PPQ

Samstag, 24. September 2016

Zitate zur Zeit: Schlüssel rum und aus

Wenn sich im Internet eine Meinung verbreitet, die den Regierenden nicht genehm ist, wird der große Schlüssel umgedreht, und dann ist es vorbei mit der Freiheit. So sieht die Zukunft des Internets aus. Wenn Clinton einen Krieg führen will, die Menschen in den sozialen Netzwerken aber Frieden fordern, wird sie da tatenlos zusehen? Sie wird sagen: Diese Proteste gefährden unsere Demokratie, unsere Sicherheit. Das ist der nächste Schritt.

Oliver Stone

Doku Deutschland: Dunkeldeutschland will nach Russland

Die Sehnsucht ist groß, auch 25 Jahre nach dem Abzug der sowjetischen Truppen aus Ostdeutschland. Aufgewachsen unter dem Stiefel der sowjetischen Besatzer, will Dunkeldeutschland jetzt heim ins russische Reich: Über die notorisch erfolglose Petitionsplattform change.org, deren Petitionen noch niemals irgendwo irgendeine Veränderung bewirkt haben, verlangt jetzt eine - nicht einmal satirisch gemeinte - "Pro Putin Partei" die Ausgliederung Sachsens aus deutschland. Und den Wechsel des hierzulande so verhassten bisherigen Bundeslandes ins den Machtbereich Wladimir Putins.

PPQ dokumentiert die bizarren Bemühungen der Initiatoren im Originalton.

Wir, die Bürger des Freistaates Sachsen, fordern eine Eingliederung Sachsens in dieRussische Föderation.

Im ersten Schritt bündeln wir hiermit die Stimmen für ein künftiges Referendum zur Abstimmung für eine Eingliederung des Freistaates Sachsen in die RF. Die UN-Charta gibt uns das Recht dazu! Nutzen wir es jetzt!

Ein weiteres Petitionsanliegen ist die öffentliche Thematisierung der Gründe für den Wunsch der sächsischen Bevölkerung, sich samt Sachsen in die Russische Föderation eingliedern zu wollen. Auch zeigt es der Öffentlichkeit ganz klar auf, dass das Referendum zum Beitritt der Krim in die Russische Föderation, ebenso auf dem Völkerrecht fußt.

Die Petition hat außerdem das Ziel, öffentliche Diskussionen über das "von oben" angeordnete schlechte Verhältnis Deutschlands zu Russland anzuregen: Außerdem gehört langsam eine heftige öffentliche Debatte über das Bestreben der Deutschen nach Souveränität, bzw. Beendigung der US.-Besatzung auf die Tagesordnung!

Wir haben bereits zu genüge eingesteckt und verteilt im 1. und im 2. Weltkrieg.

Wollen "wir" wieder die Schuldigen nach einem 3. Weltkrieg sein?
Wollen wir uns wirklich von ein paar irren Bankstern und von unseren gekauften Politikern weiterhin zur "Speerspitze gegen Russland" mobilisieren lassen? Möchten wir weiterhin die Demütigungen Russlands sowie völkerrechtswidrige Sanktionen (Kriegshandlungen) gegen Russland im Namen unserer Regierung dulden?

Wollen wir uns weiter an einem Nato-Angriffsbündnis beteiligen und weiterhin an den Folgen erliegen. Wollen wir weiterhin warten bis "sich" etwas verändert?

Die Schlinge von Polizeistaat und EU-Diktatur zieht sich langsam aber sicher zu.

Wie wir wiederholt und ständig erleben, gibt es nichts wovor das EU-Diktatur-Komitee zurückschrecken würde! Das baldige Verbot der Meinungsfreiheit und das Verbot von Demonstrationen lässt uns KEINE Zeit mehr! Morgen schon leben wir in einer Diktatur!

Genauso wie die Sowjetunion uns einst die Wiedervereinigung gönnte, begegnete uns auch die Russische Föderation stets gesonnen und auf partner- und freundschaftlicher Ebene.

Die Zukunft Deutschlands ist durch unsere jetzige Regierung und wegen der EU-Angehörigkeit in Gefahr! Die BRICS sind die Zukunft! TIPP, NSA, Ceta, ESM, Target2... sind die Vergewaltiger der deutschen Bevölkerung und seiner Wirtschaft!

Machen wir jetzt den ersten Schritt für einen befreienden Neustart in eine souveräne Zukunft.

Gestalten wir unsere Zukunft jetzt im Einklang der vernünftigen deutsch-russischen Interessen.

Hier im Text geht um es nur um Worte, lassen wir diese Worte doch nun endlich völlig legitim und demokratisch zu Taten werden! Es ist wirklich ganz einfach, -denn den Anfang haben wir bereits gemacht!

Habt Ihr den Mut? Den Willen?
Auf was wartet Ihr noch? Seid dabei! Unterstütz die Zukunft Deutschlands besonders im Sinne unser Kinder und unserer Kindeskinder!

Anmerkung:
Wie von vielen oft in sozialen Netzwerken gefordert, wird die Russische Föderation Deutschland bei seinen "Problemen" nicht salopp auf Zuruf "befreien“ oder "helfen" können. Dafür hat Russland bisher keine Legitimation und bestimmt auch keine Motivation (Nato).

Europa, insbesondere Deutschland, steht mttlerweile aufgrund seiner verfehlten aggressiven Außenpolitik gegenüber der Russischen Föderation auf Russlands Prioritätenliste sehr weit unten! Wir möchten das zusammen mit euch ändern und zugleich der russischen Bevölkerung ein deutliches Zeichen geben, dass unsere Regierung nicht in unserem Namen handelt!

Wir freuen uns über euer charakterstarkes und herzliches Engagement der Aggressivität unserer Regierung gegen Russland, -gemeinsam mit euch etwas entgegensetzen zu können.

Danke für euer Engagement! Es grüßt euch freundlich mit einem Augenzwinkern,

Euer Pro Putin Partei - Gründungsprojekt!

Freitag, 23. September 2016

Raum ohne Volk: So geht Deutschland

Wildschwein-Gangs durchpflügen Vorgärten, Wölfe erkunden Wohngebiete, Hirsche verirren sich in U-Bahn-Schächten, Füchse klettern auf Baugerüste, Waschbären ziehen in unsere Häuser ein. Deutschland im Jahr 2050. Der Versuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die biologische Vielfalt im Land über verstärkte Zuwanderung zu retten, ist misslungen. Aus dem Volk ohne Raum ist ein gähnend leerer Raum ohne Volk geworden, in dem die letzte verbliebenen Pflegedürftigen aus ihren Gitterbetten vergebens nach ausländischen Pflegekräften rufen.

Claudia Roth ist sicher, dass es so kommen wird, wenn wir nicht sofort umsteuern, daran lässt die beliebte Grünen-Politikerin in ihrem neuen Buch "So geht Deutschland" keinen Zweifel. Deutschland schafft sich nicht ab, das verrät schon der Titel. Nein, es "geht".

In der "Anleitung zum Mitmachen und Einmischen" schildert Roth, wie schlaue Zuwanderer in deutsche Städte ziehen, weil das inzwischen der bessere Ort für sie ist. Und wie die einstmaligen Gastgeber von dieser Migrationsbewegung profitieren.

Was aber wollen die neuen Menschen, die wir bisher nur aus Zoo und Lexikon kannten, überhaupt in unseren Wohn- und Geschäftsvierteln? Wie sollen wir mit ihnen umgehen und wie und wieso passen sie sich so faszinierend gut an uns an? Wie funktioniert der gesamte Staatsapparat und wo sollten, oder können oder müssen wir uns wie einbringen?

Originell, humorvoll und frech öffnet Claudia Roth das reiche Schätzkästchlein ihrer politischen Erfahrung, sie öffnet ihren LeserInninnen und Leserern die Augen für unsere neuen Nachbarn und geht der Frage nach, worauf wir uns wohl zukünftig einstellen müssen: Ein bunteres, ein entspannteres Deutschland

Maas-Regeln: Hausrecht gegen Hate Speech

Langen Atem braucht, wer der vielköpfigen Krake des Rechtsextremismus im Internet Herr werden will. Das bekommt auch der organisierte und unorganisierte Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu spüren, seit die Bundespolitik ihm über die Sozialen Netzwerke zu Leibe rückt. Hatte die frühere Internet-Ministerin Ilse Aigner auf Veranlassung der seinerzeit noch relativ unbekannten Amadeu-Antonio-Stiftung Betreiber von Netzwerken noch ermutigt, ihr «Hausrecht» zu nutzen und Nazis einfach mal auszusperren, setzen ihre Nachfolger scharfe Internetreiniger und Online-Sturmtruppen ein, die als "Hate Speech" definierte Meinungsäußerungen über eine Staatsschnittstelle direkt in den Profilen und Gruppen von Abweichlern löschen können.

«Unser Mittel ist das Hausrecht, das uns die Portale einräumen müssen, weil sie in Deutschland Hausrecht genießen», beschreibt ein Mitarbeiter des Bundesblogampelamtes im mecklenburgischen Warin, das im Zuge der Durchsetzung der sogenannten Maas-Regeln zum erweiterten Meinungsfreiheitsschutz mit der Kontrolle und Aufsicht über deutsche und ausländische Internetinhalte betraut wurde.

Ziel ist es, das gesamte Netz zu einem «Netz gegen Nazis» zu machen, in dem Rechte, Rechtsradikale, Rechtsextreme und Rechtsextremisten ebenso wie Rechtspopulisten keine Chance haben, ihre menschenverachtenden Ansichten zu äußern.

Anetta Kahane, Vorsitzende der im Kampf gegen rechts äußerst erfahrenen Amadeu-Antonio-Stiftung, verweist auf derzeit noch vorhandene zahlreiche Beispiele von rechtsextremen Aktivitäten im Netz. So betreibe die NPD trotz des laufenden Verbotsverfahrens unter dem Titel «Die soziale Heimatpartei» eine nach der Rechtslage in der früheren DDR wahrscheinlich verbotene Seite bei Facebook. Andere seien auch bei Netzwerken wie StudiVZ oder kwick.de unterwegs oder veröffentlichen rechtsradikale Videos auf Plattformen wie YouTube.

War es bisher schwierig, Grenzen zu ziehen, um Inhalte, die klar gegen Gesetze verstoßen, von denen zu unterscheiden, die rein rechtlich gesehen zulässig seien, aber im Zuge des erweiterten Meinungsfreiheitsschutzes keine Berechtigung haben, geben die neuen Maas-Regeln fliegenden Standgerichten die Möglichkeit, bei den sozialen Netzwerken radikal aufzuräumen. Was geschmacklich zweifelhaft ist, weil es sich nicht am SPD-Programm orientiert oder gegen die "Erfurter Erklärung" der CDU verstößt, muss weg.

Zusammen könne es so gelingen, glaubt Bundesblogampelamtschef Herrnfried Hegenzecht, auf dem Boden des Hausrechtes ein neues Deutschland zu errichten, das Rechte, Rechtsradikale, Rechtsextreme und Rechtsextremisten ebenso wie Rechtspopulisten nur noch im wirklichen Leben, nicht mehr aber in den virtuellen Weiten kennt.

Donnerstag, 22. September 2016

Stalins Traum, Europas Alptraum

Väterchen Stalin beim Ausradieren von Kampfgenossen.

Immer, wenn Väterchen Stalin eine Runde durchgewischt hatte im Revier, verschwanden seine Opfer nicht nur im wirklichen Leben, sondern auch in dem, was an Erinnerung an das bereits gelebte geblieben war. Josef Stalin, der bei der Oktoberrevolution nur eine winzige Nebenrolle gespielt hatte und von Lenin später als reines Organisationstalent missbraucht worden war, arbeitete sich so über Jahre immer weiter empor in die Sphäre des wahren und eigentlich auch einzigen richtigen Revolutionärs.

Genossen verschwanden erst zaghaft auf Bildern, später radierten ganze Retuschkommandos sie aus allem, was an Aufzeichnungen von der geschehenen Geschichte geblieben war. In seiner kleinen Geschichte der Kommunistischen Partei inszenierte sich Stalin allein als Welterklärer der Lehren Lenins. Wenig später dann rückte er sich als deren Miterfinder direkt an die Seite des Spitzbarts, der schon tot war und sich nicht mehr wehren konnte.

Das Volk konnte es ebenso, denn die, die es besser wussten, waren tot. Und die, die es besser wissen wollten, fanden kaum noch Unterlagen, in denen sie etwas anderes als das hätten nachlesen können, was ihnen Väterchen Stalin weismachen wollte.

Geschichte war nicht mehr, was geschehen war. Sondern allein das, was hätte geschehen sein sollen, wenn es nach Stalin gegangen wäre.

Die EU holt in dieser Beziehung eilig auf. Nach einem schon länger zurückliegenden Urteil aus Spanien existiert europaweit bereits ein "Recht auf Vergessenwerden". Ereignisse, die länger zurückliegen, müssen auf Wunsch Betroffener bereits seit geraumer Zeit von Suchmaschinen links liegengelassen werden.

Nur weit weit diese Ereignisse zurückliegen müssen, um durch Unerreichbarkeit ungeschehen werden zu müssen, war nicht festgelegt worden. Das hat aber nun ein italienisches Gericht nachgeholt: Nach dessen Festlegung, getroffen im Fall eines Restaurantbetreiber, der einen einige Jahre zurückliegenden Artikel über ein Gerichtsverfahren gegen sich nicht mehr im Internet hatte finden wollen und eine Website deshalb auf Löschung eines Artikels verklagt hatte, liegt das Ablaufdatum für Artikel bei zwei Jahren.

Was länger her ist, müsste auf Wunsch künftig - im Zuge einheitlicher europäischer Lösungen europaweit - von Nachrichtenseiten, aus Blogs und öffentlich zugänglichen Zeitungsarchiven verschwinden, wenn ehemals Verfahrensbeteiligte das wünschen.

Eine neue Welt entsteht vor aller Augen, eine Welt ohne Erinnerung, makellos rein, porentief sauber und gekämmt. Stalins Traum von einer Gegenwart ohne Vergangenheit, er wird wahr.

Kahane wehrt sich: Ich habe doch gar nichts gemacht

Stefan Klinkigt - Medusa, gezeichnet mit Stifttablett

Kinder benutzen dieses Argumentationsmuster regelmäßig. Der Ball ist ganz von allein ins Fenster geflogen. Der Teller ganz von selbst vom Tisch gefallen. Ich habe gar nichts gemacht, Mutti!, rufen die Kleinen dann. So süß, Mutti kann ihnen nichts mehr übelnehmen.

Anetta Kahane hat die Nummer immer noch drauf. Die "vielgehasste Frau", von der "Menschen glauben, sie habe die Aufgabe, in sozialen Netzwerken zu zensieren", hat den Blogger und Juristen Heinrich Schmitz empfangen, um der Welle an Verbalgewalt, die gerade über der angeblich „obersten Facebookzensorin“ zusammenschlägt, die Wahrheit und nichts als die Wahrheit entgegenzusetzen.

Und die ist ganz einfach: Nichts hat sie gemacht, gar nichts. Nicht gelöscht, nicht zensiert, nicht bei Facebook und nicht in irgendeinem anderen Medium. Anetta Kahane steht da wie ein unschuldiges Kind neben der kaputten Fensterscheibe, hinter der der Ball liegt, den es zum Geburtstag bekommen hat. Das ist alles von alleine. Ich habe nüscht gemacht. Ehrlich, Mutti. Tränewegwisch.

Für all das Geld, das mehrere Ministerien an die Antonio-Amadeu-Stiftung vergeben, die dafür versprochen hat, "Extremismus und Hassrede im Internet zu bekämpfen" (Antonio-Amadeu-Stiftung), bekommt der Auftraggeber Kahane zufolge genau: Nichts.

"Es gibt keine technischen Vorgänge, keine Kriterien, jedenfalls nicht bei uns", beteuert Anetta Kahane, dass ihre Stiftung nichts dazu beiträgt, die "riesige Herausforderung, dem Hass auch im Netz entgegenzutreten" zu bewältigen. Nichts tue ihr Haus dagegen: "Es gibt auch keine andere Form von Löschen, zensieren und ähnlichem mehr, mit dem ich persönlich oder die Stiftung etwas zu tun hätten." Die Amadeu-Antonio-Stiftung stelle nicht einmal "Listen mit Seiten oder Personen zusammen, deren Facebook- oder Twitter-Accounts oder Webseiten gelöscht werden sollen", versichert Kahane. "Das ist alles nur ein Mythos."

Arme Anetta Kahane, engagiert, aber missverstanden, inaktiv, aber angegriffen.Mit 130.000 Euro gefördert, ohne dafür auch nur einen Finger zu regen. Nicht ganz acht Monate gibt es die „Initiative für Zivilcourage Online“ und schon weiß die Chefin, dass sich ihre "Stiftung sich in der Regel einmal im Jahr mit Facebook trifft, um über die Entwicklung von Hassrede zu diskutieren". Jedes Mal, also das eine Mal, als man sich bisher getroffen hat, "machen gerade wir aber immer deutlich, dass Löschen und Verbote das eigentliche Problem nicht lösen".

Da geht mehr, da geht es metaphysisch: "Wieso #NoHateSpeech keine Einschränkung der Meinungsfreiheit bedeutet", obwohl die nicht vorhandene Definition des englischen Begriffes bewusst nicht zwischen strafbaren und nicht strafbaren Inhalten unterscheidet.

"Damit habe aber weder ich persönlich noch die Amadeu Antonio Stiftung irgend etwas zu tun", versichert Anetta Kahane, die in der Kritik an ihrer Person nur eine "heftige Gegenreaktion" darauf sieht, dass "die Amadeu-Antonio-Stiftung auch das Thema soziale Netzwerke sowohl für pädagogische Aufgaben als auch für das Thema zivile Gesellschaft thematisiert".

Davor haben sie natürlich Angst, die Hetzer, Hasser und Zweifler, die sich keineswegs zufällig auf die an der Gesamtsituation nahezu komplett total und völlig unbeteiligte Kahane eingeschossen haben. "Ich bin eine Frau, bin aus dem Osten, habe eine Stasivergangenheit, bin ein kritischer Geist, sage immer meine Meinung", begründet sie, warum der Hass sich so auf sie konzentriert, die doch immer nur das Beste will, für alle Menschen, weil sie alle liebt, alle Menschen und überhaupt. "Ich habe nie darauf gezielt oder geschielt, beliebt zu sein, nicht in der Zeit, wo ich bei der Stasi war", sagt sie, und nicht in der Zeit, in der ich jetzt der neuen Regierung diene."

Sie sei "nicht für’s Beliebtsein geboren", gesteht Kahane. Das provoziere die Leute sehr, obwohl sie an manchen Tagen, Scherze machen oder ihren Leuten sagen könne, kommt mal, lasst euch da nicht von runterziehen. "Es stimmt ja eh alles nicht", behaupte sie dann, "also macht euch keine Sorgen". Im Grunde sei nur der Name "Task Force" für die schnelle Löschtruppe des Justizministeriums "saublöd". Und das "verstärkt den falschen Eindruck", sie tue etwas gegen Hate Speech, Hassrede, Hetzer, Zweifler und Rechte. Tut sie gar nicht.

Mittwoch, 21. September 2016

Zitate zur Zeit: Vergessene Erkenntnisse

Die EU, die dazu sehr wohl in der Lage sein könnte, steht sich mit den Massen an Vorschriften, die sie produziert, selbst im Wege.

Denn ein Staat, der solche Paragrafenmassen erzeugt, ist ein bürokratischer Staat,
ein bürokratischer Staat aber ist ein schwacher Staat, und das gilt nicht Staaten, sondern auch für Gemeinschaften nach Art der EU.

Roman Herzogs "Konvent für Deutschland" im letzten Jahr, als die Krise noch eine der Institutionen war

Sie essen gegen den Hunger der Welt

Eine Welt ohne Hunger, sie ist und bleibt möglich! Unter dem Motto „Unsere Welt bis 2030 - satt und gesund" hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BfwZuE) in Berlin beim Tag der offenen Tür einen Wettbewerb im Wettessen veranstaltet. Ein halbes Dutzend Starter stellten sich dabei der Herausforderung, eine möglichst große Zahl von identischen koreanischen Tacos herunterzuschlingen. Nachgeholfen werden durfte nur mit kleinen Schlucken Wasser und direktem Druck mit Hand oder Fingern.

Erfolgreiche Strategie

Mit der ungewöhnlichen Aktion "Essen gegen den Hunger" will das BfwZuE die umfangreiche Arbeit des Ministeriums gegen den Welthunger weiter ausweiten und auch privatwirtschaftlichem Engagement die Türen öffnen. Die unter Minister Dr. Gerd Müller (CSU) weiterentwickelte Strategie, Essen gegen den Hunger einzusetzen, vertraut auf nachhaltige Programme, Projekte und Investitionen in den am schlimmsten betroffenen Regionen der Erde. Dazu bringt das BfwZuE für die Partnerländer vorbildliche Programme auf den Weg, die heute schon bis ins Jahr 2030 blicken lassen.

Nicht nur für Deutschland, wo der erfolgreiche Kampf gegen Hunger und Armut ins siebte Jahrzehnt geht, sondern auch für Afrika und Asien hat die Bundesregierung Strategien und Taktiken bereit, die weit über das Jahr 2025 hinausweisen, das bisher von den politischen Programmen der deutschen Parteien als Jahr des Endsieges über den Hunger ins Visier genommen wird.

Taco-Meister nimmt Zukunfsvertrag entgegen

Mit Musik, Tanz, Lebensfreude und dem kulinarischen Wetteifern um den größten Taco-Hunger demonstriert das Ministerium kreative Spannung und jugendlichen Erfindergeist, der alle 17 globalen Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) zentral in den Fokus stellt. Als Höhepunkt des Festes durfte der Sieger des Wettfutterns gegen den Hunger, der eigens aus Karlsruhe angereiste Jens-Ralf Sommer, gemeinsam mit Bundesentwicklungsministeriumstaatsekretär Thomas Silberhorn einen von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des diesjährigen Kindergipfels unterzeichneten "Zukunftsvertrag" entgegennehmen, der unter dem Motto "Komm, wir malen eine Solarzelle" steht.

Dienstag, 20. September 2016

Hassmalbuch lädt zum kritischen Kritzeln

Ausmalbücher für Erwachsene sind seit Monaten total angesagt. Erwachsene Menschen malen plötzlich mit viel Liebe zum Detail Mosaike, Ornamente oder florale Muster aus. Warum? Warum denn nicht?

Malen entspannt, baut Stress ab und natürlich spielt die Möglichkeit, sich eine Welt nach eigenen Vorstellungen zusammenzubauen bei diesem ganzen positiven Gefühlsdusel auch eine wichtige Rolle… Soweit, so gut.

Was ist aber mit Tagen, an denen man einfach gar nicht fröhlich sein will? An denen psychotische Einzeltäter einem auf die Nerven gehen, Lastwagenfahrer für tödliche Verwirrung sorgen und Innenminister verzweifelt Sicherheit behaupten? An denen man hassen, zuschlagen, jemandem richtig wehtun will? Das hilft ja manchmal auch!

Die Schottin Johanna Basford hat Erwachsenen-Malbuch mit anfangs harmlosen Motiven wie "Mein verzauberter Garten" auf die Amazon-Bestsellerlisten gebracht. Dahinter scharen sich inzwischen Heerscharen von Nachahmern. Das Prinzip ist beide Male das gleiche: Hübsches, Schönes, schöne Menschen, viele Blätter, Bäume, ein paar Tiere, dazwischen seitenfüllende Mandalas und das ein oder andere Märchenschloss. 1,4 Millionen Exemplare ihres Malbuch-Debüts hat Basford einem Bericht des britischen Guardian zufolge weltweit verkauft.

Das erste Hassmalbuch, das jetzt auf den Markt kommt, dürfte das noch übertreffen.

Endlich gibt es jetzt für diese Tage auch ein Ausmalbuch: Kritzelhass. Statt blumigen Gute-Laune-Motiven findet sich hier die Ziegelsteinwand, an der verschiedene Feinde in den verschiedenen Grau-Schattierungen ausgemalt werden können. Pattern aus Fischgräten oder Stacheldraht, düstere Gesichter, monotone Wellen, Blut, Binden, Fetzen und Fesseln – lauter Bilder, die den Tag - und vor allem die Stimmung - noch grauer machen. Die passenden Stifte gibt es natürlich auch gleich dazu: 12 Grautöne in Premium-Qualität von blass bis dunkelschwarz.

Islamistengipfel gegen Pauschalurteile

In speziellen Gebetskabinen kann beim Islamistengipfel für das Seelenheil der Ungläubigen gebetet werden.

Nur wenige Wochen nachdem die islamophobe Slowakei, deren Regierung angekündigt hat, muslimischen Flüchtlingen die Einreise zu verweigern, die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, werden auf dem ersten Europäischen Islamisten-Gipfel europäische und US-amerikanische Entscheidungsträger aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammenkommen, um neue Wege für für die Herausforderung der islamophoben Intoleranz und antimuslimischen Gewalt in Europa zu finden.

Neben bekannten Islamisten aus aller Welt kommen in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo Repräsentanten von Untergrundgruppen aus 17 europäischen Ländern und Anhänger verschiedener Religionsschulen zusammen. Bei den Beratungen des hochangebundenen Gipfels geht es vor allem um Methoden, mit denen sich der Islamismus als konsequenteste Anwendung des Islam von seinem schlechten Ruf befreien lässt. "Nicht alle Islamisten sind gewalttätig, längst nicht morden oder selbstmorden", sagt Hasan El-Karambachan vom Org-Büro.

Die friedliche Seite des Islamismus

Mit Hilfe von führenden internationalen Islamismus-Wissenschaftlern soll der Gipfel den Beweis dafür erbringen, dass Islamismus eine friedliche Seite hat, die bisher fahrlässig negiert wird. Große Hoffnung, sagt El-Karambachan, setze man auf eine Präsentation von länderspezifischen Fallbeispielen zum Ausmaß von Islamismusfeindlichkeit und empfohlene Strategien dagegen.

Daran anschließen wird sich eine Podiumsdiskussion zu dem Thema, wie islamistische Gemeinden gemeinsam gegen verschiedene Formen von Vorurteilen und religiöser Intoleranz wehren vorgehen. Sobald Einhelligkeit hergestellt ist, soll die Unterzeichnung einer gemeinsamen Islamismus-Erklärung aller Teilnehmer den friedlichen Charakter der meisten Islamisten manifestieren. Erwartet wird auch eine Absage der Teilnehmer an die zunehmende Islamismusfeindlichkeit in der Politik. „Diese oft pauschal geäußerte Islamismusophobie stellt eine große Herausforderung für die europäische Demokratie und Freiheit dar, sowie für ihre Werte Toleranz und Pluralismus“, heißt es in einem Entwurf der Erklärung "An die Völker der Welt".

Gewalt schadet Islamisten am meisten

Als Antwort auf die jüngsten Terroranschläge im Nahen Osten warnte Muddassar Al-Ali, Mitglied des Beratungsgremiums des Gipfels und Schirmherr des Mullah-Faith-Forum in Brest: "Unser Islamisten-Gipfel verurteilt die entsetzlichen Angriffe und sieht sie als Form der religiösen Intoleranz". Vorverurteilungen seien abscheulich und deshalb abzulehnen.

Es gelte, die Anstrengungen gegen die pauschale Ablehnung des Islamismus zu verdoppeln. "Die Angriffe des IS haben nicht nur die westliche Gesellschaft getroffen, sondern auch unseren Glauben an eine konsequente Auslegung des Koran im Sinne seines Stifters in Mitleidenschaft gezogen." Eine islamismusfeindliche Reaktion aber sei genau das, worauf IS-Terroristen und islamophobe Aktivisten aus dem rechten politischen Spektrum hoffen, "um ihre These vom Kampf der Kulturen in die Tat umzusetzen.“

Montag, 19. September 2016

Zitate zur Zeit: Generation krank

Was soll man machen, das ist der Schützengraben, das ist unsere Zeit, das ist der real existierende Sozialismus, der meine ganze Generation krank und unglücklich macht.

Und sie lassen sich nichts einfallen. Bis zum heutigen Tage haben sie nicht erreicht, dass meine Frau und ich morgen nach Prag oder Ulan Bator oder Samarkand fahren können, weil es nicht möglich ist, wenigstens so viel Geld einzutauschen, dass man übernachten und sich ernähren kann.

Ich will nicht zum Fürsten gehen und jeden Blick hinter die Mauer, selbst in östliche Richtung, zum Privileg machen.

Manfred Krug

Lesetipp: Merkel, die Weltkanzlerin

Wie stark Angela Merkels Kanzlerschaft (2005–2017) nicht nur die Bundesrepublik, sondern auch die Weltgemeinschaft prägte, arbeitet der Historiker Horst Hallig in seinem faszinierenden Buch „Angela Merkel - Weltkanzlerin“ umfassend und dicht heraus. Und Hallig hebt dabei hervor, dass Merkel stets gestaltend regierte - und nie, wie ihre Kritiker über Jahrzehnte hofften, den letzten falschen Schritt Richtung Abgrund ging.

Nachrufe, wie sie zuletzt vermehrt erschienen, sind verfrüht, sagt der Autor, der über Monate Gelegenheit hatte, Merkels große Reden zu lesen und ihre Auftritte in den Medien zu studieren. Wo der junge und überaus kritische Autor Wenzel Heisebrink zuletzt noch eine "Inszenierung der Macht" (Buchtitel) entdeckte, beschreibt Hallig nun eine jetzt schon historische Figur der Weltgeschichte: Denn Angela Merkel fühlte sich auf der weltpolitischen Bühne nicht nur wohl und wurde international hochgeschätzt, sie prägte sie entscheidend mit.

In den krisengeschüttelten 2000ern gelang es ihr z.B., die immer vor dem Untergang stehende Euro-Zone durch geschicktes Lavieren zu retten. Die immer noch semisouveräne Bundesrepublik wurde unter ihrer Führung als global agierende Wirtschaftsmacht und als Motor in einer weit vernetzten Weltpolitik etabliert, genau wie es der Hades-Plan vorgesehen hatte. Horst Hallig stellt diese bis dato in der Forschung vernachlässigte internationale Bedeutung der Christdemokratin aus Hamburg in den Mittelpunkt seines Werkes.

Das wirft ein neues Licht auf eine alte Bekannte. Während sich Analysten, Historiker und Politikwissenschaftler bisher vor allem mit den Spannungen in der christsozialen Koalition, der Auslöschung des Liberalismus durch Merkel, der Sozialdemokratisierung der Union und den Verwerfungen durch Terror, Bespitzelung sowie der Schwäche der deutschen Nachbarstaaten befassen, geht der in Görlitz lehrende Historiker einen anderen Weg. Er zeigt, wie Merkel es verstanden hat, die Bundesrepublik langfristig im Spiel der Weltpolitik zu vernetzen und als Global Player bei der Neuordnung und Umgestaltung der Weltgemeinschaft zu verankern, während sie gleichzeitig Europa zu einer festen deutschen Burg ausbaute.

Kritik wird natürlich auch genannt, aber sie verschwindet vor der großen historischen Leistung. In die Zeit ihrer Kanzlerschaft fallen die Aufgabe der Rechtsbindung aller europäischen Verträge, das Vorrücken deutscher Truppen bis zur russischen Grenze und die Vernichtung Nordafrikas als Urlaubsalternative zur Ostsee. Dort befindet sich Angela Merkels Wahlkreis, dort wird am meisten von der Misere am Mittelmeer profitiert, schreibt Hallig.

Angela Merkel selbst hat zu dieser Analyse nie Stellung genommen, aber auch sie wird dieses Buch gern lesen. Hallig plädiert mit seinem hervorragend erzählten Buch dafür, Merkel jetzt schon in die Liste der großen, weil wegweisenden deutschen Kanzler und weltpolitischen Denker aufzunehmen. „Merkel hat doch, auch wenn sie selbst es nie so sagen würde, Weltpolitik betrieben“, erklärt der Autor. „Mit einem tiefen Verständnis für die Interdependenz von allen Staaten in der Weltwirtschaft und für Geopolitik – mitsamt des Vorhersehens, schon seit den 1960er Jahren, von Chinas zukünftigem Aufstieg und der Multipolarität der Welt." Merkel habe viel operiert und sei wenig verstanden worden, auch auf der globalen Ebene. "Doch man kann sagen, dass Deutschland erst durch sie als politische Weltmacht wahrgenommen worden ist.“

Sonntag, 18. September 2016

Drei Jahrzehnte, ein Problem

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Kernenergiepolitik der SPD — Walter Wallmann und Heinz Riesenhuber haben in der Bundestagsdebatte am letzten Freitag im Parlament unsere Position in hervorragender Weise dargestellt — gehört zu den schlimmsten Beispielen einer Politik, die sich nicht an Verantwortung, sondern an tagespolitischem Opportunismus orientiert.

Aus dem Protokoll des 34. Bundesparteitages der CDU vom 2. bis 8. Oktober 1986 in Mainz

Doku Deutschland: Meine Fragen haben einen ernsten Hintergrund.

Seit 25 Jahren erleben die Menschen in Deutschland im Minutentakt spannende, aufregende, lustige, aber auch sehr dramatische, traurige und bestürzende Geschichten.

PPQ sammelt die skurrilsten Märchen und Annahmen über das Land in der Mitte der zerfallenden Kontinents im großen Deutschland24-Ticker. Heute: Mad234 hat ein großes Problem. Und daraus entsteht ein großer Dialog.

MAD234: Hallo an alle Experten hier im Thread. Ich habe da mal eine Frage. In der Unfallversicherung gibt es doch die Ausschließlichkeitsklausel "Bewußtseinsstörung durch Trunkenheit". Wie ist diese Trunkenheit definiert? Muß eine gewisse Promillezahl erreicht sein, oder genügt es schon wenn man 2-3 Bier getrunken hat? Was ist, wenn der Arzt ins Unfallprotokoll schreibt "alkoholisiert"? Wie reagiert die Versicherung in solchen Fällen? Wer kann mir hierzu nähere Auskünfte geben? Meine Fragen haben einen ernsten Hintergrund.

Angelam antwortet: Kannst du uns kurz sagen, ob der - bzw. diejenige mit dem Auto, Fahrrad oder als Fußgänger unterwegs war?

MAD234: Im eigenen Haus nachts die Treppe heruntergefallen und sich dabei böse am Kopf verletzt. Er hatte abends nach dem Fußball ein paar Bier getrunken.

Bullshitinvestor fragt: Welches Spiel?

Mehr Doku, mehr Deutschland in der zeitkritischen Serie

Samstag, 17. September 2016

HFC: Unterzahl, scheißegal

Die Spieler wechseln seit Jahrzehnten, das Ergebnis bleibt irgendwie gleich: Zufrieden geht anders.

PPQ-Leser und HFC-Fans mögen mir verzeihen, dass ich nicht in der gewohnten Qualität übers Spiel berichten kann. Ich bin hier Gastautor, der die Ehre hat, diesen Bericht zu schreiben. Hintergrund ist eine langjährige Freundschaft mit den PPQ-Autoren sowie meine Rückkehr nach 30 Jahren. Denn so sieht`s aus: Ich war vor etwa 30 Jahren das letzte Mal im Stadion. Damals noch namens Kurt Wabbel und mit Aschenbahn.

Das erste, was auffällt: Die HFC-Fankurve ist eine Gerade. Es steht zwar groß Fankurve angeschrieben, es bleibt aber eine Gerade. Aus dem Oval ist ein Viereck geworden. Das zweite Auffällige: Die Aschenbahn fehlt, man sitzt also trotz Reihe 13 (Block 14) recht nah am Geschehen. Das ist von Vorteil, sieht man doch alles besser.

Heute war´s jedoch teilweise zum Nachteil. Je näher man den Fehlern der eigenen Mannschaft ist, desto mehr regt´s einen auf. Also mich jedenfalls. Dann gibt es jetzt da richtig viel Werbung: ein Geldinstitut bietet Fan-Kreditkarten an und eine Wohnungsgesellschaft "organisiert Leben". Da bleiben Fragen offen, aber das wäre an dieser Stelle unangebracht.

Kurz vor Anpfiff wird es volkstümlich. Das ist das Fanlied, erfahre ich, gespielt von den Original Saaletalern.

Nun, dazu kann man stehen wie man will - ich persönlich stehe nicht so auf die Mucke und auch die Textzeile "...egal wer unser Gegner ist, das Spiel verliern wir nie!" hebt nicht unbedingt meine Einstimmung aufs Spiel. Wenn ich mir selbstverständlich genau das wünsche.

Angetreten ist der FSV Frankfurt - zum Zeitpunkt des Anpfiffs Tabellenletzter der 3. Liga. Es spielt also Platz zehn gegen Platz 20 - das sollte doch zu machen sein. Andererseits haben die Hessen außer der Schlussleuchte nichts zu verlieren. Manchmal kämpft es sich von unten besser als von oben.

Anpfiff. Nach 30 Jahren steht da natürlich auch eine komplett andere Mannschaft auf dem Rasen, als bei meinem letzten Besuch. Mir sagen die Namen nicht viel, der Vollständigkeit halber sei die Aufstellung von Coach Rico Schmitt genannt: Bredlow, Schilk, Kleineheismann, Ajani, Baumgärtel, Fennell, Barnovsky, Röser, Pfeffer, Lindenhahn, Pintol. Den Kader der Frankfurter hab ich nicht mitgeschrieben, es sei mir verziehen.

Beide Mannschaften beginnen zügig und kämpferisch, die Hausherren sind jedoch aktiver, Frankfurt spielt zunächst defensiv. Die ersten Chancen von Halle verpuffen leider in der Frankfurter Abwehr. Aber ich merke: Der HFC macht Druck. Das gefällt mir. Ein Eckball von Röser in der 17. Minute landet auf dem Kopf von Kapitän Kleineheismann, der lenkt das Leder jedoch am Kasten der Hessen vorbei.

Die Spannung steigt, wie auch die Stimmung im Oval. Ähm, ich meinte natürlich, im Viereck. Es folgen Ecken auf beiden Seiten - alle ohne Ergebnis. Dann die wirklich große Chance zur Führung: Nach erneutem Eckball kann Pintol das Leder fast eingeköpfen, der Frankfurter Torwart aber pariert. Den darauffolgenden Eckball setzt Fennell an die Latte, langsam aber sicher muss die Führung her. Doch es sollte nicht sein. Der Herr hinter mir in Reihe 14 bringt es auf den Punkt: Ja. So jehts. Aber im Moment isses eher nüschd.

Es geht wohl ohne Tore in die Halbzeitpause. Ich schmecke schon das Halbzeit-Bier auf der Zunge, als mir der Schreck in die Glieder fährt: Kleineheismann sieht nach einer Notbremse die Gelb-Rote Karte (nach Gelb wenige Minuten zuvor). Nun also zehn gegen elf. Kann das gut gehen?

Es geht nicht gut. In der 45. trifft der Frankfurter Ornatelli zum Führungstor. Der HFC wirkt nun sichtlich angeschlagen, das Spiel hat aus meiner Sicht keine Ordnung mehr. Der Halbzeitpfiff ertönt und der Herr in Reihe 14 kommentiert das mit: Guggse diche doch an, die Klons. Ich denke mir, er meint Clowns, bin mir aber unsicher, welche Spaßvögel er damit meint. Der Appetit aufs Pausenbier ist mir jedenfalls vergangen.

Die zweite Hälfte beginnt der Stadionsprecher mit: Wie heißt es doch beim Eishockey?

Unterzahl - Scheiß egal. Ich denke mir, hoffentlich behält er Recht. Zunächst sieht es jedoch eher finster aus, wie auch der Himmel, weswegen unterdessen das Flutlicht an ist. Statt Halle stürmt nun Frankfurt und ich rechne fest mit dem nächsten Gegentor, wenn ich mir natürlich das Gegenteil wünsche. Was mir auffällt: Zu viele Pässe der Hallenser gehen in die falsche Richtung, in den leeren Raum oder zu den falschen Spielern. Da läuft etwas schief, oder, wie der Herr hinter mir es nennt: Hört doch off mit dem Schais.

Das haben sie wahrschenlich gehört, denke ich mir, denn ab Minutre 65 kommt wieder Ordnung ins Spiel und Halle kann den FSV wiederholt in deren Strafraum drängen. Es fehlt aber immer wieder der Abschluss, dazu kommt noch Pech und fehlendes Glück. Die Fan-Gerade peitscht nun mit Gesang und Applaus ihre Mannschaft nach vorn. Das steckt an und bei mehreren Aktionen der Gastgeber steht auch Block 14. Das muss doch mal Früchte tragen, denke ich mir gerade, als uns Fenell erlöst:

TOOOOOOOOOOOOOOOOOR!!! Ausgleich. Ich warte auf einen Spruch aus der Reihe hinter mir, aber postive Aktionen werden wohl nicht weiter kommentiert. Halle stürmt daraufhin noch mehrfach gegen die Frankfurter. Zwei wirklich gute Hammer-Schüsse von Lindenhahn und El-Helwe (ab 59. für Röser) kann Frankfurts Torwart abwehren, wenn auch nur mit Not.

Es bleibt beim 1:1 und nun kommt doch noch ein Kommentar aus Reihe 14, nachdem ich ein "wirklich Schade, so ein Pech aber auch" in die Runde werfe: Eigentlich wie immer. Sagt der Herr und die Dame daneben: Immerhin nicht verloren. So kann man das natürlich auch sehen. Ich war heute einer von 5798 Zuschauern und vielleicht werde ich mal wieder ins Eckige kommen.

Hallescher FC gegen FSV Frankfurt 1: 1 - eine Spielbetrachtung (Gastautor)

Grillen ächten: Wie engagierte junge Leute Fleischesser outen

Die Rache der Tiere: Stellvertretend für die wehrlosen Opfer menschlicher Fabrikernährung rächen Mitglieder der "Clean out, come veggie"-Bewegung sich an sogenannten Carnivoren.

Tiere leiden, Tiere sterben. Und Menschen sind immer wieder schuld daran. Damit sie essen können, züchten Großfarmen bedenkenlos Rinder, Schweine und Hühner, für ein Goulasch oder ein Linsengericht mit Schinken sind viele Leute immer noch bereit, auf Vegetarismus und das traditionsreiche Veganertum zu verzichten.

Ein Umstand, den eine Gruppe junger Männer aus dem ostdeutschen Mühlhausen nicht länger hinnehmen will. Sie nutzen die Möglichkeiten von Internet und sozialen Netzwerken, um Mitschuldige am Mord an Kaninchen, Hähnen, Kälbern und Puten zu benennen - mit vollem Namen, Anschrift und Telefonnummer.

PPQ hat mit Jakob gesprochen, einer der Initiatoren der "Clean out, come veggie"-Bewegung, die sich auch "Animal revenge" nennt.

PPQ: Jakob, sind Sie ein Fan des mittelalterlichen Prangers?

Jakob: Uns geht es weniger um das Anprangern von Nicht-Vegetariern als um den Schutz der Tiere vor ihnen und die Rache für ihr Opfer. Wenn eine Firma jemanden einstellt oder eine Wohnung vermietet werden soll, dann werden die Daten der Bewerberinnen und Bewerber von der Personalabteilung in der Regel gegoogelt. Und wenn jemand dann in einem unserer Kommuniqués fündig wird, dann ist klar: Vorsicht, diese Person ist kein Vegetarier, sie isst Fleisch, sie tötet Tiere, auch Tierbabies, die ganz süß sind.

PPQ: Des einen Schutz ist des anderen Schaden. Und das ist ja wohl kein Zufall?

Jakob: Nein. Wir wollen Fleischessern natürlich schaden, so gut es geht. Sie sollen Ärger mit ihrer Nachbarschaft bekommen und am Arbeitsplatz. Wir wollen ein Klima schaffen, in dem es sich nicht mehr lohnt, Fleisch zu essen, in dem Grillen geächtet ist und in dem sich Fleischesser - wir nennen sie Carnivoren - sich nicht mehr wohlfühlen.

PPQ: Wer ist für Sie ein Fleischesser?

Jakob: Das fängt bei Leuten an, die zum Beispiel Gummibären essen. Die sind aus Rinderblut! Andere lieben Steaks, Teile toter Kühe. Und das nur, weil das in ihr faschistisches Weltbild passt. Das geht bis hin zu Leuten, die Naziideologie verbreiten, es sei den Menschen auferlegt, Tiere zu essen. Das sei "natürlich". Nein, eindeutig, Fleischessen ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

PPQ: Ist das heute immer so eindeutig, was Nazi-Ideologie ist?

Jakob: Wir benutzen den Begriff inflationär. Er soll an den Tätern hängenbleiben. Fleischessen ist Faschismus, Fleisch zu essen, bedeutet, Schwächere zu töten, zum eigenen Vergnügen. Ein Outing muss wehtun. Aber wir prüfen jeden Fall genau. Bisher haben wir noch niemand zu Unrecht beschuldigt.

PPQ: Sie machen keine Fehler?

Jakob: Wir bemühen uns sehr, keine Fehler zu machen. Ein Grundsatz unserer Anprangerungsarbeit ist: Wir bleiben anonym, unsere Zielpersonen nicht. Wenn etwas in unseren Kommuniqués steht, dann kann man sicher sein, dass wir das für richtig halten. Es muss nicht richtig sein, wo Menschen engagiert arbeiten, passieren Fehler. Aber wir sind auch sehr vorsichtig. Bevor wir etwas veröffentlichen, checken wir alles sehr gründlich im Internet, bis wir wirklich sicher sind.

PPQ: Stellt das Outing von Fleischessern nicht einen indirekten Aufruf zur Ausgrenzung oder sogar zur Gewalt dar?

Jakob: Die Veggie-Szene ist sehr verantwortungsvoll und überlegt sich genau, was sinnvoll ist und was nicht. Totschlagen? Niemals. Das stellte uns ja auf eine Stufe mit den Kannibalen. Wir liefern Menschen nur differenzierte Informationen darüber, wer immer noch Fleisch essen zu müssen glaubt, wer grillt, wer sich Bratwurst reinschiebt oder eben verschämt Gummibären. Wir werfen nicht alle Fleischesser in einen Topf. Wenn jemand kein Gehacktes ist, sondern nur Gebratenes, schreiben wir das auch.

PPQ: Einen Gehacktesessen kann man härter angehen als einen Bulettenfreund?

Jakob: Das habe ich nicht gesagt. Bisher hat es jedenfalls keinen Fall gegeben, in dem einem geouteten Carnivoristen etwas passiert ist, was wir für unangemessen hielten. Wenn am Wohnort der Person warnende Flugblätter an die Nachbarn verteilt werden, finden wir das ausdrücklich gut. Und wenn Zeitungen doer Magazine beim Arbeitgeber eines Geouteten anruft und der dann den Job verliert, freuen wir uns.

PPQ: Sie legen auch peinliche Vorlieben offen. Finden Sie Persönlichkeitsrechte vernachlässigbar?

Jakob: Die Persönlichkeitsrechte von Carnivoristen interessieren uns tatsächlich nur wenig. Andererseits wollen wir aber auch nicht ablenken: Wir outen jemand, weil er ein gefährlicher Tieresser ist, und nicht, weil er Eigenheiten hat, die ihm peinlich sind, also schiefe Zähne oder einen Sprachfehler oder eine Rechtschreibschwäche. das wird genannt, um denjenigen zu treffen. Aber es steht nicht im Mittelpunkt.

PPQ: Aber Sie machen peinliche Details bekannt, weil Sie wissen, dass der Betroffene nun in Freundekreis und von seinen Kollegen verspottet wird …

Jakob: Etwas Zersetzung ist natürlich mit dabei. Aber wir erfinden nichts, sondern teilen nur Dinge mit, die wir belegen können.

PPQ: Geht es Ihnen auch um Einschüchterung?

Jakob: Ja. Wir zeigen mit den Kommuniqués, welchen Einblick wir in die Fleischesser-Szene haben. Und dass wir vielleicht noch viel mehr wissen.

PPQ: Sie schaffen ein Klima der Bedrohung, eine Stimmung, in der jeder damit rechnen muss, dass es auch ihn treffen kann.

Jakob: Das ist der Sinn der Sache. Das Tierwohl verlangt, dass wir mit harten Bandagen zurückfighten. Diese Leute töten, wir verletzen nur.

PPQ: Wie kommen Sie an Informationen?

Jakob: Wir googeln. Oder wir lassen und zu Grillparties einladen und machen dort Fotos. das ist nicht einfach für uns, der Geruch nach totem Tier allein macht depressiv. Oft laden die Leute gerade zu soclhen Parties persönlich ein. Und später fragen sie sich, woher wir das wohl wissen.

PPQ: Macht Ihnen das Sammeln solcher belastender Informationen Spaß?

Jakob: Natürlich. es ist, als würde man in die Haut seines Feindes schlüpfen. Wie die Stasi versuchen wir aber, effizient zu arbeiten. Und uns beim Sammeln von Informationen nicht zu verzetteln. Das Ausspionieren ist kein Selbstzweck. Es geht uns nicht um irgendwelche Trophäen.

PPQ: Arbeiten Sie mit Spitzeln aus der Carnivoren-Szene zusammen?

Jakob: Wir unterstützen keine Fleischesser, indem wir ihnen Geld geben.

PPQ: Sind Sie so etwas wie der Verfassungsschutz?

Jakob: Der Vergleich ist abwegig. Unsere Methoden ähneln sich, aber wir kämpfen für eine gute Sache. Der Verfassungsschutz dagegen verteidigt ein System, das Fleischessen bis heute nicht unter Strafe gestellt hat. Es kassiert sogar Steuern aus der Tötung von Tieren und dem Handel mit sterblichen Überresten.

Anmerkung: Jakob (Name geändert) ist Mitglied der Aktivgruppe "Clean out, come veggie", die von wechselnden Orten aus Fleischesser outet. Ungefähres Alter und etwaiges Geschlecht sind der Redaktion bekannt.

Geiles Klickluder: Die Zukunft des Journalismus ist nackt

Geile Klickluder! Überall geile Klickluder. Das Spiegel-Nachwuchsmagazin Bento macht alles richtig, indem es schon seit Monaten keine Gelegenheit auslässt, nacktes Fleisch, pralle Brüste und sexuell anzügliche Hintern zu zeigen. Sex sells, die alte Regel der illustrierten Wichsvorlagen gilt im Zeitalter des schnellen Internetblicks auf sekundäre Geschlechtsmerkmale mehr denn je: Nie zuvor war es so einfach, nackte Nippel als befreiende Tat im Sinne der ganzen Menschheit als #FreeTheNipple und #NippelStattHetze zu verkaufen. Und eine Seite weiter Respekt zu heischen für einen Mann, der einer Frau aus religiösen Gründen nicht die Hand geben will.

Nein heißt Nein und Brust ist Brust und die Zukunft des Journalismus ist zweifelsohne nackt. Mit offenem Schritt und ohne Unterhose, das tight gap stolz ausgestellt, sind es junge Frauen wie Bernadette (Foto oben), die dem Journalismus neues Leben einhauchen. Mit unverstellten Notizen aus der Tiefe ihres Herzens ziehen sie Leser an, mit schonungslosen Bildern ihrer Verletzungen zeigen sie der Welt, wie es sich im Digital leben lässt.

Bernadette, eine ganzkörpertätowierte Legasthenikerin, hat uns über Facebook kontaktiert und darauf hingewiesen, dass sexualisierte Gewalt anfängt, wo eine männlich zentrierte Darstellung der Welt dominiert. Ein Wink mit dem Zaunpfahl, denn seit dem Ende der Herrschaft der Arbeiter und Bauern im Osten Deutschlands, die nie eine Herrschaft der Bäuerinnen und Arbeiterinnen war, schreiben hier bei PPQ nur Männer.

Wenngleich manche sich durchaus als Feministen bekennen und auch über geschlechtsangleichende Operationen nachdenken - zumindest wenn entsprechende Dokumentationen im Gebührenfernsehen lehrreiche Einblicke eröffnen - ist doch klar, so kann es nicht weitergehen.

Europa braucht einen neuen Anfang, PPQ braucht einen Sprung aus dem Mustopf männlicher Reflektionen. Bernadette, hauptberuflich Cutterin in einer Independent-Filmfirma, Hobby-Tänzerin und verliebt in Hunde, hat sich bereiterklärt, künftig hier im kleinen Alltagsbegleitboard mitzuschreiben - aus konsequent weiblicher Sicht, subjektiv und auch ein bisschen sexy.

Bernadette ist eine begnadete Erzählerin, die fast schon cinemaskopisch über ihre Erlebnisse, Gefühle und Beziehungen schreibt. Ihr "Tagebuch einer Sünderin" erscheint exklusiv bei PPQ - im kommenden Jahr dann bei Bastei Lübbe - und ist jeden Morgen einen Blick wert.

In eigener Sache: PPQ startet damit gleichzeitig sein neues PPQ-Plus-Angebot. Das bietet Ihnen jetzt noch mehr hinterfotzige Artikel und absurde Analysen. PPQ-Plus-Texte können Sie jetzt einfach lesen oder es sein lassen.

Eine Bezahlung ist mit dem komfortablen Bezahlsystem von Paypal möglich. Sie haben Fragen oder Anregungen? Sie wollen wissen, wohin ihr Geld überwiesen werden muss? Was dann damit geschieht? Welche Projekte wir unterstützen und warum?

Dann schicken Sie uns eine Mail an Leserinnenredaktion PPQ

Freitag, 16. September 2016

Zitate zur Zeit: Es kommt, wie es muss

Das sozialistische System wird letzten Endes an die Stelle des kapitalistischen Systems treten; das ist ein vom Willen der Menschen unabhängiges objektives Gesetz.

Welche Versuche auch immer die Reaktionäre unternehmen mögen, das Rad der Geschichte aufzuhalten, es wird dennoch früher oder später die Revolution ausbrechen, die dann unvermeidlich den Sieg davontragen wird.

Mao Tse Tung begründet in seiner Rede vor dem Obersten Sowjet der sowjetischen Genossen am 6. November 1957, warum alles immer kommt, wie es kommen muss.

Kriminalfälle ohne Beispiel: Im Alltag braver Bürger

Es sind diese großen Dramen der Kriminalgeschichte, die Schicksalsgeschichten, die dem Publikum Gänsehaut machen, denen sich die PPQ-Serie "Kriminalfälle ohne Beispiel" widmet. Mit Hingabe und Ratschlägen für Nachahmungstäter dokumentiert das Fallarchiv, wie das Grauen zuweilen ankündigungslos in den Alltag braver Bürger bricht und ihnen alles nimmt, was sie vorher nicht hatten.

Das Böse besucht dabei zusehends öfter auch kleine Gemeinden, Dörfer, die bislang noch als intakt und immun galten gegenüber der amerikanischen Unkultur des Schießens und Erschossenwerdens. In Memleben, einem für seine große Klosterkultur bekannten Ort an der Straße der Gewalt haben eine 35-jährige Frau und ein 39-jähriger Mann gezeigt, dass Verbrechen immer und überall sein kann, wenn nur ein Wille da ist, der den Weg weist.

Das Paar, enthemmt von Internet, Facebook, Glückspiel, Alkohol und Islamismus, versuchte bei helllichtem Tage, von einem Feld Strohballen zu stehlen. Dabei wurden sie von einem aufmerksamen Nachbarn, dessen Alter die Polizei mit 39 angibt, ertappt.

Gut vorbereitet, ergriff das Strohballendiebespärchen mit einem Quad die Flucht. Doch der Zeuge verfolgte sie in seinem Auto. "Die Straßen von San Francisco" im erweiterten Mansfelder Land - bis nach Allerstedt führte die Verfolgungsjagd. Dort trafen Hilfspolizist und Bonnie nebst Clyde in der Mühlgasse erneut aufeinander.

Das weitere Geschehen spricht nicht für die Klugheit von Täter und Verfolger, wohl aber von der überlegenen Moral des weiblichen Geschlechts: Die Frau habe sich vor das Auto des selbsternannten Hilfspolizisten geworfen, "um ihrem Begleiter die weitere Flucht zu ermöglichen", schildert die Polizei.

Doch auch die staatlichen Organe und die, die sich ihnen freiwillig andienen, kennen heute keine Skrupel mehr. Der Hilfssheriff fuhr drohend auf das Quad zu. "Es kam zur Kollision", heißt es im Polizeibericht, "dabei entstand Sachschaden".

Menschenopfer inklusive: Die Mittäterin wurde verletzt, nach ihrer Festnahme durch eine herbeigeeilte reguläre Polizeieinheit klagte sie "über Schmerzen im Rippenbereich, in der Schulter sowie einem Unterarm".

Alles in allem kennt die Tragödie nun nur noch Täter: Die Polizei ermittelt wegen versuchten Diebstahls gegen Bonnie und Clyde. Und wegen Sachbeschädigung und gefährlicher Körperverletzung gegen den Hilfssheriff.

Donnerstag, 15. September 2016

Mörderisch: Wie die Lage am Mittelmeer Staaten ins Unglück stürzt

Hans Achtelbuscher und ein junger Kollege aus der Ozeanografieabteilung bei Messungen der Meeresschwingungen am Strand des tunesischen Tazarka.

Es ist ein unbeobachtetes Phänomen, verschwiegen von den Zirkeln der Macht, das eine Gruppe von Forschern des An-Institutes für Angewandte Entropie der Bundeskulturstiftung in Halle an der Saale jetzt erstmals öffentlich macht: Offenbar spielt die geografische Lage eine viel größere Rolle als bisher gedacht, wenn es um Erfolg oder Misserfolg von Volkswirtschaften geht. Dabei gibt es sogar Regionen der Welt, an denen wirtschaftlicher Erfolg, politische Stabilität und gesellschaftlicher Friede unmöglich zu sein scheinen, folgern die Forscher um den Medienwissenschaftler Hans Achtelbuscher in einer großangelegten Studie, für die über zehn Jahre zahlreiche Daten aus verschiedenen Weltregionen verglichen worden waren.

Konzentriert haben sich die Krisen-Wissenschaftler dabei vor allem auf den Mittelmeer-Raum, der bereits seit Jahren als Sorgenkind gilt. Untersucht wurden die Anrainerstaaten des Meeres zwischen Europa und Afrika - mit erstaunlichen Ergebnissen, wie Achtelbuscher sagt. "Wir haben hier eine durchweg negative Entwicklung, die sich bereits völlig verfestigt zu haben scheint", folgert er. Von 18 Staaten, die ans Mittelmeer grenzen, befänden sich derzeit erstaunliche 13 in mehr oder weniger tiefen Krisen. Achtelbuscher vergleicht die Situation mit der rund um die Ostsee. Hier sei keiner der neun Anliegerstaaten derzeit von einer offenen Krise, von Bürgerkriegen und Putschsituationen betroffen, wie sie in den ehemaligen Urlaubsregionen rund um das Mittelmeer normal seien.

Bei der Suche nach den Ursachen waren die Forscher lange ratlos. "Wir betrachteten es von allen Seiten, kamen aber einfach nicht weiter bei der Klärung der Frage, wo das gemeinsame Moment liegt, das es den Ländern offenbar unmöglich macht, eine Entwicklung zum Positiven zu nehmen", beschreibt Achtelbuscher. Erst nach einem "kompletten Neustart der gesamten Untersuchung", so der erfahrene Wissenschaftler, "stießen wir auf den mutmaßlichen Ursprung der sich unablässig verfestigenden Krise im Süden.

Der entpuppte sich als geografischer Natur. "Wir konnten nachweisen", beschreibt Achtelbuscher, dass die Nähe zum Mittelmeer offenbar verheerende Auswirkungen auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation von Staaten hat." So habe sich gezeigt, dass selbst die über Jahre andauernde und uneigennützige Hilfe eher nördlich gelegener Staaten ohne Beeinträchtigungen durch die Nähe zum Mittelmeer kaum nachhaltige Wirkungen hätten. Achtelbuscher: "Wir sehen, dass es kurz besser wird, danach aber setzt sich der morphische Einfluss des Mare Mediterraneum wieder durch und die Situation verschärft sich weiter."

Die Politik ist ratlos, die Wissenschaft sucht verzweifelt nach den Gründen für die Ursache. Der Mittelmeerraum, so haben Achtelbuscher Ozeanographen inzwischen herausgefunden, habe augenscheinlich nicht nur ein eigenes Klima, das sogenannte mediterrane Klima, sondern als am stärksten von Festländern umgebenes Meer zwischen den drei Kontinenten auch eine schädliche Wirkung auf seine Anrainerländer Spanien, Frankreich, Monaco, Italien, Malta, Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Albanien, Griechenland, die Türkei, Zypern, Syrien, Libanon, Israel, Ägypten, Libyen, Tunesien, Algerien und Marokko. "Bislang sehen wir allerdings nur, dass es so ist", sagt Achtelbuscher, "nicht ein Mittelmeerland verzeichnet eine gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Entwicklung, die sich an der von Ostseeanrainern messen lassen kann".

Bislang ist die Annahme, dass es sich um Auswirkungen von Meeresschwingungen handeln könne, die Staaten am Mittelmeer immer wieder ins Unglück stürzt, nur eine These. Hans Achtelbuscher ist aber optimistisch: "Das Phänomen ist so deutlich beobachtbar, dass wir seinen Ursprüngen zweifellos auf die Spur kommen werden".

Wer wird SPD-Wahlverlierer?

Zuletzt hatte auch noch Til Schweiger abgesagt. Aber das war nur eine Pleite der ehemaligen "Arbeiterpartei" (Willy Brandt) SPD auf der Suche nach einem Spitzenkandidaten für den Posten des großen Wahlverlierers der Bundestagswahl im kommenden Herbst. Schweiger zog zurück, nachdem zuvor bereits Parteichef Sigmar Gabriel, der als Wahlverlierer nicht unerfahrene Walter Steinmeier, die Reformerin Andrea Nahles ("Nahlismus") und die vor allem bei Kindern beliebte Manuela Schwesig hatten erkennen lassen, dass sie als Opfer für die nach dem Wahltag nicht zur Verfügung stehen wollen. Hoffnungsträger Martin Schulz, das schlechte Gewissen des Arbeitskreises linke Bürokraten in der SPD, teilte mit, dass er trotz der Terrorgefahr in Brüssel bleiben wolle. Es gebe für ihn kein Zurückweichen für Extremisten.

Doch parteiintern stößt diese Entscheidung der führenden Funktionsträger wie alle Entscheidungen auf Zustimmung und harsche Kritik. Während der marginalisierte Arbeitnehmerflügel die Verantwortung der führenden Genossen einfordert, obwohl auch der tonangebende Linke Ralf Stegner bislang keine Bereitschaft hat erkennen lassen, als Wahlverlierer zur Verfügung stehen zu wollen, bleibt es nach den Worten von Fraktionschef Thomas Oppermann dabei, dass die SPD "keinen Zählkandidaten für eine krachende Niederlage, sondern einen echten Gewinnertypen" suche.

Derzeit, heißt es bei den Mitarbeitern der sogenannten Kampa, liege die Partei mit etwa 10 bis 20 Prozent in den Umfragen gleichauf mit der rechtsdemagogischen AfD. "Wenn jeder unserer Wähler nur noch einen weiteren Wähler mitbringt", glaubt Kampa-Chefin Katarina Barley, "ist eine absolute Mehrheit greifbar."

Zeit genug bleibt den kampferprobten Truppen in Rot, die vielleicht ohne eigenen Wahlverliererkandidaten, aber auf jeden Fall mit einer neuen Strategie in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen.

Statt nach Wählern zu suchen, wo sie sind, plant Parteichef Sigmar Gabriel eine tektonische Taktik: Die SPD will die gesamte Mitte mit Hilfe von Fernsehspots, Talkshowauftritten, Twitternachrichten und witzigen Plakaten nach links ziehen. Habe sich die Mehrheit der Wähler erst einmal dort versammelt, so Gabriel, werde sich auch ein Kandidat finden, der die deutsche Sozialdemokratie würdig als Wahlkämpfer vertrete. Je nachdem wie die Umfragewerte sioch entwickeln, könne er das auch selbst sein. "Sind unsere Aussichten gut, hat der Parteichef das erste Wahlörecht", wies Gabriel auf die in der SPD traditionellen Regularien hin.

Mittwoch, 14. September 2016

Songs Meanings: Wir ficken das System

"Freundin" ist ein fröhliches Liedlein aus der Schweiz, wo das Elend zuhause ist, seit die Eidgenossen sich mit einer missratenen Volksabstimmung selbst aus der Gemeinschaft der zivilisierten Länder herauskatapultiert haben. Die Schaffhausener Band Die Aeronauten sang es, als Deutschland noch nichts wusste vom freiwilligen Brandanschlagsverzicht der Berliner Revolutionsgarden, von den Vorboten kommender Aufstände gegen das Schweinesystem und dem Kampf engagierter Aktivisten gegen Pflegedienste.

Oliver Maurmann hat in seinem Song "Freundin" schon vorweggenommen, wohin der Hase läuft, wenn man ihn lässt: Linke Gewalt ist schlau, rechte schlimm, Rechte träumen im Allgemeinen auch schlechter als Linke, denn sie wissen, dass ihr Kampf vergebens ist, das hat die Links-Rechts-Forschung schon vor Jahren festgestellt.

Maurmann schildert nun die Begegnung zweier Antagonisten: Hier der von der Weltengerechtigkeit beseelte Linke, der Freunde hat, die faire Musik aus dem Baskenland hören und gegen skinheads kämfen. Dort die dumpfe Masse eben jener Skinheads, die sich heute oft als Identitäre in Outdoorjacken tarnen. Die einen schlagen die Faschisten und ficken das system, meist durch "Sachen" (Maurmann) die sie überall an die Wand schreiben. Die anderen greifen zu brutalster Gewalt und schlagen Menschen einfach "flach" (Maurmann). Und beide kommen sie, welche Tragik, nicht an Frauen heran.

PPQ dokumentiert das ganze Drama um eine von von zehntausenden rechten Straftaten, die - soweit ist das Lied allerdings nicht ganz eindeutig - wegen rechter Verquickungen der Behörden in Sachsen (mutmaßlich) bis heute ungesühnt geblieben ist.

Zum Mitsingen finden Rechte und Linke die Melodievorlage im Video oben.

Meine Freunde sagen mir
ich solle mit ihnen
sie schlagen die Faschisten
und ficken das System
sie schreiben überall Sachen an die Wand
sie hoeren Musik aus dem Baskenland
doch ich möchte eine Freundin
ich möchte lieber ein Maedchen kennen lernen
ich möchte eine Freundin
ich möchte lieder ein Mädchen kennen lernen

Die Band steht in der Ecke
und sie spielen wieder Punkrock
gegen den Klassenfeind
und für den revolutionaeren Block
die anderen hängen auf dem Fenstersims
und warten weiter auf die Naziskins
doch ich möchte eine Freundin
ich möchte lieder ein Mädchen kennen lernen
jeh jeh jeh
jeh jeh jeh
ich möchte eine Freundin
ich möchte lieder ein Mädchen kennen lernen

Ich ging nach Haus und die Naziskins
schlugen mich flach
sie traten mir in die Fresse
und einer von ihnen sprach
es wohnt keine Tugend mehr in meinem Herz
es drängt mich ein sehr seltsamer Schmerz
ich möchte eine Freundin
ich möchte lieder ein Mädchen kennen lernen
ich möchte eine Freundin
ich möchte lieder ein Mädchen kennen lernen

Erster Toter verklagt Fitnesstracker

Der Fitnesstracker-Hersteller Fitbit gerät durch eine Studie unter Druck, die deutliche Abweichungen bei der Messung des Herzschlags im Vergleich zu einem EKG festgestellt haben will. Die Geräte Fitbit Charge HR und Fitbit Surge sollen beim Messen der Herzfrequenz jeweils um bis zu 25 Schläge daneben liegen. Dadurch seien bestimmte Träger der Tracker bereits tot, ehe sie von ihren Überwachungsbändern darüber informiert würden.

Dies hat eine Studie der Ärzte Edward Jo und Brett A. Dolezal im Auftrag der US-Kanzlei Lieff Cabraser ergeben, die einen 43-Jährigen vertritt, der beim Joggen gestorben war, ohne es zu bemerken.

Jetzt droht Fitbit eine Sammelklage, weil zahlreiche betroffene Armbandträger verunsichert darüber sind, ob sie nicht eventuell nicht bereits mehrfach kurzzeitig tot gewesen sind. Die Kanzlei Lieff Cabraser hat Klage wegen ungenauer Messungen eingereicht, unter anderem für eine Klägerin, die bei hoher Belastung 160 Herzschläge pro Minute zustandegebracht hatte. Ihr Fitbit Charge HR hatte nur 82 Schlägen angezeigt, dadurch war die Einzelhandelskauffrau aus Minnesota in eine Sauerstoffschuld gerutscht.

Die Frau klagt darauf, die fehlenden Herzschläge gutgeschrieben zu bekommen. Fitbit ist Marktführer im Bereich der sogenannten Tracker. Das Unternehmen aus San Francisco hat im ersten Quartal 2016 rund 4,8 Millionen Fitnessuhren und -armbänder abgesetzt, 70 Prozent davon in den USA. Die Klage der beiden Geschädigten lautet auf jeweils 12,6 Millionen Dollar. Fitbit wird dadurch mit einem gesamtfirmenwert von etwa 61 Billiarden Dollar bewertet.

Dienstag, 13. September 2016

Stuttgart 21: Bedrohung aus der Fremde

Ein Land, das keine Probleme hat, macht sich welche. Es wirkt dann zuweilen leicht verstiegen, immer aber rettungslos verloren, auf lange Sicht. Beim Bahnprojekt Stuttgart 21, ehemals ein Aufreger sondergleichen, zuletzt aber wegen deftigerer Alternativen völlig aus den Schlagzeilen verschwunden, ist es jetzt die Umsiedlung von geschützten Eidechsenpopulationen, die ein Schlaglicht darauf wirft, wie ernst Deutschland seine Rolle als moralischer Leuchtturm der Welt nimmt.

Eigentlich sollten ICE-Neubaustrecke und der neue Bahnknoten in Stuttgart im Herbst 2021 in Betrieb genommen werden. Dann wurde eine Eidechsenpopulation an der Strecke entdeckt, deren Vorhandensein einen Planänderungsbeschluss nötig macht. Liegt der bis August nicht vor, können die rund 10.000 Eidechsen in diesem Jahr nicht mehr eingesammelt werden. Die Bauarbeiten würden sich damit um sieben Monate verzögern.

Was das kosten wird, ist unklar. dass aber allein die Umsiedlung mit bis zu 8.600 Euro pro Tier zu Buche schlägt, steht nach Angaben der FAZ fest. Die Rettung der Tiere kostet damit bis zu 86 Millionen Euro.

Wo aber kommen die Eidechsen plötzlich her? Sie waren durch den Bahngüterverkehr aus Italien eingeschleppt worden - Migranten also, wie der aufgeklärte Deutsche sagen würde. Oder gebietsfremde Fremdarten, wie sie die EU-Kommission nennt, die den invasiven Eindringlingen vorwirft, Ökosysteme schwer stören und das Aussterben einheimischer Arten auslösen zu wollen.

Leider lässt sich in Stuttgart kein Unterschied mehr zwischen heimischen Arten und bösartigen Fremdeidechsen feststellen. Hier ist Integration endlich einmal gelungen, so gut sogar, dass eine Differenzierung unterschiedlicher Eidechsenarten nur mehr mit Hilfe aufwendiger Gentests gelingen könnte.

Nach Angaben der Bahn handelt es sich um eine Mischpopulation, die trotz der Artenunreinheit zu schützen ist. Zunächst müssen Ersatzflächen gefunden und möglicherweise gekauft werden. Dann müssen die Tiere möglichst bei sonnigem Wetter mit Ruten, an denen „Eidechsenlassos“ befestigt sind, eingefangen werden. Bei einer Population von 6000 bis 10.000 Tieren werden hunderte Fänger benötigt, die zuvor ausgiebig geschult werden müssen.

Außerdem dürfen die Tiere nur im Frühjahr und im Spätsommer geborgen werden. So schreibt es die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU fest - einer der letzten Pfeiler der europäischen Rechtsordnung, die - zumindest in Deutschland - noch respektiert und eingehalten werden. Auch, weil das Bundesnaturschutzgesetz die „Gefährdung schutzbedürftiger Gebiete“ und auch von darin lebenden, schützenswerten Tierarten unter Strafe stellt.

Ob diese eintritt, wird vor der Umsiedlung penibel geprüft und danach durch die zuständigen Behörden beobachtet. Die neue Heimat der Neuankömmlinge und ihrer einheimischen Aufnahmefamilien werden nach der Umsiedlung 30 Jahre lang überwacht werden.

Traumrenditen für alle: Die Bank mit den sauberen Händen

Was macht eigentlich dike Kreditanstalt für Wiederaufbau? Jetzt, wo Deutschland schon seit Jahren aufgebaut ist? Einfach weiter. Als Aushilfsinstitution tritt die Staatsbank überall dort auf, wo der Staat selbst nicht gesehen werden möchte. Die Geldinstitut, ursprünglich mit Hilfsgeldern aus dem Marshall-Fonds gegründet, ist Jahrzehnte später zu einem Giganten geworden, der überall mitmischt, "wo die Welt miteinander agiert", wie es in der Eigenwerbung heißt.

Von wegen Wiederaufbau. Das staatliche Institut hat nur eine einzige Filiale - im Gegensatz zu Deutschen Bank, die rund 2800 unterhält. Ist aber mittlerweile Deutschland drittgrößte Bank. Und was für eine: Mit nicht einmal drei Prozent der Beschäftigten und einem Fünftel der Bilanzsumme macht die KfW mehr Gewinn als Deutsche und Commerzbank zusammen.

Wäre man Anleger, müsste man sein Geld hier hineinstecken. Aber was ist das eigentlich für eine Superfirma, die einst unter Rot-Grün Zweigstellen und Niederlassungen in jedem Steuerparadies der Welt unterhielt, heute aber so tut, als könne sie kein Wässerchen trüben? Woher kommen die traumhaften Gewinne, die den vor Jahren von Politik und Medien gleichermaßen rigoros verurteilten Plan des damaligen Deutsche-Bank-Chefs Ackermann, 25 Prozent Eigenkapitalrendite zu erzielen, zu einem erreichbaren Ziel werden lässt?

Ein Bankhaus, das nur von außen aussieht wie eine gemeinnützige Veranstaltung. Anfangs auf den heimischen Markt konzentriert, expandierte die KfV ab Anfang der 80er Jahre ins Ausland. Damals sei "Bewegung in die Finanzmärkte" gekommen, heißt es bei der Bank selbst: "Die zunehmende Internationalisierung der Kapitalmärkte eröffnete der KfW ganz neue Refinanzierungsmöglichkeiten." Die KfW nutzte, was der Markt bot, darunter "neue Instrumente wie Zins- und Währungsswaps", und sie begannt, "Anleihen in Fremdwährungen zu begeben".

Staatsgeld beim Spekulieren, Staatsgeld, das sich dann auch auf den lukrativen Markt der Briefkastenfirmen in Steueroasen begab. Auch wenn die offizielle Firmenchronik es nicht mehr verzeichnet, weil der "Kampf gegen Steuerhinterziehung" inzwischen an die Stelle einer Staatspolitik getreten ist, die staatliche Firmen und Landeshaushalte konsequent auf Steuervermeidung trimmte, bleibt es Tatsache, dass die KfW Auslandsniederlassungen in Steuerparadiesen wie dem US-Bundesstaat Delaware betrieb.

Damals war das Staatspolitik, heute folgt die KfW genauso willig der geänderten Strategie hin zu Negativzinsen. Angeführt von ehemaligen RBS-Bankerinnen voller Herz, die in Leitmedienschlagzeilen besungen werden, erzielt die KfW immer noch stolze Renditen "trotz des im aktuellen Zinsumfeld weiterhin geringen Verbilligungsspielraums".

Ein Bank mit sauberen Händen, eine Bank, die nur Gutes tut, und mit "Green Bonds", "Abwärmefinanzierung für Häuslebauer, Solarstromspeicher, günstigen Studienkrediten und zuverlässiger Energieversorgung für Bangladesh Gewinne für uns alle macht. Die Welt könnte so schön sein, wäre sie eine staatliche Bank.