Auf Fragen nicht antworten, statt klarer Worte wolkige Absichten: In Bundesjustizminister Heiko Maas hat der Altinternationale Elmar Brok einen würdigen Nachfolger als oberster Bundesmüsser gefunden.
In einem Gespräch mit der Berliner Taz gelingt es Maas sogar, Broks alten Rekord von zehn Muss in neun Sätzen anzugreifen. Maas kommt zwar nur auf zehn Muss in 15 Sätzen, gilt aber im Unterschied zu Brok, dem großen, dunklen Parlamentariervogel aus Brüssel, noch als hoffnungsvolle Nachwuchskraft des Mussismus.Er könnte es schaffen, sagen Experten in Sachen politischer Kommunikation, irgendwann einmal ein ganzes Gespräch zu komplexen Sachverhalten ausschließlich mit dem Wort Muss und der Ableitung Müssen zu führen.
PPQ dokumentiert den historischen Versuch des jungen Sozialdemokraten, die Muss-Frequenz des Altmeisters Brok zu erreichen, im Wortlauf der entscheidenden drei Stichworte:
Taz: Laut Behörden wurden viele Anschläge von Tätern begangen, die bis dahin nicht auffällig waren. Was hilft gegen radikalisierte „Wutbürger“?
Maas: Wie ich eben sagte: Wir müssen schon die verbale Radikalisierung stoppen. Denn: Vor den Taten kommen meist die Worte. Strafbare Postings müssen konsequent verfolgt werden, gegen die Verbreitung von Hass müssen wir alle unsere Stimme erheben. Außerdem müssen wir den Ermittlungsdruck erhöhen. Wer immer einen Anschlag erwägt, muss wissen, dass der Staat alles tun wird, um ihn zu finden und zu bestrafen.
Taz: In den Ländern triumphiert die AfD. Sie nannten deren Leute mal „rhetorische Brandstifter“. Muss auf sie genauso reagiert werden?
Maas: Das Abschneiden der AfD ist eine Bewährungsprobe für unsere Demokratie. Wir müssen klare Haltung zeigen gegen Protestierer und Vereinfacher. Die dumpfen Parolen müssen wir mit sachlichen Argumenten entlarven. Wir sind gemeinsam gefordert, wenn die AfD die Flüchtlingsdebatte zur Radikalisierung des politischen Klimas missbraucht. Da darf die schweigende Mitte nicht länger schweigen. Wir alle müssen uns entschieden zu Wort melden, um den Hetzern nicht das Feld zu überlassen.
Taz: Sie trafen nur die Justizminister. Bräuchte es nicht einen Schulterschluss aller Ressorts?
Maas: Ja. Gegen rechte Gewalt müssen wir alle staatlichen Kräfte bündeln. Wir brauchen eine enge und effektive Zusammenarbeit aller Behörden. Täter dürfen nicht ungestraft davonkommen. Und wir müssen auch präventiv alles tun, um Rechtsextremismus zu bekämpfen. Die vorhandenen Programme sollten ausgebaut und die Finanzierung dauerhaft gesichert werden.
Verhältnisse wie in Afrika, Stammeskämpfe, Grabenkriege, gestürzte Götter und gefallene Sieger - nach dem Erdbeben der drei Landtagswahlen hat in den am schlimmsten betroffenen Gebieten der der Koalitionspoker begonnen. Grün mit Schwarz, Rot mit Gelb, Schwarz mit Rot? Von Magdeburg bis Mainz drohen afrikanische Verhältnisse: Kenia ist im Gespräch, Ghana, Afghanistan, alle Farben dieser Welt, auf ein dünnes Brett aus Restzustimmung getuscht.
Beim Blackjack wäre es einfacher zu gewinnen. Das einzige Spiel, bei dem Spieler einen Vorteil gegenüber der Bank haben, kann mit der richtigen Strategie zur Gewinnmaschine werden. Mit der falschen aber lässt sich ebenso schnell alles verlieren wie am Wahltag: Enttäuschte Parteien wenden sich dann vom Wähler ab, der ist von der Enttäuschung der Parteien enttäuscht. Deren Spitzenpersonal gibt ein "Weiter so" als Parole aus, denn nun müssen Posten verteilt werden wie grbauchte Spielkarten.
Aber die hier pokern, sind ohnehin allesamt Verlierer. Der Grüne Winfried Kretschmann hat es in Baden-Württemberg zwar geschafft, die größte Fraktion zusammenzubekommen. Allein, es fehlt ihm eine Mehrheit, um zu regieren. Malu Dreyer hat ihrem Parteichef Sigmar Gabriel in Rheinland-Pfalz den Posten gerettet, aber sie wird eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen zimmern müssen, um an der Macht bleiben zu können. Reiner Haseloff schließlich, der in Sachsen-Anhalt einem Parlament entgegentreten muss, das künftig zu zwei Fünfteln von radikalen, populistishcen oder ehemals als radikal und populistisch bezeichneten Parteien besetzt ist, sucht die Zukunft in Afrika: Nur eine Kenia-Koalition aus den verbliebenen Resten der ehemaligen Großparteien verspricht hier überhaupt noch eine regierungsfähige Mehrheit.
Dabei lautet der Wählerauftrag natürlich anders. In Sachsen-Anhalt möchte das "Pack" (Sigmar Gabriel), dass die CDU mit der AfD regiert: Die einen immer noch stärkste Partei, die anderen die Formation mit den höchsten Zuwächsen. Beide haben inhaltlich zweifellos größere Schnittmengen als die CDU und die Grünen, beide könnten sich rechts der Mitte auf ein Bündnis einigen, das die Bürgerlichkeit der Christdemokratie mit der Forderungsmentalität der selbsternannten Alternative zusammenbindet.
Größer und sicherer wäre keine andere Parlamentsmehrheit als in die Großen Koalition. Und schneller als im Regierungsbetrieb wäre die AfD nicht zu entzaubern.
Doch wie einst bei den Grünen, denen fünf Jahre lang nachgesagt wurde, sie seien regierungsunfähig, ehe Joschka Fischer im Dezember 1985 als Minister im Kabinett des hessischen Ministerpäsidenten Holger Börner bewies, dass das Amt den Menschen formt und nicht der Mensch das Amt, wagt Haseloff kein Experiment, das das Viertel der Bevölkerung, das den Altparteien entglitten ist, wieder einbindet.
Stattdessen der klassische Blackjack-Fehler: Bei weniger als 16 wird weitergespielt und bei 17 bis 21 stehengeblieben. Nach den Regeln verliert in diesem Fall der Spieler, wenn er und der Dealer sich überkaufen.
Am Sonntag hat sich der seit Monaten pöbelnde und zündelnde Rassismus der Straße parlamentarisch manifestiert.
Matthias Höhn definiert für die Linke den "vorläufigen Höhepunkt einer Entwicklung, für die die regierenden Mehrheiten in den Parlamenten selbst die Verantwortung tragen"
Sieg für Angela Merkel, Triumph für ihren gemeinsamen europäischen Flüchtlingskurs. Nachdem Ungarn, Bulgarien, Dänemark, Schweden, Mazedonien, Serbien, Slowenien und sogar das ehemals befreundete Österreich ihre Grenzen für Flüchtlinge mit Zäunen dichtgemacht haben, trocknet der "Zustrom" (Merkel) nach Deutschland allmählich aus.
Nein, denn die Bild-Zeitung hat jetzt exklusiv enthüllt, dass es im abebbenden Strom der Migranten eine Ausnahme gibt: Offenbar erreichen Flüchtlinge aus einem Land namens Kaum immer noch Deutschland! Am Wahlwochenende kamen einer Bild-Zählung zufolge 436 Migranten über die Grenze, wobei unklar ist, welche Route sie nutzen. Bis heute ist völlig unbekannt, wo das sagenhafte Land Kaum eigentlich liegt.
Sie sind wieder da, die entmenschten Halbhirne, mit schwerer Zunge Hass artikulierenden und dem demokrratischen System abholden Provinzdeutschen. Niemand hat sie kommen sehen, all sind baff überrascht, wie viele es sind. Was nun? Wohin? Wann geht der letzte Zug?
Noch am Wahlabend, als sich der Erdrutschsieg der Alternative für Deutschland abzuzeichnen begann, schossen die Suchanfragen nach dem Wort "Auswandern" in die Höhe. Zuflucht vor den Nachstellungen einer renitenten Bevölkerungsgruppe, die meint, ungestraft gegen Fremde sein zu dürfen, die nicht gendern will, alle Euro-Rettungsschirme ablehnt, ja, selbst Zoo erlaubt sein lassen würde, wenn sie Tiere öffentlich vorzeigen.
Deutschland, das Land, aus dem die nächste große Fluchtwelle kommen wird. Nur wohin wird sie branden? @VollaufdieOmme schreibt bei Twitter "wenn man so die Wahlergebnisse sieht, denkt man schnell ans Auswandern", weiß aber auch ncith, wohin. Osteuropa kommt nicht infrage, dort leben seit Monaten nur noch Fremdenfeinde und Faschisten. Frankreich? Eine einzige Nationale Front, rechtsradikaler als Bitterfeld.
Bleibt Skandinavien, aber sowohl in Dänemark als auch in Finnland ist die Rechte stärker als in Ostdeutschland. Schweden aber hat seine deutsche Einwanderungspolitik beendet, Norwegen hat sie nie gehabt. In Griechenland aber regieren die Faschisten mit, das Land ist zudem kein sicheres Herkunftsland. Italien, Spanien, Portugal? Stammstaaten der Hilfsverweigerung, ebenso wie Großbritannien.
Was bleibt als Fluchtziel? Die Türkei? Russland? Unmöglich. Nur in Übersee bieten sich Alternative, allerdings wird es nicht einfach. Australien, Kanada und Nueseeland nehmen nicht jeden, nach einem scharfen Punktesystem bewerten sie vorab die Brauchbarkeit aller Bewerber.
Was für ein Sieg. Den schreit man heraus, spontan und laut. Die Alternative für Deutschland tut das auf die gute alte deutsche Art mit einem Sieges-Banner im Internet: "Triumpf! Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt" heißt es zu einer Bildkomposition, die Parteichef André Poggenburg vor dem Magdeburger Landtagsgebäude zeigt.
Der Versuch, aus der Einheitsfront der Triumphatoren auszubrechen? Einen deutschen Triumpf zu etablieren? Oder nur eine subtile Anspielung auf das "F" in Führer? Oder gar eine Lese-Rechtschreibschwäche? Man weiß es nicht.
Der Wahlsieger, geschlagen mit einem französischstämmigen Vornamen, lässt jedenfalls mit seiner Schreibweise des Wortes "Triumph" keinen Zweifel daran, dass ihm die griechische Ursprungsvokabel thriambos nicht geheuer ist.
Und das mit Recht: Thriambos hatte nach dem von den Griechen gewonnenen Trojanischen Krieg die ersten Siegeshymnen inspiriert, woraus sich angeblich die Sitte ergab, von einem Triumph zu sprechen. Das Wort Thriambos schleppten die Etrusker später nach Rom, die machten daraus sogenannte Triumphzüge zum Jupitertempel, die später gleich durch eine Reihe von Triumphbögen führten.
Auf dem Weg ins AfD-Deutschland des Jahres 2016 wechselte das H am Ende zu einem F. Der Triumpf war geboren. Und er wurde eine Tippfehlerfalle für eine Büstenhalter-Marke. Für viele Menschen ist das unerträglich, viele Medienarbeiter fragen sich zudem, ob es zulässig ist, den falschgeschriebenen Forderungen der rechten Radikalinskis eine Plattform zu geben, wie das im Wahlkampf vor allem in Mecklenburg und Berlin derzeit an der Tagesordnung ist. Die unabhängige Konrad-Adenauer-Stiftung hat das Programm der AfD jetzt noch einmal akribisch unter die Lupe genommen und ausgewertet. Mit verheerenden Ergebnissen: Die Protestpartei will derzeit überhaupt nicht regieren, sondern lediglich provozieren, um noch mehr Wähler anzuziehen.
Doch ehe jetzt Schadenfreude aufkommt: Poggenburg ist in allerbester Gesellschaft. Auch "Zeit" und "Spiegel" und das Neue Deutschland haben schon auf dieselbe Weise triumpfiert.
Für die sozialistische Politikwissenschaft war es Budenzauber und Voodookunst. Wenn westdeutsche Demoskopen behaupteten, sie könnten nach Befragung von ein- oder zweitausend ausgewählten Wählen mit einer kleinen Fehlertoleranz vorhersagen, wie eine Wahl ausgehen wird, nannten das die DDR-Kollegen Kaffeesatzleserei.
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist das Debakel nun noch größer. Aus den 32 Prozent, die der CDU versprochen waren, wurden knapp über 29, aus den 14 Prozent der SPD nicht einmal mehr zwölf, die Grünen, die Linke kam nicht auf 21, sondern nicht mal auf 17 und die AfD machte aus ihren 18 Prozent knapp 23.
Das sind Abweichungen, die von Fall zu Fall differieren, im Allgemeinen aber zwischen zehn und fast 25 Prozent liegen. Zahlen, die irgendwo in der Nähe von Raten, Losen und Lottospielen liegen. Das Endergebnis gleicht einer Ohrfeige für die Demoskopen, deren Abschneiden schon 2009 desaströser war als das Ergebnis der SPD, die damals das schlechteste Ergebnisse aller Zeiten erreichte. Bei der CDU (41,5 Prozent) lag die Abweichung mit 2,5 Prozent bei mehr als sechs Prozentpunkten. Die SPD erreichte statt 26 Prozent nur 25,7 Prozent. Die Linke schaffte es nur auf 8,6 Prozent statt auf neun, die Grünen landeten bei 8,4 Prozent statt bei neun - ebenfalls eine Abweichung um jeweils mehr als sechs Prozentpunkte.
Es ist schön, wenn ein toller Plan funktioniert. Der der Landtagsparteien in Sachsen-Anhalt war es, den sich ankündigenden Triumph der Alternative für Deutschland zu verhindern, indem die demokratischen Restbestände der Bevölkerung im weitgehend entvölkerten Land zur Teilnahme an der Wahl motiviert werden sollten. Mit einer millionenschweren Werbekampagne der parteiunabhängigen Landeszentrale für politische Bildung trommelte die Regierung für den Urnengang, Testimonial war eine graukostümierte Gouvernante, die streng und dominant zur Teilnahme peitschte: "Triff die Wahl!" hieß es. In der illusorischen Vorstellungswelt der Parteizentralen nämlich bedeutet eine hohe Wahlbeteiligung stets schwache Ränder und eine starke Mitte.
Das ganze Gegenteil ist der Fall. Bei einer Wahlbeteiligung, die höher ausfiel als bei jeder Wahl seit 1998, sind die Ränder am Tag danach breiter denn je. 17 Prozent bei der Linken bedeuten zwar den größten Verlust einer SED-Nachfolgepartei seit 1990. Doch knapp 23 Prozent Zuwachs für die AfD schmälern das seit Jahren beständig schrumpfende Potential der Traditionsparteien auf nur noch 60 Prozent.
Ein Erdbeben, ausgelöst von der Ignoranz der Großparteien den Themen gegenüber, die die Bürger auf der Straße diskutierten, während die Wahlkämpfer in ihren eingeschworenen Anhang in abgeschirmten Sälen auf den Kampf gegen die neue Konkurrenz von rechts einschworen. Die Marktplätze überließen CDU, SPD, Grüne und Linke der AfD, als hätten sie den Kampf um die Köpfe der Wähler schon lange aufgegeben.
Nicht mal aufs Wetter lässt sich der Aderlass der Altparteien diesmal schieben. Der Versuch, über eine Verbreiterung der Beteiligungsbasis etwas am Ergebnis zu ändern, ist nach hinten losgegenagen: Nun kann die geringe Wahlbeteiligung nicht mal mehr, wie traditionell üblich, als Grund dafür herhalten, dass das eigene Abschneiden unter den Erwartungen geblieben ist.
Doch war es wirklich die bizarre Kampagne mit der graubestrumpften Domina, die die Wähler an die Urnen getrieben hat? Eher nicht. Wer sich in den letzten Wochen im Land umhörte, für den war schnell klar, dass eine Denkzettelwahl ansteht. Je mehr die Funktionäre der etablierten Parteien vor der AfD warnten, umso eher waren ehemalige Stammwähler von CDU, SPD und - vor allem - der Linken bereit, die verteufelte Neupartei nun gerade zu wählen.
Es ist wie immer und wie in der DDR gelernt: Sobald Propaganda als Propaganda erkennbar wird, verwandelt sie sich in Gegenpropaganda und wirkt ausschließlich gegen sich selbst.
Zeit gegen Geld, Luft gegen Platz, das sei das Kalkül Angela Merkels vor der Grenzöffnung vom 4. September 2015 gewesen, hat Herfried Münkler zur Erklärung des Kanzlerinnen-Kurse in der Flüchtlingspolitik beschrieben. Deutschland habe im vergangenen September die Absicht gehabt, „gemeinsam mit Österreich und Schweden als eine Art 'Überlaufbecken‘ zu dienen, das die Zeit verschaffen sollte, eine europäische Lösung herbeizuführen: faire Verteilung in Europa, bessere Sicherung der europäischen Außengrenzen, Stabilisierung der Peripherie", so der Deuter der gerade im Licht der jüngsten Regierungsentscheidung zum "Ende des Durchwinkens" rätselhaften Merkel-Strategie.
Gunnar Heinsohn, ein Spezialist für junge Männer, hat das Vorgehen nach der alten strategischen Formel Raum gegen Zeit jetzt im European einem Praxistest unterzogen: Konnte der Plan, durch kalkulierten Verfassungsbruch taktische Optionen zur Lösung der Krise im großen zu gewinnen, überhaupt aufgehen?
Heinsohn glaubt es nicht. Am leichtesten könne man das Scheitern einer Politik des Überlaufbeckens natürlich an Merkels eigener Heimat studieren. Die Territorien der DDR hätten zwischen 1949 und 1989 rund 3,8 Millionen Bürger verloren, ab 1990 wandern durch die dann offenen Grenzen weitere zwei Millionen ab. "Obwohl die Lösungen der Probleme vor Ort je nach Berechnung zwischen 1300 und 2000 Milliarden Euro verschlingen, finden von den 5,8 Millionen nur 400.000 wieder nach Hause." Ungeachtet des langen Zeitraums und der Hyper-Summen werde die erhoffte Beseitigung der Auswanderungsgründe in Deutschlands „Peripherie“ zu einem Fiasko, das heute andauert und sich weiter verschärft: „Insgesamt lässt sich die demografische Situation in den neuen Ländern als schlecht bis katastrophal einstufen“.
Wie das zum Verständnis der aktuellen Fluchtbewegungen, deren Dimension und Wucht beitragen kann, schreibt Gunnar Heinsohn hier:
Auch über die Lage im viel größeren Afrika hätten ein paar googlende Schulkinder das Notwendige schnell ermitteln können. Zwischen 1950 und 2015 springt die Bevölkerung im Subsahara-Raum von 180 auf 980 Millionen und soll 2050 bei 2,1 Milliarden stehen. 600 Millionen sind ohne Stromanschluss und können selbst von den überwundenen DDR-Zuständen nur träumen. Die Zahl der absolut Armen (1,90 Dollar pro Tag) wächst allein zwischen 1990 und 2011 von 280 auf 390 Millionen (PovcalNet 2015). Deshalb verwundert nicht, dass bereits 2009 das Gallup-Institut 38 Prozent der Bevölkerung als migrationswillig einschätzt. Das wären heute 390 und 2050 rund 840 Millionen Hilfesuchende. Wenn nun 100 Millionen Menschen in Deutschland, Österreich und Schweden mit ihrem Durchschnittsalter von 44 Jahren für viele hundert Millionen nicht einmal halb so alte Afrikaner zum Auffangbecken werden sollen, bis es in deren Heimatländern keine Auswanderungsgründe mehr gibt, ist zu bedenken, dass man etwa in Schweden pro Kopf hundertmal so viel exportiert wie im Subsahara-Raum. Haben die Berliner Strategen über die Menge und Leistungskraft der für das Wenden dieser Zustände auszusenden Helfer wirklich nachgedacht? Gewiss wäre das eine Aufgabe für die Zukunft. Doch für die lässt sich leicht ermitteln, wie viele Helfer man tatsächlich über das Mittelmeer schicken könnte. In Gesamt-Europa (mit Russland) gibt es 2015 rund 140 Millionen Menschen unter 18 Jahren. Für 2050 werden sogar nur noch 130 Millionen prognostiziert. Gesamt-Afrika (mit dem arabischen Norden) hat heute 540 und 2050 rund 1000 Millionen Kinder und Jugendliche im selben Alter (Zahlen hier). Die hiesigen Jugendlichen werden nicht einmal ausreichen, um die Alten sowie die zornigen Gleichaltrigen ohne Ausbildung zu versorgen. Wie soll dann noch jeder vier oder acht Afrikaner für eine Hightech-Wirtschaft fit machen? Am meisten allerdings überrascht, dass die wortmächtigen Moralisten der Berliner Politik keine humanitären Verordnungen für das Durchbrechen der Dublin-Regeln und auch keine Aufnahmeeinrichtungen fertig haben, als die Tore geöffnet werden. Hat man der Kanzlerin verschwiegen, dass seit den 1960er Jahren nach Vertreibung der Europäer über 18 Millionen Subsahara-Afrikaner in Kriegen und Genoziden umkommen und das Sterben täglich weitergeht (Zahlen u.a.hier)? Allein in Merkels Kanzlerschaft gibt es eine Zehnjahresfrist (2005-2015), um die plötzlich herausgestellte Politik der Herzen mit Gesetzen und Strukturen realitätsfest zu machen. Es ist die Erbarmungslosigkeit und das Fehlen jeglicher Vorbereitung bis 2015, die es so schwer machen, die humanitären Begründungen für den 4. September zu glauben. Was nun hätten die Berater der Berliner Spitze zum arabischen und islamischen Raum mitteilen können? Die nicht endende Überraschung zur großen Zahl junger Männer unter den Kommenden ist nur erklärbar, weil man die Kanzlerin über globale Differenzen beim Kriegsindex im Unklaren gelassen hat. In Deutschland liegt er 2014 bei 0.66. Auf 1000 rentennahe Männer zwischen 55 und 59 Jahren folgen lediglich 660 Jünglinge zwischen 15 und 19 Jahren, die den Lebenskampf aufnehmen. In Pakistan aber sind es nicht 660, sondern 3600, in Syrien 3700, in Jemen 5700, in Gaza 6200 und in Afghanistan 6400, die um nur 1000 Positionen kämpfen müssen. In Schwarzafrika liegen die Spitzen sogar bei 6900 (Uganda) und 7000 (Sambia). Wer in dieser Aussichtslosigkeit nicht töten oder sterben will, schlägt ganz selbstverständlich den Weg des Wirtschaftsflüchtlings ein. Dorthin will jetzt eine halbe und bis 2050 eine ganze Milliarde. Und jeder Bleibende, der es doch mit dem Schießen auf die heimischen Eliten versucht, verwandelt sein Land in ein Kriegsgebiet, in das nach internationalem Recht niemand zurückgeschickt werden darf. Über ganz lange Fristen hinweg wird sich die arabische (nicht die afrikanische) Situation entspannen, aber hat man zwischen Wien, Berlin und Stockholm genügend Jahrzehnte und Millionen Experten, um die Geflohenen zu versorgen und den Ferngebliebenen moderne Ökonomien hinzustellen? Von 70 auf 380 Millionen Araber geht es seit 1950. 2050 sollen die stolzen Völker zwischen Marokko und Oman fast 650 Millionen umfassen. Nach dem Gallup-Befund von 2009 hätten nur 23 Prozent bzw. 87 Millionen emigrieren wollen. Aber nach einer aktuellen Erhebung wollen 35 Prozent beziehungsweise 133 Millionen weg. Das ist ein Befund, den die Kanzler-Berater im September 2015 nicht kennen können, weil man ihn erst im Dezember 2015 vorlegt (. Er zeigt zugleich – bei 85 Prozent harten Antisemiten – den entsetzlichen Erfolg der arabischen Erziehung zum Judenmord, wozu vor allem Syrien seit 2001 bestens erforscht ist. Jeder hätte auch ohne die Sorgen der jüdischen Gemeinde wissen können, wen er da holt. Man kann nur hoffen, dass dabei lediglich Ignoranz und nichts Untergründiges im Spiel gewesen ist. Im Ergebnis wirkt die Strategie des Überlaufbeckens wie die hastig nachgeschobene Rechtfertigung eines Handelns, für das es Vorüberlegungen oder gar Planungen in Wahrheit nicht gegeben hat. Man kann die Millionenaufnahme nur dann als gewollten Zeitgewinn für die Lösung der Probleme von Afrika bis Afghanistan hinstellen, wenn man dem die Diagnose einer grenzenlosen geopolitischen Inkompetenz der Berliner Führung hinzufügt.
Im September 1930 schrieb Kurt Tucholsky für die "Weltbühne" eine Wahlkampfreportage, die die Grundrhythmen aufnahm, die jeden Wahlkampf bis heute strukturieren. Versprechen, Symbole, Gesinnungstreffen im Saal. In der DDR durfte Gert E. Schäfer den Text in der Veranstaltungsreihe "Lyric, Jazz und Prosa" öffentlich vortragen, abgesehen von einigen Auslassungen über Juden, die nicht mehr zeitgemäß schienen.
Geholfen hat auch das nichts. Der Wahltag ist immer noch der Rummelplatz des kleinen Mannes. Die Nazzenahlsosjalisten sind mächtiger denn je. Wer SPD wählt, weiß, er tut was für die Revolution, aber er weiß auch ganz genau: mit dieser Partei kommt sie nicht.
"Wie Sie mir hier sehn, bin ick nämlich aust Fensta jefalln. Wir wohn Hochpachterr, da kann sowat vorkomm. Es ist wejn den Jleichjewicht. Bleihm Se ruhich stehn, lieber Herr, ick tu Sie nischt - wenn Se mir wolln mah aufhehm... so... hoppla... na, nu jeht et ja schon. Ick wees jahnich, wat mir is: ick muß wat jejessen ham...!
Jetrunken? Ja, det auch... aber mit Maßen, immer mit Maßen. Es wah - ham Sie 'n Auhrenblick Sseit? - es handelt sich nämlich bessüchlich der Wahlen. Hips... ick bin sossusahrn ein Opfer von unse Parteisserrissenheit. Deutschland kann nich untajehn; solange es einich is, wird es nie besiecht! Ach, diß wah ausn vorjn Kriech... na, is aber auch janz schön! Wenn ick Sie 'n Sticksken bejleiten dürf... stützen Sie Ihnen ruhig auf mir, denn jehn Sie sicherer!
Jestern morjen sach ick zu Elfriede, wat meine Jattin is, ick sahre: "Elfriede!" sahr ick, "heute is Sonntach, ick wer man bißken rumhörn, wat die Leite so wählen dun, man muß sich auf den Laufenden halten", sahr ick - "es is eine patt... pathologische Flicht!" sahr ick. Ick ha nämlich 'n selbständjen Jemieseladn. Jut.
Kennen Sie Jöbbels?
Sie packt ma 'n paar Stulln in, und ick ßottel los. Es wird ein ja viel jebotn, ssur Sseit... so ville Vasammlungen! Erscht war ich bei die Nazzenahlsosjalisten. Feine Leute. Mensch, die sind valleicht uffn Kien! Die janze Straße wah schwarz... un jrien... von de Schupo... un denn hatten da manche vabotene Hemden an... dies dürfen die doch nich! "Runta mit det braune Hemde!" sachte der Wachtmeister zu ein. "Diß iss ein weißes Hemde!" sachte der. "Det is braun!" sachte der Jriene. Der Mann hat ja um sich jejampelt mit Hände und Fieße; er sacht, seine weißen Hemden sehn imma so aus, saubrer kann a nich, sacht a. Da ham sen denn laufen lassen. Na, nu ick rin in den Saal. Da jabs Brauselimmenade mit Schnaps. Da ham se erscht jeübt: Aufstehn! Hinsetzn! Aufstehn! Hinsetzn! weil sie denn nämlich Märsche jespielt ham, und die Führers sind rinjekomm - un der Jöbbels ooch.
Kenn Sie Jöbbels? Sie! Son Mann is det! Knorke. De ham die jerufen: "Juden raus!" un da habe ick jerufen: "Den Anwesenden nadhierlich ausjenomm!" un denn jing det los: Freiheit und Brot! ham die jesacht. Die Freiheit konnte man jleich mitnehm - det Brot hatten se noch nich da, det kommt erscht, wenn die ihr drittes Reich uffjemacht ham. Ja. Und scheene Lieda ham die -!
Als die liebe Morjensonne
schien auf Muttans Jänseklein,
zoch ein Rejiment von Hitla
in ein kleines Städtchen ein...!
Na, wat denn, wat denn... man witt doch noch singen dürfn! Ick bin ja schon stille - ja doch. Und der Jöbbels, der hat ja nich schlecht jedonnert! Un der hat eine Wut auf den Thälmann! "Is denn kein Haufen da?" sacht er - "ick willn iebern Haufn schießen!" Und wir sind alle younge Schklavn, hat der jesacht, und da hat er ooch janz recht. Und da war ooch een Kommenist, den ham se Redefreiheit jejehm. Ja. Wie sen nachher vabundn ham, war det linke Oohre wech. Nee, alles wat recht is: ick werde die Leute wahrscheinlich wähln. Wie ick rauskam, sachte ick mir: Anton, sachte ick zu mir, du wählst nazzenahlsosjalistisch. Heil!
Denn bin ick bei die Katholschen jewesn...
Denn bin ick bei die Katholschen jewesn. Da wollt ick erscht jahnich rin... ick weeß nich, wie ick da rinjekomm bin. Da hat son fromma Mann am Einjang jestandn, der hatte sich vor lauter Fremmichkeit den Krahrn vakehrt rum umjebunden, der sacht zu mir: "Sind Sie katholischen Jlaubens?" sacht er. Ick sahre: "Nich, daß ick wüßte..." - "Na", sacht der, "wat wollen Sie denn hier?" - "Jott", sahre ick, "ick will mir mal informieren", sahre ick. "Diß is meine Flicht des Staatsbirjers."
Ick sahre: "Einmal, alle vier Jahre, da tun wa so, als ob wa täten... diß is ein scheenet Jefiehl!" - "Na ja", sacht der fromme Mann, "diß is ja alles jut und scheen... aber wir brauchen Sie hier nich!" - "Nanu...!" sahre ick, "sammeln Sie denn keene Stimm? Wörben Sie denn nich um die Stimm der Stimmberechtichten?" sahre ick. Da sacht er: "Wir sind bloß eine bescheidene katholische Minderheit", sacht er. "Und ob Sie wähln oder nich", sacht er, "desderwejn wird Deutschland doch von uns rejiert. In Rom", sacht er, "is et ja schwierijer... aber in Deutschland..." sacht er. Ick raus. Vier Molln hak uff den Schreck jetrunken.
Denn wak bei die Demokratns...
Denn wak bei die Demokratns. Nee, also... ick hab se jesucht... durch janz Berlin hak se jesucht. "Jibbs denn hier keene Demokratsn?" frahr ick eenen. "Mensch!" sacht der. "Du lebst wohl uffn Mond! Die hats doch nie jejehm! Und nu jippse iebahaupt nich mehr! Jeh mal hier rin", sacht er, "da tacht die Deutsche Staatspachtei - da is et richtich."
Ick rin. Da wah ja so viel Jugend... wie ick det jesehn habe, mußt ick vor Schreck erscht mal 'n Asbach Uralt trinken. Aber die Leute sinn richtich. Sie - det wa jroßachtich! An Einjang hattn se lauter Projramms zu liejn... da konnt sich jeder eins aussuchen. Ick sahre: "Jehm Sie mir... jehm Se mia ein scheenet Projamm für einen selbständigen Jemieseladen, fier die Interessen des arbeitenden Volkes", sahre ick, "mit etwas Juden raus, aber hinten wieder rin, und fier die Aufrechterhaltung der wohlerworbenen Steuern!" - "Bütte sehr", sacht det Frollein, wat da stand, "da nehm Sie unsa Projramm Numma siemundfürrsich - da is det allens drin. Wenn et Sie nicht jefällt", sacht se, "denn kenn Siet ja umtauschn. Wir sind jahnich so!" Diß is eine kulante Pachtei, sahre ick Ihn! Ick werde die Leute wahrscheinlich wähln. Falls et sie bei der Wahl noch jibt.
Denn wak bei die Sozis...
Denn wak bei die Sozis. Na, also ick bin ja eijentlich, bei Licht besehn, ein alter, jeiebter Sosjaldemokrat. Sehn Se mah, mein Vata war aktiva Untroffssier... da liecht die Disseplin in de Familie. Ja. Ick rin in de Vasammlung. Lauta klassenbewußte Arbeita wahn da: Fräser un Maschinenschlosser un denn ooch der alte Schweißer, der Rudi Breitscheid. Der is so lang, der kann aus de Dachrinne saufn. Det hat er aba nich jetan - er hat eine Rede jehalten. Währenddem daß die Leute schliefen, sahr ick zu ein Pachteigenossn, ick sahre: "Jenosse", sahre ick, "wieso wählst du eijentlich SPD - ?"
Ick dachte, der Mann kippt mir vom Stuhl! "Donnerwetter", sacht er, "nu wähl ick schon ssweiunsswanssich Jahre lang diese Pachtei", sacht er, "aber warum det ick det due, det hak ma noch nie iebalecht! - Sieh mal", sachte der, "ick bin in mein Bessirk ssweita Schriftfiehra, un uff unse Sahlahmde is det imma so jemietlich; wir kenn nu schon die Kneipe, un det Bier is auch jut, un am erschten Mai, da machen wir denn 'n Ausfluch mit Kind und Kejel und den janzen Vaein... und denn ahms is Fackelssuch... es is alles so scheen einjeschaukelt", sacht er. "Wat brauchst du Jrundsätze", sacht er, "wenn du'n Apparat hast!" Und da hat der Mann janz recht. Ick werde wahrscheinlich diese Pachtei wähln - es is so ein beruhjendes Jefiehl. Man tut wat for de Revolutzjon, aber man weeß janz jenau: mit diese Pachtei kommt se nich. Und das is sehr wichtig fier einen selbständjen Jemieseladen!
Denn wak noch bei die kleinern Pachteien...
Denn wah ick bei Huchenberjn. Sie... det hat ma nich jefalln. Wer den Pachteisplitter nich ehrt, is det Janze nich wert - sahr ick doch imma. Huchenberch perseenlich konnte nich komm... der hat sich jrade jespaltn. Da hak inzwischen 'n Kimmel jetrunken.
Denn wak noch bei die kleinern Pachteien. Ick wah bei den Alljemeinen Deutschen Mietabund, da jabs hellet Bia; und denn bei den Tannenberchbund, wo Ludendorff mitmacht, da jabs Schwedenpunsch; und denn bei die Häußerpachtei, die wähln bloß in Badehosn, un da wah ooch Justaf Nahrl, der is natürlicher Naturmensch von Beruf; und denn wak bei die Wüchtschaftspachtei, die sind fier die Aufrechterhaltung der polnschen Wüchtschaft - und denn wark blau... blau wien Ritter. Ick wollt noch bei de Kommenistn jehn... aber ick konnte bloß noch von eene Laterne zur andern Laterne... Na, so bink denn nach Hause jekomm.
Mutta hat valleicht 'n Theater jemacht...
Sie - Mutta hat valleicht 'n Theater jemacht! "Besoffn wie son oller Iiiijel -." Hat se jesacht. Ick sahre: "Muttacken", sahre ick, "ick ha det deutsche Volk bei de Wahlvorbereitung studiert." - "Besoffn biste!" sacht se. Ick sahre: "Det auch..." sahre ick. "Aber nur nehmbei. Ick ha staatspolitische Einsichten jewonn!" sahre ick. "Wat wißte denn nu wähln, du oller Suffkopp?" sacht se. Ich sahre: "Ick wähle eine Pachtei, die uns den schtarkn Mann jibt, sowie unsan jeliebtn Kaiser und auch den Präsidenten Hindenburch!" sahr ick. "Sowie bei aller Aufrechterhaltung der verfassungsjemäßichten Rechte", sahr ick. "Wir brauchen einen Diktator wie Maxe Schmeling oder unsan Eckner", sahre ick. "Nieda mit den Milletär!" sahre ick, "un hoch mit de Reichswehr! Und der Korridor witt ooch abjeschafft", sahre ick. "So?" sacht se. "Der Korridor witt abjeschafft? Wie wißte denn denn int Schlafzimmer komm, du oller Süffel?" sacht se.
Ick sahre: "Der Reichstach muß uffjelöst wern, das Volk muß rejiern, denn alle Rechte jehn vom Volke aus. Na, un wenn eener ausjejang is, denn kommt a ja sobald nich wieda!" sahre ick. "Wir brauchen eine Zoffjett-Republik mit ein unumschränkten Offsier an die Spitze", sahre ick. "Und in diesen Sinne werk ick wähln." Und denn bin ick aust Fensta jefalln.
Mutta hat ohm jestanden und hat jeschimpft...! "Komm du mir man ruff", hat se jebrillt. "Dir wer ick! Du krist noch mal Ausjang! Eine Schande is es - ! Komm man ja ruff!" Ick bin aba nich ruff. Ick als selbstänjdja Jemieseladen weeß, wat ick mir schuldich bin. Wollen wa noch ne kleene Molle nehm? Nee? Na ja... Sie missn jewiß ooch ze Hause - die Fraun sind ja komisch mit uns Männa! Denn winsch ick Sie ooch ne vajniechte Wahl! Halten Sie die Fahne hoch! Hie alleweje! Un ick wer Sie mal wat sahrn: Uffjelöst wern wa doch... rejiert wern wa doch... Die Wahl is der Rummelplatz des kleinen Mannes! Det sacht Ihn ein Mann, der det Lehm kennt! Jute Nacht -!"
Vorbild ist die in mehreren Regionen Australiens angesiedelte Hauskatzen-Population, die nach neuesten Forschungsergebnissen eines deutsch-australisch-amerikanischen Forscherteams ausschließlich aus Zuwanderern besteht. Durch DNA-Analysen konnte nachgewiesen werden, dass die heutigen Populationen frei lebender Katzen im Wesentlichen von europäischen Haustieren abstammen, die Anfang des 19. Jahrhunderts dort Zuflucht suchten. Die Ergebnisse sprechen gegen die alternative Annahme, dass bereits mehr als hundert Jahre zuvor Katzen aus Malaysia nach Australien geflüchtet seien, schreiben die Biologen im Fachblatt „BMC Evolutionary Biology”.
Fest steht: Im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert kamen die Hauskatzen an Bord europäischer Schiffe ins Land. Schnell gelang ihnen die Integration, heute leben viele ihrer Nachkommen entweder frei und unbeschwert in der Nähe von Siedlungen oder völlig unabhängig von staatlicher Betreuung in freier Natur. Katrin Koch vom Senckenberg Biodiversität und Klima Forschungszentrum in Frankfurt am Main beschreibt die Bedeutung der Erkenntnisse der Biologen: „Unsere Arbeit ermöglicht es, eine zeitliche Verbindung mit der Bedrohung und Auslöschung einheimischer Tierarten herzustellen“.
Die Forscher nutzten vergleichende Untersuchungen des Erbguts, um aufzuklären, wie die Gründerpopulation der Katzen entstanden sind. Die durch DNA-Analysen erhaltenen genetischen Merkmale verglichen sie mit Proben von Katzen aus Europa und Südostasien. Die Ergebnisse von insgesamt 269 Tieren erlaubten Rückschlüsse auf deren Verwandtschaft und Abstammung. Demnach entstanden die ersten stabilen Populationen sehr wahrscheinlich aus den Nachkommen europäischer Katzen, erst später kamen auch Tiere aus Südostasien hinzu und führten an manchen Orten zu einer Vermischung des Erbguts.
Ein Beispiel gelungener Integration, und doch droht das wissenschaftliche Erkenntnisinteresse jetzt von Rechtspopulisten, Pegidisten, Putin-Trollen und skrupellosen AfDlern missbraucht zu werden. Denn bei der weiteren Untersuchung der Folgen der Migrationsbewegung stießen die Wissenschaftler auf Anzeichen dafür, dass sich ein Zusammenhang zwischen der Ausbreitung der Katzen und einem starken Rückgang oder dem Aussterben einiger einheimischer Säugetierarten nicht nicht erkennen lässt.
Zurzeit gelten mehr als hundert australischer Tierarten als stark bedroht, verantwortlich gemacht werden vor allem durch nationalistische Kräfte verwilderte europäische Hauskatzen.
Diring trifft und der HFC führt. Für vier Minuten.
Zuletzt noch gellende Pfiffe, nun nicht mal mehr das. Am Ende des Spieles des Halleschen FC gegen die Nachwuchsauswahl von Mainz 05 stehen die gerademal noch 5500 auf den Rängen einfach auf und gehen, murrend zwar, aber leise. Auch die Spieler unten auf dem Platz sehen zu, dass sie wegkommen. Alle Ausreden sind verbraucht, alle Ausflüchte abgenutzt.
Warum das so ist, zeigten die 90 Minuten gegen Mainz noch deutlicher als das mit 1:3 verlorene letzte Heimspiel gegen Würzburg. Sven Böger ließ eine Elf auflaufen, die so noch nie zusammengespietl hat: Statt Kurse oder Banovic neben Diring oder Jansen stehen anfangs Jansen und Pfeffer in der Mitte. Die Abwehr besetzen neben Marco Engelhardt erstmals Baude, Rau und Barnofsky, zwei schon aussortierte neben einem Younster, der eben mit einer Vertragsverlängerung geehrt wurde. Standard nur die Offensive mit Lindenhahn, Osawe und Bertram, hinter der sich statt Müller mal wieder Diring zeigen darf.
Klappt nicht. Von Anfang an haben die Gäste die besseren Chancen. Abgesehen von einem Lindenhahn-Nahschuss gelingt es dem HFC nicht einmal, in die Nähe des Mainzer Strafraumes zu kommen. Die 05er machen das besser: Viermal haben sie die Führung auf dem Fuß, dreimal rettet ein ungenauer Abschluss, einmal die Latte.
Nichts mit Rehabilitation, nichts von Aufbäumen. Abgesehen von Toni Lindenhahn, seit Wochen schon nicht bestechend, aber auffallend besser als seine Nebenleute, spielen die Männer in den - auch das wohl ein neuer Versuch nach den Pleiten in Weiß - diesmal wieder längsgestreiften Trikots eine unfassbare Grütze zusammen. Keine drei Station läuft der Ball, ohne bei einem dunkelblauen Mainzer hängenzubleiben. Eine Struktur ist im Spiel ebensowenig zu erkennen wie ein Matchplan. Soll es über außen gehen? Oder durch die Mitte?
Nach 22. Minuten versucht es dann Max Barnofsky mal kurzentschlossen aus der Entfernung. Klappt fast, kostet den Außenverteidiger aber den Rest des Spieles. Barnofsky verletzt sich und geht raus, Böger winkt Tobias Müller heran.
Und was nicht stimmt beim HFC, erscheint jetzt wie unter einer Lupe. Müller kommt rein und schickt Pfeffer nach außen. Dort steht aber Lindenhahn, der nun nicht weiß, wohin. Hinten rudert inzwischen Rau herum, der ein Loch auf Rechtsaußen sieht, das Baude gerissen hat, als er für Barnofsky nach links gegangen ist.
Ein, zwei Minuten ist der HFC völlig aufgelöst, dann erst setzt sich die Verwirrung. Toni Lindenhahn, der beim HFC schon alles gespielt hat, außer Torwart, versucht sich als Verteidiger. Macht er auch gut, wenn es auch manchmal knapp ist, denn der Mainzer Plan sieht eindeutig vor, über außen zu kommen, zu flanken und dann abzuschließen.
Der HFC rettet sich ohne Großtaten in die Pause, ist aber lange vor den Gästen wieder zurück. Symbolisch steht das immer für "wir reißen das noch". Sobald angepfiffen ist, verliert sich dieses Gefühl aber schnell. Es ist kalt im Erdgas-Sportpark, es ist langweilig, der Schiedsrichter ist augenscheinlich blind, diespannendste Frage ist, ob heute noch irgendeiner der zehntausend Einwürfe nach Fehlpässen und Abprallern mal einen eigenen Mann finden wird.
Fast wie ein Schock kommt die 58. Minute, in der der HFC seine zweite Ecke bringen darf. Normalerweise ein Fall für Sören Bertram, der den Ball dann immer in Kniehöhe auf den ersten Verteidiger spielt, seit er im Verdacht steht, lukrative Angebote aus 1. und 2. Liga zu sortieren. Aber, oh Wunder, diesmal nicht! Diesmal fliegt der Ball bis zum langen Pfosten, wo Dorian Diring, bis dahin eher durchsichtig, ihn über die Linie drückt.
Sekunden im Siegesrausch, die Tribünen in Wallung. Hier geht doch was! Entschlossen versucht der HFC nachzulegen. Und läuft erst in einen Konter, der haarscharf noch abgefangen werden kann. Dann in noch einen zweiten, bei dem Baude Devante Parker nicht stoppen kann. Der schießt auf Nahdistanz ins Tor, passend zu Tag und Anlass auch noch durch Fabian Bredlows Beine.
Von da an hängen die Köpfe, die Füße sind schwer und die Spielanlage ist die der ersten Köhler-Jahre. Lang nach vorn und hinterher, bei Ballverlust vorn drauf, klappt es nicht mit der Eroberung schnell nach hinten rennen und versuchen, zu retten, was zu retten ist.
Zum Glück für die Gastgeber will Mainz nicht mehr als den einen Punkt. Zum Glück für Mainz kann der HFC des März 2016 nicht mehr als das. Der magische Touch, den Stefan Böger im Herbst mit nach Halle gebracht hat, er scheint schon wieder verbraucht. In dieser Zusammensetzung hat diese Mannschaft nicht nur keine Zukunft, sie hat vielleicht sogar die Chance, die vielbeschworenen 45 Punkte für den Klassenerhalt, die "so schnell wie möglich" (Böger) eingefahren werden soll, sehr viel später zu holen als heute noch alle glauben.
Es ist keine Grenzschließung,. sondern "das Ende des Durchwinkens". Es keine Abschottung, sondern eine "Maßnahme". Es ist nicht die Rückkehr zum Recht ungarischer Art, sondern Teil der Bemühungen der Bundesregierung, die anstehenden Landtagswahlen mit Hilfe aus der Türkei, Mazedonien, Kroatien und Bulgarien zu überleben.
Dazu werden Bilder benötigt, Bilder von Menschen, die nicht mehr vorankommen. Und Zahlen, die das Elend derer, die dem deutschen AfD-Wähler jetzt erspart bleiben, weshalb er dann doch gut wieder CDU wählen könnte, illustrieren. 10.000 Flüchtlinge saßen am 1. März im griechischen Grenzort Idomeni fest. 11.000 waren es am 3. März. Während der "Focus" einen Tag später wieder von "10.000 Flüchtlingen" schrieb, die "unter unmenschlichen Bedingungen" ausharren.
"Immer mehr stranden auf der Balkanroute" orgelten vom Elend eines überschwemmten Zeltplatzes sichtlich faszinierte Vor-Ort-Reporter angesichts des Zahlensalates. Menschenunwürdig. Und es werden immer mehr!
Nur wie viele weiß man nicht. Mindestens "13.000 Menschen" harrten aus im "Schlamm der Schande" (Bild), so hieß es bei DPA. Oder waren es, wie Bild im selben Augenblick gezählt hatte, 14.000? Oder hat der "Stern" recht, der schon "rund 15.000" Flüchtlinge zählte? Oder sind es doch nur 12.000, die, nach einer Zählung des Focus, an diesem 9. März in den Grenzlager festsitzen?
Wo ist der Zustrom hin? Wohin verschwinden die Menschen, die doch keine Mauer aufhalten wird auf ihrem Weg nach Norden? Wieso nutzen Zäune europäischer Partner nun doch etwas - ganz im Unterschied zum Zaun des ungarischen Premier Victor Orban, der nur ein mieser Terroranschlag auf Menschenrechte und gemeinsame europäische Werte war?
Ende gut, alles gut. Noch vor den Landtagswahlen flaut das Thema ab mangels Nachschub ab. Nach einer Woche sind alle Schlammzelte gezeigt, alle Schicksale durchnässter Geflüchteter erzählt. Und aus 10000, 12000 oder 15000 Menschen werden durch reine Erzählung keine 20000, 40000 oder 70000.
Eine erstaunliche Erkenntnis für die deutsche Spitzenpolitik: Man schließt seine Grenze. Und sie ist zu.
Ist Mazedonien nun noch Angela Merkels Mazedonien? Kann, wer keine Flüchtlinge aufnimmt, in die EU aufgenommen werden? Oder muss er sie, falls schon drin, demnächst verlassen? Wie kann die Berliner Kehrtwendung in der Flüchtlingspolitik so verbalisiert werden, dass der abrupte Kurswechsel aussieht wie der Teil eines Planes? Und wäre Anne Will wieder der richtige Platz, um zu erklären, dass das alles nicht gemeint war?
Ein Traum wird wahr, den schon Marx, Engels und Lenin träumten: Geld wird kostenlos, wer keines hat, kann sich welches borgen, und das kostet ihn gar nichts. Wer dagegen über Geld verfügt, der soll es besser weggeben, so lange er noch kann, denn die Europäische Zentralbank hat ihren Leitzins mit einem erneuten mutigen Schritt jetzt erstmals richtig in den negativen Bereich gefahren. Dort gibt es für Geld, das jemand aus der Hand gibt, weil er es im Augenblick nicht braucht, keine Bezahlung mehr. Sondern eine Gebühr, die der Geldverleiher an den zahlt, der sein Geld bei sich aufnimmt und es konjunkturbelebend ausgibt.
Was könnte das für eine Welt werden, wenn sich die EZB-Idee des kostenlosen Geldes durchsetzt. Vorerst müssen Geldbesitzer 0,4 Prozent Strafzinsen zahlen, das hat noch keine Auswirkungen, die irgendwer gleich spürt. Anders wird es werden, wenn der bislang schon so erfolgreiche Kurs der EZB zur Belebung der Mini-Inflation und Bekämpfung der Konjunkturschwäche im Euroraum weiter so erfolgreich durch immer neue Zinsschritte fortgesetzt wird.
Schon bei einem Minuszins von fünf Prozent schrumpft ein Vermögen jedweder Größe in zehn Jahren um die Hälfte und in nicht einmal 20 auf Null. Das ist nicht nur weg, es hat auch kein anderer! Nur der Staat, der größte Schuldner weltweit, der spart, weil er nichts mehr bezahlt. Die Abschaffung des Geldes, eines der Hauptanliegen des Marxismus-Leninismus, wäre dann endlich erreicht, wenn auch nicht durch den Kampf der Arbeiter, sondern durch das segensreiche Wirken einer Notenbank.
Die hat gleichzeitig beschlossen, ihren zur Rettung der europäischen Staatshaushalte, des Euros und der EU seit Jahr und Tag laufenden Kauf von Wertpapieren um ein halbes Jahr bis mindestens Ende März 2017 zu verlängern. Mit dem seit März 2015 laufenden Kaufprogramm haben die Währungshüter bislang schon Konjunktur und Preisauftrieb angeschoben. Zuletzt war das Durchschnittswachstum in der EU auf 0,4 Prozent nahezu explodiert. Das viele, viele frische Geld ermöglichte es den Banken, es sicher bei EZB anzulegen.
Mit dem negativen Einlagenzins wollen die Währungshüter die Geldinstitute nun zwingen, riskantere Anlagemöglichkeiten zu suchen. Müssen Banken mehr für das sichere Einlagern von Geld bei der EZB zahlen, so die in der Praxis bisher nicht bestätigte Theorie, bringt sie das dazu, Geld doch an Kreditnehmer auszureichen, die mit tollen Ideen neuen Arbeitsplätze schaffen. Die EZB hatte den Strafzinssatz erst im Dezember von 0,2 Prozent auf 0,3 Prozent verschärft, ohne das der gewünschte Effekt eingetreten war.
Gehen die Zinssenkungen im selben Verdopplungstempo weiter, wird sich das aber bald ändern: Bereits zum Jahresende läge die Strafgebühr für Geldbesitz dann bei 3,2 Prozent, Ende kommenden Jahres schon bei 25,6 Prozent.
Deutschland habe durch die fehlenden Registrierungen in den vergangenen Monaten massenhaft gegen europäische Regeln verstoßen, heißt es in dem Beitrag weiter. Die zahlen hatte das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage der "Welt" genannt. Demnach verfolgte die Berliner Regierung bis vor Kurzem nicht nur eine Politik des "Reinlassens" von Flüchtlingen nach Deutschland. Deutschland unterließ es zudem in großem Umfang, Asylsuchende zu registrieren, wie es in der Dublin-Verordnung eigentlich vorgesehen ist.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums verschwanden zudem rund 13 Prozent der registrierten Flüchtlinge. Im gleichen Zeitraum wurden allerdings von Bundespolizei und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) lediglich 14.000 Personen festgestellt, die außerhalb der Bundesrepublik von einem anderen Mitgliedsstaat erstregistriert wurden.
Nach Informationen der "Welt" hat die Bundesregierung ihr Verhalten in der Vergangenheit gegenüber der Bundesregierung unter anderem damit begründet, dass laut Dublin-Verordnung bereits Österreich für Registrierung und Durchführung fast aller Asylverfahren zuständig sei. Österreich seinerseits hatte auf Griechenland verwiesen.
Laut Dublin-System der EU ist derjenige Mitgliedsstaat für den Schutzsuchenden verantwortlich, in dem der Flüchtling erstmals nachweislich den Boden der EU betritt. Das ist zumeist in Deutschland der Fall. Während die Bundesrepublik im vergangenen Jahr dennoch fast 45.000 sogenannte Übernahmeersuchen an andere Staaten stellte, bei denen der Verdacht besteht, sie könnten Erstbetretensland sein, wurden lediglich knapp 3600 vollzogen. Zugleich schickten umgekehrt andere EU-Staaten gut 3000 Asylsuchende in die Bundesrepublik, weil die verdächtigt wurde, als erstes Land betreten worden zu sein.
Rote Rosen, Gänsehaut und auch ein paar Tränen - mehr als 100 der besten deutschen Kulturschaffenden haben sich in Berlin eingereiht in eine lange Schlange von Tänzern, Schriftstellern, Dichtern, Moderatoren und Schauspielern, um Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des einst von der deutschen Sozialistin Clara Zetkin erdachten Internationalen Frauentages ihre besten Grüße und Wünsche zu überbringen.
Neben den Initiatoren Regina Zindler ("Maschendrahtzaun") und Volker Schlöndorff eilten auch Andrea Sawatzki, Christian Berkel, Michel Friedman, Nico Hofmann und viele andere herbei, denen es ein Herzensbedürfnis war, der Kanzlerin für die wiederholte Rettung Europas einen Dank auszusprechen.
Der Thüringer Erfolgsautor Wenzel Heisebrink sprach im Auftrag der Angetretenen den Dank der Kulturschaffenden an Angela Merkel. "Liebe, hochverehrte Kanzlerin", sagte er, "es gehört zu den guten Traditionen Deutschlands, dass wir unsere Frauen zum 8. März ehren und ihnen gratulieren". Repräsentanten der Arbeiterklasse wie der Intelligenz unseres Landes stünden dabei Schulter an Schulter, und die Führungskräfte seien stets bereit, die von ihnen vorgebrachten Huldigungen zu empfangen.
"Wir danken Ihnen, liebe Angela Merkel, dass Sie, dieser Tradition folgend, uns, die Vertreter des Kulturbundes, der Akademie der Künste, der Künstlerverbände und des künstlerischen Volksschaffens, an diesem traditionsreichen Tag empfangen und uns Gelegenheit geben, in Ihrer Person der Gemeinschaft der Völker Europas Dank zu sagen für die kluge, auf das Wohl des Volkes gerichtete Politik, die alternativlos ist und erfolgreich gestaltet wird über alle Fährnisse der widrigen Zeitläufte hinweg."
Heisebrink, der alles in allem eine ganz, ganz sehr starke und äußerst zutiefst berührende Rede hielt, ging dann auf Merkels unermüdlichen Einsatz für die Erhaltung des Friedens, das Klima, die Rettung von Griechenland, das TTIP-Abkommen, die Gleichstellung, den Fortschritt, die Erhaltung der Arten, die Forschung, die Zurückdrängung von Überwachung und NPD, den Mindestlohn, die Gleichstellung und die Flüchtlingsfrage ein. All das, so der Autor, habe "die Stärkung des Ansehens unseres demokratischen Vaterlandes" zur Folge gehabt und finde "die uneingeschränkte Zustimmung und Unterstützung der Intelligenz unseres Landes".
Riesiger Applaus am Ende einer bewegenden Ansprache, die Promis traten einzeln vor, um Merkel die Hand zu schütteln, was stellvertretend ein Bote übernahm, da Angela Merkel selbst zu erneuten Rettungsgesprächen bei Uno-Chef Ban Ki Moon weilte. Zu einem blumigen Geschenk aus roten Rosen überreichten die prominenten Besucher dem Hausmeister zudem einen bewegenden Brief mit mehr als 100 eigenhändigen Künstler-Autogrammen, mit denen sie handschriftlich ihre unverbrüchliche Treue zur Sache bekräftigen.
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