlichkeit einbrachte.

Es war das letzte Mal, dass Adebowale Ogungbure zu irgendeinem Thema nach seiner Meinung gefragt wurde. Zwei Tage später beim Punktspiel gegen Plauen griff Adebowale Ogungbure seinen ukrainischen Gegenspieler Andrij Sapyschnyj mit einem Fausthieb ins Gesicht tätlich an, weil der ihm "rassistische Schmähungen" zugerufen habe. Ogungbure wurde daraufhin für vier Spiele gesperrt. Am Ende war es wie immer - der FC Sachsen verlängerte den Vertrag mit seinem hitzköpfigen Spieler nicht.

Doch noch einmal schien das Glück dem Verfolgten und Beleidigten zu lächeln. Zum ersten Mal seit seinem Abschied aus Nürnberg sieben Jahre zuvor wechselte Adebowale Ogungbure nicht in eine tiefere Liga, sondern nach oben, zu den Kickers Offenbach in die 2. Liga. Mit 26 im besten Fußballalter, endlich in den alten Bundesländern, wo Affenlaute nicht mehr gerufen werden, seit Oliver Kahn den Dienst quittiert hat.

In 15 Spielen für die Hessen holt sich Ogungbure vier Gelbe und zwei Gelb-Rote Karten. Dann verletzt er sich bei einem Zweikampf im Spiel gegen Greuth - ein Außenbandanriss im rechten Knie, der nach Meinung der Offenbacher Ärzte "konservativ behandelt" werden kann.

Seitdem ist der Held arbeitslos. Es droht das Karriereende. Nur einmal noch besucht ihn danach ein Zeitungsmann, der notiert, dass Ogungbure "nicht aufgesteckt" habe. Die Webseite "wir-sind-ade.de" ist inzwischen abgeschaltet. Von einem Benefizspiel gegen Rassismus ist keine Rede mehr. Es ist kurz vor Weihnachten 2008 und Ogungbure, dessen Vertrag auch der OFC nicht verlängert hat, "ist überzeugt, dass er einen neuen Klub finden wird".

Bis jetzt hat es nicht geklappt.

Wer hat es gesagt?

"Kommt lasset uns von Tonne zu Tonne eilen, um dem Müll eine Abfuhr zu erteilen."

Das Foto zeigt das Aufräum-Kommando der Berliner Stadtreinigung, das am Sonnabend direkt hinter den Wagen vom CSD-Umzug die Straßen säubert.

Mysterium Michael

Michael Jackson, der gerade in einer beispiellosen Marketing-Aktion abgetretene "King of Pop", war zeitlebens eine rätselhafte Figur mit seinem Lindenberg-Hütchen und dem Seuchentuch vor dem auseinanderfallenden Gesicht. Noch viel rätselhafter als der demnächst wahrscheinlich als Tankwart in Tenessee wiederauftauchende Quietschsänger und Zeitlupentänzer sind seine Gefolgsleute: Binnen eines halben Tages haben sie die zuletzt im Regal angerosteten CDs des Toten auf neun der ersten zehn Plätze der Amazon-Hitparade gekauft.

Wie geht das? Was treibt die Menschen? Welcher Pawlowsche Reflex treibt jemanden vom Hören der Nachricht, dass ein zuletzt zurecht und gründlich vergessener Teeniestar der 80er Jahre tragisch verstorben ist, zur Handlung, sich umgehend eine CD des teuren Toten kaufen zu wollen? Die er dann sowieso erst kommenden Montag geliefert bekommt?

Haben die Fans nicht sowieso wenigstens das eine oder andere Album im Schrank? Und die jüngeren Jünger diese oder jene Raubkopie von "Billy Jean" auf der Festplatte, zu der sich heute Abend bei Kerzenlicht nochmal von der Zeit träumen lässt, die man nicht selbst erlebt hat? Oder ist es der Wunsch, den Hinterbliebenen ein paar Euro zukommen lassen zu wollen? Eventuell vielleicht der Wille, die darbende Musikindustrie zu retten? Ein Zeichen zu setzen für die Unsterblichkeit des Werkes nach dem Tod des Künstlers?

Zweckdienliche Hinweise und Bekennerbriefe wie immer unter politplatschquatsch@gmail.com.