Montag, 25. Mai 2020

Flucht übers Mittelmeer: Wie der Lockdown Leben rettete

Zäune hoch, Zahlen runter: Corona rettete Leben, spielte aber auch rechten Verschwörungstheorien ins Blatt.

Kaum waren die Grenzen zu, sank die Zahl der Asylanträge in Deutschland spürbar. Die Zäune gingen hoch, die Zahlen herunter. Die Bundeskanzlerin hatte einen ihrer berühmten Schwenks hingelegt und frühere Positionen kommentarlos geräumt - zum Besten der gesamten Gesellschaft, wenn auch auf Kosten eines unveräußerlichen Prinzips, das da besagte, dass es schon allein rein technisch vollkommen unmöglich sei, 3.000 Kilometer deutscher Außengrenze zu bewachen und abzuriegeln.

Es ging dann doch, irgendwie. Und kaum war es passiert, zeigte sich ein verblüffender Nebeneffekt, den die Hamburger Wochenschrift "Die Zeit" jetzt in einer bemerkenswerten Analyse unter dem Titel "Der Lockdown rettet Leben" genauer beleuchtet hat. Danach hat sich das Mittelmeer, vor einem Jahr noch als "tödlichstes Gewässer der Welt"  bezeichnet, binnen von nur wenigen Monaten in ein Meer des Lebens verwandelt. Starben hier beim Versuch, die rettenden europäischen Ufer zu erreichen, vor vier Jahren noch mehr als 5.000 Flüchtende, ist diese Zahl in diesem Jahr auf bislang 258 Todesopfer zurückgegangen. Pro Monat sterben damit nicht mehr rund 450, sondern nur noch etwa 50 Menschen auf der illegalen Überfahrt in die EU - und das, obwohl sämtliche Seenotrettungsmissionen auf dem Mittelmeer wegen der Pandemie abgebrochen werden mussten..


Es ist eines jeder rätselhaften Corona-Paradoxa: Je weniger Retter unterwegs sind, desto weniger Geflüchtete sterben in den Fluten. Obwohl ein angeblicher und "Pull-Effekt" durch feste Seenotrettungszusagen nie wirklich bewiesen werden könnte, deutete ein bereits im vergangenen Jahr einsetzender Medienboykott zum beliebten Plot "tödlichstes Gewässer der Welt schon länger darauf,  dass sich die Entwicklung der Zahlen und das traditionelle Erklärmuster von den verzweifelten Geflüchtendenden in Seenot und den herbeieilenden Rettern nicht mehr lange würde halten lassen.

Bereits die Ernennung des Mittelmeers zum tödlichsten Gewässer der Welt auf dem Höhepunkt der Fluchtbewegung zur See durch die UN hatte nur unter Vernachlässigung sämtlicher vorliegender Daten zustande kommen können. Nach Angaben der WHO ertrinken alljährlich mehr als 370.000 Menschen weltweit, etwa 37.000 davon sterben in der "europäischen Region" (WHO). Von diesen wiederum kam selbst 2016, als die meisten Menschen auf der Überfahrt starben, nur knapp ein Siebtel im Mittelmeer ums Leben. Die vermeintliche "Todesfalle" (DPA) Mare Mediterraneum war damit, gemessen an der Länge der Küstenlinie und der anwohnenden Bevölkerung, eines der sichersten Gewässer der Welt.

Wie die "Zeit" (oben) nun zeigt, ist die  Situation inzwischen coronabedingt sogar besser als 2014, ehe die große Fluchtbewegung begann. Durch den "temporären Lockdown werden gerade Tausende Leben gerettet", heißt es in der Hamburger Wochenzeitschrift, für die der Nachhaltigkeitsforscher Ray Siebert errechnet hat, dass die Ausgangssperre nicht nur möglichen Corona-Opfern das Leben  rettete, sondern neben auch zahllosen Flüchtenden und Geflüchteten. Ganz entgegen der medial über Jahre hinweg verbreiteten Theorien von Sea Watch, Tagesschau, Süddeutscher Zeitung und Monitor werden 2020 aller Voraussicht nach nicht mehr 5.000 Menschen wie 2016, nicht mehr 3.000 wie 2017 und auch nicht mehr knapp 2.000 wie 2019 sterben. Sondern vermutlich weit weniger  als 1000, vermutlich sogar weniger als 800.

Während in Deutschland jeden Tag heftiger über das Ende des Lockdowns und die Öffnung der Grenzen, die nie geschlossen waren, diskutiert wird, mahnt Siebert, werde oft übersehen, wie vielen  Menschen die symbolische Grenzschließung und die Einstellung der Seenotrettungsmissionen vermutlich das Leben gerettet habe. Die europäische Asylbehörde Easo registrierte im ersten Corona-Monat März etwa 43 Prozent weniger Anträge als noch im Februar, im April sank die Gesamtzahl dann auf nur noch 4.100 Neuanträge - vor einem Jahr waren es noch mehr als doppelt so viele gewesen. Noch stärker sinkt die die Zahl der Todesopfer der Mittelmeer-Route: Berechnungen prognostizieren für 2020 einen Rückgang um fast 70 Prozent.

Corona hat damit Leben gerettet, aber leider auch rechten Verschwörungstheorien ins Blatt gespielt. Schnellstmöglich, so fordern die derzeit zur Untätigkeit verdammten Seenotretter, muss deshalb nach  Bendigung der Notstandsmaßnahmen zum Normalbetrieb zurückgekehrt werden. „Wer in Not gerät, hat ein Recht darauf, gerettet zu werden“, verweist die Politikwissenschaftlerin Julia von der Initiative SOS Mediterranee auf den humanitären Anspruch der Retter, die zur Erfüllung der selbstgewählten Aufgabe notwenidigen zu Rettenden in ausreichender Zahl vorzufinden.

Sonntag, 24. Mai 2020

Doku Deutschland: Tagebuch meiner Tragödie


Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen, Wolken, Himmel und im Freien.*

Hallo, ich bin selbstständige Musikerin, im 8. Monat schwanger. Hier kommt meine kleine persönliche Geschichte zum Thema Corona-Hilfe. Nachdem ich in letzter Zeit so oft mit dem Satz „Für Künstler wird doch so viel getan“ konfrontiert war, ist mir einfach der Kragen geplatzt. Ich habe aufgeschrieben, wie Corona zur Katastrophe für mich und meine Künstlerfamilie wurde. Es ist das Tagebuch meiner Tragödie, die völlig unbeachtet von der Gesellschaft abläuft.

13.03. 2020 An diesem Tag wird für mich das erste mal ein Auftritt aufgrund Corona gecancelt. Es ist ein ausverkauftes kleines Konzert in meiner Heimatstadt. Wenig später heißt es Lockdown. Die Maßnahmen erscheinen mir absolut vernünftig, ich habe vollstes Verständnis, auch wenn ich aufgrund der laufend eintrudelnden Auftrittsabsagen sehr besorgt bin. Mein Freund ist auch Musiker. Unser Einkommen reduziert sich binnen weniger Tage von 100 auf 25 Prozent. Ich höre wiederholt den Satz „wir lassen niemanden alleine“ in der Politik. Das beruhigt mich ein bisschen und auch das Baby in meinem Bauch.

23.03. 2020 Juhu - es gibt eine Hilfe für Selbstständige. Die Soforthilfe. Ich beantrage sie - erstmal für die mir bis dahin „belegbaren“ abgesagten Auftritte. 2.800 Euro insgesamt. Zwei Wochen später landet die Soforthilfe auf meinem Konto. Wow - das ging schnell. Wieder 2 Wochen später stellt sich heraus, dass ich dieses Geld nur für „Betriebskosten“ einsetzen darf. Der Rest soll zurückgefordert werden, Androhung von bis zu 5 Jahren Haft bei falschen Angaben. Ich schlucke. Betriebskosten? Ich habe nur minimale Betriebskosten...die Kosten, die ich von meinen Einnahmen deckeln muss sind zum Großteil privat: Miete, Essen und ach ja - in dieser Zeit ist es auch eine Baby Erstausstattung. Wahnsinn, was sowas kostet. Aber es hilft ja nix....ich rechne...ok, dann dürfte ich von den 2.800 Euro um die 600 Euro behalten, meine „Betriebskosten“ für drei Monate. Mein Konto explodiert indes in roten Zahlen. Es wird einfach immer weniger.

16.04.2020 Selbstständigen wird der Antrag auf Grundsicherung erleichtert. Ich schau mir das mal genauer an. Puh, 60 Seiten Text - 113 Nachweisdokumente werden gefordert. Die Vermögensprüfung ist ausgesetzt, allerdings nur bis Juni. Ab da geht es an die Rücklagen und Altersvorsorge. Mir das antun für einen Monat Grundsicherung? Nein danke. Außerdem - ich bin doch gar nicht arbeitslos? Ich habe Berufsverbot. Ich denke mir - das kann nicht alles gewesen sein, da kommt schon noch was. Warte einfach ab. In den Medien wird von den Politikern immer wieder betont wie wichtig die Kultur ist.

29.04.2020 Kulturstaatsministerin Grütters kündigt „Ausfallhonorare“ für Künstler an. Gott sei dank. Ich lese mich ein. Echt jetzt? Diese gelten nur für Veranstaltungen, von vom Bund geförderter Einrichtungen? Schön für die Bayreuther Festspiele - in unserem 2 Musiker Haushalt trifft das auf kein einziges Engagement für ganz 2020 zu. In meiner Schwangerschaft treten erste Komplikationen auf. Ich soll jetzt viel liegen. Meine Frauenärztin fragt mich, ob ich viel Stress hätte zur Zeit. Geht so, antworte ich....

20.04.2020 Ministerpräsident Söder kündigt eine Hilfe für Künstler an, mit welcher man private Kosten bestreiten darf. Endlich. 1000 Euro monatlich, für 3 Monate. Immerhin. Zu diesem Zeitpunkt ist klar, dass wir nicht 3 Monate, auch nicht 5 Monate, nein - so wie es aussieht das ganze Jahr arbeitslos sein werden. Es dauert 4 Wochen bis die Anträge online sind. Wir schauen jeden Tag nach. Gestern ist es dann soweit. Die erste Frage, die ich anklicken muss ist „haben sie bereits Soforthilfe beantragt“? Ich klicke ja. Dann erscheint die Meldung, dass ich aufgrund dessen nicht mehr berechtigt bin für diese Hilfe. Alles klar, Miete und Essen - überschätzt.

Ab Mitte Juni bin ich in Mutterschutz. Ich bekomme Mutterschaftsgeld. Wie sich das berechnet? Anhand meines Einkommens die 12 Monate vor der Geburt. Was? Aber ich habe doch von Mitte März bis Mitte Juni gar nichts mehr verdient?? Ob man bitte einfach das Jahr 2019 als Berechnungsgrundlage nehmen könne? Ich rufe mich durch sämtliche Stellen. Die Antwort: dafür müsse man ein Gesetz ändern. Ich schreibe drei E-Mails an Familienministerin Giffey. Keine Antwort.

Wir lassen niemanden alleine. Doch. Obwohl - Ich fühle mich nicht allein gelassen. Ich fühle mich einfach nur komplett verarscht. Seit über 13 Jahren arbeite ich hart als selbstständige Künstlerin, versuche mir etwas aufzubauen, anzusparen, zahle pünktlich meine Steuern. Dass jetzt die vierte Hilfe für Solo-Selbstständige einfach nur heiße Luft ist, macht mich unglaublich wütend und zeigt mir, was Kunst für unsere Politik wirklich wert ist: NICHTS.

PS: Ich will hiermit deutlich klarstellen, dass dies kein Spendenaufruf ist. Ich möchte nicht betteln und stehe auch nicht mit einem Bein auf der Straße. Ich weise lediglich darauf hin, dass nahezu alle meine Kollegen seit März gezwungen sind von ihren Ersparnissen zu leben. Nach dem oben geschilderten Verlauf drängt sich doch der Verdacht auf, dass die Künstlerhilfen nichts anderes sind als mediale Effekthascherei.

Die kulturhistorische Reihe Doku Deutschland im PPQ-Archiv:

International befreite Zonen
So viele Opfer
Unerträglicher Pfaffe
Lebend kriegen die mich nicht
Die Stimme des Bauchtrainers
Ich war der echte Erich
Ein moderater Islamist
Als Zigarettenschmuggler in Griechenland
Wex bin ich?
Der Mann, der Bettina war
Analverkehr und Idiotie
Sorgen auf der Sonnenbank
Ein Land aus Pfand


*Bildtext automatisch erstellt von Facebook-AI

Politisches Gelegenheitsgeschäft

Auch das Verbot von Einwegbechern wurde bereits vielmals als heißer Kandidat für eine Rettung der Welt gehandelt, umgesetzt aber wird es leider immer noch nicht von allen.
"Lass niemals eine Krise ungenutzt", soll der große Winston Churchill einmal gesagt haben, ehe ihm die Briten den Premierministerstuhl vor die Tür stellten, gerade als er Hitler mit Blut, Schweiß und Tränen endlich besiegt hatte. Undank ist der Welten Lohn, umso mehr aber gilt Churchills kluge Wegweisung nachfolgenden Politikergenerationen. Krise heißt immer auch Chance, Chance auf Veränderung, Chance auf unverhoffte Volatilität in politischen Verhältnissen, die von denen stets als "stabil" beschrieben werden, die gerade am Kabinettstisch sitzen. Während die, die dort gern Platz nehmen würden, eher von verknöchert und versteinert zu sprechen pflegen.


Bringen Krisen allgemein immer Gelegenheiten mit sich, Hebel zu verlängern und Dinge in Bewegung zu versetzen,sind große Krisen geradezu Einladungen, jetzt aber nun wirklich mal -das zu fordern, umzusetzen und zu tun, was man schon immer mal umsetzen wollte. Corona macht da keine Ausnahme, nein, vielmehr ist die "größte Bewährungsprobe der EU" (Merkel) "seit dem Zweiten Weltkrieg" (Merkel) eine Mega-Gelegenheit für alle Lager, Gruppen, Interessenvertreter und Sektierer, anlässlich des Fast-Zusammenbruchs der gewohnten Lebensverhältnisse ganz besonders dringend darauf zu drängen, ihre zum Teil seit Monaten, zum Teil seit Jahren und zum Teil seit Menschengedenken präferierten Konzepte zum Umbau von allem und jedem nun endlich mit aller Tatkraft zu verwirklichen.

Erstaunlich dabei ist, wie eine neue Krankheit von allen um das Krankenbett stehenden Ärzten unweigerlich so unterschiedlich diagnostiziert wird, dass die vom jeweiligen Politmediziner schon immer und für alles empfohlene Medizin auf für diesen Fall die absolut erfolgversprechendste überhaupt und überdies die einzig im Übermaß verfügbare ist. Wer einen Hammer hat, der sieht überall Nägel, wer Nägel hat, wird immer mit allem Hämmern - nach dieser unbestechlichen Logik haben Politiker Ideologien, an die die Realität jeweils detailgenau angepasst werden kann.

Im Grunde genommen funktioniert das Verfahren des politischen Gelegenheitsgeschäftes wie ein medizinische Operation. Nur dass das Leiden stets woanders sitzt, die um den Patienten versammelten Ärzte aus  Politik und Medien jedoch stets verlangen, dort operieren zu dürfen, wo sie meinen, sowieso schon lange hätten operieren zu müssen. Wenn Bein ab bei Knieschmerzen hilft, dann doch auch bei Fußschmerzen. Und wo das Ohr wehtut, kann ein sauberer Schnitt durch den Hals schnelle Abhilfe bringen.

Dadurch entstehen gar verblüffende Effekte: Sowohl ein ökologischer Umbau, wie er von den Grünen favorisiert wird, als auch ein Zuschuss zum Kauf von Fahrzeugen mit traditionellen Antrieben, wie ihn Emmanuel Macron verspricht, können die Ökonomie der Wertegemeinschaft retten. Ebenso kann das der Feminismus, die Mietbremse, wenn sie nachgeschärft wird, mehr Einsatz für weniger CO2, ein höheren Budget für die EU, ein Verbot der Prostitution in Deutschland, mehr Geld für Fahrradspuren und Lastenräder, eine Steuererhöhung, eine Senkung der Steuern, eine Senkung der Strompreise und eine Erhöhung der Spritpreise, eine höhere Verschuldung und ein Festhalten an der Schuldenbremse, ein Tempolimit und eine europaweite Arbeitslosenversicherung.

Es ist wie ein Wunder. Über Jahre hinweg versuchten führende EU-Politiker beispielsweise, durch eine gemeinsame Schuldenaufnahme der EU zu verschleiern, dass eine ganze Reihe von Mitgliedsstaaten nicht mehr in der Lage ist, die eigenen Kredite zu bedienen. Diese Staaten haben die sogenannten Konvergenzkriterien, deren Einhaltung erst zum Beitritt in die Gemeinschaft berechtigen, noch niemals eingehalten. Und sie werden das auch niemals tun, weil die reine Mathematik dagegensteht. Kaum aber kommt eine Krise um die Ecke, welcher Art auch immer, erschallen sofort Rufe, sie könne am besten dadurch gelöst werden, dass Artikel 122 des EU-Vertrags, der einen finanziellen Beistand der Europäischen Union in akuten Katastrophenmomenten erlaubt, zu einer dauerhaften Einrichtung wird, die die Staatengemeinschaft durch die Hintertür in einen Bundesstaat mit gemeinsamer Haushaltsführung umbaut.

Mal heißen die dazu erfundenen Instrumente "Euro-Bonds", mal "Corona-Bonds", dann wieder kommen sie als Aufbaufonds um die ins Gespräch. Genauso läuft es bei allen anderen Rezepten, denen die, die an sie glauben, Wunderkraft zubilligen. Mehr Feminismus sollte die Finanzkrise heilen und nun Corona vertreiben. Mehr Biolandbau kann nach Maßgabe derer, die davon überzeugt sind, den Hunger aus der Welt treiben, aber auch das Virus aus der EU.

Dasselbe Tempolimit, das in Friedenszeiten eingeführt werden sollte, um das Klima zu retten, gilt nun als profundes Mittel gegen Covid-19. Wie auch die Digitalisierung, das bedingungslose Grundeinkommen, das Home Office, die Mietbremse, höhere Milchpreise, teureres Benzin, Steuersenkungen und Steuererhöhungen, Vergesellschaftung, moderner Kommunismus, die Einschränkung der privaten Mobilität und 312 weitere Maßnahmen, die wie die Gondeln eines Kettenkarussells in jeder gesellschaftlichen Notlage immer wieder neu vorbeifliegen weil kein Bedarf an neuen Ideen besteht, so lange das ganze alte Zeug aus der Mottenkiste noch nicht umgesetzt worden ist.

Samstag, 23. Mai 2020

Zitate zur Zeit: Böse Bücher


Bücher sind wie Menschen. Manche von ihnen lügen.

Das begrabene Buch, D. M. Pulley


Forscher sicher: "Nicht jeder ist ein Feind unserer Ordnung"

Mancher ist verloren, mancher kann durch Nachschulung vielleicht noch gerettet werden.

Sie wedeln mit dem Grundgesetz, zitieren alte Maskensprüche des Gesundheitsministers und sehen in Bundesligaspielern, die sich in kurzen Hosen und ohne FP-Nasenschutz gegen das Corona-Virus stemmen, eine Art moderne Heldenfiguren. Vor allem im Westen Deutschland zeigen sich nach knapp zwei Monaten Corona-Kampf Anzeichen von Nervosität bei großen Gruppen verunsicherter Wohlstandsbürger, oft aus der Mitte der Gesellschaft. Rettungsgelder kommen nicht an, der Sommerurlaub steht in den Sternen und ob der Arbeitgeber bis nach der Pandemie durchhält, wissen viele ehemalige Angehörige der bürgerlichen Mitte auch nicht genau.

Das produziert Zorn auf den Staat und seine Maßnahmen, das weckt Zweifel an versprochenen Rettungspaketen und gerissene Verführer aus der Vegan-Ecke, dem deutschen Soul, aus Ärztekreisen und womöglich von Russland gesteuerte Infokrieger lassen keinen Zweifel daran, dass sie die Situation ausnutzen und die Gesellschaft in Gläubige und Zweifler spalten wollen.

Unterschiede nicht verwischen


Der Medienwissenschaftler Hans Achtelbuscher aber warnt davor, in der Berichterstattung über Proteste gegen Corona-Beschränkungen alle Demonstrierenden pauschal abzuwerten und so Unterschied zwischen Rechtsradikalen und Rechtsextremisten, Impfzweiflern, Linksautonomen, Kapitalismuskritikern, Rauchern, Kinderpornosammlern, Biertrinkern, Maskenverweigerern, Tierquälern und Esoterikern zu nivellieren. Achtelbuscher, der seit Jahren untersucht, wie sich die Verweigerung der Zurverfügungstellung einer Plattform für zweifelhafte Staatsleugner auf die allgemeine Stimmungslage in gesellschaftlichen Spannungssituationen auswirkt, plädiert stattdessen für Augenmaß. Nicht alle Nazis seien auf Gewalt und Mord aus und nicht alle AfD-Mitglieder seien beinharte Nazis, sagt der Forscher vom An-Institut für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung. "Es gibt auch viele friedliebende Menschen unter ihnen, die einfach nur verwirrt sind."

Wenn man sage „alles Spinner, alles Hysteriker, alles Paranoiker“, dann wäre das ganz gewiss ein Fehler, formuliert Achtelbuscher. Eine vorschnelle Diffamierung der unterschiedlichen Menschen, die mal aus schlechten, mal aus besseren Gründen protestierten, sei falsch. Hier müsse vor einer Anklage genau geprüft werden, was die Einzelnen antreibe, ihrer Meinung Ausdruck verleihen glauben zu müssen. Danach erst könne verurteilt werden, wer sich mit seinen Ansichten vom Boden der freiheitlich-demokratischern Grundordnung entfernt habe, indem er etwa die Maskenpflicht, den europäischen Aufbaufonds oder die angemessenen Reaktionen der Bundesregierung leugne.

Leugnen der Pandemie noch straffrei


Achtelbuscher, der vor Jahren bekannt wurde, als er als erster Medienforscher weltweit eine wissenschaftliche Einheit für die Darstellung allgemeiner Empörung in den Medien entwickelte, glaubt, dass Beleidigungen durch Politiker und Medien Demonstranten womöglich immer weiter in die Isolation treibe. So lange das Leugnen einer Pandemie nicht durch den Gesetzgeber verboten worden sei, halte er eine solche Inzweifelziehung für das Recht einer jeden BürgerIn.

"Man darf in Deutschland schließlich bisher auch die Existenz Gottes in Zweifel ziehen", so Achtelbuscher, "obwohl mit den verschiedenen Kirchen  gesellschaftlich anerkannte und staatlich finanzierte Institutionen auf der Idee aufbauen, dass er existiert." Menschen zu verbieten, mit der Vorstellung zu leben, Corona sei nur eine Grippe, das Robert-Koch-Institut eine Versammlung von Karrieristen und Bill Gates habe "Spiegel" und "Zeit" bestochen, obwohl die Vorwürfe lange bekannt sind  und der Tenor der Berichterstattungt inzwischen geändert wurde, führe zu Kränkungen und zu einer Empörung der anderen Seite. In der Folge habe man dann die Situation, dass sich alle übereinander aufregten und behaupteten, ungerecht behandelt und abgekanzelt worden zu sein. Das perpetuiere dieselbe Vorwurfslast immer wieder neu.

Wahrheitskommissionen sollen helfen



Nichtsdestotrotz müsse man aber, betonte Hans Achtelbuscher, einen Verschwörungstheoretiker auch einen Verschwörungstheoretiker nennen und ihn wirksam ausgrenzen dürfen. Dem Forscher, der auch als Politikberater tätig ist, schwebt dazu ein Einsetzung von Wahrheitskommissionen vor, die in einem differenzierten Dialog mit Menschen, die unter den Verdacht von coronaaffinem Falschglauben geraten sind, die Gelegenheit geben, sich vor gesellschaftlichen Organen ehrlich zu machen. "Mit einer  Mischung aus Empathie und Analyse sollten diese Kommissionen prüfen, wer einfach nur auf Abwege geraten ist und wen man vielleicht doch verloren geben muss."

Keinesfalls aber dürfe dabei der Eindruck entstehen, dass Deutschland oder der Diskurs im Land in irgendeiner Weise behindert werde oder dass irrationale Überzeugungen, wie sie für den Glauben an Homöopathie, Jesus Christus oder die Endlichkeit der Ressourcen im Weltall  konstitutiv ist, als Vorwand dienen, um Menschen wegen ihres Glaubens aus der Diskussion auszugrenzen.

Der Medienwissenschaftler unterstrich, dass die gesellschaftliche Mitte in Zeiten einer „allgemeinen Gereiztheit“ gefordert sei wie selten zuvor. Der Kampf gegen rechts, der seit vielen Jahren so erfolgreich geführt werde, dass die rechte Gefahr heute als größer denn je gilt, zeige, dass ein Durchgreifen gegen die Feinde unserer Ordnung einen langen Atem brauche. "Aber wir sehen ja, die Anzahl organisierter Rechtsextremer ist seit 1945 von mehr als 7,5 Millionen auf ein ganz kleines Häufchen zurückgegangen."

An diesem Beispiel müssten die Reste der noch nicht radikalisierten bürgerlichen Mitte lernen, dass  respektvolle Konfrontation eine Zukunftstugend sein werde. Man dürfe nicht zulassen, dass das Kommunikationsklima von den Lauten, den Wütenden und auch den Verschwörungstheoretikern bestimmt werde. "Aber jetzt, wo die Bundesliga wieder spielt, bin ich optimistisch, dass Gespräche in Familien und Freundeskreisen wieder Gegenstände finden, über die man nonkonfrontativ streiten kann, ohne dass es zu ernsten Schäden im gesellschaftlichen Zusammenhalt kommt."

Freitag, 22. Mai 2020

Meckerer am Maskenberg: Deutschlands neues Corona-Problem


Überall in der Welt läuft die Produktion gar nicht mehr benötigter Formalmasken auf Hochtouren.

Es bleibt weiterhin Bewegung drin. Erst waren Schutzmasken gegen das Corona-Virus bekanntlich nutzlos, weil sie anfliegende Viren nicht stoppen konnten, dann galten sie wegen des Vorsorgeverzichts der Bundesregierung als viel zu rar, um dem ganz gewöhnlichen "Schutzgut Mensch" (RKI) zur Verfügung gestellt werden zu können, ehe sie schließlich dringend zu Tragen empfohlen und - die vorhergehenden Botschaften aus der Corona-Leugner-Phase hatten sich als zu haltbar erwiesen - per Maskenpflicht verordnet wurden.

Derzeit tritt das Land mit der weltweit effektivsten und schönsten Corona-Strategie gerade in die nächste Phase seines Endsieges über Corona und die Reste des kapitalistischen Wirtschaftens ein: Wie die Investigativsendung "Tagesschau" meldet, droht Deutschland nun aufgrund der von der Bundesregierung ausgelösten Maskenbestellungen unter einer Lawine aus zweifelhaftem "Mund-Nase-Schutz" (Angela Merkel) zu ersticken.

Volkssturm der NäherInnen


Doch es ist nicht der Volkssturm der vielen Tausend freiwilligen Maskennäher, die den Mangelmarkt der weltweit so hart umkämpften Masken in ein Paradies aus millionenfachem Überschuss verwandelt haben. Nein, nach den Recherchen eines als regierungsnah und staatsnah geltenden "Rechercheverbundes" aus den Gemeinsinnsendern NDR und WDR und der gates-kritischen Süddeutschen Zeitung hat der Bund in den zurückliegenden Krisenwochen mehr als 130 Millionen FFP2-Masken angehäuft, sie wenigstens zum Teil nicht bezahlt, aber auch nicht dorthin geliefert, wo "sie dringend gebraucht werden".

Deutschland droht nun, unter einem Maskenberg zu ersticken. Überall im Land wird immer noch genäht, als gehe es ums Überleben, zugleich sind die weltweiten Maskenkämpfe inzwischen abgeflaut, weil viele Großproduzenten in Fernost ihre Produktion hochgefahren haben (Video oben). Früher durch Außenminister  Heiko Maas nach China gespendete Masken sind zudem mittlerweile wieder in Deutschland angekommen, wo sie von Maas' Ministerkollegin Annegret Kramp-Karrenbauer feierlich in Empfang genommen wurden. Medial ist das Thema seitdem weitgehend befriedet. Zumindest symbolisch gilt die Gesamtbevölkerung seit der Erfindung der Begriffe "Alltagsmakse" und "Mund-Nase-Schutz" für jede Art von krudem Gesichtslappen, der als vollwertiger Ersatz für richtige Schutzmasken zugelassen ist, als vollversorgt und sicher geschützt. Endlich hatte das politische Berlin die so lange unbearbeitete Maskenfrage für abgeräumt gehalten.

Weiter Schutzmasken-Chaos


Doch nun spricht ausgerechnet eine angesehene ARD-Sendung von einem "Chaos bei der Verteilung von Schutzmasken" (Tagesschau) bei gleichzeitigem "Maskenmangel in deutschen Arztpraxen" (Tagesschau) und versucht damit, einen Keil zwischen die Bundesregierung und die mit deren Maßnahmen bislang hochzufriedene Bevölkerung zu treiben.

Dazu bringt der "Rechercheverbund" angebliche "niedergelassenene Ärzte", die "dringend Atemschutzmasken" brauchen, und zweifelhafte Geschäftemacher, die die Bundesregierung in den zurückliegenden Wochen mit genau diesen Atemschutzmasken beliefert zu haben behaupten, gegen das Bundesgesundheitsministeriums (BMG) in Stellung.

Obwohl das Ministerium in den Stunden der höchsten Not auf die Regeln des gewohnten Umgangs mit Steuergeldern verzichtet und Lieferanten zugesichert hatte, jeden Preis zu zahlen, sind die Vertragspartner, die sich auf diese Weise eine goldene Nase verdienen wollten, nun gar nicht glücklich, weil  dasselbe Ministerium nun doch zögert, für eine FFP2-Maske - Friedenspreis 1 Euro - den eigentlich garantierten Abnahmepreis von 4,50 Euro zu überweisen.

Was Gemeinsinnfunk und die von Kritikern wegen ihrer bedingungslosen Unterstützung der großen Koalition zuweilen auch "Prantl-Prawda" genannte SZ schildern, ist eine Fortsetzung der wendungsreichen Pandemiebekämpfungsstrategie, mit der CDU, CSU und SPD es von Ende Januar an schafften, stets zu spät zu reagieren, dafür aber dank einer festen Front an medialer Unterstützung mit einer neu entflammten Liebe der Bevölkerung belohnt wurden. Es geht um fast 600 Millionen Euro, die auf dem Höhepunkt der Corona-Krise in Masken investiert wurden, deren Wert mittlerweile bei nur noch höchstens 80 bis 100 Millionen Euro liegt. Es hat Kaufreue eingesetzt im Ministerium, dass sich gerade noch hatte feiern lassen, weil endlich, endlich "der Hof voll" (Spahn) war mit den lebensrettenden Hilfsgütern.

Gehässige Enthüllung verpufft


Daran werden nun auch die Berichte über das neue Maskenchaos nichts ändern: Die Enthüllungen von SZ und Gemeinsinnfunkern sind trotz überschaubar spannender Nachrichtenlage von keinem einzigen anderen Medium übernommen worden. Dass das Leid von Glücksrittern, die mit schnellen Maskenlieferungen Millionen machen wollten  und nun wegen der Zahlungsweigerung des Bundes vor einem Scherbenhaufen ihres  "Glücksgeschäftes" stehen, die Bürgerinnen und Bürger zu Tränen rührt, ist kaum zu erwarten. Und dass die nicht bezahlten Masken bei Ärzten nicht ankommen und trotz der gefüllten Lager in Klinken und Arztpraxen weiterhin Mangel herrscht, erweicht ebenso kein Herz. Seit der amtlichen Ernennung von Gesichtslappen aller Art als ausreichendem Schutz im Sinne der Corona-Eindämmungsverordnungen - Experten sprechen hier von sogenannten Formalmasken" - ist der Mangel administrativ grundlegend behoben. Minister Jens Spahn geht nun daran, die von Leugnern der Corona-Strategie der Bundesregierung anfangs kritisierte Vorratshaltung auf- und auszubauen.

Nach einer Zählung von NDR, WDR und SZ lagern derzeit in den Lagern der vom Gesundheitsministerium beauftragten Logistikunternehmen mehr als 130 Millionen medizinische FFP2-Masken. Das sei mehr als der Jahresverbrauch aller Arztpraxen in Deutschland, erst recht, wenn berücksichtigt werden, dass das Einmalmaterial in einigen Kliniken während der gesamten Schicht oder sogar mehrere Tage hintereinander werde.

Fortsetzung der 3. Liga: Fußfall vor den Funktionären

Fußball ist hauptsächlich ein Spiel für Funktionäre. Viele Fans wollen das nicht verstehen.

Als Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ankündigte, seine Regierung werde gegen eine Fortsetzung des Spielbetriebs in der 3. Fußballliga kämpfen, "so lange es möglich" sei. war klar, dass es keinen Saisonabbruch im finanziell maladen Fußball-Unterhaus geben würde. Holger Stahlknecht, Haseloffs Innen- und Sportminister, argumentierte mit einem "Gleichheitsgrundsatz", der seiner Ansicht nach in allen Fußball-Bundesländern gebe. Wenn Sachsen-Anhalt also mit seiner 5. Eindämmungsverordnung ein Verbot von Mannschaftstraining und Fußballspielen angeordnet habe, dann sei das ausreichend, andere Bundesländer, die mit Blick auf die in ihren Grenzen höhere wirtschaftliche Bedeutung des Fußballgeschäftes anders entschieden hatten, ein Einsehen haben müssten. Seine Regierung versuche "gegenzuhalten, solange die Kraft bleibt", kündigte Haseloff an. Denn Amateursport und Freizeitsport müssten unter gleichen Bedingungen stattfinden, sagte Stahlknecht.


Im Dienst von Geld- und Gunstgebern


Ein Sonderweg im Land, in dem die beiden Drittligisten Hallescher FC und FC Magdeburg die Krone der Fußballschöpfung darstellen. Wie Thüringen hat auch Sachsen-Anhalt noch nie ganz oben mitgespielt, zwar war eine Mannschaft aus den Armenhaus des größten Sportgeschäftes schon mal Europapokal-Sieger. Aber zu mehr als Tabellenplatz 15 und 16 - von 20 - reicht es derzeit für beide Vereine aus Sachsen-Anhalt nicht. Und deren Sorgen sind dem Deutschen Fußball Bund, dessen Interessen traditionell identisch sind mit denen seiner Geld- und Gunstgeber, herzlich egal. Noch vor einer angekündigten Abstimmung über Fortsetzung oder vorzeitiges Ende der laufenden Saison verfügte der weltgrößte Sportverband einen Neustart der Liga am 30. Mai.

Halle und Magdeburg bleiben damit zwischen dem Tag der Aufhebung des Trainingsverbots und dem ersten Anpfiff etwa 72 Stunden. Die in Thüringen beheimateten Mannschaft vom FC Carl Zeiss Jena, tabellarisch kaum noch zu rettender Absteiger, bleibt gar keine Zeit zur Vorbereitung. Thüringen gestattet einen normalen Trainingsbetrieb erst wieder ab 5. Juni.

Nun hat Thüringens gerade erst in einem ganz besonders aufwendigen Verfahren wiedergewählter Ministerpräsident Bodo Ramelow zwar erkennen lassen, dass er gegen Lockerungsprivilegien für die ist, "die am meisten Geld auf den Tisch leben". Der Linke war allerdings schlau genug, es nicht auf ein Kräftemessen zwischen Provinzfürst und viermaligem Weltmeister ankommen zu lassen. Wer den DFB kennt, weiß, dass dabei nichts zu gewinnen ist: Schon 1954, als der stolze Großverand von einem ehemaligen NSDAP-Mitglied geführt wurde, dessen Firma in einer offiziellen Alliierten-Liste der „Sklavenhalter im NS-Regime“ geführt wurde, gab es in der Frankfurter Chefetage nie Skrupel, alle Mittel anzuwenden, um erfolgreich zu sein.

Die eigene Sondermoral


DFB-Chefs wie Theo Zwanziger wussten stets zum eigenen Vorteil zwischen der eigenen Moral und moralischen Vorgaben für Dritte zu unterscheiden. Im festen Schulterschluss mit Vater Staat bewährte sich der Fußballsport noch vor von Bundespolizei, Bundeswehr, Zoll und den Landespolizeien betriebenen Staatssportarten wie Biathlon, Fechten und Judo als kollektiver Motivator, Propagandist und Künder deutscher Größe. Der Verband, der unerwünschte Meinungsäußerungen von den Rängen strengstens verfolgt, kann sich bei eigenen, offenkundig fragwürdigen Geschäften darauf verlassen,  dass Staatsanwaltschaft und Gerichte am Ende stets zum Schluss kommen, dass alles ganz prima gelaufen ist.

Wer nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung mit Pervitin startete, immerhin Hitlers aus Crystal Meth gemachte Panzerschokolade, der kann knapp sieben Jahrzehnte später immer noch vom Selbstvertrauensschub zehren, den die Droge auslöst. Mögen die Vereine zetern und ein kleiner Ministerpräsident im Osten über den "unerträglichen Druck" jammern, den die "größte gesellschaftliche Gruppierung in unserem Land" (Ex-DFB-Präsident Egidius Braun) auszuüben in der Lage ist. Aber das DFB-Präsidium vertritt eben Mehrheitsinteressen. es wird schließlich nicht von den sieben Millionen Mitgliedern gewählt, sondern von 262 handverlesenen Funktionärsdelegierten. Das Millionenheer der Fußballer findet das gut. Sie alle wollen ja nur spielen.

Demokratischer als das Zentralkomitee

Die DFB-Chefs aber wissen, dass Fußball kein Spiel ist, sondern ein Managersport, bei dem der gewinnt, der die Regeln bestimmt. Das tut der Fußballosten nicht - von hier kommen nicht einmal acht Prozent der Abgesandten zu den sogenannten "Bundestagen" des DFB, 20 Personen insgesamt.  Sachsen-Anhalt und Thüringen entsenden sieben von ihnen, das sind genau so viele wie der Fußballverband Mittelrhein stellt, ein Drittel so viel wie Bayern schickt und ein Sechstel der Delegiertenzahl, die der DFB-Vorstand satzungsgemäß selbst ins Rennen bringt, um über Verbandsangelegenheiten abzustimmen. Knapp 18 Prozent der DFB-Demokratie wird damit zuverlässig von den Spitzenfunktionären direkt hergestellt. Verblüffend: Im letzten Zentralkomitee der SED stellte das Politbüro nur knapp 15 Prozent der Mitglieder.

Dass einzig und allein der DFB bestimmt, wann in Deutschland wer wo Fußball zu spielen hat, hatte so wohl selbst Reiner Haseloff geahnt, daran lässt seine Formulierung vom "Kampf, so lange die Kraft reicht", kaum einen Zweifel. Gesetze, die in Deutschland bis heute Sportwetten verbieten, waren für den DFB genauso wenig bindend wie es Landesverordnungen zur Seucheneindämmung heute sind.

Mögen die Politiker in Magdeburg auch gemeint haben, sie könnten dem Fußballstaat im Staate ebenso rigoros in die Parade regieren wie sie ihren Bürgern gerade über Wochen hinweg unveräußerliche Grundrechte entzogen haben. Am Ende steht, was nach eine, Brauch aus dem Perserrreich der "Fußball" genannt wird. Im Gegensatz zum Kniefall ist der Fußfall tiefer und umfassender, er gleicht einer Unterwerfung in Form einer Selbstdemütigung, verbunden mit der gestischen Zusicherung, dass der Fußfallende vollkommen und für immer kapituliert und anerkennt, dass die stärkere Macht sich durchgesetzt hat.

Donnerstag, 21. Mai 2020

Motorradverbot: Die nächsten Raucher

Immer schon eine problematische Schicht: Zweiradfahrer, zum Teil mit nicht isolierten Kerzensteckern, die den TV-Empfang von Bürgerinnen und Bürgern stören.

Primitiv, rücksichtslos und laut, so sind sie, die - zumeist - jungen Männer, die dem steinzeitlichen Kultur des Motorradfahrens anhängen. Was in anderen Kulturen Teil der Lebensvorsorge ist, weil dort benzinbetriebene Zweiräder in allen Bauformen große und schwere Limousinen ersetzen, dient in Deutschland mittlerweile fast ausschließlich einer zweifelhaften Vergnügungssucht. Kommt der Frühling, begeben sich Besitzer von donnernden und brüllenden Maschinen hinaus auf die Straße, gehüllt in teure Lederkombis und versehen mit Helmen aus dem sogenannten Motorsport. Sind sind unterwegs, nur um unterwegs zu sein. Sie zelebrieren "Ausfahrten" zu Zielen, die ihnen nichts bedeuten. Und sie zerstören dabei in Corona-Zeiten nicht nur die wohltuende Stille, die sich im Lockdown über Städte und Dörfer gelegt hat. Sondern auch die ersten Erfolge, die die Industriegesellschaft im Kampf gegen das Klima erreicht hat.

Doch nicht mehr lange sollen BMW, Kawasaki und Goldwing an der noch immer notwendigen Restmobilität der Gesellschaft teilnehmen dürfen. Der Bundesrat ist jetzt mit einem mutigen Vorstoß vorgeprescht, um Motorräder aller Art künftig mit einem Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen zu belegen. Das soll den gesellschaftlichen Frieden erhalten, der derzeit noch von nahezu 4,5 Millionen motorisierten Zweirädern bedroht wird.

Der Hebel,mit dem die Länderkämmer die anachronistischen Fortbewegungsmittel von den Straßen bekommen will, ist der Lärmschutz. Eingebracht von der schwarz-gelben Landesregierung Nordrhein-Westfalens soll die Bundesregierung bei der EU-Kommission darauf dringen, dass Motorräder künftig maximal noch 80 Dezibel laut sind. Das entspricht in etwa der Lautstärke eines vorbeifahrenden Lkws oder Zuges oder auch eines Rasenmähers.

Fahrzeuge, die lauter sind,würden dann sofort sichergestellt. An Wochenenden und Feiertagen, die bei Motorradfahrern traditionell als besonders reizvoll für Fahrten über Land gelten, würde ein Motorrad-Fahrverbot gelten. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) zeigte sich mit dem ersten Schritt auf dem Weg zur Markierung und Bekämpfung einer neuen Verbotszielgruppe zufrieden. Mit der Bundesratsinitiative sei eine wichtige Etappe beim Schutz vor Motorradlärm erreicht.

Die Bundesregierung muss nun die rechtlichen Vorgaben erweitern und dabei jenseits des ersten Schrittes zu einem Motorradverbot auch eine Lösung dafür finden, dass Motorradfahrer häufig Strafen wegen zu schnellen Fahrens entgehen, weil sie aufgrund der Helmpflicht und des fehlenden vorderen Kennzeichens nicht identifizierbar sind. Möglich sie hier eine Pflicht,künftig  auch vorn ein Kennzeichen anbringen zu müssen oder aber eine Halterhaftung, so dass der Besitzer eines Motorrades auch dann zahlen muss, wenn der eigentliche Fahrer nicht zu ermitteln sei.

Ärger über Corona-Proteste: Einfach mal mitmachen

Angesichts solcher Provokationen gehe ihm der Hut hoch, sagt Günter Lutz,der der festen Meinung ist, es gehöre sich gerade in Krisenzeiten nicht, ständig zu meckern und zu hinterfragen. Man müsse auch einfach mal mitmachen, sagt er.

Grenzen auf, Grenzen zu und Grenzen wieder auf. Und nie passt es! Immer haben die Leute irgendetwas zu meckern. Ich bitte Sie, was soll denn das? Denken Sie mal an 2015, damals, die Sache mit die Flüchtlinge. Die kamen, und suchten bei uns Zuflucht, weil es bei ihnen zu Hause teilweise schon seit zig Jahren nicht vorwärtsgeht. Hunger und Krieg und Seuchen und Korruption. Man ist da als Mensch geneigt zu helfen, also das ist das erste, das habe ich von meiner Mutter und von der Großmutter, die sagten, Junge, sei nicht geizig, wer gibt, dem wird gegeben. Wenn Sie an einem Auto vorbeifahren, sechs Kinder drin, Motor platt, da hält man doch und fragt, Meister, was ist los, kann ich helfen? Man guckt auch in den Motorraum rein, macht man, obwohl man keine Ahnung was da drin läuft. Das ist einfach menschlich, man zupfelt hier rum und wenn er nicht läuft danach, dann hat man es wenigstens versucht.

Aber mit den Flüchtlingen also. Da waren viele dagegen und statt zu sagen, gut, ich muss ja da nicht in den Motorraum gucken und irgendwas reparieren, haben die Leute viel Hass auf den Politikern abgelassen, die Kanzlerin insbesondere sollte weg und die Grenzen sollte sie zumachen. Obwohl, das habe ich später gelesen, die gar nicht geöffnet worden waren. Sie hat dann später natürlich erklärt, dass man Grenzen, die so lang sind wie die deutschen, gar nicht schließen kann, einfach wegen der Länge. 3.000 Kilometer, stellen Sie sich das mal vor, das ist mehr als 100 Mal die Strecke Saarbrücken bis nach Saarlouis. So viel Soldaten hat doch keiner, kein Mensch hat die, ganz ehrlich, gerade bei dem Fachkräftemangel.

Grenzen zu, Grenzen auf


Aber wenn die Menschen erstmal fest an was glauben, dann redet ihnen das keiner mehr aus. Die glaubten eben damals, die Grenzen müssten zu, damit sie niemandem helfen müssen, weil dann niemand mehr herkommen kann. Das hat man damals nicht gemacht, weil jeder, der als Hilfesuchender kommt, ja später eine wertvolle Arbeitskraft ist, die man dringend brauchen kann, zum Beispiel, wenn es heißt, jetzt macht mal die Grenzen zu, das ist sicherer. Dann sind die Fachkräfte eben, die sich mit sowas gut auskennen.

Das Komische daran, also was mich so aufregt: Kaum hatten sie dann jetzt die Grenzen zugemacht, die ganzen 3.000 Kilometer, um diesen Virus draußen zu halten, waren schon wieder die Ersten unzufrieden. Macht die Grenzen auf, haben sie gerufen, als gäbe es nichts Wichtigeres! Dann machen sie natürlich auch gleich wieder Demos draus, richtig mit Aufmärschen auf der Straße und Reden und Plakaten, wo draufsteht Merkel muss weg und das Grundgesetz soll weitergelten und all solche Provokationen.

Ich denke auch, das muss in einem Land wie unserem erlaubt sein. Aber gerade bei solchen Leuten, die gegen die Maßnahmen der Regierung sind und gar kein Hehl daraus machen, dass sie die Notwendigkeit nicht einsehen, nicht wie im Bundestag oder im Baumarkt oder im Fernsehstudio mit zehn, 20 oder 30 Leuten zusammensein zu dürfen, sondern eben nur mit einem oder zweien, muss man ganz genau hinschauen. Man kann nicht wissen, was die denken, aber man sieht ja, was sie sagen: Grenzen auf, rufen sie, und dass das einfach nur eine Provokation sein soll, sieht man ja daran, dass es ihnen wieder alles nicht passt. Grenzen auf, Grenzen zu, mir kommt es so vor als erlauben wir uns ein bisschen Wahn, wenn wir uns sicher fühlen. 

Nicht immer querschießen


Das muss doch alles nicht sein! Schauen Sie mich an, ich habe noch nie demonstriert. Und fehlt mir was? Niemals! Ganz im Gegenteil, die Behörden wissen ganz genau, was sie an Bürgern wie mir haben, auf uns ist Verlass, denn wir meckern und jammern nicht die ganze Zeit rum, dass irgendwas uns gegen den Strich geht. Nicht immer querschießen und nachfragen, sondern einfach mal mitmachen, hat meine Oma immer gesagt. Das hat doch früher auch geklappt, da ist doch auch nicht immer jeder bei jeden Fliegenschiss losgerannt und hat demonstriert, dass er nun aber mal gleich ganz anderer Meinung ist.

Ich fürchte nach meinen Beobachtungen im Fernsehen, dass die Corona-Proteste durch Rechtsextremisten ausgenutzt werden. Ja, ich sehe da einen Trend: Immer öfter wird berichtet, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren. Zwar ist wahrscheinlich eine knappe Mehrheit der Corona-Demonstranten verfassungstreu. Doch Rechtsextremisten könnten die aktuelle Lage ausnutzen! Das geht ganz schnell, dann haben wir einen Staatstreich, denn so fängt es doch immer an. Erst werden Regierungsmaßahmen angezweifelt, dann werden führende Politiker verhöhnt und schließlich jagt man sie davon.

Ich finde, da wird unsere Freiheit schon ein bisschen überdehnt. Und das mit Sonderrechten! Ich darf nur Müllers oder Lehmanns zum Kaffeetrinken im Garten einladen, aber auf einmal stehen diese selbsternannten Demonstranten überall zu Tausenden auf irgendwelchen Wiesen und treten das Gras kaputt. Na, spinne ich denn, habe ich zu meiner Frau gesagt, die das auch nicht versteht. Wo ist denn da nun das Grundgesetz mit der Gleichbandlung und alles? Ich sehe das nicht. Ich habe zum Volker Lehmann, den wir ausladen mussten, weil Müllers sich selbst eingeladen hatten, gesagt, Volker, dagegen könnte ich auch demonstrieren. Er meinte, das habe keinen Zweck, denn auf uns kleine Leute hört ja immer keiner.

Das stimmt natürlich, man weiß das ja selbst. Deswegen sind wir damals nicht auf die Straße gegangen, wo sie den Honecker weggetrieben haben, der so ein schlechter Kerl auch nicht war, wie sie ihn später hingestellt haben. Der wusste vieles nicht und ich sage Ihnen, die Merkel weiß vieles auch nicht! Der sagt doch keiner was und oft sagen sie ihr auch dauernd was anderes. Schutzmasken nützen nichts und dann doch und man muss sie unbedingt aufsetzen, nur nicht, wenn man bei Anne Will eingeladen ist oder bei Hart und herzlich. Dass sie sich da eines Tages nicht mehr auskennt, das habe ich schon lange befürchtet. Ich hätte sogar gedacht, dass sie die Nase voll hat und hinschmeisst. Stellen Sie sich das mal vor! Chaos, Anarchie, jeder macht seins und alle rennen in hundert Richtungen. Der Söder, den mag ich ja, obwohl er so ein Bayer ist, kann das nicht alles geradebiegen in einer solchen Situation.

Für mich ist klar zu sehen, dass diese Demonstrierer genau das wollen. Vielen da geht es nicht um die notwendigen Corona-Maßnahmen oder um den Impfschutz, der unterm Honecker richtig gut ausgebaut gewesen ist. 20 Spritzen hat da jedes Kind bekommen, 20! Kostenlos und finanziert von der Arbeiterklasse, damit keiner Windpocken bekommt, TBC und Pocken und Röteln, was weiß ich. Das war eine rundum gute Sache, wenn Sie mich fragen. Das soll jetzt alles zerredet werden, so schlimm sogar, dass der Verfassungsschutz schon vor einer Unterwanderung der Anti-Corona-Demos durch Corona-Gegner warnen muss. da mischen sich unter ganz normale Leute, die vielleicht ihren Job verloren haben, ihre Kneipe, ihr kleines Unternehmen oder ihre langersehnte Kreuzfahrt auch Typen, die sind Hooligans und von der NSU und AfD-Leute und Kommunisten, die wahrscheinlich, also ich rechne zumindest damit, über das Internet vom Kreml gesteuert werden. Da macht man dann auf Hass und hetze und sät Zweifel, dass die notwendigen Maßnahmen der Bundesregierung notwendig sind. Das kann doch nicht vernünftig sein! es geht doch jetzt darum, dass wir alle an einem Strang ziehen!

Aufpeitscher mit Nichtachtung strafen


Ginge es nach mir, würde ich diese Aufpeitscher mit Nichtachtung strafen. Sollen sie demonstrieren, dann aber bitte nicht in unseren Innenstädten, sondern irgendwo draußen auf freiem Feld. M;an muss denen auch keine Plattform bieten in unseren Medien, weil die können jetzt wieder was zum Fußball machen, was gerade in diesen Zeiten sehr wichtig ist, zumindest für Leute wie den Holger Müller, der mit seiner Frau am Wochenende zum Kaffeetrinken bei uns war und die ganze Zeit schlechte Laune hatte, weil ich gesagt habe, dass wir gar kein Sky haben, auch nicht das kostenlose, weil uns das nicht die Bohne interessiert, was da ein paar Männer machen, die hinter einem Ball herlaufen.

Ich habe gemerkt, dass ihm das nicht gepasst hat. Aber der Holger ist ein Vernünftiger, der malt deshalb kein Schild, um die Leute zu provozieren und die Regierung verächtlich zu machen. Der sagt sich, das ist jetzt nun mal so, da hat man die große Freiheit, sich freiwillig damit abzufinden, dann geht das schon. Wie wenn du ohne Schirm in einen Platzregen kommst, da hilft es auch nicht, Parolen zu rufen und schlechte Laune zu schieben. da musst du einfach mal durch, einfach mal mitmachen, das Ganze als Gelegenheit sehen, dass man später davon erzählen kann, wie scheiße es war, Entschuldigung. Wir hier in Splietsdorf haben die Nazis überstanden und die Kommunisten und die Treuhand und die Wessis dann auch. Man muss wachsam bleiben, mit diesen Demonstrierern, aber ich sage immer, das ist nur ein ganz kleine Minderheit, die verläuft sich auch wieder, wenn wir alle geimpft und immun sind gegen die Seuche.

Diese ganze Zweifelei, das ist doch eine Modererscheinung, da machen sich manche wichtig, um bei den Nachbarn oder bei der Freundin gut wegzukommen, indem die Regierung miesgemacht wird.  Ich kann dann sowas nicht akzeptieren, also ich meine, in meinem Umfeld sage ich allen gern, bitte, wer glauben möchte, dass die Chinesen oder Bill Gates das Corona erfunden hat, der kann das gern machen, aber privat und ohne Reden darüber zu halten.

Und wer meint, das Grundgesetz habe jetzt mal Pause, der kennt mein Grundgesetz noch nicht: Klappe halten und lieber mal Vertrauen wagen, wie man früher sagt. Es ist doch nicht so, dass irgendjemand staatlicherseits ein Interesse daran hat, uns einen Bären aufzubinden! Das sind doch unsere Politiker, unsere Sicherheitsbehörden, die da aufpassen, dass die Feinde unserer Ordnung keine Gelegenheit bekommen, das, was wir alle wollen und an Maßnahmen auch einsehen, kaputtzumachen. Wir Werktätige des Bezirkes fordern jedenfalls, dass jetzt mal Schluss sein muss mit dem ewigen Hin und Her. man sollte Händewaschen und seine Maske tragen, Abstand halten und seine Arbeit machen, sofern man noch welche hat. Die Staatsfeindlichkeit aber sollte man nicht länger dulden, die da überall zum Vorschein kommt. Das ist meine Meinung.

Der im mecklenburgischen Splietsdorf bei Gransebiet geborene und aufgewachsene Günter Lutz lebt heute als festangestellter Schlosser mit seiner Frau Serena in seinem Geburtsort, er ist 57 Jahre alt, hat das Haus seiner Eltern schmuck umgebaut, zumeist in Eigenleistung, und er angelt gern im nahegelegenen Richternberger See.


Mittwoch, 20. Mai 2020

Corona-Krise: Von Menschen und Hamstern

Die erste infizierte Katze machte noch Schlagzeilen, die zweite nicht mehr. Über das Schicksal der Tiere ist bis heute nichts bekannt, klar ist aber, dass sie Alltagsmasken hätten tragen sollen.

Deutschlands beste Experten gaben Ende Februar Entwarnung. Desinfektion und Mundschutz seien im Alltag unnötig, verkündete das angesehene Robert-Koch-Institut RKI), das zuvor mehr als zwei Monate lang gründlich studiert hatte, was an Einzelheiten über die Verhaltensweise des heimtückischen und neuartigen Virus aus Asien gemeldet wurde. Die Wissenschftler erklärten Desinfektionsmittel und Schutzmasken gegen das Coronavirus für unnötig. Wasser und Seife reichten völlig aus, sagte der Vizepräsident des RKI, Lars Schaade, denn die "Wahrscheinlichkeit, dass man irgendwo auf das Virus trifft und das mit der Hand aufnimmt, nicht sehr groß". Husten und Niesen in Ellbogen und Einwegtaschentücher reiche als Prophylaxe, denn, hier sprang der Gesundheitsminister der Wissenschaft mit all seiner Autorität bei, das Virus übertrage sich nicht über die Luft.

Als dann die erste Katze als infiziert gemeldet wurde, setzte jedoch Nachdenklichkeit ein auch beim Robert-Koch-Institut (RKI), das bis dahin empfohlen hatte,  Menschen sollten lieber üben, "sich nicht so häufig ins Gesicht zu fassen". Katzen tragen traditionell kaum Mundschutz, sie verwenden weder Desinfektionsmittel noch husten oder niesen sie in ihre Katzenellenbögen oder waschen sich die Pfoten. Stattdessen lecken sich Katzen gründlich sauber. Sollte das neuartige Coronavirus den als äußert reinlich geltenden Tiere deshalb so übel mitspielen? Und was ist mit den anderen Freunden des Menschen, mit den Hunden, Singvögeln, den Zierfischen, Meerschweinen, putzigen Hausmäusen und Hamstern?

Hongkonger Forscher wollten es genau wissen. In einem großangelegten Versuch platzierte ein Team um Studienleiter Yuen Kwok-yung mit dem Coronavirus infizierte Hamster in einem Käfig direkt neben einen anderen mit gesunden Tieren. Zwischen die beiden Käfige wurden OP-Masken platziert, für deren Schutzwirkung es bislang keinen wissenschaftlichen Hinweis gab. Die von Chirurgen und OP-Schwestern gelegentlich als "Gesichtslappen" verlachten Gazetücher werden in der Medizin ausschließlich getragen, weil sie dem Patienten ein subjektives Gefühl von Hygiene vermitteln, vor allemin Fällen, in denen es grippekranken, allergisch reagierenden oder leicht erkälteten Chirurgen oder Zahnärzten nicht gelingt, ihre Armbeuge schnell genug aus dem Operationsgebiet zu ziehen, um vorschriftsmäßig in die Ellenbeuge zu niesen.

Die Hongkong-Hamster lösten nun binnen Wochen eines der letzten großen Rätsel der modernen Medizinforschung. War man in weiten Kreisen der Wissenschaft mangels anderer Hinweise bislang davon ausgegangen, dass ein Tuch vor dem Gesicht die Verbreitung potenziell tödlicher Tröpfchen in die Umgebungsluft eher verstärkt, konnte Yuen Kwok-yung mit seinen Tieren nun überraschend nachweisen, dass sich die  Übertragung des Coronavirus durch OP-Masken deutlich verringern lässt. Die Übertragungsrate sei durch den Einsatz der Masken um mehr als 60 Prozent reduziert worden, heißt es in der eben vorgestellten Studie der Universität Hongkong.

Ohne chirurgische Maske infizierten sich zwei Drittel der Hamster binnen einer Woche, bei den wenigen Maskenhamstern, die sich trotz Maske infizierten, war der Virenbefall zudem weniger stark als bei Infektionen ohne Maske. Yuen Kwok-yung, der seinen Landsleuten schon früh geraten hatte, Maske zu tragen, sieht sich dadurch in seinen Annahmen bestätigt, dass jeder Schutz besser ist als keiner. Damit hatte sich der Forscher anfangs direkt gegen die Empfehlungen nicht nur des RKI, sondern auch gegen die der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Mehrzahl der Corona-Leugner gestellt, die vom Gebrauch von Masken in der Öffentlichkeit abraten.

Der Schutz von Hamstern ist damit sichergestellt, am Schutz von Katzen, Hunden, Menschen und Wellensittichen muss hingegen noch weitergeforscht werden. 


Liebe PPQ-Leser, in Zeiten von Corona gibt es ständig neue Entwicklungen – auch beim Thema Masken. Die Informationen dieses Artikels sind möglicherweise noch nicht veraltet und dienen deshalb derzeit informationellen Zwecken. Alle früheren Tageswahrheiten zur Unnötigkeit von Masken und zur Maskenpflicht finden Sie im Internet.

Corona-Fracking: Unendliche Geldquellen


Es läuft, und es läuft gut. Über viele Jahre hinweg hatte sich Deutschland auf die Corona-Pandemie vorbereitet, so dass genau im richtigen Moment genug Geld da war, um all die plötzlich hereinflatternden Rechnungen zu bezahlen. Ein paar Milliarden hier, ein paar Milliarden dort, der Bund hat so verteufelt gut gewirtschaftet, dass es jetzt auf eine Null mehr oder weniger vor dem Komma nicht mehr ankommt. Millionen, noch während der Finanzkrise die Größenordnung jeder Menschheitsrettung, fliegen schon längst unter dem Radar. Milliarden wirken wie Kleingeld.  Billionen sind alles, was zählt.

Eine der großen, noch unbeantworteten Fragen der Corona-Zeiten aber ist danach, wie die größten Geldquellen aller Zeiten justament in dem Augenblick gefunden werden konnten, in dem sie am dringendsten gebraucht wurden. Deutschland eine halbe Billion, USA zwei, Italien 750 Milliarden, Spanien führt das bedingungslose Grundeinkommen ein... und die EU legt noch 750 Milliarden Trinkgeld obendrauf. Obwohl sie, die zuletzt als Leerstelle auffiel, bis heute nicht einmal einen Haushaltsplan für das kommende Jahr hat, weil sie die Wertegemeinschaft wegen des akuten Geldmangels damals, im Januar vor der Ankunft des Virus in den gelobten Ländern des Friedennobelpreises, auf keinen hatte einigen können.

Seinerzeit ging es um eine Billion für fünf Jahre. Glücklich, wer nun erleben kann, wie der kleinliche Streit kurzerhand gelöst wird, indem dieselbe Summe für ein halbes Jahr ausgerufen wird. Viel hilft viel und mehr entsprechend noch viel besser. Wenn alle zusammenlegen und Angela Merkel packt noch etwas obendrauf, dann ist Geld genug da, um jedem Land und jedem BürgerIn und Bürgerer der EU Gelegenheit zu geben, "stärker aus der Krise zu kommen, als wir reingegangen sind" (Cem Özdemir).

Möglich macht es eine neue Technologie der Geldschöpfung, die Experten mit den Methoden vergleichen, mit denen die USA in den vergangenen Jahren unerwartet zum größten Ölförderland der Welt aufstiegen. Wo dort tausende und abertausende kleine und kleinster Ölfirmen schwarzes Gold aus halbtaubem Gestein spülen, indem sie ein Wasser-Sand-Gemisch unter hohem Druck in die Lagerstätten pumpten, lässt in Europa die Europäische Zentralbank Geld wie immer aus dem Nichts entstehen, indem einen Tunnel aus der linken in die rechte Tasche legt, durch den Fantastrilliarden strömen wie Blut aus einem Schlagaderschnitt. Und das in einer inzwischen nur noch mit kosmologischen Maßstäben zu messenden Menge, die nach oben keine Grenzen hat.

Das ist die Rettung für alle und jeden, für Firmen und Künstler, Kommunen und Beamte. Im Interview mit einem EZB-Geldschöpfer hat der kürzlich erst das große Geheimnis verraten: "Problematisch ist nicht, ob jemand, der nur schmale 1000 Euro im Monat verdient, 20 oder 200 Millionen Schulden hat." Der Mann oder die Frau könne ohnehin weder die eine Summe noch die andere zurückzahlen. "Problematisch ist, wenn sich nicht mehr leugnen ließe, dass er nicht zahlen kann, ob nun bei 100.000 Euro Schulden oder 100 Trillionen."

Griechenland etwa, vor einem Jahrzehnt eine Nation kurz vor der völligen Vernichtung, hat seitdem keinen Cent seiner Kredite zurückgezahlt. Immer noch steht die Verschuldung bei 190 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, etwas mehr als dreimal höher als das, was die europäischen Verträge einem Mitgliedsland der EU straflos zugestehen. Aber stört das den Frieden in Griechenland? Hindert das die Griechen daran, irgendwie zurande zu kommen? Und privat sogar ein paar mehr Euro auf der hohen Kante zu haben als die Deutschen, die sich für so ungleich viel reicher halten und immerhin kurzzeitig gelegentlich sogar EU-Vorgaben zur Verschuldung erreichen?

Keine Sekunde. Griechenland ist nach der 17. Rettung den Weg aller Dinge gegangen, über die viel zu viel gesprochen wurde. Als der Internationale Währungsfonds sich weigerte, eine weitere Umschuldung mitzutragen, diesmal sollte es eine nach dem Sankt Nimmerleinstag hinter der letzten Klimakatastrophe Mitte des Jahrhundert sein,  drohte der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble noch kurz, dann werde Deutschland wie von Anfang an versprochen auch nicht mehr mitmachen. Allein die Not gebot, dann doch dabei zu bleiben, obwohl man doch immer sicher gewesen war, dass "die EU allein nicht die Instrumente habe, um mit dem finanziell und politisch unkalkulierbaren EU-Mitglied fertig zu werden".

Schäubles Aufstieg zum zweiten Mann im Staate hat die Lüge nicht gestört, ebenso wenig wie der Ausstieg des IWF aus der endlosen Kreditkette Griechenland daran hinderte, bis heute deutlich mehr für Rüstung auszugeben als die Schweiz.

Wer Schulden hat, hat kein Problem, denn das Problem hat immer der Gläubiger. Der aber ist im Falle der aktuell entstehenden Trillionen noch nicht einmal geboren: Kein Cent des Geldes, das jetzt überall rettet, als sei der Euro der eigentliche Impfstoff gegen das Corona-Virus, wird zu Lebzeiten irgendeines Menschen zurückgezahlt werden, der heute schon auf der Welt ist. Das Gute für alle, die schon da sind - man muss sich bei niemandem entschuldigen und nirgendwo Danke sagen. Das Dumme für die, die kommen: Bei ihnen liegt die Rechnung schon auf dem Tisch, wenn sie sich setzen.



Dienstag, 19. Mai 2020

Billionenrettungspaket: Europa muss man sich leisten können

Wer fleißig ist und ranklotzt, kann im Notfall auch Nachbarn retten, denen es nicht so gut geht.




Es glühten die Telefonleitungen zwischen Berlin und Paris in den vergangenen Tagen. Der Ernstfall war eingetreten, das höchste deutsche Gericht hatte der Rettungspolitik der Europäischen Zentralbank nach einem langen Jahrzehnte der schrankenlosen Geldschöpfung einen Riegel vorgeschoben.Und das ausgerechnet in "Corona-Zeiten" (MDR), wo Geld an allen Ecken und Enden benötigt wird, um den Zusammenbruch der südeuropäischen Volkswirtschaften wenigstens dem Zeitlupentempo zu halten, in dem sie sich seit der großen Finanzkrise zu Boden begeben. Zwar hatten die EU-Kommission und die EZB dem europafeindlichen Urteil der deutschen Verfassungsrichter sofort widersprochen und die Bundespolitik hatte schon langfristig Maßnahmen getroffen, dass sich ein solcher Eklat nicht wiederholen kann. 

 

Im Kosmos der zehnstelligen Zahlen 


Vorerst aber wird die deutsche Bundesbank eben doch gehindert sein, weiter mitzutun beim Schöpfen von Geld aus dem Nichts, das zuletzt den traditionellen neunstelligen Bereich der knauserigen Milliarden verlassen hatte, um künftig im zehnstelligen Kosmos der Billionen wohlstandsschaffend und klimanützlich zugleich tätig zu werden. Ohne die Bundesbank aber fehlt Deutschland beim Retten. Und ohne Deutschland gleicht die Rettungslage damit der im wahren Leben, wenn die Notrufzentrale keinen Krankenwagen ohne Sanitäter und Notarzt schickt. Soll Italien nun Griechenland retten? Oder Spanien Italien? Sollen Rumänien, Bulgarien und Malta für Frankreichs Schulden geradestehen? Oder umgekehrt? Oder können Finnland, Schweden und die Niederlande die zehn Billionen, die sich die EU-Staaten geliehen haben, tatsächlich komplett auf ihre Bücher nehmen?


Das wären pro Kopf der Bürger in den drei bürgenden Staaten knapp über 300.000 Euro. Womöglich zu viel, als dass in Helsinki, Stockholm und Amsterdam die Einsicht mehrheitsfähig wird, dass es nun mal sein muss, weil starke Schultern mehr tragen können als schwache und weil der, der immer fleißig (Grafik oben) ranklotzt und seine Tage bis zum Schluss für fröhliche Wertschaffung nutzt, in der Stunde der Not eben auch Nachbarn retten kann, denen es nicht so gut geht.

Mutiger Plan für neuen Schattenhaushalt


Emmanuel Macron und Angela Merkel haben angesichts der prekären Lage der europäischen Rettungssituation gewagt, was vor acht Wochen noch vollkommen unvorstellbar schien.
Ohne dass mit den anderen EU-Staaten abzusprechen, legten die beiden FührerInnen der größten EU-Staaten einen überraschenden Plan zur Schaffung eines neuen Schattenhaushaltes in Verantwortung der EU vor: Mit sogenannten Corona-Bonds, die allerdings nicht so heißen sollen, wird ein sogenannter Wiederaufbaufonds im Volumen von 500 Milliarden Euro gefüttert, indem alle EU-Staaten gemäß ihrer Wirtschaftskraft zusätzliche neue Schulden machen, die nicht auf ihre vertragsgemäß eigentlich einzuhaltenden Verschuldungsgrenzen angerechnet werden, da sie sofort in die Bücher des neuen Fonds kommen.

Der nutzt das Geld, das "sehr langfristig" (Merkel) von den Staaten zurückgezahlt werden soll, als Sicherheit, um seinerseits weitere 500 Milliarden Euro Schulden zu machen. Und die satte Billion, die so wie von Zauberhand entstand, ohne dass sie irgendwo fehlt, irgendwem schlaflose Nächte bereitet oder von irgendjemandem, der heute schon lebt, zurückgezahlt werden muss, fließt dann dorthin, "wo Hilfe am nötigsten gebraucht  wird" (Macron).  Deutschlands Steuerzahler spendieren auf diese Weise 138 Milliarden, aber der Bund hat gut gewirtschaftet, das Geld wird niemandem weggenommen und es war eben schon immer etwas teurer, einen besonderen Geschmack zu haben.

Ausbaustufe für den Hades-Plan


"Deutschland geht es nur gut, wenn es Europa gut geht", hat Angela Merkel ihren  entschiedenen Schwenk hin zu einer neuen Ausbaustufe des Hades-Planes von 1991 begründet. Wer möchte, dass ihm andere folgen, der muss seiner Gemeinde immer wieder etwas bieten. Nun also gemeinsame Anleihen, die das Verbot der Vergemeinschaftung von Schulden umgehen, indem die EU-Kommission mit Erlaubnis der Mitgliedstaaten Schulden macht, die nicht als "gemeinsam" bezeichnet werden. Sie sollen auch nicht von den Begünstigten zurückgezahlt werden müssen, sondern von den Bürgen - Merkel und Macron nannten keine Namen, doch dass die finanzschwachen Staaten, die der Hilfe bedürfen, Hilfsgelder jemals zurückzahlen,  hat sich schon im Falle Griechenlands als Illusion herausgestellt, an die außer einigen mutigen Journalisten des Gemeinsinnfunks nie jemand geglaubt hat.

Die deutschen Medien  feiern den kühnen Abschied der Kanzlerin von der Nichtbeistandsklausel der Grundlagenverträge der  Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion  entsprechend begeistert als "mutige Politik" (Tina Hassel). Der neue Schattenhaushalt außerhalb der Rechnung der Einzelstaaten und der europäischen Verträge gebe  eine "schnelle, solidarische Antwort in dieser Ausnahmesituation" und ein "echter Paradigmenwechsel". Kein No-Bailout mehr, sondern ein Schritt zur Staatwerdung durch Gemeinschaftshaftung! Super!


Geburtsstunde eines neuen Europa


Traurig daran aber ist für jeden echten Europafreund, wie Merkel und Macron in dieser großen Stunde der Geburt eines über eine weitere Variante gemeinsamer Haftung noch enger verzahnten EU-Europa ausgerechnet die EU als symbolischen Träger des neuen Schuldeninstruments lächelnd ausmanövrierten. Statt ihren hochfliegenden Plan, der jeden deutschen Steuerzahler etwa 3.000 bis 9.000 Euro kosten wird, gemeinsam  mit der EU-Kommission in würdigen Rahmen einer feierlichen Zeremonie vorzustellen, traten die Deutsche und der Franzose einmal mehr allein vor die Kameras. Als sei die EU ihre Privatsache und die große Gemeinschaft der 27 ihr Vorgarten. Eine Stilfrage nur, an der Paris und Berlin noch arbeiten müssen, damit die frohe Botschaft von der neuen Stufe gemeinsamer Gemeinsamkeit von "antieuropäischen Kräften" (Hassel) nicht zerredet werden kann.

Corona-Pegida: Die Herrschaft des Irrationalen

Saskia Esken spaltet die Gesellschaft in Pandemieleugner mit Spaltungsabsichten und die übrige Gesellschaft, die sich nicht spalten lässt.

Spaltet Corona unsere Gesellschaft? Spaltet Corona Europa? Spaltet es die EU? Einzelne Familien, in denen der Vater Verschwörungstheoretiker geworden ist, während die Mutter Alltagsmasken näht, die sie verbotenerweise "Schutzmasken" nennt? Zehn Wochen nach Eintreffen im am besten vorbereiteten Staat der Welt wird die Seuche zum Testfall für die Loyalität des Volkes seiner Regierung gegenüber: Es war nicht alles falsch, was Jens Spahn Angela Merkel, Peter Altmeier, Horst Seehofer, Olaf Scholz und Hubertus Heil seit Ende Februar gesagt haben. Doch es war auch keineswegs viel Richtiges dabei, ebenso wenig wie bei Armin Laschet und Markus Söder und all den anderen Regionalfürsten, die zuweilen agierten, als ginge es beim ganzen "Kampf gegen Corona" (ZDF) tatsächlich nur um die nächste Kanzlerkandidatur.

Sieben Wochen Krieg


Die Menschen sind müde geworden, müde von einem "Krieg" (Emmanuel Macron) mit einem "unsichtbaren Feind" (Emmanuel Macron), der seit dem Shutdown vom März beinahe schon sieben Wochen andauert - die letzte derart große Herausforderung währte mit 296 Wochen kaum länger. Entsprechend angespannt sind die Nerven, die Nervosität ist hoch, viele Menschen sehnen sich danach, dass die Verdunklungsvorschriften Vermummungsvorschriften endlich gelockert, die Grenzen geöffnet und die EU gestärkt wird. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler an Uni Duisburg-Essen, versteht das vollkommen.

Doch aus der Sicht des Medienexperten bringt die Bewährungsprobe für ein ganzes Volk eben auch eine Chance mit sich, "jetzt endlich mal genau nachzuspüren, wie es einem geht, wenn einem unveräußerliche Grundrechte weggenommen werden". Was immer selbstverständlich erschien und von den Vätern und Müttern des Grundgesetzes mit dem Adjektiv "unveräußerlich" zu einem ebenso fester Bestandteil eines jeden Menschen erklärt wurde wie dessen Hirn, Herz und Knochengerüst, verdampfte in "Corona-Zeiten" (DPA) binnen Stunden, als eine von Horrorbildern aus Italien erschütterte Bundeskanzlerin begriff, dass die von ihr bis dahin präferierte Strategie einer Durchseuchung des gesamten Landes nicht nur ein paar Hunderttausend Mitbürger das Leben, sondern sie und ihre Partei mutmaßlich auch die Macht kosten wird.

Die Improvisationskünstler 


Strategien und Konzepte waren nicht da, es gab keine Vorräte an Masken, Schutzausrüstung oder fertige Maßnahmepakete. Es musste improvisiert und darauf vertraut werden, dass die großen und kleinen, halbstaatlichen und privaten Medien mitziehen und bereit sind, das Anweisungschaos und die endlose Folge an widersprüchlichen Erklärungen der jeweilig geltenden Tageswahrheit gemäß zu den Volksempfängern draußen im Lande transportieren und nicht beginnen, auf vor allem Augen liegende Fehler, Versäumnisse und Falschbehauptungen herumzureiten. Da kann natürlich nicht immer alles klappen.

Das zumindest ist gelungen. Das mediale und das politische Milieu haben sich durch Corona nicht spalten lassen. Sie stehen gemeinsam im Abwehrkampf gegen übelmeinende Erinnerer an "diese Virus verbreitet sich nicht durch die Luft" (Spahn), "wir sind gut vorbereitet" (Spahn), "niemand braucht eine Maske" (Merke), "kein Arbeitsplatz wird wegen Corona verlorengehen" (Altmeier) und "Viren kennen keine Landesgrenzen" (von der Leyen). Nur folgerichtig erscheint, dass die Fußball-Bundesliga in eine Zwangspause geschickt wurde, als Deutschland 100 Neuinfektionen pro Tag zählte.  Und diese Pause endet, wenn 900 Infektionen pro Tag erreicht sind. 

Corona-Logik nach der R-Rate


Corona-Logik, von einer vielmals umdefinierten R-Rate gestützt. Der Widerspruch, der in den durch den Corona-Notstand weitgehend lahmgelegten Parlamenten nicht zu hören war und in den großen und kleinen Gazetten nicht zu lesen, fand sich wie immer ein Ventil im Offenen: Eine "Corona-Pegida" (Marion von Haren) saugte auf, was an Zweiflern, Meckerern und Niezufriedenen meinte, nun auch noch mitreden zu müssen, obwohl doch sämtliche Talkshows auch in den härtesten Wochen der Ausgangsbeschränkungen stets gut und mit wechselnden Ministern ausgewogen besetzt gewesen waren.

"Es gibt berechtigte Kritik und unberechtigte Kritik", beschreibt der Medienwissenschaftler Korte, der sich als "Empörungsorte der Republik" eigentlich die Parlamente zurückwünscht, denn 2dort müssen Positionen gegeneinandergestellt werden". Der aber genau weiß, dass das schlechterdings nicht möglich ist, weil nicht zuletzt der "Sündenfall von Erfurt" (Korte) gezeigt hat, wohin regellose Demokratieausübung und anarchistisches Abstimmungsverhalten Einzelner führt.

Qualitätsvolle Demokratie


"Die Qualität unserer Demokratie hängt von der Qualität unserer Öffentlichkeit ab, da sind die Medien sehr gefragt", glaubt der Wissenschaftler an die Kraft vor allem der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, Bürgerinnen und Bürgerern und allen Hierlebenden zu erläutern, dass es "keinen Masterplan zur Lösung gibt und jede Partei ihre eigenen Vorstellungen äußern muss" (Korte), dabei aber Achtsamkeit gefragt ist, weil nicht jede irrige Vorstellung es verdient, gleichberechtigte Wahrnehmungschancen zu erhalten.

Es gehe um die "Stigmatisierung abweichender Meinungen", die unabdingbar scheint in Zeiten, in denen eine kollektive Anstrengung not tut, um eine Spaltung der Gesellschaft in Corona-Müde und unverdrossen Weiterkämpfende zu verhindern. Der Bedarf, sich "qualitätsvoll zu informieren" sei groß, sagt Korte, das zeigten die Einschaltquoten von "Tagesschau", "heute" und "Tagesthemen". Dort, wo die qualitativ hochwertige Aufklärung über die wahre Natur der Corona-Leugner auf eine qualitätsvolle Öffentlichkeit trifft, die ihre Mitwirkungspflicht beim Vergessen von obsoleten Tageswahrheiten kennt,  lässt sich Deutschland nicht spalten.

Montag, 18. Mai 2020

Maas: Der Mann, der durch die Maske trinkt


Da gerät Michael Fischer richtig ins Schwärmen. "Nach 10 Wochen Flugentzug ist ⁦@HeikoMaas ⁩ wieder auf Achse", schwelgt der embeddete DPA-Reporter gewohnt staatsfern und kühl über die "symbolträchtige Reise nach Schengen"(Fischer), die Bundesaußenminister Heiko Maas in diesen Tagen nach Schengen führt, wo der kleinwüchsige Sozialdemokrat die große Aufgabe zu schultern hat, die Grenzen Europas zu öffnen, die von verwirrten Populisten wie Donald Trump und Viktor Orban in der irrigen Erwartung geschlossen worden waren, das tödliche Virus lasse sich von Grenzbäumen aufhalten.

Maas wusste immer, dass das nicht stimmt. Er war es, der noch Monate nach den ersten dringenden Warnungen vor Corona flugzeugweise "Hilfsgüter zur Bekämpfung der Corona-Epidemie" nach China fliegen ließ, die zweieinhalb Monate später nach Deutschland zurückgebracht und vor Dutzenden Medienvertretern von Ministerkollegin Annegret Kramp-Karrenbauer im dunkeldeutschen Schkeuditz in Empfang genommen werden konnten. "Deutschland arbeitet mit den chinesischen Behörden eng und vertrauensvoll zusammen", teilte Heiko Maas mit.

Genau drei Monate danach sind "die Beziehungen zwischen China und dem Westen sind so schlecht wie selten" (Die Welt) und Heiko Maas steht weiter an vorderster Front, nun allerdings mit "Alltagsmaske". Und nicht mehr Schulter an Schulter mit dem Unrechtsregime von Xi Jinping, sondern als kritischer Transparenzverlanger mahnend vor der Diktatur, der gerade noch Maasens "allergrößten Respekt" für die "Anstrengungen" galt," die China bei der Bekämpfung der Corona-Epidemie bereits unternommen hat" (Maas).

Nicht alles klappt immer gleich, mancher Vorwurf muss erst reifen, bis er die erreicht, die routinemäßig stets erstmal in dieselbe Richtung losteufeln, ehe sie dann doch irgendwann an die Führung in Peking "appellieren, sich an der Aufklärung des Coronavirus-Ursprungs zu beteiligen". Heiko Maas' Größe besteht darin, solche kleinen Kurskorrekturen nicht eigens zu erklären. Der Saarländer erzählt das Gegenteil dessen, was er gestern erzählt hat, als neue Folge derselben Geschichte. Oder er verzichtet nach einer ersten anprangernden Attacke mit flotten Forderungen nach allerlei "Konsequenzen" (Maas) einfach auf ein Update, sobald sich seine Warnungen von gestern schneller als haltlos erwiesen haben als die Bundesregierung ihre eigenen Corona-Sondervollmachten lockern kann.

Ein geborener Leichtmatrose im Regierungsflieger, den mittlerweile schon niemand mehr empfängt, der ernsthaft Außenpolitik betreibt. Seit seinem Antrittsbesuch war der Nachfolger von Genscher, Kinkel und Gabriel nicht mehr in China, Putin empfängt ihn überhaupt nur, wenn Angela Merkel ihn im Gepäck hat. Mit US-Außenminister Pompeo hatte er in genau 26 Monaten im Amt genau einmal das Vergnügen, als der Amerikaner Deutschland besuchte. Und ins Weiße Haus wurde der Liebhaber von geliehenem "mausgrauem Samt" bis heute nicht vorgelassen. Was ihn trotzig sagen lässt, „Amerika ist mehr als das Weiße Haus.“

Heiko Maas besucht nun regelmäßig Weltmächte wie Algerien, Tunesien und Jordanien, auch Nordmazedonien hat er schon vor Ort "zur Fortsetzung des Reformprozesses ermuntert" und ein Freundschaftsjahr in Dänemark eröffnet. In Pakistan forderte er auf seine jungenhaft verwegene Art "Entspannung", in Mali war er "beeindruckt", in Irland betonte er "die enge Partnerschaft", mit Portugal vereinbarte er, sich "noch enger abzustimmen" und auch in Tansania, Kuwait, Äthiopien, der Ukraine und Finnland hat der Sozialdemokrat schon "für europäische Standpunkte geworben" (Außenministerium).

Ein kleiner Mann in großen Schuhen, der weiß, wie auch winzige Hüpfer in eine Nachbarstadt inszeniert werden müssen, um sie mit Bedeutung aufzuladen: Wo Vorgänger Steinmeier noch schmunzelnd im Flieger flätzte und Zeitung las und Gabriel sorgenvoll aus dem Flugzeugfenster schaute, herunter auf all die Weltprobleme, die er gleich zu lösen haben würde, hat es sich Maas bei seinem Fototermin auf dem Fernflug nach Belgien mit Desinfektionsmittel, doppelt gestöpseltem Einwegbecher und Maske in Hemdfarbe gemütlich gemacht. Die Augen schmunzeln, es sind noch 58 Minuten Flugzeit auf der Uhr. Heiko Maas wird nicht dieselben Fehler machen wie andere Spitzenpolitiker. Wenn er die Wasserflasche öffnet, die vor ihm steht, dann wird er durch die Maske trinken.