Die sich ausbreitende neue Kultur der politischen Korrektheit basiert keinesfalls auf einer freieren gesellschaftlichen Moral. Sie bedient sich teilweise sogar noch autoritärer und tyrannischerer Methoden als die vorangegangene, da sie die robuste Autonomie und die aktive Handlungsfreiheit des Menschen nicht einmal mehr theoretisch für grundlegend erachtet. Stattdessen trachtet sie danach, den Menschen möglichst umfassend vor eigenem oder fremden Fehlverhalten zu schützen – also auch vor sich selbst und auf Kosten seiner Freiheit.
Freitag, 22. März 2013
Fremde Federn: Political Correctness - Die Kultivierung des Misstrauens
Die sich ausbreitende neue Kultur der politischen Korrektheit basiert keinesfalls auf einer freieren gesellschaftlichen Moral. Sie bedient sich teilweise sogar noch autoritärer und tyrannischerer Methoden als die vorangegangene, da sie die robuste Autonomie und die aktive Handlungsfreiheit des Menschen nicht einmal mehr theoretisch für grundlegend erachtet. Stattdessen trachtet sie danach, den Menschen möglichst umfassend vor eigenem oder fremden Fehlverhalten zu schützen – also auch vor sich selbst und auf Kosten seiner Freiheit.
Donnerstag, 21. März 2013
Kaltes Weiß bedeckt den Scheiß
"Es tut nicht weh, es ist nur Schnee", sang Oliver Maurmann vor 18 Jahren, als der Klimawandel noch nicht erfunden und die Erderwärmung noch nicht Konsens zwischen allen Demokraten war. Mehrfach durften wir vom Klimawandelblog PPQ in den vergangenen Jahren auf diese bis heute schönste Winterhymne zurückgreifen, die von einem Album namens "Gegen Alles" stammt, das ein Schweizer Männerbund mit dem Namen Die Aeronauten erschaffen hat.
Nie aber war sie so wahr, so nahe an der Gegenwart, erzählte sie als Echo aus der längst vergangenen Vergangenheit mit Kanzler Kohl, Raider-Riegel und Horst Hrubesch als Trainer bei Dynamo Dresden von der Last der Gegenwart: "Ich war schon hier und ich war schon dort, ich war schon fast ueberall, vor irgendwas renn ich weiter fort und es findet mich jedesmal" ist natürlich die Zeile zur Eurokrise, die immer wieder aufbricht, je öfter und energischer sie gelöst wurde.
Auch um Nachrichtensendungen anno 2013 geht es hier. "Ich hör den Ton, ich weiß nicht woher, und alles was ich will ist, anhalten und liegen bleiben und warten bis es still ist." Vergebens diese Hoffnung, vergebens wie die Sehnsucht, der ewige Schneefall möge eines Tages aufhören und Platz machen für die Erfüllung der vollmundigen Versprechen vom kuschelwaremen Klimawandelsommer, der in den April fällt und bis Dezember dauert.
Schnee aber kann auch Rettung sein, Rettung vor den Nachstellungen von Morgenmagazin-Moderatoren, die Morgenmagazin-Politiker nach wirksamen Maßnahmen gegen "reiche Millionäre" befragen, als müsse ein Job bei der Gebührenvernichtungszentrale ARD sich durch Willfährigkeit gegenfinanzieren. Das löst Fluchtreflexe aus. "Ich geh im Schnee, bis es nicht mehr geht, und dann höre ich es nicht mehr, die Spuren sind zugeweht und mein Kopf ist leer", singt Maurmann zu hupenden Blasinstrumenten.
"Ich erinnere mich noch gut: Als ich Kind war, in den 60er-Jahren, hatten wir manchmal noch an Ostern Schnee", tröstet der Klimawandelforscher Mojib Latif all jene, die sich noch gut an seine Vorhersage erinnern, es werde künftig nie mehr Schnee in Deutschland geben. Dabei bleibe er auch, sagt Latif, zumindest für den Zeitraum 2050 bis 2100 und den Fall, dass "die mittleren Temperaturen dann um mehrere Grad höher liegen sollten".
Nach den Islandtiefs, die nach seinen Vorhersagen seinerzeit einen verstärkten Einfluss auf Deutschland gewinnen und Frost und Schnee für immer den garaus machen sollten, wird Latif nicht gefragt. Am Schnee schuld ist derzeit ja auch außerordentlich schwache Islandtiefs, durch die sich Russlandhochs oder Grönlandhochs weit nach Süden ausdehnen, was arktische oder sibirische Kaltluftmassen nach Mitteleuropa bringt.
Hier spricht der Wissenschaftler. "Ursache" des Winters sei "das ganz normale Chaos im Wetter" ist sich Mojib Latif sicher. "Schnee macht alles still und hell", heißt es dagegen bei Oliver Maurmann, "kaltes Weiß bedeckt den Scheiß" Die Schweizer Garde des Überdrusses ist in Kürze auf Tournee, dann auch wieder mit "Freundin" im Gepäck, einer dunkel glitzendern Miniatur über die immer junge linke Sehnsucht nach Sex. Das aktuelle Album der Aeronauten heißt übrigens "Too Big To Fail".
Nie aber war sie so wahr, so nahe an der Gegenwart, erzählte sie als Echo aus der längst vergangenen Vergangenheit mit Kanzler Kohl, Raider-Riegel und Horst Hrubesch als Trainer bei Dynamo Dresden von der Last der Gegenwart: "Ich war schon hier und ich war schon dort, ich war schon fast ueberall, vor irgendwas renn ich weiter fort und es findet mich jedesmal" ist natürlich die Zeile zur Eurokrise, die immer wieder aufbricht, je öfter und energischer sie gelöst wurde.
Auch um Nachrichtensendungen anno 2013 geht es hier. "Ich hör den Ton, ich weiß nicht woher, und alles was ich will ist, anhalten und liegen bleiben und warten bis es still ist." Vergebens diese Hoffnung, vergebens wie die Sehnsucht, der ewige Schneefall möge eines Tages aufhören und Platz machen für die Erfüllung der vollmundigen Versprechen vom kuschelwaremen Klimawandelsommer, der in den April fällt und bis Dezember dauert.
Schnee aber kann auch Rettung sein, Rettung vor den Nachstellungen von Morgenmagazin-Moderatoren, die Morgenmagazin-Politiker nach wirksamen Maßnahmen gegen "reiche Millionäre" befragen, als müsse ein Job bei der Gebührenvernichtungszentrale ARD sich durch Willfährigkeit gegenfinanzieren. Das löst Fluchtreflexe aus. "Ich geh im Schnee, bis es nicht mehr geht, und dann höre ich es nicht mehr, die Spuren sind zugeweht und mein Kopf ist leer", singt Maurmann zu hupenden Blasinstrumenten.
"Ich erinnere mich noch gut: Als ich Kind war, in den 60er-Jahren, hatten wir manchmal noch an Ostern Schnee", tröstet der Klimawandelforscher Mojib Latif all jene, die sich noch gut an seine Vorhersage erinnern, es werde künftig nie mehr Schnee in Deutschland geben. Dabei bleibe er auch, sagt Latif, zumindest für den Zeitraum 2050 bis 2100 und den Fall, dass "die mittleren Temperaturen dann um mehrere Grad höher liegen sollten".
Nach den Islandtiefs, die nach seinen Vorhersagen seinerzeit einen verstärkten Einfluss auf Deutschland gewinnen und Frost und Schnee für immer den garaus machen sollten, wird Latif nicht gefragt. Am Schnee schuld ist derzeit ja auch außerordentlich schwache Islandtiefs, durch die sich Russlandhochs oder Grönlandhochs weit nach Süden ausdehnen, was arktische oder sibirische Kaltluftmassen nach Mitteleuropa bringt.
Hier spricht der Wissenschaftler. "Ursache" des Winters sei "das ganz normale Chaos im Wetter" ist sich Mojib Latif sicher. "Schnee macht alles still und hell", heißt es dagegen bei Oliver Maurmann, "kaltes Weiß bedeckt den Scheiß" Die Schweizer Garde des Überdrusses ist in Kürze auf Tournee, dann auch wieder mit "Freundin" im Gepäck, einer dunkel glitzendern Miniatur über die immer junge linke Sehnsucht nach Sex. Das aktuelle Album der Aeronauten heißt übrigens "Too Big To Fail".
Rätsel Rechtsrock: Need is all you love
Am Ende der drohenden Bedeutungslosigkeit steht ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das es erlaubt, andere als rechtsradikal zu bezeichnen, auch wenn sie es vielleicht gar nicht sind. Ein #Aufschrei ist möglich, und ein Aufschrei ist nötig, wo immer falsch gedacht oder inkorrekt gemacht wird. Kraftklub, eine Band aus Karl-Marx-Stadt, einer Karl-Marx-Stadt an der Straße der Gewalt, haben die Lektion gelernt, die der "Stern" jüngst in einem Großexperiment namens "Sexismusdebatte" kostenlos im Netz angeboten hat: Wenn Du wahrgenommen werden willst, obwohl du nichts zu sagen hast, sprich über andere - und sprich möglichst laut. wenn nicht gerade Zypern ist, springen die Leitmedien im Quadrat.
"Love is all you need" sangen die Beatles, aber das war vor vielen Jahren. Heute ist das Bedürfnis zu sprechen völlig ausreichend dafür, eine Rede zu halten, eine Petition einzureichen oder eine Volksabstimmung zu fordern. Am leichtesten siegt es sich immer im Kampf gegen Phantome, deren berühmtestes aber ist der rechte Popanz, der alleweil herhalten muss, wenn die Gesellschaft seichte Ablenkung vom drögen Euro-Alltag braucht. "In der Rockmusik sind rechte Tendenzen ein Phänomen, das in den vergangenen paar Jahren immer öfter auftauchte", schreibt ein angeblicher Journalist der Salzburger Nachrichten, der wie alle seine Kollegen, die diesen Satz in den letzten Tagen bemühten, jeden Beleg für seine These schuldig bleibt. Es reicht, den Trend zu beschwören, dann wird er real. Auch da steht der "Stern" mit seiner Expertise in Frauenfragen gern Pate.
Frei.Wild, eine dumpf rockende Gruppe aus Italien, ist nun auserkoren, das Böse unter der Pop-Sonne zu spielen, um die Guten unter einer Fahne zu vereinen. Das Bizarre daran ist, dass alle profitieren: Kraftklub, in den zurückliegenden zwölf Monaten von einem steten Verfall der öffentlichen Aufmerksamkeit gestraft, schwingen sich zu neuen Bedeutungsdimensionen auf. Mia, eine Kapelle aus Berlin, deren Wahrnehmbarkeit außerhalb eines überschaubaren Fanlagers stabil unter "kaum" fiel, erleben einen Bedeutungszuwachs, den die Originalität des künstlerischen Schaffens der Gruppe um Sängerin "Mieze Katz" eher kaum rechtfertigt. Frei.Wild schließlich, die Zielscheibe des Gratis-Zorns einer aufgewühlten Online-Klasse von Klickprotestlern, schaffen es auf den Wogen des Zorns (Google-Trend-Grafik oben) aus dem Ghetto der Freunde melodiearmer Muskelspiele ins Zentrum der Aufmerksamkeit einer Mehrheitsgesellschaft aus Maffay-Fans, Grönemeyer-Gefolgsleuten und Unheilig-Bewunderern.
Thomas Kuban, der ganz anders heißt, aber ein Buch mit dem Nazititel "Blut muss fließen" geschrieben hat, alarmiert die Gesellschaft, um sein Buch zu verkaufen. Immer öfter rekrutierten Rechtsradikale ihren Nachwuchs "im Bereich der Rockmusik", warnt er. Und es seien nicht mehr nur "wenig bekannte Underground-Bands, die mit rechten Gedanken spielen", sondern viele Bands, die der Experte, der jahrelang im Milieu recherchiert hat, offenbar nur nicht nennen will.
Denn leider ist die Macht des "Rechtsrock" nach 20 Jahren engagierten Kampfes gegen rechte Rockumtriebe inzwischen so groß, dass das Internetlexikon Wikipedia unter der Rubrik "Rechtsrock - Situation heute" auf Daten aus dem Jahr 2006 verweisen muss.
Der Rechtsrock ist somit nirgends, und damit zugleich überall, wie Kuban am Beispiel der Gruppe Frei.Wild feststellt: "Mit der aktuellen CD befindet sich die Band klar im Bereich Rechtsrock", sagt Kuban. Ohne Belege dafür zu liefern. Die Band sage zwar, dass sie sich von Neonazis unter ihren Konzertbesuchern distanziere, arbeite aber andererseits "subtil mit Anspielungen und Andeutungen, wie es auch einige Neonazibands tun", analysiert Kuban. Zudem benutze sie Akkorde, die auch bei kleinen Rechtsrock-Szenegrößen wie Nordfront und Sleipnir gebräuchlich seien.
"Die Debatte um das Echo-Verbot von Frei.Wild sei so nur "die aktuelle Spitze eines Rock-Eisbergs, der immer unheimlicher in einem braunen Tümpel schwimmt", heißt es unfreiwillig komisch beim Popmusik-Portal salzburg.com. Der Tümpel sei in Wirklichkeit ein See, der See aber ein Meer, bei dem es sich in Wahrheit um einen Ozean handele.
Schlimmstes aktuelles Beispiel hier, von den Leitmedien noch unentdeckt: Die angeblich unpolitische Sängerin Rihanna, die den "Echo" bereits verliehen bekommen hat, aber immer wieder subtil mit Trikotagen der Bekleidungsmarke "Boy London" posiert, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, "faschistische Symbolik unter dem Deckmantel der Mode zu relativieren, wenn nicht sogar zu verharmlosen".
"Love is all you need" sangen die Beatles, aber das war vor vielen Jahren. Heute ist das Bedürfnis zu sprechen völlig ausreichend dafür, eine Rede zu halten, eine Petition einzureichen oder eine Volksabstimmung zu fordern. Am leichtesten siegt es sich immer im Kampf gegen Phantome, deren berühmtestes aber ist der rechte Popanz, der alleweil herhalten muss, wenn die Gesellschaft seichte Ablenkung vom drögen Euro-Alltag braucht. "In der Rockmusik sind rechte Tendenzen ein Phänomen, das in den vergangenen paar Jahren immer öfter auftauchte", schreibt ein angeblicher Journalist der Salzburger Nachrichten, der wie alle seine Kollegen, die diesen Satz in den letzten Tagen bemühten, jeden Beleg für seine These schuldig bleibt. Es reicht, den Trend zu beschwören, dann wird er real. Auch da steht der "Stern" mit seiner Expertise in Frauenfragen gern Pate.
Frei.Wild, eine dumpf rockende Gruppe aus Italien, ist nun auserkoren, das Böse unter der Pop-Sonne zu spielen, um die Guten unter einer Fahne zu vereinen. Das Bizarre daran ist, dass alle profitieren: Kraftklub, in den zurückliegenden zwölf Monaten von einem steten Verfall der öffentlichen Aufmerksamkeit gestraft, schwingen sich zu neuen Bedeutungsdimensionen auf. Mia, eine Kapelle aus Berlin, deren Wahrnehmbarkeit außerhalb eines überschaubaren Fanlagers stabil unter "kaum" fiel, erleben einen Bedeutungszuwachs, den die Originalität des künstlerischen Schaffens der Gruppe um Sängerin "Mieze Katz" eher kaum rechtfertigt. Frei.Wild schließlich, die Zielscheibe des Gratis-Zorns einer aufgewühlten Online-Klasse von Klickprotestlern, schaffen es auf den Wogen des Zorns (Google-Trend-Grafik oben) aus dem Ghetto der Freunde melodiearmer Muskelspiele ins Zentrum der Aufmerksamkeit einer Mehrheitsgesellschaft aus Maffay-Fans, Grönemeyer-Gefolgsleuten und Unheilig-Bewunderern.
Thomas Kuban, der ganz anders heißt, aber ein Buch mit dem Nazititel "Blut muss fließen" geschrieben hat, alarmiert die Gesellschaft, um sein Buch zu verkaufen. Immer öfter rekrutierten Rechtsradikale ihren Nachwuchs "im Bereich der Rockmusik", warnt er. Und es seien nicht mehr nur "wenig bekannte Underground-Bands, die mit rechten Gedanken spielen", sondern viele Bands, die der Experte, der jahrelang im Milieu recherchiert hat, offenbar nur nicht nennen will.
Denn leider ist die Macht des "Rechtsrock" nach 20 Jahren engagierten Kampfes gegen rechte Rockumtriebe inzwischen so groß, dass das Internetlexikon Wikipedia unter der Rubrik "Rechtsrock - Situation heute" auf Daten aus dem Jahr 2006 verweisen muss.
Der Rechtsrock ist somit nirgends, und damit zugleich überall, wie Kuban am Beispiel der Gruppe Frei.Wild feststellt: "Mit der aktuellen CD befindet sich die Band klar im Bereich Rechtsrock", sagt Kuban. Ohne Belege dafür zu liefern. Die Band sage zwar, dass sie sich von Neonazis unter ihren Konzertbesuchern distanziere, arbeite aber andererseits "subtil mit Anspielungen und Andeutungen, wie es auch einige Neonazibands tun", analysiert Kuban. Zudem benutze sie Akkorde, die auch bei kleinen Rechtsrock-Szenegrößen wie Nordfront und Sleipnir gebräuchlich seien.
"Die Debatte um das Echo-Verbot von Frei.Wild sei so nur "die aktuelle Spitze eines Rock-Eisbergs, der immer unheimlicher in einem braunen Tümpel schwimmt", heißt es unfreiwillig komisch beim Popmusik-Portal salzburg.com. Der Tümpel sei in Wirklichkeit ein See, der See aber ein Meer, bei dem es sich in Wahrheit um einen Ozean handele.Schlimmstes aktuelles Beispiel hier, von den Leitmedien noch unentdeckt: Die angeblich unpolitische Sängerin Rihanna, die den "Echo" bereits verliehen bekommen hat, aber immer wieder subtil mit Trikotagen der Bekleidungsmarke "Boy London" posiert, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, "faschistische Symbolik unter dem Deckmantel der Mode zu relativieren, wenn nicht sogar zu verharmlosen".
Mittwoch, 20. März 2013
Frühling: Ganz in Weiß
.JPG)
Ja, das ist Wissenschaft, die den Menschen Mut macht! Mut, länger durchzuhalten als der Winter, der nicht enden will, seit Angela Merkel aus dem Klimakampf ausgeschieden ist und sich auf die Euro-Rettung konzentriert. Mit einer Studie hat das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung jetzt pünktlich zum weiß verschneiten Frühlingsanfang neue Hitzerekorde vorhergesagt. Diese sind derzeit fünfmal häufiger als es die Forscher ohne die menschengemachte Klimaerwärmung versprechen könnten, hieß es im Hause von Stefan Rahmstorf, der 1999 bereits mit dem einmalig vergebenen "Jahrhundertpreis" der US-amerikanischen James-S.-McDonnell-Stiftung geehrt worden war, nachdem er das anstehende Versiegen des Golfstroms als Folge der Klimakatastrophe vorhergesagt hatte..
Nach Rahmstorfs damaligen Berechnungen führt die Zunahme der Erderwärmung zu "deutlich niedrigeren Temperaturen" in Europa. Dadurch, so belegen die neuen Forschungen des Klimaberaters von Angela Merkel, werden Hitzewellen wie in Europa (2003), Australien (2009 und 2013), Russland (2010) oder in den USA (2012) immer häufiger.
Auch wenn der Winter hartnäckig eine Erwärmung verweigert, zeigt eine Auswertung der monatlichen Durchschnitts-Temperaturdaten von mehr als 12.000 Messorten in den letzten 131 Jahren, dass monatliche Hitzerekorde fünfmal häufiger geworden sind, seit die Klimaerwärmung den Planeten im Griff hat. In manchen Regionen Europas, Afrikas und Südasiens, so Rahmstorf, hat sich die Zahl der monatlichen Hitzerekorde sogar verzehnfacht.
Nach dem den Wissenschaftlern zugrundegelegten Modell stimmte die beobachtete Zunahme der Hitzerekorde mit den aufgrund der globalen Erwärmung erwarteten gut überein. Zwar weiche der lange, schwer verschneite Winter ursprünglichen Planungen ab. Dabei handele es sich aber um "natürliche Schwankungen", die keine Folge des Klimawandels seien, sondern diesen überlagern.
Für die Zukunft sagen die Wissenschaftler natürlich nichts Gutes voraus. Wenn die Erderwärmung weiter gehe, dann steige die Zahl möglicher monatlicher Hitzerekorde auf zwölfmal höher als ohne Klimaerwärmung. "Das heißt nicht, dass wir zwölfmal mehr heiße Sommer in Europa haben werden als heute – es ist tatsächlich noch schlimmer", erklärt Rahmstorfs Mitforscher Dim Coumou, der so um neue Forschungsmittel zur Abwendung der Hitzephänomene wirbt. Ab 2040 würden neue Rekorde sich nicht an heutigen Standards messen lassen müssen, sondern vielmehr seien sie aufgefordert, die Rekorde der 2020er und 2030er Jahre noch zu schlagen, die "bereits heißer sein werden als alles, das wir bislang erlebt haben". In Deutschland gehören klirrend kalte Winter dann endlich doch der Vergangenheit an, zumindest mit einer 7,59-fach höheren Wahrscheinlichkeit. Auch der lange Winter 2012/2013 werde dann vorüber sein: "Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor 30 Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben".
achgut zu Prophetensprüchen
Nach Rahmstorfs damaligen Berechnungen führt die Zunahme der Erderwärmung zu "deutlich niedrigeren Temperaturen" in Europa. Dadurch, so belegen die neuen Forschungen des Klimaberaters von Angela Merkel, werden Hitzewellen wie in Europa (2003), Australien (2009 und 2013), Russland (2010) oder in den USA (2012) immer häufiger.
Auch wenn der Winter hartnäckig eine Erwärmung verweigert, zeigt eine Auswertung der monatlichen Durchschnitts-Temperaturdaten von mehr als 12.000 Messorten in den letzten 131 Jahren, dass monatliche Hitzerekorde fünfmal häufiger geworden sind, seit die Klimaerwärmung den Planeten im Griff hat. In manchen Regionen Europas, Afrikas und Südasiens, so Rahmstorf, hat sich die Zahl der monatlichen Hitzerekorde sogar verzehnfacht.
Nach dem den Wissenschaftlern zugrundegelegten Modell stimmte die beobachtete Zunahme der Hitzerekorde mit den aufgrund der globalen Erwärmung erwarteten gut überein. Zwar weiche der lange, schwer verschneite Winter ursprünglichen Planungen ab. Dabei handele es sich aber um "natürliche Schwankungen", die keine Folge des Klimawandels seien, sondern diesen überlagern.
Für die Zukunft sagen die Wissenschaftler natürlich nichts Gutes voraus. Wenn die Erderwärmung weiter gehe, dann steige die Zahl möglicher monatlicher Hitzerekorde auf zwölfmal höher als ohne Klimaerwärmung. "Das heißt nicht, dass wir zwölfmal mehr heiße Sommer in Europa haben werden als heute – es ist tatsächlich noch schlimmer", erklärt Rahmstorfs Mitforscher Dim Coumou, der so um neue Forschungsmittel zur Abwendung der Hitzephänomene wirbt. Ab 2040 würden neue Rekorde sich nicht an heutigen Standards messen lassen müssen, sondern vielmehr seien sie aufgefordert, die Rekorde der 2020er und 2030er Jahre noch zu schlagen, die "bereits heißer sein werden als alles, das wir bislang erlebt haben". In Deutschland gehören klirrend kalte Winter dann endlich doch der Vergangenheit an, zumindest mit einer 7,59-fach höheren Wahrscheinlichkeit. Auch der lange Winter 2012/2013 werde dann vorüber sein: "Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor 30 Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben".
achgut zu Prophetensprüchen
Zypern: Blamierte Putschisten
Der Plan zumindest war ganz ausgezeichnet. Man wartet ein langes Wochenende ab, lädt die Regierung des wackelnden Partnerlandes vor, hält dem angetretenen Präsidenten die Geldpistole an den Kopf und zeigt ihm die Richtung. Morgens bleiben dann die Banken zu und die Onlinekonten abgeschaltet. Binnen 24 Stunden stimmt das Parlament ab, natürlich wie es soll, denn alle hier wollen weiterleben. Noch ein Feiertag dazwischen, damit die Banken die technische Abwicklung des noch mutterkuchenwarmen neuen Gesetzes auf die Reihe bekommen. Und noch ehe die Millionen kleinen Friedensnobelpreisträger in Europa bemerkt haben, dass ihnen jemand ans eingemachte gegangen ist, ist der Euro mal wieder gerettet. Den Rest ihres Geldes bekommen natürlich alle unbegrenzt zurück, versichert der Mann, der im Schattenkabinett Steinbrück den Finanzministerstuhl wärmt.So hätte es kommen sollen, denn so war es geplant. Ein Handstreich, der aus einem immerhin noch demokratisch verfassten Europa ein Reich macht, in dem von einer nicht legitimierten Junta fragwürdiger Zusammensetzung nach Bedarf Recht suspendiert und Grundrechte ausgehebelt werden. Ein Kontinent, in dem Machthaber künftig in kleinen Kungelrunden beschließen könnten, was immer sie wollen - eine eifrige Staatsbürokratie würde es umsetzen. Zypern war vielleicht als ausreichend kleiner und zugleich ausreichend großer Testpatient gewählt worden. Vielleicht aber war Zypern auch nur ein zufälliges Opfer, vielleicht hätte es, bei besserem Wetter, auch die Spanier treffen können, deren Banken Europa letztes Jahr mit 100 Milliarden rettete, ohne dass auch nur ein Spanier einen Cent vom Konto abgebucht bekam. "Die Tatsache, dass Europa in der Lage ist, die notwendigen Entscheidungen zu treffen, auch in einer geordneten Weise, das wird das Vertrauen dauerhaft stärken", sagte Wolfgang Schäuble.
Vielleicht also traf es die Kleinen, vielleicht ist auch nur der Punkt erreicht, "an dem der Euro nur noch mit Panzern verteidigt werden kann", wie der eigentlich auf alternativlose Rettungsverteidigung eingeschworene "Spiegel" in einer entschuldigenden Kolumne schreibt. Doch alles kam anders.
Fakt ist: Die Mächtigen, die den Handstreich planten, den Kreis der Eingeweihten klein hielten, die Fäden zielgerichtet zogen und die Leitmedien in den ersten Stunden den Zypern-Rettung mit lustigen Schoten bei Laune hielten, haben es verbockt. 96 Stunden nach der Verkündigung der frohen Botschaft vom "Rettungspaket", das bei genauer Betrachtung eine tödlich wirkende Giftpille für den Rechtsfrieden in Europa war, ist nichts so gekommen, wie es kommen sollte. "Der Furor war groß - und er hat die Finanzminister der Euro-Zone offenbar beeindruckt", schreibt der "Spiegel", der in einer ersten Reaktion noch begeistert von den Enteignungsplänen gewesen war.
Von wegen schnelle Abwicklung, von wegen kurzer Schmerz, von wegen tiefer Einschnitt. Nach der einhelligen Ablehnung im Parlament haben die Zyprioten immer noch kein Gesetz. Immer noch sind die Banken zu. Immer noch ist unklar, welche Regelungen für den Spargroschenschnitt nun eigentlich gelten sollen. Und außerhalb der Insel, die nassgemacht, eingeseift und rasiert werden sollte, ehe sie selbst es merkt, toben nun auch noch Diskussionen um Rechtmäßigkeit, Zulässigkeit und Praktikabilität des kalten Geldputsches vom 16. März. Den inzwischen, und das ist vielleicht das Erstaunlichste, selbst die anfangs jubelnden Leitmedien unisono einen Versuch zur Einführung einer "Zwangsabgabe" nennen.
Einmal mehr gleicht die Rettung damit all jenen Rettungen, die Europas Führungspersonal seinem Publikum seit beinahe fünf Jahren in endloser Folge vorführt. Nach "Stunden hektischer Krisendiplomatie" (FAZ), in denen Tabus und Gesetze gebrochen, Völkerrecht gebogen und Versprechen von gestern mit den leeren Kaffeetassen abgeräumt werden, reicht es nie zu einem Endspiel. Sondern immer nur zur nächsten Verlängerung.
Nur so peinlich wie diesmal war es noch nie. "Bankeinlagen sind eine sensible Sache, da muss man schnell handeln, daher macht man es am Wochenende“, hatte der selbsternannte alte Rettungsfuchs Schäuble handzahmen Medienvertretern eben noch verschwörerisch zugeflunkert, als könne seinen gerissenen Tricks und Kniffen niemand widerstehen. Nun aber sagt er „warten wir ab, was Zypern entscheidet“, und es klingt kleinlauter als seine Fans den früheren Verfassungsrechtler kennen. Der "gefährlichste Mann Europas" (Deutsche Wirtschaftsnachrichten - plötzlich ein Putschist, der ausgezogen ist, einen Coup zu landen. Und beim ersten Schuss bemerkt, dass er die Munition zu Hause vergessen hat.
Das mächtige Europa, es ist selbst in der Stunde höchster Not unfähig, die "richtigen Entscheidungen" (Schäuble) zu treffen. Oder auch nur die falschen umzusetzen. Statt chirurgischer Präzision gibt es brutale Holzhackerei zu besichtigen, statt kluger Politik sieht das Publikum ein tolldreistes Debakel, dessen Ergebnisse desaströs sind. 96 Stunden nach dem Versuch, Europa noch ein wenig mehr unter die Knute der Alternativlosigkeit zu zwingen, klappen die Kulissen um und zeigen einen Kontinent der Regel- und Zügellosigkeit: Die Zyprioten sind empört. Die zypriotische Regierung ist blamiert. Die EZB hat sich als Regierungsorgan enttarnt. Die informelle Euro-Gruppe steht als Kungelkreis da, der seine Kraft mutwillig an den Schwächsten ausprobiert. Zypern ist nicht gerettet. Rußland ist erbost. Die Deutschen schließlich sind wie immer an allen und allem schuld. Und an der Heimatfront tobt nun ein Hauen und Stechen vor der Tür, durch die alle, die eben noch Beifall klatschten, nun hinausdrängeln, um vor den Kameras harsche Kritik zu üben. Peer Steinbrück, der in der Enteignung der Zyprioten eben noch einen Schritt in die "richtige Richtung" (Steinbrück) sah, dackelt vornweg: "Das war ein eklatanter politischer Fehler", tönt der charakterstarke kommende Kanzler nun.
Wie geht es weiter? Geht es weiter? Kommt es zur ersten Staatsinsolvenz? Und wer schlägt Profit aus der Pleite? Tritt Zypern aus oder kauft Brüssel die noch für diese Woche zu erwartende Austrittsdrohung auf? Ein Friedenskontinent in Auflösung. Und wer solchen Frieden hat, braucht keinen Krieg mehr.
Fdomenicus zum Thema
Dienstag, 19. März 2013
Zypern: Der 150-Milliarden-Moment
Aufwendiger hat noch nie ein Kommissariat mit dem Schinken nach der Wurst geworfen. Es war Samstagmorgen, am 16. März, als die ersten Nachrichten über eine erneute endgültige Rettung der Euro-Zone durch eine Sonderbesteuerung der Sparguthaben zypriotischer Krankenschwestern, Lehrer, Imbisskellner und Grundschüler die Runde machten. Die deutschen Medien reagierten zum Teil begeistert auf den anstehenden Gerechtigkeitsschub, die Finanzmärkte aber ließen sofort erkennen, dass die Finanzminister der Eurogruppe ihnen einen vernichtenden Schlag zugefügt hatten: Binnen 24 Stunden sank der Kurs der Gemneinschaftswährung im außerbörslichen handel von 1,31 Dollar auf noch knapp 1,29 Dollar - für den Laien: Der deutsche USA-Urlauber bekam am Donnerstag vor dem Zypern-Cut 131 Dollar für seinen 100-Euro-Schein. Am Montagmorgen dann nur noch knapp 129.Der Urlauber wird es verschmerzen. Müssen. Zwei Dollar mehr oder weniger machen den Kohl nicht fett und die Rübensuppe nicht mager. Immerhin wird es der EU mit Hilfe der übergesetzlichen Notstandsmaßnahme vielleicht gelingen, 5,8 Milliarden Euro für die Rettungskassen einzutreiben. Da muss auch der verwöhnte Tourist sein Scherflein beitragen, selbst wenn er kein Zypriot ist.
Und wie sie das tun, die Menschen überall in Europa! Binnen 48 Stunden bezahlten sie für die 5,8 Milliarden Euro, die die EU aus Zypern zu pressen hofft, mit einem Vermögensverlust von rund 150 Milliarden. Um soviel verminderte sich der Außenwert der Gemeinschaftwährung. Einfache Rechnung: Die umlaufende Geldmenge in Euro inklusive Sichteinlagen und Bargeld betrug nach den letzten verfügbaren Zahlen im Januar 2013 rund 9,77 Billionen Euro. Nach der erfolgreichen Rettung blieben davon noch rund 9,6 Billionen übrig. Anders gerechnet: Die Eintreibung des Solizuschlages auf die Sichteinlagen der Zyprioten bringt Europas Bürgern 5,8 Milliarden. Und kostete sie im selben Moment rund 150 Milliarden im Außenwert ihrer Währung.
Die Deutschen trugen ihren Teil bei, ohne es zu merken. Ihre 1,4 Billionen Euro waren am Freitag vor dem Euro-Verdikt über Zypern noch umgerechnet 1,82 Billionen Dollar wert. Nach der erfolgreichen Zypern-Aktion blieben davon nur noch 1,8 Billionen übrig - 20 Milliarden hatten sich allein hierzulande in Luft aufgelöst.
Das ist immerhin mehr als dreimal soviel wie die Zyprioten zur Zypern-Rettung beisteuern sollten. In ganz Europa kostete die als Rettungsmaßnahme verkaufte Enteignung der Sparer kurzzeitig sogar rund 25 Mal soviel wie sie bestenfalls einbringen soll.
Die Deutschen trugen ihren Teil bei, ohne es zu merken. Ihre 1,4 Billionen Euro waren am Freitag vor dem Euro-Verdikt über Zypern noch umgerechnet 1,82 Billionen Dollar wert. Nach der erfolgreichen Zypern-Aktion blieben davon nur noch 1,8 Billionen übrig - 20 Milliarden hatten sich allein hierzulande in Luft aufgelöst.
Das ist immerhin mehr als dreimal soviel wie die Zyprioten zur Zypern-Rettung beisteuern sollten. In ganz Europa kostete die als Rettungsmaßnahme verkaufte Enteignung der Sparer kurzzeitig sogar rund 25 Mal soviel wie sie bestenfalls einbringen soll.
Euro: Schuldensoli für das Friedensprojekt
Es ist immer nur ein einziger weiterer kleiner Schritt notwendig, um den Euro endgültig zu retten. Das war so, als Merkel und Sarkozy nach "Stunden hektischer Krisendiplomatie" (FAZ) im Juli 2010 die endgültige Rettung des Friedensprojektes gemeinsame Währung verkündeten. Das war so beim Schuldenschnitt für Griechenland, der ein Endspiel der Demokraten gegen die Spekulanten war. Das war so als "EZB-Chef Draghi die Bazooka auspackte" (Welt). Das war so, als Joschka Fischer forderte, die Lawine zu löschen. Das war so, als die spanischen Banken bei Nacht und Nebel am Schopf des deutschen Steuerzahlers aus dem Schuldensumpf gezogen wurde. Und das wird so sein, wenn zur Rettung Zyperns vor der drohenden Staatspleite erstmals auch arglose Bankkunden sich mit einem Schuldensoli am Rettungspakt der Finanzminister beteiligen dürfen.
Auf alle Einlagen wird eine Abgabe von 6,75 Prozent fällig, am 100.000 Euro Reichtum steigt sie auf 9,9 Prozent - wer 150.000 Euro gespart hat, und sei es durch seiner Hände Arbeit, darauf haben sich der neue Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und die europäischen Finanzminister - wie immer in einer Nachtsitzung vor Öffnung der Märkte in Fernost - geeinigt, zahlt rund 15.000 Euro in das Hilfspaket, das dem Friedensnobelpreiskontinent die allerendgültigste Rettung bringen wird. "Solidarität für Europa", nennt das die CDU, außerdem, verlangt die grüne Claudia Roth, müsse sich Zypern an der Finanztransaktionssteuer beteiligen. Die SPD spekuliert auf Stimmen der Kleinsparer, indem sie das Paket gut findet, aber Leute mit weniger Geld ausnehmen will. Für "Freibeträge für Kleinsparer" ist auch die FDP, die Linke sowieso.
5,8 Milliarden will Europa so von den Sparern auf der Insel eintreiben - um Fluchtbewegungen zu verhindern, wurde der elektronische Zahlungsverkehr auf Zypern über erlassene Notverordnungen nach Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung ausgesetzt. Nach dem demokratischen Beschluss der Finanzminister ist auch das Onlinesystem der Banken seit Samstag außer Betrieb. Zudem alle Bankfilialen, um den illegalen Zugriff von Kontoinhabern auf ihre legalen Sparguthaben zu verhindern.
Während die Leitmedien aus dem Tabubruch, der eine Absage an alle rechtsstaatlichen Traditionen ist, eine kleinteilige Diskussion um passende Prozente für Klein- und Großsparer zu machen versuchen, droht Europa der Rutsch in Gesetzlosigkeit und Willkür. Die Enteignung sei eine vertrauensbildende Maßnahme, betonte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen, der einst deutschlandweit die Deregulierung der Finanzmärkte durchgesetzt hatte. Niemand verliere etwas: "Bevor die Banken wieder öffnen, wird die Abgabe abgezogen. Der Rest des Geldes ist frei verfügbar." Europa nehme sich nur, was Europa ohnehin gehöre.
Es ist das 442. Endspiel, das dem Euro endlich Ewigkeitsstatus bringen wird. Sieben Monate nach der ultimativen Ankündigung des Buchhändlers Martin Schulz "Noch mehr Hilfe wird es nicht geben" hält Europa Wort: "Wir haben die Lastenverteilung sehr sorgfältig geprüft", versichert der Agrarökonom Dijsselbloem. Daraufhin sei beschlossen worden, Zypern nicht zu bestrafen, sondern sich an die kleinen zypriotischen Sparer zu halten. An sofort ist niemand und nichts mehr sicher, alles Eigentum ist nur geliehen, geborgt, dem Bürger vom Staat gnädig zum Nießbrauch überlassen.
Die im Jahr 2000 verabschiedete Lissabonner Strategie für Wachstum und Beschäftigung, die Europa durch zielgerichtete Steigerung von "Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit bei gleichzeitiger Förderung der sozialen Integration" zum wettbewerbsfähigsten und wohlhabendsten Kontinent der Erde machen sollte, gelangt damit an ein weiteres Etappenziel. Jetzt sind Europas Bürger nicht mehr nur so häufig arbeitslos wie noch nie in der Geschichte seit dem Ende des 2. Weltkrieges, jetzt ist nicht nur die soziale Kluft zwischen dem reichen Norden und dem armen Süden so groß wie nie. Sondern nun finanzieren die Menschen, die für ihr Ausharren im Euro unter ungünstigsten Bedingungen zuletzt mit dem Friedensnobelpreis geehrt worden waren, die Pleite auch noch direkt und unmittelbar aus ihrem Angesparten.
Ein stolzes Stück europäischer Integrationspolitik. Nie seit den Zwangshypotheken nach dem letzten Weltkrieg haben Regierende die Regierten so fest in ihre Entscheidungen eingebunden, noch nie ist direkte Demokratie so unmittelbar und von so vielen gelebt worden. Joe Sacco, ein kanadischer Künstler, der wegen seiner Herkunft selbst nicht mitsparen kann für einen noch stärkeren Euro, der ein noch stärkeres Europa irgendwann zwangsläufig hervorbringen wird, hat spontan ein Lied für das Friedensprojekt geschrieben, das mit seiner Währung steht und fällt, weil es eigentlich nur aus seiner Währung besteht: "It's a long, long road" heißt die hypnotische Hymne (Video oben), die beschwört, wie jeder Europäer den Euro in seinem Herzen trägt und in seiner Seele spürt.
Sacco wird damit beim nächsten Eurovision Song Contest im Mai in Stockholm antreten. Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem und die europäischen Finanzminister werden sich dann in einer Nachtsitzung am 16. Mai - unmittelbar vor Öffnung der Märkte in Fernost - darauf einigen, dass der Kanadier als Sieger vom Platz geht.
Auf alle Einlagen wird eine Abgabe von 6,75 Prozent fällig, am 100.000 Euro Reichtum steigt sie auf 9,9 Prozent - wer 150.000 Euro gespart hat, und sei es durch seiner Hände Arbeit, darauf haben sich der neue Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und die europäischen Finanzminister - wie immer in einer Nachtsitzung vor Öffnung der Märkte in Fernost - geeinigt, zahlt rund 15.000 Euro in das Hilfspaket, das dem Friedensnobelpreiskontinent die allerendgültigste Rettung bringen wird. "Solidarität für Europa", nennt das die CDU, außerdem, verlangt die grüne Claudia Roth, müsse sich Zypern an der Finanztransaktionssteuer beteiligen. Die SPD spekuliert auf Stimmen der Kleinsparer, indem sie das Paket gut findet, aber Leute mit weniger Geld ausnehmen will. Für "Freibeträge für Kleinsparer" ist auch die FDP, die Linke sowieso.
5,8 Milliarden will Europa so von den Sparern auf der Insel eintreiben - um Fluchtbewegungen zu verhindern, wurde der elektronische Zahlungsverkehr auf Zypern über erlassene Notverordnungen nach Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung ausgesetzt. Nach dem demokratischen Beschluss der Finanzminister ist auch das Onlinesystem der Banken seit Samstag außer Betrieb. Zudem alle Bankfilialen, um den illegalen Zugriff von Kontoinhabern auf ihre legalen Sparguthaben zu verhindern.
Während die Leitmedien aus dem Tabubruch, der eine Absage an alle rechtsstaatlichen Traditionen ist, eine kleinteilige Diskussion um passende Prozente für Klein- und Großsparer zu machen versuchen, droht Europa der Rutsch in Gesetzlosigkeit und Willkür. Die Enteignung sei eine vertrauensbildende Maßnahme, betonte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen, der einst deutschlandweit die Deregulierung der Finanzmärkte durchgesetzt hatte. Niemand verliere etwas: "Bevor die Banken wieder öffnen, wird die Abgabe abgezogen. Der Rest des Geldes ist frei verfügbar." Europa nehme sich nur, was Europa ohnehin gehöre.
Es ist das 442. Endspiel, das dem Euro endlich Ewigkeitsstatus bringen wird. Sieben Monate nach der ultimativen Ankündigung des Buchhändlers Martin Schulz "Noch mehr Hilfe wird es nicht geben" hält Europa Wort: "Wir haben die Lastenverteilung sehr sorgfältig geprüft", versichert der Agrarökonom Dijsselbloem. Daraufhin sei beschlossen worden, Zypern nicht zu bestrafen, sondern sich an die kleinen zypriotischen Sparer zu halten. An sofort ist niemand und nichts mehr sicher, alles Eigentum ist nur geliehen, geborgt, dem Bürger vom Staat gnädig zum Nießbrauch überlassen.
Die im Jahr 2000 verabschiedete Lissabonner Strategie für Wachstum und Beschäftigung, die Europa durch zielgerichtete Steigerung von "Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit bei gleichzeitiger Förderung der sozialen Integration" zum wettbewerbsfähigsten und wohlhabendsten Kontinent der Erde machen sollte, gelangt damit an ein weiteres Etappenziel. Jetzt sind Europas Bürger nicht mehr nur so häufig arbeitslos wie noch nie in der Geschichte seit dem Ende des 2. Weltkrieges, jetzt ist nicht nur die soziale Kluft zwischen dem reichen Norden und dem armen Süden so groß wie nie. Sondern nun finanzieren die Menschen, die für ihr Ausharren im Euro unter ungünstigsten Bedingungen zuletzt mit dem Friedensnobelpreis geehrt worden waren, die Pleite auch noch direkt und unmittelbar aus ihrem Angesparten.
Ein stolzes Stück europäischer Integrationspolitik. Nie seit den Zwangshypotheken nach dem letzten Weltkrieg haben Regierende die Regierten so fest in ihre Entscheidungen eingebunden, noch nie ist direkte Demokratie so unmittelbar und von so vielen gelebt worden. Joe Sacco, ein kanadischer Künstler, der wegen seiner Herkunft selbst nicht mitsparen kann für einen noch stärkeren Euro, der ein noch stärkeres Europa irgendwann zwangsläufig hervorbringen wird, hat spontan ein Lied für das Friedensprojekt geschrieben, das mit seiner Währung steht und fällt, weil es eigentlich nur aus seiner Währung besteht: "It's a long, long road" heißt die hypnotische Hymne (Video oben), die beschwört, wie jeder Europäer den Euro in seinem Herzen trägt und in seiner Seele spürt.
Sacco wird damit beim nächsten Eurovision Song Contest im Mai in Stockholm antreten. Euro-Gruppe-Chef Jeroen Dijsselbloem und die europäischen Finanzminister werden sich dann in einer Nachtsitzung am 16. Mai - unmittelbar vor Öffnung der Märkte in Fernost - darauf einigen, dass der Kanadier als Sieger vom Platz geht.
Montag, 18. März 2013
NSU: Stille Schüsse in Döbeln
In einem ersten Dönermord-Prozess ist der mutmaßliche Mörder des libanesischen Dönerimbissbetreibers Jamal Al Mortada im sächsischen Döbeln vom Landgericht Chemnitz zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Die Strafe sei nicht höher ausgefallen, weil nicht nachgewiesen werden konnte, dass der Mann den 41-jährigen Ladeninhaber wirklich erschossen habe, hieß es vor Gericht. Nachgewiesen sei nur, dass der Angeklagte die Tatwaffe besorgte. Täter in dem Fall, der sich am 1. November 2011 ereignet hatte, könne auch ein Bekannter des Mannes gewesen sein, der sich inzwischen ins Ausland abgesetzt habe, berichtet der MDR, der den Fall "Bistro-Mord" nennt, während die Döbelner Zeitung vom "Aladin-Mord" spricht.
Überregionale Medien berichten nicht mehr über das Verfahren, nachdem sich der Anfangsverdacht von überregionalen Fach- und Frauenzeitschriften auf eine Verbindung zur rechten Terrortruppe NSU nicht bestätigt hatte. Zwar ähnelte ein Phantombild des Täters auf "verblüffende Weise dem Fahndungsfoto von Uwe Böhnhardt" (Stern), der sich gemeinsam mit seinem Komplitzen Uwe Mundlos drei Tage nach dem Mord von Döbeln selbst gerichtet hatte. Die NSU-Fährte aber erwies sich dann als nicht tragfähig.
Dennoch hatte die Staatsanwaltschaft anfangs die Höchststrafe für den 33-jährigen Iraker gefordert. Eine in Tatortnähe gefundene Skimaske habe DNA-Spuren des Angeklagten aufgewiesen. Motiv sei ein Streit um einen Autohandel gewesen, den das Opfer zusammen mit dem flüchtigen Komplizen des Angeklagten betrieben hatte.
Gesellschaftlich rückte die Tat damit aus der Kategorie Wichtig in die Kategorie Nichtmehrwahrnehmbar. Das Versagen der Polizei, die mit einer 50-köpfigen Sonderkommission,Phantombild, Spürhunden, Tauchern und 10.000 Euro Belohnung fünf Monate brauchte, den mutmaßlichen Täter in der direkten Nachbarschaft des Opfers zu finden, blieb damit nahezu unbeobachtet. Selbst das Angebot des Gerichts an den als Täter infragekommenden flüchtigen Marwan H., gegen freies Geleit aus dem Ausland zu Besuch zu kommen und eine Aussage zu machen, schlug keinerlei Wellen. Zudem mussten die Hinterbliebenen von Jamal Al Mortada bis heute ohne Entschädigungszahlungen und eine Audienz bei Bundespräsident Joachim Gauck mit ihrem Schmerz fertigwerden.
Überregionale Medien berichten nicht mehr über das Verfahren, nachdem sich der Anfangsverdacht von überregionalen Fach- und Frauenzeitschriften auf eine Verbindung zur rechten Terrortruppe NSU nicht bestätigt hatte. Zwar ähnelte ein Phantombild des Täters auf "verblüffende Weise dem Fahndungsfoto von Uwe Böhnhardt" (Stern), der sich gemeinsam mit seinem Komplitzen Uwe Mundlos drei Tage nach dem Mord von Döbeln selbst gerichtet hatte. Die NSU-Fährte aber erwies sich dann als nicht tragfähig.
Dennoch hatte die Staatsanwaltschaft anfangs die Höchststrafe für den 33-jährigen Iraker gefordert. Eine in Tatortnähe gefundene Skimaske habe DNA-Spuren des Angeklagten aufgewiesen. Motiv sei ein Streit um einen Autohandel gewesen, den das Opfer zusammen mit dem flüchtigen Komplizen des Angeklagten betrieben hatte.
Gesellschaftlich rückte die Tat damit aus der Kategorie Wichtig in die Kategorie Nichtmehrwahrnehmbar. Das Versagen der Polizei, die mit einer 50-köpfigen Sonderkommission,Phantombild, Spürhunden, Tauchern und 10.000 Euro Belohnung fünf Monate brauchte, den mutmaßlichen Täter in der direkten Nachbarschaft des Opfers zu finden, blieb damit nahezu unbeobachtet. Selbst das Angebot des Gerichts an den als Täter infragekommenden flüchtigen Marwan H., gegen freies Geleit aus dem Ausland zu Besuch zu kommen und eine Aussage zu machen, schlug keinerlei Wellen. Zudem mussten die Hinterbliebenen von Jamal Al Mortada bis heute ohne Entschädigungszahlungen und eine Audienz bei Bundespräsident Joachim Gauck mit ihrem Schmerz fertigwerden.
Ein Land schreibt einen Thriller:
Das weltoffene Deutschland im Visier
Heiße Spur nach Hollywood
NSU: Die Mutter von Hirn und Werkzeug
Musterstück der Selbstentlarvung
Rettung durch Rechtsrotz
NSU: Schreddern mit rechts
NSU: Softwarepanne halb so wild
NSU: Neues Opfer beim Verfassungsschutz
NSU: Im Namen der Nabe
NSU: Handy-Spur ins Rätselcamp
NSU: Brauner Pate auf freiem Fuß
NSU: Rufmord an den Opfern
NSU: Heiße Spur ins Juwelendiebmilieu
NSU: Eine Muh, eine Mäh, eine Zschäperättätä
NSU: Von der Zelle in die Zelle
NSU: Die Spur der Schweine
NSU: Gewaltbrücke zu den Sternsingern
NSU: Gebührenwahnsinn beim Meldeamt
NSU: Nun auch auf dem linken Auge blind
NSU: Die Welt ist klein
NSU: Verdacht auf Verjährung
NSU: Weniger hats schwer
NSU: Terrorwochen abgebrochen
NSU: Rechts, wo kein Herz schlägt
NSU: Was steckt dahitler?
NSU: Neue Spuren ins Nichts
NSU: Tanz den Trinitrotoluol
NSU: Der Fall Braun
NSU: Honeckers rechte Rache
NSU: Die Mundart-Mörder
NSU-Todeslisten: Sie hatten noch viel vor
NSU: Was wusste Google?
NSU: Kommando späte Reue
NSU: Die tödliche Bilanz des braunen Terrors
NSU: Mit Hasskappen gegen den Heimsieg
NSU: Mordspur nach Möhlau
EU: Nachtangriff auf Spargroschen
So einfach geht das. Man wartet auf ein langes Wochenende, tagt eine Nacht durch - und verkündet dann eine Entscheidung, an der es nichts zu rütteln gibt. März 2013, Europäische Union: Elf Jahre und zwei Monate nach Einführung des Euro-Bargeldes hat sich der eben noch mit dem Friedensnobelpreis geehrte Fortschrittskontinent von Recht und Gesetz verabschiedet, indem er mit einem Nachtangriff auf die Spargroschen der Zyprioten auch das letzte Tabu bei der Bewältigung der Eurokrise fallen ließ: Privates Eigentum ist in der EU nun kein Eigentum mehr, sondern eine vom Staat gewährte Leihgabe, die sich der Staat jederzeit, begründungslos und ohne jede gesetzliche Handhabe zurückholen kann.Ein Rechtsbruch im Handstreich, den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble feinfühlig begründet. „Bankeinlagen sind eine sensible Sache, da muss man schnell handeln, daher macht man es am Wochenende“, sagt der Mann, der einst Kohls Schmiergeld- Koffer trug und sich heute als seriöser Sachwalter deutscher Interessen inszeniert. Kein Zweifel: Das Ziel, das die Runde der EU-Finanzminister, das die Regierungschefs, die EU-Kommissare und selbst einen zwielichtigen Krypto-Demokraten wie den EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz antreibt, ist nur noch das reine Überleben. Der Euro darf nicht sterben, damit die Euro-Verwalter weiterleben können und sei es um den Preis der nunmehr ungetarnten Aufgabe all der Werte, die zu verwirklichen die Union einst angeblich angetreten war.
Gegen die Realität aus gebrochenen Verträgen, unterhöhlten Institutionen und trickreichen Enteignungsmaßnahmen ist selbst der apokalyptische Hades-Plan zur endgültigen deutschen Unterjochung des Kontinents eine friedliche Gutenacht-Geschichte. Der Euro, einst ein Mittel zum Zweck der europäischen Einigung, ist zum einzigen Zweck der Vereinigung Europa geworden. Stirbt die Währung, stirbt die Idee. Die Idee aber, siehe oben, darf nicht sterben, weil das die politischen Eliten desavouieren würde. Gescheiterte Eliten aber bedeuten Vertrauensschwund, geschwundenes Vertrauen bedeutet Unruhe und Unruhe steht für Gefahr für das politische System.
Lieber also Vertrauensschwund von eigener Hand, jemand, dem man die Schuld für das eigene Versagen geben kann, fällt einem ja immer ein. Liebdienerisch begleitet von einem Medienchor, der einen Eid auf die Verteidigung der Interessen der Mächtigen geleistet zu haben scheint, greift Europa in Besitzstände ein wie zuletzt sozialistische Diktaturen. Unter dem Diktat von demokratisch nie legitimierten Institutionen wie EU-Kommission, IWF und EZB fliegt die Union auseinander, während eine gigantische Propagandamaschine immer lauter und hohler trötet, sie sei dabei, nun bald noch stärker, fröhlicher und nützlicher zu werden.
Legal, illegal, fatal: Nichts ist mehr sicher in diesem Europa der zwei Wahrheiten nach der Zwangsrasur, die die Euro-Gruppenführer den zypriotischen Sparern verordnet haben, nachdem die zypriotischen Banken durch den Schuldenschnitt, den die Euro-Gruppenführer den Haltern von griechischen Staatsanleihen verordnet hatten, in Richtung Pleite gedriftet waren. Die "sinnvolle Ergänzung zum Dollar sowie die Basis dafür, dass Europa ein starkes Gegengewicht zu den Wirtschaftsmächten USA und China bildet" (Stern) wird zum "Hassobjekt" (Stern), in dessen Namen Tabus gebrochen, Menschen enteignet, Grundrechte übers Wochenende suspendiert und Kritiker mundtot gemacht werden. Mehr und mehr, immer schneller. Kaum mist noch etwas brechenswertes vom Anfang übrig.
16. März 2013, Europäische Union, ein Datum, das notiert werden muss. DerWeltgeldkrieg hat begonnen, denn seit diesem Tag herrscht Krieg auf dem Friedensnobelpreis-Kontinent, ein Krieg der Institutionen gegen die Bürger, ein Krieg der Gewählten gegen die Wähler, ein Krieg der Machthaber gegen die Ohnmächtigen.
Fdomenicus fasst zusammen
Sonntag, 17. März 2013
Der Himmel über Halle XLVIII
.JPG)
"Frühling läßt sein blaues Band wieder flattern durch die Lüfte, süße, wohlbekannte Düfte streifen ahnungsvoll das Land", dichtete der mit 39 Jahren pensionierte Pfarrer Eduard Mörike, der nichts wusste vom Märzwinter, einem Phänomen, das so neu ist, dass Google Trends auf Nachfragen antwortet "Das Suchvolumen ist zu gering, um Grafiken anzeigen zu können".
Zu Mörickes Zeiten war ss noch ein ß und der März ein Wintermonat. Ein Begriff wie "Märzwinter" wäre seinerzeit etwa so sinnvoll gewesen wie ein "Januarwinter". Dann aber kam der Klimawandel und die Jahreszeiten verschoben sich: "Das merkt man vor allem daran, dass der Winter früher anbricht und die Pflanzen im Frühjahr um zwei bis drei Wochen zu früh dran sind", wusste das Erderwärmungs-Portal klimawandel-global.de schon vor zwei Jahren.
Seitdem ist alles noch schlimmer geworden. Die menschengemachte Erwärmung lockt Zugvögel in die Klimafalle, sie bildet sogenannte Märzeiszapfen aus, um sich wenig später gnadenlos wegschmelzen zu lassen. "Der Beginn der Jahreszeiten hat sich in Europa in den vergangenen dreieinhalb Jahrzehnten um knapp eine Woche verschoben", prangerte die FAZ schon 2006 an, damals, als auch die Klimafibel "Spiegel" eine "Analogie zur Erwärmung der Atmosphäre" entdecken konnte.
Es war die letzte Nachricht vom Märzsommer, die Interessierte erreichte, denn trotz aller Bemühungen auch der klimagewendeten Deutschen, mit einem höheren Treibhausgas-Ausstoß weiter auf ein Erreichen des vom früheren Bundespräsidenten Horst Köhler verhängte Zwei-Grad-Ziel hinzuarbeiten, versagt des Menschen Kraft im Klimakampf.
Statt früherem Frühling gibt es kälteren Winter - nach der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 zuletzt um -1,2 Grad zu kalt, nach der Vergleichsperiode 1981 bis 2010 sogar -1,8 Grad zu frostig. Statt sattem Sommerhimmel mit flatterndem Frühlingsband gibt es am Himmel über Halle tropfendes Eis. "Einem Kristall gleicht meine Seele nun, den noch kein falscher Strahl des Lichts getroffen", dichtete Möricke diesem "klaren Gürtel blauer Luft" hinterher. Recht hatte er.
Zur PPQ-Himmelsdatenbank
Zu Mörickes Zeiten war ss noch ein ß und der März ein Wintermonat. Ein Begriff wie "Märzwinter" wäre seinerzeit etwa so sinnvoll gewesen wie ein "Januarwinter". Dann aber kam der Klimawandel und die Jahreszeiten verschoben sich: "Das merkt man vor allem daran, dass der Winter früher anbricht und die Pflanzen im Frühjahr um zwei bis drei Wochen zu früh dran sind", wusste das Erderwärmungs-Portal klimawandel-global.de schon vor zwei Jahren.
Seitdem ist alles noch schlimmer geworden. Die menschengemachte Erwärmung lockt Zugvögel in die Klimafalle, sie bildet sogenannte Märzeiszapfen aus, um sich wenig später gnadenlos wegschmelzen zu lassen. "Der Beginn der Jahreszeiten hat sich in Europa in den vergangenen dreieinhalb Jahrzehnten um knapp eine Woche verschoben", prangerte die FAZ schon 2006 an, damals, als auch die Klimafibel "Spiegel" eine "Analogie zur Erwärmung der Atmosphäre" entdecken konnte.
Es war die letzte Nachricht vom Märzsommer, die Interessierte erreichte, denn trotz aller Bemühungen auch der klimagewendeten Deutschen, mit einem höheren Treibhausgas-Ausstoß weiter auf ein Erreichen des vom früheren Bundespräsidenten Horst Köhler verhängte Zwei-Grad-Ziel hinzuarbeiten, versagt des Menschen Kraft im Klimakampf.
Statt früherem Frühling gibt es kälteren Winter - nach der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990 zuletzt um -1,2 Grad zu kalt, nach der Vergleichsperiode 1981 bis 2010 sogar -1,8 Grad zu frostig. Statt sattem Sommerhimmel mit flatterndem Frühlingsband gibt es am Himmel über Halle tropfendes Eis. "Einem Kristall gleicht meine Seele nun, den noch kein falscher Strahl des Lichts getroffen", dichtete Möricke diesem "klaren Gürtel blauer Luft" hinterher. Recht hatte er.
Zur PPQ-Himmelsdatenbank
Zypern: Willkommen im Rechtsstaat
Es geht einmal mehr um die endgültige Rettung Europas, und diesmal müssen die zypriotischen Kleinsparer mithelfen. In einem beispiellosen Eingriff in private Vermögen hat die EU-Finanzministerkonferenz die Regierung Zypern genötigt, von ihren Bürgern eine Rettungsabgabe von 6,75 Prozent auf alle Bankguthaben von unter 100.000 Euro einzutreiben, für Guthaben von über 100.000 Euro werden 9,9 Prozent fällig. Die beispiellose Enteignungsaktion solle 5,8 Milliarden Euro einbringen, kündigte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem an - der mutmaßliche Ablauf der Maßnahme, die am Samstagmorgen mit einer Sperrung des Online-Banking auf Zypern und am Vormittag mit der Schließung von Banken und Geldautomaten vorbereitet wurde, wird im Folgenden nachgezeichnet.In der Nacht sitzen die Finanzminister in Brüssel zusammen, um die vierte Phase der Euro-Krise vorzubereiten. Zyperns Regierung wehrt sich anfangs gegen den geplanten Eingriff, muss aber einlenken, nachdem der automatische Vermögensabzug von den Euro-Partnern zur Bedingung dafür gemacht wird, nötige Hilfsgelder nach Nikosia zu überweisen. Zehn Stunden dauert es bis zur Einigung. "Ohne unsere Zustimmung", so Zyperns Präsident Nicos Anastasiades, "wäre das gesamte Banksystem zusammengebrochen."
Doch wie geht es weiter? Zielgenau wurde die Entscheidung der Euro-Gruppe an den Beginn eines langen Wochenendes gelegt, dass dem zypriotischen Parlament den arbeitsfreien Montag als zusätzlichen Spielraum gibt, einen Bankrun zu verhindern. Denn eine Zustimmung einer Regierungsdelegation ist das eine, die Durchführung aber steht auf einem ganz anderen Blatt. Nach der Einigung auf eine Vermögensabschöpfung auch bei Zyprioten, die nur 400 oder 4000 Euro gespart haben, gibt es in Zypern natürlich noch kein entsprechendes Gesetz zum Umsetzung der neuen Besteuerung.
Doch schon am Morgen erhalten die Verantwortlichen der zypriotischen Banken Anrufe von Regierungsvertretern. Diese verlangen unter Berufung auf die Ergebnisse des Gipfels in Brüssel, die keinerlei völker- oder zivilrechtliche Bindungskraft haben, allen Kunden umgehend den Zugang zum Online-Banking zu sperren, um zu verhindern, dass Guthaben zu ausländischen Banken transferiert werden können. Sie berufen sich dabei auf ein Schreiben von Zentralbankchef Panicos Demetreades, mit der "vorläufig und bis auf weiteres" sämtliche Transaktionen wie Auszahlungen oder Überweisungen innerhalb und außerhalb Zyperns verbietet. Zudem müssten Geldautomaten außer Betrieb gesetzt und die wenigen am Samstag geöffneten Filialen geschlossen werden. Eine "ziemlich drastische Zwangsmaßnahme", findet selbst der auf Rettung eingeschworene "Spiegel", der die Teilenteignung der Sparer unter Inkaufnahme der Zerstörung der europäischen Rechtsgrundlagen dennoch als "einen weiteren Schritt in Richtung mehr Pragmatismus und mehr Gerechtigkeit" empfindet.
Es gibt zu diesem Zeitpunkt kein Gesetz über solche Eingriffsrechte. Es gibt folglich auch keinerlei Rechtsgrundlage für die verlangten Sperrungen und Schließungen. Doch müssen sie durchgesetzt werden, weil anderenfalls ein "massiver Abzug von Geldern" drohe, wie ein EZB-Vertreter in der BBC zugibt. Das hier sind keine Kapitalverkehrskontrollen, wie sie Oskar Lafontaine immer mal wieder ins Gespräch gebracht hat. Dies hier ist eine Suspendierung von Recht und Gesetz auf der Basis mündlicher Absprachen.
Und trotz allem, was dagegen spricht: Nicht nur die zypriotischen Banken, sondern auch die Niederlassungen ausländischer Geldinstitute auf Zypern spuren nach Wunsch. Das Einfrieren von Vermögenswerten, sonst bei Kriminellen, Terroristen oder blutrünstigen Despoten in Einzelfällen geübt, wird erstmals weltweit auf ein gesamtes Land und auf Millionen unbescholtener Bürger angewandt.
"Am Sonntag folgt das formale Gesetz auf nationaler Ebene. Am Montagmorgen ist die Zwangsabgabe schon vom Konto abgezogen", fassen die Deutschen Wirtschaftsnachrichten das ungeheuerliche Geschehen zusammen.Die Abgabe wird automatisch von den Bank-Konten abgezogen, wer Miete, Essen oder Strom bezahlen muss, möchte das bitte vom Rest seines Geldes tun, den die EU sich nicht abgebucht hat.
Schwupps. Willkommen im Rechtsstaat der neuen Art, willkommen im Europa des übergesetzlichen Notstands. Erstmals wird Eigentümern der Zugriff auf ihre Vermögenswerte verwehrt. Fast eine Million Menschen findet sich über Nacht eingefroren durch eine Gipfeleinigung, die dem Rückwirkungsverbot Hohn spricht, das staatliche Akte grundsätzlich verbietet, die rechtliche Normen oder Verfahren so ändern, dass an vergangenes Handeln nun andere Folgen geknüpft wird. Und kein Wort fällt zur verfassungsrechtlich auch in Zypern mehr als bedenklichen Ungleichbehandlung von Bar- und Guthaben-Vermögen, von Sichteinlagen und Aktiendepots, von Gesparten in Form von Geld und Gespartem in Form von Immobilien, Lebensversicherungsguthaben oder Anlagevermögen.
Hier zahlt der kleine Mann, der sich nicht wehren kann. EZB-Direktor Jörg Asmussen, schon als Staatssekretär ein zuverlässiger Mechaniker der Geldmacht , erklärt die praktische Abwicklung der Maßnahme mit der Selbstverständlichkeit eines Mannes, der keinem Wähler verantwortlich ist: „Bevor die Banken wieder öffnen, wird die Abgabe abgezogen". Der Rest des Geldes sei "frei verfügbar“, tröstet der Sozialdemokrat, der das Gesetz, das es noch nicht gibt, offenbar schon ganz genau kennt.
Ein solches Vorgehen drohe in anderen Krisenländern des Kontinents aber nicht, beruhigt Asmussen Befürchtungen, hier sei die "Büchse der Pandora" (Durran) geöffnet worden. In Deutschland allerdings wäre es gesetzlich durchaus möglich, alle Konten zu sperren und sämtliche Guthaben einzufrieren. Nach dem bewusst unklar formulierten Außenwirtschaftsgesetz, das vorausschauend bereits 1992 verabschiedet wurde, ist der Bundeswirtschaftsminister berechtigt, "bei Gefahr für die Sicherheit oder die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik beziehungsweise bei Gefahr für das friedliche Zusammenleben der Völker bestimmte Rechtsgeschäfte und Handlungen im Außenwirtschaftsverkehr" zu verbieten. Eine Anwendung aber, heißt es in Rettungskreisen, komme erst in Phase fünf, sechs oder sieben der Euro-Rettung infrage.
Update: Europa muss zittern
Ein guter Tag für den Frieden in Europa: Guthabenbremse tritt erstmals in Kraft
Wiedergeboren als asketischer Schlemmer
Ist das nicht ...? Das könnte doch ...? Was macht eigentlich ...? Die wirklich wichtigen Fragen zur Wahl des neuen Papstes wurden von den Mainstream-Medien typischerweise nicht gestellt. Dabei liegt die Zweieinigkeit des neuen argentinischen Papstes Franziskus aka Jorge Mario Bergoglio mit dem deutschen Brillen-Model Alfred Biolek auf der Hand. Doch wie hat es der Jesuit Biolek (oben) geschafft, über viele Jahre nicht als die lukullische Supernase (unten) identifiziert zu werden, die er eigentlich is(s)t?
Nachforschungen des Wahrheits-Boards PPQ haben ergeben, dass der Gegner der Homo-Ehe Franziskus und der schwule Biolek mehr als nur die Brille gemein haben. Die beiden identischen Patriarchen haben sich in der Vergangenheit breit aufgestellt, um maximale mediale Aufmerksamkeit zu erringen. Mit der Wahl von Biolek zum Papst ist das nicht mehr nötig, und Franziskus empfiehlt ab sofort ökologisch wertvollen Bio-Wein zu jeder Messe, die gesungen wird. Bio-Franziskus ist eben ein Genießer.
Zur gegenwartsbegleitenden sprachkritischen Reihe Wiedergeboren als ...
Samstag, 16. März 2013
Rechte im Kampf gegen rechts
Endlich, endlich, endlich! Nachdem der „Kampf gegen rechts“ (Angela Merkel) über Jahrzehnte hinweg eine Domäne bürgerlicher und linker gesellschaftlicher Kräfte war, regt sich mittlerweile offenbar auch Widerstand gegen rechts in den Reihen der Rechten selbst. Aus Dortmund, der Hauptstadt der aktuellen Wanderungsbewegung von rumänischen Roma nach Deutschland, meldet das bürgerschaftlich engagierte Nachrichtenportal Indymedia offenen und mutmachenden „Streit“ zwischen den ehemaligen Mitgliedern des im Sommer letzten Jahres verbotenen „Nationalen Widerstandes Dortmund“ und dem Dortmunder NPD-Kreisverband um Matthias Wächter.Bei Wächter handele es sich um „einen Vertreter der „Seriösen Radikalität", mit der die mächtige NPD die Gesellschaft unterwandern will. Deshalb sei der nicht mehr existierende Widerstand dem Nazi schon seit Jahren in inniger Feindschaft verbunden.
Doch nie wurde der Kampf der Rechten gegen rechts so brutal und schonungslos geführt: Die Widerständler, obwohl verboten, doch nicht verschwunden, warfen Scheiben von Wächters Wohnhaus ein. „Ratte“ sei an die Hausfront gesprüht worden. Rechte Parolen wie ein Judenstern und das Wort „Jude“ wurden außerdem hinterlassen. Auch weitere Schmierereien seien an dem Haus zu finden, berichtet das eigentlich eher linke Nachrichtenportal Indymedia besorgt.
Angst um die Rechten geht bei den Linken um. Was soll nur werden,m wenn sie sich gegenseitig ausradieren? Zuletzt seien Mitglieder der neuen Partei „Die Rechte“ dem alten NPD-Kader Wächter zu einer Kundgebung nach Wuppertal nachgefahren und hätten ihn dort bedroht. Die Polizei habe Wächter schützen müssen.
Der völlig verängstigte Nazi erstattete Strafanzeige und das gleich beim Staatsschutz, der ohnehin für den Kampf gegen rechts zuständig ist. „Die Rechte Dortmund“, in der die ehemaligen Mitglieder des Widerstandes eine neue Heimat gefunden haben, war empört: Wächter sei ein Polizeizuträger, hieß es bei einer Protestkundgebung vor der Wohnung des NPD-Mitglieds, den Indymedia wegen des rechten protestes gegen ihn respektvoll „Politiker“ nennt.
Der Feind meines Feindes ist mein Freund, das sieht auch der Dortmunder Stadtrat so. Hier solidarisierten sich Politiker aller führenden demokratischen Blockparteien in einer Resolution mit dem verängstigten Neonazi.
Nur die NPD-Stadträte Wächter und Thieme selbst enthielten sich, weswegen "Die Rechte" sie nun als miese Systemlinge sieht. Insgesamt geht es wohl um den Kampf um die Macht in der rechten Szene, die zuletzt 0,5 Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl in NRW erhielt. In Hamm, Mülheim, Münsterland, Wuppertal und im Rhein-Erft-Kreis will die die neue Kraft „Die Rechte“ diese Ergebnis noch ausbauen, am liebsten auf Kosten der mächtigen NPD. Im Herbst kündigte man die Teilnahme an den Kommunalwahlen 2014 in NRW an, zuvor will die neue Kraft an den Bundestagswahlen teilnehmen. Der Kampf gegen rechts geht unaufhaltsam weiter. Für Unterhaltung bleibt gesorgt.
Franziskus: Eigener Stern zur Amtseinführung
Großer Bahnhof für den neuen Volkspapst Franziskus! Pünktlich zur Amtseinführung des Stellvertreters Gottes auf Erden hat der Chef vom Ganzen eine außergewöhnliche Himmelserscheinung organisiert: Der Komet "Panstarrs" ist ab heute mit bloßem Auge in der Abenddämmerung im Nordwesten am Horizont sichtbar. Nach Vorausberechnungen von Astronomen wird er dabei - eigens zu Ehren von Franziskus, der zu den Sternen eine ganze eigene Verbindung unterhält (Foto oben) - wie einer der hellsten Sterne am Himmel erscheinen. Ein Zeichen des Himmels! "Panstarrs" nähert sich in der Woche der Amtseinführung des neuen obersten Hirten von 1,2 Milliarden Katholiken auf bis etwa 50 Millionen Kilometer der Sonne. Dem aufmerksamen Beobachter zeigt er sich als unübersehbares Gotteszeichen mit einem Schweif von bis zu 20 Grad. "Gefährlich für die Erde kann dieser Schweifstern nicht werden, da er in einer Entfernung von mehr als 150 Millionen Kilometern an der Erde vorbeiziehen wird", sagt Dr. Michael Geffert vom Argelander-Institut für Astronomie der Universität Bonn. Vertreter der Kirchen in Mitteldeutschland halten es "allerdings für eine schöne Geste" von Gott, dass er seinem neuen Vize inmitten einer allmählich in Gang kommenden Diskussion um dessen Verstrickung in die Machenschaften des argentinischen Militärregimes solidarisch zur Seite stehe.
Dazu nutzt der Herr im Himmel eine kosmische Zusammenballung aus Eis, Staub und Stein mit einer Größe von etwa fünf bis 50 Kilometern. Bei Annäherung an die Sonne verdampft das Eis und auch kleinere Staubteilchen werden von dem Kern weggerissen und bilden eine bis zu 100.000 Kilometer große Hülle, die von Wissenschaftlern in Anspielung auf den Zustand der Katholischen Kirche nach dem Ende der Amtszeit des deutschen Papstes Benedikt liebevoll "Koma" genannt wird. Da die kleinen Teilchen sich über ein großes Volumen verteilen und das Sonnenlicht reflektieren, entsteht für den Beobachter auf der Erde eine beeindruckende Leuchterscheinung, deren Höhepunkt am kommenden Dienstag erwartet wird, wenn der neue Pontifex im Beisein der evangelischen Bundeskazlerin Angela Merkel in sein Amt eingeführt wird.
Was das wieder kostet: Bürgermeisterabschied mit Himmelsspektakel
Freitag, 15. März 2013
Slime: Deutschland muss sterben, damit wir lesen können
Es ist nicht vorüber, ehe es nicht vorbei ist, und es ist nie zu Ende, ehe nicht alle ihre Bücher und Hörbücher dazu abgeliefert, ihre Pflicht-Talkshowauftritte absolviert und eine Lesetour zur letzten Wahrheit hinter sich gebracht haben. Bei der Band Slime, anno 1979 gegründet, 1994 wegen Erfolglosigkeit aufgelöst und 2009 dann als Mittelstandsprojekt für Punks mit Eigenheim wiedergegründet, ist es nun endlich auch soweit: "Deutschland muss sterben, damit wir leben können", neben dem antiamerikanischen "Yankees raus" und „Polizei - SA -SS“ einer der tumben Klassiker der Hamburger Linkshooligans, ist ein Buch geworden. Und die Ex-Anarchos um Dirk Jora sind nun auf Lesereise mit ihrer Lebensgeschichte, Motto "Deutschland muss sterben, damit wir lesen können".
Disziplin wird da groß geschrieben, die alten Feindschaften dagegen erscheinen nun klitzekein. Bei "Leipzig liest", einem Festival, bei dem den Sachsen ganz im Gegensatz zum Versprechen des Titels von unterschiedlichsten Autoren Auszüge aus neuen Traktaten vorgelesen werden, paktieren die Staatsfeinde von einst nicht nur mit dem Heyne-Verlag, den Wilhelm Heyne in den Aufbruchstagen des jungen Nationalsozialismus 1934 in Dresden gegründet hatte. Sondern auch mit dem amerikanischen Großverlag Randomhouse, der Heyne vor einigen Jahren vom bei Linken ungemein beliebten Springerverlag übernommen hatte.
Im Halbstundenrhythmus berichten die Musikanten hier von ihrem tapferen Kampf gegen das Schweinesystem, den widerlichen "Bullenstaat" und "linke Spießer" (Slime). Promotet wird dabei nicht nur das aktuelle Buch, sondern auch die CD „Sich fügen heißt lügen“, auf der Slime mangels eigener originärer Textideen die Werke des Dichters Erich Mühsam vertonen.Auch der hatte wegen seiner Gegnerschaft zu den herrschenden Verhältnissen ein ähnlich schweres Schicksal wie die Hamburger erlitten.
Disziplin wird da groß geschrieben, die alten Feindschaften dagegen erscheinen nun klitzekein. Bei "Leipzig liest", einem Festival, bei dem den Sachsen ganz im Gegensatz zum Versprechen des Titels von unterschiedlichsten Autoren Auszüge aus neuen Traktaten vorgelesen werden, paktieren die Staatsfeinde von einst nicht nur mit dem Heyne-Verlag, den Wilhelm Heyne in den Aufbruchstagen des jungen Nationalsozialismus 1934 in Dresden gegründet hatte. Sondern auch mit dem amerikanischen Großverlag Randomhouse, der Heyne vor einigen Jahren vom bei Linken ungemein beliebten Springerverlag übernommen hatte. Im Halbstundenrhythmus berichten die Musikanten hier von ihrem tapferen Kampf gegen das Schweinesystem, den widerlichen "Bullenstaat" und "linke Spießer" (Slime). Promotet wird dabei nicht nur das aktuelle Buch, sondern auch die CD „Sich fügen heißt lügen“, auf der Slime mangels eigener originärer Textideen die Werke des Dichters Erich Mühsam vertonen.Auch der hatte wegen seiner Gegnerschaft zu den herrschenden Verhältnissen ein ähnlich schweres Schicksal wie die Hamburger erlitten.
Verliebt in Blut und Boden
In Hamburg geboren. In brandenburgischen Templin aufgewachsen. Nach Berlin gezogen. Wochenendhäuschen im Brandenburgischen. Verheiratet. CDU-Politikerin. Bundeskanzlerin. Angela Merkel hat eine Biografie, die kein bisschen nach Migrationshintergrund riecht, für Zweifel an der Verankerung und Verwurzelung der 59-Jährigen in ihrer Heimat Deutschland gibt es überhaupt keinen Grund.
Und doch gibt es Medien, die auch hier die Blut-und-Boden-Karte spielen müssen, um uralte Ressentiments zu bedienen. Böse Polen-Gerüchte über Angela Merkel! Die Kanzlerin, so schreibt es die "Frankfurter Rundschau", habe "polnische Wurzeln", und die seien "viel stärker ausgeprägt, als bisher bekannt war".
Was folgt, ist - unter Berufung auf eine vermeintliche "Biografie" der eisernen Kanzlerin unbd missverständliche Äußerungen der Betroffenen selbst - ein Exkurs in eine Parallelwelt aus völkischen Stereotypen, kruden Thesen über Verbindungen durch Blutlinien und Verweisen auf Episoden einer Familiengeschichte, die fast 100 Jahre zurückliegen. Danach sei Merkels Großvater Ludwig Anfang der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts "aus der gerade wieder Polen zugefallenen Provinz Posen" nach Berlin gekommen und habe hier seinen Namen Kazmiercak in "Kasner" geändert - in Mittel- und Ostdeutschland in leicht veränderter Schreibweise heute ein beliebter Restaurantname.
Eine Eindeutschung, wie sie bei Fußballern von Paulo Rink bis Sean Dundee große Tradition hat, musste hier offensichtlich nicht stattfinden, da Kazmiercak ja schon Deutscher ist. Am 30. Januar 1793 bereits waren preußische Truppen aufgrund eines Abkommens mit Rußland einmarschiert und hatten das Gebiet als "Südpreußen" für das deutsche Reich besetzt, Reichsprovinz blieb es bis 1918. Nach dem 1. Weltkrieg wurde die Provinz dann aber wieder dem polnischen Staat angegliedert - zwischen 1919 bis 1923 verließen daraufhin 50.000 der etwa 60.000 Deutschen die Stadt.
.JPG)
Darunter ist auch Ludwig Kazmiercak, ein Deutscher, der als deutscher Staatsbürger in Südpreußen geboren wurde und seine Heimat nun verlassen muss. In Berlin ändert er seinen Namen, wie es das deutsche Recht seit 2007 wieder gestattet. Seine Staatsbürgerschaft aber muss er nicht ändern: Er war Deutscher, er ist Deutscher, er wird Deutscher bleiben. Und doch wittert die "FR", die nie auf den Gedanken käme, die Fußballer Kevin Kurányi oder Patrick Owomoyela keine Deutschen zu nennen, nur weil sie in Brasilien oder als Sohn nigerianischer Eltern in Hamburg geboren wurden, "polnische Wurzeln" der Kanzlerin.
Polnische Wurzeln zumal, die ihrer Politik angeblich einen Stempel aufdrücken: Bei Merkel sei "durchaus eine besondere Sympathie für das Nachbarland" zu erkennen, analysiert das Blatt, und deutet dies tiefenpsychologisch als Geben und Nehmen, quasi unter Polen. "Die Polen wählen Merkel regelmäßig zur wichtigsten ausländischen Politikerin, sie genießt größte Sympathien", heißt es in einem unverhohlenen Rekurs auf rassische Theorien vom Gedächtnis des Blutes und einem Diktat der Abstammung: "Schließlich ist sie ja auch zu einem Viertel eine von ihnen".
Die Anmerkung zum Polenblut
Und doch gibt es Medien, die auch hier die Blut-und-Boden-Karte spielen müssen, um uralte Ressentiments zu bedienen. Böse Polen-Gerüchte über Angela Merkel! Die Kanzlerin, so schreibt es die "Frankfurter Rundschau", habe "polnische Wurzeln", und die seien "viel stärker ausgeprägt, als bisher bekannt war".
Was folgt, ist - unter Berufung auf eine vermeintliche "Biografie" der eisernen Kanzlerin unbd missverständliche Äußerungen der Betroffenen selbst - ein Exkurs in eine Parallelwelt aus völkischen Stereotypen, kruden Thesen über Verbindungen durch Blutlinien und Verweisen auf Episoden einer Familiengeschichte, die fast 100 Jahre zurückliegen. Danach sei Merkels Großvater Ludwig Anfang der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts "aus der gerade wieder Polen zugefallenen Provinz Posen" nach Berlin gekommen und habe hier seinen Namen Kazmiercak in "Kasner" geändert - in Mittel- und Ostdeutschland in leicht veränderter Schreibweise heute ein beliebter Restaurantname.
Eine Eindeutschung, wie sie bei Fußballern von Paulo Rink bis Sean Dundee große Tradition hat, musste hier offensichtlich nicht stattfinden, da Kazmiercak ja schon Deutscher ist. Am 30. Januar 1793 bereits waren preußische Truppen aufgrund eines Abkommens mit Rußland einmarschiert und hatten das Gebiet als "Südpreußen" für das deutsche Reich besetzt, Reichsprovinz blieb es bis 1918. Nach dem 1. Weltkrieg wurde die Provinz dann aber wieder dem polnischen Staat angegliedert - zwischen 1919 bis 1923 verließen daraufhin 50.000 der etwa 60.000 Deutschen die Stadt.
.JPG)
Darunter ist auch Ludwig Kazmiercak, ein Deutscher, der als deutscher Staatsbürger in Südpreußen geboren wurde und seine Heimat nun verlassen muss. In Berlin ändert er seinen Namen, wie es das deutsche Recht seit 2007 wieder gestattet. Seine Staatsbürgerschaft aber muss er nicht ändern: Er war Deutscher, er ist Deutscher, er wird Deutscher bleiben. Und doch wittert die "FR", die nie auf den Gedanken käme, die Fußballer Kevin Kurányi oder Patrick Owomoyela keine Deutschen zu nennen, nur weil sie in Brasilien oder als Sohn nigerianischer Eltern in Hamburg geboren wurden, "polnische Wurzeln" der Kanzlerin.Polnische Wurzeln zumal, die ihrer Politik angeblich einen Stempel aufdrücken: Bei Merkel sei "durchaus eine besondere Sympathie für das Nachbarland" zu erkennen, analysiert das Blatt, und deutet dies tiefenpsychologisch als Geben und Nehmen, quasi unter Polen. "Die Polen wählen Merkel regelmäßig zur wichtigsten ausländischen Politikerin, sie genießt größte Sympathien", heißt es in einem unverhohlenen Rekurs auf rassische Theorien vom Gedächtnis des Blutes und einem Diktat der Abstammung: "Schließlich ist sie ja auch zu einem Viertel eine von ihnen".
Die Anmerkung zum Polenblut
Donnerstag, 14. März 2013
Erderwärmung: Abkühlende Begeisterung
Als Forscher des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung damals vorausschauen "die wichtigsten Klimatrends für Deutschland" skizzierten, war die kleine Welt des Klimawandels noch in Ordnung. "Weniger Schnee, trocken-heiße Sommer und mild-feuchte Winter" - die Prognosen der Klimakirche trafen auf offene Ohren, angesichts einer in Schlagzeilen unübersehbaren Erderwärmung kam "Deutschland ins Schwitzen" und der staatliche deutsche Wetterdienst rechnete "mit einer Zunahme der Sommertage von derzeit 46 pro Jahr um etwa 5 bis 32 Tage pro Jahr", während die Anzahl der «Frosttage» mit einem Temperaturminimum unter Null Grad Celsius weiter abnehmen werden. Bis zur Mitte dieses Jahrhunderts werde der Temperaturanstieg und die damit höhere Verdunstung in manchen Regionen Wasserknappheit verursachen, warnten die Potsdamer Klimafolger.Kanzlerin Angela Merkel, stets auf der Suche nach Themen, die nach einem Eingreifen der Regierung rufen, schlüpfte in eine Klimarettungsjacke von der Deutschen Seenotrettungsgesellschaft und rief zum "Kampf gegen das Klima" (Angela Merkel), Klimaretter schnurpsten auf Weltkonferenzen in Dänemark in einer großen Pause zwischen zwei überlebenswichtigen Verhandlungsrunden über die Zukunft der Welt, den CO2-Ausstoß und die Zweigradgrenze Dattelkuchen, Sigmar Gabriel, seinerzeit noch Umweltminister, forderte im Diskant "Jeder Mann mit dicker Wampe, jeden Tag eine Energiesparlampe!"
Inzwischen aber hat sich nicht nur die Erderwärmung, sondern auch die Begeisterung der Mächtigen für "Klimagas" (Bild) und Tropensommer abgekühlt. Eine Auswertung der Schlagzeilen-Schlagzahl bei Google Trends (oben) zeigt einen deutlichen Rückgang der Berichterstattungsfrequenz zu Themen wie Erderwärmung (blau), Klimakatastrophe (rot) und Klimaerwärmung (gelb). Zeitgleich stieg Angela Merkel auf Finanzkrise um und Sigmar Gabriel entdeckte das Thema Gerechtigkeit als neuen Wahlkampfhelfer.
Das Wetter hatte den Panikplanern einen Strich durch die Rechnung gemacht. Seit der historischen Aufmerksamkeits-Explosion im Jahr 2007 geht das Interesse in der Klimakatastrophe kontinuierlich zurück – selbst einst führende Prediger der Klimakirche wie der Wissenschaftsautor Holger Dambeck sind verstummt, ohne dass die von ihnen seinerzeit für unumgänglich erachteten "sechs Notoperationen fürs Weltklima" (Dambeck) verwirklicht werden konnten. dennoch sind die Folgen unübersehbar: Die Häufigkeitsanalyse des Begriffes "Klimakatastrophe" (oben rot) gleicht inzwischen der Herzkurve eines Komapatienten nach Abschaltung der lebenserhaltenden Systeme.
An Wiederbelebung zu glauben, fällt derzeit vor allem in Mitteleuropa schwer, weil die OP-Teams wegen andauernder Schneewalzen kaum zu den Brennpunkten durchkommen. Medienarbeiter hingegen haben inzwischen selbst das Interesse daran verloren, auf ehemals heiß diskutierte Klimawetten zurückzukommen. Unklar bleibt so, ob Mojib Latif der seine im Jahr 2000 gemachte Vorhersage ”In Deutschland gehören klirrend kalte Winter der Vergangenheit an: "Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben" anno 2008 kurzentschlossen in "in den kommenden zehn Jahren wird das Wetter wohl kühler als bislang gedacht" geändert hatte, 5000 Euro von Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung bekommen hat, der diese Prognose für "verfrüht" und "schädlich" gehalten hatte.
Der neue Papst: Ja, es ist ein Vulkanier!
Tagelang musste die auf erzkatholisch geschminkte Leitmedienmeute warten, dann endlich kam der Rauch, dann endlich kamen die längst vorbereiteten Sondersendungen, endlich konnten die Experten ihre falschen Vorhersagen wegschweigen... Ja, es ist das erste Mal, dass ein Papst nicht aus Europa kommt: Jorge Mario Bergoglio aus Argentinien ist der neue Mann an der Spitze der katholischen Kirche. Und ja, er hat sich den Namen Franziskus I. gegeben. Und ja, mit 76 Jahren steht er für einen konsequenten Neuanfang nach der bleiernen Zeit unter Benedikt. Und ja, er gilt als bescheiden, volksnah, an ökologischen Fragen interessiert. Und ja, er wandte er sich erfolglos gegen die Legalisierung der Homo-Ehe in Argentinien. Und ja, er ist selbst kinderlos. Ja, dieser Papst ist ein Schritt in eine neue Welt. Ja, ein bescheidener Mann, auf Ausgleich bedacht. Ja, "Franziskus I." steht für eine tiefe Veränderung.
Und auch ja, schließlich, daran ließ er mit einem eineindeutigen Gruß vom Balkon bei seinem ersten Auftritt vor jubelnden Gläubigen keinen Zweifel (Foto oben): Ja, Franziskus ist der erste Vulkanier, der als Oberhaupt von 1,2 Milliarden Katholiken fungieren wird.
Die schreckliche Wahrheit über Papst Benedikt
Mittwoch, 13. März 2013
Der Kommissar macht einen Witz
"Ich bin angetreten für eine Veränderung der EU-Wirtschaftspolitik - weg vom reinen Liberalismus", sagt EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier in einem Cicero-Interview.
Und weil es gerade so lustig ist, lässt er gleich noch einen folgen. Auf die Frage, dass die Schweiz noch weiter gehen wolle als die EU und ein härteres Vorgehen gegen Abzocker in den Unternehmensvorständen plane, lacht er listig: "Aus meiner Sicht ist es ein gutes Signal, dass man die Aktionäre stärker zur Verantwortung ziehen will".
Und weil es gerade so lustig ist, lässt er gleich noch einen folgen. Auf die Frage, dass die Schweiz noch weiter gehen wolle als die EU und ein härteres Vorgehen gegen Abzocker in den Unternehmensvorständen plane, lacht er listig: "Aus meiner Sicht ist es ein gutes Signal, dass man die Aktionäre stärker zur Verantwortung ziehen will".
Leistungsschutzrecht: Was droht Roth?
"Heute vor zwei Jahren ereignete sich die verheerende Atom-Katastrophe von Fukushima, die nach Tschernobyl ein weiteres Mal eine ganze Region und mit ihr die ganze Welt in den atomaren Abgrund blicken ließ. Insgesamt starben bei der Katastrophe in Japan 16.000 Menschen, mehr als 2700 gelten immer noch als vermisst", dichtete Claudia Roth am Jahrestag der Tsunami-Katastrophe um 14.33 Uhr.
Dichtete? Nun, Roth guttenbergte hier eher, denn Stunden zuvor schon hatte die "Tagesschau"-Redaktion professionell vorgelegt:
"Japan gedenkt heute der Opfer der verheerenden Erdbeben- und Tsunamikatastrophe vor zwei Jahren. Ein Erdbeben der Stärke neun hatte damals den Nordosten des Landes erschüttert und eine bis zu 20 Meter hohe Tsunamiwelle ausgelöst. In der Folge kam es zu einem Reaktorunfall im Kernkraftwerk Fukushima. Dabei kamen ungefähr 16.000 Menschen ums Leben. Tausende gelten immer noch als vermisst."
Die Richtung stimmt, auch die staatliche Nachrichtensendung dreht die Realität von Erdbeben und Tsunami Richtung Atomkatastrophe. Roth hat nur alle Verbindlichkeiten getilgt und die wenigen "Tagesschau"-Hinweise auf die Wirklichkeit ausradiert. Doch dass sich die grüne Frontfrau bei der "Tagesschau" bedient hat, steht nach Auffassung von Experten der Bundesworthülsenfabrik außer Frage: Der Erzählablauf ist derselbe, die Formulierungen sind von "verheerend" über "Katastrophe" bis zu "vermisst" dieselben.
Und eine Quellenangabe findet sich trotzdem nicht. Nach der Inkraftsetzung des Leistungsschutzrechtes durch das Bundesblogampelamt (BBAA) im mecklenburgischen Warin drohen Claudia Roth nun ernsthafte Konsequenzen. Zwar sind "Tagesschau"-Texte im Internet durch die Demokratieabgabe staatlich finanziert, doch eine "Selbstbedienungsmentalität, wie sie Roth hier an den Tag legt", warnt Blogampelamtschef Herrnfried Hegenzecht, "verstößt nicht nur gegen den guten Geist der gesetzlichen Regelung, nach der nur kleinste Teile und einzelne Worte von geschützten Nachrichten weiterverbreitet werden dürfen."
Dass Roth aus "kamen ungefähr 16.000 Menschen ums Leben" gemacht habe "insgesamt starben bei der Katastrophe in Japan 16.000 Menschen" und versuche, mit der Formulierung "mehr als 2700 gelten immer noch als vermisst" die Spur zum Tagesschau-Originalsatz "Tausende gelten immer noch als vermisst" zu verwischen, ändere nichts an der Sachlage. Kurze Textausschnitte dürfen nach dem Zitatrecht nur als Beleg für die eigenen Ausführungen dienen, nicht aber diese ersetzen, versichert Hegenzecht, zudem müsse eine Quellenangabe angegeben sein.
Was droht Claudia Roth nun, fragen sich inzwischen viele Wähler und Gläubige der grünen Ikone. Nun, die Parteichefin könnte von der "Tagesschau" abgemahnt werden und müsste zudem einen Schadensersatz bezahlen. Dessen Höhe werde, so Hegenzecht, wohl der Lizenzgebühr entsprechen, die ein privater Verlag für die Textübernahme verlangt hätte, hätte Roth vorher um das Recht gebeten, die offizielle Sprachregelung der Regierung auf ihrer Facebook-Seite posten zu dürfen. Da Roths Facebook-Seite einen gewerblichen Zweck erfülle, da sie der Werbung für eine bessere Welt diene, könne der Betrag höher ausfallen als bei einem reinen Hobbyblog. Hier müsse sich aber durch allfällige Rechtssprechung in den kommenden Jahrzehnten erst "eine gültige Rechtspraxis ausbilden", glaubt der BBAA-Chef.
Dichtete? Nun, Roth guttenbergte hier eher, denn Stunden zuvor schon hatte die "Tagesschau"-Redaktion professionell vorgelegt:
"Japan gedenkt heute der Opfer der verheerenden Erdbeben- und Tsunamikatastrophe vor zwei Jahren. Ein Erdbeben der Stärke neun hatte damals den Nordosten des Landes erschüttert und eine bis zu 20 Meter hohe Tsunamiwelle ausgelöst. In der Folge kam es zu einem Reaktorunfall im Kernkraftwerk Fukushima. Dabei kamen ungefähr 16.000 Menschen ums Leben. Tausende gelten immer noch als vermisst."
Die Richtung stimmt, auch die staatliche Nachrichtensendung dreht die Realität von Erdbeben und Tsunami Richtung Atomkatastrophe. Roth hat nur alle Verbindlichkeiten getilgt und die wenigen "Tagesschau"-Hinweise auf die Wirklichkeit ausradiert. Doch dass sich die grüne Frontfrau bei der "Tagesschau" bedient hat, steht nach Auffassung von Experten der Bundesworthülsenfabrik außer Frage: Der Erzählablauf ist derselbe, die Formulierungen sind von "verheerend" über "Katastrophe" bis zu "vermisst" dieselben.
Und eine Quellenangabe findet sich trotzdem nicht. Nach der Inkraftsetzung des Leistungsschutzrechtes durch das Bundesblogampelamt (BBAA) im mecklenburgischen Warin drohen Claudia Roth nun ernsthafte Konsequenzen. Zwar sind "Tagesschau"-Texte im Internet durch die Demokratieabgabe staatlich finanziert, doch eine "Selbstbedienungsmentalität, wie sie Roth hier an den Tag legt", warnt Blogampelamtschef Herrnfried Hegenzecht, "verstößt nicht nur gegen den guten Geist der gesetzlichen Regelung, nach der nur kleinste Teile und einzelne Worte von geschützten Nachrichten weiterverbreitet werden dürfen."
Dass Roth aus "kamen ungefähr 16.000 Menschen ums Leben" gemacht habe "insgesamt starben bei der Katastrophe in Japan 16.000 Menschen" und versuche, mit der Formulierung "mehr als 2700 gelten immer noch als vermisst" die Spur zum Tagesschau-Originalsatz "Tausende gelten immer noch als vermisst" zu verwischen, ändere nichts an der Sachlage. Kurze Textausschnitte dürfen nach dem Zitatrecht nur als Beleg für die eigenen Ausführungen dienen, nicht aber diese ersetzen, versichert Hegenzecht, zudem müsse eine Quellenangabe angegeben sein.
Was droht Claudia Roth nun, fragen sich inzwischen viele Wähler und Gläubige der grünen Ikone. Nun, die Parteichefin könnte von der "Tagesschau" abgemahnt werden und müsste zudem einen Schadensersatz bezahlen. Dessen Höhe werde, so Hegenzecht, wohl der Lizenzgebühr entsprechen, die ein privater Verlag für die Textübernahme verlangt hätte, hätte Roth vorher um das Recht gebeten, die offizielle Sprachregelung der Regierung auf ihrer Facebook-Seite posten zu dürfen. Da Roths Facebook-Seite einen gewerblichen Zweck erfülle, da sie der Werbung für eine bessere Welt diene, könne der Betrag höher ausfallen als bei einem reinen Hobbyblog. Hier müsse sich aber durch allfällige Rechtssprechung in den kommenden Jahrzehnten erst "eine gültige Rechtspraxis ausbilden", glaubt der BBAA-Chef.
Dienstag, 12. März 2013
Zeitbomben auf Fahrerflucht
Sie sind rechts, sie sind gefährlich und sie sind untergetaucht -
fünf Monate nach Bekanntwerden eines perfiden Nazi-Plans zum massenhaften Untertauchen rechter Extremisten sind neue Zahlen zum Umfang der geheimenen Bemühungen zur Wiedergründung der rechtsterroristischen NSU öffentlich geworden. Nach übereinstimmenden Berichten aller demokratischen Medien liegt die Zahl der untergetauchten Rechtsextremen nun deutlich höher als die zuletzt von der Regierung angegeben. Nicht 110, sondern ganze 266 Neonazis sind derzeit auf der Flucht, gegen sie liegen nicht vollstreckte Haftbefehle vor.
Kurz vor dem Auftakt des Prozesses zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) werden alle verfügbaren Themen im rechten Spektrum auf Schlagzeilenpotential hin abgeklopft und mit viel Phantasie zur Überbrückung der Wartezeit genutzt. So auch die 266 Straftäter aus der rechtsextremistischen Szene, die "mit Haftbefehl gesucht werden", wie die Linkspartei im Bundestag herausgefunden hat.
Alarm! Die "Welt" nennt sie "tickende Zeitbomben", der "Focus" warnt "266 deutsche Neonazis tauchen im Untergrund ab" als schaue er beim Tauchgang gerade zu. "266 Neonazis leben im Untergrund" ahnt die "SZ" schon, dass die Betreffenden nicht ins Ausland gezogen sind.
Zwar wird nach 84 der Flüchtigen schon gar nicht mehr gefahndet, doch die Delikte, die bei den anderen zum Haftbefehl führten, lassen ahnen, welches Gefahrenpotential da schlummert: Es gehe "nur selten einen politisch motivierten Hintergrund", gerade mal 51 der Gesuchten würden wegen einer rechten Straftat gesucht, heißt es in der "Welt".
Die meisten Zeitbombem sind auf Fahrerflucht oder wegen nicht bezahltem Kindesunterhalt im Untergrund - hier ticken sie unbeobachtet und von den Behörden unbeachtet. Angst geht um. Wie viele Linke mögen mit Haftbefehl gesucht werden? Wie viele Christdemokraten? Wie viele Grüne? Sind vielleicht etwa sogar Frauen unter den Gesuchten? Angehörige von Minderheiten? Benachteiligte? Diskriminierte? Angesichts von insgesamt rund 140.000 mit Haftbefehl gesuchten Deutschen ist das nicht einmal auszuschließen.
fünf Monate nach Bekanntwerden eines perfiden Nazi-Plans zum massenhaften Untertauchen rechter Extremisten sind neue Zahlen zum Umfang der geheimenen Bemühungen zur Wiedergründung der rechtsterroristischen NSU öffentlich geworden. Nach übereinstimmenden Berichten aller demokratischen Medien liegt die Zahl der untergetauchten Rechtsextremen nun deutlich höher als die zuletzt von der Regierung angegeben. Nicht 110, sondern ganze 266 Neonazis sind derzeit auf der Flucht, gegen sie liegen nicht vollstreckte Haftbefehle vor.
Kurz vor dem Auftakt des Prozesses zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) werden alle verfügbaren Themen im rechten Spektrum auf Schlagzeilenpotential hin abgeklopft und mit viel Phantasie zur Überbrückung der Wartezeit genutzt. So auch die 266 Straftäter aus der rechtsextremistischen Szene, die "mit Haftbefehl gesucht werden", wie die Linkspartei im Bundestag herausgefunden hat.
Alarm! Die "Welt" nennt sie "tickende Zeitbomben", der "Focus" warnt "266 deutsche Neonazis tauchen im Untergrund ab" als schaue er beim Tauchgang gerade zu. "266 Neonazis leben im Untergrund" ahnt die "SZ" schon, dass die Betreffenden nicht ins Ausland gezogen sind.
Zwar wird nach 84 der Flüchtigen schon gar nicht mehr gefahndet, doch die Delikte, die bei den anderen zum Haftbefehl führten, lassen ahnen, welches Gefahrenpotential da schlummert: Es gehe "nur selten einen politisch motivierten Hintergrund", gerade mal 51 der Gesuchten würden wegen einer rechten Straftat gesucht, heißt es in der "Welt".
Die meisten Zeitbombem sind auf Fahrerflucht oder wegen nicht bezahltem Kindesunterhalt im Untergrund - hier ticken sie unbeobachtet und von den Behörden unbeachtet. Angst geht um. Wie viele Linke mögen mit Haftbefehl gesucht werden? Wie viele Christdemokraten? Wie viele Grüne? Sind vielleicht etwa sogar Frauen unter den Gesuchten? Angehörige von Minderheiten? Benachteiligte? Diskriminierte? Angesichts von insgesamt rund 140.000 mit Haftbefehl gesuchten Deutschen ist das nicht einmal auszuschließen.
Fukushima: Wer bietet mehr?
Wenn das Leben der Ideologie nicht gehorcht, muss der Transmissionsriemen der Ideologen die Wirklichkeit ins linke Lot zerren. Zur verheerenden Erdbeben- und Tsunamikatastrophe vor zwei Jahren führt die staatliche Danachrichtensendung "Tagesschau" beispielhaft aus, wie geschickter Satzbau Ursache, Wirkung, Auslöser, Grund und Folge in den Dienst einer guten Sache stellen kann, auch wenn alles eigentlich ganz anders war. Die Opfer sollen schließlich nicht umsonst gestorben sein, sondern wenigstens noch dem Energieausstieg eine helfende Hand reichen: "Ein Erdbeben der Stärke 9 hatte damals", heißt es in der amtlichen Regierungssendung, "den Nordosten des Landes erschüttert und eine bis zu 20 m hohe Tsunamiwelle ausgelöst. In der Folge kann es zu einem Reaktorunfall im Kernkraftwerk Fukushima. Dabei kamen etwa 16.000 Menschen ums Leben, Tausende gelten immer noch als vermisst."
>
Auch die grüne Frontfrau Claudia Roth schließt sich dieser aufrüttelnden Betrachtungsweise natürlich nur allzugern gern an. "Heute vor zwei Jahren ereignete sich die verheerende Atom-Katastrophe von Fukushima, die nach Tschernobyl ein weiteres Mal eine ganze Region und mit ihr die ganze Welt in den atomaren Abgrund blicken ließ. Insgesamt starben bei der Katastrophe in Japan 16.000 Menschen, mehr als 2.700 gelten immer noch als vermisst", lässt sie ihre Gläubigen bei Facebook wissen.
Beim Reaktorunfall kamen also 16.000 Menschen ums Leben! Und das hat damals gar keiner gemerkt! Verdammtes Atom! Nun gilt es umso eifriger, die Toten in den Dienst der guten Sache zu stellen. Und da ist natürlich auch die "Süddeutsche" nicht weit, um ihre Fähigkeit zur Opferverschiebung unter Beweis zu stellen. "Fast 16.000 Menschen waren gestorben, als ein Erdbeben der Stärke 9,0 am 11. März 2011 den Nordosten Japans erschütterte und einen bis zu 20 Meter hohen Tsunami sowie einen Reaktorunfall im Atomkraftwerk Fukushima-1 auslöste", dichtet das Blatt aus Bayern, neben Baden-Württemberg und Niedersachsen seinerzeit eine der am schlimmsten betroffenen Regionen.
Hat Roth wider alles Leistungsschutzrecht von der SZ abgeschrieben? Oder die SZ von der Tagesschau? Und Roth dann von beiden? Aber warum denn so pessimistisch? Das Oberbayrische Volksblatt zeigt, das es auch anders geht: Die Provinzzeitung präsentiert heute schon glatte "80.000 Fukushima-Opfer"! Gut, die sind nicht tot. Doch die "Mediziner-Organisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (OVB) gehe nach „drei verschiedenen Abschätzungen und neuesten Erkenntnissen" zuversichtlich davon aus, dass es "allein durch die äußere Strahlenbelastung 40 000 bis 80 000 zusätzliche Krebsfälle geben“ werde. Außerdem erwarteten die Wissenschaftler "noch gut 37 000 zusätzliche Krebserkrankungen durch strahlenbelastete Nahrungsmittel". Dies hätten Berechnungen mit einem neu ausgedachten "doppelt so hohen Risikofaktor" ergeben.
Da zieht die Frankfurter Rundschau aber mal total den Kürzeren. "Zwar hat die schlimmste Atomkatastrophe seit Tschernobyl selbst kein einziges direktes Todesopfer gefordert", muss das Ball mit fast hörbarem Zähneknirschen einräumen. Tröstend: Die japanische Tageszeitung «Tokyo Shimbun» aber habe ihre Leser inzwischen auf der Titelseite darauf hingewiesen, "dass als indirekte Folge der Atomkatastrophe bisher 789 Menschen wegen der langen Evakuierungsdauer und Stress gestorben seien".
Atomstress als neue Todesursache, durch das finale Hautbild klar unterscheidbar vom Tsunamistress, der in der FR, die in Hessen erscheint, das zu den seinerzeit am stärksten betroffenen Atomgebieten gehört, gar keine Rolle spielt. Noch nicht mitgerechnet sind hier all die Opfer, die durch Fehlen glänzen. „Neun Monate nach der Fukushima-Katastrophe gab es einen signifikanten Einbruch der Geburtenzahlen in Japan“, rechnet der Kinderarzt Winfrid Eisenberg bei der staatlichen Danachrichtenagentur dpa vor. Im gesamten Land fehlten demnach heute bereits 4362 Babys, die statistisch zu erwarten gewesen wären. „Wir gehen davon aus, dass viele Embryonen strahlenbedingt gestorben sind.“ Dadurch entstehe in der kommenden Generation ein Kinderloch von weiteren rund 4000, in den nächsten zehn Generationen summieren sich die Opfer durch fehlende Eltern, aus denen fehlende Kinder hervorgehen, auf rund 50000.
"Tödliche Dosis in Fukushima" untertreibt der Nachrichtensender n-tv da völlig zurecht, auch wenn in der so betitelten Fotoklickstrecke aus 45 Bildern nicht erklärt wird, wer die tödliche Dosis wann erhalten hat. Die Besatzungen der Redaktionsstuben? Die Grünen-Zentrale? Die Tagesschau-Redaktion?
Bei Marko Kanne antworten die Staatsmedien
Der "Welt" fällt nun auch was auf
>
Auch die grüne Frontfrau Claudia Roth schließt sich dieser aufrüttelnden Betrachtungsweise natürlich nur allzugern gern an. "Heute vor zwei Jahren ereignete sich die verheerende Atom-Katastrophe von Fukushima, die nach Tschernobyl ein weiteres Mal eine ganze Region und mit ihr die ganze Welt in den atomaren Abgrund blicken ließ. Insgesamt starben bei der Katastrophe in Japan 16.000 Menschen, mehr als 2.700 gelten immer noch als vermisst", lässt sie ihre Gläubigen bei Facebook wissen. Beim Reaktorunfall kamen also 16.000 Menschen ums Leben! Und das hat damals gar keiner gemerkt! Verdammtes Atom! Nun gilt es umso eifriger, die Toten in den Dienst der guten Sache zu stellen. Und da ist natürlich auch die "Süddeutsche" nicht weit, um ihre Fähigkeit zur Opferverschiebung unter Beweis zu stellen. "Fast 16.000 Menschen waren gestorben, als ein Erdbeben der Stärke 9,0 am 11. März 2011 den Nordosten Japans erschütterte und einen bis zu 20 Meter hohen Tsunami sowie einen Reaktorunfall im Atomkraftwerk Fukushima-1 auslöste", dichtet das Blatt aus Bayern, neben Baden-Württemberg und Niedersachsen seinerzeit eine der am schlimmsten betroffenen Regionen.
Hat Roth wider alles Leistungsschutzrecht von der SZ abgeschrieben? Oder die SZ von der Tagesschau? Und Roth dann von beiden? Aber warum denn so pessimistisch? Das Oberbayrische Volksblatt zeigt, das es auch anders geht: Die Provinzzeitung präsentiert heute schon glatte "80.000 Fukushima-Opfer"! Gut, die sind nicht tot. Doch die "Mediziner-Organisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (OVB) gehe nach „drei verschiedenen Abschätzungen und neuesten Erkenntnissen" zuversichtlich davon aus, dass es "allein durch die äußere Strahlenbelastung 40 000 bis 80 000 zusätzliche Krebsfälle geben“ werde. Außerdem erwarteten die Wissenschaftler "noch gut 37 000 zusätzliche Krebserkrankungen durch strahlenbelastete Nahrungsmittel". Dies hätten Berechnungen mit einem neu ausgedachten "doppelt so hohen Risikofaktor" ergeben.
Da zieht die Frankfurter Rundschau aber mal total den Kürzeren. "Zwar hat die schlimmste Atomkatastrophe seit Tschernobyl selbst kein einziges direktes Todesopfer gefordert", muss das Ball mit fast hörbarem Zähneknirschen einräumen. Tröstend: Die japanische Tageszeitung «Tokyo Shimbun» aber habe ihre Leser inzwischen auf der Titelseite darauf hingewiesen, "dass als indirekte Folge der Atomkatastrophe bisher 789 Menschen wegen der langen Evakuierungsdauer und Stress gestorben seien".
Atomstress als neue Todesursache, durch das finale Hautbild klar unterscheidbar vom Tsunamistress, der in der FR, die in Hessen erscheint, das zu den seinerzeit am stärksten betroffenen Atomgebieten gehört, gar keine Rolle spielt. Noch nicht mitgerechnet sind hier all die Opfer, die durch Fehlen glänzen. „Neun Monate nach der Fukushima-Katastrophe gab es einen signifikanten Einbruch der Geburtenzahlen in Japan“, rechnet der Kinderarzt Winfrid Eisenberg bei der staatlichen Danachrichtenagentur dpa vor. Im gesamten Land fehlten demnach heute bereits 4362 Babys, die statistisch zu erwarten gewesen wären. „Wir gehen davon aus, dass viele Embryonen strahlenbedingt gestorben sind.“ Dadurch entstehe in der kommenden Generation ein Kinderloch von weiteren rund 4000, in den nächsten zehn Generationen summieren sich die Opfer durch fehlende Eltern, aus denen fehlende Kinder hervorgehen, auf rund 50000.
"Tödliche Dosis in Fukushima" untertreibt der Nachrichtensender n-tv da völlig zurecht, auch wenn in der so betitelten Fotoklickstrecke aus 45 Bildern nicht erklärt wird, wer die tödliche Dosis wann erhalten hat. Die Besatzungen der Redaktionsstuben? Die Grünen-Zentrale? Die Tagesschau-Redaktion?
Bei Marko Kanne antworten die Staatsmedien
Der "Welt" fällt nun auch was auf
Abonnieren
Posts (Atom)
