Dienstag, 14. Dezember 2010

Liebevoll missbraucht im besseren Deutschland

Sie war eben doch das bessere Deutschland, die kleine, porentief reine DDR. Während Kinder in den ehemals alten Bundesländern und dem Saarland mehr als vier Jahrzehnte lang von gewissenlosen Pfaffen, Reformpädagogen und Frezeitterroristen mißbraucht wurden, liebten die Behörden und Betreuer im sozialistischen Teil Deutschlands ihre Schützlinge ausschließlich platonisch. Das konnte die Staatsanwaltschaft in Dessau jetzt anhand von Beispielen aus dem Kinderheim in Pretzsch nachweisen. Man habe lange ermittelt, aber keine Anhaltspunkte für Missbrauchsfälle gefunden. "Wir haben die Verfahren dazu eingestellt, weil es keinen hinreichenden Tatverdacht gab", verriet Staatsanwältin Heike Kropf der staatlichen Nachrichtenagentur dpa.

Die vom Runden Tisch gegen Missbrauch für Entschädigungen an ehemalige Heiminsassen geplanten 120 Millionen Euro können so durchweg an Opfer gehen, die in der früheren Bundesrepublik unter den menschenverachtenden Verhältnissen litten, die in kirchlichen und staatlichen Heimen herrschten. Für frühere Insassen des DDR-Heims in Pretzsch dagegen, ehemals ein Spezialkinderheim für etwa 200 Kinder und Jugendliche, die als "schwer erziehbar" galten, gebe es keine Veranlassung, Entschädigungen zu zahlen: Angebliche Opfer hätten Namen von Erziehern genannt, die es nie in dem Heim gegeben habe, der angeblich massenhafte sexuelle Kindesmissbrauch zwischen 1969 und 1979, den ein früherer Heimbewohner angeprangert hatte, konnte nicht strafrechtlich verfolgt werden, weil die verjährt waren.

Nur konsequent: Einem früher in DDR-Kinderheimen untergebrachten Mann hat das Oberlandesgerichts von Sachsen-Anhalt einen Anspruch auf Rehabilitierung versagt. Der Senat sei zu der Auffassung gelangt, dass die Einweisung des damals sechsjährigen Jungen "unter den Maßstäben, die in den 60er Jahren für einen Rechtsstaat angelegt wurden", keine rechtsstaatswidrige Handlung gewesen sei. Damit sei auch der lange Streit entschieden, ob es sich bei der DDR um einen Rechtsstaat gehandelt habe. Zuvor hatte bereits das Landgerichts Magdeburg geurteilt, dass die DDR-Behörden berechtigt waren, den seinerzeit sechsjährigen Kläger gegen seinen eigenen und gegen den Willen seiner Mutter in ein Kinderheim bei Burg einzuweisen.

Wiedergeboren als Fräuleinwunder

Ein Fräuleinwunder kommt selten allein. Kaum hatte das Zweiohrküken Nora Tschirner (oben rechts, oder links) ihre Arbeit als VJ für den Spartenkanal MTV hinter sich gelassen, packte die sympathische 29-Jährige eine irre Zukunftsangst. Würde ihre keinohrhasige Mischung aus Schnoddrigkeit, Liebreiz und Dingsbums bis zur Rente tragen? Nein, dachte sich die gebürtige Berlinerin und erfand sich als als Lena Meyer-Landrut (oben links, oder rechts) einfach neu. Viel musste nicht getan werden, um den Geburtsort nach Hannover zu verlegen und das Alter um zehn Jahre zu drücken - eigentlich gar nichts. Die dunklen, zur Seite gekämmten Haare, Schnoddrigkeit, Liebreiz und Dingsbums: Nora wurde einfach geklont. Das wird in den Zeiten von Kerner und Beckmann, die ja auch nur von Insidern auseinandergehalten werden können, kaum auffallen, dachte sich Nora/Lena - und hatte Recht damit. Seitdem schnattern sich zwei junge Frauen mit Schnoddrigkeit, Liebreiz und Dingsbums durch die deutsche und internationale Medienlandschaft, sogar Wikileaks legte bisher keine Dokumente vor, um die Zwillinge in Geist und Frisur zu enttarnen. Bis jetzt.

Mehr Wiedergeburten aus dem PPQ-Archiv finden sich hier.

Montag, 13. Dezember 2010

Abschreibübungen mit Amazon

Alle naselang passiert es, dass die Webseite von Amazon nicht funktioniert. Vor Monaten schon dokumentierte unser Nerd-Board PPQ, wie der langsame Zusammenbruch der Netzriesen voranschreitet, den Auguren seit Jahren erfolgreich vorhergesagt haben. Nun, aufgerüttelt durch die Wikileaks-Veröffentlichungen, nimmt erstmals eine breite Öffentlichkeit Anteil am schweren Schicksal der sogenannten Internet-Firmen. Entweder haben die üblichen Schwierigkeiten Amazon wiedereinmal unerreichbar gemacht und damit erneut nachgewiesen, dass sich das Internet auf Dauer nicht durchsetzen wird. Oder aber es war die Kampfgruppe Anonymous, die in der letzten Schlacht um die Freiheit, fremde Meinungen auf 250.000 Blatt Elektro-Papier im Netz veröffentlichen zu dürfen, einen schweren Cyber-Angriff gegen den Buchladen vorgetragen hat.

Die Aktivisten zur Befreiung des diplomatischen Datenmülls aus den engen Verliesen staatlicher Archive wissen zwar derzeit selbst nicht so richtig, ob sie das waren. Das Qualitätsmagazin "Focus" konnte relativ schnell jedoch aus dem "Spiegel" abschreiben, dass "eine halbe Stunde gar nichts mehr ging". Der "Spiegel" hatte das zuvor aus dem "Kurier" entnommen, der es brühwarm aus dem Blog TVspion.com kopiert hatte. Dessen Betreiber hatte einige Kinderbücher für seinen Nachwuchs bei Amazon erstehen wollen, sein persönlicher Kundenshop aber öffnete sich einfach nicht, woraufhin er einen analytischen Beitrag zur Auswirkung eventueller Hackerangriffe auf das Amazon-Weihnachtsgeschäft verfasste. Illustriert werden müssen die packenden Reportagen vom Teilzusammenbruch des Bestellnetzes deshalb überall mit Bildern von einer funktionierenden Amazon-Seite: Der Leserreporter vom TVspion hatte vergessen, einen Screenshot vom kaputten Shop zu machen, den PPQ nun jedoch nachliefert.

Mannichl: Stabile Spurenlage

Am Wochenende war es wieder soweit: Zur Feier des zweiten Jubiläum des Anschlages eines geheimnisvollen Schlangenmenschen auf den wackeren Passauer Polizeichef Alois Mannichl wurden überall im Lande Lebkuchen angeschnitten und kein Wort über die nun schon seit zwei Jahren andauernden Bemühungen der Sonderkommission "Lebkuchenmesser" verloren, die ursprünglich ganze Berichterstatterheere von einem kriminaltechnisch gigantischen Weihnachtsfest im Zeichen eines geplanten Rechtsputsches hatten träumen lassen.

Das geht nun schon seit September so, als das Kriminaltechnikmagazin Bild mit wohligem Schauer an die Staatsaffäre, die von einer "neuen Qualität rechtsradikaler Gewalt" kündete und die Ermittlungsbehörden für wenigstens vier Wochen beschäftigte wie kein anderer Fall seit der Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Schleyer durch die RAF.

Während der Mord an Schleyer allerdings inzwischen mehrmals verfilmt wurde, wartet die Schreckenstat des Schlangenmannes, die nach Behördenangaben von einem irren Tätowierer, einem rechtsextremen Gewalttäter oder einen im Alltag unsichtbaren Maori-Häuptling begangen wurde, bis heute einer filmischen Aufarbeitung. Auch der Täter ist immer noch auf der Flucht, ungeachtet aller Umgruppierungen innerhalb der Ermittlungsgruppen, wechselnder Zuständigkeiten, Krankenhausbesuchen und gesicherten DNA-Spuren, die bereits mehrere Wochen nach dem Messerangriff vom 13. Dezember 2008 in fußläufiger Entfernung vom Tatort hatten durch die CSI Fürstenzell gesichert werden können.

Der Kriminalfall, der, viele Ältere wissen es noch, an den Schlaf der Welt rührte und den 2008er Jahrgang der alljährlichen Diskussion über ein erneutes NPD-Verbotsverfahren auslöste, ist bis heute ungeklärt. Trotz zwischenzeitlich herausgegebener 23 Pressemitteilungen gibt keine neuen Hinweise oder Spuren auf den oder die Täter, hieß es zuletzt aus der unablässig fahndenden Soko. 3000 Hinweisen auf den Schlangenmann waren nach der Tat eingegangen, 430 davon waren vor einem Jahr noch abzuarbeiten. Drei von ursprünglich 50 Ermittlern arbeiten weiter an dem Fall, wie bayrische Landespolizeipräsident Waldemar Kindler der Passauer Presse verriet. Eine Festnahme sei jedoch noch nicht in Sicht: "Manche Fälle dauern - wie der von
Ursula Herrmann, wo fast 30 Jahre ermittelt wurde."


Der Täter wäre dann zwischen 55 und 60 Jahren alt, immer noch etwa 1,90 Meter groß und kräftig, hätte eventuell nach wie vor ein "rundes Gesicht, Glatze oder sehr kurze Haare", einen Hahnenkamm, eine Freunding aus der rechten Szene und eine "Tätowierung am Hals" oder im gesicht, das eine grüne Schlange zeigt. Seine aufsehenerregende Tat jedoch wäre verjährt.

Er hoffe, dass der Fall Mannichl aufgeklärt werde, sagt Polizeichef Kindler dennoch trotzig. Die Spurenlage ist jetzt bereits seit 24 Monaten relativ stabil, das Netz um den Schlangenmann zieht sich langsam, sehr langsam zu. Alois Mannichl, nach seiner Genesung zum ranghöchsten Kriminalpolizisten Niederbayerns ernannt und ins neu geschaffene Polizeipräsidium in Straubing versetzt, ist nach wie vor überzeugt, schrieb die Nachrichtenagentur dpa nach einem Jubiläumsinterview im vergangenen Jahr, dass der Täter aus dem rechtsextremen Umfeld kommt. Man wisse eben nur nicht, aus wessen.

Sonntag, 12. Dezember 2010

Wiedergeboren als Retter der Welt

Was ein wenig Schminke, ein gutes Peeling und ein fertig ausgebildeter Lichtmann ausmachen können, weiß Marvin Lee Aday ganz genau. Mehrere Jahrzehnte lang hatte der 63-Jährige unter dem Künstlernamen "Meat Loaf" (Bild links), also Hackbraten, eine recht einträgliche Rock-Starkarriere gepflegt, wobei er sein erfolgreiches Debütalbum "Bat out of Hell" alle Jahr wieder neu verpackt und neu eingesungen veröffentlichte. Trotz einiger früher Versuche etwa als Roadie im gleichnamigen Film "Roadie" gelang es ihm jedoch nicht, eine vergleichbar erfolgreiche Schauspieler-Laufbahn auf die Beine zu stellen.

Das schaffte der schwergewichtige Mann mit der Quietschstimme erst, als er sich eine Zweit-Identität als vermeintlich hochtalentierter Sohn des Alt-Mimen Donald Sutherland zulegte. Als "Kiefer William Frederick Dempsey George Rufus Sutherland" (Bild rechts) spielte Meat Loaf, im Schönheitsstudio runderneuert und am Computer mit großer Umsicht geschlankt und angeblich 20 Jahre jünger, anfangs in zahllosen B-Movies wie "Young Guns" und "Die Jury", ehe er sich mit der Rolle des CTU-Agenten Jack Bauer eine Rolle auf den molligen Leib schrieb. In unterdessen bereits acht Staffeln der Serie "24" hat Meat Loaf bereits mehrmals die Welt gerettet und den Frieden zwischen den Völkern bewahrt. Beeindruckend, dass der Künstler sich die Doppelbelastung kaum anmerken lässt: Obwohl er erneut für "24" vor der Kamera stand, schuf er mit "Hang Cool Teddy Bear" parallel sein bereits elftes Studioalbum, das mit dem augenzwinkernd auf die Figur Jack Bauer verweisenden „Peace on Earth“ eröffnet 3mit „Los Angeloser“ ein klingendes Porträt des "24"-Schauplatzes zeichnet und mit "Running Away from Me" das erste klare Bekenntnis des Meat Loaf zu seiner Doppel-Identität enthält.

Mehr erstaunliche und erschütternde Wiedergeburten in der einzigartigen PPQ-Wiedergeboren-Datenbank mit Arjen Robben, Saddam Hussein und Walter Steinmeier und
Jens Lehmann, einem Magenband-Modell, einem Hollywood-Star und auferstandener Abriss-Architektur

Samstag, 11. Dezember 2010

Der Klimawandel kehrt zurück

Irre zitterkalte Nächte, tagsüber gefrorene Fahrbahnen, Schneegestöber im Flachland und Schneeberge am Straßenrand, dazu triumphierend lachende Klima-Leugner und ratlose Metereologen: Der Winter 2010 brachte alle Gewissheiten darüber ins Wanken, dass der Mensch das Klima macht und es dadurch immer wärmer wird.

Mit dem Katastrophentief "Katharina" boykottiere das Wetter auf einmal den Klimawandel. Statt wärmer wurde es kalt. Und anschließend noch kälter.


Höchste Zeit zum Handeln für den Uno-Klimagipfel im mexikanischen Badeort Cancún. Rund 15.000 Teilnehmer aus aller Welt flogen in der vergangenen Woche ein, um den Erderwärmungsschalter mit selbstverursachten 25.000 Tonnen Kohlendioxid wieder umzulegen. Bei der letzten Klima-Konferenz Ende 2009 in Kopenhagen hatten nur 5000 Tonnen CO2 ausgestoßen werden können, obwohl dreimal so viele Delegierte, Journalisten und Klima-Aktivisten teilgenommen hatten und zu deren Verpflegung extra Dattelkuchen aus Afrika eingeflogen worden war.

Wahrscheinlich habe das zur dramatischen "Erwärmungspause" (Mojib Latif) mit Frost und Neuschnee und Temperaturen weit unter dem langjährigen Mittel geführt, die in Polen und Deutschland bereits mehrere Todesopfer gefordert hat, hieß es in Cancún. Dei Gipfelteilnehmer seien jedoch fest entschlossen, das Zwei-Grad-Ziel nicht aus den Augen zu verlieren. Ein Kompromiss könne höchstens sein, die anvisierte Enderwärmung zeitlich zu strecken, also später bei zwei Grad mehr anzukommen. So wurde es beschlossen: In einer dramatischen Schlussphase fand der Klimagipfel von Cancún einen Kompromiss, meldet der "Spiegel". Damit bleibe die Uno handlungsfähig und die Erderwärmung machbar - auch wenn nur Minimalziele beschlossen wurden.

Zumindest kurzfristig hat sich die Anstrengung der Delegationen aus aller Herren Länder schon gelohnt. Mit Abschluß der Konferenz von Cancún konnten dem auf de´m Rückflug befindlichen Bundesumweltminister Norbert Röttgen von der Heimatklimafront bereits wieder planmäßig steigende Temperaturen gemeldet werden. Von minus 4 Grad stieg das Quecksilber in Mitteldeutschland binnen 24 Stunden auf plus 5 Grad. Der Deutsche Wetterdienst, der in letzter Zeit von seiner langjährigen Tradition abgewichen ist, jeden Monat als den wärmsten seit Tagen zu vermelden, zeigte sich mit der eingeleiteten Umkehr zufrieden.

Erschütternde Bilder: Leugner im Auge eines Polartsunami mit Starkschneefällen und Blitzkriegeis

Freitag, 10. Dezember 2010

Der Song zum Blog

Die Ehre heißt Treue

Wenn das der Willy wüsste! Mindestens einen Kniefall würde er machen vor der Weisheit seiner Enkel in der SPD, die ihren medienpolitischen Kongress gerade genutzt haben, sich so richtig schön lächerlich zu machen. Nein, nicht, weil sich die deutsche Sozialdemokratie entschlossen hat, dabei mitzuhelfen, Meinungsfreiheit und Datenschutz im Internet per Jugendmedienstaatsvertrag unter Vorbehalt zu stellen. Sondern weil die traditionsreiche ehemalige Arbeiterpartei ihren angereisten Medienexperten vor der Öffnung des Wlan-Netzes des Willy-Brandt-Hauses einen Treueschwur abverlangt: Der Nutzer müsse sich verpflichten, nicht nur keine "rechtswidrigen Informationen" zu verbreiten, sondern außerdem versprechen, keine "Inhalte zu übermitteln", die "ehrverletztende Äußerungen enthalten" oder das "Ansehen der SPD schädigen können".

Ein treuloser Hund, ein spitzes Messer an der frischrasierten Kehle der Partei nahm die Aufforderung zum Anlass, das entsprechende Formular sofort und unbearbeitet ins Internet zu stellen - offenkundig in der Absicht, ehrverletztend tätig zu werden, um das "Ansehen der SPD schädigen können". Es ist ihm gelungen.

Parteichef Sigmar Gabriel bleibt nun nur, den gewissenlosen Maulwurf suchen zu lassen. Und ihn vor ein fliegendes Parteigericht zu stellen, sobald die Verurteilung des abtrünnigen Ex-Bundesbankers Thilo Sarrazin und der Ausschluss des derzeit noch amtierenden aufständischen Krauschwitzer Bürgermeisters Hans Püschel durch sind. Willy Brandt, der Deutsch mit norwegischem Akzent sprechen konnte, aber nie drahtlos gesurft ist, würde zur Anwendung des von ihm selbst ausgedachten Radikalenerlasses raten.

Abgesetzt: Terrorstück im Staatstheater

Selten, sehr selten nur war eine allgemeine Panik so besonnen ausgelöst worden, hatten alle verfügbaren Kanäle einhellig so zurückhaltend Angst geschürt, sämtliche Kommentatoren kompetent und aufgeregt auf Ausnahmezustand geschaltet. es war eigentlich also alles wie immer - wie damals, als die Schweinegrippe als das größte Massensterben seit der Pest im Mittelalter einläuten sollte, als die Rinderpest mit Seuchenmatten vor Rügen bekämpft wurde, als der Orkan Daisy antrat, Mitteldeutschland von der Landkarte zu blasen, als das Lebkuchenmesserattentat auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl amtlich von einer neuen Qualität rechtsradikaler Gewalt kündete.

Ende November, hieß es diesmal im zum Hysteriechannel umdekorierten deutschen Staatsfernsehen mit seinen 22 Kanälen, werde der islamistische Terror gegen Deutschland losschlagen. Der Innenminister blies im Mordenmagazin des Ersten zur Herzattacke, der stets besonnene "Spiegel" zitierte frei erfundene Quellen, die mal den Reichstag, mal den Weihnachtsmarkt, mal einen Bahnhof und mal einen Flughafen als Anschlagziel nannten, nie aber den Kölner Dom, das für jeden Amateur-Killer leicht zu erobernde Wochenend-Häuschen der Kanzlerin oder gar das Frankfurter Bankenviertel.

Die panikschaffende Kraft medialer Bemühungen erzeugte einen Strudel aus sich gegenseitig verstärkendem Humbug. Die angebliche vorliegenden "sehr konkreten" Hinweise führten zu erstaunlich unkonkreter Polizeipräsenz - sie standen einfach überall, den Finger am Abzug ihrer gesicherten Flinten, bereit, jeden Selbstmordattentäter erstaunt anzuschauen. Doch es kam gar nicht soweit. Stattdessen prasselte ein Trommelfeuer aus Dummheit nieder: Deutschland, das sich historisch als Nabel der Welt sieht, betrachtete sich nun als Geisel des Terrors. Wie damals, als die schwer verängstigten Landesgesundheitsminister Schweinegrippen-Impfstoff für Milliarden Euro bestellten und auf Flughäfen, Bahnhöfen und in Büros Spender für Desinfizierungsmittel auftauchten, atmete und furzte, schnarchte und schnaufte das Land in der eingebildeten Wichtigkeit, Terrorziel zu sein. Bin Laden, vom Terrorfürsten zum Homerecording-Künstler geschrumpft, bekam noch einmal ein paar Auftritte zugeschanzt, Terrorexperten frohlockten, weil ein paar Fernseh-Talkrunden plötzlich wieder Bedarf anmeldeten.

Vier Wochen später ist nichts von alldem mehr wahr gewesen. Der Terror, der nie war, ist weitergeeilt, die Politik pflegt eine neue Panik, die eilfertigen Experten nehmen engagiert zu neuen Problemen Stellung, die Fernsehrunden drehen sich wonnig in Walzern, die nach frischen Notenblättern gespielt werden. Das Ende vom Lied ist wie stets ein stilles Requiem, gespielt von denen, die eben noch die gellenden Fanfaren bliesen. Ist die Reichstagskuppel wieder offen, noch gesperrt oder schon gesprengt? Sind die vier "sehr konkreten" (de Maiziere) Gewalttäter schon eingereist oder schon eingekreist? Wo bleibt das BKA? Der Verfassungsschutz? Der Weihnachtsmarkt? Der Weihnachtsmann mit dem Bin Laden-Bart? Der Hysteriechannel schweigt, das Mordenmagazin tut überzeugend, als sei da nie etwas gewesen. Der "Spiegel" schließlich, eifrigster Baggerführer der Beunruhigung, berichtet über geheime Konzepte zum Umbau von Bundespolizei und Bundeskriminalamt zu einer neuen "Bundessuperpolizei". Hat sichs doch gelohnt, das ganze Theater.

Donnerstag, 9. Dezember 2010

Wer hat es gesagt?

Da muss man doch erstmal fragen, was in den letzten zehn, zwanzig Jahren versäumt worden ist!

Suchmaschine für Diplomatengeschwätz

Entsetzlich, empörend, ernüchternd, was die Enthüllungsplattform Wikileaks sich da geleistet hat. Eine Viertelmillion brandheißer Dokumenten über allerlei Partyklatsch der Berliner Gesellschaft, erschütternde Berichte über Menschenrechtsverletzungen im Erich-Ollenhauer-Haus, dunkle Geschäfte weltweit bekannter Großkonzerne mit zwielichtigen Geschäftspartnern und intime Geheimnisse über öffentliche bekundete Absichten und intern geäußerte Ansichten hatte Wikileaks-Sprecher Julian Assange versprochen. Doch zwei Wochen nach Start der zuvor als geschichtsverändernd angekündigten Enthüllungsoffensive stehen auch Freunde und Sympathisanten bedingungsloser Transparenz ratlos vor den virtuellen Papierbergen, die Wikileaks zu einer höheren Unordnung sortiert auf mittlerweile mehreren hundert Spiegelservern in aller Welt präsentiert.

Das Problem ist: Die erste High-Tech-Großoffensive leidet darunter, dass sie mit den technischen Mitteln einer mittleren Stadtbibliothek vorgetragen wird. Wikileaks kennt Listen, Stichworte, Ländernamen. Doch es kennt keine Suchfunktion, keine Möglichkeit, zu finden, wovon man nicht weiß, wie es heißen könnte. Verglichen mit Google, einer Maschine, die in einer halben Sekunde mehrere hundert Millionen Internetseiten zu durchsuchen zumindest glaubhaft vorgibt, findet sich ein bestimmter Fakt, ein Name oder eine Organisation in den 250.000 Cablegate-Dokumenten etwa so einfach wie ein gutgekühltes Fläschchen Nordhäuser Doppelkorn bei Hempels unter dem berühmten Sofa.

Das Europäische Centre for Computer Assisted Research Eccar hat nun allerdings Abhilfe geschaffen. Auf Cablesearch.org hat eine Gruppe niederländischer Journalisten eine Spezialsuchmaschine für den größten Haufen an Diplomatengeschwätz eingerichtet, der jemals öffentlich geworden ist. Nach und nach sollen hier alle Cablegate-Dokumente durchsuchbar und damit für jederman auffindbar gemacht werden. Gesucht werden kann bereits jetzt nicht nur nach Inhalten, sondern auch nach Quelle der Depesche, nach der Sicherheitseinstufung oder dem Datum, es gibt eine Alarm-Funktion, die über neueintreffende Enmthüllungen per mail informiert, und eine Hitparade der gerade beliebtesten Schmuddelmeldungen und Röntgenbilder vom unmoralischen Inneren der Doku-Soap-Welt der Märchensendung "Tagesschau". Gehostet wird die Suchseite von einer deutschen Firma, programmiert hat die Suche ein deutscher Softwarespezialist. Julian Assange sollte sich das anschauen und bem nächsten Mal gleich bei Cablesearch fragen, wie man Geheimdokumente verbraucherfreundlich im Netz präsentiert. Den "Spiegel" und den "Guardian" braucht er dann nicht mehr, weil sich jeder seine Enthüllung zusammenklicken kann.

Assange: Aufmarsch der Assassinen

Fünf Monate sind fast ein halbes Jahr. Ein halbes Jahr, in dem die 250.000 mehr oder weniger geheimen Dokumente, die seit einer Woche immer wieder als "von Wikileaks veröffentlicht" bezeichnet werden, im Hamburger Spiegelhochhaus lagen. Unveröffentlicht, aber schon gestohlen. Dutzende Redakteure, so berichtete das ehemalige Nachrichtenmagazin später, hätten sich eifrig durch die Diplomatendepeschen gewühlt, um den Schmutz zu finden, der sich in jeder beliebigen Zusammenstellung von 250.000 Seiten Papier weltweit finden lassen würde, suchte man nur lange genug nach ihm.

Wikileaks brauchte die sogenannten Medienpartner bei New York Times, Spiegel und Guardian, um zu verhindern, dass eine Veröffentlichung im Netz allein sich folgenlos versendet. Niemand hätte Zeit und Kraft gehabt, den Berg aus virtuellem Papier durchzusehen, lockte ihn nicht der Preis der Exklusivität. Die hat dem "Spiegel" dazu verholfen, von der Wikileaks-Ausgabe eine Rekordzahl an Exemplaren zu verkaufen. Freiheit der Daten? Aufklärung über Geheimnisse? Pressefreiheit? Bei genauerer Betrachtung geht es um nichts davon, sondern um Promotion: Julian Assange nutzt ausgewählte Presseorgane dazu, für seine Seite zu werben. Er bezahlt dafür mit der Aufmerksamkeit, die die vorab überlassenen Dokumente auf den Werbeträger lenken.

Ein schmieriges, ein ekelhaften Geschäft, das nicht freudvoller wird, wenn die eigentlichen Verbreiter der Botschaft im Nachhinein beginnen, sich vom Spender ihrer Exklusivnachrichten zu distanzieren. Zuerst veröffentlicht hat die Auszüge aus den "Geheimdokumenten" in Festlandeuropa der "Spiegel", dessen Vorabmeldungen die staatliche Nachrichtenagentur dpa ungeprüft ins Land hinausblies. In jenem Moment hatte Wikileaks selbst noch kein Fetzchen Papier aus dem Cablegate-Konvolut im Netz freigeschaltet. Sämtliche anderen Zeitungen, Fernsehsender und Radiostationen berichteten auf der brüchigen Grundlage der Vorabmeldungen - sie alle lagen mit ihren ersten Veröffentlichungen noch vor der Veröffentlichung von Wikileaks, sie alle hatten keine Möglichkeit, die Angaben zu prüfen. Sie wollten aber auch keine haben.

Um nun eine Woche später allerdings empört so zu tun, als hätten nicht sie peinliche Details aus halbgeheimen Depeschen mit Wollust bis in die letzte deutsche Bauarbeiterbude getragen. Nein, das sei dieser Fast-Vergewaltiger Julian Assange gewesen, der "Freiheiten nutze, die demokratische Rechtsstaaten bieten", wie die Süddeutsche Zeitung in einer späten Aufwallung von rechtem Rechtsstaatempfinden schreibt, "für sich selbst aber die Regeln dieser Systeme nicht akzeptieren" wolle. Die "Welt", gerade noch ebenso eifrig bei der Veröffentlichung des "Party-Klatschs" (Angela Merkel), assistiert und suggeriert, dass die Verhaftung wegen des Vergewaltigungsvorwurfes eine Art gerechte Strafe für den selbsternannten Enthüller sei. Sie bringe Assange "zurück in die Realität", viel zu lange habe der nämlich schon mit der "Rechtsfreiheit im Internet" gespielt, die auch die "Welt" letzte Woche bereitwillig nutzte, um aus den Cablegate-Papieren zu zitieren.

Bestraft aber werden müssen andere, so sieht das auch SZ-Ressortleiter Stefan Kornelius. Der wackere Enthüllungsjournalist hat mutmaßlich mit Händen und Füßen dagegen gekämpft, dass sein Blatt Notiz nimmt von den gemeinen Geheimpapieren auf den Wikileaksservern "in Ländern mit einem großen Herz für Meinungsfreiheit" (Kornelius). Schließlich greife, so heißt es, Assange mit deren Hilfe Demokratien an und beschimpfe sie gar als "autoritäre Konspirationen", die er durch "totalitäre Transparenz zur Offenheit zwingen" wolle (Kornelius).

Eine Ungeheuerlichkeit, findet der SZ-Kommentäter, der den Aufmarsch der Assassinen anführt, die seit einigen Tagen unter lautem "Vergewaltigung"-Geschrei dafür kämpfen, die Zahnpasta wieder in die Dose zu drücken. Es geht um den traditionellen Platz des Journalismus, der einzige sein zu dürfen, der enthüllen und anprangern darf, aber nicht muss - eine Grundregel des Systems, aber eben eine, klagt Kornelius, die Assange nicht akzeptieren wolle. Ganz anders Stefan Kornelius. Der würde Schweden nie verlassen, lägen dort Anzeigen wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung gegen ihn vor. Wer nichts zu verbergen hat, dem geschieht doch auch nichts! Paar Monate Untersuchungshaft, danach ein sauberer Prozess - das ist Transparenz auf süddeutsch, das ist im Fall Kachelmann ausprobiert und als tauglich befunden worden.

Mit den Veröffentlichungen der Diplomatendepeschen durch Spiegel, Guardian, dpa und, ja, auch die Süddeutsche Zeitung (unter dem Titel "Destruktive Depeschen") hat das alles gar nichts zu tun. Reiner Zufall! So ist denn im Urteil des Blattes, das die Veröffentlichungen ursprünglich als "ungeschminkte Darstellungen" lobte, die "das wahre Wesen amerikanischer Regierungswelt" zeigten, nunmehr auch "der Tanz um Assanges Auslieferung grotesk". Das Umfeld des Mannes, schreibt Stefan Kornelius in einem Anfall von Sehnsucht nach Wiedereinführung von Kollektivschuld und Sippenhaft, "schürt Gerüchte über ein Geheimdienst-Komplott, er selbst heizt die Stimmung bis ins Hysterische an und droht mehr oder minder unverhohlen den Strafverfolgern mit einer Flut von schädigenden Veröffentlichungen".

Von München aus gesehen aber wiege der Vergewaltigungsvorwurf eben "schwer". Beinahe ebenso schwer vermutlich wie der Neid darauf, dass der "Spiegel" und nicht man selbst von Wikileaks zum exklusiven Medienpartner erkoren worden war. Assange brauche kein Mitleid, sondern lediglich ein faires Verfahren, schreibt der erst jünghst ernannte Wikileaks-experte. Das müsse er bekommen, soviel Großherzigkeit darf sein, "obwohl", man staune, "die Arbeit von Wikileaks strafrechtlich kaum zu ahnden sei.

Nun dreifacher Doppel-Axel mit abschließendem Spagat, Stefan Kornelius, gefangen im Wirbel der eigenen Argumentationskette: Geheimnisverrat ist strafbar, schreibt er, für den Transporteur des Geheimnisses aber meist nicht - zumindest nicht in den Demokratien, die Assange für seine Arbeit in Anspruch nehme. Er veröffentlicht, die SZ veröffentlicht - beides ist dasselbe, "aber keineswegs vergleichbar", von München aus gesehen, denn die Motivation, die ist anders. Medien, schreibt Stefan Kornelius tatsächlich, "nutzen die Freiheit, enthüllen zu dürfen, um ihre Auflage zu erhöhen und auf Teufel komm raus auch mit ungeprüften Fakten oder geklauten Dokumenten Schlagzeilen zu machen, ehe sie dann Schlagzeilen mit der Empörung über das Klauen von Dokumenten machen".

Aber ähm, nein, falsch, Übermittlungsfehler, Druckfehlerteufel. Das hat Stefan Kornelius nicht geschrieben. Sondern etwas von Medien, die das alles nur tun, weil sie "zu einem besseren Verständnis der Welt beitragen wollen". Ganz im Gegensatz zu Assange, der abschließend zum Volksfeind erklärt wird: Dem aussätzigen Australier gehe es "nicht um Verständnis, es geht ihm um Radikalität, bei der alleine er die Regeln setzt".

Wahre Worte von Daniel Domscheit-Berg dazu im "Freitag"

Mittwoch, 8. Dezember 2010

Fremde Federn


Es ist die Lumpenintellegentsia, es sind die Lehrer, die Sozialarbeiter, die Verwaltungsangestellten, die Bürokraten, die Studenten, die selbst Schmarotzer werden wollen, von denen die Gefahr sozialen Unfriedens ausgeht. Sie sind Dank ihrer Ausbildung erfahren darin, ihr eigenes widersetzliches oder gar gewalttätiges Gebaren zu rationalisieren; sie werden nicht zögern, sich mit dem großen Hooligan-Element in der britischen Gesellschaft zu verbünden. Um ihre Stellung zu halten, wird ihnen jedes Mittel recht sein. Sie werden dafür sorgen, dass öffentliche Einschnitte vor allem echte Dienstleistungen am Bürger betreffen und das aus zweierlei Gründen: erstens, um ihre eigenen Gehälter zu schützen, und zweitens, um so viel Unmut wie möglich zu schüren - in der Hoffnung auf eine schließliche Kehrtwende der Regierung.

Der Tod des Datenschutzes

Sie verraten bedenkenlos ihren Namen, ihren Geburtstag, manchmal ihren Beruf, häufig ihre Religion, immer ihr Alter, ihren Familienstand und den Wohnort, sie nennen oft rücksichtslos sogar die Namen von Kindern und anderen Verwandten samt deren geschützter Lebensdaten, und das in aller Öffentlichkeit und teilweise mit Bild.

Entsetzen steht deutschen Datenschützern in die Gesichter geschrieben, werden sie mit den Zuständen auf deutschen Friedhöfen konfrontiert. Während "das Ende der Privatheit im Internet" erst immer näher kommt, wie der zuletzt wegen eines gestohlenen Logo kriminaltechnisch auffällig gewordene BDK-Chef Klaus Jansen jetzt hellwach konstatiert, ist dieses Ende zwischen den Grabsteinen längst gekommen: Zwischen Efeu und ewigem Licht gibt es keine Privatsphäre mehr, alles wird ausgeplaudert, in Stein geschrieben und vor aller Augen öffentlich gemacht. Trude Karasek starb unverheiratet, Werner Schmalhans als Ehemann seiner dritten Frau. Müllers hatten vier Kinder, überlebten aber alle, Horst Becker dagegen hatte Malermeister gelernt und eine Vorliebe für kitschige Blumenmotive. Eltern stellen den frühen Tod ihrer Babys aus, Kinder üben Rache für eine schwere Kindheit, indem sie die Grabpflege vernachlässigen.

"Friedhöfe sind wie ein offenes Buch für jeden, der Menschen ausspionieren will", sagt der Grabforscher Heiko Weidenbart, der mit Deathbook.com den ersten virtuellen Online-Friedhof gegründet hat. Nach dem Vorbild des Internetministers, der auf Anraten der deutschen Kriminalbeamten die "drängenden Datenschutz-Probleme im Netz mit Nachdruck und aus einem Guss" (Klaus Jansen) lösen soll, fordert der Bestattungsexperte einen Friedhofsminister, der die überhand nehmenden "drängenden Datenschutz-Probleme auf unseren Gräberfeldern mit Nachdruck und aus einem Guss" aus der Welt schaffen müsse.

Auch auf den heute schon aus allen Nähten gehenden Begräbnisfeldern müsse der Datenschutzbeauftragte gestärkt werden, so Weidenbart, der auf windige Geschäftemacher verweist, die heute schon versuchen, aus den auf Grabsteinen hinterlassenen Lebensdaten Profile der Hinterbliebenen zu gewinnen. In der Zukunft stehe den immer älter werdenden Deutschen das große Sterben erst noch bevor, dann werde die Veröffentlichung so sensibler Daten zu einem massenhaften Problem. Als Sprecher des Verbandes der virtuellen Begräbnisunternehmer in Deutschland (VBD) schließe er sich der Forderung des Bundes der Kriminalbeamten an, die "deutlich schärfere Regeln zum Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet" angemahnt hatten. Seiner Ansicht nach müssten diese aber zuerst einmal "im wirklichen Leben, also auf unseren tatsächlichen Friedhöfen gelten", stellte Heiko Weidenbart klar.

Vater Staat am Stromzähler

Bei den Banken ist es beinahe geschafft, auch wenn die staatliche Postbank kürzlich an das letzte große Privatinstitut Deutsche Bank übergeben werden musste. Mit umso mehr Engagement geht es nun darum, nach der Geld- auch die Energieversorgung der durch immer mehr Globalisierung verunsicherten Deutschen zurück in die Hände von Vater Staat zu holen. Der hatte mit seiner 100-Prozent-Tochter Deutsche Bahn nachhaltig bewiesen, dass "nur der Staat kann, was der Staat kann”, wie es der ehemals amtierende SPD-Chef Franz Müntefering sauerländisch trocken ausgedrückt hatte: Seit dem Jahr 2000 kappte die Deutsche Bahn 24 Städten den direkten Anschluss ans Fernnetz, für 20 weitere Städten verschlechterte sich die Anbindung an IC und ICE. Seit dem Jahr 1990 stiegen die Fahrpeise zudem von umgerechnet 0,04 Eurocent auf 0,60 Eurocent.

Das ist nur wenig mehr als eine Verzehnfachung und lässt das Land Baden-Württemberg Großes hoffen. Völlig ohne Mehrkosten, wie Ministerpräsident Stefan Mappus versicherte, übernimmt das durch den Bahnhofsbau Stuttgart 21 und die kluge Vermittlung von Heiner Geißler bekannt gewordene Bundesland den bis vor zehn Jahren staatseigenen Energieversorger EnBW. Ziel sei es, die Energieversorgung der Bevölkerung sicherzustellen, hieß es offiziell, Kommentatoren aber vermuteten, dass Mappus mit der Preisentwicklung auf dem Energiemarkt nicht zufrieden gewesen sein. Seinerzeit, als das Land seinen 25-prozentigen Anteil an EnBW für 2,4 Milliarden Euro an den französischen Versorger EdF verkauft habe, seien niedrigere Strompreise versprochen worden. Gehalten aber hätten die privaten Energiekonzerne dieses Versprechen nicht: Bis heute habe sich der Strompreis zwar nicht verfünfzehnfacht wie bei der durchweg staatlichen Bahn, aber verdoppelt. Deshalb bezahle man für den Rückkauf der Anteile jetzt auch nur den doppelten Preis und bekomme dafür nicht den doppelten, sondern nur einen 45-prozentigen Anteil.

Die weiteren Pläne Baden-Württembergs sind klar. Nachdem es bereits gelungen sei, die Wasserpreise im Land durch enges staatliches Coaching und die Bereitstellung durch kommunale Firmen auf das Vierfache der in den USA zu zahlenden zu treiben und auch das von privaten Wasserfirmen domioniserte Frankreich preislich weit abzuschlagen, gehe es nun darum, den Erfolg der Bahn-Politik auf dem Strommarkt zu wiederholen. Der bundeseigenen Deutschen Bahn war es gelungen, die Fahrpreise zwischen 1983 und 1997 jährlich umm durchschnittlich zwölf Prozent zu erhöhen.

Nach dem Ideal des ehemaligen SPD-Führers Walter Steinmeier, heißt es bei der CDU in Baden-Würtemberg, werde man "umfassende, kluge Kontrolle” (Steinmeier) ausüben. Dadurch würden die Strompreise in Zukunft entweder sinken oder steigen, je nachdem, wie der Weltmarkt reagiere. Wie jeder Eigentümer verspreche man sich jedoch auf jeden Fall Gewinne aus dem Heuschrecken-Investment, das durch eine Landesanleihe kostenlos für alle Bürger finanziert werden soll. Später werde das Aktienpaket dann nach dem Vorbild der Privatisierung der Deutschen Telekom und der ehemals staatlichen Depfa-Bank wieder an die Börse gebracht, um zahllose Kleinanleger glücklich zu machen.

Die Voraussetzungen scheinen ideal: Nach der Untersuchung der Technischen Universität Dresden gelang es den 13 größten öffentlich-rechtlichen Geldhäusern während der Wirtschaftskrise im Schnitt zwei- bis dreimal so viel Geld zu verlieren wie die 16 größten privaten Konkurrenten, die auf Hilfe und Rat von hochrangigen Experten wie dem früheren “Sparminister” Peer Steinbrück und seinem Nachfolger Wolfgang Schäuble verzichten mussten. Die Dresdner Wissenschaftler machen dafür einen “Mangel an Kompetenz der Aufsichtsräte" verantwortlich, die in staatlichen Banken wenig Sachkenntnis hätten, weil sie aus politischen Gründen berufen worden seien. So einen bekommt EnBW jetzt auch. Zum Wohle des Volkes.

Dienstag, 7. Dezember 2010

Archäologen: Google älter als gedacht

In San Francisco stellte die schon seit geraumer Zeit zum Untergang verurteilte Internetfirma "Google" eben allerlei neuen Klimbim vor, um ihrem unausweichlichen Schicksal vielleicht doch noch zu entgehen - da schlugen Berichte eines deutschen Austausch-Archäologenteams im Silicon Valley wie eine Bombe ein. Die Wissenschaftler, die sich im Auftrag der Bundeslandwirtschaftsministeriums auf die Suche nach dem Ursprung der Datensammelwut des Netzgiganten gemacht hatten, fanden in einem bislang kaum bekannten kalifornischen Küstenstädtchen namens Garberville Hinweise darauf, dass es sich bei der bisher bekannten Gründungsgeschichte der sogenannten Suchmaschine um eine geschickt lancierte Legende handelt.

Die schreckliche Wahrheit: Der heute weltbekannte Name Google basiert keineswegs auf einem angeblichen Wortspiel mit der amerikanischen Aussprache des Wortes Googol und er wurde auch nicht von einem Neffen des amerikanischen Mathematikers Edward Kasner im Jahr 1938 erfunden, um einer Zahl aus einer Eins und hundert Nullen einen Namen zu geben. Vielmehr datiert die erste Erwähnung des Begriffes, in dem die Google-Gründer 1998 eine treffende Bezeichnung für ihre Suchmaschine sahen, bereits aus dem Jahre 1919. Damals unterhielten Zeitungen wie der Chicago Examiner und der San Francisco Cronicle ihre geneigten Leser mit einem Comic-Strip namens "Barney Google" (Bild oben), den der Zeichner Billy DeBeck geschaffen hatte. Die Markenrechte an dem Begriff hielt die King Features Syndicate Inc., später besangen Künstler wie Spike Jones den fluffigen kleinen Kerl und die Georgians landeten sogar einen misstönenden Hit in seinem Namen.

Erst nach der Gründung von Google als Internetsuchkonzern und Beschäftigungsthema für deutsche Politiker gelang es den Unternehmensgründern, die Erinnerung an den possierlichen Namensspender Barney Google auszulöschen. Die Original-Zeitungen verschwanden, die Markenrechte wurden ins Google-Hauptquartier geholt, ein Wikileaks-Eintrag alter Fans gelöscht. Nur ein einziges Exemplar der Comics aus dem Jahr 1923 hat in einer halbdunklen italienischen Steak-Haus namens "Sicilitos" (Bild unten) in eben jenem auch von den Google-Spähern übersehenen Ort Garberville überlebt - hinter dickem Panzerglas geschützt, entdeckten die deutschen Wissenschaftler den Beweis für eines der größten Wirtschaftsverbrechen des Jahrhunderts hier, nachdem Hinweise aus der Bevölkerung und Fördermittel aus dem deutschen Landwirtschaftsministerium sie auf die richtige Spur gebracht hatten. das politische Berlin prüft inzwischen, ob Google sich wegen der Verwendung des Namens vor der EU-Wettbewerbskommission verantworten muss. Die seit Jahren berichtete Entstehungsgeschichte des Firmennamens sei "offensichtlich falsch", damit seien Wettbewerbern zweifellos Nachteile entstanden, hieß es. Lasse man das durchgehen, nenne sich bald jeder wie er wolle.

Betreutes Leben ohne Grundgesetz

Im Fernsehen immerzu Hitler, in den Nachrichten seit Tagen kein Wort mehr über islamistische Terroranschläge, die Glückszahlen nicht mehr beim Telelotto und nach nur sieben Tagen Schneechaos rollt sogar die Eisenbahn wieder wie anno 1926. Ist das noch meine DDR?, fragen sich da immer mehr Menschen, verwirrt darüber, wie sehr sich das Land ihrer Kindheit verändert hat: Neue Darsteller beim "Polizeiruf 110", Maybrit Illner im Westfernsehen, Dynamo Dresden in der dritten Liga.

Wie konnte das passieren? Ist das denn wirklich noch meine SPD?, zweifeln die Menschen, die einst auf die Straße gingen und das meist bis heute regelmäßig tun. Doch wenigstens ideologisch geben Historiker und Psychologen Entwarnung. Ja, es ist die DDR und ja, auch die SPD ist sich treu geblieben: Wie seinerzeit der Teilvorgänger SED steht die große stolze "Arbeiterpartei" (Willy Brandt) nach wie vor für das bewährte Konzept des betreuten Lebens, wie ein geheimes Dokument aus dem Willy-Brandt-Haus verrät. Das Schriftstück unter dem pfiffigen Kennwort "Mittendrin-Talk"-Zeitung war Haushalten in Mitteldeutschland in den letzten Tagen wohl irrtümlich per Postwurfsendung zugestellt worden, um - so die Legende - über die Absichten der deutschen Sozialdemokratie in der Bildungspolitik aufzuklären.

Versteckt in einem fundamentalen Aufsatz auf der letzten Seite aber fanden aufmerksame Leser hier kompakt in einem knackigen Satz zusammengefasst das gesamte Welt- und Gesellschaftsbild der ehemaligen Partei August Bebels und Otto Grotewohls. "Politik hat die Aufgabe, das tägliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft zu regeln - so sieht es das Grundgesetz vor", fasst die Parteizeitung bündig zusammen, was im Grundgesetz stehen würde, hätte ein Sozialdemokrat wie Sigmar Gabriel es aufschreiben dürfen.

Betreutes Leben ohne Sorgen, das Beisammensein von Mann und Frau und Kind, von Nachbarn und Kollegen nett von der "Politik" geregelt, dass kein Stäubchen auf den finalen Frieden in der Welt fällt. Ein Traum. Demokratie, ehedem als Volksherrschaft definiert, muss nicht sein, wenn "die Politik" (SPD) zur Stelle ist, wie ein BMSR-Mechaniker liebevoll regelnd und steuernd parat zu stehen, um dem Volk das Regieren abzunehmen.

Im Grundgesetz steht davon nichts, wie auch die SPD-Parteizentrale in Magdeburg nach viertägiger Suche im amtlichen Text des Grundgesetzes zugestehen muss. "Diese grundgesetzlich verankerte Aufgabe von Politik, das tägliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft zu regeln, ist nicht wortwörtlich im Grundgesetz zu finden", klärt der Pressesprecher der Landtagsfraktion auf, wie sich die Beinahe-Verfassung durch die sozialdemokratische Brille so lesen lässt, dass sie wenigstens "sinngemäß hineininterpretierbar" (SPD) werde.

"Artikel 20 GG sieht vor, dass die Staatsgewalt in unserem demokratischen und sozialen Bundesstaat vom Volke und durch Organe der Gesetzgebung und der vollziehenden Gewalt ausgeübt wird". Die beiden Letzteren seien dabei "zur Sphäre der Politik zu rechnen", analysiert die amtliche Stimme der sachsen-anhaltinischen Sozialdemokratie die Aufgaben von Gerichten, Staatsanwaltschaft, Polizei und Finanzämtern. Die Politik sei somit natürlich berufen, "durch Beschluss und Vollzug von Gesetzen Regeln für das tägliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft aufzustellen".

Artikel 21 GG, in dem als Aufgabe der Parteien die bloße "Mitwirkung an der politischen Willensbildung" verankert ist, darf demgegenüber bereits heute vernachlässigt werden. In Wirklichkeit regelt die Politik das Zusammenleben, die Menschen dürfen es dankbar und froh nur noch absolvieren.

Montag, 6. Dezember 2010

Verbot der Woche: Selbstbewusste Demokratie

Daran wird die NPD schwer zu knabbern haben: Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben die demokratischen Parteien im Landtag dem finsteren Treiben der Neonazis endgültig einen Riegel vorgeschoben. Um einen Einzug der Rechtsradikalen und Rechtsextremen sowie der Rechtsextremisten, rechten udn Faschisten sowie Neofaschisten und alten wie neuen Nazis in den Magdeburger Landtag zu verhindern, hat die Mehrheit der Demokraten im Kuratorium der Landeszentrale für Politische Bildung demokratisch beschlossen, dass die staatliche Bildungsplattform den beliebten Wahl-o-Mat zur Erstellung persönlicher Wahlempfehlungen diesmal nicht anbieten wird.

Weil die NPD ihre Berücksichtigung bei der Programmierung der Abfragemaschine hätte einklagen können, habe die Mehrheit der Mitglieder die Befürchtung gehabt, dass junge Wähler nach einer Befragung des Wahl-o-Maten in Scharen zu den Rechten hätten überlaufen können. Es hätte viele "eher verschreckt als aufgeklärt", wenn ihnen vom Wahl-O-Mat die NPD als beste Wahl empfohlen worden wäre, hieß es in Magdeburg. Um die Menschen davor zu schützen, habe man sich entschlossen, lieber gar keine Wahlberatung anzubieten und das Wahl-o-Mat-Angebot im Rahmen der PPQ-Serie "Verbot der Woche" zu untersagen.

Während der CDU-Landtagsabgeordnete Marco Tullner, zugleich Vorsitzender des Entscheidungsgremiums, die Entscheidung kleinlaut als "für eine selbstbewusste Demokratie nicht so charmant" bezeichnete, prüft das Innenministerium in Magdeburg, die Wahlen ganz abzusagen. Nach derzeitiger Rechtslage könne der NPD eine Teilnahme nicht verwehrt werden, so dass die Gefahr bestehe, dass doch einige wenige unerfahrene Wähler "dem raffinierten Angebot der Rechten auf den Leim gehen". Ein Wahlergebnis, das für die mit einer "bürgerlichen Fassade" (Staatssekretär Rüdiger Erben) auf Stimmenjagd gehende Partei abgegebene Wählerstimme ausweise, werde aber viele anständige Wähler "verschrecken" und Investoren davon abhalten, Geld in Sachsen-Anhalt anzulegen. Um die hart arbeitenden Menschen in Sachsen-Anhalt davor zu schützen, strebe man an, lieber gar keine Wahlen mehr an zubieten.

Die große PPQ-Serie "Verbot der Woche":
Femegericht
Sexynazimaus
Saufen in Bayern
Virtuelle Radiergummis
Bienenburka
Nackt im Kind
Sonnenschein

Wenn ich Dich sehe, könnte ich heulen

Die einen hatten den Krieg, die anderen den Wiederaufbau oder doch wenigstens den Aufbau des Sozialismus. Spätere Generationen konnten dann noch die Mauer einreißen und die Mikroelektronik weiterentwickeln. Seitdem aber gehen den Generationen nach X und Golf nicht nur die Namen aus, nein, die wenigen identitätsstiftenden Ereignisse verschwinden langsam auch aus dem Fernsehprogramm.

"Big Brother" etwa, vor zehn Jahren als Versuch gestartet, der noch nicht begonnenen Diskussion um verstärkten Datenschutz einen Anlass zu liefern, wurde im Sommer abgewürgt und der Generation Big Brother damit das verbindende Band genommen. Was bleibt, sind die Stars der Show, Männer wie der Köthener Marcel Schiefelbein, die zurückgezogen in obskure Internet-Nischen immer noch von der Verehrung zehren, die ihnen als ehemaligen Hausbewohnern entgegengebracht wird.

Schiefelbein, ein gelernter Koch, dessen Berühmtheit sich im Vergleich zu der von Zlatko und Jürgen verhält wie eine Nußschale zu einem Flugzeugträger, hat weniger Auftritte als damals, als er den Wohncontainer als Zweitplatzierter verlassen durfte und daheim im Armenhaus Anhalt als "Magic Marcel" gefeiert wurde. Auch sein Gästebuch wird weniger benutzt, doch die Liebe derer, die schreiben, hat nichts an Intensitaet verloren. Hier zu lesen ist wie ein ein lyrischer Spaziergang durch die Köpfe des jugendlichen Prekariats in Mitteldeutschland und anderswo: Menschen, denen der Durchschnittstyp Schiefelbein als Idol gilt. Hier ist der Hobbyfußballer mit der lockeren Kniescheibe Mick Jagger und der Elvis in einer Person, ein Star ohne Fähigkeiten außer der, vorhanden zu sein. Der Rest ist eine Doku in O-Ton, erschütternd, aufrüttelnd.

hallo großer...
na wie geht es dir denn so.... entlich habe ich deine seite wieder gefunden da ich miich schon gewundert habe wieso ich bei deiner alten nicht mehr rein komme aber nun hab ich es gelesen... ich würd mich mal echt freuen wenn in köthen wieder was ist.... mit freundlichen grüßen dein fan aus köthen

tachen marci,
wollte dir nur mal sagen das ich alle paar monate mal auf deine hp schaue und mich immer wieder freue zu sehen was bei dir und mit dir alles so abgeht.freu mich für dein erfolg und bewundere dich, das du trotz deinem vollen terminkalenders immer noch auf die mails antworten kannst. wow... daumen hoch. *grins* mach weiter so...
liebe grüße...

Hi Marcel,
Für mich warst DU der wahre SIEGER von Big Brother und DU wirst es auch immer sein.
Viele liebe Grüße dein fan jenny

Halle Marc.....
heut hab ich dich mal wieder gesehenund zwar am Bahnhof da bist de grad rausgekommen und die rampe runter??? Kannst de dich erinnern???? Jedesmal wenn ich dich sehe könnte ich heulen, weil ich meine Lamera nie dabei hab und wenn ich sie mal hab dann sehe ich dich nicht. In Liebe dein Fan aus Köthen

Hallo Marcel,
wir haben Staffel 9 mit begeisterung verfolgt. Wir haben zu dieser Zeit unser erstes Kind erwartet und weil wir Dich so mega toll fanden, haben wir unseren Sohn nach Dir benannt.
Weiterhin wünschen wir Dir viel Glück und Erfolg in deinem Leben! Grüße aus Bad Urach

Sonntag, 5. Dezember 2010

Leise flieseln im Schnee

Sie haben ihn verfolgt, sie haben seine Werke geschleift, seine Kunst aus dem Stadtbild getilgt, ganze Straßenzüge plattgemacht, nur um die herausragenden Zeugen der mitteldeutschen Fliesenlegerei auszuradieren. Jahrelang hatte der von seinen Freunden und Bewunderern liebevoll "Kachelmann" genannte große Unbekannte Kachel Gott der halleschen Straßenkultur versucht, die Innenstadt der früheren Chemiemetropole Halle völlig neu zu Kacheln, um den seit nunmehr vierzig Jahren anhaltenden Verfall der Bausubstanz aufzuhalten. Es war ihm gelungen, die Unesco hatte bereits ein Auge auf die ansonsten eher unscheinbare Stadt geworfen, die sich als erste weltweit anschickte, sich selbst als Hauptstadt der Kunstkachel neu zu erfinden.

Doch während Freiwillige aus der ganzen Welt emsig unterwegs waren, um mit Hilfe des Internetriesen Google im großen Kachelverzeichnis eine packende multimediale Echtzeit-Dokumentation der großen Kunst auf den kleinen Platten für Fliesen-Fans auf der ganzen Erde zu erstellen, boykottierte die Stadtverwaltung das Unternehmen, wo sie nur konnte. Zum Entsetzen aller Kunstfreunde im Land schien der Kachelmann beeindruckt: Über Monate hielt er sich mit der Ausstellung neuer Werke zurück, die Innenstadt verödete, weil eigensüchtige Fans zudem immer wieder klassische Kachelungen entfernten, um von der auf Ebay bereits heute ablesbaren Steigerung der Preise auf auf dem Kachelsammelmarkt zu profitieren, drohte Halle drohte der Kachel-Ausverkauf.

Doch nun ist wieder Hoffnung. In einem Akt archaischer Auflehnung gegen den Geist der Kunststürmerei hat Kachel Gott inmitten tobender Winterstürme und unbeeindruckt von Schneemassen und Blitzeis ein künstlerisches Statement mitten in die City gekachelt. Nicht mehr nur wie bisher zweidimensional im Stil von Picassa und Rubens aufgemalt, sondern wie im Kinohit "Avatar" räumlich ausgemeißelt aus einem kompakten Stück historischen Bauschutts zeigt der Kachelkennern als Erkennungsgruß des karriereunwilligen Kunstschaffenden geläufige Schriftzug "Yeah" sich in der Nähe eines beliebten Hinterhof-Weihnachtsmarktes stolz und ungebeugt wie ehedem. Ein Mann, ein Werk, das noch lange nicht beendet zu sein scheint.

Eigene Fliesenfunde und Sichtungen des Kachelmannes können wie stets direkt an politplatschquatsch@gmail.com gesendet werden. Jeder Fund wird von uns mit einem auf Wunsch auch anonym zugeschickten jpg der inzwischen von Kachel-Gegnern vernichteten Ur-Fliese prämiert. Alle Rechte eingereichter Fotos verbleiben bei den Autoren.

Ausflug ins Kachelarchiv:
Kachelland
Winkel-Fliese
Kachel-Strategie
Vernichtete Fliesen
Fremd im eigenen KachellandKeramik-Comeback

Der Nazi als Narr

Ist es Wahnsinn, so hat es doch keinerlei Methode. Seit Jahren schon quengelt und quakt ein Kleinliterat unter wechselnden Dichternamen sich ziellos durch mitteldeutsche Internetforen, Blogs und Gerichtssäle. Mal verklagt er die Stadt, mal kündigt er die Besetzung eines Baudenkmals an, mal tritt er in einen nur von gelegentlichen Mahlzeiten unterbrochenen Hungerstreik, mal schreibt er Bücher, die dann niemand kaufen will.

Niemand hat den Verfasser je beachtet, niemand hat sich von ihm verleumdet gefühlt, egal ob der Teilzeit-Irre ankündigte, täglich eine eigene "Bild"-Zeitung im Internet veröffentlichen zu wollen oder unter "freiheit-online.de" begann, alle Welt wüst zu beschimpfen. Wahnsinn kennt ohnehin keinen Widerspruch und nur der Narr ist wirklich frei. Selbst als der Autor führende Volkskunstschaffende im mitteldeutschen Chemiedreieck als Haderlumpen und Mistschweine beschimpfte, antwortete ihm nur Schweigen. Selbst als er begann, auf verschiedenen selbstangelegten Internetseiten unter den Namen "Politplatschquatsch" und "PPQ" unter Mssbrauch des Namens unseres Blogs NPD-Werbung und Hinweise auf seine verqueren Kunstprodukte zu veröffentlichen, verfolgten auch wir das hilflose Werben um ein wenig Aufmerksamkeit mit viel Mitleid.

Nun aber hat der "Schriftsteller" mit der unverwechselbar grobmotorischen Grammatik erneut ein Blog unter dem Namen "PPQPolitplatschquatsch" gegründet. Hier bloggten nun angeblich Mitarbeiter eines regionalen Bürgermediums, so behauptet der notorische Querkopf, der sich selbst als ganze Menschengruppe sieht und immer sein einziger Leser ist. Nach neuester Zählung ist es das sechste Blog unter dem Namen PPQ, das der Mann initiiert hat. Alle wurden mit alles in allem 15 tiefsinnigen, aber zumeist recht kurzen Beiträgen gefüllt. Und starben dann einen stillen Tod.

Samstag, 4. Dezember 2010

Wer hat es gesagt?

Wir sind für ein Deutschland, das Spitze ist. Wir sind für einen Rechtsstaat, der überschaubar bleibt. Wir sind für Bildung.

Gesänge fremder Völkerschaften: Punk in den Bergen

Tief in den Bergen Thüringens, dort, wo Stefan Raab, Lady Gaga und Take That nicht hinkommen, hat eine alte Volkskultur überlebt, die anderenorts längst vergangen und vergessen ist. Der Punk, nach Ansicht der führenden DDR-Musikzeitschrift "Melodie&Rhythmus" begangen von "Punkern", findet hier, wo jeder Ton schaurig von den Bergen wiederhallt, noch Freunde, die ihn ernst nehmen. Samstagnacht, der Kultklub Tiko kracht: Junge Männer haben sich das Haar hochgestellt wie einst ihre Väter, Mädchen tragen zerrissene Strumpfhosen durch den Schnee. Und die Band heißt "Punkroiber" und hat "auch hier schon oft gespielt und geile Konzerte gehabt". Punk ist eben nicht mehr neu, er hat Patina wie der verrußte Keller unter der Kneipe, den für gewöhnlich Gruppen wie "Verstärkertod" und "Cafe-Spione" auf seine Punkrocktauglichkeit prüfen.

Die Rebellion, eröffnet von der Band ABM aus Rathenow, die ihren Hit „Mein Zigarettenpapier ist ein Nazi“ mitgebracht haben, kennt knapp 35 Jahre nach der Geburt des Punk keine Feinde mehr. Vor der Kamera eines PPQ-Feldforschungsteams, das aufgebrochen war, aurale Kleinkunstwerke für die beinahe preisgekrönte Online-Langzeitdokumentation "Gesänge fremder Völkerschaften" zu sichern, spielt sich das pralle Leben einer schon lange totgesagten Jugendkultur ab. Ein bisschen Ska, ein bisschen Oi, ein bisschen Rock´n´Roll und alle haben ihren Spaß, nur der benachbart wohnende Anwalt nicht, wie die Punkroiber inständig hoffen. Vielleicht kann der wenigstens zu einem Beschwerdeanruf beim Ordnungsamt bewegt werden.

Mehr Gesänge von noch mehr Völkerschaften
Blasen in Steueroasen
Pogo in Polen
Hiphop in Halle
Tennessee auf Tschechisch
Singende Singles

Freitag, 3. Dezember 2010

Auskunft über alle

Die deutsche Liberaldemokratie hat ihren Maulwurf ausgegraben, die Kanzlerin den Schock verdaut, von einem US-Botschaftspraktikanten "nicht kreativ" genannt worden zu sein. Während Wikileaks-Chef Julian Assange noch auf der Flucht in einem Bauernhaus in Großbritannien ist, macht die Bundespolitik unbeirrt Nägel mit Köpfen in Sachen druchdringender Transparenz. Künftig, so hat der stets gut informierte hauptstädtische Berlinpankowblogger jetzt neue Pläne der Regierung enthüllt, soll der bisher mit großem Erfolg an der Veröffentlichung ehemaliger Geheimdaten ohne Zustimmung der betroffenen arbeitenden Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen eine zweite Behörde für die veröffentlichung aller übrigen staatlichen Dokumente zur Seite gestellt werden.

Damit werde einer Forderung entsprochen, die schon lange im Volk gärt: Das verlange immer mehr Aufklärung über alle Details des Behördenhandeln, über abgelehnte und verworfene Pläne, über interne Memos und Post-it-Zettel aus den verwaltungen. "Auch bei den aktuellen Montags-21-Demos in Stuttgart, Schönefeld und bei der Anti-Baum-Demo in Charlottenburg wurden immer wieder Rufe nach bedingungsloser Offenheit laut", resümiert der Pankowblogger. Schon einmal, Ältere erinnern sich mit feuchten Augen, war es dem deutschen Volk in Form einer wütenden Menge gelungen, sich Zutritt und Einsicht in die geheimsten der geheimen Unterlagen zu verschaffen. Auch jetzt wolle es "nicht dumm sterben und wissen, was los ist", zitiert der Text auf bpb eine unüberschaubare Menschenmenge.

Die Regierung hat reagiert und nach Jahren von Bespitzelung, Ausspionierung und heimlicher Beleidigung nimmt sie nun ihre Arbeit auf. Die BdGU, die Bundesbehörde für diplomatische Geheimdienstunterlagen, im Amtsdeutsch „Die oder der Bundesbeauftragte für die Unterlagen der diplomatischen Geheimdienstes der ehemaligen befreundeten Staaten der Welt“ genannt, ist seit gestern offiziell und amtlich online und ebenso nach vorheriger Anmeldung und Ausfüllen des grünen „Ja- ich-bin-kein-Terrorist“ -Normblattes in Berlin besuchbar. Dort (J.-Assange-Straße 666, 10815 Berlin), und auch im Internet gibt es Antrags-Formulare für die Akteneinsicht.

Jeder einzelne, egal ob Diplomat, Diktator, Kanzlerin, Außenminister, Parteivorsitzender, Büroleiter oder Scheich, hat nun das Recht, von der Bundesbeauftragten Auskunft darüber zu verlangen, ob in den Unterlagen Informationen zu seiner Person enthalten sind. Einzige Bedingung ist, dass er selbst kein Betroffener im Sinne des Täterparagraphen 12 der Verordnung über den Schutz persönlicher Daten im Krisenfall ist. Ist diese Bedingung erfüllt, hat der einzelne das Recht auf Auskunft, Einsicht in Unterlagen und Herausgabe von Unterlagen nach Maßgabe des Gesetzes (Kopien 50 Eurocent/Blatt A4). Eile ist nicht geboten, denn im Gegensatz zu den Unterlagen des DDR-Geheimdienstes, die es damals nur auf leicht vernichtbarem Papier und auf Tonbändern gab, sind die Akten diesmal sicherer aufbewahrt.

Vor dem Comeback der Talgkerze

Schock für alle Freunde des augenquälenden Energiesparlampenlichts: Das Umweltbundesamt hat nach ausgiebigen Untersuchungen der umweltfreundlichen Energiesparleuchten festgestellt, dass sich im Inneren der Leuchtkörper das giftige Schwermetall Quecksilber befindet. Gehe eine Energiesparlampe zu Bruch, so die Experten aus Dessau, die dort in einer CO2-Fabrik residieren, könne das giftige Schwermetall in die Innenraumluft gelangen. Das habe eine aufwendige Stichprobe mit zwei Lampen gezeigt, mit der die Behörde das unmittelbar bevorstehende Jubiläum des Verbots der ersten herkömmlichen Glühbirnen hatte feiern wollen. Unmittelbar nach dem Zerbrechen sei die Quecksilber-Belastung um das 20-fache über den Richtwert von 0,35 Mikrogramm pro Kubikmeter für Innenräume gestiegen, teilte das Umweltbundesamt mit. Kinder und Schwangere sollten sich deshalb von zerbrochenen Energiesparlampen fernhalten, Hunde nicht daran lecken. Durch intensives Lüften sinke die Quecksilbermenge in der Luft aber wieder deutlich ab, die Mehrbelastung verteile sich dann nach draußen, falle dort aber nicht weiter auf.

Umweltbundesamt-Präsident Jochen Flasbarth hielt dennoch an der Einführung der umweltfreundlichen neuen Leuchte fest. Die Industrie forderte er auf, mehr bruchsichere Lampen anzubieten - falls dies nicht freiwillig geschehe, müsse die EU dies gesetzlich vorschreiben. Mittelfristig müsse es Lampen geben, die keinerlei Quecksilberbelastung aufweisen, anderenfalls führe kein Weg um eine Erweiterung des Glühbirnenverbots auf Energiesparleuchten herum.

Einen Ausweg meint der Dürener Künstler Siegfried Rotthäuser gefunden zu haben. Seine "Heatballs" passen in jede gewöhnliche Lampenfassung, sie haben einen Wirkungsgrad von beinahe 95 Prozent und beruhen auf demselben simplen technischen Prinzip wie einst die traditionelle Glühbirne. "Heatballs sind technisch der klassischen Glühbirne sehr ähnlich, nur dass sie nicht zur Beleuchtung gedacht sind, sondern zum Heizen", erläutert Rotthäuser. Weil der größte Teil der verbrauchten Energie von den glühlampen-ähnlichen Heizbirnen in Wärme umgewandelt werde und nur ein kleiner Teil als Licht verloren gehe, müsse nicht mehr wie bei Räumen mit Energiesparlampen zusätzlich zugeheizt werden. Das übernehme der Heatball, der damit klimaschonend sei wie keine andere Heizquelle.

Rotthäuser sieht seine Erfindung als Beispiel für den sinnvollen Einsatz von Ressourcen, "damit unsere Erde auch für künftige Generationen ein guter Lebensraum bleibt". Deshalb spende er auch von jedem gekauften Heatball 30 Cent an ein Projekt zum Schutz des Regenwaldes - ein Konzept, das ankommt: eine erste Lieferung von 40.000 Heatballs ist bereits ausverkauft. Leider hat die Bezirksregierung in Köln die zweite Charge wegen Zweifeln an der Produkt-Sicherheit vom Zoll in Köln-Bonn beschlagnahmen lassen. Die glühbirnen-ähnlichen kleinen Heizhelfer müssen nun erst aufwendig von Tüv und Umweltbundesamt auf Zuverlässigkeit und Klimaverträglichkeit getestet werden. Es könne sein, dass Heatballs wegen erwiesener Umweltgefahren genauso verboten werden müssten wie Energiesparlampen. Ein Ausweg wäre dann die Rückkehr zu den bewährten Talgkerzen und Dochtlampen, deren heimeliges Licht mehreren hundert Generationen von Menschen klimafreundlich heimleuchtete.

Wie dringend nötig das ist, zeigen neue Zahlen zur weltweiten Durchschnittstemperatur. Danach hat der viertägige Wintereinbruch in Deutschland das Weltklima kaum bei seiner Rekordjagd aufgehalten. Das Jahr 2010 werde das wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen werden, zeigt sich die Welt-Meteorologieorganisation WMO optimistisch. Die Durchschnittstemperatur lag nach Angaben der WMO um 0,46 Grad Celsius über dem Durchschnitt der Jahre 1961 bis 1990. Damit ist klar, dass die Annahme, die globale Erwärmung lege eine Pause ein, falsch ist. Das zu Ende gehende Jahrzehnt sei das wärmste seit Beginn der Messungen im Jahr 1850 gewesen, sagte WMO-Generalsekretär Michel Jarraud am Rande der UN-Klimakonferenz im mexikanischen Cancún, wo mehr als 190 Staaten bei schummriger Sparbeleuchtung um den künftigen internationalen Klimaschutz ringen.

Donnerstag, 2. Dezember 2010

Wetter boykottiert Klimawandel

"Why won't it snow like they said it would", greinte Mark Greaney in Richtung aller Klimaskeptiker, als die Welt noch in Ordnung war. Es wurde immer wärmer und mit jedem Grad wuchs die Aufregung darüber, dass es nie wieder sein würde wie früher, als Rudi Carell verzweifelt fragte, "wann wird es wieder richtig Sommer, ein Sommer, wie er früher einmal war". Der Mann war alt, er erinnerte sich an Zeiten, in denen Europe ein Klima hatte "mit Sonnenschein von Juni bis September und nicht so naß und so sibirisch wie im letzten Jahr".

Als es soweit war, brach Panik aus. Es war zu warm, die Eisbären starben wie die Fliegen und vermehrten sich dabei wie die Karnickel, die Kanzlerin schlüpfte in eine Ersthelferjacke, eilte in die ferne Arktis und appellierte an die Weltgemeinschaft, den Temperaturregler des Globus durch den Verzicht auf Fernreisen umgehend herunterzuleiern. Mojib Latif, einer der Hausheiligen aller Klimafans, erweiterte sein Angebot an Weltuntergangsphantasien mit dem Satz: „In Deutschland gehören klirrend kalte Winter der Vergangenheit an: ‚Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben.“

Nun ist es noch viel schlimmer gekommen. Packte der Winter Zentraleuropa vor zwei Jahrzehnten in der Regel sofort nach der ausgefallenen weißen Weihnacht mit schmuddelfeuchten Ekelfingern, greift er jetzt schon vor dem erstes Weihnachtskalendertürchen ein. Schneemassen, Mörderfrost, ein Kontinent "ganz in weiß" (Roy Black), aber ohne Blumenstrauß.

Jetzt gilt es, jeden Eindruck von Zusammenhang zu vermeiden. Vier Tage nach Beginn des neuesten Welterwärmungsgipfels im mexikanischen Cancún analysiert das Klimafachmagazin Der Spiegel die Wetterlage, ohne das Wort Klimawandel zu verwenden. Der dafür zutreffende Beitrag steht ein Ressort weit weg und argwöhnt, es gebe "Wenig Hoffnung für Klima-Gipfel in Cancún". Wohl weil viele Teilnehmer wegen zugeschneiter Landebahnen und überfrorener Flugzeugtragflächen nicht anreisen konnte.

Es hilft, die Auswirkungen der vermiedenen CO2-Emissionen sind sofort spürbar. Verstummt sind auch die Fußsoldaten der Weltuntergangsberichterstattung. Während die Klimaerwärmung allen wissenschaftlichen Modellen zufolge unablässig voranschreitet, zeigt die unbestechliche Google-Timeline (Grafik oben) einen kaum noch erigierten Klimabalken auf der Aufregungsskala. Das Fachmagazin "Spiegel", das vor einem Jahr noch Hoffnungen auf eine "Blitz-Klimakatastrophe genährt hatte, die "viel schneller" eintreten werde als es "selbst düsterste Szenarien vorhergesagt haben", schweigt zur eingetretenen Verzögerung. Statt Schlagzeilen über Schwitzhitze, die vom nahen Verglühen der menschlichen Zivilisation kündet, gibt es jetzt den "Kälte-Ticker" bei der "Welt" und beim Schwesterblatt "Bild" sogar eine neue Terrorwarnstufe namens "Violett".

Es ist offensichtlich: Als Reaktion auf das Glühbirnenverbot im Dienst der CO2-Senkung boykottiert das Wetter selbst den Klimawandel und wirft die Bemühungen der deutschen Politik, das Volk über eine neugeschaffene Urangst vor dem Übermorgen zu einer schwitzenden Gemeinschaft zusammenzuschweißen, um Jahre zurück. Es sei "kein gutes Jahr für Klimaschützer", schreibt die halbstaatliche Nachrichtenagentur dapd kritisch: Vor einem Jahr noch hätten bei der Klimakonferenz in Kopenhagen noch zehntausende Umweltschützer in den Straßen der dänischen Hauptstadt demonstriert und randaliert, um die Erwärmung zu stoppen, heute aber komme kaum noch jemand aus seiner zugeschneiten Tür und in sein zugefrorenes Hybridauto. Zudem sei Horst Köhler, mit seiner Klimainitiative Zwei Grad Köhler jahrelang eine Offensivkraft an der Klimafront, sich zurückgezogen und Platz gemacht für den Fernbackfreund Christian Wulff.

Da hilft es kaum, dass das Uno-Umweltprogramm gerade eine Studie vorgestellt hat, aus der hervorgeht, dass die bisherigen Zusagen nicht ausreichen, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels zu verhindern: Draußen ist es bitter kalt, Neuschnee sorgt für Staus und Unfälle und "Chaos in Deutschland" (Bild), in Norwegen ist es so kalt wie seit 140 Jahren nicht und die Zahl der Hitzerekorde in Europa und Nordamerika steigt derzeit nur noch in den Labors der Klimaforscher. Die allerdings konnten jetzt immerhin ein Rätsel lösen, das Menschen seit tausenden von Jahren beschäftigte: Ja, es habe "natürliche Rekorde schon immer gegeben und es werde sie auch weiter geben, beruhigten die Experten Ängste vor nur noch allzeit lauen Durchschnittstemperaturen.

Übles Exemplar aus verachtenswerter Gattung

Beim Klauen im Pornoladen erwischt werden. Ertappt worden sein, während man eine selbstausgedachte Terrorwarnung in eine Kamera der Hauptausgabe der "Aktuellen Kamera" spricht. Behauptet zu haben, Flugzeuge stürzten durch Vulkanasche vom Himmel. Oder im Aufsichtsrat einer staatlichen Bank fette Vergütungen abzugreifen, während dieselbe Bank Milliarden Verluste einfährt und man selbst laut nach der Todesstrafe für Manager ruft - nein, all das ist nicht peinlich verglichen mit dem, was da jetzt im Internet über die klitzekleine Internetklitsche PPQ enthüllt wurde. Bei Zettelleaks, einem auch hier gelegentlich auf dem Wege des intellektuellen Mundraubes zitierten Blog-Philosophen, bekam das Redaktionskollektiv eine Abreibung schlimmer als die, die Sachsen-Anhalts Noch-Innenstaatssekretär Rüdiger Erben von seinen früheren Anhängern bei der Bürgermeisterwahl von Teuchern bezog.

Als "ganz besonders übles Exemplar" einer ganzen "verachtenswerten Gattung" von gesinnungslosen Gesellen wird PPQ-Autor HF dort geoutet: Ohne Ansehen der Tatsachen, die durch alle Leitmedien bestätigt worden seien, habe der im Fall der couragierten Hakenkreuz-Rebecca von Mittweida eigensüchtige Zweifel am Wahrheitsgehalt der Aussagen des Nazi-Opfers geäußert zu einem Zeitpunkt, als promovierte Rechtsextremismusexperten längst herausbekommen hatten, dass die Heimatstadt des Mädels, das einer Siebenjährigen freiwillig und ungefragt gegen vier Skinheads in Jacken mit NSdAP-Aufnähern beigestanden hatte, ein wahrer Hort des unorganisierten Faschismus ist.

Wenigstens ging die Welt gerecht mit den Mitwirkenden um: Ein Blogger-Kollege namens "Ex-blond" ging sofort beinhart mit uns ins Gericht und fragte im Dienst des Guten "habt Ihr noch alle Latten am Zaun??" Rebecca dagegen bekam einen Preis für Zivilcourage und durfte «einfach nur Danke will ich sagen», ins Mikrofon "stottern", wie das tapfere Weblog "Noteingang Mittweida" begeistert berichtet. PPQ hingegen musste später Abbitte leisten: Es stimmt gar nicht, dass alles, was grün ist und quackt und hüpft, mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Frosch sein ist, wie eine der Grundthesen dieses wenigstens wage wissenschaftlichen Prinzipien der Welterklärung verpflichteten Boards lautet.

In diesem Fall war es braun und ein Bär, den die versammelte deutsche Presse zwei Monate lang stolz wie Bolle durch die Lande trug.

Demokratie scheitert an Bürgerbeteiligung

Es ist schon komisch mit der Bürgerbeteiligung an "politischen Entscheidungsprozessen" (dpa). Wenn die Schweizer in einem Referendum mehrheitlich (wenn auch knapp) dafür stimmen, kriminelle Ausländer in ihre Heimatländer abzuschieben, dann ergehen sich die Auguren in Andeutungen über Quasi-Manipulationen mit dem Tenor: Das Volk hat falsch gewählt.

So schreibt der "Tages-Anzeiger", das Volk habe einer "fatalen Sehnsucht nach Idylle" nachgegeben. Und einig sind sich fast alle öffentlichen Kommentatoren: Die SVP (Schweizerische Volkspartei) habe es ein weiteres Mal geschafft, die Ängste der Leute für ihre Sache einzuspannen. Auf die nahe liegende Erklärung, dass man nicht unbedingt ein Ausländerhasser sein muss, um Kriminelle aus dem Vorgarten entfernen zu wollen, ist offenbar niemand gekommen.

Auch der Hamburger Volksentscheid wurde ähnlich argwöhnisch kritisiert. Die Bürger der Hansestadt hatten die Einführung der geplanten sechsjährigen Primarschule verhindert. Die Gewerkschaft GEW hielt daraufhin die Abstimmung für undemokratisch, da die "Wahlbeteiligung in den bürgerlichen Stadtvierteln verhältnismäßig hoch war". Demokratie scheitert am großen Interesse an ihr: Auf die Idee muss man erst einmal kommen.

Kurz: Volksentscheide, Referenden etc. sind prima, solange der Richtige als Sieger aus der Abstimmung hervorgeht. Wenn aber wie im Fall S21 eine erkennbare Minderheit zum Sturm auf die Bahn-Bastille aufruft, kennt die öffentliche Sympathie keine Grenzen. Ein Schlichter muss her, der den Streit um wohl etwas nebulösen, aber letztlich doch demokratisch legitimierten Bau eines neuen Bahnhofes regulieren soll. Von der Ausnutzung von Ängsten oder bürgerlichen Stadtvierteln ist auf einmal keine Rede mehr. Es ist wie immer: Das Volk hat Recht, wenn die Oligarchie damit einverstanden ist.

Zur Volksbeteiligung durch private Entrüstung

Mittwoch, 1. Dezember 2010

Was macht eigentlich: Das Blutbad am Reichstag?

Die Enttäuschung sitzt tief. Mit so großer Besonnenheit hatten Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und das frühere Danachrichtenmagazin "Der Spiegel" Deutschland vor zwei Wochen auf Terroranschläge in Deutschland vorbereitet, ein "Blutbad im Reichstag" vorhergesagt, Weihnachtsmärkte zum Attentatsziel erklärt und Alter, Reiseroute und Religionszugehörigkeit der reisenden Selbstmordtaliban im Mordenmagazin auf dem Hysteriechannel öffentlich gemacht. Und nun. Zwei Wochen danach. Ist der Termin "Ende November" verstrichen. Anschlagslos wie immer, seit Osama Bin Laden sich von der Durchführung realer Anschläge auf die Ankündigung eingebildeter verlegt hat.

Das politische Berlin schweigt, der "Spiegel" ist zur nächsten Sauenjagd weitergeeilt. Im Kleingedruckten einer in Zusammenarbeit mit dem steckbrieflich gesuchten Wikileaks-Chef Assange erstellten Ausgabe voll gestohlener Daten fand sich noch ein Hinweis darauf, dass die geplanten Anschläge auf Februar oder März verschoben worden seien. Ins Auge gefasst habe der Terrorchef aber eventuell auch den St. Nimmerleinstag, das komme ganz darauf an, ob der nach der erfolgreichen Schlichtung bei Stuttgart21 jetzt auch als Schlichter in der Terrorfrage ins Gespräch gebrachte frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler bereit sei, Gespräche zwischen gemäßigten US-Vertretern und militanten Taliban zu moderieren. Die Lösung hatte der Ereigniskanal Phoenix ins Gespräch gebracht, dem nach dem Ende der Übertragungen aus der Stuttgarter Schlichterrunde die Quoten wegzubrechen drohen.

Ob die Terrorschlichtung die Erwartungen dann wirklich erfüllen kann, ist derzeit allerdings noch unklar. Nach einer Umfrage des Alarm-Magazins «Stern» haben die Bundesbürger überwiegend mit unverständlicher Gelassenheit auf die besonnen vorgetragenen, aber "sehr konkreten" Hinweise auf anstehende Anschläge regiert. In der Befragung behaupteten 86 Prozent dreist, keine oder kaum Angst zu haben, nur 13 Prozent dagegen gaben ehrlich zu, unter «sehr großer» oder doch "großer Angst" zu leiden.

Ein schöner Erfolg der besonnenen Politik der Bundesregierung und der deutschen Polizei, die erstmals seit dem Mauerfall wieder komplett auf den Straßen Dienst tat. Das Tröpfchen Essig im Wein: Nur fünf Prozent aller Deutschen änderten ihr persönliches Verhalten nach der Terrorwarnung. Einige von ihnen erklärten, sie mieden derzeit stark besuchte Orte, viele andere zogen Winterreifen auf und begannen mit der Suche nach Weihnachtsgeschenken.